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Title:
VALVE BATTERY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/124289
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve battery, comprising a plurality of, in particular, electrically actuatable control valves (15), each of which is connected simultaneously to at least one common feed channel (21) and at least one common ventilation channel (22, 23) by means of at least one individual supply channel (33) in order to be able to control the connection of these channels with at least one respective individual working channel (24, 25) that can be connected to a consumer, wherein a safety valve device (29), which is switched into the at least one individual supply channel (33), is provided with at least one safety valve (30) which is switchable optionally between a release position (31) and a locking position (32) blocking the supply of pressure medium to the assigned control valve (15). According to the invention, the safety valve device (29) comprises a pivoting device (47), by which the at least one safety valve (30) can be switched by a pivot actuation between the release position and the locking position (31, 32).

Inventors:
WENSKE EDUARD (DE)
STERNS FRANK (DE)
Application Number:
EP2015/080162
Publication Date:
August 11, 2016
Filing Date:
December 17, 2015
Export Citation:
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Assignee:
FESTO AG & CO KG (DE)
International Classes:
F15B13/08; F16K27/00
Foreign References:
DE102008018837B32009-04-09
EP2113698A22009-11-04
DE3810273A11989-10-05
DE202005014397U12005-11-17
US6470912B12002-10-29
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Magenbauer & Kollegen Partnerschaft mbB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Ventilbatterie, mit einer Mehrzahl, insbesondere elekt¬ risch betätigbarer Steuerventile (15), die jeweils gleichzeitig über wenigstens einen individuellen Versorgungskanal (33) an mindestens einen gemeinsamen

Einspeisekanal (21) und mindestens einen gemeinsamen Ent¬ lüftungskanal (22, 23) eingeschlossen sind, um die Ver¬ bindung dieser Kanäle mit jeweils mindestens einem mit einem Verbraucher verbindbaren individuellen Arbeitskanal (24, 25) steuern zu können, wobei eine in den wenigstens einen individuellen Versorgungskanal (33) eingeschaltete Sicherheitsventileinrichtung (29) mit wenigstens einem Sicherheitsventil (30) vorgesehen ist, das wahlweise zwi¬ schen einer Freigabestellung (31) und einer die Zufuhr von Druckmedium zum zugeordneten Steuerventil (15) absperrenden Sperrstellung (32) schaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsventileinrichtung (29) eine Schwenkvorrichtung (47) aufweist, über die sich das wenigstens eine Sicherheitsventil (30) mittels einer Schwenkbetätigung zwischen der Freigabe- und Sperrstellung (31, 32) schalten lässt.

2. Ventilbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsventileinrichtung (29) mehrere

Sicherheitsventile (30) aufweist, die jeweils einem der Steuerventile (15) zugeordnet sind.

3. Ventilbatterie nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsventileinrichtung (29) wenigstens ein einheitlich handhabbares Basismodul (34) aufweist, an dem mehrere der Sicherheitsventile (30) an¬ geordnet, insbesondere in das Basismodul (34) integriert sind . Ventilbatterie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsventileinrichtung (29) wenigstens ein, insbesondere mehrere ein¬ zeln handhabbare Einzelmodule (67) mit jeweils wenigstens einem Sicherheitsventil (30) aufweist.

Ventilbatterie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Fluidverteiler

(13) aufweist, mit einer ersten Anbaufläche (14), an der in einer Aufreihungsrichtung (16) hintereinander die Steuerventile (15) anordenbar oder angeordnet sind und einer zweiten Anbaufläche (36) , an der das wenigstens ei¬ ne Basismodul (34) und/oder das wenigstens eine Einzelmo¬ dul (67) anordenbar oder angeordnet sind, wobei vorzugs¬ weise die zweite Anbaufläche (36) der ersten Anbaufläche

(14) entgegengesetzt angeordnet ist, insbesondere die erste Anbaufläche (14) von einer Oberseite des Fluidver- teilers (13) und die zweite Anbaufläche (36) von einer Unterseite des Fluidverteilers (13) gebildet ist.

Ventilbatterie nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkvorrichtung (47) wenigstens einen mittels Schwenklagermitteln um eine Schwenkachse (48) schwenkbaren Schwenkhebel (49) auf¬ weist, dessen Schwenkbewegung auf eine wahlweise in der Freigabestellung (31) oder in der Sperrstellung (32) positionierbares Ventilglied (38) eines zugeordneten Sicherheitsventils (30) übertragbar ist, wobei vorzugs¬ weise der wenigstens eine Schwenkhebel (49) derart ausge¬ bildet ist, dass die bei seiner Betätigung ausgelöste Schwenkbewegung mittels Kopplungsmitteln in eine Linearbewegung des Ventilglieds (38) übertragbar ist.

