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Patent Searching and Data


Title:
VALVE FOR CONTROLLING THE WATER FLOW IN A SANITARY LINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/131472
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve (1) for controlling the water flow in a sanitary line (2), comprising a housing (3) with a housing lower part (4) in which a water supply channel portion (6), a control channel (7), and a water discharge channel portion (8) are arranged in the flow direction. The control valve (1) additionally comprises a valve upper part (9) with a head piece (10), which is arranged in a housing bore (12) coaxially to the bore axis (13) and to which a stator disc (16) with a first ceramic surface (18) is secured, and with a spindle (11), with which a rotor disc (19) with a second ceramic surface (21) is in engagement. The control valve also comprises an electric drive (22) which is arranged in the housing upper part (5) and which is in engagement with the spindle (11). Two seals (23, 25) which rest against the head piece (10) and the spindle (11), respectively, seal the control channel (7) of the control valve (1) from a housing upper part (5). The head piece wall (15) comprises at least one window (27) which is arranged in the region of the control channel (7) and which lies opposite the water discharge channel portion (8) and extends towards a surface (24) of the housing bore (12), whereby a complete flush of the control channel (7) is ensured when the control valve (1) is open.

Inventors:
OBRIST ROLAND (CH)
KNUPFER THOMAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2015/053238
Publication Date:
August 25, 2016
Filing Date:
February 16, 2015
Export Citation:
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Assignee:
OBLAMATIK AG (CH)
International Classes:
F16K27/06; F16K5/04; F16K31/04; F16K37/00; F24D3/00
Domestic Patent References:
WO2005108839A12005-11-17
Foreign References:
EP1767840A22007-03-28
Other References:
See also references of EP 3259506A1
Attorney, Agent or Firm:
OK PAT AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ventil (1) zum Steuern des Wasserflusses in einer Sanitärleitung (2), umfassend :

a) ein Gehäuse (3) mit einem Gehäuseunterteil (4) und einem Gehäuseoberteil (5), wobei in dem Gehäuseunterteil (4) ein Wasserzufluss- Kanalabschnitt (6) und stromabwärts dazu ein Steuerkanal (7) und ein Wasserabfluss-Kanalabschnitt (8) angeordnet sind,

dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (1) zudem umfasst:

b) ein Ventiloberteil (9) mit einem Kopfstück ( 10) und einer Spindel (11), wobei das Kopfstück (10) mindestens teilweise in einer Gehäusebohrung (12) koaxial zu deren Bohrungsachse (13) angeordnet ist, wobei die Spindel (11) in einer zur Gehäusebohrung (12) koaxialen Kopfstückbohrung (14) radial drehbar angeordnet ist, und wobei das Kopfstück (10) eine Wand (15) umfasst, welche die Spindel (11) teilweise umgibt und welche in den Steuerkanal (7) des Steuerventils (1) eingreifend angeordnet ist; c) eine im Steuerkanal (7) koaxial zur Kopfstückbohrung (14) angeordnete und am Kopfstück (10) befestigte Stator-Scheibe (16) mit zumindest einer diese erste Ventilscheibe (16) durchdringenden Durchflussöffnung (17) und mit einer ersten Keramikoberfläche (18);

d) eine im Steuerkanal (7) koaxial zur Kopfstückbohrung (14) angeordnete und mit der Spindel ( 11) im Eingriff stehende Rotor-Scheibe (19) mit zumindest einer diese zweite Ventilscheibe (19) durchdringenden Durchflussöffnung (20) und mit einer der Stator-Scheibe (16) stromabwärts nachgeordneten zweiten Keramikoberfläche (21), welche axial drehbar auf der ersten Keramikoberfläche (18) der Stator-Scheibe (16) liegt; und e) einen im Gehäuseoberteil (5) angeordneten, elektrischen Antrieb (22), der mit der Spindel (11) des Ventiloberteils (9) im Eingriff steht,

wobei eine erste umlaufende Dichtung (23) des Kopfstücks (10) dichtend an einer Oberfläche (24) dieser Gehäusebohrung (12) so anliegt und eine zweite umlaufende Dichtung (25) der Spindel (11) dichtend an einer Innenoberfläche (26) der Kopfstückbohrung (14) so anliegt, dass diese Dichtungen (23,25) den Steuerkanal (7) des Steuerventils (1) gegenüber dem Gehäuseoberteil (5) abdichten, und wobei die Kopfstückwand (15) mindestens ein im Bereich des Steuerkanals (7) angeordnetes Fenster (27) umfasst, welches dem Wasserabfluss-Kanal- abschnitt (8) gegenüberliegend gegen die Oberfläche (24) der Gehäusebohrung (12) gerichtet ist, wodurch bei geöffnetem Steuerventil (1) ein vollständiges Durchspülen des Steuerkanals (7) gewährleistet ist.

2. Steuerventil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste umlaufende Dichtung (23) des Kopfstücks (10) spaltfrei an der Oberfläche (24) der Gehäusebohrung (12) anliegt.

3. Steuerventil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite umlaufende Dichtung (25) der Spindel (11) spaltfrei an der Innenoberfläche (26) der Kopfstückbohrung (14) anliegt.

4. Steuerventil (1) nach einem der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Einlaufbohrung (28) umfasst, die koaxial zur Gehäusebohrung (12) angeordnet ist.

5. Steuerventil (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufbohrung (28) dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt (6) stromabwärts anschliessend und mit dem Steuerkanal (7) über eine Schulter (29) verbunden ist.

6. Steuerventil (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass es einen ersten Durchflusskanal (30) umfasst, der den Wasserzufluss-Kanalabschnitt (6) mit der Einlaufbohrung (28) verbindet.

7. Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stator-Scheibe (16) in der Kopfstückbohrung (14) mittels einer durch eine endständige Öffnung (31) in der Kopfstückwand (15) gepressten Ringdichtung (32) im Kopfstück (10) befestigt ist.

8. Steuerventil (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringdichtung (32) die Schulter (29) dichtend beaufschlägt und damit den Steuerkanal (7) gegenüber der Einlaufbohrung (28) abdichtet.

9. Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Auslaufbohrung (33) umfasst, die rechtwinklig zur Gehäusebohrung (12) und dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt (8) stromaufwärts anschliessend angeordnet und mit dem Steuerkanal (7) verbunden ist.

10. Steuerventil (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es einen zweiten Durchflusskanal (34) umfasst, der die Auslaufbohrung (33) mit dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt (8) verbindet.

Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabfluss-Kanalabschnitt (8) gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt (6) koaxial, achsenparallel oder abgewinkelt angeordnet ist.

Steuerventil (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein- laufbohrung (28), die Gehäusebohrung (12) und der Wasserzufluss- Kanalabschnitt (6) koaxial zueinander angeordnet sind .

Steuerventil (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufbohrung (33) und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt (8) koaxial zueinande angeordnet sind.

Steuerventil (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein- laufbohrung (28), die Gehäusebohrung (12) und der Wasserzufluss- Kanalabschnitt (6) koaxial zueinander angeordnet sind .

Steuerventil (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeich net, dass der Wasserzufluss-Kanalabschnitt (6) und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt (8) in einer mit der Bohrungsachse (13) gemeinsamen Ebene (35) angeordnet sind.

16. Steuerventil (1) nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserabfluss-Kanalabschnitt (8) und der Wasserzufluss- Kanalabschnitt (6) in zwei sich in der Bohrungsachse (13) schneidenden Ebenen (36,36λ) angeordnet sind .

17. Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (22) über ein Getriebe (37) mit der Spindel (11) des Ventiloberteils (9) im Eingriff steht.

18. Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb (22) einen Schrittmotor (38) und eine Notstromquelle (39) umfasst.

19. Steuerventil (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Notstromquelle (39) als Batterie, als Akkumulator, als Kondensor, oder als eine Kombination dieser elektrischen Bauelemente ausgebildet ist.

20. Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (10) mindestens zwei am Umfang gleich- massige verteilte Fenster (27) umfasst, von denen eines dem Wasserabfluss- Kanalabschnitt (8) gegenüberliegend gegen die Oberfläche (24) der Gehäusebohrung (12) gerichtet ist und zum Vermeiden von Totvolumina bei geöffnetem Steuerventil (1) ein vollständiges Durchspülen des Steuerkanals (7) gewährleistet.

21. Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Temperatursensor (40) umfasst, der zum Messen der Wassertemperatur ausgebildet und mit einer Temperaturregelung (41) verbunden ist.

22. Steuerventil (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (40) zum Messen der Wassertemperatur im Steuerventil (1) angeordnet ist.

23. Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Flusssensor (42) umfasst, der zum Messen des Wasserflusses ausgebildet und mit einer Durchflussregelung (43) verbunden ist.

Steuerventil (1) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass der Flusssensor (42) in einem Durchflusskanal (30,34) oder in einer dem Steuerventil (1) vor- oder nachgeordneten Abschnitt der Sanitärleitung (2) angeordnet ist.

Steuerventil (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Abdeckung (45) zum Abschliessen des Gehäuseoberteils (5) umfasst.

Steuerventil (1) nach den Ansprüchen 21, 23 und 25, dadurch gekennzeich net, dass die Temperaturregelung (41) und/oder die Durchflussregelung (43) auf einer Leiterplatte (44) im Gehäuseoberteil (5) oder in der Abdeckung (45) angeordnet sind.

Sanitärinstallation mit mindestens einer Sanitärleitung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Sanitärleitung (2) ein Steuerventil (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 26 umfasst.

28. Heizungsinstallation mit mindestens einer Heizleitung (2λ), dadurch gekennzeichnet, dass die Heizleitung (2λ) ein Steuerventil (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 26 umfasst.

29. Kühlinstallation mit mindestens einer Kühlleitung (2"), dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlleitung (2") ein Steuerventil (1) gemäss einem der Ansprüche 1 bis 26 umfasst.

Description:
Ventil zum Steuern des Wasserflusses in einer Sanitärleitung

Die Erfindung betrifft ein Ventil zum Steuern des Wasserflusses in einer Sanitärlei- tung, das ein Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil um- fasst. Dabei sind in dem Gehäuseunterteil ein Wasserzufluss-Kanalabschnitt und stromabwärts dazu ein Steuerkanal und ein Wasserabfluss-Kanalabschnitt angeordnet. Derartige Steuerventile sind allgemein bekannt und werden seit langem in der Form von Magnetventilen in Gebäuden und Fahrzeugen aller Art eingesetzt.

Aus dem Stand der Technik bekannte monostabile oder bistabile Magnetventile sind üblicherweise servo-gesteuert, indem neben dem eigentlichen Steuerventil ein Schaltventil mit einem elektromagnetisch bewegten Ventilkolben angeordnet ist. Das Steuerventil umfasst eine flexible Gummimembran mit einer kleinen Durchgangsöffnung. Das Steuerventil öffnet sich dann, wenn der Kolben des Schaltventils mit Magnetkraft aus seinem Sitz bewegt und Wasser aus der Sanitärleitung über die kleine Durchgangsöffnung in der Steuerventilmembran in einen Schaltbypass gelangt. Der Schaltbypass umfasst ein Wasservolumen auf der Rückseite der Steuerventilmembran und eine Bypass-Leitung, die über den Sitz des Schaltventils führt und in die stromabwärts dem Magnetventil folgende Sanitärleitung mündet. Der Kolben des Schaltventils bewegt sich in einem wassergefüllten Zylinder. Tatsächlich öffnet sich das Steuerventil, weil der in der Sanitärleitung vorhandene Wasserdruck auf der Vorderseite der Steuerventilmembran höher ist als der Gegendruck im Wasservolumen auf deren Rückseite, weil dieser Gegendruck wegen des abfliessenden Wassers über die Bypass-Leitung erniedrigt wird, da der Querschnitt des Wasser zuführenden Bypass kleiner ist als der Querschnitt des Wasser abführenden Bypass. Wird das Schaltventil durch Aufpressen des Ventilkolbens auf seinen Sitz geschlossen, so wird der Fluss durch die Bypass-Leitung gestoppt und mit Federunterstützung wird die Steuerventilmembran wieder auf ihre Sitzflächen gedrückt, so dass auch das Steuerventil geschlossen wird . Als Vorteil von Magnetventilen kann deren teilweise einfache Konstruktion, deren kurze Reaktionszeit (Zeit zum Öffnen oder Schliessen des Ventils gemessen ab der Initiierung der jeweiligen Aktion) und deren geringer Stromverbrauch genannt werden.

Als wesentlicher Nachteil solcher Magnetventile ist das Vorhandensein einer Gummimembran zu nennen, weil die Verwendung von Gummimembranen (insbesondere bei Heisswasserleitungen) zunehmend verboten wird. Zudem neigen Magnetventile zum Verschmutzen (Verstopfen der Bypass-Leitung und/oder Dauerfluss durch das Ventil wegen Verschmutzens des Steuerventilsitzes), weshalb ein Magnetventil stromaufwärts zum Steuerventil meistens einen Schmutzfilter aufweisen. Immer wichtiger wird aber das Vermeiden von Totvolumina in Steuerventilen, weil stehendes Wasser in Totvolumina (wie z. B. im Wasservolumen auf der Rückseite der Steuerventilmembran und/oder im wassergefüllten Zylinder des Schaltventils von Magnetventilen) das Wachstum von Mikroorganismen ermöglicht. Infizierte Totvolumina kontaminieren die an das Steuerventil stromabwärts anschliessende Sanitärleitung; mit Mikroorganismen verseuchtes Wasser stellt aber die Gesundheit der Bevölkerung ernsthaft in Frage. Ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannte Nadelventile eignen sich wegen ihrer zu langen Reaktionszeit und der anzuwendenden relativ grossen Hubkraft zum Öffnen eines Nadelventils nicht zum Steuern des Wasserflusses in einer Sanitärleitung . Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein alternatives Ventil zum Steuern des Wasserflusses in einer Sanitärleitung vorzuschlagen, welches die Nachteile von bekannten Steuerventilen aus dem Stand der Technik eliminiert.

Diese Aufgabe wird mit einem Steuerventil gemäss den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, indem ein Ventil zum Steuern des Wasserflusses in einer Sanitärleitung vorgeschlagen wird, das umfasst:

a) ein Gehäuse mit einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil, wobei in dem Gehäuseunterteil ein Wasserzufluss-Kanalabschnitt und stromabwärts dazu ein Steuerkanal und ein Wasserabfluss-Kanalabschnitt angeordnet sind . Das erfindungsgemässe Steuerventil ist dadurch gekennzeichnet, dass es zudem um- fasst:

b) ein Ventiloberteil mit einem Kopfstück und einer Spindel, wobei das Kopfstück mindestens teilweise in einer Gehäusebohrung koaxial zu deren Bohrungsachse angeordnet ist, wobei die Spindel in einer zur Gehäusebohrung koaxialen Kopfstückbohrung radial drehbar angeordnet ist, und wobei das Kopfstück eine Wand umfasst, welche die Spindel teilweise umgibt und welche in den Steuerkanal des Steuerventils eingreifend angeordnet ist;

c) eine im Steuerkanal koaxial zur Kopfstückbohrung angeordnete und am Kopf- stück befestigte Stator-Scheibe mit zumindest einer diese erste Ventilscheibe durchdringenden Durchflussöffnung und mit einer ersten Keramikoberfläche; d) eine im Steuerkanal koaxial zur Kopfstückbohrung angeordnete und mit der Spindel im Eingriff stehende Rotor-Scheibe mit zumindest einer diese zweite Ventilscheibe durchdringenden Durchflussöffnung und mit einer der Stator- Scheibe stromabwärts nachgeordneten zweiten Keramikoberfläche, welche axial drehbar auf der ersten Keramikoberfläche der Stator-Scheibe liegt; und e) einen im Gehäuseoberteil angeordneten, elektrischen Antrieb, der mit der Spindel des Ventiloberteils im Eingriff steht. Das erfindungsgemässe Steuerventil ist zudem dadurch gekennzeichnet, dass eine erste umlaufende Dichtung des Kopfstücks dichtend an einer Oberfläche dieser Gehäusebohrung so anliegt und eine zweite umlaufende Dichtung der Spindel dichtend an einer Innenoberfläche der Kopfstückbohrung so anliegt, dass diese Dichtungen den Steuerkanal des Steuerventils gegenüber dem Gehäuseoberteil abdichten. Das erfindungsgemässe Steuerventil ist zudem dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstückwand mindestens ein im Bereich des Steuerkanals angeordnetes Fenster umfasst, welches dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüberliegend gegen die Oberfläche der Gehäusebohrung gerichtet ist, wodurch bei geöffnetem Steuerventil ein vollständiges Durchspülen des Steuerkanals gewährleistet ist.

