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Title:
VALVE DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/095404
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve device for a motor vehicle with: a housing 1; a flow duct 2 situated in the housing 1; a flap 3 arranged in the flow duct 2 in order to close off the flow duct 2, wherein the flap 3 has regions in which a shaft 4 penetrating the flap 3 is fastened and the shaft 4 is rotatably mounted in the housing 1; and a valve seat 8 arranged in the flow duct 2, said valve seat 8 being in contact with the flap 3 in the closed position thereof. At least one portion of the flow duct 2 adjacent to the valve seat 8 has a cross-section smaller than the inside diameter of the valve seat 8.

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Inventors:
MONTIGNY SYBILLE (DE)
VON WILLICH JOACHIM (DE)
KOHLEN PETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/075708
Publication Date:
June 26, 2014
Filing Date:
December 05, 2013
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (DE)
International Classes:
F16K1/226; F02M25/07; F16K47/08
Foreign References:
DE102007007111A12008-08-14
US2920858A1960-01-12
EP0188130A11986-07-23
US6698717B12004-03-02
US4905647A1990-03-06
JP2002286148A2002-10-03
US20120145134A12012-06-14
EP1273786A22003-01-08
Other References:
None
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Claims:
Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse einem in dem Gehäuse befindlichen Strömungskanal, ei¬ ner in dem Strömungskanal angeordneten Klappe zum Verschließen des Strömungskanals, wobei die Klappe Bereiche besitzt, in denen eine die Klappe durchdringende Achse befestigt ist, und die Achse drehbar in dem Gehäuse ge¬ lagert ist und einem im Strömungskanal angeordneten Ven¬ tilsitz, der in Schließstellung der Klappe mit dieser in Kontakt steht, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass zumindest ein zum Ventilsitz (8) benachbarter Abschnitt (9, 10) des Strömungskanals (2) einen kleineren Querschnitt als der Innendurchmesser des Ventilsitzes (8) aufweist.

Ventilvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Abschnitt (9, 10) des Strömungskanals (2) mit kleinerem Querschnitt stromab¬ wärts des Ventilsitzes (8) angeordnet ist.

Ventilvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Strömungskanal (2) mit kleinerem Querschnitt von einem im Strömungskanal (2) und benachbart zum Ventilsitz (8) angeordneten Einsatz (11) gebildet ist, wobei der Einsatz (11) einen kleineren Querschnitt als den Innendurchmesser des Ventilsitzes (8) aufweist.

Ventilvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Strömungskanal (2) mit kleinerem Querschnitt von zwei im Strömungskanal (2) angeordneten Einsätzen (11, 12) gebildet sind, wobei zu beiden Seiten des Ventilsitzes (8) je ein Einsatz (11, 12) angeordnet ist, und dass beide Einsätze (11, 12) ei¬ nen kleineren Querschnitt als den Innendurchmesser des Ventilsitzes (8) aufweisen. Ventilvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass sich der kleinere Querschnitt des mindes¬ tens einen Einsatzes (11, 12) oder des Strömungskanals (9) in Richtung des Ventilsitzes (8) kontinuierlich bis zum Innendurchmesser des Ventilsitzes (8) erweitert.

Ventilvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Ventilsitz (8) und/oder der jeweilige Einsatz (11, 12) im Strömungskanal (2) eingeschraubt oder eingepresst ist.

Ventilvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass der Querschnitt (10) mindestens eines Ein¬ satzes (11, 12) kontinuierlich in den Querschnitt des Strömungskanals (2) übergeht.

Ventilvorrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass sich der Querschnitt des Strömungskanals (2) im weiteren Verlauf wieder auf den ursprünglichen Querschnitt erweitert.

Description:
Beschreibung

Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug Gegenstand der Erfindung ist eine Ventilvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse befind ¬ lichen Strömungskanal, einer in dem Strömungskanal angeordne ¬ ten Klappe zum Verschließen des Strömungskanals, wobei die Klappe an einer Achse befestigt ist, die Achse drehbar in dem Gehäuse gelagert ist und einem im Strömungskanal angeordne ¬ ten Ventilsitz, der in Schließstellung der Klappe mit dieser in Kontakt steht.

