DIEL BERNHARD (DE)
US2333496A | 1943-11-02 | |||
JP2003267480A | 2003-09-25 | |||
GB888541A | 1962-01-31 | |||
CN201925493U | 2011-08-10 | |||
FR2770426A1 | 1999-05-07 | |||
US1857477A | 1932-05-10 | |||
DE102008034341A1 | 2010-01-28 |
Patentansprüche Ventilvorrichtung (1) zum Transferieren eines Transfermediums, mit einem Zulauf (2) , einem Ablauf (3) und zwei in Fließrichtung hintereinander angeordneten Ventilscheiben (4, 4,,4, 5, 5 5, λ), die zum Öffnen und Verschließen des sie umgebenden Lumens (22, 22 22, Λ, 23, 23 23, λ) um eine gemeinsame Drehachse (13) schwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zulauf (2) und der Ablauf (3) von zwei miteinander verriegelbaren Gehäusestücken (6,6, λ, 7, 7, λ) gebildet werden, deren einander zugewandte Enden (8, 9) jeweils eine Ventilscheibe (4, 4 4, Λ, 5, 5 ,5, λ) mit einer fest verbundenen Halbwelle (11, 12) aufnehmen, dass im verriegelten Zustand der Gehäusestücke (6, 6X 7, 7, Λ) die beiden Halbwellen (11, 12) eine gemeinsame um die Drehachse (13) schwenkbare Welle (14) bilden und die Ventilscheiben (4, 4λ, 5, 5 ) dicht aneinander anliegen, und dass im entriegelten Zustand der Gehäusestücke (6,6 Λ, 7, 7, Λ) die Ventilscheiben (4, 4\ 4, λ, 5, 5\ 5Λ') jeweils das Lumen (22, 22 \ 22 Λ \ 23, 23 \ 23") des sie aufnehmenden Gehäusestückes (6, 6, , 7, 7, λ) verschließen . Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden aneinanderliegenden Halbwellen (11, 12) mit mindestens einem Ende (39, 40) aus den sie aufnehmenden Wänden (15, 16) der Gehäusestücke (6, 6,λ, 7, 7, ) herausragen und gemeinsam einen Formansatz (17) bilden, auf den ein Betätigungsteil (18) mit einer korrespondierenden Aufnahmeöffnung (19) aufsteckbar ist. 3. Ventilvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der von den Halbwellen (11, 12) gebildete Formansatz (17) als Vierkant (20) in seinem Querschnitt ausgebildet ist . 4. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außenrand (24, 24\24 \ 25, 25 , 25,Λ) der Ventilscheiben (4, 4 , 4 5, 5 5,Λ) und deren benachbarten Wänden (15, 16) der Gehäusestücke (6, 6, λ, 7, 7λ') eine Dichtung (21, 21x) angeordnet ist. 5. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrand (24 \ 24,Λ, 25 25 Λ ) der Ventilscheiben (4 ,4,Λ, 5 , 5, λ) jeweils eine kappenförmig umlaufende Dichtung (21 λ) aufweist, die zum einen die Ventilscheiben (4 ,4,λ, 5 5, λ ) gegenüber dem benachbarten Lumen (22 22 , 23Λ, 23, ) und zum anderen die Ventilscheiben (4\ 4, , 5\ 5,Λ) am Rand (24 \ 24,Λ, 25Λ, 25^) gegeneinander abdichtet. 6. Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusestücke (6, 6, Λ, 7, 7, λ) an ihren den Ventilscheiben (4, 4 4, Λ, 5, 5 5, ) abgewandten Enden (8, 9) jeweils ein Anschlussstück; (30, 31) zum Anschluss an ein korrespondierendes Anschlussstück (32, 33) aufweisen . Ventilvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste den Zulauf (2) aufweisende Gehäusestück (6) mit einem Anschlussstück (32) eines ersten Behälters (34) verbindbar ist und dass das zweite den Ablauf (3) aufweisende Gehäusestück (7) mit einem Anschlussstück (33) eines zweiten Behälters (35) verbindbar ist. Ventilvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Transfermedium ein Schüttgut ist und dass der erste