Weitere erfindungsgemässe Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Vorteile des erfindungsgemässen Steuerventils umfassen :

1) Es wird keine Gummimembran eingesetzt, so dass die Bedingungen von allen zuständigen Behörden erfüllt werden können. 2) Die verwendeten Ventilscheiben aus Keramik oder zumindest mit ihren gegen einander gerichteten und auf einander dichtenden Keramikoberflächen sind unempfindlich gegen Verschmutzen.

3) Eine Bypass-Leitung existiert nicht, sondern bei jedem Öffnen des Steuerventils wird, dank der besonderen Abdichtung gegenüber dem Gehäuse-Oberteil und dank der besonderen Lenkung des Wasserflusses im Steuerkanal durch ein rückwärts gerichtetes Fenster, der gesamte Steuerkanal und damit alle Wasserführenden Teile des Steuerventils vollständig durchgespült. Somit existieren keine Totvolumina in diesem Steuerventil.

Das erfindungsgemässe Steuerventil wird erläutert anhand von Zeichnungen, die eine beispielhafte Ausführungsform zeigen und anhand von Diagrammen, die eine Auswahl von möglichen weiteren Ausführungsformen darstellen. Dabei zeigt:

Fig . 1 einen vertikalen Längsschnitt durch ein stehendes Steuerventil gemäss einer ersten Ausführungsform in geschlossenem Zustand, wobei der Was- serzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene angeordnet sind, und wobei die Auslaufbohrung und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt koaxial zueinander angeordnet sind;

Fig. 2 einen vertikalen Längsschnitt durch das stehende Steuerventil von Fig . 1 in geöffnetem Zustand;

Fig. 3 eine teilweise aufgeschnittene 3D-Darstellung des Steuerventils von Fig. 1 in geschlossenem Zustand, von oben gesehen;

Fig. 4 eine teilweise aufgeschnittene 3D-Darstellung des Steuerventils von Fig. 2 in geöffnetem Zustand, von oben gesehen;

Fig. 5 einen horizontalen Längsteilschnitt durch das Steuerventil der Fig . 1 und 3 mit eingezeichneter Schnittführung für die Fig . 1; einen horizontalen Längsteilschnitt durch das Steuerventil der Fig . 2 und 4 mit eingezeichneter Schnittführung für die Fig . 2; eine Draufsicht auf die beiden Ventilscheiben bei geschlossenem Steuerventil entsprechend den Fig. 1, 3 und 5; eine Draufsicht auf die beiden Ventilscheiben bei geöffnetem Steuerventil entsprechend den Fig . 2, 4 und 6; eine teilweise aufgeschnittene 3D-Darstellung des Steuerventils von Fig. 2 in geöffnetem Zustand, von unten gesehen;

Fig. 10 eine schematische Darstellung einer Seitenansicht von 16 ausgewählten

Ausführungsformen, wobei in :

Fig. 10A entsprechend der Darstellung in den Fig . 1 bis 9, der Wasserab- fluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzufluss- Kanalabschnitt koaxial angeordnet ist;

Fig. 10B der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist;

Fig . IOC der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist;

Fig . 10D der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist;

Fig . 10E der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist;

Fig . 10F der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist;

Fig . 10G der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist;

Fig . 10H der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist;

Fig . 101 der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist; Fig . 10J der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist;

Fig . 10K der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist;

Fig . 10L der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist;

Fig . 10M der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist;

Fig . ION der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist;

Fig . 10O der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt koaxial angeordnet ist;

Fig . 10P der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist; eine schematische Darstellung einer Draufsicht von 12 ausgewählten Ausführungsformen, wobei in :

Fig . I IA entsprechend der Darstellung in den Fig . 1 bis 9, der Wasserzu- fluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und koaxial angeordnet sind;

Fig . I IB der Wasserabfluss-Kanalabschnitt und der Wasserzufluss-

Kanalabschnitt in zwei sich in der Bohrungsachse schneidenden Ebenen und abgewinkelt angeordnet sind;

Fig . HC der Wasserabfluss-Kanalabschnitt und der Wasserzufluss-

Kanalabschnitt in zwei sich in der Bohrungsachse schneidenden Ebenen und abgewinkelt angeordnet sind;

Fig . HD der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und achsparallel angeordnet sind;

Fig . HE der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und abgewinkelt angeordnet sind; Fig . 11F der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und abgewinkelt angeordnet sind;

Fig . 11G der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen

Ebene und abgewinkelt angeordnet sind;

Fig . 11H der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und koaxial angeordnet sind;

Fig . I II der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss-

Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und achsparallel angeordnet sind;

Fig . 11J der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und achsparallel angeordnet sind;

Fig . 11K der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen Ebene und abgewinkelt angeordnet sind;

Fig . 11L der Wasserzufluss-Kanalabschnitt und der Wasserabfluss- Kanalabschnitt in einer mit der Bohrungsachse gemeinsamen

Ebene und abgewinkelt angeordnet sind .

Das erfindungsgemässe Steuerventil wird nun anhand der beiliegenden Figuren und mit Bezugnahme auf ausgewählte, den Umfang der vorliegenden Erfindung nicht ein- schränkenden Ausführungsformen im Detail erläutert.

Die Figur 1 zeigt einen vertikalen Längsschnitt durch ein stehendes Steuerventil 1 gemäss einer ersten Ausführungsform in geschlossenem Zustand, wobei der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 angeordnet sind, und wobei die Auslaufbohrung 33 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 koaxial zueinander angeordnet sind. Dieses Ventil 1 zum Steuern des Wasserflusses in einer Sanitärleitung 2, in einer Heizleitung T oder in einer Kühlleitung 2" umfasst ein Gehäuse 3 mit einem Gehäuseunterteil 4 und einem Gehäuseoberteil 5. Dabei sind in dem Gehäuseunterteil 4 ein Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und in Fliessrichtung stromabwärts dazu ein Steuerkanal 7 und ein Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Das Steuerventil 1 umfasst zudem ein Ventiloberteil 9 mit einem Kopfstück 10 und einer Spindel 11. Solche Ventiloberteile sind an sich aus dem Stand der Technik bekannt und werden routinemässig in Gasarmaturen oder Sanitärarmaturen eingebaut (vgl. dazu beispielsweise EP 0 335 997 Bl). Das Kopfstück 10 ist mindestens teilweise in einer Gehäusebohrung 12 koaxial zu deren Bohrungsachse 13 angeordnet, wobei die Spindel 11 in einer zur Gehäusebohrung 12 koaxialen Kopfstückbohrung 14 radial drehbar angeordnet ist. Das Kopfstück 10 umfasst zudem eine Wand 15, welche die Spindel 11 teilweise umgibt und welche in den Steuerkanal 7 des Steuerventils 1 eingreifend angeordnet ist.

Wie es für ein solches Ventiloberteil 9 typisch ist, umfasst es eine am Kopfstück 10 befestigte Stator-Scheibe 16 mit zumindest einer diese erste Ventilscheibe 16 durchdringenden Durchflussöffnung 17 und mit einer ersten Keramikoberfläche 18. Diese Stator-Scheibe 16 kann (wie hier gezeigt) ganz aus Keramik-Material bestehen und ist hier im Steuerkanal 7 koaxial zur Kopfstückbohrung 14 angeordnet. Alternativ kann diese Stator-Scheibe 16 auch aus einem Metall, einem Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff bestehen, wobei alle alternativen Stator-Scheiben 16 unabhängig von anwesenden weiteren Werkstoffen ebenfalls eine solche erste Keramikoberfläche 18 umfassen müssen.