Derartige Ventilvorrichtungen finden beispielsweise als Dros- selklappenstut zen oder Abgasrückführventilen Verwendung und sind seit langem bekannt. Durch die drehbar gelagerte Klappe ist es möglich, den Strömungskanal vollständig zu verschlie ¬ ßen oder derart zu öffnen, dass ein maximaler Massendurchsatz erfolgt. Dementsprechend ist die Ventilvorrichtung nach dem maximalen Massendurchsatz und damit nach dem freien Strömungsquerschnitt im Bereich der Klappe ausgelegt. Hinsicht ¬ lich der Regelung des Massendurchsatzes besteht die größte Schwierigkeit darin, beim minimalen Massendurchsatz, bei dem die Klappe aus dem geschlossenen Zustand lediglich wenige Grad verschwenkt wird, eine hinreichende Regelgüte zu erzie ¬ len. Hierfür ist eine sorgfältige Abstimmung hinsichtlich der Geometrie und der Materialpaarungen zwischen der Klappe und dem Strömungskanal erforderlich. Dazu ist es bekannt, im Be ¬ reich der Schließstellung der Klappe einen Ventilsitz im Strömungskanal anzuordnen, der entsprechend auf die Klappe und gegebenenfalls auf die am Umfang der Klappe angeordnete Dichtung abgestimmt ist. Nachteilig hierbei ist, dass für verschiedene Anforderungen, die einen unterschiedlichen Maximaldurchsatz erfordern, jeweils unterschiedliche Ventilvor- richtungen mit entsprechend abgestimmten Klappen und Ventilsitzen bereitgestellt werden müssen. Aufgrund der exakten Ab- Stimmung gestalten sich die verschiedenen Ventilvorrichtungen sehr aufwändig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vent ilvorrich- tung zu schaffen, mit der unterschiedliche maximale Massen ¬ durchsätze mit geringem Aufwand mit nur einem Strömungskanal ¬ querschnitt realisiert werden können.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass zumindest ein zum Ven- tilsitz benachbarter Abschnitt des Strömungskanals einen kleineren Querschnitt als der Innendurchmesser des Ventilsitzes aufweist .

Die Ausbildung eines kleineren Querschnitts im Strömungska- nal, der sich nur über eine Teillänge des Strömungskanals in der Ventilvorrichtung erstreckt, wird das Erfordernis des ma ¬ ximalen Massendurchsatzes nicht mehr durch die frei durch ¬ strömbare Querschnittsfläche von Klappe und Ventilsitz son ¬ dern vom Strömungskanal bestimmt. Das ermöglicht die Ausbil- dung der anderen Abschnitte des Strömungskanals mit anderen, insbesondere größeren Querschnitten. Der entscheidende Vorteil besteht darin, dass dadurch auch größere Ventilsitze mit entsprechenden Klappen eingesetzt werden können. Es muss somit nicht für jeden neuen maximalen Massendurchsatz eine neue Klappe mit angepasstem Ventilsitz entwickelt werden, sondern es kann auf bestehende Klappen und Ventilsitze zugegriffen werden. Da die Anpassung von Klappe und Ventilsitz hinsichtlich der Regelung deutlich aufwändiger ist, führt die Verwendung bestehender Teile zu erheblichen Vereinfachungen. Dage- gen ist die Anpassung eines Abschnitts des Strömungskanals an einen neuen kleineren maximalen Massendurchsatz mit deutlich weniger Aufwand verbunden, so dass mit der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung sehr viele Einsatzfälle abgedeckt. So las ¬ sen sich auch bestehende Gehäusestrukturen verwenden, da die Anpassung lediglich auf den Strömungskanal beschränkt ist. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Abschnitt des Strömungskanals mit kleinerem Querschnitt stromabwärts des Ventilsitzes angeordnet. Diese Änderung des Strömungskanals lässt mit besonders geringem Aufwand erzeugen, da derartige Ventilvorrichtungen in der Regel Metallgussgehäuse besitzen und der veränderte Strömungskanal bereits mit dem Gießprozess durch einen modifizierten Kern erzeugt wird.

