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Patent Searching and Data


Title:
VALVE ASSEMBLY AS A PARK-RELEASE VALVE FOR A TRAILER VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219561
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve assembly as a park-release valve (20) for a trailer vehicle with spring-type brake, having a control rod (21) which is axially movable in a housing (22) and which, at one end and outside the housing, is equipped with an actuating button (25). According to the invention, an indicator button (30) is provided adjacent to the actuating button (25), which indicator button, - in a park position of the control rod (21), projects out of the housing (22) to a lesser extent than the actuating button (25), and - in a release position, projects out of the housing (22) to a greater extent than the actuating button (25).

Inventors:
STENDER AXEL (DE)
WITTE NORBERT (DE)
BARLSEN HOLGER (DE)
WINKEL MARCEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/062132
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
May 13, 2019
Export Citation:
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Assignee:
WABCO GMBH (DE)
International Classes:
B60T15/60; B60T15/04
Domestic Patent References:
WO2000030912A12000-06-02
Foreign References:
EP1386810A12004-02-04
EP2567874A22013-03-13
EP2426021A12012-03-07
EP1132275A22001-09-12
CN207000446U2018-02-13
CN104627157B2017-04-12
US20160378130A12016-12-29
EP0366445A21990-05-02
DE2250621A11974-04-18
FR2379855A11978-09-01
EP1386810A12004-02-04
DE19818982C22001-05-17
Attorney, Agent or Firm:
RABE, Dirk-Heinrich (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ventilbaugruppe als Park-Löse-Ventil (20, 48) für ein Anhängefahrzeug mit Federspeicherbremse, mit einer in einem Gehäuse (22) axial bewegbaren Steuer stange (21 ), welche an einem Ende und außerhalb des Gehäuses (22) mit einem Betätigungsknopf (25) versehen ist, gekennzeichnet durch einen zum Betäti gungsknopf (25) benachbarten Anzeigeknopf (30), welcher

- in einer Parkstellung der Steuerstange (21 ) weniger aus dem Gehäuse (22) her vorragt als der Betätigungsknopf (25) und

- in einer Lösestellung weiter aus dem Gehäuse (22) hervorragt als der Betäti gungsknopf (25).

2. Ventilbaugruppe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass Anzeige knopf (30) und Betätigungsknopf (25) in einer Fahrstellung der Steuerstange (21 ) gleich weit aus dem Gehäuse (22) hervorragen.

3. Ventilbaugruppe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Anzeigeknopf (30) relativ zum Gehäuse (22) unbeweglich gehalten ist, zumin dest in Axialrichtung der Steuerstange (21 ).

4. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeich net, dass der Betätigungsknopf (25) den Anzeigeknopf (30) außen umfasst, so- dass der Anzeigeknopf (30) in Parkstellung der Steuerstange (21 ) in den Betäti gungsknopf (25) eingetaucht ist und in Lösestellung aus dem Betätigungsknopf (25) herausschaut.

5. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeich net, dass der Betätigungsknopf (25) mit einer anderen Farbe versehen ist als der Anzeigeknopf (30).

6. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch eine Verriegelung, derart, dass eine Bewegung des Betätigungsknopfes (25) aus der Fahrstellung in die Lösestellung nur nach Lösen der Verriegelung möglich ist.

7. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeich net, dass der Anzeigeknopf (30) im Gehäuse (22) bewegbar gehalten ist und zu gleich Entriegelungsknopf ist, sodass ein Übergang der Steuerstange (21 ) von einer Fahrstellung in die Lösestellung nur möglich ist nach einer Bewegung des Anzeigeknopfes (30) in eine Entriegelungsposition.

8. Ventilbaugruppe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der An zeigeknopf (30) achsparallel zur Steuerstange (21 ) bewegbar ist, insbesondere koaxial.

9. Ventilbaugruppe nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Übergang der Steuerstange (21 ) von der Fahrstellung in die Lösestellung nur möglich ist nach Eindrücken des Anzeigeknopfes (30) in Richtung auf das Gehäu se (22).

10. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeich net, dass in Fahrstellung der Steuerstange (21 ) ein Sperrkörper (53) eine Bewe gung in die Lösestellung verhindert, und dass in Fahrstellung der Sperrkörper (53) durch ein insbesondere mit dem Anzeigeknopf (30) verbundenes Verriegelungsor gan (49) in einer Sperrposition gehalten wird.

1 1 . Ventilbaugruppe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrkörper (53) quer zur Axialrichtung der Steuerstange (21 ) bewegbar ist zwi schen einer Sperrposition und einer Entsperrposition, und dass die Entsperrpositi on nur einnehmbar ist, wenn sich der Anzeigeknopf (30) mit dem Verriegelungsor gan (49) in der Entriegelungsposition befindet.