7. Ventilbatterie nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schwenkhebel (49) einen dies¬ seits der Schwenkachse (48) angeordneten endseitig frei endenden ersten Hebelarm (50) und einen jenseits der Schwenkachse (48) angeordneten zweiten Hebelarm (51) aufweist, der über die Kopplungsmittel schwenkbeweglich mit dem Ventilglied (38) verbunden ist.

8. Ventilbatterie nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Schwenkhebel (49) eine schräg, insbesondere senkrecht zur zweiten Anbaufläche (36) ausgerichtete Montagefläche (54) vorgelagert ist und sich die Schwenkachse (48) insbesondere parallel zur zweiten Anbaufläche (36) ausgerichtet an der Montageflä¬ che, (54) befindet.

9. Ventilbatterie nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebelarm (51) des

Schwenkhebels (49) seitlich über die zweite Anbaufläche (36) hinaussteht und dort mit dem unterhalb der zweiten Anbaufläche (36) befindlichen Ventilglied (38) gekoppelt ist .

10. Ventilbatterie nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebelarm (50) länger als der zweite Hebelarm (51) ist.

11. Ventilbatterie nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagermittel eine Lager¬ aufnahme (55) und einen in der Lageraufnahme (55)

schwenkbeweglich aufgenommene Lagerzapfen (56) aufweisen, wobei vorzugsweise der Lagerzapfen (56) am Schwenkhebel (49) und die Lageraufnahme (55) am Fluidverteiler (13), insbesondere an der Montagefläche (54) des Fluidvertei- lers (13) angeordnet sind.

12. Ventilbatterie nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Lageraufnahme (55) als Lagernut ausgebildet ist und der Lagerzapfen (56) Bestandteil eines Lagerstegs (57) ist.

13. Ventilbatterie nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungsmittel zur Kopplung des Schwenkhebels (49) mit dem Ventilglied (38) einen am zweiten Hebelarm (51) ausgebildetes Lagerauge (59) auf¬ weisen, das von einem insbesondere zylindrischen Lagerabschnitt (60) des Ventilglieds (38) durchgriffen ist.

14. Ventilbatterie nach einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass Rastmittel (61) zur lösbaren

Verrastung des Schwenkhebels (49) in der Sperrstellung (32) vorgesehen sind.

15. Ventilbatterie nach einem der Ansprüche 6 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkhebel (49) Anschlagmittel (65) aufweist, die bei dessen Verschwenkung aus der

Sperrstellung (32) heraus eine definierte Position der Freigabestellung (31) vorgeben.

Description:
Ven ilbatterie

Die Erfindung betrifft eine Ventilbatterie, mit einer Mehrzahl insbesondere elektrisch betätigbarer Steuerventile, die jeweils gleichzeitig über wenigstens einen individuellen Versorgungskanal an mindestens einem gemeinsamen Einspeisekanal und mindestens einen gemeinsamen Entlüftungskanal angeschlossen sind, um die Verbindung dieser Kanäle mit jeweils mindestens einem mit einem Verbraucher verbindbaren individuellen Arbeitskanal steuern können, wobei eine in den wenigstens einen individuellen Versorgungskanal eingeschaltete Sicherheitsventileinrichtung mit wenigstens einem Sicherheitsventil vorgesehen ist, das wahlweise zwischen einer Freigabestellung und einer die Zufuhr von Druckmedium zum zugeordneten Steuerventil absperrenden Sperrstellung schaltbar ist.

Ventilbatterien dieser Art sind bereits seit langem bekannt. So ist beispielsweise aus der EP 1 041 325 Bl eine Ventilbatterie bekannt, die mehrere mit je einem Steuerventil ausgestattete Steuermodule, die zu einer Modulanordnung zusammen- gefasst sind, offenbart. Über einen die Modulanordnung durchziehenden gemeinsamen Versorgungskanal können sämtliche Steuerventile gleichzeitig mit Druckmedium versorgt werden. Die Entlüftung der Steuerventile geschieht über einen oder zwei die Modulanordnung ebenfalls durchziehenden gemeinsame Entlüftungskanal. Dem gemeinsamen Versorgungskanal ist ein als Sicherheitsventil nutzbares Absperrventil nachgeschaltet, das in der Lage ist, den gemeinsamen Versorgungsdruck von einem das Druckmedium heranführenden Einspeisekanal abzusperren, wenn eine Störung auftritt. Die Ventilbatterie ist dann quasi vom Druckmittelnetz abgekoppelt. Erfolgt der Absperrvorgang allerdings bei noch unter vollem Versorgungsdruck stehender Ventilbatterie, kann das in der Ventilbatterie abgeschottete Druckmedium weiterhin Ursache für unerwünschte Schaltfunktionen der Steuerventile sein. Ferner ist es nicht möglich, gezielt einzelne Steuerventile vom Druckmittelnetz zu nehmen.