Behälter (34) als ein Beutel ausgebildet ist, aus dem das Schüttgut in den zweiten Behälter (35), der als ein Ziel- oder Mischbeutel ausgebildet ist, transferierbar ist. Verfahren zum Transferieren eines Transfermediums mit einer Ventilvorrichtung (1), deren Zulauf (2) mit einem das Transfermedium enthaltenden ersten Behälter (34) verbunden wird und deren Ablauf (3) mit einem das Transfermedium aufnehmenden zweiten Behälter (35) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Schritte durchgeführt werden: a) Verbinden eines den Zulauf (2) aufweisenden ersten Gehäusestückes (6, 6 6, λ), das an seinem dem ersten Behälter (34) abgewandten Ende eine erste Ventilscheibe (4, 4 4λ ί) mit einer ersten Halbwelle (11) in einer den Zulauf (2) verschließenden Stellung aufweist, mit dem ersten Behälter (34); b) Verbinden eines den Ablauf (3) aufweisenden zweiten Gehäusestückes (7, 7, ), das an seinem dem zweiten Behälter (35) abgewandten Ende eine zweite Ventilscheibe (5, 5 5, Λ) mit einer zweiten Halbwelle (12) in einer den Ablauf (3) verschließenden Stellung aufweist, mit dem zweiten Behälter (35) ; c) Verbinden der die Ventilscheiben (4, 4, Λ, 5, 5Λ, 5 ) aufweisenden Enden (8, 9) der Gehäusestücke (6, 7) so miteinander, dass die beiden Halbwellen (11, 12) eine gemeinsame Welle (14) bilden und die Ventilscheiben (4, 4 4, Λ, 5, 5 5 ) mit ihren einander zugewandten Außenflächen (26, 26 27, 27') dicht aneinander liegen; d) Aufstecken eines Betätigungsteiles (18) auf ein Ende der gemeinsamen Welle (14) der Ventilscheiben (4, 4X, 4'\ 5, 5\ 5 ), e) Öffnen der Ventilvorrichtung (1) durch Verschwenken der gemeinsamen Welle (14) mit den beiden Ventilscheiben (4, 4 4Λ 5, 5Λ, 5, Λ) in eine geöffnete Stellung; f) Schließen der Ventilvorrichtung (1) durch Zurückschwenken der beiden Ventilscheiben (4, 4 4, , 5, 5 5, λ) in ihre geschlossene Stellung, nachdem die vorgesehene Menge an Transfermedium in den zweiten Behälter (35) transferiert ist; und g) Lösen der Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Behälter (34, 35) durch Abziehen des Betätigungsteiles (18) und Lösen der beiden durch die Ventilscheiben (4, 4\ 4 \ 5, 5\ 5,Λ) verschlossenen Gehäusestücke (6, 6, Λ, 7, 7λ >) voneinander . 10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die die Ventilscheiben (4, 4\ 4, λ 5, 5 5, λ) aufweisenden Enden (8, 9) der Gehäusestücke (6, λ, 7,λ) durch Ineinanderstecken und Verdrehen miteinander verrastet werden. 11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass als Transfermedium ein pulverförmiges Filterhilfsmittel für eine Anschwemmfiltration transferiert wird. |
Transfermediums
Die Erfindung betrifft eine Ventilvorrichtung zum
Transferieren eines Transfermediums, mit einem Zulauf, einem Ablauf und zwei in Fließrichtung hintereinander angeordneten Ventilscheiben, die zum Öffnen und Verschließen des sie umgebenden Lumens um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar sind.
Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum
Transferieren eines Transfermediums mit einer
Ventilvorrichtung, deren Zulauf mit einem das Transfermedium enthaltenden ersten Behälter verbunden wird und deren Ablauf mit einem das Transfermedium aufnehmenden zweiten Behälter verbunden wird.