12. Ventilbaugruppe nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungsorgan (49) mit einem Absatz (51 ) versehen ist, welcher in Ver riegelungsposition den Sperrkörper (53) radial beaufschlagt und eine Bewegung des Sperrkörpers (53) in die Entsperrposition verhindert.

13. Ventilbaugruppe nach Anspruch 1 1 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Betätigungsknopf (25) verbundener Betätigungskörper (54) mit einem Absatz (55) versehen ist, und dass dieser Absatz (55) nur in Entsperrposition des Sperrkörpers (53) am Sperrkörper (53) vorbeibewegbar ist.

14. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, dass in Fahrstellung ein Anschluss (Port 1 -1 ) für Vorratsdruck mit einem Anschluss (Port 2) für einen Steuerdruck verbunden ist.

15. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekenn zeichnet, dass in Parkstellung ein Anschluss (Port 2) für einen Steuerdruck mit einem Anschluss (Port 3) für eine Entlüftung verbunden ist.

16. Ventilbaugruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekenn zeichnet, dass in Lösestellung ein Anschluss (Port 1 -2) für Vorratsbehälterdruck mit einem Anschluss (Port 2) für einen Steuerdruck verbunden ist.

17. Pneumatische Bremsanlage für ein Anhängefahrzeug, mit einer Ventilbau gruppe nach einem der Ansprüche 1 bis 16.

18. Anhängefahrzeug mit einer pneumatischen Bremsanlage nach Anspruch 17.

Description:
Ventilbaugruppe als Park-Löse-Ventil für ein Anhängefahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe als Park-Löse-Ventil für ein Anhänge fahrzeug mit Federspeicherbremse, mit einer in einem Gehäuse axial bewegbaren Steuerstange, welche an einem Ende außerhalb des Gehäuses mit einem Betäti gungsknopf versehen ist. Außerdem betrifft die Erfindung eine pneumatische Bremsanlage und ein Anhängefahrzeug.

Die pneumatische Bremsanlage eines Anhängefahrzeugs wird typischerweise über zwei pneumatische Leitungen mit einem Zugfahrzeug verbunden. Eine Lei tung führt Steuerdruck über einen Steueranschluss zum Anhängefahrzeug. Dieser Anschluss wird auch als "Bremse" bezeichnet. Die andere Leitung führt Vorrats druck über einen als "Vorrat" bezeichneten Versorgungsanschluss zum Anhänge fahrzeug.

In die Bremsanlage integriert ist eine Sicherheitsfunktion bei Abriss der Leitung für den Vorratsdruck. Hierzu wird der Druck in der Leitung überwacht. Bei zu großem Druckabfall wird das Anhängefahrzeug automatisch durch Federspeicherbremsen eingebremst.

Das Anhängefahrzeug weist einen Vorratsbehälter für Druckluft auf, der über den Versorgungsanschluss gespeist wird. Durch den Vorratsbehälter kann das Anhän gefahrzeug über seine Betriebsbremsen mehrfach kurz hintereinander gebremst werden, ohne dass die hierfür erforderliche Druckluft zeitgleich über den Versor gungsanschluss zugeführt werden muss.

Moderne pneumatische Bremsanlagen weisen kombinierte Bremszylinder auf, nämlich mit Membran-Betriebsbremszylinder und Federspeicher-Bremszylinder in einer gemeinsamen Baugruppe. Dies hat den Vorteil, dass Bremskolben, Brems hebel und Bremsscheiben oder Bremstrommeln nur einmal je Baugruppe vorhan den sein müssen. Lediglich Federspeicher-Bremszylinder und Betriebsbremszy linder sind nebeneinander je Baugruppe vorhanden. Derartige kombinierte Brems- Zylinder werden auch als Tristop-Zylinder bezeichnet. Möglich ist aber auch eine getrennte Anordnung von Betriebsbremsen und Federspeicherbremsen.

In einem abgestellten und vom Zugfahrzeug getrennten Anhängefahrzeug sind die Federspeicherbremsen aktiviert, da die Federspeicherbremszylinder entlüftet sind. Zum Rangieren des Anhängefahrzeugs ist ein Lösen der Federspeicherbremsen erforderlich. Hierfür ist eine spezielle Ventilbaugruppe als Park-Löse-Ventil vorge sehen, welche in einer Lösestellung die Federspeicher-Bremszylinder mit Druck luft aus dem Vorratsbehälter (des Anhängefahrzeugs) belüftet und so die Feder speicherbremsen löst.

Nach Beendigung des Rangierens müssen die Federspeicher-Bremszylinder wie der entlüftet werden. Hierzu kann das Park-Löse-Ventil eine Parkstellung einneh men.

