eines Druckabschneidventils

Beschreibung Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung, insbesondere für eine

Druckabschneidungsvorrichtung bei einem hydrostatischen Antriebssystem.

In hydrostatischen Antriebssystemen wie beispielsweise einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf wird ein hydraulischer Verbraucher mittels einer Hydropumpe mit Fördermittel versorgt. Im Betrieb eines solchen Systems kann es vorkommen, dass die von der hydrostatischen Maschine geförderte Flüssigkeitsmenge das Aufnahmevermögen des hydraulischen Verbrauchers übersteigt. Infolgedessen kommt es zu einem Druckanstieg in der förderseitigen Arbeitsleitung. Um den unerwünschten Druckanstieg zu vermeiden, ist es bekannt, mittels einer sog.

Druckabschneidungsventileinheit die eingestellte Fördermenge der hydrostatischen Pumpe zu verringern. Damit dies in beiden Förderrichtungen gleichermaßen funktioniert, ist ein Wechselventil mit einem mit dem Ausgangsdruck des Wechselventils beaufschlagten Druckreduzierventil verbunden. Das Druckreduzierventil reduziert bei Überschreiten eines eingestellten Druckschwellwerts durch den über das Wechsel- ventil zugeführten Druck den in einer Stellvorrichtung wirkenden Druck. Damit wird bei Steigen des Drucks in derjenigen Arbeitsleitung, die den höheren Druck führt, die hydrostatische Maschine in Richtung geringeren Fördervolumens verstellt.

Eine solche Einrichtung ist beispielsweise aus der DE 10 2004 061 861 B4 bekannt. Dort ist es weiterhin gezeigt, zum Kurzschließen der beiden Arbeitsleitungen das Wechselventil in einer mittleren Position zu fixieren kann. In dieser mittleren Position sind über den Ventil körper des Wechselventils die beiden zu dem hydraulischen Verbraucher führenden Arbeitsleitungen miteinander verbunden. Eine solche sog. Bypass-Stellung ist vorteilhaft, wenn beispielsweise der hydrostatische Antrieb zu einem Fahrantrieb gehört. Die Mittelstellung des Wechselventilkörpers wird dann eingestellt, wenn das Fahrzeug abgeschleppt werden muss. Eine Beteiligung der Versteilvorrichtung oder der Hydropumpe ist damit nicht erforderlich.

Problematisch bei der vorgeschlagenen Lösung ist es, dass der Ventilkörper des Wechselventils in einer mittigen Position arretiert werden muss, um die Bypass- Funktion zu ermöglichen. Zudem erfordert die dort gezeigte Arretierung mittels eines Stifts eine besondere Ausprägung des Gehäuses, bei dem die Verschieberichtung des Ventilkörpers senkrecht zur Bewegungsrichtung des Arretiermittels angeordnet ist. Die für die Wechselventilfunktion erforderlichen Bohrungen sind sämtlich in dem Ventilgehäuse anzuordnen. Dies ist insbesondere dann ein erheblicher Aufwand, wenn mehrstufige Wechselventile vorzusehen sind. Eine genaue Fertigung ist überdies erforderlich, um eine Zentrierung durch das Arretiermittel zu ermöglichen. Dabei kann es insbesondere kritisch sein, wenn es bei der Arretierung zu einer Beschädigung der 25 Außenkanten des Ventilkörpers kommt. Im nachfolgenden Betrieb, bei dem der Wechselventilkörper wiederum den höheren von zwei Arbeitsleitungsdrü- cken aussuchen soll, kann dies zu einem verschlechterten Ansprechverhalten des Wechselventils führen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ventilvorrichtung zu schaffen, bei der ein hohes Maß an Integration gewährleistet ist, wobei jedoch die Funktionalität des Druckabwiegens, also der Auswahl des höheren von wenigstens zwei Drücken, von der Funktion des Erzeugens eines hydraulischen Kurzschlusses („By- pass") gegeben ist und das einfach herzustellen ist.

Die Aufgabe wird durch die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung weist ein Ventilgehäuse auf, in dem ein Ventilkörper verschiebbar angeordnet ist. In dem Ventilkörper ist wenigstens eine Verbindungsleitung, die mit einer ersten Anschlussstelle des Ventilkörpers verbunden ist, ausgebildet. Erfindungsgemäß ist nun in dem Ventilkörper eine Auswahlventileinrichtung zum Abwiegen eines über einen ersten Druckanschluss des Ventilgehäuses der ersten Anschlussstelle des Ventilkörpers zugeführten ersten Drucks und eines über einen zweiten Druckanschluss des Ventilgehäuses zugeführten zweiten Drucks angeordnet. Dabei ist der erste Druckanschluss des Ventilgehäuses in einer ersten Position des Ventilkörpers von dem zweiten Druckanschluss des Ventilgehäuses getrennt und in einer zweiten Position des Ventilkörpers mit wenigstens dem zweiten Druckanschluss durchströmbar verbunden. Die Auswahlventileinrichtung ist vorzugsweise ein Wechsel ventil. Grundsätzlich kann jedoch die Verbindung der jeweils den höheren Druck führenden Leitung von zwei Leitungen mit einer dritten Leitung auch mit Hilfe von zwei Rückschlagventilen erfolgen, von denen eines von der ersten Leitung zur dritten Leitung hin und das zweite von der zweiten Leitung zur dritten Leitung hin öffnet. Die beiden Rückschlagventile bilden dann die Auswahlventil- einrichtung.

