Eine gattungsgemäße Ventileinrichtung ist aus der DE 42 02 729 Al bekannt.

Luftfederungseinrichtungen für Fahrzeuge weisen übli- cher Weise eine Einrichtung zur Niveauregelung des Fahrzeugaufbaus gegenüber dem Fahrwerk bzw. der Fahr- bahn auf. Bezüglich solcher Niveauregelungseinrichtun- gen wird zwischen zwei Prinzipien unterschieden, näm- lich zwischen einer rein mechanisch arbeitenden Niveau- regelungseinrichtung mittels eines Luftfederventils ei- nerseits und einer elektronisch gesteuerten Niveaurege- lungseinrichtung andererseits. Eine Niveauregelungsein- richtung mit Luftfederventil ist beispielsweise aus dem eingangs erwähnten Stand der Technik bekannt. Als ein Beispiel für eine elektronisch gesteuerte Niveaurege- lungseinrichtung sei die EP 0 779 167 B1 genannt.

Bei Niveauregelungseinrichtungen mit Luftfederventil ist zusätzlich zum Luftfederventil in der Regel ein ma- nuell betätigbares Ventil vorgesehen, das häufig auch als Drehschieberventil bezeichnet wird. Mittels des Drehschieberventils kann von einer Bedienperson manuell unter Umgehung des Luftfederventils eine gewünschte Ni- veaulage des Fahrzeugaufbaus eingestellt werden, indem dieses Drehschieberventil in die Stellungen"Heben", "Senken"oder"Stop"gestellt wird. Hiermit kann z. B. eine für ein Beladen des Fahrzeuges an einer Laderampe gewünschte Niveaulage eingestellt werden. Ein solches Drehschieberventil weist zudem eine Stellung"Fahrt" auf, bei der das Luftfederventil wieder wirksam wird.

Zum Rückstellen des manuellen Ventils aus der Stellung "Stop"in die Stellung"Fahrt"ist bei dem eingangs ge- nannten Stand der Technik zusätzlich ein elektromagne- tisch betätigbares Ventil vorgesehen.

Bei elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtun- gen erfolgt die Steuerung der Niveaulage ohnehin über elektromagnetisch betätigbare Ventile, sowohl bei elek- tronischer Regelung der Niveaulage als auch bei einem manuellen Eingriff über eine elektrische Bedieneinheit.

Trotz der überzeugenden Vorteile, die eine elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrichtung gegenüber der Ausführungsform mit Luftfederventil bietet, wie bei- spielsweise erheblich besserer Regelungskomfort und hö- here Fahrsicherheit aufgrund ausgefeilter Regelungsal- gorithmen, kommen in der Praxis aus Kostengründen immer noch Luftfederventile zum Einsatz.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Ventileinrichtung für eine Luftfederungseinrichtung für ein Fahrzeug anzugeben, die auf einfache und kostengün- stige Weise sowohl in einer Niveauregelungseinrichtung mit Luftfederventil als auch in einer elektronisch ge- steuerten Niveauregelungseinrichtung angewendet werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die in dem Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vor- teilhafte Ausgestaltungen der Erfindungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung hat den Vorteil, eine kostengünstige Uni- versallösung sowohl für Niveauregelungseinrichtungen mit Luftfederventil als auch für elektronisch gesteu- erte Niveauregelungseinrichtungen zu bieten. Die Erfin- dung kann als kompakter Ventilblock hergestellt werden, welcher einerseits separat verkauft werden kann, ande- rerseits auch als eine mit einer elektronischen Steuer- einrichtung verbundene kompakte elektronische Niveaure- gelungs-Einheit verkauft werden kann. Infolge der uni- versellen Einsetzbarkeit der Ventileinrichtung ergeben sich bei Serienfertigung Kostenvorteile gegenüber un- terschiedlichen Ventileinrichtungen für die verschiede- nen Prinzipien der Niveauregelungseinrichtungen, da die erfindungsgemäße Ventileinrichtung infolge ihrer uni- versellen Einsetzbarkeit in höherer Stückzahl gefertigt werden kann.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist, dass ein aus Kostengründen zunächst mit einer erfindungsgemäßen Ven- tileinrichtung sowie einem Luftfederventil ausgestatte- tes Fahrzeug mit relativ wenig Aufwand auf eine elek- tronisch gesteuerte Niveauregelungseinrichtung umgerü- stet werden kann. Hierbei kann die erfindungsgemäße Ventileinrichtung beibehalten werden und es muß ledig- lich das Luftfederventil gegen einen sogenannten Weg- sensor zur Sensierung der Niveaulage des Fahrzeugauf- baus getauscht werden. Des Weiteren ist die Ventilein- richtung elektrisch mit einer elektronischen Steuerein- richtung zu verbinden. Die notwendige elektronische Steuereinrichtung ist hierbei in der Regel in einem Fahrzeug bereits vorgesehen, z. B. in Form eines Elek- tronikmoduls, welches für ein Antiblockiersystem vorge- sehen ist und zusätzlich Anschlussmöglichkeiten für die erfindungsgemäße Ventileinrichtung und den Wegsensor bietet.