Des Weiteren umfasst das Ventiloberteil 9 eine im Steuerkanal 7 koaxial zur Kopf- stückbohrung 14 angeordnete und mit der Spindel 11 im Eingriff stehende Rotor- Scheibe 19 mit zumindest einer diese zweite Ventilscheibe 19 durchdringenden Durchflussöffnung 20 und mit einer der Stator-Scheibe 16 stromabwärts nachgeordneten zweiten Keramikoberfläche 21. Diese Rotor-Scheibe 19 kann (wie hier gezeigt) ganz aus Keramik-Material bestehen und ist hier im Steuerkanal 7 koaxial zur Kopf- stückbohrung 14 angeordnet. Alternativ kann diese Rotor-Scheibe 19 auch aus einem Metall, einem Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff bestehen, wobei alle alternativen Rotor-Scheiben 19 unabhängig von anwesenden weiteren Werkstoffen ebenfalls eine solche zweite Keramikoberfläche 21 umfassen müssen. Die zweite Keramikoberfläche 21 der Rotor-Scheibe 19 liegt, wie dies ebenfalls für derartige Ventiloberteile 9 typisch ist, axial drehbar auf der ersten Keramikoberfläche 18 der Stator-Scheibe 16. Als grosser Vorteil solcher mittels Keramikoberflächen 18,21 dichtender Ventiloberteile 9 ist die geringe Verschmutzungsgefahr der perma- nent aufeinander gleitenden Keramikoberflächen 18,21, der relativ kleine zum vollständigen Öffnen oder Schliessen des Ventils notwenige Drehwinkel von etwa 90° sowie die damit verbundene kurze Zeitspanne, die zum vollständigen Öffnen oder Schliessen des Ventils benötigt wird . Das Steuerventil 1 umfasst zudem einen im Gehäuseoberteil 5 angeordneten, elektrischen Antrieb 22, der mit der Spindel 11 des Ventiloberteils 9 im Eingriff steht. Eine erste umlaufende Dichtung 23 des Kopfstücks 10 liegt dichtend derart an einer Oberfläche 24 dieser Gehäusebohrung 12 an und eine zweite umlaufende Dichtung 25 der Spindel 11 liegt dichtend derart an einer Innenoberfläche 26 der Kopfstück- bohrung 14 an, dass diese Dichtungen 23,25 den Steuerkanal 7 des Steuerventils 1 gegenüber dem Gehäuseoberteil 5 abdichten . Die Kopfstückwand 15 umfasst mindestens ein im Bereich des Steuerkanals 7 angeordnetes Fenster 27, welches dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüberliegend gegen die Oberfläche 24 der Gehäusebohrung 12 gerichtet ist, wodurch bei geöffnetem Steuerventil 1 ein vollständi- ges Durchspülen des Steuerkanals 7 gewährleistet ist.

Es ist für einen Fachmann beim Betrachten der Fig . 1 offensichtlich, dass das Steuerventil 1 hier in geschlossenem Zustand abgebildet ist. Dies sieht er daraus, dass die als Rotor-Scheibe ausgebildete Ventilscheibe 19 in ihrem Querschnitt dargestellt ist, welcher keine Durchflussöffnung 20 zeigt. Eine vergleichbare Position dieser Rotor- Scheibe 19 ist in der Fig . 7 dargestellt. Bei dieser Position der Rotor-Scheibe 19 sind die Durchflussöffnungen 17 der Stator-Scheibe 16 abgedeckt; das die beiden Ventilscheiben 16, 19 umfassende Keramikventil ist somit geschlossen . Zudem sind die beiden Fenster 27 durch die Rotor-Scheibe 19 im Wesentlichen verdeckt. Weil kein Wasser durch dieses Steuerventil 1 fliesst, ist nur die Einlaufseite, d . h . die Öffnung des Wasserzufluss-Kanalabschnitts 6 bzw. der Übergang von der Sanitärleitung 2, der Heizleitung 2 oder der Kühlleitung 2" in den Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 des Steuerventils 1 mit einem Pfeil gekennzeichnet. Die Figur 2 zeigt einen vertikalen Längsschnitt durch das stehende Steuerventil 1 von Fig . 1 in geöffnetem Zustand . Es ist für einen Fachmann beim Betrachten der Fig . 2 offensichtlich, dass das Steuerventil 1 hier in offenem Zustand abgebildet ist. Dies sieht er daraus, dass die als Rotor-Scheibe ausgebildete Ventilscheibe 19 in ih- rem Querschnitt dargestellt ist, welcher zwei Durchflussöffnungen 20 zeigt. Eine vergleichbare Position dieser Rotor-Scheibe 19 ist in der Fig . 8 dargestellt. Bei dieser Position der Rotor-Scheibe 19 befinden sich die deren Durchflussöffnungen 20 mit den Durchflussöffnungen 17 der Stator-Scheibe 16 im Register übereinander; das die beiden Ventilscheiben 16,19 umfassende Keramikventil ist somit offen . Gut sichtbar sind hier die beiden offenen Fenster 27, welche hier durch die Rotor-Scheibe 19 nicht verdeckt sind . Der Wasserfluss durch das offene Steuerventil 1 ist gestichelt eingezeichnet. Weil Wasser durch dieses Steuerventil 1 fliessen kann, sind die Einlaufseite und die Auslaufseite, d .h . die Öffnungen des Wasserzufluss-Kanalabschnitts 6 und des Wasserabfluss-Kanalabschnitts 8 bzw. die Übergänge zwischen Sanitärleitung 2, Heizleitung 2 oder Kühlleitung 2" und Steuerventil 1 mit je einem Pfeil gekennzeichnet.

Die Fig . 2 stellt die gleiche erste Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 dar wie die Fig . 1. Die in der Fig . 2 gezeigten Elemente sind somit die glei- chen wie in der Fig . 1, so dass hier - abgesehen vom Zustand der Ventilöffnung - dieselben, bereits gemachten Ausführungen zutreffen .

Im Sinne der vorliegenden Erfindung gelten folgende Definitionen : Ein Fenster 27 liegt dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber, wenn sich der grösste Teil der Fensteröffnung vom Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gesehen hinter einer Ebene befindet, die durch die Bohrungsachse 13 und senkrecht zur Achse des Wasserabfluss- Kanalabschnitts 8 verläuft. Als Grenze zwischen dem Gehäuseunterteil 4 und dem Gehäuseoberteil 5 wird die Lage bzw. das Niveau der Dichtung 23 angenommen, weil diese Dichtung 23 den Steuerkanal 7 gegenüber dem Gehäuseoberteil 5 begrenzt.

Bevorzugt liegt die erste umlaufende Dichtung 23 des Kopfstücks 10 spaltfrei an der Oberfläche 24 der Gehäusebohrung 12 an; es wird unabhängig davon oder in Kombination damit bevorzugt, dass die zweite umlaufende Dichtung 25 der Spindel 11 spaltfrei an der Innenoberfläche 26 der Kopfstückbohrung 14 anliegt. Vorzugsweise liegt die erste Dichtung 23 in unmittelbarer Nähe zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 an der Oberfläche 24 der Gehäusebohrung 12 an.

Vorzugsweise umfasst das Steuerventil 1 eine Einlaufbohrung 28, die koaxial zur Ge- häusebohrung 12 angeordnet ist; diese Gehäusebohrung 12 ist unabhängig davon oder in Kombination damit bevorzugt dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 stromabwärts anschliessend und mit dem Steuerkanal 7 über eine Schulter 29 verbunden. Vorzugsweise umfasst das Steuerventil 1 zudem einen ersten Durchflusskanal 30, der den Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 mit der Einlaufbohrung 28 verbindet.

Es wird besonders bevorzugt, dass die Stator-Scheibe 16 des Steuerventils 1 in der Kopfstückbohrung 14 mittels einer durch eine endständige Öffnung 31 in der Kopfstückwand 15 gepressten Ringdichtung 32 im Kopfstück 10 des Ventiloberteils 9 befestigt ist. Zudem wird bevorzugt, dass die Ringdichtung 32 die Schulter 29 dichtend beaufschlägt und damit den Steuerkanal 7 gegenüber der Einlaufbohrung 28 abdichtet.

Vorzugsweise umfasst das erfindungsgemässe Steuerventil 1 eine Auslaufbohrung 33, die rechtwinklig zur Gehäusebohrung 12 und dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 stromaufwärts anschliessend angeordnet und mit dem Steuerkanal 7 verbunden ist. Je nach Ausbildung des Steuerventils 1 kann es einen zweiten Durchflusskanal 34 umfassen, der die Auslaufbohrung 33 mit dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 verbindet. Vorzugsweise liegt die erste Dichtung 23 in unmittelbarer Nähe zur Auslaufbohrung 33 an der Oberfläche 24 der Gehäusebohrung 12 an.