Durch diese Anordnung wird trotz der Integration sämtlicher für die Druckauswahlfunktion als auch für die Bypass-Funktion erforderlicher Bauteile in den einen Ventilkörper eine Trennung der Funktionen erreicht. Insbesondere erfordert es keine Arre- tierung seitens der Auswahlventileinheit, um die Bypass-Funktion zu ermöglichen. Die wenigstens eine Auswahlventileinrichtung ist insgesamt in dem Ventilkörper angeordnet und somit bei Änderung der Position des Ventilkörpers in ihrer Funktion nicht betroffen. Vor allem ist die Fertigung erheblich vereinfacht, da sämtliche in dem Ventilkörper zur Erzeugung der Auswahlventil zu erstellender Kanäle in ein gut er- reichbares Bauteil, nämlich den Ventilkörper eingebracht werden können.

In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung ausgeführt. Insbesondere ist es vorteilhaft, dass die Verbindungsleitung, die erste Anschlussstelle mit einer zweiten Anschlussstelle verbindet. Die Bypass-Funktion kann damit über den Ventilkörper erreicht werden. Gemäß einer vorteilhaften Ausführung ist die zweite Anschlussstelle durch die Ausmündung der Verbindungsleitung an einer Stirnfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilkörpers ausgebildet. Damit kann der Ventilkörper in einer Bohrung, die in dem Ventilgehäuse angeordnet ist, längsverschieblich angeordnet werden. Sitzt dieser im Wesentlichen zylinderförmige Ventilkörper auf dem Grund der als Sackbohrung ausgeführten Bohrung auf, so ist die zweite Anschlussstelle der Verbindungsleitung durch den Grund der Sackbohrung verschlossen. Wird dagegen der Ventil körper vom Grund der Sackbohrung abgehoben, so kann über den an der Stirnfläche entstehenden Freiraum Druckmittel zu- oder abgeführt werden, wenn der entstandene Freiraum von der Stirnfläche beispielsweise mit einer Arbeitsleitung verbunden ist. Mittels der Verbindungsleitung können dann über den ersten und zweiten Druckanschluss zwei Arbeitsleitungen miteinander verbunden werden.

Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, wenn an dem im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilkörper die erste Anschlussstelle durch die andere Ausmündung der Ver- bindungsleitung ausgebildet wird, wobei diese an einer Mantelfläche der Zylinderform ausgebildet ist. Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die erste Anschlussstelle in einer Tasche liegt. Die Tasche ist an der Mantelfläche ausgebildet, und erstreckt sich in axialer Richtung des Ventilkörpers soweit, dass eine durchströmbare Verbindung der ersten Anschlussstelle mit dem ersten Druckanschluss in dem Ventilgehäuse bei einer Verschiebung des Ventilkörpers von seiner ersten Position in seine zweite Position erhalten bleibt. Die Verwendung einer solchen Tasche hat insbesondere den Vorteil, dass über den Umfang verteilt mehrere solcher Anschlussstellen ausgebildet sein können und so bei mehreren Verbindungsleitungen mehrere Arbeitsleitungen z. B. auch verschiedener hydraulischer Kreisläufe miteinander verbunden werden kön- nen. Die Verwendung der Taschen stellt dabei sicher, dass eine unerwünschte Überdeckung zwischen nicht miteinander zu verbindenden Arbeitsleitungen insbe- sondere in der ersten Position des Ventilkörpers ausgeschlossen ist. Dies wird nachfolgend bei Erläuterung von mehreren in dem Ventilkörper angeordneten Auswahlventileinrichtungen noch deutlich. Die Auswahlventileinrichtung ist vorzugsweise in einem Leitungsabschnitt ausgebildet, der die Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilkörpers mit der Verbindungsleitung verbindet. Dabei liegt die Ausmündung des Leitungsabschnitts an der Mantelfläche so, dass wenigstens in der ersten Position des Ventilkörpers in dem Ventilgehäuse eine Verbindung zwischen der Ausmündung des Leitungsab- Schnitts und dem zweiten Druckanschluss vorhanden ist. Der Leitungsabschnitt weist dabei vorzugsweise an seinem der Verbindungsleitung zugewandten Ende eine stufenförmige Verringerung seines Querschnitts auf. Durch die stufenförmige Verringerung des Querschnitts wird gleichzeitig ein Dichtsitz für einen Auswahlventilschließ- körper ausgebildet, so dass in dem Leitungsabschnitt in einfacher Weise die Aus- wahlventileinrichtung angeordnet sein kann. Dabei ist es besonders bevorzugt, wenn in dem Leitungsabschnitt auf seiner der Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilkörpers zugewandten Seite ein Querschnittsausgleichselement eingesetzt ist. Dadurch kann die Leitung zur Mantelfläche hin mit einem Querschnitt gefertigt werden, so dass ein Auswahlventilschließkörper in sie eingesetzt werden kann. Danach wird der der Mantelfläche zugewandte Abschnitt des Leitungsabschnitts mit dem Querschnittsausgleichselement verschlossen. Der durchströmbare Querschnitt des Querschnittsausgleichselements ist dabei vorzugsweise genauso groß wie der der Verbindungsleitung zugewandte Querschnitt des dortigen Abschnitts. Dies erleichtert die Montage.

Besonders bevorzugt ist die Ventilvorrichtung nicht nur zum Abwiegen von zwei Drücken beispielsweise einer ersten Arbeitsleitung und einer zweiten Arbeitsleitung vorgesehen, sondern auch zum Abwiegen von wenigstens zwei weiteren Drücken. Dabei können insbesondere auch Bypass- Funktionen für die die abzuwiegenden Drü- cke führenden Leitungen vorgesehen sein. Hierzu ist in dem Ventilkörper eine zweite Verbindungsleitung ausgebildet und eine zweite Auswahlventileinrichtung angeord- net. Die erste und die zweite Verbindungsleitung sowie die erste und die zweite Auswahlventileinrichtung sind dabei insbesondere in ihrem Aufbau gleich und so in dem Ventilkörper ausgebildet, dass sich für den Ventilkörper eine zweizählige Symmetrie ergibt. Das heißt, dass die Leitungsanordnungen innerhalb des Ventilkörpers so verlaufen, dass eine Drehung um 180 ° um die Verschieberichtung zwischen der ersten und zweiten Position die jeweils ersten und zweiten Verbindungsleitungen bzw. Auswahlventileinrichtungen ineinander überführt. Eine solche zweizählige Symmetrie erleichtert es, die Kanäle in dem Ventilkörper auszubilden, da in einfacher Weise bei der Fertigung der gespannte Ventilkörper um 180° gedreht und die ent- sprechende zweite Bohrung angeordnet werden kann.