Bei Anwendung der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung in einer elektronisch gesteuerten Niveauregelungsein- richtung besteht ein weiterer Vorteil darin, dass be- reits manuelle Bedienelemente zum Belüften und Entlüf- ten der Luftfederbälge, also zum manuellen Verändern der Niveaulage des Fahrzeugaufbaus, vorgesehen sind.

Hierdurch ist auch bei fehlender Stromversorgung der elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung eine manuelle Veränderung der Niveaulage durchführbar.

Ein weiterer Vorteil hierbei ist, dass insbesondere für Anhängefahrzeuge keine Notwendigkeit besteht, eine bordeigene Batterie vorzusehen oder ein abgestelltes Anhängefahrzeug auf andere Weise extern mit Strom zu versorgen, um manuell die Niveaulage verändern zu kön- nen, z. B. an einer Laderampe.

Bei Anwendung der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung in einer Niveauregelungseinrichtung mit Luftfederventil besteht ein weiterer Vorteil darin, dass bereits ein elektrisch betätigbares Ventil vorgesehen ist, mittels dessen die Regelungsfunktion des Luftfederventils z. B. bei Fahrzeugstillstand abgeschaltet werden kann, um eine manuelle Veränderung der Niveaulage zu ermögli- chen, und mittels dessen bei Wiederantritt der Fahrt das Luftfederventil wieder aktiviert werden kann, um eine für den Fahrbetrieb des Fahrzeuges sichere Niveau- lage zu gewährleisten.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist ein Relaisventil vorgesehen. Relaisventile sind re- lativ preisgünstig herstellbar und bieten einen großen Strömungsquerschnitt für die Belüftung und Entlüftung der Luftfederbälge, mithin sind also relativ schnelle Veränderungen der Niveaulage möglich. Gemäß einer vor- teilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Relais- ventil in dem Gehäuse der Ventileinrichtung angeordnet.

Hierdurch kann ein kompakter Aufbau der Ventileinrich- tung erreicht werden. Zudem entfällt bei der Installa- tion der Ventileinrichtung im Fahrzeug eine gesonderte Verlegung von Druckluftleitungen zu dem Relaisventil.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist ein berührungslos arbeitender Wegsensor zur Sensie- rung des Abstandes der Ventileinrichtung von der Fahr- bahn in dem Gehäuse vorgesehen. Der Wegsensor kann bei- spielsweise als Ultraschallsensor, als Radarsensor oder als ein nach dem Lichtreflexionsprinzip arbeitender Sensor ausgestaltet sein. Der Wegsensor ist infolge seiner Anordnung in dem Gehäuse der Ventileinrichtung bereits durch die Montage der Ventileinrichtung an dem Fahrzeug, was üblicher Weise am Fahrzeugrahmen ge- schieht, an einer geeigneten Stelle montiert, um ein die Niveaulage des Fahrzeugaufbaus charakterisierendes Signal abzugeben. Eine gesonderte Montage und Verkabe- lung des Wegsensors kann somit eingespart werden.

Die Erfindung wird nachfolgend unter Nennung weiterer Vorteile anhand von Ausführungsbeispielen und unter Verwendung von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen Fig. 1 eine erste Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Ventileinrichtung bei Verwendung in einer elektronisch gesteuerten Niveaurege- lungseinrichtung und Fig. 2 die Anwendung der zuvor genannten Ventil- einrichtung in einer Niveauregelungsein- richtung mit Luftfederventil und Fig. 3 eine zweite Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Ventileinrichtung und Fig. 4 eine dritte Ausführungsform der erfindungs- gemäßen Ventileinrichtung.