In der Praxis kann das Park-Löse-Ventil aus zwei getrennt voneinander bedienba ren Ventileinheiten bestehen. Kompakter ist ein Ventil, in dem die beschriebenen Funktionalitäten soweit wie möglich zusammengefasst sind.

Ein Kombiventil mit Steuerstange und Betätigungsknopf ist aus der

EP 1 386 810 B1 bekannt. Die Steuerstange ist zwischen den drei Stellungen Fah ren, Parken und Rangieren axial verschiebbar und durch eine Schiebehülse ver riegelbar.

Ein Kombiventil mit Steuerstange und Betätigungsknopf zeigt auch die

DE 198 18 982 C2.

Sinnvoll ist eine einfache Erkennbarkeit der Position der Steuerstange bzw. der an der Ventilbaugruppe jeweils eingestellten Funktion. Für getrennt voneinander be dienbare Ventileinheiten zur Realisierung der Funktionen eines Park-Löse-Ventils muss die DIN 74255 beachtet werden. In Rangierstellung (Lösestellung) soll eine schwarze Markierung dominant sein, in Parkstellung eine rote Markierung. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Ventilbaugruppe mit Park-Löse-Ventil in kompakter Bauart und mit der Möglichkeit zur Darstellung des Schaltzustands zumindest ähnlich der in der DIN 74255 geforderten Symbolik.

Zur Lösung der Aufgabe weist die erfindungsgemäße Ventilbaugruppe die Merk male des Anspruchs 1 auf. Insbesondere ist ein zum Betätigungsknopf benachbar ter Anzeigeknopf vorgesehen, welcher

- in einer Parkstellung der Steuerstange weniger aus dem Gehäuse hervor ragt als der Betätigungsknopf und

- in einer Lösestellung (Rangierstellung) weiter aus dem Gehäuse hervorragt als der Betätigungsknopf.

Vorzugsweise sind Betätigungsknopf und Anzeigeknopf unmittelbar benachbart zueinander angeordnet, so dass besonders einfach erkennbar ist, ob nun der Be tätigungsknopf weiter aus dem Gehäuse hervorragt als der Anzeigeknopf oder umgekehrt. Dadurch ist die Voraussetzung für eine Funktionalität oder Symbolik gemäß DIN 74255 geschaffen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass Anzeigeknopf und Betätigungsknopf in einer Fahrstellung der Steuerstange gleichweit aus dem Gehäuse hervorragen. Anzeigeknopf und Betätigungsknopf bzw. deren Oberflä chen schließen in Fahrstellung insbesondere bündig miteinander ab oder gehen ineinander über. Dadurch werden Missverständnisse in Bezug auf das Vorhan densein von Parkstellung oder Lösestellung vermieden.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist der Anzeigeknopf relativ zum Gehäuse unbeweglich gehalten, zumindest in Axialrichtung der Steuerstange. Beweglich (in Axialrichtung) ist nur die Steuerstange mit dem Betätigungsknopf. Dies vereinfacht die erforderliche Mechanik erheblich. Das Park-Löse-Ventil ist dann ein Einknopfventil, derart, dass nur ein Knopf zur Betätigung des Ventils zu bewegen ist. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung umfasst der Betätigungsknopf den Anzeigeknopf außen, so dass der Anzeigeknopf in Parkstellung der Steuerstange in den Betätigungsknopf eingetaucht ist und in Lösestellung aus dem Betätigungs knopf herausschaut. Dadurch ergeben sich für die Parkstellung einerseits und die Lösestellung andererseits ganz verschiedene Ansichten, die einfach unterscheid bar sind. Ein unbeabsichtigtes Betätigen in Richtung auf die Lösestellung wird er schwert. Eine Betätigung mit der flachen Hand aus der Fahrstellung in die Löse stellung ist dadurch unmöglich. Der feststehende Anzeigeknopf wirkt hier als Ver riegelung gegen eine unbeabsichtigte Bewegung des Betätigungsknopfes. Vor zugsweise ist der Betätigungsknopf koaxial zum Anzeigeknopf gehalten.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist der Betätigungsknopf mit einer anderen Farbe versehen als der Anzeigeknopf. Dadurch sind Parkstellung und Lösestellung noch einfacher zu unterscheiden. Insbesondere unter Berücksichti gung der DIN 74255 weist der Anzeigeknopf eine schwarze Oberfläche auf und der Betätigungsknopf eine rote Oberfläche.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist eine Verriegelung vorgesehen, derart, dass eine Bewegung des Betätigungsknopfes aus der Fahrstellung in die Lösestellung nur nach Lösen der Verriegelung möglich ist. Für die Bewegung des Betätigungsknopfes in die Parkstellung und/oder Fahrstellung ist vorzugsweise keine Verriegelung vorgesehen.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist der Anzeigeknopf im Gehäuse bewegbar gehalten und zugleich Entriegelungsknopf, so dass ein Übergang der Steuerstange von einer Fahrstellung in die Lösestellung nur möglich ist nach einer Bewegung des Anzeigeknopfes in eine Entriegelungsposition. Der Anzeigeknopf ist demnach bewegbar zwischen einer Verriegelungsposition und der Entriege lungsposition. Der Zugang zur Lösestellung ist dadurch besonders gesichert.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist der Anzeigeknopf achsparallel zur Steuerstange bewegbar, insbesondere koaxial. Dadurch ist eine Einhandbe dienung möglich. Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist der Übergang der Steuerstange von der Fahrstellung in die Lösestellung nur möglich nach Eindrücken des Anzei geknopfes in Richtung auf das Gehäuse. Zur Unterstützung kann als Widerstand gegen das Eindrücken eine am Gehäuse abgestützte Druckfeder vorgesehen sein, die der Bewegung des Anzeigeknopfes entgegenwirkt. Vorzugsweise befin det sich der Anzeigeknopf in seiner Entriegelungsposition dichter am Gehäuse als der Betätigungsknopf. Insbesondere ist der Anzeigeknopf in seiner Entriegelungs position in den Betätigungsknopf eingetaucht. Dadurch wird eine unbeabsichtigte Entriegelung durch Drücken des Betätigungsknopfes oder Anlehnen an denselben vermieden.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung verhindert in Fahrstellung der Steuerstange ein Sperrkörper eine Bewegung in die Lösestellung. Außerdem wird in Fahrstellung der Sperrkörper durch ein mit dem Anzeigeknopf verbundenes Verriegelungsorgan in einer Sperrposition gehalten. Dadurch wird auf einfache Weise eine Fehlbedienung der Steuerstange verhindert.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass der Sperrkör per quer zur Axialrichtung der Steuerstange bewegbar ist zwischen der Sperrposi tion und einer Entsperrposition, und dass die Entsperrposition nur einnehmbar ist, wenn sich der Anzeigeknopf in der Entriegelungsposition befindet.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist vorgesehen, dass das Verriege lungsorgan mit einem Absatz versehen ist, welcher in Verriegelungsposition den Sperrkörper radial beaufschlagt und eine Bewegung des Sperrkörpers in die Ent sperrposition verhindert. In der Entriegelungsposition des Anzeigeknopfes wird der Sperrkörper durch das Verriegelungsorgan nicht beaufschlagt.