Mit der Thematik gezielt einzelne Steuerventile vom Druckmittelnetz zu nehmen, befasst sich die DE 10 2008 027 154 B4. Dort ist eine Verteiler-Elektromagnetventilvorrichtung offenbart, die ein Stoppventil aufweist, das in einem vom zentralen Einspeisekanal zum zugeordneten Steuerventil abgehenden individuellen Versorgungskanal eingeschaltet ist. Der Versorgungskanal, der für die Versorgung des zugeordneten Steuerventils mit Druckluft dient, ist also über das Steuerventil geschleift. Die Betätigung des Stoppventils erfolgt durch Ziehen und Drücken, wobei das Stoppventil durch eine Zugbewegung von der Freigabesteilung in die Sperrstellung geschaltet wird, wohingegen die umgekehrte Operation durch eine Druckbewegung erfolgt. Um die Zugbewegung durchführen zu können, muss der Benutzer einen von der Oberseite des Stoppventils nach oben abstehenden Betätigungsknauf ergreifen und den Ventilstößel nach oben ziehen. Insbesondere das Ergreifen des Betätigungsknaufs und das anschließende Hochziehen des Ventilstößels bedarf einer exakten Operation des Benutzers, die nicht ohne weiteres und schnell durchzuführen ist. In der Sperrstellung steht der Ventilstößel relativ weit von der Oberseite des Stoppventils ab. Es besteht die Gefahr, dass der Ventilstößel in dieser Position durch Einwirkung äußerer Kräfte verbogen wird, so dass er anschließend nicht mehr exakt in die Freigabesteilung zurück bewegbar ist. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Ventilbatterie der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei der sich eine Sicherheitsventileinrichtung in einfacher Weise schnell und funktionssicher betätigen lässt.

Diese Aufgabe wird durch eine Ventilbatterie mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

Die erfindungsgemäße Ventilbatterie zeichnet sich dadurch aus, dass die Sicherheitsventileinrichtung eine Schwenkvorrichtung aufweist, über die sich das wenigstens eine Sicherheitsventil mittels einer Schwenkbetätigung zwischen der Freigabe- und der Sperrstellung schalten lässt.

Eine derartige Schwenkbetätigung des wenigstens einen Sicherheitsventils lässt sich in einfacher Weise schnell und funktionssicher vom Benutzer durchführen.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Sicherheitsventileinrichtung mehrere Sicherheitsventile auf, die jeweils einem der Steuerventile zugeordnet sind.

Es ist möglich, dass die Sicherheitsventilanordnung wenigstens ein einheitlich handhabbares Basismodul aufweist, an dem mehrere der Sicherheitsventile angeordnet, insbesondere in das Basismodul integriert sind. In diesem Fall ist das Basismodul ein vom Rest der Ventilbatterie separates Bauteil, das sich bei Bedarf an den Rest der Ventilbatterie, insbesondere an einen Fluidverteiler montieren lässt. Dadurch ist es möglich, herkömmliche Ventilbatterien mit einer Sicherheitsventileinrichtung nachzurüsten . Ferner ist es möglich, dass die Sicherheitsventilanordnung wenigstens ein, insbesondere mehrere einzeln handhabbare Einzelmodule mit jeweils wenigstens einem Sicherheitsventil aufweist. In diesem Fall sind also nicht mehrere Sicherheitsventile in einem Basismodul integriert, sondern es liegen einzelne, beispielsweise scheibenförmige Einzelmodule mit einem einzigen Sicherheitsventil vor. Dadurch ist es möglich, ein bestimmtes der Steuerventile der Ventilbatterie mit der

Sicherheitsventileinrichtung zu versehen. Es ist selbstverständlich möglich, die einzelnen Module mit dem Basismodul zu kombinieren. Es ist also möglich, ein einziges Einzelmodul einzusetzen oder alternativ ein einziges Basismodul. Ferner ist es möglich, mehrere Einzelmodule gleichzeitig einzusetzen oder alternativ mehrere Basismodule gleichzeitig. Ferner ist es möglich, wenigstens ein Einzelmodul und wenigstens ein Basismodul gleichzeitig vorzusehen.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist die Ventilbatterie einen Fluidverteiler auf, mit einer ersten Anbaufläche, an der in einer Aufreihungsrichtung hintereinander die Steuerventile anordenbar oder angeordnet sind und einer zweiten Anbaufläche, an der das wenigstens eine Basismodul und/oder das wenigstens eine Einzelmodul anordenbar oder angeordnet sind. Zweckmäßigerweise ist an der ersten Anbaufläche eine bestimmte Anzahl von Bestückungsplätzen für die Steuerventile vorgesehen, wobei zweckmäßigerweise ebenfalls ein Bestückungsplatz für ein Elektronikmodul zum elektrischen An- schluss bzw. Übertragung von Steuerbefehlen an die Steuerventile vorhanden ist.