In den Figuren werden gleiche Bezugszeichen für einan- der entsprechende Teile verwendet. Die in der Fig. 1 dargestellte Luftfederungseinrichtung für ein Fahrzeug weist Luftfederbälge (3) auf, die in dem Fahrzeug zur Abstützung des Fahrzeugaufbaus gegen- über den Rädern (4) bzw. Achsen des Fahrzeuges vorgese- hen sind. Die Luftfederungseinrichtung weist des weite- ren eine elektronisch gesteuerte Niveauregelungsein- richtung (1, 5,22, 23) auf, welche zur Belüftung der Luftfederbälge (3) einen Druckluftzufluß von einer mit der Niveauregelungseinrichtung verbundenen Druckmittel- quelle (2) zu den Luftfederbälgen (3) und zur Entlüf- tung der Luftfederbälge (3) einen Druckluftabfluß von den Luftfederbälgen (3) in die Atmosphäre steuert.

Die elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrichtung (1, 5,22, 23) weist als elektronische Steuereinrich- tung ein elektronisches Steuergerät (5) auf, das von einer in der Fig. 1 nicht dargestellten elektrischen Energiequelle zu versorgen ist. Das elektronische Steu- ergerät (5) empfängt von einem Wegsensor (22), der zur Ermittlung des Abstands des Fahrzeugaufbaus von einem Bezugspunkt bezüglich der Räder (4) dient und somit die Niveaulage des Fahrzeugaufbaus bestimmt, ein Niveaula- gensignal über eine elektrische Leitung. Der Wegsensor (22) kann beispielsweise als Ultraschallsensor, als Ra- darsensor oder als ein nach dem Lichtreflexionsprinzip arbeitender Sensor ausgestaltet sein.

Des weiteren empfängt das elektronische Steuergerät (5) von einem Drucksensor (23) ein Drucksignal über eine elektrische Leitung. Der Drucksensor (23) ist mit druckseitig mit den Luftfederbälgen (3) verbunden. Das abgegebene Drucksignal gibt somit den in den Luftfeder- bälgen (3) vorliegenden Luftdruck an.

Das elektronische Steuergerät (5) ist über elektrische Leitungen (8,9) mit einer Ventileinrichtung (1) ver- bunden. Die Ventileinrichtung (1) weist ein Gehäuse (55) auf, in dem ein manuell betätigbares Belüftungs- ventil (10) zum Belüften der Luftfederbälge (3), ein manuell betätigbares Entlüftungsventil (11) zum Entlüf- ten der Luftfederbälge (3), ein erstes über die Leitung (9) elektrisch betätigbares Ventil (7) sowie ein zwei- tes über die Leitung (8) elektrisch betätigbares Ventil (6) angeordnet ist. Die elektrisch betätigbaren Ventile (6,7) sind von dem elektronischen Steuergerät (5) durch Bestromung jeweils eines Elektromagneten (20,21) über die elektrischen Leitungen (8,9) betätigbar.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Gehäuse (55) separate Druckluftanschlüsse (52,54) für die Druckluftversorgung der elektrisch be- tätigbaren Ventile (6,7) einerseits und der manuell betätigbaren Ventile (10,11) andererseits aus einer Druckmittelquelle (2) auf. Hierdurch ist die Ventilein- richtung (1) besonders flexibel einsetzbar. In der An- wendung der Ventileinrichtung (1) in einer elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung, wie in der Fig.

1 dargestellt, sind vorteilhaft die Druckluftanschlüsse (52,54) miteinander verbunden. Hierbei ist das erste elektrisch betätigbare Ventil (7) über den Druckluftan- schluß (52) mit der Druckmittelquelle (2) verbunden.

Weiterhin ist das manuell betätigbare Belüftungsventil (10) über den Druckluftanschluß (54) mit der Druckmit- telquelle (2) verbunden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind in dem Gehäuse (55) zusätzlich das elektronische Steu- ergerät (5) sowie der Drucksensor (23) angeordnet.

Hierdurch ergibt sich eine kompakte elektronisch ge- steuerte Niveauregelungseinrichtung, die mit wenig Auf- wand in einem Fahrzeug zu installieren ist. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Gehäuse (55) zusätzlich der Wegsensor (22) ange- ordnet. Hierdurch ist eine weitere Verringerung des In- stallationsaufwands der Niveauregelungseinrichtung in dem Fahrzeug erzielbar.

Das elektronische Steuergerät (5) ermittelt nach vorge- gebenen Algorithmen, ob aufgrund der ermittelten Ni- veaulage des Fahrzeugaufbaus eine Belüftung oder eine Entlüftung der Luftfederbälge (3) erforderlich ist, um eine gewünschte Soll-Niveaulage einzuhalten, und be- wirkt bei Bedarf durch Betätigung der elektrisch betä- tigbaren Ventile (6,7) die Belüftung oder Entlüftung der Luftfederbälge (3), um die mittels des Wegsensors (22) ermittelte Niveaulage an die Soll-Niveaulage anzu- passen.

