Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
VALVE ARRANGEMENT FOR THE MIXING OF DRINKS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/047173
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device, for the dispensing of drinks, with several lines (2) for different drinks, comprising a ceramic discoid cylinder body (11) as valve device, by means of which the desired line (2) is dispensed, according to the set rotational position, whilst the other lines (2) are closed. Furthermore, several lines (2) can be dispensed in order, for example, to mix table water with syrup.

Inventors:
BROGHAMMER RUDOLPH (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/002423
Publication Date:
May 26, 2005
Filing Date:
October 30, 2004
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KUNDO SYSTEM TECHNIK GMBH (DE)
BROGHAMMER RUDOLPH (DE)
International Classes:
B67D1/14; (IPC1-7): B67D1/14
Domestic Patent References:
WO1997047555A11997-12-18
Foreign References:
US4794952A1989-01-03
US2408664A1946-10-01
US2493660A1950-01-03
Attorney, Agent or Firm:
Goy, Wolfgang (Freiburg, DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche
1. Vorrichtung zum Zapfen von Getränken mit mehreren Zuleitungen (2) für unterschiedliche Getränke sowie mit einer Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen der gewünschten Zuleitung (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung eine erste Baueinheit (1) aufweist, in welcher die Zuleitungen (2) in einer ersten Planfläche (8) in Öffnungen (9) münden, daß die Ventileinrichtung weiterhin einen drehbaren, scheibenförmigen Zylinderkörper (11) mit einer zweiten Planfläche (13) aufweist, welcher mit seiner zweiten Planfläche (13) dichtend sowie drehbar an der ersten Planfläche (8) der ersten Baueinheit (1) anliegt und in welchem zu den Öffnungen (9) der ersten Baueinheit (1) korrespondierende Durchbohrungen (12) derart ausgebildet sind, daß durch entsprechende Drehstellungen des scheibenförmigen Zylinderkörpers (11) die gewünschte Zuleitung (2) angezapft ist, während die Öffnungen (9) der anderen Zuleitungen (2) durch die zweite Planfläche (13) abgedichtet sind.
2. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbohrungen (12) im scheibenförmigen Zylinderkörper (11) derart angeordnet und ausgebildet sind, daß zwei oder mehr Zuleitungen (2) gleichzeitig anzapfbar sind, und daß eine Mischeinrichtung (27) zum Mischen der Komponenten vorgesehen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mischeinrichtung (27) im Auslaßbereich der Zapfvorrichtung angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der scheibenförmige Zylinderkörper (11) in einem äußeren Einstellring (10) angeordnet ist.
5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein feststehender Körper (15) mit einer dritten Planfläche (16) vorgesehen ist, welcher mit seiner dritten Planfläche (16) dichtend an einer vierten Planfläche (14) des scheibenförmigen Zylinderkörpers (11) anliegt und welcher zu den Durchbohrungen (12) des scheibenförmigen Zylinderkörpers (11) korrespondierende Durchbohrungen (18) aufweist, weiche in einem Ausgang (20) der Zapfvorrichtung münden.
6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchbohrungen (18) des feststehenden Körpers (15) in einer fünften Planfläche (17) münden und daß ein zylinderförmiger Drehkörper (23) mit einer sechsten Planfläche (25) vorgesehen ist, weicher mit seiner sechsten Planfläche (25) dichtend sowie drehbar an der fünften Planfläche (17) des feststehenden Körpers (15) anliegt und welcher zu den Durchbohrungen (18) des feststehenden Körpers (15) korrespondierende Ausnehmungen (26) derart aufweist, daß in der einen Drehstellung des Drehkörpers (23) die Zuleitungen (2) versperrt und in der anderen Drehstellung des Drehkörpers (23) die Zuleitungen (2) geöffnet sind.
7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente mit den Planflächen (8,13, 14,16, 17,25) aus Keramik bestehen.
Description:
VENTILVORRICHTUNG ZUM MISCHEN VON GETRÄNKEN Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zapfen von Getränken nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Der erfindungsgemäße Getränkeausschankhahn ist zum Ausschenken sowie Mischen wahl- weise mehrerer Getränkearten, wie beispielsweise Tafelwasser mit verschiedenen Siruparten, ausgelegt.

Zapfhähne für Getränke sind in den vielfältigsten Ausführungsformen bekannt. Das Grundprinzip besteht darin, daß jede Zuleitung mit einer eigenen Ventileinrichtung zum Öffnen und Schließen der gewünschten Zuleitung ausgestattet ist. Die Ventileinrichtung ist dabei nur für eine einzige Getränkeart ausgelegt. Dies ist im Hinblick auf die Gesamtanlage technisch sehr aufwendig. Darüber hinaus ist mit den bekannten Zapfhähnen ein Mischen verschiedener Getränke nicht möglich.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Zapfen von Getränken der eingangs angegebenen Art zu schaffen, welche auf technisch einfache Weise eine Auswahl des gewünschten Getränks erlaubt.