Soweit in einem ersten Behälter enthaltene Transfermedien in einen separaten zweiten Behälter transferiert werden sollen, besteht häufig das Problem, zu verhindern, dass diese die Umwelt kontaminieren. So wird beispielsweise für eine
Anschwemmfiltration ein pulverförmiges Filterhilfsmittel (Kieselgur/Diatomeenerde) verwendet, welches als
Transfermedium aus einem ersten Behälter in einen zweiten Behälter transferiert wird. Kieselgur steht aber auch unter dem Verdacht, durch seine Anteile an alveolengängigen kristallinen Partikeln Erkrankungen der Atemwege bis hin zu Bronchialkarzinomen auslösen zu können. Da dies jedoch nur für trockene staubförmige Partikelformen zutrifft, ist es erforderlich, im Umgang mit solchen Filterhilfsstoffen vorbeugende technologische Maßnahmen zu treffen, die die Entstehung bzw. das Freisetzen in die Umwelt von
Kieselgurstaub weitestgehend verhindern und das Einatmen erst gar nicht möglich machen. Dabei hat sich in der
Biotechnologie der Einsatz von Einwegprodukten als besonders sicher erwiesen. Bei Einwegprodukten ist es von Vorteil, wenn diese kein Metall aufweisen und wenn sie relativ einfach und kostengünstig ausgebildet sind.
Aus der FR 2 770 426 AI ist es bekannt, zwischen einem ersten Behälter mit einem pulver örmigen Transfermedium und einem zweiten Behälter, in den das Transfermedium transferiert werden soll, eine Ventilvorrichtung mit zwei hintereinander geschalteten Ventilen anzuordnen. Dabei ist das erste Ventil dem ersten Behälter und das zweite Ventil dem zweiten
Behälter zugeordnet.
Nachteilig dabei ist, dass die beiden Ventile über eine
Verbindungsanordnung miteinander verbunden sind, die einen Zwischenraum aufweist. Der Zwischenraum der
Verbindungsanordnung muss vor einer Trennung der Behälter voneinander gereinigt werden, um eine Kontamination der
Umwelt zu verhindern.
Soweit zwei Klappenventile, wie sie beispielsweise aus der US 1 857 477 bekannt sind, hintereinander geschaltet werden, besteht das oben geschilderte Problem, dass der Zwischenraum zwischen den Klappen bzw. Ventilscheiben von einer möglichen Kontamination vor einer Trennung, beispielsweise durch eine Spülung, befreit werden muss. Aus der DE 10 2008 034 341 AI ist eine Ventilvorrichtung zum Transferieren eines Transfermediums mit einem Zulauf, einem Ablauf und zwei in Fließrichtung hintereinander angeordneten Ventilscheiben, die zum Öffnen und Verschließen des sie umgebenden Lumens um eine gemeinsame Drehachse schwenkbar sind, bekannt.
Nachteilig ist auch hier, dass die Ventilplatten im
geöffneten Zustand jeweils von ihren beiden Seiten
kontaminiert werden. Auch ist ein solches Doppelventil für den Transfer von heißen Abgasströmen in Abgasanlagen nicht für den Transfer von partikulären Transfermedien unter
Vermeidung von Staubentwicklung ausgelegt.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine
Ventilvorrichtung zu schaffen, die nach dem Transferieren eines Transfermediums eine Trennung von Zu- und Ablauf ohne aufwendige Reinigung und ohne Kontamination der Umgebung ermöglicht. Die Vorrichtung soll zudem einfach aufgebaut und zur kostengünstigen Verwendung als Einwegprodukt geeignet sein.
Weitere Aufgabe ist es, ein Verfahren zum Transferieren eines Transfermediums mit einer entsprechenden Ventilvorrichtung anzugeben . Die Aufgabe bezüglich der Ventilvorrichtung wird in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruches 1 dadurch gelöst, dass der Zulauf und der Ablauf von zwei miteinander verriegelbaren Gehäusestücken gebildet werden, deren einander zugewandte Enden jeweils eine Ventilscheibe mit einer fest verbundenen Halbwelle aufnehmen, dass im verriegelten Zustand der Gehäusestücke die beiden Halbwellen eine gemeinsame um die Drehachse schwenkbare Welle bilden und die Ventilscheiben dicht an einander anliegen, und dass im entriegelten Zustand der Gehäusestücke die Ventilscheiben jeweils das Lumen des sie aufnehmenden Gehäusestückes verschließen.
