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Title:
VALVE BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/067520
Kind Code:
A1
Abstract:
Valve body (2) including an admission port (4) and a valve (6) located in the port (4), having a flap (10) with and edge (16) which can be displaced along the wall (8) of the port (4) and characterized in that at least the edge (16) of the flap (10) is coated with the deformable material (18) which contacts the wall (8) when the edge (16) is placed on the wall (8).

Inventors:
FRANZKE KLAUS (AU)
BUDI TAN (AU)
Application Number:
PCT/DE1999/001728
Publication Date:
December 29, 1999
Filing Date:
June 12, 1999
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
FRANZKE KLAUS (AU)
BUDI TAN (AU)
International Classes:
F02D9/10; F16K1/226; (IPC1-7): F02D9/10; F16K1/226
Foreign References:
EP0494344A11992-07-15
DE19508355A11996-06-05
US4344396A1982-08-17
US5081972A1992-01-21
FR1127961A1956-12-28
US5035214A1991-07-30
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 09 30 July 1999 (1999-07-30)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Ein Ventilkörper (2) einschließlich einer Einlaßbohrung (4) und eines Ventils (6) in der Bohrung (4), welches eine Ventilklappe (10) mit einer Kante (16) aufweist, welche an der Wandung (8) der Bohrung (4) anliegend verschiebbar ist, dadurch charakterisiert, daß zumindest die Kante (16) der Klappe (10) mit dem deformierbaren Material (18) beschichtet ist, welches an die Wandung (8) anstößt, wenn die Kante (16) an der Wandung (8) anliegt.
2. Ein Ventilkörper (2) gemäß Anspruch 1, wobei das deformierbare Material (18) sich dem Profil der Wandung (8) anpaßt, wenn die Platte (10) verschoben wird.
3. Ein Ventilkörper (2) gemäß Anspruch 2, wobei die Platte (10) frei schwenkbar ist, während die Kante (16) mit der Wandung (8) bündig ist.
4. Ein Ventilkörper (2) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das deformierbare Material (18) Zinn ist.
5. Ein Ventilkörper (2) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei die Platte in einem Prozeß, der die Beschichtung einer Vielzahl von Platten (10) einschließt, mit dem deformierbaren Material (18) beschichtet wird.
6. Ein Ventilkörper (2) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Körper (2) ein Drosselkörper (2) ist und die Bohrung (4) eine Lufteinlaßbohrung (4) ist.
7. Ein Kraftstoffeinspntzsystem einschließlich eines Ventilkörpers (2) gemäß Anspruch 6. 8.
8. Ein Fahrzeugmotor einschließlich eines Kraftstoffeinspritzsystems gemäß Anspruch 7.
9. Ein Fahrzeug einschließlich eines Fahrzeugmotors gemäß Anspruch 8.
Description:
EIN VENTILKÖRPER Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Ventilkörper und ist besonders zweckdienlich für einen Drosselkörper mit einem Drosselklappenventil.

Derzeit bestehende Drosselkörper für Kraftstoffeinspritzsysteme haben eine Lufteinlaßbohrung, welche ein Drosselklappenventil einschließt. Das Drosselklappenventil reguliert den Lufteintritt in das System. Wenn das Ventil geschlossen ist, liegt die Klappe des Ventils mit ihrer Kante an der Wandung der Bohrung an, und zwar auf solche Weise, daß sie mehr oder weniger an die Wand anstößt.

Es ist immer erforderlich gewesen, daß ein wenig Luft durch das Ventil in das Kraftstoffeinspritzsystem geführt wird, wenn ein Fahrzeug im Stillstand ist, um den Leerlauf des Fahrzeugmotors zu ermöglichen. Dieses Erfordemis hat sich mit der Zeit mehr und mehr erübrigt, und zwar in solchem Maß, daß die Kante der Ventilklappe mit dem Durchmesser der Bohrung eng übereinstimmt, wodurch sich das Problem ergibt, daß die Klappe sich festklemmt. Unerwünschte Luftundichtigkeit ist ein weiteres Problem bei bestehenden Drosselkörpem.

Um diese zwei Probleme zu bewältigen, ist akkurates maschinelles Bearbeiten der Bohrung und der Klappe erforderlich, damit diese übereinstimmen, und in der Vergangenheit ist die Wandung der Bohrung mit einem viskosen Material, wie z B.

Molybond Tll, hergestellt von Molybond Laboratories, beschichtet worden, um ein Festklemmen der Klappe sowie Luftundichtigkeit zu verhindem. Das Material ist jedoch teuer, sowie unangenehm und beschwerlich aufzutragen. Es ist daher wünschenswert, eine zweckdienliche Alternative oder einen Ventilkörper bereitzustellen, welcher ein Auftragen eines viskosen Materials wie z. B. Molybond Tm nicht erfordert.