Nach einem weiteren Gedanken der Erfindung ist ein mit dem Betätigungsknopf verbundener Betätigungskörper mit einem Absatz versehen, wobei dieser Absatz nur in Entsperrposition des Sperrkörpers am Sperrkörper vorbeibewegbar ist. In Sperrposition blockiert der Sperrkörper den Absatz des Betätigungskörpers. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in Fahrstellung ein Anschluss für Vorrats druck mit einem Anschluss für einen Steuerdruck verbunden ist. Der Steuerdruck wird einem Modulator oder einer zugeordneten Ventilanordnung zugeführt. Der Modulator als elektro-pneumatisches Bauelement steuert üblicherweise über eine pneumatische Einheit die Zufuhr von Druckluft zu den Betriebsbremsen oder Fe derspeicherbremsen.

Erfindungsgemäß ist in Parkstellung ein Anschluss für einen Steuerdruck mit ei nem Anschluss für eine Entlüftung verbunden. Entsprechend werden in Parkstel lung die Federspeicherbremszylinder mittelbar über den Steuerdruck entlüftet.

Erfindungsgemäß ist in Lösestellung ein Anschluss für Vorratsbehälterdruck mit einem Anschluss für einen Steuerdruck verbunden. Entsprechend werden in Lö sestellung die Federspeicherbremszylinder mittelbar durch den Steuerdruck belüf tet.

Gegenstand der Erfindung ist auch eine pneumatische Bremsanlage für ein An hängefahrzeug mit einer Ventilbaugruppe wie voranstehend beschrieben.