In besonders bevorzugter Weise ist die zweite Anbaufläche der ersten Anbaufläche entgegengesetzt angeordnet. Zweckmäßigerweise sind die erste Anbaufläche von einer Oberseite des Fluidverteilers und die zweite Anbaufläche von einer Unter- seite des Fluidverteilers gebildet. Während sich also die Steuerventile an der ersten Anbaufläche befinden, kann das wenigstens eine Basismodul und/oder das wenigstens eine Einzelmodul an der Unterseite des Fluidverteilers befestigt sein. Zweckmäßigerweise ist die erste Anbaufläche parallel zur zweiten Anbaufläche ausgebildet.

In besonders bevorzugter Weise weist die Schwenkvorrichtung wenigstens einen mittels Schwenklagermitteln um eine Schwenkachse schwenkbaren Schwenkhebel auf, dessen Schwenkbewegung auf eine wahlweise in der Freigabestellung oder in der Sperrstellung positionierbares Ventilglied eines zugeordneten Sicherheitsventils übertragbar ist. Bei dem Ventilglied kann es sich beispielsweise um einen Ventilstößel bzw. einen Ventilschieber handeln. Ein derartiger Schwenkhebel lässt sich vom Benutzer in einfacher Weise ergreifen, so dass er die Operation am Sicherheitsventil schnell und funktionssicher durchführen kann, in dem er dem Schwenkhebel eine Schwenkbewegung aufprägt .

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der wenigstens eine Schwenkhebel derart ausgebildet, dass die bei seiner Betätigung ausgelöste Schwenkbewegung mittels Kopplungsmitteln in eine Linearbewegung des Ventilglieds übertragbar ist.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der wenigstens eine Schwenkhebel einen diesseits der Schwenkachse angeordnete endseitig frei endenden ersten Hebelarm und einen jenseits der Schwenkachse angeordneten zweiten Hebelarm auf, der über die Kopplungsmittel schwenkbeweglich mit dem Ventilglied verbunden ist.

Es ist möglich, dass der wenigstens eine Schwenkhebel einer schräg, insbesondere senkrecht zur zweiten Anbaufläche ausge- richteten Montagefläche vorgelagert ist und sich die Schwenkachse insbesondere parallel zur zweiten Anbaufläche ausgerichtet an der Montagefläche befindet.

In besonders bevorzugter Weise steht der zweite Hebelarm des Schwenkhebels seitlich über die zweite Anbaufläche hinaus und ist dort mit dem unterhalb der zweiten Anbaufläche befindlichen Ventilglied gekoppelt.

Zweckmäßigerweise ist der erste Hebelarm länger als der zweite Hebelarm des Schwenkhebels. Dadurch wird eine Hebelübersetzung geschaffen, die es dem Benutzer erlaubt, bei Betätigung des Schwenkhebels durch Ergreifen des ersten Hebelarms durch eine relativ gering aufzuwendende Kraft ein Schalten des Ventilglieds zwischen der Sperr- und der Freigabestellung zu bewirken.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Schwenklagermittel eine Lageraufnahme und einen in der Lageraufnahme schwenkbeweglich aufgenommene Lagerzapfen auf. Die Schwenklagermittel können also ein Drehgelenk aufweisen, das zweckmäßigerweise durch Lagerzapfen und Lageraufnahme gebildet ist.

Besonders bevorzugt sind der Lagerzapfen im Schwenkhebel und die Lageraufnahme am Fluidverteiler , insbesondere an der Montagefläche des Fluidverteilers angeordnet.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist die Lageraufnahme als Lagernut ausgebildet, während der Lagerzapfen Bestandteil eines Lagerstegs ist. Zweckmäßigerweise erstreckt sich die Lagernut parallel entlang einer Längsachse des Fluidverteilers an der Montagefläche. Der Lagersteg ist zweckmäßigerweise an einer Rückseite des Schwenkhebels angeordnet, insbesondere dort einstückig angeformt. Zweckmäßigerweise umfasst der Lagersteg einen sich über die Breite des Schwenkhebels erstreckenden Basisabschnitt und einen am freien Ende des Lagerstegs an den Basisabschnitt angesetzten im Querschnitt kreisförmigen Lagerabschnitt. Zweckmäßigerweise befindet sich der Lagersteg an der Rückseite im Bereich des zweiten Hebelarms des Schwenkhebels.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Kopplungsmittel zur Kopplung des Schwenkhebels mit dem Ventilglied ein am zweiten Hebelarm ausgebildetes Lagerauge auf, das von einem insbesondere zylindrischen Lagerabschnitt des Ventilglieds durchgriffen ist. Alternativ wäre es jedoch auch denkbar, das Lagerauge am Ventilglied auszubilden und den Lagerabschnitt am Schwenkhebel, der sich dann durch das Lagerauge am Ventilglied hindurch erstreckt.