Erfindungsgemäß wird ein Ventilkörper vorgeschlagen, welcher eine Einlaßbohrung und ein Ventil in der Bohrung einschließt, welches eine Ventilklappe mit einer Kante aufweist, die der Wandung der Bohrung anliegend verschiebbar ist und dadurch charakterisiert ist, daß zumindest die Kante der Klappe mit einem deformierbaren Material beschichtet ist, welches an die Wandung anstößt, wenn die Kante an der Wandung anliegt.

Vorteilhafterweise kann das deformierbare Material Zinn sein.

Bevorzugterweise wird die Klappe in einem Verfahren beschichtet, welches eine Vielzahl von Klappen beschichtet.

Vorteilhafterweise kann der Ventilkörper ein Drosselkörper mit einer Lufteinlaßbohrung sein.

Eine bevorzugte Realisierung der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend nur als Beispiel mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, worin : Figur 1 eine Querschnittdarstellung einer bevorzugten Realisierung eines Drosselkörpers ist ; und Figur 2 eine detaillierte Darstellung des in Figur l mit X markierten Ausschnitts zeigt.

Ein Drosselkörper 2, wie in Figuren 1 und 2 dargestellt, besitzt eine Lufteinlaßbohrung 4, die durch Verschieben eines Drosselklappenventils 6 geöffnet und geschlossen werden kann, so daß der Luftstrom in das Kraftstoffeinspritzsystem eines Fahrzeugs reguliert werden kann. Die Bohrung 4 ist zylindrischer Form und hat eine Innenwandung 8. Das Ventil 6 schließt eine kreisförmige Scheibe 10 ein, welche als Klappe dient und in einem Schlitz 14 eines drehbaren Schaftes 12 gehalten wird. Gegenüberliegende Enden des Schaftes 12 des Ventils 6 erstrecken sich in die Wandung 8, und der Schaft 12 wird durch eine Lagerung gestützt. Wenn das Ventil 6 geschlossen ist, so liegt die Seite oder Kante 16 der Klappe 10 der Wandung an, wobei die Lufteinlaßbohrung 4 verschlossen wird. Die Klappe 10 ist aus biegesteifem Blech, wie z. B. Messing oder Aluminium, hergestellt.

Um Luftundichtigkeit und Festklemmen der Kante 16 an der Wandung 8 zu verhindern, ist die Klappe 10 mit einem deformierbaren Material 18, z. B. Zinn, beschichtet.

Zumindest die Kante oder Seite 16 muß mit dem Material 18 beschichtet sein, aber gegebenenfalls kann die gesamte Klappe 10 mit dem Material 18 beschichtet werden. Das Material 18 muß genügend weich und deformierbar sein, damit es sich dem Profil der Wandung 8 anpaßt, wenn die Klappe 10 verschoben wird. Das Material 18 muß der Klappe 10 freie Bewegung ermöglichen, während sie gleichzeitig bündig sitzt und an die Wand 8, wie in Figur 2 dargestellt, anstößt, um Luftundichtigkeit zu vermeiden.

Die Beschichtung der Klappe 10, wie oben beschrieben, bietet beachtliche Vorteile gegenüber der Verwendung von viskosem Material, wie z. B. Molybond. Die Beschichtung der Klappe 10 ist bedeutend billiger, hinterläßt keine unerwünschten Reste, und da das Material 18 sich der Form der Wandung 8 anpaßt, ist ein präzises und akkurates maschinelles Bearbeiten der Einlaßbohrung zur Übereinstimmung mit der Form der Klappe 10 nicht länger erforderlich. Die Herstellungskosten des Drosselkörpers 2 werden dabei reduziert.

Die Beschichtung der Klappe 10 mit einem Material 18 kann entweder einzeln oder in Gruppen erfolgen. Bei einer Gruppenbeschichtung kann eine Anzahl von Klappen 10 übereinandergestapelt und dann beschichtet werden, wobei im wesentlichen nur die Kanten 16 der Klappen 10 mit dem Material 18 beschichtet werden. Das gruppenweise Beschichten der Klappen 10 reduziert die Kosten noch weiter.

Eine Vielzahl von Änderungen und Abwandlungen werden dem Fachkundigen gegenwärtig sein, ohne von dem Sinn oder Umfang der anhand der beiliegenden Zeichnung beschriebenen Erfindung abzuweichen.

Die Bezugsnummern in den folgenden Ansprüchen sind nicht als Beschränkungen auszulegen.