Schließlich ist Gegenstand der Erfindung auch ein Anhängefahrzeug mit der pneumatischen Bremsanlage.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung im Übrigen und aus den Ansprüchen. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine stark vereinfachte Darstellung einer ersten Ausführungsform eines Park-Löse-Ventils, ohne Verriegelung und in Fahrstellung,

Fig. 2 das Park-Löse-Ventil gemäß Fig. 1 in Lösestellung,

Fig. 3 das Park-Löse-Ventil gemäß Fig. 1 in Parkstellung, Fig. 4 eine detailliertere Darstellung des Park-Löse-Ventils der Fig. 1 bis 3, in Parkstellung,

Fig. 5 das Park-Löse-Ventil gemäß Fig. 4 in Fahrstellung,

Fig. 6 das Park-Löse-Ventil gemäß Fig. 4 in Lösestellung,

Fig. 7 eine etwas vergrößerte Ansicht der Fig. 5, nämlich das Park-Löse- Ventil gemäß Fig. 4, jedoch in Fahrstellung,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung einer Außenansicht des Park-Löse- Ventils der Fig. 1 bis 7,

Fig. 9 bis 13 eine stark vereinfachte Darstellung einer zweiten Ausführungsform des Park-Löse-Ventils, mit Verriegelung und zur Wiedergabe eines Übergangs zwischen Fahrstellung und Lösestellung, nämlich

Fig. 9 Fahrstellung,

Fig. 10 Entriegeln,

Fig. 1 1 Wechsel von Fahr- in Lösestellung,

Fig. 12 Lösestellung,

Fig. 13 Fahrstellung,

Fig. 14 das Park-Löse-Ventil der zweiten Ausführungsform gemäß den Fig. 9 bis 13, jedoch in etwas detaillierterer Darstellung, in Parkstellung,

Fig. 15 das Park-Löse-Ventil gemäß Fig. 14, jedoch in Fahrstellung,

Fig. 16 das Park-Löse-Ventil gemäß Fig. 14, jedoch in Lösestellung,

Fig. 17 eine vergrößerte Darstellung des oberen Teils des Park-Löse-Ventils gemäß Fig. 15 in Fahrstellung.

Es wird zunächst Bezug genommen auf die Fig. 1 bis 8. Diese betreffen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Park-Löse-Ventils 20 für ein nicht gezeigtes Anhänge fahrzeug mit Federspeicherbremse. Das Ventil 20 ist verstellbar zwischen Fahr stellung (Fig. 1 , 5, 7), Parkstellung (Fig. 3, 4) und Lösestellung (Fig. 2, 6). Die Lö sestellung wird auch als Rangierstellung oder Shunt-Funktion bezeichnet. In die- ser Stellung werden die Federspeicherbremsen des vom Zugfahrzeug abgekop pelten Anhängefahrzeugs belüftet, um ein Rangieren zu ermöglichen.

Zur besseren Unterscheidung sind in den Figuren axial bewegbare Teile kreuz schraffiert dargestellt, während unbewegliche Teile mit einfachen Schraffuren ver sehen sind (sofern im Schnitt dargestellt). Die zur räumlichen Orientierung ver wendeten Ausdrücke, wie„oben“,„unten“,„rechts“,„links“, beziehen sich nur auf die Ausrichtung in den Zeichnungen und sollen nicht als generelle Einschränkung verstanden werden.

Im ersten Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 8 erfolgt die manuelle Verstellung des Ventils 20 ausschließlich durch axiale Bewegung einer Steuerstange 21. Eine Ver riegelung ist in dieser Ausführungsform vorzugsweise nicht vorgesehen, kann aber vorhanden sein.

Die Steuerstange 21 ist in einem Gehäuse 22 axial verschiebbar gelagert. Das Gehäuse 22 ist zweiteilig aufgebaut mit einem oberen Teil 23 und einem unteren Teil 24 und weist am unteren Teil 24 Ein- und Ausgänge auf, nämlich

Port 1 -1 (Vorratsdruck)

Port 1 -2 (Vorratsbehälterdruck)

Port 2 (Steuerdruck/Modulator)

Port 3 (Entlüftung)

Port 4 (Steuereingang).

Die Steuerstange 21 ist an ihrem oberen Ende mit einem Betätigungsknopf 25 versehen, welcher hier einen Grundkörper 26 und eine sichtbare rote Kappe 27 aufweist. Der Betätigungsknopf 25 befindet sich außerhalb des Gehäuses 22, noch oberhalb des oberen Teils 23, und ist über einen Bolzen 28 mit der Steuer stange 21 fest aber lösbar verbunden.

Oben auf dem Gehäuse 22, nämlich auf dem oberen Teil 23, und oberhalb der Steuerstange 21 sitzt auf Halteklammern 29 ein schwarzer Anzeigeknopf 30, wel- eher in dieser ersten Ausführungsform unbeweglich ist. Der Betätigungsknopf 25 umfasst den Anzeigeknopf 30 ringförmig und ist relativ zu diesem bewegbar. Hier zu weisen Betätigungsknopf 25, Grundkörper 26 und Anzeigeknopf 30 nicht näher gezeigte Ausnehmungen und Durchbrüche auf.

Zur Abdichtung gegen äußere Einflüsse sind Anzeigeknopf 30 und Betätigungs knopf 25 durch einen Dichtbalg 31 miteinander verbunden.

