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Patent Searching and Data


Title:
VALUE CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/046007
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a value container, particularly a banknote container for automatic teller machines, having a base part for receiving items of value, a cover part that can be locked to the base part, and having control means disposed on a wall of the base part, wherein at least one wall of the base part is connected by welding to a facing wall.

Inventors:
BERENDES ELMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/006780
Publication Date:
April 29, 2010
Filing Date:
September 21, 2009
Export Citation:
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Assignee:
WINCOR NIXDORF INT GMBH (DE)
BERENDES ELMAR (DE)
International Classes:
E05G1/024; G07F9/06; G07D11/00
Foreign References:
US5653436A1997-08-05
US20020056960A12002-05-16
US5653436A1997-08-05
US20020056960A12002-05-16
Attorney, Agent or Firm:
WINCOR NIXDORF INTERNATIONAL GMBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Wertbehälter, insbesondere Banknotenbehälter für Geldautomaten, mit einem Basisteil zur Aufnahme von Wertgegenständen, einem mit dem Basisteil verriegelbaren Deckelteil und mit Steuerungsmitteln, die an einer Wandung des Basisteils angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wandung (8) des Basis - teils (2) mit einer Verblendwandung (4) durch Verschweißen verbunden ist.

2. Wertbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (8) des Basisteils (2) außenseitig mit der Verblendwandung (4) verbunden ist.

3. Wertbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendwandung (4) derart auf die Wandung (8) abgestimmt ausgebildet ist, dass die Verblendwandung (4) unter Abdeckung eines Randabschnitts (19) des Deckelteils (3) an der Wandung (8) des Basisteils (2) befestigt ist.

4. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendwandung (4) durch Ultraschallschweißen mit der Wandung (8) des Basisteils (2) verbunden ist.

5. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendwandung (4) in der montierten Stellung bündig zu einem Rand einer sich an die zu verblendende Wandung (8) benachbarten anschließenden Wandung (5, 6, 7) des Basisteils (2) und/oder des Deckelteils (3) angeordnet ist.

6. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verblendwandung (4) und eine Seitenwandung (8) des Basisteils (2) auf einer zueinander gekehrten Seite jeweils ein langgestrecktes Befestigungselement (13, 14) aufweisen, wobei ein erstes Befestigungselement (13) als ein Steg und ein zweites Befestigungselement (14) als eine Nut ausgebildet sind, derart, dass die Verblendwandung (4) und die Seitenwandung (8) in der montierten Stellung durch Ultraschallschweißen verbindbar sind.

7. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das nutförmige zweite Befestigungselement (14) im Querschnitt U- förmig ausgebildet ist.

8. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Befestigungselement (13) und/oder das zweite Befestigungselement (14) von einer Flachseite (17, 21) der Verblendwandung (4) und/oder der Seitenwandung (8) abragt.

9. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich das erste Befestigungselement (13) und/oder das zweite Befestigungselement (14) im

Bereich mindestens eines Randes (11, 11') der Verblendwandung (4) und/oder der Seitenwandung (8) erstreckt.

10. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (8) und die Verblendwandung (4) aus einem thermoplastischen Kunst - stoffmaterial bestehen.

11. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Steuerungsmittel mechanische Verriegelungselemente zum Verriegeln und Entriegeln des Deckelteils (3) oder elektrische Sensor- oder Stellelemente vorgesehen sind, die sich im Bereich einer Innenseite der Seitenwandung (8) erstrecken.

12. Wertbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass als Führungsmittel zur vorgegebenen Anordnung der Wertgegenstände ein Rollenspeicher oder ein Stapelspeicher innerhalb des Basisteils (2) angeordnet ist .

Description:

Wertbehälter

Beschreibung :

Die Erfindung betrifft einen Wertbehälter, insbesondere einen Banknotenbehälter für Geldautomaten, mit einem Basisteil zur Aufnahme von Wertgegenständen, einem mit dem Basisteil verriegelbaren Deckelteil und mit Steuerungsmitteln, die an einer Wandung des Basisteils angeordnet sind.