Die technische L ö s u n g ist gekennzeichnet durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruchs 1.

Die Grundidee der erfindungsgemäßen Zapfvorrichtung für Getränke liegt in einer speziellen Ventileinrichtung unter Verwendung eines drehbaren, scheibenförmigen Zylinderkörpers, mit welchem in der entsprechenden Drehstellung die gewünschte Zuleitung angezapft werden kann. Die zugehörige Planfläche des drehbaren, scheibenförmigen Zylinderkörpers liegt dabei an der korrespondierenden Gegenplanfläche einer Baueinheit an, in welcher die Zuleitungen für die verschiedenen Getränke münden. Diese Ventileinrichtung für die Zapfvorrichtung kann auf kleinstem Raum untergebracht werden, so daß verschiedene Getränkearten über den Zapfhahn unmittelbar zubereitet werden können, nachdem der Benutzer das gewünschte Getränk über den Drehknopf ausgewählt hat. Dabei ist der Drehknopf vorzugsweise rastbar. Zur Dichtung dienen dabei vorzugsweise Keramikscheiben, welche zur Auswahl der gewünschten Getränkeart eingesetzt werden.

Verbunden ist das gesamte System mit einer Ausschank-Auslauftülle. So können mit der erfindungsgemäßen Zapfvorrichtung beispielsweise fünf verschiedene Getränke in einem Zapfhahn gemischt und ausgeschenkt werden. Eine Leitung kann beispielsweise für "normales"-eventuell gekühites-Wasser vorgesehen sein, eine weitere Leitung für mit Kohlendioxid angereichertem Tafelwasser sowie drei Leitungen für verschiedene Siruparten.

Der so ausgebildete Zapfhahn ist sehr kompakt und somit in vielen Anwendungsfeldern unterzubringen. Mögliche Anwendungsgebiete des erfindungsgemäßen Zapfhahns sind Privathaushalte, Privatmärkte, Gastronomie, Getränkeautomaten sowie Getränkeausschanksysteme. Schließlich läßt sich das erfindungsgemäße System mit optisch sehr ansprechendem Design leicht in verschiedenen Anwendungen integrieren.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 2 hat den Vorteil, daß durch eine entsprechende Anordnung und Ausbildung der Durchbohrungen in dem scheibenförmigen Zylinderkörper mehrere Zuleitungen gleichzeitig angezapft werden können. Dadurch ist es möglich, unterschiedliche Siruparten mit Tafelwasser zu versetzen. Es ist lediglich erforderlich, die Flüssigkeiten aus den angezapften Zuleitungen miteinander in einer Mischeinrichtung zu vermischen.

Gemäß der Weiterbildung in Anspruch 3 ist die Mischeinrichtung vorzugsweise im Auslaßbereich der Zapfeinrichtung angeordnet, um so ein Aufschäumen des Getränkes zu verhindern.

Zur besseren Handhabung des scheibenförmigen Zylinderkörpers ist dieser gemäß der Weiterbildung in Anspruch 4 in einem Einstellring angeordnet.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 5 schlägt einen festen Körper im Anschluß an den drehbaren, scheibenförmigen Zylinderkörper vor,. mit welchem die Zuleitung der angezapften Getränke zu dem Ausgang optimiert wird. Durch diesen feststehenden Körper ist es somit möglich, die Getränke nach Passieren des scheibenförmigen, drehbaren Zylinderkörpers einem gemeinsamen Ausgang zuzuführen.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 6 schafft eine Möglichkeit zum Öffnen und Schließen des Getränkeausgangs. Die Grundidee besteht darin, daß die Ausgangsöffnungen im feststehenden Körper durch den zylinderförmigen Drehkörper geöffnet oder verschlossen werden können. Die Ausnehmungen in dem zylinderförmigen Drehkörper bilden dabei zusammen mit den Durchbohrungen im feststehenden Körper ein Kanalsystem, wenn sich der zylinderförmige Drehkörper in der Öffnungsstellung befindet. Ansonsten sind die Durchbohrungen im feststehenden Körper durch die Planfläche des zylinderförmigen Drehkörpers verschlossen.