Insbesondere bei einem solchen zweizählig symmetrischen Ventilkörper ist es vorteilhaft, in dem Ventilgehäuse den ersten Druckanschluss und einen dritten Druckanschluss in einer bezüglich einer Längserstreckung der den Ventilkörper aufnehmen- den Ausnehmung gleichen Lage, zum Beispiel in einer Bohrung gegenüberliegend, ausmünden zu lassen. Vor allem zusammen mit den bereits erläuterten Taschen 35 ergibt sich damit eine kurze Bauweise der Ventilvorrichtung, wobei die Verwendung von in Umfangsrichtung begrenzten Taschen die gegenüberliegende Anordnung des ersten und des dritten Druckanschlusses ermöglicht.

In gleicher Weise liegen auch in gleicher axialer Lage bezüglich der Längserstreckung der Ausnehmung der zweite Druckanschluss und ein vierter Druckanschluss gegenüber. Dieser zweite und vierte Druckanschluss liegen sich vorzugsweise im Bereich des Grunds der Ausnehmung zur Aufnahme des Ventilkörpers gegenüber. Damit lässt sich eine Verbindung zwischen dem zweiten und vierten Druckanschluss bei Abheben des Ventilkörpers vom Grund des 10 Ventilgehäuses leicht erreichen. Der zweite und vierte Druckanschluss werden dann bei Abheben des Ventilkörpers vom Grund der Ausnehmung über das an der Stirnseite des Ventilkörpers entstehende Volumen miteinander verbunden. Insbesondere wenn in dem Ventilkörper eine zweite Verbindungsleitung und eine zweite Auswahlventileinrichtung ausgebildet sind, ist es bevorzugt, eine dritte Auswahlventileinrichtung vorzusehen, welche zwei Eingangsanschlüsse aufweist. Jeder der beiden Eingangsanschlüsse ist mit jeweils einem Ausgangsanschluss der ersten Auswahlventileinrichtung beziehungsweise der zweiten Auswahlventileinrichtung verbunden. Am Ausgang der dritten Auswahlventileinrichtung steht somit der höchste Systemdruck der insgesamt vier zugeführten Drücke zur Verfügung. Eine solche Ausbildung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn eine

Druckabschneideventileinheit bei einer Doppelpumpe vorgesehen und über das mehrstufige Auswahlventil angesteuert werden soll. Dies wird nachfolgend bei Erläuterung der Ausführungsbeispiele noch deutlich.

Um den Ventil körper zum Betätigen der Bypass-Funktion zwischen seiner ersten Position und seiner zweiten Position verschieben zu können, ist vorzugsweise eine Be- tätigungsvorrichtung vorgesehen. Diese weist ein relativ zu dem Ventilgehäuse ortsfest angeordnetes Fixiermittel auf, wobei die zweite Position des Ventilkörpers durch Verschieben des Ventilkörpers relativ zu und bis zur Anlage an dem Fixiermittel festgelegt ist. Durch ein solches Festlegen der zweiten Position ist sichergestellt, dass eine Verbindung zwischen dem ersten Ende der Verbindungsleitung und dem ersten Druckanschluss sichergestellt werden kann. Als Anschlag dient dabei in der zweiten Position das von der Stirnseite abgewandte Ende des Ventil körpers, welches an dem Fixiermittel anliegt. Um eine bezüglich einer Drehung des Ventilkörpers korrekte Einbauposition sicherzustellen, ist an dem Ventilkörper vorzugsweise eine

Positioniereinrichtung ausgebildet. Diese greift in eine Ausnehmung seitens des Ven- tilgehäuses ein. Die Ausnehmung erstreckt sich dabei in Längsrichtung, so dass bei einer Verschiebung des Ventilkörpers von der ersten in die zweite Position die Positioniereinrichtung darin gleiten kann.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 einen hydraulischen Kreislauf zur Erläuterung der Funktion einer Druckabschneideventileinheit mit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung;

Fig. 2a), b) zwei Ausführungsbeispiele für mehrstufige Auswahlventilanordnungen und einer hydraulischen bzw. pneumatischen Betätigung der Bypass-Funktion;

Fig. 3a) - d) eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung mit einem einstufigen Auswahlventil und einer mechanischen, elektromagnetischen, hydraulischen bzw. pneumatischen Betätigung der Bypass-Funktion;

Fig. 4 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Ventilvorrichtung zur Erläuterung der Leitungsführung in dem Ventilgehäuse;

Fig. 5 eine erste Seitenansicht 5 des Funktionsteils der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung;

Fig. 6 eine zweite, um 90° um die Längsachse gedrehte Ansicht der Funktionseinheit der Fig. 5;

Fig. 7 eine dritte, um weitere 90° gedrehte Ansicht der Funktionseinheit der Fig. 5 Fig. 8 eine Ansicht der zum Grund der Ausnehmung orientierten Stirnseite der Funktionseinheit der Fig. 5;

Fig. 9 einen Teilschnitt entlang der Linie 20 IX - IX;

Fig. 10 einen zweiten Teilschnitt entlang der Linie X - X der Fig. 8;

Fig. 1 1 einen Schnitt entlang der Linie XI - XI der Fig. 6; und

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung der Funktionseinheit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung.