Dadurch, dass die Ventilscheiben jeweils eine Halbwelle aufweisen, können sie dicht aneinander anliegen, wobei die Halbwellen eine gemeinsame Welle bilden, um die sie gemeinsam schwenkbar sind. Dies führt dazu, dass die
aneinanderliegenden Flächen der Ventilscheiben nicht
kontaminieren, das heißt nicht mit dem Transfermedium beim Transferieren in Kontakt kommen. Nach dem Entriegeln bzw. Trennen der Gehäusestücke liegen die jeweils nicht
kontaminierten Flächen der Ventilscheiben außen und
verhindern eine Kontamination der Umwelt. Die Ventilscheibe kann zur Vermeidung einer unbeabsichtigten Öffnung des sie aufnehmenden Gehäusestückes mit dem Gehäusestück verrastet oder verriegelt werden. Die Ventilvorrichtung ist einfach und kostengünstig aufgebaut und kann ganz auf Metall verzichten und ist als Einwegprodukt geeignet. Zusätzliche Spülungen fallen weg, da zwischen den Ventilscheiben kein zu spülender Raum vorhanden ist. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ragen die beiden aneinanderliegenden Halbwellen mit mindestens einem Ende aus den sie aufnehmenden Wänden der Gehäusestücke heraus und bilden gemeinsam einen Formansatz, auf den ein Betätigungsteil mit einer korrespondierenden Aufnahmeöffnung aufsteckbar ist. Damit lassen die Ventilscheiben sich einfach um ihre Achse schwenken. Bevorzugt ist der Formansatz dabei im Querschnitt als ein Vierkant ausgebildet. Auch andere Querschnitte sind möglich, solange das Betätigungsteil gegenüber dem Formansatz durch einen Formschluss an einem unerwünschten Verdrehen von Betätigungsteil und Formansatz gegeneinander gehindert wird.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung ist zwischen dem Außenrand der Ventilscheiben und deren benachbarten Wänden der Gehäusestücke eine Dichtung angeordnet. Durch die Dichtung wird eine sichere Abdichtung des Lumens der Gehäusestücke bzw. des Zulaufs und des Ablaufs gewährleistet .
Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Außenrand der Ventilscheiben jeweils eine
kappenförmig umlaufende Dichtung auf, die zum einen die
Ventilscheiben gegenüber dem benachbarten Lumen und zum anderen die Ventilscheiben am Rand gegeneinander abdichtet.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung weisen die Gehäusestücke an ihren den
Ventilscheiben abgewandten Enden jeweils ein Anschlussstück zum Anschluss an ein korrespondierendes Anschlussstück auf. Damit ist die Ventilvorrichtung vielfältig einsetzbar. Das erste den Zulauf aufweisende Gehäusestück ist mit einem
Anschlussstück eines ersten Behälters verbindbar und das zweite den Ablauf aufweisende Gehäusestück ist mit einem Anschlussstück eines zweiten Behälters verbindbar. Die
Anschlussstücke können dabei als Teile einer dem Fachmann a Tri-Clamp-Verbindung bekannten Klemmverbindung ausgebildet sein . Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das Transfermedium ein Schüttgut (z.B. ein Pulver oder eine Flüssigkeit) und der erste Behälter ist als ein Beutel ausgebildet, aus dem das Schüttgut in den zweiten Behälter, der als ein Ziel- oder Mischbeutel ausgebildet ist, im Falle eines Pulvers staubfrei transferierbar ist.