Ein modifizierter Gussprozess zum Herstellen des Ventilgehäu- ses wird gemäß einer anderen Ausgestaltung dadurch vermeiden, dass der Strömungskanal mit kleinerem Querschnitt von einem im Strömungskanal und benachbart zum Ventilsitz angeordneten Einsatz gebildet ist, wobei der Einsatz einen kleineren Querschnitt als den Innendurchmesser des Ventilsitzes aufweist. Der Vorteil dieser Ausgestaltung besteht darin, dass nicht nur Ventilsitz und Klappe, sondern auch das Gehäuse nicht mehr nur für einen Anwendungsfall, sondern für alle neuen Anwendungsfälle einsetzbar ist. Da die Anpassung an neue maxi ¬ male Massendurchsätze ausschließlich durch den Einsatz er- folgt, können alle anderen Bauteile unverändert übernommen werden. Der Strömungskanal muss lediglich zur Aufnahme des Einsatzes vorbereitet werden. Diese Anpassung ist jedoch mit geringem Aufwand herstellbar. In einer anderen Ausgestaltung ist der Strömungskanal mit kleinerem Querschnitt von zwei im Strömungskanal angeordneten Einsätzen gebildet, wobei zu beiden Seiten des Ventilsitzes je ein Einsatz angeordnet ist, und beide Einsätze einen klei ¬ neren Querschnitt als den Innendurchmesser des Ventilsitzes aufweisen. Mit dieser Ausgestaltung wird innerhalb der beiden Einsätze ein an den kleineren maximalen Massendurchsatz ange- passtes Volumen geschaffen, was die Regelbarkeit durch die zwischen den beiden Einsätzen angeordnete Klappe verbessert wird .

Um ein möglichst verwirbelungsfreies Strömen um die Klappe und somit eine gute Regelbarkeit zu ermöglichen und sicherzu- stellen, ist der mindestens eine Einsatz oder der Strömungs ¬ kanal so ausgestaltet, dass sich der kleinere Querschnitt in Richtung des Ventilsitzes kontinuierlich bis zum Innendurchmesser des Ventilsitzes erweitert. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass die Querschnittsreduzierung erst bei großen Öffnungswinkeln der Klappe zum Tragen kommt, während bei kleinen Öffnungswinkeln die weiterhin gute Regelbarkeit aufgrund des großen Querschnitts des Ventilsitzes erhalten bleibt .

In einer einfachen Ausgestaltung ist der Einsatz oder der Strömungskanal mit dem kleineren Querschnitt als der Ventil ¬ sitz rotationssymmetrisch ausgeführt. Sofern der maximale Massendurchsatz nur geringfügig verkleinert ist, kann gemäß weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen, der Einsatz oder der Strömungskanal eine kalottenförmige Querschnittsverringerung aufweisen, die sich nur über einen Teil des Umfangs, vorzugs ¬ weise über einen Bereich von 90° bis 180° des Umfangs, er ¬ streckt

Die Anordnung des Ventilsitzes und/oder des jeweiligen Einsatzes im Strömungskanal gestaltet sich besonders einfach, wenn sie eingeschraubt oder eingepresst sind. Verwirbelungen in der Strömung aufgrund des sich verringernden Querschnitts lassen sich reduzieren, dass der Querschnitt mindestens eines Einsatzes kontinuierlich in den Querschnitt des Strömungskanals übergeht. Das bedeutet, dass die Durch ¬ messer des mindestens einen Einsatzes und des Strömungskanal an dieser Stelle gleich sind. Dies kann zum einen durch einen verkleinerten Querschnitt im Strömungskanal erfolgen. Da zur Aufnahme des Einsatzes im Strömungskanal dieser ohnehin einen kleineren Querschnitt besitzen muss, ist die entsprechende Anpassung auf das Querschnittsmaß des Einsatzes mit geringem Aufwand verbunden. Ein kontinuierlicher Übergang zwischen Strömungskanal und Einsatz ohne eine Anpassung des Strömungskanals wird dadurch erreicht, dass der Einsatz eine in Richtung Strömungskanal gerichtete Kontur aufweist, die sich vom kleinsten Quer- schnitt zum Querschnitt des Strömungskanals erweitert. Diese Erweiterung kann nach Art eines Trichters kegelstumpfförmig oder mit konkaver oder konvexer Mantelfläche ausgebildet sein . In einer weiteren Ausgestaltung ist der Querschnitt des Strömungskanals im weiteren Verlauf wieder auf den ursprünglichen Querschnitt erweitert. Mit dieser Ausgestaltung wird ein un ¬ gestörter Übergang des Strömungskanals des Gehäuses zu den angeschlossenen Bauteilen im Strömungspfad gewährleistet. Zu- sätzliche Anpassungen oder Übergangsteile sind nicht erfor ¬ derlich .