Die Weiterbildung gemäß Anspruch 7 schließlich schafft ein Dichtsystem unter Verwendung von Keramikscheiben. Ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Zapfen von Getränken wird nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. In diesen zeigt : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Zapfvorrichtung ; Fig. 2 die Zapfvorrichtung in Fig. 1 in einer Explosionsdarstellung ; Fig. 3 ein Element (feststehender Körper) der Zapfvorrichtung aus Fig. 2 von der anderen Seite her gesehen ; Fig. 4 ein Element (zylinderförmiger Drehkörper) der Zapfvorrichtung aus Fig. 2 von der anderen Seite her gesehen ; Fig. 5a die Stellung der Zapfvorrichtung zum Zapfen von Wasser ; Fig. 5b die Stellung der Zapfvorrichtung zum Zapfen von Tafelwasser ; Fig. 5c die Stellung der Zapfvorrichtung zum Zapfen von Tafelwasser sowie einer ersten Sirupart ; Fig. 5d die Stellung der Zapfvorrichtung zum Zapfen von Tafelwasser sowie einer zweiten Sirupart.

Die Vorrichtung zum Zapfen von Getränken weist verschiedene Baueinheiten auf, welche axial zusammengefügt sind. Das Grundprinzip besteht darin, mittels dieser Zapfvorrichtung unterschiedliche Getränke zu zapfen sowie Getränke miteinander zu vermischen.

Eine erste Baueinheit 1 weist zunächst insgesamt fünf Zuleitungen 2 auf, wobei eine Zuleitung für"normales"-eventuelf gekühltes-Wasser vorgesehen ist, eine zweite Zuleitung 2 für mit Kohlendioxid versetztem Tafelwasser sowie drei Zuleitungen 2 für verschiedene Siruparten. Diese fünf Zuleitungen 2 sind in einem Schlauchhaltestück 3 gehalten. Weiterhin weist diese erste Baueinheit 1 ein Gehäuse 4 auf. Auf entsprechenden Schlauchnippeln 5 sind die Zuleitungen 2 aufgesteckt. Auf der anderen Seite weist das Gehäuse 4 ebenfalls Nippe) 6 auf. Auf diese ist ein zylinderförmiger Anschlußkörper 7 aus Keramik aufgesteckt und mit den Nippeln 6 dicht verbunden. Die Stirnseite dieses Anschlußkörpers 7 bildet eine (erste) Planfläche 8, in welcher die den Zuleitungen 2 zugeordneten Öffnungen 9 münden.

An die vorbeschriebene erste Baueinheit 1 schließt sich ein drehbarer Einstellring 10 an. In diesem befindet sich ein scheibenförmiger Zylinderkörper 11, der formschlüssig in dem Einstellring 10 gehalten ist und beim Drehen des Einsteliringes 10 mitgedreht wird. Der scheibeförmige Zylinderkörper 11 weist insgesamt fünf Durchbohrungen 12 auf. Der scheibenfömige Zylinderkörper 11 besteht aus Keramik und liegt mit seiner (zweiten) Planfläche 13 an der (ersten) Planfläche 8 des Anschlußkörpers 7 dichtend an. Die zur (zweiten) Planfläche 13 gegenüberliegende Fläche des scheibenförmigen Zylinderkörpers 11 ist-ebenfalls-als (vierte) Planfläche 14 ausgebildet.

Weiterhin weist die Zapfvorrichtung einen feststehenden Körper 15, ebenfalls aus Keramik, auf. Die der (vierten) Planfläche 14 des scheibenförmigen Zylinderkörpers 11 zugewandte (dritte) Planfläche 16 liegt dabei dichtend an der vorgenannten (vierten) Planfläche 14 des scheibenförmigen Zylinderkörpers 11 an. Die zu der (dritten) Planfläche 16 gegenüberliegende Fläche des feststehenden Körpers 15 ist als (fünfte) Planfläche 17 ausgebildet.) n dem feststehenden Körper 15 befinden sich kanalartige Durchbohrungen 18.

Diese münden in zwei Öffnungen. Diese stehen in Verbindung mit zwei Anschlußnippeln 19 eines Ausgangs 20 der Zapfvorrichtung.

Schließlich ist noch eine Einrichtung zum Öffnen und Schließen des Zapfhahns vorgesehen.

Zu diesem Zweck ist zunächst ein feststehendes Gehäuse 21 vorgesehen. in diesem ist unter Zwischenanordnung einer Teflonscheibe 22 ein zylinderförmiger Drehkörper 23 aus Keramik drehbar gelagert. Die Ausführung der Drehbewegung erfolgt durch einen Drehring 24 auf der anderen Seite des Gehäuses 21. Der zylinderförmige Drehkörper 23 weist auf seiner der (fünften) Planfläche 17 des feststehenden Körpers 15 zugewandten (sechsten) Planfläche 25 zwei vertiefungsartige Ausnehmungen 26 auf.