Die Aufgabe bezüglich des Verfahrens wird in Verbindung mit dem Oberbegriff des Anspruches 9 dadurch gelöst, dass
folgende Schritte durchgeführt werden:
a) Verbinden eines den Zulauf aufweisenden ersten
Gehäusestückes, das an seinem dem ersten Behälter
abgewandten Ende eine erste Ventilscheibe mit einer ersten Halbwelle in einer den Zulauf verschließenden Stellung aufweist, mit dem ersten Behälter;
b) Verbinden eines den Ablauf aufweisenden zweiten
Gehäusestückes, das an seinem dem zweiten Behälter abgewandten Ende eine zweite Ventilscheibe mit einer zweiten Halbwelle in einer den Ablauf verschließenden Stellung aufweist, mit dem zweiten Behälter;
c) Verbinden der die Ventilscheiben aufweisenden Enden der Gehäusestücke so miteinander, dass die beiden Halbwellen eine gemeinsame Welle bilden und die Ventilscheiben mit ihren einander zugewandten Außenflächen dicht
aneinanderliegen;
d) Aufstecken eines Betätigungsteiles auf ein Ende der
gemeinsamen Welle der Ventilscheiben; und
e) Öffnen der Ventilvorrichtung durch Verschwenken der
gemeinsamen Welle mit den beiden Ventilscheiben in eine geöffnete Stellung;
f) Schließen der Ventilvorrichtung durch Zurückschwenken der beiden Ventilscheiben in ihre geschlossene Stellung, nachdem die vorgesehene Menge an Transfermedium in den zweiten Behälter transferiert ist; und
g) Lösen der Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Behälter durch Abziehen des Betätigungsteiles und Lösen der beiden durch die Ventilscheiben verschlossenen
Gehäusestücke voneinander.
Damit lassen sich einfach und sicher der erste Behälter mit dem Zulauf der Ventilvorrichtung und der zweite Behälter mit dem Ablauf der Ventilvorrichtung verbinden. Entsprechend einfach lassen sich nach dem Transferieren des
Transfermediums die Behälter wieder trennen, ohne dass ein aufwendiger Spülvorgang zur Vermeidung von unerwünschten Kontaminationen der Umgebung benötigt wird.
Die die Ventilscheiben aufweisenden Enden der Gehäusestücke können beispielsweise durch Ineinanderstecken und Verdrehen miteinander einfach verrastet werden. Als Transfermedium kann beispielsweise ein pulverförmiges Filterhilfsmittel für eine Anschwemmfiltration transferiert werden . Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen, in denen bevorzugte Ausführungsformen der
Erfindung beispielhaft veranschaulicht sind. In den Zeichnungen zeigen:
Figur 1: eine räumliche Darstellung einer
Ventilvorrichtung angeschlossen an einen ersten Behälter mit Transfermedium und an einen zweiten Behälter als Zielbehälter des zu transferierenden
Transfermediums im getrennten Zustand der
VentilVorrichtung,
Figur 2: eine Seitenansicht im Schnitt der Vorrichtung von
Fig. 1 im verbundenen Zustand bei geöffneter
Stellung der Ventilscheiben, eine Seitenansicht im Schnitt der Vorrichtung von Fig. 2 im verbundenen Zustand bei geschlossener Stellung der Ventilscheiben,
Figur 4: eine Seitenansicht der Vorrichtung von Fig. 2 in um 90 Grad um die Längsachse gedrehter Perspektive , eine Seitenansicht im Schnitt als
Explosionszeichnung einer Vorrichtung entsprechend Fig. 3 ohne Klemmverbinder und ohne Betätigungsteil, eine räumliche Darstellung des ersten Gehäusestückes von Fig. 1 im Ausriss und
vergrößerter Darstellung mit verriegelter erster Halbwelle, eine Seitenansicht der verriegelten Halbwelle von Fig. 6a im Ausriss und vergrößerter Darstellung,
Figur 7a: eine räumliche Darstellung der miteinander
verriegelten Gehäusestücke von Fig. 1 im Ausriss und vergrößerter Darstellung mit verriegelter erster Halbwelle und von der ersten Halbwelle blockierten zweiten Halbwelle,
Figur 7b: eine Seitenansicht der verriegelten Halbwelle von
Fig. 7a im Ausriss und vergrößerter Darstellung,
Figur 8a: eine räumliche Darstellung der miteinander
verriegelten Gehäusestücke von Fig. 1 im Ausriss und vergrößerter Darstellung mit entriegelter erster Halbwelle und der freigegebenen zweiten Halbwelle, die mit der ersten Halbwelle eine schwenkbare Welle bildet, Figur 8b: eine Seitenansicht der Halbwelle von Fig. 8a im
Ausriss und vergrößerter Darstellung, eine Seitenansicht im Schnitt einer weiteren Vorrichtung mit verriegelten Gehäusestücken und zwei kappenförmigen Dichtungen am Außenrand der VentilScheiben, eine Seitenansicht im Schnitt einer weiteren Vorrichtung mit verriegelten Gehäusestücken und über Rasthaken an den Ventilscheiben und Noppen an den Gehäusestücken mit den Gehäusestücken verrastbaren Ventilscheiben, eine Draufsicht auf die erste Ventilscheibe von Fig. 10 mit gestrichelt angedeuteten Noppen des ersten Gehäusestückes, eine Seitenansicht in vergrößerter Darstellung der Ventilscheiben von Fig. 9, eine Seitenansicht im Schnitt und in vergrößerter Darstellung der ersten Ventilscheibe von Fig. 9, eine Seitenansicht im Schnitt und in vergrößerter Darstellung der zweiten Ventilscheibe von Fig. 9 und eine Draufsicht auf die zweite Ventilscheibe von Fig. 14 aus Richtung XV. Eine Ventilvorrichtung 1 besteht im Wesentlichen aus einem Zulauf 2, einem Ablauf 3 und zwei in Fließrichtung
hintereinander angeordneten Ventilscheiben 4, 5. Der Zulauf 2 wird von einem ersten Gehäusestück; 6 gebildet. Der Ablauf 3 wird von einem zweiten Gehäusestück 7 gebildet.