An mehreren Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen in:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Ventilvorrichtung,

Fig. 2 der Strömungskanal der Ventilvorrichtung nach

Fig. 1 und

Fig. 3 - 4 weitere Ausführungsformen der Ventilvorrichtung nach Fig . 1.

Figur 1 zeigt ein Abgasrückführventil mit einem Gehäuse 1, einem in dem Gehäuse befindlichen Strömungskanal 2, in dem eine scheibenförmige Klappe 3 angeordnet ist. Die Klappe 3 ist fest mit einer Achse 4 verbunden und die Achse 4 ist in dem Gehäuse 1 drehbar gelagert. Die Achse 4 wird von einem im Gehäuse 1 angeordneten Elektromotor 5 angetrieben, wobei zwi- sehen Achse 4 und Elektromotor 5 ein Getriebe 6 zwischenge ¬ schaltet ist. Figur 2 zeigt einen Teil des Strömungskanals 2 nach Figur 1 im Schnitt. An der Achse 4 ist die scheibenförmige Klappe 3 mittels einer Schweißverbindung drehfest befestigt. In der gezeigten Darstellung ist die Klappe 3 annähernd zur Hälfte geöffnet. Die Abdichtung erfolgt dabei über einen Dichtring

7, der in einer Nut der Klappe 3 angeordnet ist. Der Dicht ¬ ring 7 dichtet den Strömungskanal 2 gegen die Innenwandung eines in den Strömungskanal 2 eingesetzten Rings 8 ab, so dass der Ring als Ventilsitz 8 wirkt. Bei einer Drehung der Welle 4 im Uhrzeigersinn öffnet die Klappe 3, indem sie einen Strömungsquerschnitt im Strömungskanal 2 freigibt, der mit zunehmender Drehung größer wird. Der Ventilsitz 8 ist in den Strömungskanal 2 eingepresst. In Strömungsrichtung nach dem Ventilsitz 8 besitzt der Strömungskanal 2 einen Abschnitt 9, der einen kleineren Querschnitt als der Innendurchmesser des Ventilsitzes 8 aufweist. Durch den Querschnitt des Abschnitts 9 wird der maximale Massendurchsatz der Ventilvorrichtung definiert. Für ein definiertes Strömen des Fluids erweitert sich der Querschnitt des Strömungskanals 2 kontinuierlich von dem kleinsten Querschnitt im Abschnitt 9 hin zum Ventilsitz

8, so dass der Querschnitt sich ohne Absätze oder Sprünge än ¬ dert. Die Wand des Strömungskanals 2 ist in diesem Bereich 10 konkav ausgebildet. In Strömungsrichtung nach dem Abschnitt 9 erweitert sich der Strömungskanal 2 auf seinen ursprünglichen Querschnitt.

Figur 3 zeigt eine weitere Ausgestaltung, in der der Abschnitt 9 nicht vom Strömungskanal 2, sondern von einem Ein ¬ satz 11 gebildet wird, wobei der Einsatz 11 die gleiche In- nenkontur wie in Fig. 2 aufweist.

Figur 3a zeigt eine Ausgestaltung mit einem Einsatz nach Figur 3, wobei sich die kalottenförmige Innenkontur des Einsat ¬ zes 11 über 90° und somit nur über einen Teil des Umfangs er- streckt. Es ist auch denkbar, eine solche kalottenförmige

Kontur im Bereich 10 des Strömungskanals 2 nach Figur 2 auszubilden . In Figur 4 ist zu beiden Seiten des Ventilsitzes 8 ein Einsatz 11, 12 angeordnet. Die Einsätze 11, 12 besitzen den gleichen Aufbau und sind so angeordnet, dass der jeweils kleinste Querschnitt 13, 14 dem Ventilsitz 8 abgewandt ist. Mit dieser Anordnung ergibt sich insbesondere durch die konkave Innenkontur ein sich stetig ändernder Querschnitt, was eine relativ gute Strömung im Bereich des Ventilsitzes 8 und der Einsätze 11, 12 bewirkt. Die beiden Einsätze 11, 12 schaffen durch ihre Ausgestaltung einen Bereich innerhalb des Strömungskanals 2 mit einem an den kleineren maximalen Massendurchsatz angepasstes Volumen, wodurch die Regelbarkeit dieses Massendurchsatzes mittels der zwischen den beiden Ein ¬ sätzen 11, 12 angeordneten Klappe 3 sehr exakt eingestellt werden kann.