Ventilsteuereinheit, insbesondere Vorsteuereinheit für einen Druckmodulator eines Nutzfahrzeuges

Die Erfindung betrifft eine Ventilsteuereinheit, insbesondere eine Vorsteuereinheit für einen Druckmodulator eines Nutzfahrzeuges.

Eine derartige Vorsteuereinheit steuert mit ihren Magnetventilen ein Luftmengen verstärkendes Relaisventil an, das wiederum ein oder mehrere Kanäle ansteuern kann. Bei Verwendung in einem elektropneumatischen Bremssystem, z.B. einem elektronisch geregelten Bremssystem (EBS) für Anhängerfahrzeuge, werden durch das Relaisventil Radbremsmodule mit Bremszylindern für die Radbremsen angesteuert.

Die DE 100 09 116 Al zeigt eine entsprechende Vorsteuereinheit für einen Bremsdruckmodulator in einem Anhänger mit elektronischer Bremsanlage. Hierbei sind die Magnetventile als Patronen-Magnetventile ausgeführt, deren Ventilpatrone in ein Gehäuse mit Magnetspule gesetzt wird. Hierbei wird zuerst die Magnetspule in das Gehäuse eingelegt und anschließend die Ventilpatrone in einer Montagerichtung in das Gehäuse eingeschoben und mit dem Gehäuse verbunden. Die Vorsteuereinheit weist eine pneumatische und eine e- lektrische Schnittstelle auf.

Die DE 10 2004 035 763 Al zeigt eine Ventilsteuereinrichtung, die vorzugsweise als Ventilsteuereinheit für zwei Bremskanäle einer elektronisch-pneumatischen Bremsanlage

vorgesehen ist. Sie weist drei Ventileinheiten auf, bei der jeweils eine Ventileinheit als Ventil-Modulator-Einrichtung für einen Bremsdruckregelkreis ausgebildet ist; hierbei ist ein Belüftungsventil mit einem Primäranker und ein Entlüf- tungsventil mit einem Sekundäranker vorgesehen, wobei die beiden Magnetanker eine gemeinsame Ankerführungsanordnung und ein gemeinsames Magnetspulensystem aufweisen und bei unterschiedlichen Stromstärken schalten. Somit kann eine Belüftung des nachfolgenden Radmoduls, ein Halten des ein- gegebenen Drucks und ein Entlüften mittels eines gemeinsamen Magnetspulensystems verwirklicht werden.

Derartige Ventilsteuereinheiten bzw. Vorsteuereinheiten sind jedoch im Allgemeinen komplex aufgebaut und erfordern einen großen Bauraum. Insbesondere ist die Herstellung eines Hauptgehäuses und weiterer Bauteile und die pneumatische Luftführung durch diverse Luftkanäle, Dichtungen und gegebenenfalls Schläuchen zwischen den verschiedenen Bauteilen aufwändig. Auch die Anbringung der Magnetspulen und Drucksensoren und die Kontaktierung mit der Elektronik über die separaten Schnittstellen ist aufwändig.

Im Falle eines Defektes an den Sensoren, den Ventilen oder der Elektronik ist hierbei ein Austausch der gesamten Ventilsteuereinheit erforderlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventilsteuereinheit, insbesondere für einen pneumatischen Druckmodulator eines Nutzfahrzeuges zu schaffen, die eine kostengünstige Herstellung bei geringer Störungsanfälligkeit und geringem Bauraum ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Ventilsteuereinheit nach Anspruch 1 gelöst. Die Unteransprüche beschreiben bevorzug- te Weiterbildungen. Hierbei ist ergänzend der Druckmodula-

tor mit einer derartigen als Vorsteuereinheit ausgebildeten Ventilsteuereinheit vorgesehen.

Erfindungsgemäß sind somit in einem vorzugsweise ein- teiligen Gehäuse bzw. einem Gehäusekörper die Magnetventile durch in dem Gehäuse aufgenommene Magnetspulen und in Ventilbohrungen eingesetzte Ventilpatronen ausgebildet, und weiterhin die Drucksensoren auf einer Gehäuseseite angebracht. Vorzugsweise sind die mikrostrukturierten Drucksen- soren als Sensorhybride bzw. Hybrid-Chip-Anordnungen direkt auf die Gehäuse-Oberseite aufgesetzt. Hierbei ist an einer Gehäuseseite, vorzugsweise der Gehäuse-Oberseite eine e- lektrische Schnittstelle ausgebildet, in der die Kontaktie- rung der Magnetspulen und die Kontaktierung der Drucksenso- ren erfolgt. Die Drucksensoren können somit direkt mit einem Schaltungsträger, z.B. einer Leiterplatte, elektrisch kontaktiert werden, wobei die Magnetspulen direkt mit dem Schaltungsträger kontaktiert sein können.

Die erfindungsgemäße Ventilsteuereinheit ist platzsparend und wenig störanfällig, da die internen Luftzuführleitungen gegenüber mechanischen Beschädigungen oder Leckagen sicher sind. Auch die elektrische Kontaktierung bzw. Bondung über die elektrische Schnittstelle ist wenig störan- fällig. Die Drucksensoren ermöglichen direkt eine Messung der pneumatischen Drücke ohne zusätzliche Schlauchverbindungen.