In besonders bevorzugte Weise sind Rastmittel zur lösbaren Verrastung des Schwenkhebels in der Sperrstellung vorgesehen. Die Rastmittel können beispielsweise von Bestandteilen am Fluidverteiler und Bestandteilen am Schwenkhebel gebildet werden. Es ist beispielsweise möglich, eine Rastaufnahme und eine in die Rastaufnahme einrastbare Rastnase vorzusehen, wobei vorzugsweise die Rastnase am Fluidverteiler und die Rastaufnahme am Schwenkhebel ausgebildet ist. Zweckmäßigerweise hintergreift eine am Schwenkhebel, insbesondere am unteren Ende des zweiten Hebelarms ausgebildete Rastaufnahme beim Verschwenken in die Sperrstellung die am Fluidverteiler unterseitig angeordnete Rastnase und rastet dort ein.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung weist der Schwenkhebel Anschlagmittel auf, die bei dieser Verschwenkung aus der Sperrstellung heraus eine definierte Position der Freigabestellung vorgeben. Die Anschlagmittel können beispielsweise einen an der Rückseite des Schwenkhebels, insbesondere im Be- reich des ersten Hebelarms ausgebildeten Anschlagsteg aufweisen .

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ventilbatterie,

Figur 2 eine perspektivische Darstellung der Ventilbatterie von Figur 1 von schräg unten,

Figur 3 eine perspektivische Ansicht der Ventilbatterie von

Figur 1 von der Rückseite aus gesehen,

Figur 4 einen Längsschnitt durch die Ventilbatterie entlang der Linie IV- IV aus Figur 1, wobei sich das Sicherheitsventil in der Freigabestellung befindet,

Figur 5 einen Längsschnitt durch die Ventilbatterie entlang der Linie V-V aus Figur 3, wobei sich das Sicherheitsventil in der Sperrstellung befindet,

Figur 6 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Ventilbatterie,

Figur 7 eine perspektivische Darstellung der Sicherheitsventilvorrichtung gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ventilbatterie und

Figur 8 eine andere perspektivische Darstellung der Sicherheitsventilvorrichtung von Figur 7. Die in ihre Gesamtheit mit Bezugsziffer 11 bezeichnete Ventilbatterie bevorzugten Aufbaus enthält einen sich in Richtung einer Längsachse 12 erstreckenden Fluidverteiler 13, der an einer ersten Anbaufläche 14 mit einer Mehrzahl von insbesondere elektrisch betätigbaren Steuerventilen 15 bestückt ist. Die Steuerventile 15 sind in einer durch einen Doppelpfeil angedeuteten Aufreihungsrichtung 16, die mit der Längsachse 12 zusammenfällt, aufeinanderfolgend angeordnet. Ebenfalls an der ersten Anbaufläche 14 sitzt, beispielsweise seitlich neben der Reihe von Steuerventilen 15, ein Elektronikmodul 17.

Das Elektronikmodul 17 besitzt an seiner Oberseite einen elektrischen Anschluss 18, über den Steuersignale für die Steuerventile 15 einleitbar sind. Wie insbesondere in Figur 4 dargestellt, befindet sich im Innern des Fluidverteilers 13 eine Leiterplattenanordnung 19, die sich in Richtung der Längsachse 12 der Ventilbatterie 11 erstreckt. Werden die Steuerventile 15 auf ihren an der ersten Anbaufläche 14 befindlichen Bestückungsplatz gesteckt, wird gleichzeitig über einen an der Unterseite eines jeweiligen Steuerventils 15 angeordneten Kontaktierungsstift 20 eine Verbindung mit der Leiterplattenanordnung 19 hergestellt. Die Leiterplattenanordnung 19 erstreckt sich seitlich über die Bestückungsplätze der Steuerventile 15 hinaus in den Bereich des Bestückungsplatzes des Elektronikmoduls 17, wo eine Kontaktierung mit dem Elektronikmodul 17 stattfindet.

Der Fluidverteiler 13 ist beispielhaft einstückig gezeigt, es wäre jedoch auch alternativ möglich, den Fluidverteiler 13 aus mehreren ebenfalls in Aufreihungsrichtung 16 hintereinander angeordneten Modulscheiben auszugestalten. Der Fluidverteiler 13 ist in seiner Längsrichtung 12 mit mindestens einem für alle Steuerventile 15 gemeinsamen

Einspeisekanal 21 (Figur 4) durchsetzt. Parallel zu diesem gemeinsamen Einspeisekanal 21 erstrecken sich im Fluidverteiler 13 ein erster und ein zweiter gemeinsamer Entlüftungskanal 22, 23, die wie der gemeinsame Einspeisekanal 21 jeweils mehrfach zur ersten Anbaufläche 14 ausmünden, so dass jedes Steuerventil 15 mit jedem der gemeinsamen Einspeisekanäle 21 und Entlüftungskanäle 22, 23 in Verbindung steht.