Da der Betätigungsknopf 25 mit dem Grundkörper 26 teilweise über den oberen Teil 23 reicht bzw. gestülpt ist, ist in diesem äußeren Übergangsbereich ein Fal tenbalg 32 zur Abdichtung vorgesehen.

Die Steuerstange 21 ist im oberen Teil 23 zur Durchführung der axialen Bewegung in einem von unten in den oberen Teil 23 eingesetzten Kragen 33 geführt. Der Kragen 33 weist innen nach oben reichende Rastschenkel 34 auf, deren Enden 35 in korrespondierende Einschnürungen 36, 37 der Steuerstange 21 einrasten kön nen und so für den Bediener zwei definierte, unterschiedliche Stellungen anzeigen oder fühlbar machen. Eine Verriegelung ist hier nicht vorgesehen aber möglich.

An die Steuerstange 21 schließt nach unten ein topfförmiger Fortsatz 38 an, wel cher ausschließlich im unteren Teil 24 des Gehäuses 22 geführt ist, während die Steuerstange 21 überwiegend im oberen Teil 23 geführt ist und teilweise in den unteren Teil 24 hineinragt.

Anzeigeknopf 30 und Betätigungsknopf 25 sind in ihrer axialen Höhe gegenüber dem Gehäuse 22 derart aufeinander abgestimmt, dass in Fahrstellung gemäß Fig. 1 , 5, 7 eine bündige oder nahezu bündige Oberfläche 39 sichtbar ist, in Parkstel lung gemäß Fig. 3, 4 der Anzeigeknopf 30 im Betätigungsknopf 25 eingetaucht ist und in Lösestellung der Fig. 2, 6 der Anzeigeknopf 30 deutlich sichtbar über den Betätigungsknopf 25 hervorsteht. Durch die beschriebene Relativstellung und die Farbgebung von Anzeigeknopf 30 (schwarz) und Betätigungsknopf 25 (rot) ergibt sich eine einfache und fehlerfreie Bedienbarkeit des Ventils 20. Über den Port 1 -1 ist das Ventil 20 an eine Vorratsdruck führende, nicht gezeigte Leitung angeschlossen.

Port 1 -2 ist an eine Vorratsbehälterdruck führende, nicht gezeigte Leitung ange schlossen. Ein Vorratsbehälter ist üblicherweise Teil der Bremsanlage im Anhä nger.

Port 2 ist der Anschluss für einen Steuerdruck. Letzterer wird einem sogenannten Modulator - auch als Bremsmodulator oder Anhängermodulator bezeichnet - direkt oder mittelbar zugeführt, etwa über ein pneumatisches Erweiterungsmodul, wel ches das Anschließen und Verbinden von Leitungen vereinfacht und pneumati sche Zusatzfunktionen beinhalten kann. Über den nicht gezeigten Modulator bzw. mit dem Steuerdruck wird in bekannter Weise eine Belüftung (Fahrstellung, Löse stellung) oder Entlüftung (Parkstellung) der Federspeicherbremsen gesteuert.

Port 3 ermöglicht eine Entlüftung eines an Port 2 anliegenden Drucks.

Port 4 ist als Steuereingang vorgesehen. Durch einen hier anliegenden Druck kann die Funktion des Ventils 20 zusätzlich beeinflusst werden.

Die Verbindung der verschiedenen Ports 1 -1 , 1 -2, 2, 3 erfolgt grundsätzlich nur durch Bewegung der Steuerstange 21 mit dem topfförmigen Fortsatz 38. Hierzu sind im unteren Teil 24 des Gehäuses 22 nicht im Detail gezeigte Ringkanäle und Überströmkanäle vorgesehen, die je nach Stand des topfförmigen Fortsatzes 38 miteinander verbunden oder voreinander verschlossen sind.

In Parkstellung gemäß Fig. 3, 4 ist ein einerseits mit dem Port 2 verbundener Ringkanal 40 andererseits auch mit dem Port 3 verbunden, so dass Federspei cherbremsen über den Modulator, Port 2 und Port 3 entlüftet werden können. Hierzu ist der Betätigungsknopf 25 mit der Steuerstange 21 hochgezogen und steht deutlich über dem Anzeigeknopf 30. Der topfförmige Fortsatz 38 befindet sich in einer oberen Position. In der Fahrstellung der Fig. 1 , 5 schließen der Betätigungsknopf 25 und der An zeigeknopf 30 bündig miteinander ab (Fig. 1 ) oder bilden eine gemeinsame, leicht konvex gekrümmte Oberfläche (Fig. 5). Der Betätigungsknopf 25 befindet sich entsprechend auf derselben Höhe wie der Anzeigeknopf 30. Gegenüber der Parkstellung ist die Steuerstange 21 mit dem topfförmigen Fortsatz 38 abwärtsbe wegt in eine mittlere Position. Dadurch ist der Ringkanal 40 einerseits mit Port 2 und andererseits mit dem Port 1 -1 verbunden.