Entsprechend einer gewählten Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 ist der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 bevorzugt koaxial, achsenparallel oder abgewinkelt angeordnet (vgl. ganze Fig. 10). Einerseits kann dabei vorgesehen sein, dass die Einlaufbohrung 28, die Ge- häusebohrung 12 und der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 koaxial zueinander angeordnet sind (vgl. Fig. 10F, 10K und 10L). Andererseits kann dabei vorgesehen sein, dass die Auslaufbohrung 33 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 koaxial zueinander angeordnet sind (vgl. Fig . 10A bis 10H). Speziell wird bevorzugt, dass die Einlaufbohrung 28 koaxial zur Gehäusebohrung 12 und zum Steuerkanal 7 angeord- net ist. Ebenfalls wird speziell bevorzugt, dass die Auslaufbohrung 33 rechtwinklig zur Gehäusebohrung 12 und auch zum Steuerkanal 7 angeordnet ist (vgl. Fig . 10A bis 10P). Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 wird dadurch definiert, dass der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalab- schnitt 8 in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 angeordnet sind (vgl. Fig . I IA und H D bis HL). Eine alternative Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 wird dadurch definiert, dass der Wasserabfluss-Kanalab- schnitt 8 und der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 in zwei sich in der Bohrungsachse 13 schneidenden Ebenen 36,36 λ angeordnet sind (vgl. Fig . HB und HC).

Bevorzugt wird ein Steuerventil 1, bei dem der elektrische Antrieb 22 über ein Getriebe 37 mit der Spindel 11 des Ventiloberteils 9 im Eingriff steht. Besonders bevor- zugt wird, dass der elektrische Antrieb 22 einen Schrittmotor 38 und eine Notstromquelle 39 umfasst. Diese Notstromquelle 39 kann beispielsweise als Batterie, als Akkumulator, als Kondensor, oder als eine Kombination dieser elektrischen Bauelemente ausgebildet sein. Wie in den Fig . 1 und 2 gezeigt, umfasst in der bevorzugten ersten Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 das Kopfstück 10 mindestens zwei am Umfang gleichmässige verteilte Fenster 27, von denen eines (das auf der rechten Seite der Bohrungsachse 13 gezeichnete) dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüberliegend gegen die Oberfläche 24 der Gehäusebohrung 12 gerichtet ist und zum Ver- meiden von Totvolumina bei geöffnetem Steuerventil 1 ein vollständiges Durchspülen des Steuerkanals 7 gewährleistet.

Vorzugsweise umfasst das Steuerventil 1 einen Temperatursensor 40, der zum Messen der Wassertemperatur ausgebildet und mit einer Temperaturregelung 41 ver- bunden ist. Dieser Temperatursensor 40 ist zum Messen der Wassertemperatur bevorzugt im Steuerventil 1 angeordnet. In den Fig . 1 und 2 sind zwei besonders bevorzugte Montageorte für den Temperatursensor 40 gezeigt:

- In einer Bohrung der Spindel 11, oder

- In einer Nische im Gehäuseunterteil. Beide Montageorte gewährleisten, dass der Temperatursensor mit seiner Oberfläche einen intensiven Kontakt mit Wasser führenden bzw. Wasser berührenden Elementen des Steuerventils 1 eingehen und so zuverlässig die Temperatur des das Steuerventil 1 durchströmenden Wassers messen kann. Dieser Oberflächenkontakt kann mit be- kannten Mitteln, wie Wärmeleitpaste etc. weiter verbessert werden. Zudem kann die Bohrung in der Spindel 11 tiefer ausgeführt sein als gezeigt, sodass der Temperatursensor 40 näher zu der mit Wasser in Kontakt stehenden Oberfläche der Spindel 11 (besonders gut in Fig . 2 zu sehen) zu liegen kommt. Vorzugsweise kommt der Temperatursensor 40 mit Wasser nicht in direkten Kontakt.

Während die elektrischen Leitungen für den in der Gehäuseunterteil-Nische stationär gehaltenen Temperatursensor 40 keiner Torsionsbewegung unterworfen sind, werden bevorzugt flexible elektrischen Leitungen für den in der Spindel-Bohrung rotierbar gehaltenen Temperatursensor verwendet. Der relativ kleine, zum vollständigen Öffnen oder Schliessen des Steuerventils 1 notwenige, Drehwinkel der Spindel 11 von etwa 90° stellt dabei kein grosses technisches Hindernis dar.

Vorzugsweise umfasst das erfindungsgemässe Steuerventil 1 einen Flusssensor 42, der zum Messen des Wasserflusses ausgebildet und mit einer Durchflussregelung 43 verbunden ist. Besonders bevorzugt ist der Flusssensor 42 in einem Durchflusskanal 30,34 oder in einer dem Steuerventil 1 vor- oder nachgeordneten Abschnitt der Sanitärleitung 2, Heizleitung T bzw. Kühlleitung 2" angeordnet. In den Fig. 1 und 2 ist der Flusssensor 42 als Propeller gezeichnet und jeweils im ersten Durchflusskanal 30 angeordnet.

Um das Steuerventil 1 gegenüber der Umwelt sicher zu verschliessen, umfasst es vorzugsweise eine Abdeckung 45 zum Abschliessen des Gehäuseoberteils 5. Vorzugsweise sind die Temperaturregelung 41 und/oder die Durchflussregelung 43 auf einer Leiterplatte 44 im Gehäuseoberteil 5 oder in der Abdeckung 45 des Ventils 1 angeordnet.

In den Fig. 1 und 2 ist im Bereich der Abdeckung 45 eine Einführung für elektrische Leitungen gezeigt (vgl . Blitzsymbole). Diese Leitungseinführung ist vorzugsweise mit einer Zugentlastung 52 ausgerüstet, wie diese beispielhaft in der Fig . 2 gezeigt ist. Sinnvollerweise befindet sich die Leiterplatte 44 mit den elektronischen Komponenten zur Steuerung des Elektromotors 38 in unmittelbarer Nähe dieser Leitungseinführung in der Abdeckung 45. Vorzugsweise sind die elektronischen Komponenten einer allenfalls vorhandenen Temperaturregelung 41 und auch einer optionalen Durchflussregelung 43 auf dieser Leiterplatte 44 angeordnet.

Die Figur 3 zeigt eine teilweise aufgeschnittene 3D-Darstellung des Steuerventils 1 von Fig . 1 in geschlossenem Zustand, von oben gesehen. Sichtbar und bezeichnet sind das Gehäuse 3 und die Abdeckung 45 des Steuerventils 1. Auf der Abdeckung ist eine Skala 47 der Temperaturregelung 41 abgebildet. Ein Wahl-Rad 46 der Temperaturregelung 41 ist in der Figur 2 dargestellt, mit der Temperatursteuerung 41 wirkverbunden und dient zum Vorwählen einer ausgewählten Wassertemperatur, z.B. durch das Stellen eines Zeigers auf einen bestimmten Temperaturwert der Skala 47. In der Fig . 3 ist der Flusssensor 42 als Propeller gezeichnet und in dem dem Steuerventil 1 vorgeordneten Abschnitt der Sanitärleitung 2, Heizleitung T bzw. Kühlleitung 2" angeordnet (vgl. Fig . 1 und 2). Im aufgeschnittenen Teil des Steuerventils 1 sind das Kopfstück 10 des Ventiloberteils 9 und die Kopfstückwand 15 abgebildet. Ebenfalls sichtbar sind die gegeneinander dichtend verdrehten Ventilscheiben 16,19. Die Durchflussöffnung 20 der Rotorscheibe 19 zeigt hier in eine rechtwinklig zur Auslaufbohrung 33 und zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 weisende Richtung; daraus ist ersichtlich, dass das Steuerventil 1 geschlossen ist. Die Kopfstückwand 15 wird durch Stege 50 im Sitz 49 (vgl. Fig. 9) zentrierend gehalten. Ebenfalls sichtbar ist ein Richtnocken 48 der Ventilscheibe 16, welcher in eine Nut 51 eingreift (vgl. Fig . 1 und 2) und damit verhindert, dass diese Stator-Scheibe 16 ihre Lage beim Drehen der Rotor-Scheibe 19 verändern kann. Weil das Steuerventil 1 geschlossen ist, ist nur ein Flusspfeil vor dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 gezeichnet.