Das als 3/2-Wegeventil ausgebildete Ventil (6) dient als kombiniertes Einlaß-/Auslaß-Ventil, welches im un- bestromten Zustand des Elektromagneten (20), wie in der Fig. 1 dargestellt, eine Einlaßstellung und im bestrom- ten Zustand des Elektromagneten (20) eine Auslaßstel- lung annimmt. Das als 2/2-Wegeventil ausgebildete Ven- til (7) dient als Halte-Ventil, welches im unbestromten Zustand des Elektromagneten (21), wie in der Fig. 1 dargestellt, eine Absperrstellung und im bestromten Zu- stand des Elektromagneten (21) eine Durchlaßstellung annimmt. Für eine Belüftung der Luftfederbälge (3) schaltet das elektronische Steuergerät (5) das Einlaß- /Auslaß-Ventil (6) in die Einlaßstellung und zusätzlich das Halte-Ventil (7) in die Durchlaßstellung. Hierdurch wird die Druckmittelquelle (2) mit den Luftfederbälgen (3) verbunden, so daß Druckluft von der Druckmittel- quelle (2) über die Druckluftleitungen (13,15, 17) und die Ventile (6,7) in die Luftfederbälge (3) fließen kann. Für eine Entlüftung der Luftfederbälge (3) schal- tet das elektronische Steuergerät (5) das Einlaß- /Auslaß-Ventil (6) in die Auslaßstellung und zusätzlich das Halte-Ventil (7) in die Absperrstellung. Hierdurch wird die Druckmittelquelle (2) abgesperrt, und die Luftfederbälge (3) werden mit einem Entlüftungsanschluß des Einlaß-/Auslaß-Ventils (6) verbunden, so daß Druck- luft von den Luftfederbälgen (3) über die Druckluftlei- tung (17) und das Ventil (6) in die Atmosphäre fließen kann. Zum Halten des in den Luftfederbälgen (3) vorhan- denen Luftdrucks steuert das elektronische Steuergerät (5) das Halte-Ventil (7) in die Absperrstellung und das Einlaß-/Auslaß-Ventil (6) in die Einlaßstellung.

Bei der in der Fig. 1 dargestellten Luftfederungsein- richtung werden sämtliche Luftfederbälge (3) gemeinsam gesteuert und weisen immer denselben Druck auf. Es ist ebenfalls üblich, die Luftfederbälge zu Radgruppen oder Achsgruppen zusammenzufassen oder auch jeden Luftfeder- balg einzeln zu steuern. In einem solchen Fall ist die elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrichtung um entsprechende Ventile zur Einzelsteuerung der Luftfe- derbälge bzw. der Gruppen von Luftfederbälgen zu erwei- tern.

Zusätzlich zu den bereits erläuterten Teilen der Luft- federungseinrichtung sind als manuelle Betätigungsele- mente zwei Taster (18,19) vorgesehen, durch deren ma- nuelle Betätigung auch bei fehlender Stromversorgung der elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung (1) bzw. des elektronischen Steuergeräts (5) eine Be- lüftung und/oder Entlüftung der Luftfederbälge (3) durchführbar ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind in einem zu den elektrisch betätigbaren Ventilen (6,7) parallelen, die elektrisch betätigbaren Ventile (6,7) umgehenden Druckluftzweig (12,14, 16) eine über die manuellen Betätigungselemente (18,19) die manuell betätigbaren Ventile (10,11) vorgesehen. Die manuell betätigbaren Ventile (10,11) sind vorteilhaft in Form eines pneumatischen 2/2-Wegeventile (10) und eines pneumatischen 3/2-Wegeventils (11) ausgebildet. Derar- tige Wegeventile sind einfach und kostengünstig herzu- stellen und sehr zuverlässig im Gebrauch.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Taster (18,19) mechanisch mit den pneumati- schen Wegeventilen (10,11) verbunden. Über die Taster (18,19) sind die Wegeventile (10,11) gegen die Kraft jeweils einer Rückstellfeder betätigbar. Das Wegeventil (10) dient dabei als Belüftungsventil, welches im unbe- tätigten Zustand des Tasters (18), wie in der Fig. 1 dargestellt, eine Absperrstellung und im betätigten Zu- stand des Tasters (18) eine Einlaßstellung annimmt. Das Wegeventil (11) dient als kombiniertes Entlüftungsven- til, welches im unbetätigten Zustand des Tasters (19), wie in der Fig. 1 dargestellt, eine Durchlaßstellung und betätigten Zustand des Tasters (19) eine Entlüf- tungsstellung annimmt.

