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Title:
VALVE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/127318
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve arrangement having a valve housing (2) comprising a lower and an upper housing part (2a, 2b), in which valve housing (2) a flow channel (3) having a flow chamber (3b) is formed, and comprising a blocking device associated with the flow chamber (3b) to close the flow channel (3). The housing parts (2a, 2b) can be rotated relative to each other about a common vertical axis of rotation (X) and are releasably connected to each other in defined relative positions. In the lower housing part (2a) at least one transversely extending end channel section (3e) is formed that extends transverse to the axis of rotation (X) between an opening provided in the circumferential wall of the lower housing part (2a) to let a fluid (4a) in or out and a lower vertical channel section (3a), and/or in the upper housing part (2b) an end channel section (3f) extending transversely is formed that extends transverse to the axis of rotation (X) between an opening provided in the circumferential wall of the upper housing part (2b) to let a fluid (5b) in or out and an upper vertical channel section (3c).

Inventors:
OTTERBEIN, Guido (Freesienweg 2a, Kaarst, 41564, DE)
Application Number:
EP2017/078799
Publication Date:
July 12, 2018
Filing Date:
November 09, 2017
Export Citation:
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Assignee:
HEBMÜLLER SRS TECHNIK GMBH (Broicherseite 17, Kaarst, 41564, DE)
International Classes:
F16K24/04; F16K27/02
Foreign References:
US1518221A1924-12-09
US20150059884A12015-03-05
JPS5649466A1981-05-06
US20100132805A12010-06-03
DE3414077A11985-10-24
FR2994725A12014-02-28
DE9402093U11994-03-31
EP1319878B12004-11-10
DE202011000643U12011-10-21
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWALTSSOZIETÄT (Stresemannallee 4b, Neuss, 41460, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Ventilanordnung mit einem Ventilgehäuse (2), in dem ein Durchflusskanal (3) ausgebildet ist, der einen unteren vertikalen Kanalabschnitt (3a), einen oberen vertikalen Kanalabschnitt (3c) und eine dazwischen angeordnete Durchflusskammer (3b) umfasst und sich zwischen einer Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4a, 4b) und einer weiteren Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (5a, 5b) des Ventilgehäuses (2) erstreckt, und mit einer der Durchflusskammer (3b) zugeordneten Sperreinrichtung zum Schließen des Durchflusskanals (3), die einen den Durchflusskanal (3) umgebenden Ventilsitz (6) und einen Ventilkörper (7), der in dem Ventilgehäuse (2) zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher sich der Ventilkörper (7) nicht in Anlage mit dem Ventilsitz (6) befindet, um den Durchflusskanal (3) freizugeben, und einer Schließstellung, in welcher der Ventilkörper (7) mit dem Ventilsitz (6) dichtend in Anlage kommt, um den Durchflusskanal (3) zu verschließen, bewegbar ist, aufweist, wobei das Ventilgehäuse (2) ein unteres Gehäuseteil (2a) und ein oberes Gehäuseteil (2b) aufweist, die um eine gemeinsame vertikale Drehachse (X) relativ zueinander verdrehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass

das untere Gehäuseteil (2a) und das obere Gehäuseteil (2b) in definierten Relativstellungen lösbar miteinander verbunden sind,

dass in dem unteren Gehäuseteil (2a) wenigstens ein quer verlaufender Endkanalabschnitt (3e) ausgebildet ist, der sich quer zu der Drehachse (X) zwischen einer in der Umfangswandung des unteren Gehäuseteils (2a) vorgesehenen Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4a) und dem unteren vertikalen Kanalabschnitt (3a) erstreckt, und/oder

dass in dem oberen Gehäuseteil (2b) ein quer verlaufender Endkanalabschnitt (3f) ausgebildet ist, der sich quer zu der Drehachse (X) zwischen einer in der Umfangswandung des oberen Gehäuseteils (2b) vorgesehenen Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (5b) und dem oberen vertikalen Kanalabschnitt (3c) erstreckt.

2. Ventilanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in dem unteren Gehäuseteil (2a) wenigstens ein vertikaler Endkanalabschnitt (3d) des Durchflusskanals (3) ausgebildet ist, der sich in der Richtung der Drehachse (X) zwischen einer in der Bodenwandung des unteres Gehäuseteils (2a) vorgesehenen Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4b) und dem unteren vertikalen Kanalabschnitt (3a) erstreckt oder einen Endabschnitt von diesem bildet, und/oder dass in dem oberen Gehäuseteil (2b) ein vertikaler Endkanalabschnitt (3f) ausgebildet ist, der sich in der Richtung der Drehachse (X) zwischen einer in der Oberseite des oberen Gehäuseteils (2b) vorgesehenen Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (5a) und dem oberen vertikalen Kanalabschnitt (3c) erstreckt oder einen Endabschnitt von diesem bildet.

3. Ventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einem quer verlaufenden Endkanalabschnitt (3e, 3g) und/oder vertikalen Endkanalabschnitt (3d, 3f) Verbindungsmittel (1 1 ) zugeordnet sind, über die ein dem jeweiligen Endkanalabschnitt (3d, 3e, 3f, 3g) zugeordneter und in diesen eingesetzter Anschlussstutzen (12) lösbar mit dem Ventilgehäuse (2) verbindbar ist.

4. Ventilanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein quer verlaufender und/oder vertikaler Endkanalabschnitt (3d, 3e, 3f, 3g) mit einem Innengewinde (1 1 ) als Verbindungsmittel versehen ist, in das ein Anschlussstutzen (12) einschraubbar oder eingeschraubt ist.

5. Ventilanordnung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine im unteren Gehäuseteil (2a) vorgesehene Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4a, 4b) und eine im oberen Gehäuseteil (2b) vorgesehene Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (5a, 5b) mit einem Anschlussstutzen (12) versehen sind und jede weitere vorhandene Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides durch einen Deckel (13) dichtend verschlossen ist, der in die jeweilige Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides eingesetzt und über die Verbindungsmittel lösbar mit dem Ventilgehäuse (2) verbunden, insbesondere in den jeweiligen Endkanalabschnitt (3d, 3e, 3f, 3g) eingeschraubt ist.

6. Ventilanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in die Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4a, 4b, 5a, 5b) eingesetzte Anschlussstutzen (12) und/oder Deckel (13) gegen eine Verdrehung um eine Achse des Endkanalabschnitts, dem sie jeweils zugeordnet sind, gesichert sind.

7. Ventilanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussstutzen (12) und/oder die Deckel (13) über Sicherungsmittel (16), die an dem Ventilgehäuse (2) lösbar befestigt, insbesondere festgeschraubt werden können, gesichert sind, wobei die Sicherungsmittel (16) einerseits und die Anschlussstutzen (12) und/oder die Deckel (13) andererseits derart ausgestaltet sind, dass sie kraftschlüssig und/oder formschlüssig in Eingriff kommen, um eine Verdrehung zu verhindern.

8. Ventilanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der in der Umfangswandung des Ventilgehäuses vorgesehenen Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4a, 5b) jeweils eine Abflachung (17) in der Umfangswandung zugeordnet ist, an welcher ein radialer Vorsprung oder Kragen des in die jeweilige Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides eingesetzten Anschlussstutzens/Deckels (12, 13) flächig in Anlage kommt.

9. Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Gehäuseteil (2b) und das untere Gehäuseteil (2a) zueinander zentriert sind.

10. Ventilanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das untere Gehäuseteil (2a) einen Zentrierbund (8) und das obere Gehäuseteil (2b) eine dazu korrespondierende Zentrierausnehmung (9) aufweisen, das untere Gehäuseteil (2a) im Bereich des Zentrierbunds (8) mehrere radi- ale Sacklöcher (19) aufweist,

das obere Gehäuseteil (2b) im Bereich der Zentrierausnehmung (9) zu den Sacklöchern (19) korrespondierende radiale Durchgangsöffnungen aufweist, und

Sicherungselemente vorgesehen sind, die sich über die Durchgangsöffnun- gen des oberen Gehäuseteils (2b) und die Sacklöcher (19) des unteren Gehäuseteils (2a) erstrecken und somit ein Verdrehen der beiden Gehäuseteile (2a, 2b) zueinander kraft- und/oder formschlüssig verhindern.

1 1. Ventilanordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Bereich des Zentrierbundes (8) des unteren Gehäuseteils (2a) ausgebildeten Sacklöcher (19) ein Innengewinde aufweisen und die Sicherungselemente als Befestigungsschrauben (10) ausgebildet sind.

12. Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Ventilsitz (6) an dem oberen Gehäuseteil (2a) ausgebildet ist.

13. Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (7) als Kugel ausgebildet ist.

14. Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäuseteile (2a, 2b) und der Ventilkörper (7) im Wesentlichen aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere Keramiken und/oder Kunststoffen bestehen.

15. Verwendung einer Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche als Rückschlagventil, dadurch gekennzeichnet, dass die im unteren Gehäuseteil (2a) ausgebildeten Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4a, 4b) als Auslassöffnungen und die in dem oberen Gehäuseteil (2b) ausgebildeten Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (5a, 5b) als Einlassöffnungen dienen.

16. Verwendung der Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 14 als Entlüftungsventil, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der in dem unteren Gehäuseteil (2a) ausgebildeten Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides (4a, 4b) als Einlassöffnung für ein Fluid und die in dem oberen Gehäuseteil (2b) ausgebildeten Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides als Auslassöffnungen (5a, 5b) für ein Fluid dienen.