Die beiden Gehäusestücke 6, 7 sind an ihren einander
zugewandten Enden 8, 9 über mindestens eine Verriegelung 10 (im Ausführungsbeispiel der Figur 1 vier Verriegelungen 10) , die als ein Baj onettverschluss ausgebildet sein kann, miteinander verriegelbar. Das erste Gehäusestück 6 weist an seinem Ende 8 die erste Ventilscheibe 4 auf. Das zweite
Gehäusestück 7 weist an seinem Ende 9 die zweite
Ventilscheibe 5 auf. Die erste Ventilscheibe 4 weist eine mit ihr fest verbundene Halbwelle 11, mit der sie in dem Ende 8 schwenkbar gelagert ist, auf. Entsprechend weist die zweite Ventilscheibe 5 eine zweite Halbwelle 12 auf, mit der sie in dem Ende 9 schwenkbar gelagert ist.
Im verriegelten Zustand der Gehäusestücke 6, 7 bilden die Halbwellen 11, 12 eine gemeinsame um eine virtuelle Drehachse 13 schwenkbare Welle 14. Die Halbwellen 11, 12 ragen mit ihren Wellenenden 39, 40 jeweils aus den sie aufnehmenden Wänden 15, 16 der Gehäusestücke 6, 7 heraus und bilden im verriegelten Zustand der Gehäusestücke 6, 7 einen Formansatz 17, auf den ein Betätigungsteil 18 mit einer
korrespondierenden Aufnahmeöffnung 19 aufsteckbar ist. Im Ausführungsbeispiel weist der Formansatz 17 einen Vierkant 20 als Querschnitt auf. In der Wand 15 des unteren Endes 8 des ersten Gehäusestückes 6 sind zwei einander gegenüberliegende L-förmige Aussparungen 41 angeordnet, die die Enden 39 der ersten Halbwelle 11 aufnehmen, wobei die erste Halbwelle 11 durch Verschwenken um die Längsachse 42 der Ventilvorrichtung 1 mit ihren Enden 39 in den quer zur Längsachse 42 verlaufenden kurzen Schenkeln 43 der L-förmige Aussparungen 41 verriegelbar sind. Durch die halbkreisförmige Form der Enden 39 wird ein Verdrehen der Halbachse 11 und damit der ersten Ventilscheibe 4 in der verriegelten Stellung der ersten Halbwelle 11 formschlüssig verhindert .
In der verriegelten Stellung der Gehäusestücke 6, 7 greifen die Enden 40 der zweiten Halbwelle 12 in die parallel zur Längsachse 42 verlaufenden langen Schenkel 43 der L-förmige Aussparungen 41 ein, so dass sie in der entriegelten Stellung der ersten Halbwelle 11 die erste Halbwelle 11 mit der zweiten Halbwelle 12 die schwenkbare Welle 14 bildet. In ihrer verriegelten Stellung blockiert die erste Halbwelle 11 zugleich die Drehung bzw. das Verschwenken der zweiten
Halbwelle 12.