Schließlich weist die Zapfvorrichtung noch eine Mischeinrichtung 27 mit einem am Ausgang 20 angeordneten Konus 28 sowie einer Tülle 29 auf.

Die Funktionsweise ist wie folgt : Es stehen insgesamt fünf Getränkearten zur Verfügung, nämlich"normales"- gegebenenfalls gekühltes-Wasser, weiterhin mit Kohlendioxid angereichertes Tafelwasser sowie drei Siruparten. Mittels der Zapfvorrichtung ist es möglich, entweder"normales" Wasser oder Tafelwasser oder Tafelwasser mit einem der drei Siruparten vermischt zu zapfen. Zum Einstellen des gewünschten Getränkes dient der Einstellring 10 mit dem scheibenförmigen Zylinderkörper 11, indem der Einstellring 10 in die gewünschte Drehposition gebracht wird.

Soll beispielsweise"normales"Wasser gezapft werden (Fig. 5a), befindet sich der scheibenförmige Zylinderkörper 11 in einer ganz bestimmten Stellung, so daß die entsprechende Durchbohrung 12 dieses scheibenförmigen Zylinderkörpers 11 mit der zugehörigen Öffnung 9 in der ersten Baueinheit 1 bezüglich der Wasser-Zuleitung 2 fluchtet.

Das Wasser gelangt dabei nach Passieren des scheibenförmigen Zylinderkörpers 11 in den feststehenden Körper 15 und von dort in das dortige Kanalsystem. Dieses Kanalsystem ist nur dann durchgängig, wenn sich der zylindrische Drehkörper 23 in seiner Öffnungsstellung befindet und seine Ausnehmungen 26 einen durchgängigen Kanal schaffen. In der Schließstellung des zylinderförmigen Drehkörpers 23 hingegen ist die Durchgängigkeit des entsprechenden Kanals unterbrochen und somit die Zufuhr des Getränkes in der Zapfvorrichtung unterbunden.

Soll statt dessen Tafelwasser gezapft werden (Fig. 5b), wird der scheibenförmige Zylinderkörper 11 mittels des Einstellringes 10 in die gewünschte Drehstellung gebracht, so daß die entsprechende Tafelwasser-Zuleitung 2 angezapft wird. Alle anderen Zuleitungen 2 sind dann durch die Planfläche des scheibenförmigen Zylinderkörpers 11 verschlossen.

Soll schließlich Tafelwasser mit einer ersten Sirupart (Fig. 5c) oder mit einer zweiten Sirupart (Fig. 5d) vermischt werden, wird gleichermaßen der scheibenförmige Zylinderkörper 11 mittels des Einstellringes 10 in die entsprechende Stellung gebracht. Durch die entsprechende Positionierung der zugehörigen Durchbohrungen 12 im scheibenförmigen Zylinderkörper 11 werden sowohl die Tafelwasser-Zuleitung 2 als auch die zugehörige Sirup- Zuleitung 2 angezapft, während die restlichen drei Zuleitungen 2 versperrt sind. Die beiden Flüssigkeiten gelangen nach Passieren des scheibenförmigen Zylinderkörpers 11 in den feststehenden Körper 15 und-bei geöffnetem Drehkörper 23-über die Anschlußnippel 19 in den Ausgang 20 der Zapfvorrichtung. In der Mischeinrichtung 27 erfolgt dann die Durchmischung des Tafelwassers mit dem Sirup.

Zur Sicherheit ist der zylindrische Drehkörper 23 mit einem Reedkontakt zur Erkennung der Öffnungsstellung ausgestattet. Mit diesem Signal wird eine Freigabe für die vorgeschalteten Elektronikkomponenten, wie beispielsweise Pumpen, Wasserzuschaltventil etc., erteilt.

Weiterhin ist die Zapfvorrichtung so ausgelegt, daß beim Zapfen ausschließlich von Tafelwasser die Sirupleitungen gespült werden.

Bezugszeichenliste 1 erste Baueinheit 2 Zuleitung 3 Schlauchhaltestück 4 Gehäuse 5 Schlauchnippel 6 Nippel 7 Anschlußkörper 8 (erste) Planfläche 9 Öffnung 10 Einstellring 11 scheibenförmiger Zylinderkörper 12 Durchbohrung 13 (zweite) Planfläche 14 (vierte) Planfläche 15 feststehender Körper 16 (dritte) Planfläche 17 (fünfte) Planfläche 18 Durchbohrung 19 Anschlußnippel 20 Ausgang 21 Gehäuse 22 Teflonscheibe 23 zylinderförmiger Drehkörper 24 Drehring 25 (sechste) Planfläche 26 Ausnehmung 27 Mischeinrichtung 28 Konus 29 Tülle