Jedes Steuerventil 15 kommuniziert des Weiteren mit im Beispielsfall zwei ihm spezifisch zugeordneten individuellen Arbeitskanälen 24, 25, die den Fluidverteiler 13 quer zur der Längsachse 12 durchsetzen und jeweils einerseits an der ersten Anbaufläche 14 und andererseits zu einer außen am Fluidverteiler 13 liegenden Anschlussfläche 26 ausmünden. Wie insbesondere in Figur 1 dargestellt, verläuft der gemeinsame Einspeisekanal 21 nicht ausschließlich entlang der Längsachse 12, sondern besitzt einen Abzweig, der quer zur Längsachse 12 verläuft und an der Anschlussfläche 26 ausmündet. Die Entlüftungskanäle 22, 23 verlaufen im Beispielsfall parallel zur Längsachse 12 und besitzen ebenfalls jeweils einen Abzweig, der an der Anschlussfläche 26 ausmündet.

Die Steuerventile 15 sind zweckmäßigerweise vorgesteuerte Ventile mit je einer elektrisch betätigbaren Vorsteuerventil- einrichtung 27, beispielsweise eine Magnetventileinrichtung. Jede Vorsteuerventileinrichtung 27 kann sich aus einem oder zwei elektrisch bestätigbaren Vorsteuerventilen 28a, 28b zusammensetzen, wobei im Beispielsfall jede Vorsteuerventileinrichtung 27 zwei an derselben Seite des zugeordneten Steuerventils 15 angeordnete Vorsteuerventil 28a, 28b aufweist. Die Ventilbatterie 11 besitzt ferner eine Sicherheitsventileinrichtung 29 mit wenigstens einem Sicherheitsventil 30, das wahlweise zwischen einer Freigabestellung 31 und einer die Zufuhr von Druckmedium zum zugeordneten Steuerventil 15 absperrenden Sperrstellung 32 schaltbar ist. Von dem gemeinsamen Einspeisekanal 21 zweigen je Steuerventil 15 individuelle Versorgungskanäle 33 ab, über die die einzelnen Steuerventile 15 mit Druckmedium versorgt werden. Im Beispielsfall werden auch die Vorsteuerventile 28a, 28b über den individuellen Versorgungskanal 33 mit Steuerluft versorgt. Die Sicherheitsventileinrichtung 29 mit dem wenigstens ein Sicherheitsventil 30 ist in den bzw. die Versorgungskanäle 33 eingeschaltet.

Wie insbesondere in Figur 2 anhand des ersten Ausführungsbeispiels der Erfindung zu erkennen, weist die Sicherheitsventileinrichtung 29 ein beispielsweise quaderförmiges Basismodul 34 auf, in das mehrere Sicherheitsventile 30, insbesondere der Anzahl der Steuerventile 15 entsprechend, integriert sind. Mithin ist gemäß erstem Ausführungsbeispiel jedem Steuerventil 15 ein Sicherheitsventil 30 zugeordnet.

Wie insbesondere in Figur 2 dargestellt, besitzt das Basismodul 34 eine Andockfläche 35, mit der es an einer an der Unterseite des Fluidverteilers 13 ausgebildeten zweiten Anbaufläche 36 angedockt und dort befestigt ist. An der Andockfläche 35 befinden sich, wie insbesondere in Figur 7 oder auch 8 dargestellt, diverse Anschlussöffnungen, die im gezeigten montierten Zustand des Basismoduls 34 mit entsprechenden Ausgängen an der Unterseite bzw. zweiten Anbaufläche 36 des Fluidverteilers 13 in Verbindung stehen.

Wie insbesondere in den Figuren 4 und 5 am Beispiel eines einzelnen Sicherheitsventils 30 dargestellt, geht von dem zentralen, gemeinsamen und entlang der Längsachse 12 erstre- ckenden Einspeisekanal 21 der individuelle Versorgungskanal 33 ab. Dieser individuelle Versorgungskanal 33 besitzt einen ersten im Wesentlichen in vertikaler Richtung verlaufenden Kanalabschnitt 37, der ausgehend vom Einspeisekanal 21 an der zweiten Anbaufläche 36 mit einer Anschlussöffnung ausmündet.