17. Verfahren zur Konfiguration einer Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, umfassend die nachstehenden Schritte:

- Verbinden von Anschlussstutzen (12) und/oder Deckel (13) mit den Endkanalabschnitten (3d, 3e) des unteren Gehäuseteils (2a);

- Verbinden von Anschlussstutzen (12) und/oder Deckel (13) mit den Endkanalabschnitten (3f, 3g) des oberen Gehäuseteils (2b);

- Sichern der Anschlussstutzen (12) und/oder Deckel (13) gegen unbeabsichtigtes Lösen mittels der Sicherungselemente (16); und - Verdrehen des unteren Gehäuseteils (2a) zum oberen Gehäuseteil (2b) in die für den Betrieb vorgesehene Relativstellung zueinander, und Fixieren der beiden Gehäuseteile zueinander nnittels der Siche- rungselemente.

Description:
BESCHREIBUNG

Ventilanordnung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilanordnung mit einem Ventilgehäuse, in dem ein Durchflusskanal ausgebildet ist, der einen unteren vertikalen Kanalabschnitt, einen oberen vertikalen Kanalabschnitt und eine zwischen beiden angeordnete Durchflusskammer umfasst und sich zwischen einer Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides und einer weiteren Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides des Ventilgehäuses erstreckt, und mit einer der Durchflusskammer zugeordneten Sperreinrichtung zum Schließen des Durchflusskanals, die einen den Durchflusskanal umgebenden Ventilsitz und einen Ventilkörper, der in dem Ventilgehäuse zwischen einer Öffnungsstellung, in welcher sich der Ventilkörper nicht in Anlage mit dem Ventilsitz befindet, um den Durchflusskanal freizugeben, und einer Schließstellung, in welcher der Ventilkörper mit dem Ventilsitz dichtend in Anlage kommt, um den Durchflusskanal zu verschließen, bewegbar ist, aufweist, wobei das Ventilgehäuse ein unteres Gehäuseteil und ein oberes Gehäuseteil aufweist, und wobei das untere Gehäuseteil und das obere Gehäuseteil um eine gemeinsame vertikale Drehachse relativ zueinander verdrehbar sind.

Ventilanordnungen dieser Art sind beispielsweise als Rückschlagventil aus der EP 1 319 878 B1 bekannt und werden in Fluidleitungen eingebaut, um sicherzustellen, dass in der Leitung ein Fluid nur in einer Strömungsrichtung fließen kann. Insbesondere werden derartige Rückschlagventile im Niederdruckbereich eingesetzt, um sanitären Anlagen Frischwasser zuzuführen und Schmutzwasser aus diesen abzuführen. Als nachteilig ist anzusehen, dass das offenbarte Rückschlagventil lediglich Anschlussmöglichkeiten in Längs- richtung des Durchflusskanals vorsieht. Dadurch ist es nicht möglich, insbesondere bei beengten Platzverhältnissen, die Anschlüsse flexibel und platzsparend auszugestalten.

Die DE 20 201 1 000 643 U1 offenbart eine Rückschlagventilanordnung, wobei ein vertikaler Durchflusskanal durch einen kugelförmigen Ventilkörper abgesperrt wird. In dem Gehäuse sind axiale und seitliche Auslassöffnungen vorgesehen, wobei im Bereich der seitlichen Auslassöffnungen weitere Ventilanordnungen angeschlossen sind. Diese sind drehbar um den Grundkörper gelagert und können somit flexibel in einer beliebigen Richtung zum Grundkörper angeordnet werden. Nachteilig ist hier die Tatsache, dass eine Montage in definierten Relativstellungen nicht möglich ist, so dass das Risiko eines fehlerhaften Einbaus insbesondere bei schwierigen Montageumgebungen hoch ist. Dadurch, dass das Fluid im Grundkörper vom vertikalen Durchflusskanal durch eine Querbohrung und durch eine sich anschließende Nut fließen muss, bevor es das Anbauteil erreicht, finden mehrere Strömungs- umlenkungen und Querschnittsveränderungen statt, so dass die Gefahr von erheblichen Druckverlusten besteht.

Häufig steht für den Einbau derartiger Ventilanordnungen nur sehr wenig Platz zur Verfügung. Dies ist insbesondere in den Bordküchen (Galleys) und Toiletten von Verkehrsflugzeugen der Fall.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Ventilanordnung der eingangs genannten Art in der Weise auszugestalten, dass diese einen geringen Platzbedarf benötigt, flexibel einsetzbar ist und die weiteren genannten Nachteile vermieden werden.

Diese Aufgabe ist bei einer Ventilanordnung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das untere Gehäuseteil und das obere Gehäuseteil in definierten Relativstellungen lösbar miteinander verbunden sind, und dass in dem unteren Gehäuseteil wenigstens ein quer verlaufender Endkanalabschnitt ausgebildet ist, der sich quer zu der Drehachse zwischen einer in der Umfangswandung des Gehäuseteils vorgesehenen Öffnung und dem unteren vertikalen Kanalabschnitt erstreckt, und/oder dass in dem oberen Gehäuseteil ein quer verlaufender Endkanalabschnitt ausgebildet ist, der sich quer zu der Drehachse zwischen einer in der Umfangswandung des oberen Gehäuseteils vorgesehenen Öffnung und dem oberen vertikalen Kanalabschnitt erstreckt.