Bevor auf die konkrete Ausführung der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung und insbesondere deren Funktionseinheit im Detail eingegangen wird, soll zunächst am Beispiel einer Doppelpumpeneinheit eine Einsatzmöglichkeit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung aufgezeigt werden. Die Pumpenanordnung 1 zeigt eine erste Pumpe 2 und eine zweite Pumpe 3. Die beiden Pumpen 2, 3 werden gemeinsam von einer Antriebswelle 4 angetrieben und sind in demselben Gehäuse angeordnet. Die beiden Pumpen 2, 3 sind jeweils verstellbar ausgeführt. Während die erste Pumpe 2 in eine erste Arbeitsleitung 5 oder eine zweite Arbeitsleitung 6 fördert, die am Pum- pengehäuse mit den Anschlüssen A1 bzw. B1 gekennzeichnet sind, fördert die zweite 5 Hydropumpe 3 je nach Förderrichtung in eine dritte Arbeitsleitung 7 oder eine vierte Arbeitsleitung 8. Die dritte und die vierte Arbeitsleitung 7, 8 sind am Pumpengehäuse entsprechend mit den Anschlüssen A2, B2, bezeichnet. Zur Einstellung des Fördervolumens und einer Förderrichtung der zur Förderung in zwei entgegengesetzte Richtungen ausgelegten ersten Pumpe 2 ist eine erste Versteilvorrichtung 9 vorgesehen. Die erste Versteilvorrichtung 9 umfasst einen auf zwei Seiten mit einem Druck beaufschlagbaren Stellkolben, 15 dessen Stellbewegung auf den Verstellmechanismus der Pumpe 2 übertragen wird. Zur Einstellung des zu beiden Seiten des Stellkolbens herrschenden Drucks ist ein Regelventil 1 1 vorgesehen. Das Regelventil 1 1 ist ausgehend aus einer Neutralstellung in zwei Richtungen auslenkbar. In den beiden Endstellungen des Regelventils 1 1 ist jeweils eine Stelldruckkammer der Versteilvorrichtung 9 mit einer Stelldruckzuführungsleitung 13 zum Zuführen von Druckmittel oder dem Tankvolumen zum Abführen von Druckmittel verbunden. In der entsprechend anderen Endstellung des Regelventils 1 1 wird die Zuordnung umgekehrt. Zur Einstellung des Fördervolumens und der Förderrichtung der zweiten Pumpe 3 ist eine entsprechende zweite Stellvorrichtung 10 und ein entsprechendes zweites Regelventil 12 vorgesehen. Auch diesem zweiten Regelventil 12 wird über eine weitere Stelldruckzuführungsleitung 14 das zur Beaufschlagung des Stellkolbens vorgesehene Druckmittel zugeführt.

Bei einem bestimmten eingestellten Fördervolumen der 35 Hydropumpe 2 oder der Hydropumpe 3 kann es vorkommen, dass durch Erhöhung der Last auf Seiten des Verbrauchers der Druck in einer der Arbeitsleitungen 5 - 8 ansteigt. Dementspre- chend muss die Verstellung wenigstens einer der beiden Hydropumpen 2, 3 zurückgenommen werden, um das Fördern von Druckmittel zu reduzieren. Hierzu ist eine an sich bekannte Druckabschneidungsvorrichtung vorgesehen.

Die Druckabschneidungsventileinheit umfasst ein Druckregelventil 15, welches mit den Stelldruckzuführungsleitungen 13, 14 verbunden ist. In seiner in der Figur 1 dargestellten Grundstellung verbindet das Druckregelventil 15 die Stelldruckzuführungs- leitungen 13, 14 mit einer Speisedruckleitung 18. Das Speisesystem umfasst einen Speiseanschluss 16, über den Druckmittel zugeführt wird. Beispielsweise ist dieser Speiseanschluss 16 mit der förderseitigen Arbeitsleitung einer in der Figur 1 nicht dargestellten Speisepumpe verbunden. Um ab einer gewissen Fördermenge der Speisepumpe einen konstanten Speisedruck zur Verfügung zu haben, ist ein Spei- sedruckbegrenzungsventil 17 vorgesehen. In der Speisedruckleitung 18 herrschen daher in der Regel weitgehend konstante Druckverhältnisse, die den maximalen in der Versteilvorrichtung 9 oder in der zweiten Versteilvorrichtung 10 verfügbaren Stelldruck darstellen.

Kommt es nun zu einer Druckerhöhung wie bereits beschrieben, so wird mit Hilfe des Druckregelventils 15 25 der effektiv verfügbare Stelldruck reduziert. Hierzu ist eine Ventilvorrichtung 18 vorgesehen. Die Ventilvorrichtung 18 umfasst eine Wechselventileinrichtung 19 sowie eine Bypass-Ventileinrichtung 20.