Aus der US 6 783 354 B2 ist ein Wertbehälter zur Aufnahme von Banknoten bekannt, der quaderförmig ausgebildet ist und ein wannenförmiges Basisteil sowie ein mit demselben verriegelbares Deckelteil aufweist. Das Basisteil weist eine Bodenwandung auf, von der senkrecht eine vordere Vorderwandung, eine rückseitige Rückwandung und gegenüberliegende Seitenwandungen abragen. In dem Basisteil sind Führungsmittel zum Anordnen der Banknoten in einem Stapel vorgesehen. Als Führungsmittel dient ein Andruckschieber, der die aufrechten Banknoten in Richtung der Rückwandung drückt. Ferner sind im Bereich der Vorderwandung als Steuerungsmittel Sensormittel (LED-Schaltung) in dem Basisteil angeordnet. Ferner weist der bekannte Wertbehälter als Steuerungsmittel Verriegelungselemente zum Verriegeln und Entriegeln des Deckels auf, so dass der Wertbehälter nach Aufklappen bzw. Entnehmen des Deckelteils mit Banknoten befüllt bzw. entleert werden kann. Da sich insbesondere sicherheitsrelevante Steuerungsmittel im Bereich einer Wandung des Basisteils befinden, ist es wünschenswert, diese sicherheitsrelevanten Steuerungsmittel vor einer äußeren Manipulation zu schützen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Wertbehälter derart weiterzubilden, dass zum einen der Manipulationsschutz und zum anderen die mechanische Stabilität des Wertbehälters vergrößert wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung in Verbindung mit dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Wandung des Basisteils mit einer Verblendwandung durch Verschweißen verbunden ist.

Vorteilhaft ermöglicht die Erfindung durch das Vorsehen einer zusätzlichen Verblendwandung, die mit mindestens einer Wandung des Basisteils verbunden ist, einen verbesserten Manipulationsschutz einerseits und eine verbesserte mechanische Stabilität des Wertbehälters andererseits. Grundgedanke der Erfindung ist es, durch Vorsehen einer angeschweißten Verblendwandung eine Doppelwandung des Wertbehälters auszubilden, so dass sicherungstechnische Steuerungsmittel auf der Innenseite dieser Doppelwandung vor äußerem Eingriff geschützt sind. Durch das Verschweißen kann eine langzeitstabile und feste Verbindung zwischen den beiden Wandungen erzielt werden.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Verblendwandung auf einer Außenseite einer Wandung des Basisteils durch Verschweißen aufgebracht, so dass der Manipulationsschutz montagefreundlich nach Fertigstellung des eigentlichen Basisteils erfolgen kann.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Verblendwandung derart ausgebildet, dass sie unter Abdeckung eines Randabschnitts des Deckelteils an der Wandung des Basis - teils befestigbar ist. Vorteilhaft wird hierdurch sichergestellt, dass das Deckelteil nicht zerstörungsfrei entfern-

bar ist. Ein unerwünschter Betrug bzw. Betrugsversuch einer Person, die in unerlaubter Weise den Wertbehälter entleeren will, kann somit entdeckt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Verblendwandung durch Ultraschallverschweißen mit der Wandung des Basisteils verbunden. Hierdurch kann auf fertigungstechnisch einfache und günstige Weise eine Doppelwandung hergestellt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Verblendwandung an einer Seitenwandung des Basisteils durch Verschweißen verbunden, wobei zueinander gekehrte Befestigungselemente der Verblendwandung und der Seitenwandung als Nut und Feder ausgebildet sind, so dass in einem ersten Montageschritt die Verblendwandung lagerichtig zu der Seitenwandung positionierbar ist und in einem zweiten Montageschritt durch Verschweißen eine feste und innige Verbindung der Verblendwandung mit der Seitenwandung erfolgen kann. Vorteilhaft kann bei einer solchen Nut-Feder-Verschweißung das abgeschmolzene, vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Material zusätzlich als Verbindungsmaterial genutzt werden.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ragt mindestens ein Befestigungselement der Verblendwandung und/oder der Seitenwandung von einer flächigen Seite ab, so dass die Verblendwandung von der Seitenwandung beabstandet angeordnet ist. Hierdurch ergibt sich eine relativ stabile Doppel - wandung, wobei die miteinander verschweißten Befestigungselemente als Stabilisierungsstege dienen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung erstrecken sich die Befestigungselemente im Bereich mindestens einer Randkante der Verblendwandung bzw. der Seitenwandung. Durch die U-

förmige Ausbildung der zueinander gekehrten Befestigungselemente der Verblendwandung und der Seitenwandung kann ein Toleranzausgleich insbesondere über die Länge der Wandungen erfolgen.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung sind die Seitenwandung und die Verblendwandung aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt, der ein Verschweißen derselben Wandungen miteinander ermöglicht.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Vorderansicht eines Wertbehälters mit an gegenüberliegenden Seitenwandungen desselben montierten Verblendwandungen,