Dadurch, dass die beiden Gehäuseteile relativ zueinander verdrehbar sind, können unterschiedliche Drehlagen der Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides zueinander realisiert werden, wenn die Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides in der seitlichen Umfangswandung ausgebildet sind. Auf diese Weise können die Gehäuseteile zueinander in der Weise ausgerichtet werden, dass die Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides der Ventilanordnung für die jeweiligen Einbaubedingungen optimal platziert sind.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist in dem unteren Gehäuseteil wenigstens ein vertikaler Endkanalabschnitt des Durchflusskanals ausgebildet, der sich in der Richtung der Drehachse zwischen einer in der Bodenwandung des unteren Gehäuseteils vorgesehenen Öffnung und dem unteren vertikalen Kanalabschnitt erstreckt oder einen Endabschnitt von diesem bildet, und/oder es ist in dem oberen Gehäuseteil ein vertikaler Endkanalabschnitt ausgebildet, der sich in der Richtung der Drehachse zwischen einer in der Oberseite des oberen Gehäuseteils vorgesehenen Öffnung und dem oberen vertikalen Kanalabschnitt erstreckt oder einen Endabschnitt von diesem bildet. Bei dieser Ausführungsform ist in zumindest einem der beiden Gehäuseteile eine Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides vorgese- hen, die koaxial zu der Drehachse ausgerichtet ist. Grundsätzlich ist möglich, wenn in jedem der beiden Gehäuseteile jeweils nur eine Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides vorgesehen ist, wobei eine der Öffnungen in der Umfangswandung des Ventilgehäuses vorgesehen sein muss, während die Öffnung in dem anderen Gehäuseteil wahlweise in der Umfangswandung oder koaxial zu der Drehachse ausgebildet sein kann. In bevorzugter Weise sind in jedem Gehäuseteil jedoch zwei Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides vorgesehen, wobei jeweils die eine Öffnung koaxial zu der Drehachse ausgerichtet ist und die andere in der Umfangswandung des Ventilgehäuses vorgesehen ist. Auf diese Weise wird die Variabilität der Ventilanordnung maximiert.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass zumindest einem quer verlaufenden Endkanalabschnitt und/oder vertikalen Endkanalabschnitt Verbindungsmittel zugeordnet sind, über die ein im jeweiligen Endkanalabschnitt zugeordneter und in diesen eingesetzter Anschlussstutzen lösbar mit dem Ventilgehäuse verbindbar ist. Dabei ist bevorzugter Weise zumindest ein quer verlaufender und/oder vertikaler Endkanalabschnitt mit einem Innengewinde als Verbindungsmittel versehen, in das ein Anschlussstutzen einschraubbar oder eingeschraubt ist. Dieser Ausgestaltung liegt die Überlegung zugrunde, das Ventilgehäuse nicht direkt mit Anschlussmitteln für Versorgungsleitungen zu versehen, sondern lediglich Verbindungsmittel vorzusehen, über die ein entsprechender Anschlussstutzen für eine Versorgungsleitung an dem Ventilgehäuse lösbar angebracht werden kann. Hierdurch wird die Möglichkeit eröffnet, je nach Notwendigkeit unterschiedlich ausgebildete Anschlussstutzen zu verwenden, die jeweils an dem Ventilgehäuse während dessen Einbaus montiert werden können.

In weiterer Ausgestaltung dieser Ausführungsform sind mindestens eine im unteren Gehäuseteil vorgesehene Öffnung und eine im oberen Gehäuseteil vorgesehene Öffnung mit einem Anschlussstutzen versehen und jede weitere vorhandene Öffnung durch einen Deckel dichtend verschlossen, der in die jeweilige Öffnung eingesetzt und über die Verbindungsmittel lösbar mit dem Ventilgehäuse verbunden, insbesondere in den jeweiligen Endkanalabschnitt eingeschraubt ist.

Bei dieser Ausführungsform werden die Verbindungsmittel zur Anbringung von Anschlussstutzen an dem Ventilgehäuse also auch benutzt, um an dem Ventilgehäuse Deckel vorzusehen, welche die nicht benötigten Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides verschließen.

Insbesondere, wenn die Verbindungsmittel als Innengewinde ausgebildet sind, ist es zweckmäßig, in die Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides eingesetzte Anschlussstutzen und/oder Deckel gegen eine Verdrehung um die Achse des jeweiligen Endkanalabschnitts zu sichern. In einfacher Weise ist es möglich, die Bauteile an dem Ventilgehäuse festzuschrauben.

Weiterhin ist gemäß einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Anschlussstutzen und/oder die Deckel über Sicherungsmittel, die an dem Ventilgehäuse lösbar befestigt, insbesondere festgeschraubt werden können, gesichert sind. Dabei können die Sicherungsmittel einerseits und die Anschlussstutzen und/oder die Deckel andererseits derart ausgestaltet sein, dass die kraftschlüssig und/oder formschlüssig in Eingriff kommen, um eine Verdrehung zu verhindern.