Entsprechend den Ausführungsbeispielen der Figuren 2, 3, 5 weisen die Enden 8, 9 der Gehäusestücke 6, 7 jeweils eine Dichtung 21 auf, die das Lumen 22, 23 der Gehäusestücke 6, 7 gegenüber den Außenrändern 24, 25 der Ventilscheiben 4, 5 abdichten .
Entsprechend den Ausführungsbeispielen der Figuren 9 bis 15 weisen die Ventilscheiben 4 4 Λλ , 5 Λ 5 , zur Abdichtung gegenüber des benachbarten Lumens 22 λ , 22 Λ , 23' 23 ,Λ jeweils eine Dichtung 21 \ 21 Λ auf, die den Außenrand 24 24 Λ \ 25 Λ der Ventilscheibe 4 4 , Λ , 5 5 ,Λ jeweils kappenförmig umgibt .
Die Dichtungen 21 , 21 , Λ , dichten zugleich im geöffneten Zustand der Ventilscheiben 4 4 ,λ , 5 , 5 , λ deren Außenränder 24 24 ,Λ , 25 25 , Λ so gegeneinander ab, dass kein
Transfermedium zwischen die beiden einander benachbarten Außenflächen 26\ 27 λ der Ventilscheiben 4\ 4 ,Λ , 5\ 5 ,Λ dringen kann.
Alternativ zu den für Figur 1 beschriebenen Fixierungsmöglichkeiten für die Ventilscheiben 4 , Λ , 5 ,Λ können nach Figur 10 und 11 an den Innenwänden des ersten Gehäusestückes 6 Λλ und des zweiten Gehäusestückes 7 , λ mehrere Rastnasen oder Rastnoppen 45 angebracht sein, welche jeweils von
vorzugsweise flexiblen Rasthaken 46 paarweise übergreifbar sind, wodurch die jeweilige Ventilscheibe 4 ,Λ bzw. 5 ,λ bei geschlossener Ventilvorrichtung 1 nach Art einer
Schnappverbindung in ihrer jeweiligen den Zulauf 2 bzw. den Ablauf 3 verschließenden Position arretierbar ist. Diese Schnappverbindung kann jeweils durch relativ geringe
Kraftbeaufschlagung, wie z.B. beim Betätigen des
Betätigungsteils 18, welches auf den Formansatz 17 gesteckt wird, gelöst werden, wobei der Übergriff der Rasthaken 46 über die Rastnasen oder Rastnoppen 45 aufgehoben wird und die Ventilscheiben 4 , Λ , 5 , Λ in die geöffnete Position der
Ventilvorrichtung 1 schwenken.
Die Rastnasen bzw. Rastnoppen 45 und die Rasthaken 46 können paarweise äquidistant an den Innenwänden der Gehäusestücke 6, 7 bzw. an den Außenrändern 24 , Λ , 25 , der Ventilscheiben 4 , Λ , 5 , λ angebracht sein, wobei mindestens zwei Rastnoppen- Rasthakenpaare vorhanden sind.
Die Gehäusestücke 6, 6 Λ 7, 7 , x weisen an ihren den ersten Enden 8, 9 abgewandten zweiten Enden 28, 29 der Gehäusestücke
6, 6 λ , 7, 7 ,Λ jeweils ein Anschlussstück 30, 31 zum
Anschluss an ein korrespondierendes Anschlussstück 32, 33 auf . Das mit dem ersten Anschlussstück 30 korrespondierende
Anschlussstück 32 ist mit einem ersten Behälter 34, der das Transfermedium enthält, verbunden. Das mit dem zweiten
Anschlussstück 31 korrespondierende Anschlussstück 33 ist mit einem zweiten Behälter 35, in den das Transfermedium
transferiert werden soll, verbunden. Die miteinander
korrespondierenden Anschlussstücke 30, 32 und 31, 33 sind jeweils über einen Klemmbügel 36 miteinander verbunden. Zwei miteinander korrespondierende Anschlussstücke 30, 32 und 31, 33 bilden jeweils in Verbindung mit den ihnen zugeordneten Klemmbügel 36 eine so genannte Tri-Clamp-Verbindung 37.