Figur 2 eine perspektivische Vorderansicht des Wertbehälters vor Montage der zu beiden Seiten der gegenüberliegenden Seitenwandungen anzubringenden Verblendwandungen,

Figur 3 eine Einzelheit X in einem Eckbereich der Verblendwandung gemäß Figur 2,

Figur 4 eine Einzelheit Y in einem Eckbereich der Seitenwandung des Wertbehälters gemäß Figur 2,

Figur 5a einen schematischen Schnitt durch die Verblendwandung in einem Befestigungsbereich derselben, wobei ein stegförmiges erste Befestigungselement der Verblendwandung in einem nutförmigen zweiten Befestigungselement der Seitenwandung positioniert ist (erster Montageschritt) und

Figur 5b einen Schnitt durch die Verblendwandung in einem Befestigungsbereich, wobei das stegförmige erste Befestigungselement der Verblendwandung mit dem nutförmigen zweiten Befestigungselement der Seitenwandung durch Verschweißen verbunden ist (zweiter Montageschritt) .

Ein in den Figuren 1 und 2 dargestellter Wertbehälter 1 ist als ein Banknotenbehälter (Geldbehälter) ausgebildet, in dem Banknoten beispielsweise für Geldausgabegeräte bereitgehalten werden.

Der Geldbehälter 1 (Geldkassette 1) ist quaderförmig ausgebildet und weist im Wesentlichen ein wannenförmiges Basis - teil 2, ein mit dem Basisteil 2 verriegelbares Deckelteil 3 sowie an gegenüberliegenden Längsseiten angeordnete Verblendwandungen 4 auf.

Das Basisteil 2 besteht aus einer Bodenwandung 5 sowie randseitig in einem rechten Winkel zu derselben anschließenden vorderen Vorderwandung 6 , hinteren Rückwandung 7 und zwei gegenüberliegenden Seitenwandungen 8. Die Vorderwandung 6 weist außenseitig einen Haltegriff 9 auf, so dass die Geldkassette 1 bedienungsfreundlich in bzw. aus einem Schacht des Geldausgabeautomaten geschoben bzw. transportiert werden kann.

Als Steuerungsmittel weist die Geldkassette 1 Verriegelungselemente zum Verriegeln und Entriegeln des Deckelteils 3 auf. Als Verriegelungelement ist ein Schloss 10 an der Vorderwandung 6 angeordnet, das in Wirkverbindung steht mit mechanischen Stellorganen, wie beispielsweise einer Welle und Nocken einer Riegeleinrichtung, die innenseitig an der benachbarten Seitenwandung 8 angeordnet ist. Nicht dargestellte Haken dieser Verriegelungseinrichtung hintergreifen in der Verriegelungsstellung entsprechende Flansche des Deckelteils 3.

Ferner können als Steuerungsmittel innenseitig der Seitenwandung 8 elektrische Sensor- oder Stellmittel angeordnet sein (Schalter, Sicherheitselektronik) , um die ordnungsgemäße Funktion des Geldbehälters 1 zu gewährleisten.

Ist in der Geldkassette 1 ein Rollenspeicher integriert, werden die über einen in der Rückwandung 7 integrierten Schlitz zugeführten Banknoten mittels eines Transportbandes aufgewickelt. Ist in der Geldkassette 1 ein Stapelspeicher integriert, kann als Führungsmittel ein Andruckschieber integriert sein, der die gestapelten Banknoten in Richtung der Vorderwandung 6 drückt .

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, sind die Verblendwandungen 4 plattenförmig ausgebildet und derart dimensioniert, dass ein Rand 11 derselben im montierten Zustand der Verblendwandung 4 bündig zu der korrespondierenden Seitenwandung 8 bzw. Rändern der benachbarten Bodenwandung 5, Vorderwandung 6, Rückwandung 7 bzw. Deckelteil 3 verläuft. Außenseitig weist die Verblendwandung 4 Führungselemente 12 auf, so dass die Geldkassette 1 im montierten Zustand der Verblendwandungen 4 in üblicher Weise in einen

Schacht des Geldautomaten eingeschoben bzw. herausgeschoben werden kann.