Ferner kann jeder der ein der Umfangswandung des Ventilgehäuses vorgesehenen Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides jeweils eine Abflachung in der Umfangswandung zugeordnet sein, an welcher ein radialer Vorsprung oder Kragen des in die jeweilige Öffnung zum Ein- oder Auslas- sen eines Fluides eingesetzten Anschlussstutzens/Deckels flächig in Anlage kommt.

Weiterhin können das obere Gehäuseteil und das untere Gehäuseteil in üb- licher Weise zueinander zentriert sein. Insbesondere kann das untere Gehäuseteil einen Zentrierbund und das obere Gehäuseteil eine Zentrieraus- nehmung aufweisen, die zueinander korrespondieren.

In an sich bekannter Weise können dabei das obere Gehäuseteil und das untere Gehäuseteil miteinander verschraubt sein. In diesem Fall ist es möglich, an den beiden Gehäuseteilen Verbindungsflansche mit zueinander korrespondierenden Durchgangsöffnungen für Verbindungsschrauben vorzusehen. Durch die Anzahl und Positionierung der Durchgangsöffnungen in den Verbindungsflanschen wird dann die Teilung vorgegeben, mit welcher die beiden Gehäuseteile gegeneinander verdreht werden können.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass das untere Gehäuseteil im Bereich des Zentrierbundes mehrere radiale Sacklöcher aufweist, das obere Gehäuseteil im Bereich der Zentrierausnehmung zu den Sacklöchern korrespon- dierende radiale Durchgangsöffnungen aufweist, und Sicherungselemente vorgesehen sind, die sich über die Durchgangsöffnungen des oberen Gehäuseteils und die Sacklöcher des unteren Gehäuseteils erstrecken und somit ein Verdrehen der beiden Gehäuseteile zueinander kraft- und/oder formschlüssig verhindern.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die in dem Bereich des Zentrierbundes des unteren Gehäuseteils ausgebildeten Sacklöcher ein Innengewinde aufweisen und die Sicherungselemente als Befestigungsschrauben ausgebildet sind. Denkbar ist, dass die Ventilanordnung über ihren Umfang eine Anzahl von vier Sicherungselementen in einem gleichen Abstand zueinander aufweist, so dass vier definierte Relativpositionen der beiden Gehäuseteile in einem Drehwinkel von jeweils 90° zueinander existieren. Möglich wären aber auch andere Teilungen, beispielsweise 3, 6 oder 8 fixierbare Relativpositionen der beiden Gehäuseteile zueinander.

Schließlich ist der Ventilsitz zweckmäßigerweise in dem oberen Gehäuseteil ausgebildet und der Ventilkörper als Kugel ausgebildet, die aus einem in Wasser schwimmfähigen Material besteht. Vorteilhafterweise bestehen die Gehäuseteile und der Ventilkörper im Wesentlichen aus nicht metallischen Werkstoffen, insbesondere Keramiken und/oder Kunststoffen.

Weiterhin ist vorgesehen, die erfindungsgemäße Ventilanordnung als Rückschlagventil zu verwenden, wobei die im unteren Gehäuseteil ausgebildeten Öffnungen als Auslassöffnungen und die in dem oberen Gehäuseteil ausgebildeten Öffnungen als Einlassöffnungen dienen.

Eine alternative Verwendung der Ventilanordnung ist als Entlüftungsventil vorgesehen, wobei wenigstens eine der in dem unteren Gehäuseteil angeordneten Öffnungen als Einlassöffnung für ein Fluid dient, und eine in dem oberen Gehäuseteil angeordnete Öffnung als Auslassöffnung für ein Fluid dient.

Ferner umfasst die Erfindung ein Verfahren zur Konfiguration einer zuvor beschriebenen Ventilanordnung, welches die nachstehenden Schritte umfasst:

- Verbinden von Anschlussstutzen und/oder Deckel mit den Endkanalabschnitten des unteren Gehäuseteils; - Verbinden von Anschlussstutzen und/oder Deckel mit den Endkanalabschnitten des oberen Gehäuseteils; - Sichern der Anschlussstutzen und/oder Deckel gegen unbeabsichtigtes Lösen mittels der hierfür vorgesehenen Sicherungselemente;

- Verdrehen des unteren Gehäuseteils zum oberen Gehäuseteil in die für den Betrieb vorgesehene Relativstellung zueinander, und Fixieren der beiden Gehäuseteile zueinander mittels der Sicherungselemente.