Zwischen zwei miteinander korrespondierenden Anschlussstücken 30, 32 und 31, 33 ist jeweils eine Dichtung 38 angeordnet.
Im Ausführungsbeispiel ist das in dem ersten Behälter 34 enthaltende Transfermedium ein Pulver, das in den zweiten Behälter 35, der ein Ziel- oder ein Mischbeutel ist,
staubfrei transferierbar ist.
Zum Transferieren eines Transfermediums aus dem ersten
Behälter 34 in den zweiten Behälter 35 werden folgende
Schritte durchgeführt: a) Verbinden des ersten Gehäusestückes 6, 6'' über sein erstes Anschlussstück 30 mit dem korrespondierenden
Anschlussstück 32 des ersten Behälters 34 durch Aufsetzen und Verschrauben eines Klemmbügels 36;
b) Verbinden des zweiten Gehäusestückes 7, 7 , Λ über sein
zweites Anschlussstück 31 und sein korrespondierendes Anschlussstück 33 durch Aufsetzen und Verschrauben des Klemmbügels 36 mit dem zweiten Behälter 35;
c) Verbinden der die Ventilscheiben 4, 4 4 , Λ , 5, 5 5 , λ aufweisenden Enden 8, 9 der Gehäusestücke 6, 6 , Λ , 7, 7 , λ so miteinander, dass die beiden Halbwellen 11, 12 eine gemeinsame Welle 14 und die Ventilscheiben 4, 4 4 , , 5, 5 5 , λ mit ihren einander zugewandten Außenflächen 26, 26 Λ , 27, 27 λ dicht aneinanderliegen;
d) Aufstecken des Betätigungsteiles 18 auf den Formansatz 17 der Welle 14,
e) Öffnen der Ventilvorrichtung 1 durch Verschwenken der
gemeinsamen Welle 14, mit der die Ventilscheiben 4,
4 ,4 , Λ , 5, 5 5 , λ in eine geöffnete Stellung geschwenkt werden;
f) Schließen der Ventilvorrichtung 1 durch Zurückschwenken der beiden Ventilscheiben 4, 4 4 , Λ , 5, 5 5 , x in ihre geschlossene Stellung, nachdem die vorgesehene Menge an Transfermedium in den zweiten Behälter 35 transferiert wurde; und
g) Lösen der Verbindung zwischen dem ersten Behälter 34 und dem zweiten Behälter 35 durch Abziehen des
Betätigungsteiles 18 und Lösen der beiden durch die
Ventilscheiben 4, 4 5, 5 verschlossenen Gehäusestücke 6, 7 von einander. Bezugs zeichenliste
VentilVorrichtung
Zulauf
Ablauf
, 4 \ 4 * Λ erste Ventilscheibe, 5\ 5 ' ' zweite Ventilscheibe, 6 λ Λ erstes Gehäusestück, 7 λ Λ zweites Gehäusestück;
erstes Ende von 6 erstes Ende von 7
0 Verriegelung
1 erste Halbwelle
2 zweite Halbwelle
3 virtuelle Drehachse4 schwenkbare Welle
Wand von 66 Wand von 7
Formansatz
Bestätigungsteil
Aufnahmeöffnung von 18
Vierkant von 17
, 21 λ Dichtung von 6, 7
, 22 Λ , 22^^ Lumen von 6
, 23 , 23 λ Λ Lumen von 7
, 24 Λ , 24 λ Λ Außenrand von 4
, 25 * , 25 Λ Λ Außenrand von 5
, 26 1 erste Außenfläche von , 27 Λ zweite Außenfläche von 28 zweites Ende von 6
29 zweites Ende von 7
30 erstes Anschlussstück von 6
31 zweites Anschlussstück von 7
32 korrespondierendes Anschlussstück von 30
33 korrespondierendes Anschlussstück von 31
34 erster Behälter
35 zweiter Behälter
36 Klemmbügel
37 Tri-Clamp-Verbindung
38 Dichtung
39 Ende von 11
40 Ende von 12
41 L-förmige Aussparung von 6
42 Längsachse
43 kurzer Schenkel von 41
44 langer Schenkel von 41
45 Rastnoppen
46 Rasthaken
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