Wie ebenfalls insbesondere in Figur 4 gezeigt, besitzen die Sicherheitsventile 30 jeweils einen wahlweise in der Freigabestellung 31 oder in der Sperrstellung 32 positionierbares Ventilglied 38 in Form eines Ventilschiebers, der in einer sich quer zur Längsachse 12 des Fluidverteilers 13 erstreckenden Schieberaufnahme 39 im Basismodul 34 aufgenommen ist. Charakteristisch ist, dass der Ventilschieber einen in der Schieberaufnahme 39 beweglich geführten Schaltabschnitt 40 aufweist und einen aus der Schieberaufnahme 39 herausragenden Betätigungsabschnitt 41. Schaltabschnitt 40 und Betätigungsabschnitt 41 sind gemäß gezeigtem Ausführungsbeispiel durch einen ringförmigen Anschlag 42, der radial über den Außenumfang des Betätigungsabschnitts 41 hinaussteht, voneinander getrennt. Der Schaltabschnitt 40 besitzt drei jeweils mit Ringdichtungen versehene Ringabschnitte 43a-c, wobei einander benachbarte Ringabschnitte 43a-c durch einen

durchmesserkleineren Stegabschnitt 44a, 44b miteinander verbunden sind.

Wie insbesondere in Figur 4 dargestellt, erstreckt sich der individuelle Versorgungskanal 33 in die Schieberaufnahme 39 hinein. Wie insbesondere in den Figuren 7 und 8 dargestellt, besitzt die Andockfläche 35 des Basismoduls 34 weitere Anschlussöffnungen, von der aus sich ein zweiter Kanalabschnitt 45 des Versorgungskanals 33, beispielsweise schräg im Fluid- verteiler 13 ausgerichtet in Richtung erste Anbaufläche 14 erstreckt. Ferner ist noch ein dritter Kanalabschnitt 46 vorgesehen, der für die Versorgung der Vorsteuerventile 28a, 28b mit Steuerluft dient und sich ebenfalls im Beispielsfall quer im Fluidverteiler 13 in Richtung erste Anbaufläche 14 erstreckt .

Der individuelle Versorgungskanal 33 ist also über das Basismodul 34 und die Schieberaufnahme 39 mit den darin gelagerten Ventilschieber geschleift. Je nach Schaltstellung des Ventilschiebers ist der Durchgang zwischen dem ersten Kanalabschnitt 37 und dem zweiten und dritten Kanalabschnitt 45, 46 offen oder gesperrt.

Die Sicherheitsventileinrichtung 29 weist eine Schwenkvorrichtung 47 auf, über die sich das wenigstens eine Sicherheitsventil 30 mittels einer Schwenkbetätigung zwischen der Freigabe- und der Sperrstellung 31, 32 schalten lässt.

Die Schwenkvorrichtung 47 weist wenigstens einen mittels Schwenklagermitteln um eine Schwenkachse 48 schwenkbaren Schwenkhebel 49 auf, dessen Schwenkbewegung auf das wahlweise in der Freigabestellung 31 oder in der Sperrstellung 32 positionierbare Ventilglied 38 übertragbar ist.

Wie insbesondere in Figur 4 dargestellt, besitzt der Schwenkhebel 49 einen diesseits der Schwenkachse 48 angeordneten und frei endenden ersten Hebelarm 50 und einen jenseits der

Schwenkachse 48 angeordneten zweiten Hebelarm 51. Der erste Hebelarm 50 ist im Beispielsfall deutlich länger als der zweite Hebelarm 51 ausgebildet. Der Schwenkhebel 49 weist eine konvex gekrümmte Vorderseite 52 und eine entsprechend parallel zur Vorderseite 52 verlaufende Rückseite 53 auf. Der Schwenkhebel 49 ist einer der Anschlussfläche 26 entgegengesetzt liegenden Montagefläche 54 zugeordnet. Die Schwenkachse 48 des Schwenkhebels 49 liegt im Bereich dieser Montagefläche Als Schwenklagermittel zur schwenkbaren Lagerung des Schwenkhebels 49 ist eine Lageraufnahme 55 in Form einer parallel zur Längsachse 12 des Fluidverteilers 13 verlaufenden

Lagernut vorgesehen. Die Lagernut hat einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt mit einem sich verengenden Schlitz, mit der sie an der Montagefläche 54 ausmündet. Zu den

Schwenklagermitteln zählt ferner ein Lagerzapfen 56, der schwenkbeweglich in der Lageraufnahme bzw. in der Lagernut gelagert ist. Lagerzapfen 56 und Lagernut bilden daher ein Drehgelenk für den Schwenkhebel 49. Der Lagerzapfen 56 ist Bestandteil eines von der Rückseite 53 des Schwenkhebels 49 im Bereich des zweiten Hebelarms 51 nach schräg unten ausgerichteten Lagerstegs 57, der sich im Wesentlichen über die gesamte Breite des Schwenkhebels 49 erstreckt. Der Lagersteg

57 besitzt einen Basisabschnitt 58, der zweckmäßigerweise einstückig an die Rückseite 53 des Schwenkhebels 49 angesetzt ist und den insbesondere einstückig mit dem Basisisabschnitt

58 verbundenen Lagerzapfen 56, der ebenfalls eine sich in Richtung der Längsachse 12 ausgerichtete Längserstreckung besitzt. Der Lagerzapfen 56 ist komplementär zur Ausgestaltung der Lagernut mit einem kreisförmigen Querschnitt versehen, wodurch er seitlich in die Lagernut einführbar ist.