Auf einer der Seitenwandung 8 zugekehrten Innenseite 17 der Verblendwandung 4 weist diese im Bereich des Randes 11 ein stegförmiges erstes Befestigungselement 13 auf, das mit einem korrespondierenden nutförmigen zweiten Befestigungselement 14 der Seitenwandung 8 zusammenwirkt. Das zweite Befestigungselement 14 erstreckt sich auf einer Außenseite 21 der Seitenwandung 8 ebenfalls langgestreckt. Das stegförmi- ge erste Befestigungselement 13 und das nutförmige zweite Befestigungselement 14 erstrecken sich jeweils langgestreckt entlang mindestens zweier Ränder der Verblendwandung 4 bzw. der Seitenwandung 8, vorzugsweise im Bereich aller vier Ränder der Verblendwandung 4 bzw. der Seitenwandung 8.

Das als Nut ausgebildete zweite Befestigungselement 14 weist eine solche Nutbreite auf, dass in einem ersten Montageschritt die Verblendwandung 4 unter Eingreifen des langgestreckten Steges 13 in die Nut 14 an die Seitenwandung 8 ansetzbar ist.

In einen zweiten Montageschritt erfolgt durch Ultraschall - verschweißen eine innige und feste Verbindung zwischen dem stegförmigen ersten Befestigungselement 13 und dem nutförmigen zweiten Befestigungselement 14, wobei ein Nutgrund 15 des zweiten Befestigungselementes 14 so aufgeweicht wird, dass ein freies Ende 16 des ersten Befestigungselementes 13 in den Nutgrund 15 eindringt, so dass das erste Befestigungselement 13 fast vollständig in dem zweiten Befestigungselement 14 verschmolzen ist. Aus Figur 5b ist ersichtlich, dass nach Beendigung des Schweißvorgangs die Innenseite 17 der Verblendwandung 4 unmittelbar an Höckern 18

der Nut 14 anliegt. Vorteilhaft kann hierdurch eine definierte Relativlage der Verblendwandung 4 zu der Seitenwandung 8 sowohl im ersten Montageschritt als auch im abschließenden zweiten Montageschritt gewährleistet sein.

Dadurch, dass die Verblendwandung 4 mit der Seitenwandung 8 mittels einer im Querschnitt U-förmigen Nut-Feder- Verschweißung verbunden ist, können Materialtoleranzen insbesondere in Längsrichtung der Wandungen 8 ausgeglichen werden. Insbesondere durch Wahl einer auf den Steg 13 abgestimmten Breite der Nut 14 bzw. Tiefe der Nut 14 kann ein Toleranzausgleich erfolgen.

Wie aus Figur 2 zu ersehen ist, umgreift das Deckelteil 3 mit Auslegern 19 (Randabschnitten) außenseitig die gegenüberliegenden Seitenwandungen 8. Nach Aufsetzen und Verschweißen der Verblendwandungen 4 mit den korrespondierenden Seitenwandungen 8 der Geldkassette 1 wird ein freies Ende der Ausleger 19 so abgedeckt, dass ein öffnen des Deckelteils 3 nur mit Spezialwerkzeug bzw. nicht ohne Zerstörung der Verblendwandung 4 erfolgen kann. Zu diesem Zweck weist die Verblendwandung 4 an einem oberen Rand 11' entsprechende Ausnehmungen 20 auf, so dass die Ausleger 19 in der montierten Stellung der Verblendwandung 4 bündig zu der Außenseite der Verblendwandung 4 abschließen.

Die Seitenwandungen 8 sowie die Verblendwandungen 4 sind aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial hergestellt, das ein Ultraschallverschweißen ermöglicht. Nach einer nicht dargestellten alternativen Ausführungsform können die Seitenwandung 8 und die Verblendwandung 4 auch durch ein anderes Schweißverfahren miteinander verbunden werden.

Vorzugsweise ist das gesamte Basisteil 2 sowie das Deckel- teil 3 aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.

Bezugszeichenliste

1 Wertbehälter

2 Basisteil

3 Deckelteil

4 Verb1endwandung

5 Bodenwandung

6 Vorderwandung

7 Rückwandung

8 Seitenwandung

9 Haltegriff

10 Schloss

11, 11' Rand

12 Führungselement

13 erstes Befestigungselement

14 zweites Befestigungselement

15 Nutgrund

16 freies Ende

17 Innenseite

18 Höcker

19 Ausleger

20 Ausnehmungen

21 Außenseite