Die Figur 4 zeigt eine teilweise aufgeschnittene 3D-Darstellung des Steuerventils 1 von Fig . 2 in geöffnetem Zustand, von oben gesehen. Sichtbar und bezeichnet sind das Gehäuse 3 und die Abdeckung 45 des Steuerventils 1. Auf der Abdeckung ist wie in Fig . 3 eine Skala 47 der Temperaturregelung 41 abgebildet.

In der Fig . 4 ist der Flusssensor 42 als Propeller gezeichnet und in dem dem Steuer- ventil 1 nachgeordneten Abschnitt der Sanitärleitung 2, Heizleitung X bzw. Kühlleitung 2" angeordnet (vgl . Fig . 1 und 2) . Im aufgeschnittenen Teil des Steuerventils 1 sind das Kopfstück 10 des Ventiloberteils 9 und die Kopfstückwand 15 abgebildet. Ebenfalls sichtbar sind die gegeneinander offen stehenden Ventilscheiben 16, 19 mit den im Register übereinander angeordneten Durchflussöffnungen 17,20. Die Durchflussöffnung 20 der Rotorscheibe 19 zeigt hier in eine achsenparallel zur Auslaufbohrung 33 und zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 weisende Richtung ; daraus ist ersichtlich, dass das Steuerventil 1 offen ist. Die Kopfstückwand 15 wird durch Stege 50 im Sitz 49 (vgl . Fig . 9) zentrierend gehalten . Ebenfalls sichtbar ist ein Richtno- cken 48 der Ventilscheibe 16, welcher in eine Nut 51 eingreift (vgl . Fig . 1 und 2) und damit verhindert, dass diese Stator-Scheibe 16 ihre Lage beim Drehen der Rotor- Scheibe 19 verändern kann . Weil das Steuerventil 1 offen ist, ist je ein Flusspfeil vor dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und nach dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gezeichnet.

Die Figur 5 zeigt einen horizontalen Längsteilschnitt durch das geschlossene Steuerventil 1 der Fig . 1 und 3 mit eingezeichneter Schnittführung für die Fig . 1 (vgl . Doppelpfeil 1—1) . Sichtbar und bezeichnet ist die gemeinsame Ebene 35, in welcher sowohl der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6, der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 als auch die Bohrungsachse 13 angeordnet sind . Der Sitz 49 zum Halten und Zentrieren der Kopfstückwand 15 des Ventiloberteils 9 im Gehäuseunterteil 4 des erfindungs- gemässen Steuerventils 1 ist mit geschweifter Klammer markiert. Um diesen Sitz 49 herum sind mehrere (zumindest drei) Stege 50 angeordnet, welche tatsächlich und mit geringem Spiel gegenüber der Kopfstückwand 15 des Ventiloberteils 9 die Sitz- funktion ausüben . Der Steuerkanal 7 umfasst den ganzen Sitz 49 mit seinen Stegen 50 und den jeweils zwischen zwei Stegen 50 liegenden Regionen 50\ Falls ein Steg 50 im Bereich des Wasserabfluss-Kanalabschnitts 8 (wie gezeigt) bzw. im Bereich der Auslaufbohrung 33 vorgesehen ist, weist dieser Steg 50 bevorzugt eine schmale Form auf um (wie gezeigt) den Wasserfluss möglichst wenig zu beeinträchtigen .

Falls beispielsweise ein Sitz 49 mit drei Stegen 50 vorgesehen ist, wird vorteilhafterweise keiner der Stege 50 im Bereich des Wasserabfluss-Kanalabschnitts 8 bzw. im Bereich der Auslaufbohrung 33 angeordnet; in diesem Fall befindet sich vorzugsweise ein Steg 50 im Bereich der gemeinsamen Ebene 35 auf der dem Wasserabfluss- Kanalabschnitt 8 bzw. der Auslaufbohrung 33 gegenüberliegenden Seite der Gehäusebohrung 12. Diese Anordnung des Stegs 50 hat zudem den Vorteil, dass bei geöffnetem Steuerventil 1 der Wasserfluss aus dem Fenster 27 des Ventiloberteils 9 zweigeteilt und in die links und rechts des Stegs 50 liegenden Regionen 50 λ geleitet wird (vgl. Fig . 6). Auch in diesem Fall wird zum Vermeiden von Totvolumina ein vollständiges Durchspülen des Steuerkanals 7 gewährleistet.

Die Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 zeigen hier in eine rechtwinklig zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 weisende Richtung; daraus ist ersichtlich, dass das Steuerventil 1 geschlossen ist. Die erste Keramikoberfläche 18 der Stator-Scheibe 16 ist in den Bereichen der Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 sichtbar. Ebenfalls sichtbar sind hier zwei Richtnocken 48, die von der Stator-Scheibe 16 umfasst sind, und die die Stator-Scheibe 16 in ihrer Lage fixieren. Die Figur 6 zeigt einen horizontalen Längsteilschnitt durch das geöffnete Steuerventil 1 der Fig . 2 und 4 mit eingezeichneter Schnittführung für die Fig. 2 (vgl. Doppelpfeil 2--2). Die Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 liegen hier in der gemeinsamen Ebene 35 und zeigen direkt zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 bzw. in die entgegengesetzte Richtung. Die Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 ste- hen hier gerade über den Durchflussöffnungen 17 der Stator-Scheibe 16; daraus ist ersichtlich, dass das Steuerventil 1 offen ist. Gut sichtbar sind auch hier zwei Richtnocken 48, die von der Stator-Scheibe 16 umfasst sind, und die die Stator-Scheibe 16 in ihrer Lage fixieren. Die weiteren Ausführungen zu Fig . 5 treffen sinngemäss auch auf die Fig . 6 zu, sodass - bis auf die folgenden Bemerkungen - auf eine Wie- derholung verzichtet wird .

In Fig. 6 ist eine Anordnung des einen Stegs 50 im Bereich der gemeinsamen Ebene 35 auf der dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 bzw. der Auslaufbohrung 33 gegenüberliegenden Seite der Gehäusebohrung 12 gezeigt. Bei dieser Steg-Anordnung ist das in Bezug auf den Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 bzw. auf die Auslaufbohrung 33 auf der gegenüberliegenden Seite der Gehäusebohrung 12 angeordnete Fenster 27 des Ventiloberteils 9 auf diesen Steg 50 gerichtet. Dies hat den Vorteil, dass bei geöffnetem Steuerventil 1 der Wasserfluss aus diesem Fenster 27 zweigeteilt und (wie gezeigt) in die links und rechts des Stegs 50 liegenden Regionen 50 λ geleitet wird . Ein vollständiges Durchspülen des Steuerkanals 7 ist damit gewährleistet, sodass Totvolumina im Steuerkanal 7 vermieden werden.

Die Figur 7 zeigt eine Draufsicht auf die beiden Ventilscheiben 16,19 bei geschlosse- nem Steuerventil 1 entsprechend den Fig. 1, 3 und 5. Die Fig . 7 ist eine vergrösserte Darstellung der beiden in der Fig . 5 gezeigten Ventilscheiben 16,19. Speziell gut sichtbar sind hier die zwei Richtnocken 48, die von der Stator-Scheibe 16 umfasst sind, und die die Stator-Scheibe 16 in ihrer Lage im Ventiloberteil 9 fixieren. Die Beiden Richtnocken 48 sind auf dem Umfang der Stator-Scheibe 16 diametral gegen- überliegend angeordnet und liegen beide in der gemeinsamen Ebene 35 (vgl. Fig. 5). Die Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 zeigen hier in eine rechtwinklig zu den Richtnocken 48 weisende Richtung, das Steuerventil 1 ist geschlossen. Die erste Keramikoberfläche 18 der Stator-Scheibe 16 ist in den Bereichen der Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 sichtbar.