Die zuvor beschriebenen Schritte zur Konfiguration einer Ventilanordnung können grundsätzlich auch in einer anderen als der dargestellten Reihenfolge stattfinden.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der Erfindung wird auf die Unteransprüche sowie auf die nachfolgende Beschreibung eines Ausfüh- rungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung verwiesen. In der Zeichnung zeigt

Figur 1 in perspektivischer Ansicht eine Ventilanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung,

Figur 2 die Ventilanordnung aus Figur 1 in Draufsicht,

Figur 3 die Ventilanordnung in geschlossenem Zustand in einer

Längsschnittansicht, Figur 4 die Anordnung aus Figur 3 bei geöffnetem Ventil,

Figur 5 in perspektivischer Darstellung die Ventilanordnung in einer zweiten Einsatzvariante,

Figur 6 die Ventilanordnung aus Figur 5 in Draufsicht,

Figur 7 in Längsschnittansicht die Ventilanordnung aus Figur 5 im geschlossenen Zustand,

Figur 8 die Längsschnittansicht aus Figur 7 bei geöffnetem Ventil,

Figur 9 in perspektivischer Darstellung die Ventilanordnung in einer dritten Einsatzvariante,

Figur 10 die Ventilanordnung aus Figur 9 in Draufsicht,

Figur 1 1 in Längsschnittansicht die Ventilanordnung aus Figur 9 im geschlossenen Zustand,

Figur 12 die Längsschnittansicht aus Figur 1 1 bei geöffnetem Ventil,

Figur 13 in perspektivischer Darstellung die Ventilanordnung in einer vierten Einsatzvariante,

Figur 14 die Ventilanordnung aus Figur 13 in Draufsicht,

Figur 15 in Längsschnittansicht die Ventilanordnung aus Figur 13 im geschlossenen Zustand, Figur 16 die Längsschnittansicht aus Figur 15 bei geöffnetem Ventil,

Figur 17 in perspektivischer Darstellung die Ventilanordnung in einer fünften Einsatzvariante,

Figur 18 die Ventilanordnung aus Figur 17 in Draufsicht,

Figur 19 in Längsschnittansicht die Ventilanordnung aus Figur 17 im geschlossenen Zustand,

Figur 20 die Längsschnittansicht aus Figur 19 bei geöffnetem Ventil,

Figur 21 in perspektivischer Darstellung die Ventilanordnung in einer sechsten Einsatzvariante,

Figur 22 die Ventilanordnung aus Figur 21 in Draufsicht,

Figur 23 in Längsschnittansicht die Ventilanordnung aus Figur 21 im geschlossenen Zustand,

Figur 24 die Längsschnittansicht aus Figur 23 bei geöffneten Ventil,

Figur 25 in perspektivischer Darstellung die Ventilanordnung in einer siebten Einsatzvariante,

Figur 26 die Ventilanordnung aus Figur 25 in Draufsicht,

Figur 27 in Längsschnittansicht die Ventilanordnung aus Figur 25 im geschlossenen Zustand, Figur 28 die Längsschnittansicht aus Figur 27 bei geöffnetem Ventil, und

Figur 29 Detailschnittansicht der Gehäuseteile im Bereich des Zentrierbundes

In der Zeichnung ist eine Ventilanordnung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt, das in der dargestellten Weise vertikal in die Rohrleitung beispielsweise eines Niedrigdruck-Wassersystems eingebaut werden kann. Dabei kann die Ventilanordnung als Rückschlagventil verwendet werden, wobei die Strömungsrichtung von oben nach unten verläuft. Alternativ kann die Ventilanordnung als Entlüftungsventil eingesetzt werden, wobei die Strömungsrichtung umgekehrt verläuft. Die Ventilanordnung 1 besitzt ein Ventilgehäuse 2, das im Wesentlichen von einem unteren Gehäuseteil 2a und einem oberen Gehäuseteil 2b gebildet wird. In dem Ventilgehäuse 2 ist ein Durchflusskanal 3 gebildet, der sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung zwischen einer Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 4a, 4b am unteren Gehäuseteil 2a und einer Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 5a, 5b am oberen Gehäuseteil 2b erstreckt.

Der Durchflusskanal 3 umfasst einen im unteren Gehäuseteil 2a vorgesehenen unteren vertikalen Kanalabschnitt 3a, an den sich eine ebenfalls vertikale Durchflusskammer 3b anschließt, die einen erheblich größeren Durchmesser als der untere vertikale Kanalabschnitt 3a besitzt und zwischen den Gehäuseteilen 2a, 2b ausgebildet ist. Ferner umfasst der Durchflusskanal 3 einen oberen vertikalen Kanalabschnitt 3c, der sich an die Durchflusskammer 3b obenseitig anschließt. Die vertikalen Kanalabschnitte 3a, 3c und die Durchflusskammer 3b sind konzentrisch zueinander angeordnet.

Im Übergangsbereich zwischen dem oberen vertikalen Kanalabschnitt 3c und der Durchflusskammer 3b ist in dem oberen Gehäuseteil 2a ein Ventilsitz 6 ausgebildet, der den oberen vertikalen Kanalabschnitt 3a umgibt. In der Durchflusskammer 3b ist ein Ventilkörper 7 in der Form einer Kugel aus einen schwimmfähigen Material, beispielsweise einem Kunststoff oder einer Keramik vorgesehen, die in vertikaler Richtung zwischen einer unteren Öffnungsstellung und einer oberen Schließstellung, in welcher der Ventilkörper an dem Ventilsitz 6 dichtend in Anlage kommt, bewegbar ist.