Mit der dritten Arbeitsleitung 7 und der vierten Arbeitsleitung 8 ist eine erste

Entnahmeleitung 21 und eine zweite Entnahmeleitung 22 verbunden, die als erster Druckanschluss und als zweiter Druckanschluss an der Ventilvorrichtung ausmünden. Mittels der 35 Wechselventileinrichtung 19 wird daher aus den beiden Arbeitslei- tungen 7, 8 der höhere Druck ausgewählt. Der Ausgang der Wechselventileinrichtung 19 ist über eine Zuführungsleitung 23 mit dem Druckregelventil 15 verbunden. Steigt der Druck in der Zuführungsleitung 23 über einen Schwellwert an, so wird das Druckventil 15 aus der Grundposition des Druckregelventils 15 entgegen der Kraft einer einstellbaren Feder betätigt. Mit der Betätigung des Druckregelventils 15 wer- den die Stelldruckzuführungsleitungen 13, 14 mit 5 einem Tankvolumen verbunden. Infolgedessen sinkt der effektiv verfügbare Stelldruck ab und nähert sich dem Druck des Tankvolumens an. Aufgrund der Zentrierfedern in der Versteilvorrichtung 9 bzw. der Versteilvorrichtung 10 wird daher die Fördermenge der Pumpe 2 bzw. Pumpe 3 reduziert. Die Ventilvorrichtung 18 umfasst wie bereits erläutert neben der Wechselventileinrichtung 19 noch die Bypass-Ventileinrichtung 20. Mit Hilfe der Bypass- Ventileinrichtung 20 können die Entnahmeleitungen 21 und 22 direkt miteinander im Sinne einer Bypass-Funktion verbunden werden. Eine solche Stellung der Bypass- Ventileinrichtung 20 ist vorteilhaft, wenn beispielsweise unter Umgehung der Pumpe 3 der hydraulische Kreislauf kurz geschlossen werden soll. Dies kann zum Beispiel bei einem Abschleppvorgang der Fall sein. Das Speisesystem verfügt je Pumpe 2, 3 noch über zwei in ihrer Funktion bekannte Speiseventileinheiten 24, 15 und 26, 27. Der Ansprechdruck der Speiseventileinheiten 24, 15 und 26, 27 liegt zur Absicherung bei auftretenden Druckspitzen ca. 30 bar über dem Druckschwellwert des Druckregelventils 15.

Die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung ist in der Figur 1 lediglich schematisch dargestellt. Insbesondere ist die Leitungsführung nur zur Illustration der Funktion der er- findungsgemäßen Ventilvorrichtung vorgesehen und es können hieraus keine Rückschlüsse auf den tatsächlichen 35 Leitungsverlauf gezogen werden. Dieser wird nachfolgend anhand der detaillierten Konstruktion in den Ausführungsbeispielen noch näher erläutert. Figur 2a) zeigt eine Ventilvorrichtung schematisch für eine Doppelpumpe, die, wie in Figur 1 gezeigt, in zwei getrennte Kreisläufe fördert. Die Verbindungen zu den Arbeitsleitungen der einzelnen Pumpen 2, 3 sind wieder mit den Anschlüssen A1 , B1 , A2 und B2 bezeichnet. Es ist eine erste Wechselventileinrichtung 19.1 vorhanden. Mit Hilfe dieser Wechselventileinrichtung wird zwischen den an den Druckanschlüs- sen A1 , B1 herrschenden Drücken der jeweils höhere ausgewählt und ausgangssei- tig zur Verfügung gestellt. In gleicher Weise wird der Höhere der beiden an den Druckanschlüssen A2, B2 herrschenden Drücke über die zweite Wechselventileinrichtung 19.2 ermittelt und einer dritten Wechselventileinrichtung 19.3 zugeführt. Die dritte Wechselventileinrichtung 19.3 wählt zwischen den zugeführten Drücken aus und gibt ihrerseits den jeweils höheren dieser beiden Drücke über die Zuführleitung 23 aus. Es ist zu bemerken, dass der jeweils durch die erste Wechselventileinrich- tung 19.1 ermittelte höhere Druck der Druckanschlüsse A1 , B1 ebenfalls ausgegeben werden kann und beispielsweise zu Messzwecken verwendet werden kann. In gleicher Weise kann der durch die zweite Wechselventileinrichtung 19.2 abgewogene höhere Druck ebenfalls separat ausgegeben werden.

Zusätzlich zu der mehrstufigen Wechselventilanordnung ist noch eine Bypass- Ventileinrichtung 20.1 vorhanden. Diese ist hydraulisch betätigt und verbindet sämtliche der Druckanschlüsse A1 , A2, B1 und B2 in einer geschalteten Position miteinander. In der Grundposition, die in der Figur 2a) dargestellt ist, sind dagegen alle vier Druckanschlüsse A1 , B1 und A2, B2 voneinander getrennt.

In der Figur 2b) ist eine im Grunde mit der Figur 2a) übereinstimmende Anordnung dargestellt. Im Unterschied zu 35 der Fig. 2a) ist hier eine pneumatische Betätigung der Verbindungsventileinrichtung 20.2 vorgesehen.

Ein Ausführungsbeispiel für eine Ventilvorrichtung 18.3, die wie in der Fig. 1 gezeigt ist, lediglich den Druck aus einem der hydraulischen Kreisläufe abwiegt, ist in der Figur 3a) gezeigt. Es ist hier lediglich eine Wechselventileinrichtung gezeigt, die den höheren der an den Druckanschlüssen A2, B2 oder A1 , B1 herrschenden Drücke abwiegt. Der höhere Druck wird dann wie schon beschrieben über die Zuführungsleitung 23 dem Druckreduzierventil 15 zugeführt. Die Ventilvorrichtung 18.3 umfasst ferner eine Verbindungsventileinrichtung 20.3, die in der dargestellten Ausführungsform mechanisch 10 betätigt ist und die Druckanschlüsse A1 , B1 oder A2, B2 miteinander verbinden kann.

Alternative Betätigungsformen zu der mechanischen Betätigung der Figur 3a) sind in den Figur 3b) - 3d) 15 dargestellt. Die 20.4 - 20.6 Betätigung der Verbindungsventileinrichtung kann dementsprechend auch elektromagnetisch, hydraulisch oder pneumatisch erfolgen. Ein Beispiel für eine erfindungsgemäße Ventilvorrichtung als konstruktive Ausführung ist in der Figur 4 gezeigt. Die dort gezeigte Ventilvorrichtung entspricht im Wesentlichen der in Figur 2 gezeigten Anordnung, allerdings mit einer mechanischen Betätigung der Verbindungsventileinrichtung.