Die Kopplungsmittel zur Kopplung des Schwenkhebels 49 mit dem Ventilglied 38 besitzen ein am zweiten Hebelarm 51 ausgebildetes Lagerauge 59, das von einem zylindrischen Lagerabschnitt 60 am Betätigungsabschnitt 41 des Ventilglieds 38 durchsetzt ist. Die Schwenkbewegung des Schwenkhebels 49 wird hierdurch in eine Linearbewegung des Ventilglieds 38 übertragen.

Die Schwenkvorrichtung 47 besitzt ferner Rastmittel 61 zur lösbaren Verrastung des Schwenkhebels 49 in der Sperrstellung 32. Die Rastmittel 61 umfassen eine an der Unterkante des Fluidverteilers 13 im Bereich der Montagefläche 54 ausgebildete sich längserstreckende Rastnase 62 und eine im Bereich des zweiten Hebelarms 51 von der Rückseite 53 des Schwenkhebels 49 nach schräg unten ragende Rastaufnahme 63 mit einer Rastnut 64. Bei der Bewegung des Schwenkhebels 49 von der in Figur 4 gezeigten Freigabestellung 31 in die in Figur 5 gezeigte Sperrstellung 32 rastet die Rastnut 64 in die Rastnase 62 ein, wodurch die Sperrstellung 32 positionsfest gesichert ist .

Der Schwenkhebel 49 besitzt ferner Anschlagmittel 65, die bei dessen Verschwenkung aus der Sperrstellung 32 heraus eine definierte Position der Freigabestellung 31 vorgeben. Die Anschlagmittel 65 umfassen einen von der Rückseite 53 im Bereich des ersten Hebelarms 50 weg ragenden Anschlagsteg 66, der in der Freigabestellung 31 an die Montagefläche 54 anschlägt und damit die Freigabeposition 31 vorgibt.

Um das in Figur 4 in der Freigabestellung 31 befindliche Sicherheitsventil 30 in die Sperrstellung 32 zu schalten, greift der Benutzer an den ersten Hebelarm 50 des Schwenkhebels 49 und schwenkt den Schwenkhebel 49 um die Schwenkachse 48 mit dem ersten Hebelarm 50 weg vom Fluidverteiler 13. Dabei schwenkt der zweite Hebelarm 51 logischerweise zum Fluidverteiler 13 hin. Dabei drückt der zweite Hebelarm 51 den Betätigungsabschnitt 51 des Ventilschiebers mit der über das Lagerauge 49 gebildeten Ankopplung soweit nach innen, bis der Anschlag 42 an die Außenfläche des Basismoduls 34 anschlägt. Dabei rastet die Rastnut 64 am Schwenkhebel 49 in die

Rastnase 62 am Fluidverteiler 13 ein. Durch die Verlagerung des Betätigungsabschnitts 41 wird der einstückig angekoppelte Schaltabschnitt 40 des Ventilglieds 38 zwangsläufig ebenfalls verlagert, wobei der zweite Ringabschnitt 43b den Durchgang zwischen dem ersten Kanalabschnitt 37 und dem zweiten und dritten Kanalabschnitt 45, 46 sperrt. Über den Einspeisekanal 21 eingespeister Versorgungsdruck kann somit nicht mehr über den individuellen gerade abgesperrten Versorgungskanal 33 zum zugeordneten Steuerventil 15 gelangen. Dadurch ist es möglich, das Steuerventil 15 im Betrieb zu wechseln, ohne die Fluidbeaufschlagung der benachbarten Ventile zu unterbrechen.

Zur Rückbewegung des Schwenkhebels 49, also dem Umschalten zwischen der in Figur 5 gezeigten Sperrstellung 32 in die in Figur 4 gezeigte Freigabestellung 31 greift der Benutzer an den ersten Hebelarm 50 des Schwenkhebels 49 und schwenkt diesen zurück in Richtung Fluidverteiler 13, wobei die Rastnut 64 aus der Rastnase 62 ausrastet. Die Schwenkbewegung wird solange weitergeführt, bis der Anschlagsteg 66 an die Montagefläche 54 anstößt, wodurch die korrekte Freigabeposition 31 erreicht ist.

Die Figur 6 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ventilbatterie 11, das sich von dem zuvor beschriebenen ersten Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet, dass anstelle eines mehrere Sicherheitsventile 30 aufnehmenden Basismoduls 34 ein Einzelmodul 67 eingesetzt wird, in das ein einziges Sicherheitsventil 30 integriert ist.