Der untere vertikale Kanalabschnitt 3a, die Durchflusskammer 3b und der obere vertikale Kanalabschnitt 3c des Ventilgehäuses 2 definieren eine vertikale Längsachse X, bezüglich welcher die beiden Gehäuseteile 2a, 2b zentriert zueinander ausgerichtet sind. Hierzu ist an dem unteren Gehäuseteil 2a ein Zentrierbund 8 und an dem oberen Gehäuseteil 2b eine entsprechende Zentrierausnehmung 9 in der Weise vorgesehen, dass die beiden Gehäuseteile 2a, 2b axial zusammengesteckt werden können, wobei im zusammengesteckten Zustand das obere Gehäuseteil 2b das untere Gehäuseteil 2a umgreift. In dem axialen Überlappungsbereich sind die beiden Gehäuseteile 2a, 2b miteinander verschraubt. Hierzu sind mehrere Befestigungsschrauben 10 vorgesehen. Diese durchgreifen Durchgangsbohrungen, die mit gleichmäßigem Versatz zueinander in dem oberen Gehäuseteil 2b vorgesehen sind und sind in korrespondierende Gewindebohrungen in dem Zentrierbund 8 des unteres Gehäuseteils 2a eingeschraubt. Die Anordnung ist so getroffen, dass die Gehäuseteile 2a, 2b nach dem Lösen der Befestigungsschrauben 10 und die Längsachse X gegeneinander verdreht und in der verdrehten Relativlage wieder miteinander verbunden werden können.

Der Spalt zwischen den Gehäuseteilen 2a, 2b ist dabei durch ein Dichtungselement 18 abgedichtet.

Wie in den Figuren gut erkennbar ist, besitzt das untere Gehäuseteil 2a insgesamt zwei Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 4a, 4b, und in gleicher Weise besitzt das oberes Gehäuseteil 2b insgesamt zwei Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 5a, 5b. Die Anordnung ist dabei so getroffen, dass eine Öffnung 4b in der Unterseite des unteren Gehäuseteils 2a konzentrisch zu der Längs- oder Drehachse X und damit konzentrisch zu dem unteren vertikalen Kanalabschnitt 3a ausgerichtet und mit diesem über einen zu der Längsachse X konzentrischen vertikalen Endkanalabschnitt 3d verbunden ist. Die weitere Öffnung 4a ist in der Unnfangswandung des unteres Gehäuseteils 2a vorgesehen und mit dem unteren vertikalen Kanalabschnitt 3a über einen quer verlaufenden Endkanalabschnitt 3e verbunden, der sich quer zu der Längsachse X erstreckt. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich die Achse Y des Endkanalabschnitts 3e in radialer Richtung.

In gleicher Weise ist in der Oberseite des oberen Gehäuseteils 2b eine Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 5a konzentrisch zu der Längsachse X ausgebildet und mit diesem über einen zu der Längsachse X konzentrischen vertikalen Endkanalabschnitt 3f verbunden. Die weitere Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 5b ist in der Umfangswandung des oberes Gehäuseteils 2b ausgebildet und mit dem oberen vertikalen Kanalabschnitt 3c über einen vertikalen Endkanalabschnitt 3g verbunden, der sich quer zu der Längsachse X erstreckt. Konkret verläuft die Achse Y des Endkanalabschnitts 3g in radialer Richtung.

Sämtliche Endkanalabschnitte 3d, 3e und Endkanalabschnitte 3f, 3g sind mit einem Innengewinde 1 1 versehen, so dass in die Endkanalabschnitte 3d, 3e, 3f, 3g wahlweise ein Anschlussstutzen 12 oder ein Deckel 13 zum Verschließen der jeweiligen Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 4a, 4b; 5a, 5b eingeschraubt werden kann, die mit einem entsprechenden Außengewinde 14 versehen sind. Die Abdichtung der zwischen dem Ventilgehäuse 2 und den eingeschraubten Bauteilen 12, 13 gebildeten Ringspalte erfolgt über Dichtungsringe 15, die auf die Außengewinde 14 aufgeschoben sind.

Dadurch, dass das untere Gehäuseteil 2a und das obere Gehäuseteil 2b je- weils über mehrere Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 4a, 4b; 5a, 5b und hierzu korrespondierende Endkanalabschnitte 3d, 3e bzw. Endkanalabschnitte 3f, 3g verfügen, und zusätzlich das untere Gehäuseteil 2a und das obere Gehäuseteil 2b relativ zueinander um die vertikale Längsachse X drehbar sind, ergeben sich verschiedene Einsatzvarianten, die in den Figuren dargestellt sind.

In den Figuren 1 bis 4 ist eine erste Einsatzvariante gezeigt, bei welcher die bodenseitige Öffnung 4b durch einen Deckel 13 verschlossen und ein Anschlussstutzen 12 in die Öffnung 4a der Umfangswandung eingeschraubt ist. Dagegen ist in die Öffnung 5a an der Oberseite des oberes Gehäuseteils 2b ein Anschlussstutzen 12 eingeschraubt und die weitere, seitliche Öffnung 5b durch einen Deckel 13 verschlossen.