Die Ventilvorrichtung weist eine Funktionseinheit 25 auf, die in ein Ventilgehäuse 26 eingesetzt ist. Das Ventilgehäuse 26 weist zur Aufnahme eine als Bohrung 27 ausgeführte Ausnehmung auf. Die Bohrung 27 ist als Sackbohrung ausgeführt und weist einen Grund 28 auf. Die Funktionseinheit 25 ist in die Bohrung 27 eingesetzt und be- steht im Wesentlichen aus einem Ventilkörper 29 und einer Betätigungsvorrichtung 30 zum axialen Verschieben des Ventilkörpers 29 zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position. Auf die Ausprägung des Ventilkörpers 29 wird nachfolgend noch im Detail eingegangen. Die Betätigungsvorrichtung 30 weist ein Fixiermittel 31 auf, welches in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus Gewindehülse ausgeführt ist. Die Gewindehülse 31 wird in die Bohrung 27 eingeschraubt und weist zusätzlich zu dem Außengewinde, mit dem sie in dem Ventilgehäuse 26 fixiert ist, ein Innengewinde auf. An der Gewindehülse 31 kann, wie es in dem Ausführungsbeispiel gezeigt ist, ein Bund angeord- net sein, mit dem die Endlage beim Einschrauben der Gewindehülse 31 festgelegt ist. In die Gewindehülse 31 wird ein Gewindestift 32 eingeschraubt. Der Gewindestift 32 weist an seinem dem Grund 28 der Bohrung 27 zugewandten Ende eine im Querschnitt T-förmige Geometrie 33 auf. Die Länge des Gewindestifts 32 ist so bemessen, dass der Gewindestift 32 in axialer Richtung beidseits der Gewindehülse 31 aus dieser herausragt. Die Länge des Ventilkörpers 29 ist so bemessen, dass eine Verschiebung in axialer Richtung möglich ist. Eine Stirnfläche 34 des Ventilkörpers 29 liegt in einer ersten Position des Ventilkörpers 29 an dem Grund 28 der Bohrung 27 an. Aus dieser ersten Position heraus ist der Ventilkörper 29 in Richtung auf die Gewindehülse 31 zu verschiebbar. Der Durchmesser des im Wesentlichen zylinderför- migen Ventilkörpers 29 ist dabei so bemessen, dass das von der Stirnfläche 34 abgewandte Ende als Anschlag einer axialen Verschiebung dient. Hierzu liegt es an dem dem Ventilkörper 29 zugewandten Ende der Gewindehülse 31 an. Um bei montierter Funktionseinheit 25 eine Verschiebung des Ventilkörpers 29 in der Bohrung 27 zu bewirken, greift die T-förmige Geometrie 33 des Gewindestifts 32 in eine T- förmige Nut ein, die an dem der Gewindehülse 31 zugewandten Ende des Ventilkör- pers 29 ausgebildet ist. Die Dicke des Kopfs der T-förmigen Geometrie 33 ist dabei so bemessen, dass in der T-förmigen Nut ein freies Volumen 42 verbleibt. Auf die Funktion dieses freien Volumens wird nachfolgend noch eingegangen.

Durch ein Betätigen des Gewindestifts 32 kann somit die Position des Ventilkörpers 29 in dem Ventilgehäuse 26 festgelegt werden. Um ein unbeabsichtigtes Verdrehen und damit eine Änderung der Position des Ventilkörpers 29 zu

verhindern, ist eine Kontermutter 35 vorgesehen.

In dem Ventilgehäuse 26 sind ein erster Druckanschluss A1 und ein zweiter Druck- anschluss B1 für den ersten hydraulischen Kreislauf und ein dritter Druckanschluss A2 und ein vierter Druckanschluss B2 für den zweiten hydraulischen Kreislauf der beiden Pumpen 2, 3 ausgebildet. Der erste und dritte Druckanschluss A1 , A2 münden etwa gegenüberliegend und tangential in die Bohrung 27 aus. Der zweite und vierte Druckanschluss B1 , B2 münden dabei in die Bohrung 27 gegenüberliegend und nahe des Grunds 28 und verlaufen in ihrem Mündungsbereich etwa radial zur Bohrung 27. In axialer Richtung hierzu in Richtung der offenen Seite der Bohrung 27 sind der zweite Druckanschluss B1 und der vierte Druckanschluss B2 angeordnet. Im Bereich der Ausmündung verlaufen diese Kanäle etwa tangential. Die Figur 4 zeigt die Funktionseinheit 25 in ihrer ersten Position, bei der die Stirnfläche 34 des Ventilkörpers 29 dichtend an dem Grund 28 der Bohrung 27 anliegt. Damit wird durch den Ventilkörper 29 eine Verbindung zwischen den Druckanschlüssen A1 , A2, B1 und B2 verhindert. Wird nun zum Herstellen einer Verbindung zwischen den Druckanschlüssen (Bypass-Funktion) der Ventilkörper 29 vom Grund 28 abge- hoben, so entsteht vor der Stirnfläche 34 ein Volumen, über das der zweite Druckanschluss B1 mit dem vierten Druckanschluss B2 verbunden ist. Wie es nachfolgend noch erläutert wird, ist ferner in dem Ventilkörper 29 eine Verbohrung, die neben weiteren Kanälen auch Kanäle aufweist, die eine erste Tasche 36 mit der Stirnfläche 34 bzw. eine zweite Tasche 37 mit der Stirnfläche 37 verbinden. Während jeweils eine Anschlussstelle dieser Verbindungsleitungen in der jeweiligen Tasche 36 bzw. 37 liegt und daher permanent mit dem ersten Druckanschluss A1 bzw. dem dritten Druckanschluss A2 verbunden ist, ist die jeweils andere Anschlussstelle der Verbindungsleitungen durch Anlage der Stirnfläche 34 am Grund 28 der Bohrung 27 verschlossen. Wie es in der Figur 4 zu erkennen ist und nachfolgend noch unter Bezugnahme auf die weiteren Figuren erläutert wird, ist im Bereich der zweiten und vierten Anschlussstelle an der Stirnfläche 34 jeweils eine im Querschnitt wenigstens einseitig schwalbenschwanzförmige Nut um die Anschlussstellen vorgesehen, in die ein dichtender O-Ring eingesetzt ist.

