VentilSteuergerät

Die Erfindung betrifft ein Gerät zum Steuern einer Druckflüs¬ sigkeit mit Hilfe von Magnetventilen (Ventilsteuergerät) . Ein solches Ventilsteuergerät wird zum Beispiel in Antiblockier- systemen verwendet, bei dem die die Radbremsen betätigende Bremsflüssigkeit mit Hilfe von Magnetventilen gesteuert wird. Ein solches Steuergerät besteht aus einem Ventilblock, in dem die einzelnen Ventile untergebracht sind und einem Steuer¬ teil, das unter anderem die elektromagnetischen Ventilsteuer¬ spulen enthält. Beim Montieren der beiden Teile müssen die Ventilsteuerspulen auf die zylinderartigen Gehäuse der ein- zelnen Ventile des Ventilblocks gemeinsam aufgeschoben wer¬ den. Dabei können Toleranzprobleme auftreten, wenn die Achsen der Spulenkörper nicht mit den Achsen der Ventilgehäuse über¬ einstimmen. In der europäischen Anmeldung EP-OS 0 499 670 derselben Anmelderin ist daher angegeben, daß die Ventilsteu- erspulen nachgiebig in einen sie umgebenden Rahmen eingebet¬ tet sind. Die nachgiebige Einbettung erfolgt beispielsweise durch das Umspritzen der Ventilsteuerspulen mit einer elasti¬ schen Masse. Die elastische Masse übernimmt also die mechani¬ sche Halterung der Ventilsteuerspulen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es eine zusätzliche mechanische Halterung der Ventilsteuerspulen vorzusehen, die gleichzeitig der elektrischen Kontaktierung zwischen Ventil- steuerspulen und der die elektrische Steuerschaltung tragende Leiterplatte dient.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß die elektrische Verbin¬ dung zwischen Steuerspule und Leiterplatte einen elastischen Teil aufweist. Zusätzlich werden zwischen Leiterplatte und Spulenkδrper Federelemente vorgesehen, die ein sicheres An¬ pressen der Spulen an die Ventilkörper gewährleisten.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung noch nä¬ her erläutert.

Es zeigen:

Fig 1: eine perspektivische Darstellung der Hauptkomponenten eines erfindungsgemäßen Ventilsteuergeräts, und

Fig 2 : einen Längsschnitt durch das Ventilsteuergerät aus Fig. 1 entlang der Achse A-A

Das Ventilsteuergerät besteht aus einem Spulenträger 10, in den die Ventilsteuerspulen 40 in einem nachgiebigen Material 11 elastisch eingebettet sind, wie das in oben zitierter eu¬ ropäischer Anmeldung näher beschrieben ist. Auf dem Rand 12 des Spulenträger 10 sitzt eine Leiterplatte 20 auf, die die eigentliche elektrische Steuerschaltung trägt. Nach außen hin wird das Ventilsteuergerät durch einen Deckel 30 abgeschlos¬ sen, der integrierte Befestigungselemente 31, beispielsweise Schraubenführungen, aufweist. Auf der Leiterplatte sind ver- schiedene elektrische Bauelemente 21 angebracht. Die Leiter¬ platte besitzt weiter Steckerstifte 22, die in ein im Spulen¬ träger 10 integriertes Steckergehäuse 13 ragen. Die eigentli¬ che Leiterplatte 20 kann zur mechanischen Stabilisierung oder auch zur Wärmeableitung auf einer Grundplatte 23 aufsitzen. Von der Leiterplatte 20 führen Anschlußstifte 24 zu den Ven¬ tilsteuerspulen 40. Sie sind dort über Kontaktblöcke 41 mit den Spulenwicklungen 42 verbunden. Da die Ventilsteuerspulen 40 elastisch im Spulenträger 10 eingebettet sind, müssen auch die elektrischen Anschlußstifte 24 eine gewisse Nachgiebig- keit besitzen, um trotz eines festen elektrischen Kontakts eine gewisse mechanische Beweglichkeit zu gewährleisten. Dies wird erreicht, indem die Anschlußstifte einen nachgiebigen Teil 25 aufweisen. Dieser kann, wie in der Zeichnung darge¬ stellt, aus einer mäanderartigen Verbiegung des Metallstiftes bestehen. Auch die Ausbildung des Metallstiftes in Form einer Schraubenfeder wäre möglich. Hierdurch ist neben der Verform¬ barkeit auch eine Unterstützung des Anpressens der Ventil-

steuerspulen 40 an die Ventilkδrper vorhanden. Auch jede an¬ dere beliebig wellenförmige Formgebung in einem gewissen Be¬ reich ist möglich. Denkbar wäre auch eine dünnere Ausführung des Metallstiftes in diesem Bereich, um die natürliche Nach- giebigkeit des für den Stift verwendeten metallischen Mate¬ rials auszunutzen.

Um ein sicheres Verbinden der Ventilsteuerspulen 40 mit den Ventilkörpern zu erreichen, weist der Spulenträger 10 an sei- ner Unterseite vorteilhafterweise Federelemente 14 auf, die die Spulen 40 gegen die Ventilkδrper drücken.

Zwischen Deckel 30 und Spulenträger 10 ist eine Dichtung 50, beispielsweise in Form eines eingelegten Dichtringes, vorge- sehen, um so eine zuverlässige Abdichtung der Steuerschaltung nach außen zu erreichen.