Erfindungsgemäß ist die Steuereinrichtung vorteilhaf- terweise nicht direkt auf der Ventilsteuereinheit vorgesehen, sondern mit der Ventilsteuereinheit über deren elektrische Schnittstelle kontaktiert; sie kann jedoch auch z. B. direkt auf dem Schaltungsträger angebracht sein.

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Weiterhin weist die Ventilsteuereinrichtung eine pneumatische Schnittstelle auf, die vorteilhafterweise an einer Seite des Gehäuses als Labyrinthdichtung bzw. als Kontur für eine Labyrinthdichtung aufgebildet ist. Die pneumati- sehe Schnittstelle weist hierbei Anschlüsse für mehrere

Leitungen, z. B. zu einem Vorratsdruck und für verschiedene Ausgänge auf.

Somit kann das Ventilsteuergehäuse mit dieser Seite direkt auf das Relaisventil aufgesetzt und z.B. durch eine Schraubenbefestigung an dieses angepresst werden, ohne dass weitere wesentliche Abdichtungen erforderlich sind. Die Druckräume des Relaisventils können ohne bzw. ohne wesentliche Bearbeitung direkt zu den benötigen Druckanschlüssen des Ventilsteuergehäuses, d.h. den aufgenommenen Magnetventilen oder den Drucksensoren, geführt werden.

Vorteilhafterweise ist das Ventilsteuergehäuse derartig ausgebildet, dass die Drucksensoren mit der elektrischen Schnittstelle auf der Oberseite, die pneumatische Schnittstelle auf der entgegen gesetzten Seite, d.h. der Unterseite angeordnet sind, und die Magnetventile in einer hierzu horizontalen Richtung verlaufen. Somit verlaufen Luftzufuhr-Bohrungen von der pneumatischen Schnittstelle zu der Oberseite bis unter die Drucksensoren und weiterhin zu den Aufnahmebohrungen der Ventilpatronen der Magnetventile. Diese Bohrungen können ohne wesentliche Nachbearbeitung direkt im Kunststoffgehäuse ausgebildet werden.

Die Magnetspulen können z.B. von der Oberseite her eingesetzt werden, wozu eine Ausnehmung, z. B. eine Gusstasche von der Oberseite des Ventilsteuergehäuses her ausgebildet ist. Somit kann der Schaltungsträger gemäß einer Variante mit bereits angelöteten Magnetspulen von oben eingesetzt werden oder auf die bereits eingesetzten Magnetspulen auf-

gesetzt und kontaktiert bzw. verlötet werden; nachfolgend bildet der Schaltungsträger die elektrische Schnittstelle bzw. nimmt einen zusätzlichen Stecker als elektrische Schnittstelle auf. Die ebenfalls von oben aufgesetzten Drucksensoren bzw. Sensorhybride können direkt an den Schaltungsträger kontaktier, z. B. gebondet werden. Die Ventilinnenteile sind vorzugsweise als Ventilpatronen ausgebildet und können in seitlicher Richtung in die Mag- netspulen eingesetzt werden; somit ist die Herstellung und Montage sehr einfach in wenigen Prozessschritten möglich. Die Ventilpatronen können zur Fixierung, gegebenenfalls auch zur Halterung der Magnetspulen dienen.

Das Ventilsteuergehäuse kann relativ einfach, z.B. als Spritzgussteil mit Gusstaschen und vollständig ausgebildeten Bohrungen bzw. Kanälen hergestellt und in wenigen Prozessschritten mit den weiteren Bauteilen, d.h. dem Schaltungsträger mit angelöteten Magnetspulen, Ventilpatronen sowie den Drucksensoren bzw. Sensorhybriden bestückt wer- den. Nachfolgend kann die Ventilsteuereinheit direkt auf das Relaisventil aufgesetzt und durch z.B. Verschraubungen an diesem dichtend angepresst werden.

Die erfindungsgemäße Ventilsteuereinheit kann als Vor- Steuereinheit sowohl in einem elektropneumatischen Bremssystem, d.h. in einem elektropneumatischen Bremsdruckmodulator zur Ansteuerung der Relaisventile für die nachfolgenden Bremskanäle, als auch in einem elektropneumatischen Niveauregelsystem mit Luftbälgen zur Niveauregelung bzw. Traktionsregelung eingesetzt werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einer Ausführungsform näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäße Ventilsteuereinheit als Vorsteuereinheit mit Anschlusskabel und Stecker;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Vorsteuereinheit aus

Fig. 1;

Fig. 3 die Vorsteuereinheit aus Fig. 1, 2 im perspektivischen Querschnitt durch ein aufgenommenes Ventil bei ungeschnittener Ventilpatrone;

Fig. 4 einen Horizontalschnitt durch sämtliche Ventile der Vorsteuereinheit;

Fig. 5 den Einbau der Vorsteuereinheit in den gesamten Druckmodulator.