Um eine Verdrehung des Ventilkörpers 29 um seine Längsachse zu vermeiden, ist ein Positionierstift 38 vorgesehen, der in eine Bohrung in den Ventilkörper 29 eingesetzt ist. Der Positionierstift 38 ragt seitlich aus dem im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilkörper 29 heraus und greift mit seinem herausragenden Teil in eine sich in Längsrichtung der Bohrung 27 erstreckenden Nut ein. Positionierstift 38 und Nut bilden gemeinsam eine Positioniereinrichtung. Damit ist eine sichere Positionierung des Ventilkörpers 29 relativ zur Lage der Druckanschlüsse A1 , A2, B1 , B2 möglich. Diese Positionierung erlaubt es, die Anschlüsse A1 und A2 bzw. B1 und B2 gegenüberliegend in der Bohrung 27 anzuordnen. Damit kann erheblich Baulänge eingespart werden. Die genaue Positionierung des Ventilkörpers 29 relativ zur Lage der Druckanschlüsse A1 , A2, B1 und B2 wird somit durch den Positionierstift 38 ermöglicht.

In der Fig. 5 ist eine Seitenansicht der Funktionseinheit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung dargestellt. In dieser Ansicht ist zu erkennen, dass eine erste Anschlussstelle 40 in der ersten Tasche 36 einen Ventilkörper 29 ausmündet. Diese erste Tasche 36 ist unabhängig von der Position des Ventilkörpers 29 in der Bohrung 27 in permanenter Fluidverbindung mit dem ersten Druckanschluss A1 . Über die erste Anschlussstelle 40 wird somit der an dem ersten Druckanschluss A1 herrschende Druck zugeführt. Die erste Anschlussstelle 40 bildet ein erstes Ende einer in den nachfolgenden Zeichnungen noch gezeigten Verbindungsleitung. Mit dieser Verbindungsleitung ist ein als Stufenbohrung ausgeführter Leitungsabschnitt verbunden, dessen Ausmündung 41 an der Mantelfläche des im Wesentlichen zylinderförmigen Ventilkörpers 29 ausmündet. Der Abstand der Ausmündung 41 des Leitungsabschnitts von der Stirnfläche 34 des Ventilkörpers 29 ist dabei so 5 bemessen, dass die Ausmündung 41 in Fluidverbindung mit dem zweiten Druckanschluss B1 steht. Diese Fluidverbindung ist zumindest dann vorhanden, wenn sich der Ventilkörper 29 in seiner ersten Position befindet.

Die Figur 6 zeigt eine um 90° gedrehte Seitenansicht der Funktionseinheit 25. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf eine erneute detaillierte Beschreibung der bereits erläuterten Bestandteile verzichtet. Wie es bereits erläutert wurde, ist die Funktionseinheit 25 abgesehen von dem Positionierstift 38 zweizählig sym- metrisch. Das bedeutet, dass auf der von der ersten Tasche 36 abgewandten Seite des Ventilkörpers 29 eine zweite Tasche 37 ausgebildet ist. Die im Ventilkörper 29 verlaufenden Kanäle sind, wie dies nachfolgend noch erläutert wird, symmetrisch zueinander ausgeführt. Zu der Ausmündung 41 existiert also korrespondierend eine in der Figur 6 nicht erkennbare Ausmündung, die mittels eines weiteren Leitungsab- Schnitts mit einer weiteren Verbindungsleitung in dem Ventilkörper 29 verbunden ist. In jedem dieser beiden Leitungsabschnitte ist eine Wechselventileinrichtung angeordnet. Die jeweiligen Ausgänge der Wechselventileinrichtungen sind mit Eingängen einer dritten Wechselventileinrichtung 43 verbunden. Die dritte Wechselventileinrichtung 43 ist in einer Durchgangsbohrung angeordnet, die den Ventilkörper 29 entlang seines Diameters durchdringt.

Die Figur 7 zeigt eine weitere Seitenansicht der noch mal um 90° in die gleiche Richtung gedrehten Funktionseinheit 25. Hier ist nun zu erkennen, dass in der zweiten Tasche 37 ebenfalls eine Anschlussstelle 45 ausgebildet ist. Ferner ist eine zweite Ausmündung 46 gezeigt. Wie der Vergleich mit der Fig. 5 unmittelbar zeigt, ist die Anordnung wie bereits beschrieben symmetrisch. Die Figur 8 zeigt die Lage von zwei Schnitten zur Erläuterung des Verlaufs der Kanäle in den Ventilkörper 29. Die Fig. 8 zeigt hierzu eine Draufsicht auf die Stirnfläche 34 der Funktionseinheit 25.