In Lösestellung gemäß Fig. 2, 6 ist der Betätigungsknopf 25 soweit abwärtsbe wegt, dass der Anzeigeknopf 30 deutlich nach oben vorsteht. Steuerstange 21 und topfförmiger Fortsatz 38 befinden sich in einer unteren Position. Der Ringkanal 40 ist dadurch (mit einem Überströmkanal 41 ) verbunden, welcher mit Port 1 -2 in Verbindung steht. Letzterer ist nur in Fig. 8 dargestellt.

Mit Bezug zu Port 4 weist das Park-Löse-Ventil 20 eine Sicherheitsfunktion auf. Gespeist wird Port 4 aus dem Bremsdruck einer mit dem Anhängefahrzeug ver bundenen Zugmaschine. Üblicherweise ist eine Bremsdruckleitung des Anhänge fahrzeugs über einen gelben Kupplungskopf mit dem Zugfahrzeug verbunden. Bei Betätigung der Betriebsbremse wird der Bremsdruck über den gelben Kupplungs kopf zum Anhängefahrzeug übertragen und liegt in diesem Fall auch am Port 4 des Park-Löse-Ventils 20 an.

Oberhalb des mittigen Port 4 ist eine Ventilkammer 42 mit einem Steuerkolben 43 vorgesehen. Nach oben ist der Steuerkolben 43 fest mit einem Kolbenfortsatz 44 verbunden, welcher einen Querkanal 45 aufweist und von einer Druckfeder 46 in Abwärtsrichtung beaufschlagt wird. Der Kolbenfortsatz 44 ist in einem Innenzylin der 47 des unteren Teils 24 geführt und abgedichtet.

Durch Abstimmung der Geometrie und Anordnung von Steuerkolben 43, Kolben fortsatz 44, Innenzylinder 47 und weiteren nicht erläuterten Bauteilen ist sicherge stellt, dass aus einer Parkstellung heraus die Fahrstellung des Ventils 20 nur ein nehmbar ist, wenn wenigstens einmal ein ausreichend hoher Druck am Port 4 an liegt, also einmal die Betriebsbremse betätigt wurde. Dadurch fährt der Steuerkol- ben 43 mit dem Kolbenfortsatz 44 nach oben. Der anliegende Vorratsdruck hält anschließend den Steuerkolben 43 in dieser Position. Auf diese Weise wird der Fall ausgeschlossen, dass aus Versehen das Anhängefahrzeug zuerst an den Vorratsdruck angeschlossen wird, die Federspeicherbremsen belüftet werden und das Anhängefahrzeug unkontrolliert anfängt zu rollen.

Ein zweites Ausführungsbeispiel wird anhand der Fig. 9 bis 17 erläutert. Ein Park- Löse-Ventil 48 ist hier mit einer Verriegelungsfunktion versehen. Soweit Überein stimmung mit dem Park-Löse-Ventil 20 besteht, sind gleiche Bezugszeichen an gegeben. Lediglich im oberen Teil 23 des Ventils 48 liegen Abweichungen gegen über dem Ventil 20 vor. Innerhalb des unteren Teils 24 sind keine Änderungen vorgesehen. Auch entspricht die Außenansicht des Ventils 48 der Darstellung des Ventils 20 in Fig. 8.

Im Gegensatz zum ersten Ausführungsbeispiel ist im zweiten Ausführungsbeispiel der Anzeigeknopf 30 axial zwischen einer Verriegelungsposition (Fig. 9, 12, 13,

14, 15, 17) und einer Entriegelungsposition (Fig. 10, 1 1 , 16) bewegbar. Mit dem Anzeigeknopf 30 ist ein Verriegelungsorgan 49 verbunden, welches im Gehäuse 22 im Bereich eines oberen Endes der Steuerstange 21 axial verschiebbar gehal ten ist. Dabei stützt sich das Verriegelungsorgan 49 gegen eine Druckfeder 50 ab, welche im Gehäuse 22 und koaxial zur Steuerstange 21 gelagert ist.

Das Verriegelungsorgan 49 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet mit einem Absatz 51 am Außenumfang, so dass oberhalb des Absatzes 51 ein geringerer Außendurchmesser vorliegt als unterhalb des Absatzes 51. Bei axialer Bewegung des Anzeigeknopfes 30 verändert auch der Absatz 51 seine axiale Position.