Eine Vorsteuereinheit 1 weist ein vorzugsweise aus Kunststoff hergestelltes Vorsteuergehäuse 2 auf, in dem Magnetventile 4, 5, 6 aufgenommen sind. Hierbei verlaufen in Querrichtung durch das Vorsteuergehäuse 2 Bohrungen 3, in die Ventilpatronen 4a, 5a, 6a eingesetzt sind. Im Inneren des Vorsteuergehäuses 2 ist einen als Gusstasche 9 ausgebildeten Freiraum für die Magnetspulen 16 vorgesehen, in die die Ventilpatronen 4, 5, 6 eingesetzt werden. Auf der Oberseite 2a des Vorsteuergehäuses 2 ist ein Schaltungsträger 7, z.B. eine Leiterplatte 7 mit einer elektrischen Schnittstelle 8, z.B. einem Stecker 8 angebracht. Die Magnetspulen 16 sind in Kontakten Ml+, Ml-, M2+, M2-, M3+, M3- direkt an der Leiterplatte 7 befestigt. Gemäß Fig. 1, 2 kann an die elektrische Schnittstelle 8 ein Flachbandkabel angeschlossen werden.

Auf der Oberseite 2a sind weiterhin Drucksensoren 10 angebracht, z.B. als mikrostrukturierte Chip-Sensoren (DIE-

Sensoren) mit einem Sensor-Chip auf einem Chip-Träger, z.B. einem Keramik-Hybrid. An der Unterseite 2b des Vorsteuergehäuses 2 ist eine pneumatische Schnittstelle 14 der Vorsteuereinheit 1 ausgebildet, von der aus Luftkanäle 12 zu den Drucksensoren 10 und zu den Magnetventilen 4, 5, 6 verlaufen. Die pneumatische Schnittstelle 14 bildet durch einfaches Anpressen an das Relaisventil 18 ein Dichtlabyrinth aus; hierbei sind Dichtungen 31 an der pneumatischen Schnittstelle 14 vorgesehen.

Die Drucksensoren 10 können direkt, d.h. ohne Chip- Träger, auf der Oberseite 2a des Vorsteuergehäuses 2 befestigt und mit der Leiterplatte 7 durch Bond-Verbindungen kontaktiert werden.

Als Magnetventile können je nach Anwendung unterschiedliche Ventile eingesetzt werden, z. B. ein 3/2-Wegeventil als Redundanzventil 5, das in seinem unbestromten Zustand (Redundanzfall) eine pneumatische Durchsteuerung vom Brems- wertgeber des Fahrers ermöglicht und in seinem bestromten Zustand die elektro-pneumatische EBS-Steuerung ermöglicht.

Weiterhin können in einem einfachen Fall ein 2/2- Wegeventil als Belüftungsventil 4 und ein weiteres 2/2- Wege- ventil als Entlüftungsventil 6 vorgesehen sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sind hierbei Zweistufen- Magnetventile 4 und 6 vorgesehen, wie sie grundsätzlich bereits aus der DE 10 2004 035 763 Al bekannt sind. Somit weist jedes Magnetventil 4, 6 jeweils ein 2/2- Wege- Primärventil an seiner Primärseite und ein 3/2-Wegeventil an seiner Sekundärseite auf, wobei der Primäranker und Sekundäranker in einem gemeinsamen Ankerführungsrohr geführt und von einem gemeinsamen Magnetspulensystem mit zwei Stromstufen gesteuert werden. Hierbei ist im stromlosen Zu- stand das Primärventil offen und das Sekundärventil in sei-

ner Belüftungsstellung, so dass eine Belüftung bzw. ein Zuführen von Steuerdruck möglich ist. Bei einer ersten, niedrigeren Stromstärke schließt das Primärventil ohne Veränderung des Sekundärventils, so dass der Druck im nachfolgen- den pneumatischen Zylinder gehalten wird; bei der zweiten, höheren Stromstärke verstellt sich das Sekundärventil (bei unverändert sperrendem Primärventil) , so dass eine Entlüftung über das Sekundärventil möglich ist.

Die Ventile 4, 5, 6 sind über in dem Vorsteuergehäuse 2 intern ausgebildete Luftkanäle 12 mit der pneumatischen Schnittstelle 14 verbunden.

Vorteilhafterweise ist somit keine elektrische Steuer- einrichtung auf dieser Vorsteuereinheit 1 vorgesehen. Die Steuerung erfolgt über die elektrische Schnittstelle 8.

Alternativ hierzu kann die Leiterplatte 7 jedoch auch mit der Steuereinrichtung, z. B. einem Mikroprozessor und/oder weiteren Elektronik-Bauteilen einer Regelung versehen sein.

Fig. 5 zeigt den Einsatz der Vorsteuereinheit 1 nach unten mit seiner als Dichtlabyrinth ausgebildeten pneumati- sehen Schnittstelle 14 auf das Relaisventil 18 zur Luftmengenverstärkung. Oben wird ein Elektrik-Bauteil 20 auf die Vorsteuereinheit 1 gesetzt und mit der elektrischen Schnittstelle 8 kontaktiert, wodurch der Druckmodulator 24 gebildet wird.