Die Figur 9 zeigt einen Schnitt entlang der Linie X-X. In dem Ventilkörper 29 ist die erste Verbindungsleitung angeordnet. Die erste Verbindungsleitung besteht aus einem ersten Bohrungsabschnitt 51 .1 und einem zweiten Bohrungsabschnitt 51 .2. Der zweite Bohrungsabschnitt 51 .2 ist von der Stirnfläche 34 her in den Ventilkörper 29 eingebracht und verläuft in Richtung der Längsachse des Ventilkörpers 29. Der erste Bohrungsabschnitt 51 .1 der zweiten Verbindungsleitung ist dagegen von der ersten Tasche 36 aus in den Ventilkörper 29 eingebracht. Parallel zu dem ersten Bohrungsabschnitt 51 .1 der zweiten 25 Verbindungsleitung 51 ist ein Leitungsabschnitt 27 als gestufte Bohrung in den Ventilkörper 29 eingebracht. Die Ausmündung 46 des Lei- tungsabschnitts 47 liegt ebenfalls in der Mantelfläche des Ventilkörpers 29. An dem von der Ausmündung 46 abgewandten Ende mündet der Leitungsabschnitt 47 in den zweiten Bohrungsabschnitt 51 .2. Die Verbindung zwischen dem Leitungsabschnitt 47 und dem zweiten Bohrungsabschnitt 51 .2 weist einen gegenüber der Ausmündung 46 reduzierten Querschnitt auf. Von Seiten der Ausmündung 46 her ist ein

Querschnittsausgleichselement 50 in den Leitungsabschnitt 47 eingesetzt. Der äußere Umfang des Querschnittsausgleichselements 50 wirkt dichtend mit dem Leitungsabschnitt 47 zusammen. In dem Querschnittsausgleichselement ist eine Durch- gangsöffnung vorgesehen, welche denselben Querschnitt aufweist, wie die Verbindung des Leitungsabschnitts 47 zu dem zweiten Bohrungsabschnitt 51 .2. Zwischen dem reduzierten Querschnitt auf der Seite des zweiten Bohrungsabschnitts 51 .2 und dem Querschnittsausgleichselement 50 ist ein Wechselventilschließkörper 49 angeordnet. Dieser wirkt je nach Lage dichtend mit dem am zweiten Bohrungsabschnitt 51 .2 reduzierten Querschnitt des Leitungsabschnitts 47 oder mit dem

Querschnittsausgleichselement 50 zusammen. Der so abgewogene Druck wird über eine Ausgangsbohrung, die in der Fig. 9 oberhalb des Wechselventilschließkörpers 49 angedeutet ist, der dritten Wechselventileinrichtung 43 zugeführt. Befindet sich der Ventilkörper 29 in seiner ersten Position, so liegt die Stirnfläche 34 dichtend am Grund 28 der Bohrung 27 an. Es wird dann von dem ersten Druckanschluss A1 Druckmittel über den ersten Bohrungsabschnitt 51 .1 und den zweiten Bohrungsabschnitt 51 .2 einem ersten Eingang der Wechselventileinrichtung 48 zugeführt. Über die Ausmündung 46 wird der zweite zu vergleichende Druck zugeführt.

Um ein zuverlässiges Abdichten bei Anlage der Stirnfläche 34 an dem Grund 28 der Bohrung 27 sicher zu stellen ist um die zweite Anschlussstelle 44 der Verbindungsleitung herum eine im Querschnitt wenigstens einseitig schwalbenschwanzförmige Nut ausgebildet, in die ein O-Ring eingesetzt ist.

In der Figur 10 ist ein Teilschnitt entlang der Linie X - X dargestellt. Der Vergleich mit Fig. 9 zeigt deutlich die Symmetrie auf. Aufgrund der Symmetrie kann auf eine erneute ausführliche Beschreibung verzichtet werden. Sich entsprechende Elemente sind mit um 10 erhöhten Bezugszeichen versehen.

Die Lage der dritten Wechselventileinrichtung 43 ist in der Figur 1 1 , die einen Schnitt entlang der Linie Xl-Xl der Figur 6 zeigt, deutlich zu erkennen. Die dritte Wechselventileinrichtung 43 ist in einer abgestuften Querbohrung 65 angeordnet. Wie schon im Bezug auf die erste Wechselventileinrichtung 48 in dem ersten Leitungsabschnitt 47 und die zweite Wechselventileinrichtung 58 in dem zweiten Leitungsabschnitt 57 ist auch hier in der gestuft ausgeführten Querbohrung 65 ein Wechselventilschließ- körper angeordnet. Auf der Seite mit dem größeren Durchmesser der Querbohrung 65 ist ein Querschnittsausgleichselement 66 angeordnet, mit dem der Wechselventil- schließkörper dichtend zusammenwirken kann. Die dritte Wechselventileinrichtung 43 wiegt damit den zu beiden Seiten der Querbohrung 65 herrschenden Druck ab. Zur Ausgabe des abgewogenen Drucks ist eine Axialbohrung 67 vorgesehen. Diese führt von dem Bereich der Querbohrung 65, der zwischen der radialen Stufe und dem Querschnittsausgleichselement 66 ausgebildet ist, in ein zwischen dem T- förmigen Kopf 33 und dem Ventilkörper 29 ausgebildetes Volumen 42 im Bereich der T-förmigen Nut. Von dort führt aus der Bohrung 27 in nicht gezeigter Weise ein Kanal weiter zu dem Druckreduzierventil 15 der Druckabschneidungsventileinheit.

Zum Zuführen des höheren Drucks des ersten Druckanschlusses A1 und des zwei- ten Druckanschlusses B1 bzw. des höheren der beiden Drücke der dritten und vierten Druckanschlüsse A2, B2 führt jeweils eine schräg verlaufende Verbindungsbohrung 68 bzw. 5 69 von dem ersten Leitungsabschnitt 47 zu einem Ende der Querbohrung 65. In entsprechender Weise führt von dem zweiten Leitungsabschnitt 57 eine schräg verlaufende Verbindungsbohrung 49 zu dem anderen Ende der Querbohrung 65.

Die Figur 12 zeigt schließlich noch einmal die Funktionseinheit 25 in einer perspektivischen Darstellung.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Insbesondere ist an Stelle des konstruktiv gezeigten mehrstufigen Wechselventils auch lediglich eine einstufige Ausführung möglich.