Das Gehäuse 22, insbesondere der obere Teil 23, erstreckt sich in Axialrichtung außen und von unten ein Stück weit über das Verriegelungsorgan 49 und weist etwa im Bereich des Absatzes 51 radial gerichtete Öffnungen 52 zur Aufnahme von kugelförmigen Sperrkörpern 53 auf. Der Durchmesser der Sperrkörper 53 ist etwas größer als die Wandstärke des Gehäuses 22 in diesem Bereich. Je nach Position des Verriegelungsorgans 49 gelangt der Absatz 51 zur Anlage an den Sperrkörpern 53 und daran vorbei und drückt diese dadurch nach außen, siehe Fig. 14, 15, 17, oder lässt genügend Raum für eine Bewegung der Sperrkörper 53 in Richtung auf das Verriegelungsorgan 49, siehe Fig. 16.

Der Grundkörper 26 des Betätigungsknopfes 25 geht in dieser Ausführungsform nach unten in einen Betätigungskörper 54 über, welcher außen auf dem Gehäuse 22 axial verschiebbar ist. Auch der Betätigungskörper 54 weist einen Absatz 55 auf, welcher mit dem Sperrkörper 53 interagiert. Je nach Stellung des Betäti gungskörpers 54 (mit Betätigungsknopf 25) drückt der Absatz 55 die Sperrkörper 53 in die Öffnungen 52 hinein oder erlaubt eine leichte Auswärtsbewegung der Sperrkörper 53.

Die Absätze 51 , 55 und die Sperrkörper 40 sind relativ zueinander so positioniert, dass in einer unteren Entriegelungsposition des Verriegelungsorgans 49 die Sperrkörper 53 in Radialrichtung nach innen bewegt sind in die Entsperrposition gemäß Fig. 16. Genau dann ist der Betätigungskörper 54 an den Sperrkörpern 53 nach unten vorbeibewegbar in die Lösestellung der Fig. 16. Sofern sich der Anzei geknopf 30 mit dem Verriegelungsorgan 49 in einer oberen Verriegelungsposition befindet, siehe Fig. 14, 15, 17, sind die Sperrkörper 53 radial nach außen gedrückt und blockieren eine Abwärtsbewegung des Betätigungsknopfes 25 mit Betäti gungskörper 54 in die Lösestellung, da der Absatz 55 die Sperrkörper 53 nicht passieren kann.

Fig. 9 bis 13 erläutern die Übergänge von der Fahrstellung in die Lösestellung und zurück. Aus der Fahrstellung ist ein Übergang in die Lösestellung nur möglich durch eine Entriegelungsbewegung, nämlich durch Drücken des Anzeigeknopfes 30 in den Betätigungsknopf 25 hinein, siehe Fig. 10. Erst dann kann auch der Be tätigungsknopf 25 abwärtsgedrückt werden, vorzugsweise zusammen mit dem Anzeigeknopf 30, siehe Fig. 1 1. Sobald sich der Betätigungsknopf 25 in Lösestel lung gemäß Fig. 12 befindet, kann der Anzeigeknopf 30 losgelassen werden. Er wird dann durch den Druck der Druckfeder 50 nach oben ausgeschoben in die Position gemäß Fig. 12 und Fig. 16. Die Fahrstellung kann erneut eingelegt werden durch Ziehen des Betätigungs knopfes 25 nach oben. Anschließend schließen Betätigungsknopf 25 und Anzei geknopf 30 wieder bündig miteinander ab, siehe Fig. 15, 17, 9.

Durch die geschützte Anordnung des Anzeigeknopfes 30 innerhalb des Betäti gungsknopfes 25 einerseits und die Entriegelungsfunktion des Anzeigeknopfes 30 andererseits ist ein unbeabsichtigtes Einlegen der Lösestellung ausgeschlossen.

Bezugszeichenliste (Teil der Beschreibung)

20 Park-Löse-Ventil

21 Steuerstange

22 Gehäuse

23 oberer Teil

24 unterer Teil

25 Betätigungsknopf

26 Grundkörper

27 rote Kappe

28 Bolzen

29 Halteklammern

30 Anzeigeknopf

31 Dichtbalg

32 Faltenbalg

33 Kragen

34 Rastschenkel

35 Enden

36 Einschnürung

37 Einschnürung

38 topfförmiger Fortsatz

39 bündige Oberfläche

40 Ringkanal

41 Überströmkanal

42 Ventilkammer

43 Steuerkolben

44 Kolbenfortsatz

45 Querkanal

46 Druckfeder

47 Innenzylinder

48 Park-Löse-Ventil

49 Verriegelungsorgan

50 Druckfeder 51 Absatz

52 Öffnungen

53 Sperrkörper

54 Betätigungskörper

55 Absatz

Port 1 -1 Vorratsdruck

Port 1 -2 Vorratsbehälterdruck

Port 2 Steuerdruck/Modulator

Port 3 Entlüftung

Port 4 Steuereingang