Dier Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf die beiden Ventilscheiben 16,19 bei geöffnetem Steuerventil entsprechend den Fig . 2, 4 und 6. Die Fig. 8 ist eine vergrösserte Darstellung der beiden in der Fig . 6 gezeigten Ventilscheiben 16,19. Speziell gut sichtbar sind hier die zwei Richtnocken 48, die von der Stator-Scheibe 16 umfasst sind, und die die Stator-Scheibe 16 in ihrer Lage im Ventiloberteil 9 fixieren. Die Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 liegen hier in der gemeinsamen Ebene 35 (vgl. Fig . 6) und zeigen direkt zu den zwei Richtnocken 48. Die Durchflussöffnungen 20 der Rotor-Scheibe 19 stehen hier gerade über den Durchflussöffnungen 17 der Stator- Scheibe 16, das Steuerventil 1 ist offen.

Abweichend von der Darstellung in den Figuren 1-8 können zum Fixieren der Stator- Scheibe 16 in der Kopfstückwand 15 des Ventiloberteils 9 (d .h. zum Verhindern eines Verdrehens der Ventilscheibe 16 auch nur ein oder mehr als zwei Richtnocken 48 verwendet werden. Bevorzugt sind zwei einander diametral gegenüberliegende, am äusseren Umfang der Ventilscheibe 16 angeordnete Richtnocken 48, die in entsprechend ausgeformte und angeordnete Nuten 51 an der Innenseite der Kopfstückwand 15 eingreifen.

Die Figur 9 zeigt eine teilweise aufgeschnittene 3D-Darstellung des Steuerventils 1 von Fig . 2 in geöffnetem Zustand, von unten gesehen. Sichtbar und bezeichnet sind das Gehäuse 3 und die Abdeckung 45 sowie die Auslaufbohrung 33 und der Wasser- abfluss-Kanalabschnitt 8 des Steuerventils 1. Im aufgeschnittenen Teil des Steuerventils 1 sind das Kopfstück 10 und die Spindel 11 des Ventiloberteils 9 sowie dessen Kopfstückwand 15 abgebildet. Ebenfalls sichtbar sind die beiden Fenster 27 und die endständige Öffnung 31 in der Kopfstückwand 15. Im gegen die Auslaufbohrung 33 und den Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 des Steuerventils 1 gerichteten Fenster 27 sieht man die Durchflussöffnung 20 der Rotor-Scheibe 19 des geöffneten Steuerventils 1, die Richtung des Wasserflusses ist deshalb mit einem Pfeil im Bereich des Wasserabfluss-Kanalabschnitts 8 markiert. Die Bohrungsachse 13 der Gehäusebohrung 12 ist markiert und um Gehäuseunterteil 4 sind der erste Durchflusskanal 30 und die Einlaufbohrung 28 mit der daran anschliessenden Schulter 29 sichtbar.

Ebenfalls sichtbar ist die Ringdichtung 32, welche durch die endständige Öffnung 31 in der Kopfstückwand 15 gepressten ist und die Stator-Scheibe 16 beaufschlägt; diese Ventilscheibe 16 ist damit in der Kopfstückbohrung 14 des Ventiloberteils 9 befestigt, so dass sie sich nicht in Richtung der Bohrungsachse 13 bewegen kann. Diese Ringdichtung 32 beaufschlägt dichtend die Schulter 29 und dichtet damit den Steuerkanal 7 gegenüber der Einlaufbohrung 28 ab. Der Sitz 49 zwischen den Stegen 50 ist ebenfalls markiert, wobei der schmale Steg 50 gezeigt ist, der axial in der gemeinsamen Ebene 35 (vgl. Fig. 5,6) und in der Auslaufbohrung 33 angeordnet ist.

Die Figur 10 zeigt eine schematische Darstellung einer Seitenansicht von 16 ausgewählten Ausführungsformen des erfindungsgemässen Steuerventils 1. Alle gezeigten Ausführungsformen weisen eine prinzipiell identische Anordnung der Einlaufbohrung 28, des Steuerkanals 7 und der Auslaufbohrung 33 auf, indem die Einlaufbohrung 28 und der Steuerkanal 7 koaxial zueinander und zu der Bohrungsachse 13 des Steuerventils 1 angeordnet sind, während die Auslaufbohrung 33 immer rechtwinklig zu der Bohrungsachse 13 und damit zu der Spindel 11 angeordnet ist. Die gezeigten 16 Ausführungsformen unterscheiden sich voneinander durch ihre individuelle Anordnung der Elemente Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6, erster Durchflusskanal 30, zweiter Durchflusskanal 34 und Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8. Bei der Auswahl der gezeigten 16 Ausführungsformen wurde auf das Abbilden von einfach spiegelverkehrten Varianten verzichtet; selbstverständlich gehören jene spiegelbildlichen Varianten auch zum Umfang der vorliegenden Erfindung . Der Motor 38 zum Antreiben der Spindel 11 befindet sich immer im Gehäuseoberteil 5 (vgl . Fig . 1,2).

Fig . 10A zeigt entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 bis 9, eine erste Ausfüh- rungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, die dem der Wasserabfluss- Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 koaxial angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind auf den jeweils gegenüberliegenden Seiten des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist praktisch nicht vorhanden bzw. sehr kurz und ist koaxial zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig. 10B zeigt eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 achsenparallel angeordnet ist. Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind auf den jeweils gegenüberliegenden Seiten des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist praktisch nicht vorhanden bzw. sehr kurz und ist koaxial zum Wasserabfluss- Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . IOC zeigt eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 abgewinkelt angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Oberseite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf einer Seite des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist praktisch nicht vorhanden bzw. sehr kurz und ist koaxial zum Wasserabfluss- Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 10D zeigt eine vierte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 achsparallel angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der einen Seite und der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 ist auf der anderen Seite des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist praktisch nicht vorhanden bzw. sehr kurz und ist koaxial zum Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 angeordnet. Fig . 10E zeigt eine fünfte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 abgewinkelt angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Unterseite und der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 ist auf einer Seite des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist praktisch nicht vorhanden bzw. sehr kurz und ist koaxial zum Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 angeordnet. Fig . 10F zeigt eine sechste Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 abgewinkelt angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Unterseite und der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 ist auf einer Seite des Steuerventils 1, also nicht beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst koaxial an der Einlaufbohrung 28 an . Der zweite Durchflusskanal 34 ist praktisch nicht vorhanden bzw. sehr kurz und ist koaxial zum Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 angeordnet. Fig . 10G zeigt eine siebente Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 achsenparallel angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der gleichen Seite des Steuerventils 1 wie der Wasserabfiuss-Kanaiabschnitt 8, also einseitig zu der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einiaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist praktisch nicht vorhanden bzw. sehr kurz und ist koaxial zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet. Fig . 10H zeigt eine achte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 abgewinkelt angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Unterseite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf einer Seite des Steuerventils 1, also einseitig zu der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einiaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist koaxial zum Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 101 zeigt eine neunte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt achsenparallel angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Oberseite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf der Unterseite des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einiaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 10J zeigt eine zehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanal- abschnitt 6 abgewinkelt angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf einer Seite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf der Unterseite des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einiaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 10K zeigt eine elfte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 achsenparallel angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind ist auf der Unterseite des Steuerventils 1, also nicht beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst koaxial an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 10L zeigt eine zwölfte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 achsenparallel angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Unterseite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist der Oberseite des Steuerventils 1, also nicht beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst koaxial an der Einlaufbohrung 28 an . Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 10M zeigt eine dreizehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss- Kanalabschnitt 6 achsenparallel angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Unterseite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf der Oberseite des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet. Fig . ION zeigt eine vierzehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss- Kanalabschnitt 6 abgewinkelt angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf einer Seite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf der Oberseite des Steuerventils 1, also beidseits der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einlaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 10O zeigt eine fünfzehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerven- tils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 gegenüber dem Wasserzufluss- Kanalabschnitt 6 koaxial angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf der Unterseite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf der Oberseite des Steuerventils 1, also einseitig zu der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusska- nal 30 verläuft abgewinkelt gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einiaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Fig . 10P zeigt eine sechzehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerven- tils 1, bei dem der Wasserabfluss-Kanalabschnitt gegenüber dem Wasserzufluss- Kanalabschnitt abgewinkelt angeordnet ist. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist auf einer Seite und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist auf der Oberseite des Steuerventils 1, also einseitig zu der Spindel 11 angeordnet. Der erste Durchflusskanal 30 verläuft koaxial gegenüber dem Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und schliesst rechtwinklig an der Einiaufbohrung 28 an. Der zweite Durchflusskanal 34 ist abgewinkelt gegenüber dem Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 angeordnet.