Bei der in den Figuren 5 bis 8 dargestellten zweiten Einsatzvariante ist die Anordnung umgekehrt getroffen. Hier ist in die bodenseitige Öffnung 4b ein Anschlussstutzen 12 eingeschraubt, während die seitliche Öffnung 4a durch einen Deckel 13 verschlossen ist. Dagegen ist die Öffnung 5a an der Oberseite des oberes Gehäuseteils 2b durch einen Deckel 13 verschlossen und an der seitlichen Öffnung 5b ein Anschlussstutzen 12 montiert.

Bei der in den Figuren 9 bis 12 gezeigten dritten Einsatzvariante sind die seitliche Öffnung 4a und die seitliche Öffnung 5b durch Deckel 13 verschlossen und Anschlussstutzen 12 an den übrigen Öffnungen 4b, 5a angebracht. Im Gegensatz dazu sind bei der in den Figuren 13 bis 16 dargestellten vierten Einsatzvariante Anschlussstutzen 12 an den seitlichen Öffnungen 4a, 5b angebracht, während die Öffnungen 5a, 4b an der Gehäuseoberseite und der Gehäuseunterseite durch Deckel 13 verschlossen sind. Das untere Gehäuseteil 2a und das obere Gehäuseteil 2b sind dabei in der Weise zueinander ausgerichtet, dass die Anschlussstutzen 12 um 90° zueinander verdreht sind.

In den Figuren 17 bis 20 ist die gleiche Anordnung gezeigt, nur dass bei dieser fünften Einsatzvariante die Gehäuseteile 2a, 2b zueinander in der Weise ausgerichtet sind, dass die Anschlussstutzen 12 um 180° gegeneinander verdreht sind, also voneinander wegweisen.

Die in den Figuren 21 bis 24 dargestellte sechste Einsatzvariante entspricht der vierten Einsatzvariante mit der Maßgabe, dass die Anschlussstutzen 12 in entgegengesetzter Richtung um 90° verdreht sind.

Bei der in den Figuren 25 bis 28 dargestellten achten Einsatzvariante sind die Gehäuseteile 2a, 2b schließlich in der Weise zueinander ausgerichtet, dass die an den seitlichen Öffnungen 4a, 5b vorgesehenen Anschlussstutzen 12 in die gleiche Richtung weisen.

Wie in der Zeichnung erkennbar ist, sind Maßnahmen getroffen, um ein Verdrehen der Anschlussstutzen 12 um ihre Achse Y zu verhindern. Hierzu sind Sicherungsplatten 16 vorgesehen, die an dem Ventilgehäuse 2 festgeschraubt sind und mit einer Abflachung an einem radialen Kragen 12a der Anschlussstutzen 12, mit dem die Anschlussstutzen 12 außenseitig an dem Ventilgehäuse 2 in Anlage kommen, formschlüssig zusammenwirken, um ein Verdrehen der Anschlussstutzen 12 zu verhindern. Schließlich sind den Öffnungen zum Ein- oder Auslassen eines Fluides 5b, 4a in der Umfangswan- dung des Ventilgehäuses 2 Abflachungen 17 zugeordnet, an denen die radialen Kragen 12a der Anschlussstutzen 12 bzw. die Deckel 13 flächig in Anlage kommen.

In der Figur 29 wird die Sicherung der beiden Gehäuseteile gegen ein Verdrehen dargestellt. Das untere Gehäuseteil 2a enthält im Bereich des Zentrierbunds 8 Gewindesacklöcher 19, zu denen korrespondierend im oberen Gehäuseteil 2b Durchgangsöffnungen angeordnet sind, und in die Befestigungsschrauben 10 eingeschraubt werden, um mittels form- und/oder kraftschlüssiger Sicherung ein Verdrehen der Gehäuseteile 2a, 2b zueinander zu verhindern.

Bezugszeichenliste

1 Rückschlagventil

2 Ventilgehäuse

2a unteres Gehäuseteil

2b oberes Gehäuseteil

3 Durchflusskanal

3a unterer vertikaler Kanalabschnitt

3b Durchflusskammer

3c oberer vertikaler Kanalabschnitt

3d vertikaler Endkanalabschnitt

3e quer verlaufender Endkanalabschnitt

3f vertikaler Endkanalabschnitt

3g quer verlaufender Endkanalabschnitt

4a,4b Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides

5a, 5b Öffnung zum Ein- oder Auslassen eines Fluides

6 Ventilsitz

7 Ventilkörper

8 Zentrierbund

9 Zentrierausnehmung

10 Befestigungsschrauben

1 1 Verbindungsmittel

12 Anschlussstutzen

13 Deckel

14 Verbindungsmittel

15 Dichtungsringe

16 Sicherungsmittel

17 Abflachung

18 Dichtungselement

19 radiales Sackloch