Die Figur 11 zeigt eine schematische Darstellung einer Draufsicht von 12 ausgewählten Ausführungsformen des erfindungsgemässen Steuerventils 1. Alle 12 gezeigten Ausführungsformen entsprechen solchen, die in der Fig . 10 dargestellt sind . Folglich gilt auch hier, dass alle 12 Ausführungsformen weisen eine prinzipiell identische Anordnung der Einiaufbohrung 28, des Steuerkanals 7 und der Auslaufbohrung 33 auf, indem die Einiaufbohrung 28 und der Steuerkanal 7 koaxial zueinander und zu der Bohrungsachse 13 des Steuerventils 1 angeordnet sind, während die Auslaufbohrung 33 immer rechtwinklig zu der Bohrungsachse 13 und damit zu der Spindel 11 angeordnet ist. Die gezeigten 12 Ausführungsformen unterscheiden sich voneinander durch ihre individuelle Anordnung der Elemente Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6, erster Durchflusskanal 30, zweiter Durchflusskanal 34 und Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8. Bei der Auswahl der gezeigten 12 Ausführungsformen wurde auf das Abbil- den von einfach spiegelverkehrten Varianten verzichtet; selbstverständlich gehören jene spiegelbildlichen Varianten auch zum Umfang der vorliegenden Erfindung. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 ist jeweils mit einem dem Steuerventil 1 zugewandten Pfeil oder mit einem grossen Leerkreis markiert. Der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 ist jeweils mit einem dem Steuerventil 1 abgewandten Pfeil oder mit einem kleinen Leerkreis markiert. Die Bohrungsachse 13 ist jeweils mit einem schwarzen Punkt markiert.

Fig . HA zeigt die erste Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in den Fig. 1 bis 9. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 und koaxial beidseits der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet (vgl. Fig. 10A). Zudem ist hier auch die zweite und vierte Ausführungsform gezeigt, bei denen der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanal- abschnitt 8 in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 und achsparallel beidseits der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet sind (vgl. Fig. 10B,10D).

Fig. HB zeigt eine erste Variante der ersten, zweiten oder vierten Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 (vgl . Fig . 10A,10B,10D), bei der der Was- serabfluss-Kanalabschnitt 8 und der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 in zwei sich in der Bohrungsachse 13 schneidenden Ebenen 36,36 λ und linksdrehend abgewinkelt angeordnet sind.

Fig . HC zeigt eine zweite Variante der ersten, zweiten oder vierten Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 (vgl . Fig . 10A, 10B oder 10D), bei der der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 und der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 in zwei sich in der Bohrungsachse 13 schneidenden Ebenen 36,36 λ und rechtsdrehend abgewinkelt angeordnet sind. Fig. HD zeigt die siebente Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in der Fig . 10G. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 und achsparallel bzw. koaxial auf einer Seite der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet.

Fig. HE zeigt die dritte bzw. fünfte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in den Fig . IOC bzw. 10E. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 und abgewinkelt auf beiden Seiten der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet.

Fig . 11F zeigt die sechste Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in der Fig . 10F. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 und abgewinkelt zueinander und koaxial bzw. einseitig zu der Bohrung 12 an der Unterseite oder Oberseite des Gehäuses 3 angeordnet.

Fig . 11G zeigt die achte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in der Fig . 10H . Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 und abgewinkelt zueinander und einseitig zu der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet. Fig. 11H zeigt die fünfzehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in der Fig . 10O. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35 koaxial zueinander und einseitig zu der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet.

Fig. I II zeigt die elfte und zwölfte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in den Fig . 10K und 10L. Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35, achsparallel zueinander und koaxial bzw. einseitig zu der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet.

Fig. 11J zeigt die neunte und dreizehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in den Fig. 101 und 10M . Der Wasserzufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35, achsparallel zueinander und beidseitig zu der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet.

Fig. 11K zeigt die zehnte und vierzehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in den Fig . 10J und ION. Der Wasser- zufluss-Kanalabschnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35, abgewinkelt zueinander und beidseitig zu der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet. Fig . 11 L zeigt die sechzehnte Ausführungsform des erfindungsgemässen Steuerventils 1 entsprechend der Darstellung in der Fig . 10P. Der Wasserzufluss-Kanalab- schnitt 6 und der Wasserabfluss-Kanalabschnitt 8 sind in einer mit der Bohrungsachse 13 gemeinsamen Ebene 35, abgewinkelt zueinander und einseitig zu der Bohrung 12 am Gehäuse 3 angeordnet.

Kombinationen der gezeigten bzw. beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemässen Steuerventils 1 gehören zum Umfang der vorliegenden Erfindung auch wenn diese nicht im Detail beschrieben sind . Dieselben Bezugszeichen weisen auf entsprechende Elemente hin, auch wenn diese nicht in jedem Fall detailliert be- schrieben sind .

Das erfindungsgemässe Steuerventil 1 kann vielseitig eingesetzt werden; insbesondere eignen sich die Ausführungsformen gemäss den Figuren 10A und 10O zum Einbauen in eine gerade Leitung, sei dies nun eine Sanitärleitung 2, eine Heizleitung 2 oder eine Kühlleitung 2" . Geeignet positioniert eignen sich auch alle anderen Ausführungsformen des erfindungsgemässen Steuerventils 1 zum Einbau in eine Sanitärleitung 2, eine Heizleitung 2 oder eine Kühlleitung 2" . Demzufolge kann eine Sanitärinstallation mit mindestens einer Sanitärleitung 2, eine Heizungsinstallation mit mindestens einer Heizleitung 2 und auch eine Kühlinstallation mit mindestens einer Kühlleitung 2" jeweils mindestens ein erfindungsgemässes Steuerventil 1 umfassen .

Speziell geeignet als Winkelventile mit einer gemeinsamen Ebene 35 eignen sich die Ausführungsformen gemäss den Figuren IOC, 10E, 10F, 10H, 10J, ION, und 10P; davon sind wegen ihrer kompakten Bauweise die Ausführungsformen gemäss den Figuren 10F, 10H und 10P speziell bevorzugt. Hier soll ausdrücklich erwähnt sein, dass sich praktisch alle offenbarten Ausführungsformen des erfindungsgemässe Steuerventils 1 (vgl . Fig . 10) zur Verwendung als Winkelventile eignen, wenn diese gemäss den Varianten entsprechend den Fig . I Ib oder HC als Winkelventile mit zwei sich schneidenden Ebenen 36,36 λ ausgeführt sind . Bezugszeichenliste

1 Ventil, Steuerventil 29 Schulter

2 Sanitärleitung 30 1. Durchflusskanal

5 T Heizleitung 31 endständige Öffnung von 15

2" Kühlleitung 32 Ringdichtung

3 Gehäuse 33 Auslaufbohrung

4 Gehäuseunterteil 34 2. Durchflusskanal

5 Gehäuseoberteil 35 gemeinsame Ebene

10 6 Wasserzufluss-Kanalabschnitt 36,36 λ sich schneidende Ebenen

7 Steuerkanal 37 Getriebe

8 Wasserabfluss-Kanalabschnitt 38 Schrittmotor, Antriebs-Motor

9 Ventiloberteil 39 Notstromquelle

10 Kopfstück von 9 40 Temperatursensor

15 11 Spindel von 9 41 Temperaturregelung

12 Gehäusebohrung, Bohrung in 3 42 Flusssensor

13 Bohrungsachse von 12 43 Durchflussregelung

14 Kopfstückbohrung 44 Leiterplatte

15 Wand von 10, Kopfstückwand 45 Abdeckung

20 16 Stator-Scheibe, 1. Ventilscheibe 46 Wahl-Rad von 41

17 Durchflussöffnung von 16 47 Skala von 41

18 1. Keramikoberfläche von 16 48 Richtnocken von 16

19 Rotor-Scheibe, 2. Ventilscheibe 49 Sitz

20 Durchflussöffnung von 19 50 Steg von 49

25 21 2. Keramikoberfläche von 19 50 λ Region zwischen zwei Stegen 50

22 elektrischer Antrieb 51 Nut für 48

23 1. umlaufende Dichtung von 10 52 Zugentlastung

24 Oberfläche von 12

25 2. umlaufende Dichtung von 11

30 26 Innenoberfläche von 14

27 Fenster

28 Einlaufbohrung