Bei fehlender Stromversorgung kann eine manuelle Verän- derung der Niveaulage durch Belüften bzw. Entlüften der Luftfederbälge (3) wie folgt vorgenommen werden : Für ein Belüften wird der Taster (18) manuell betätigt, d. h. das Wegeventil (10) wird in die Einlaßstellung ge- stellt. Hierdurch kann Druckluft von der Druckmittel- quelle (2) über die Druckluftleitungen (12,14, 16) durch das Wegeventil (10) sowie das im unbetätigten Zu- stand des Tasters (19) in der Durchlaßstellung befind- liche Wegeventil (11) zu den Luftfederbälgen (3) flie- ßen. Wird ein Halten des Luftdrucks bzw. der Niveaulage gewünscht, wird einfach der Taster (18) losgelassen, wodurch der Druckmittelfluß abgesperrt wird. Für ein Entlüften wird der Taster (19) manuell betätigt, d. h. das Wegeventil (11) wird in die Entlüftungsstellung ge- stellt. Hierdurch kann Druckluft aus den Luftfederbäl- gen (3) über die Druckluftleitung (16) und über einen Entlüftungsanschluß des Wegeventils (11) in die Atmo- sphäre ausströmen. Wird aus diesem Zustand heraus ein Halten des Luftdrucks bzw. der Niveaulage gewünscht, wird einfach der Taster (19) losgelassen.

Fig. 2 zeigt die Verwendung der zuvor erläuterten Ven- tileinrichtung (1) in einer Luftfederungseinrichtung mit einem Luftfederventil (53). Wie erkennbar, sind in dieser Anwendung der Ventileinrichtung (1) die Druck- luftanschlüsse (52,54) nicht miteinander verbunden.

Der Druckluftanschluß (52) ist an das Luftfederventil (53) angeschlossen, das seinerseits an die Druckmittel- quelle (2) angeschlossen ist. Der Druckluftanschluß (54) ist direkt an die Druckmittelquelle (2) ange- schlossen. Hierdurch ist einerseits eine manuelle Ver- änderung der Niveaulage durch Betätigung der Taster (18,19), wie zuvor erläutert, unter Umgehung des Luft- federventils (53) möglich.

Das Luftfederventil (53) ist über die elektrisch betä- tigbaren Ventile (6,7) mit den Luftfederbälgen verbun- den. Das elektrisch betätigbare Ventil (7) ist in die- ser Anwendung der Ventileinrichtung (1) über die elek- trische Leitung (9) mit einer elektronischen Steuerein- richtung (5) verbunden, die in diesem Fall als ein in dem Fahrzeug bereits für andere Zwecke vorgesehenes Elektronikmodul ausgebildet ist. Das Elektronikmodul (5) führt beispielsweise die Funktionen eines Antiblo- ckiersystems aus und ist zu diesem Zweck über elektri- sche Leitungen (51) mit Geschwindigkeitssensoren (50) zur Ermittlung der Drehgeschwindigkeiten der Räder (4) sowie mit nicht dargestellten Bremsdruck-Regelventilen verbunden. Zusätzlich bietet das Elektronikmodul (5) Anschlussmöglichkeiten für die Ventileinrichtung (1) und den Wegsensor (22). Das Elektronikmodul (5) wertet die Signale der Geschwindigkeitssensoren (50) aus und leitet daraus ein Signal ab, das anzeigt, ob sich das Fahrzeug im Stillstand oder in Fahrt befindet. Im Stillstand schaltet das Elektronikmodul (5) das elek- trisch betätigbare Ventil (7) in die Absperrstellung, so dass das Luftfederventil (53) unwirksam ist. Wenn sich das Fahrzeug im Fahrtzustand befindet, schaltet das Elektronikmodul (5) das elektrisch betätigbare Ven- til (7) in die Durchlaßstellung, so dass das Luftfeder- ventil (53) mit den Luftfederbälgen (3) verbunden ist und eine Niveauregelung des Fahrzeugaufbaus bewirken kann. Das elektrisch betätigbare Ventil (6) wird in dieser Anwendung der Ventileinrichtung (1) nicht be- nutzt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die elektrisch betätigbaren Ventile (6, 7) mechanisch direkt mit den manuellen Betätigungsele- menten, hier wiederum als Taster (18,19) ausgebildet, gekoppelt und über die manuellen Betätigungselemente zusätzlich manuell betätigbar. Hierdurch wird eine wei- tere Verbesserung im Hinblick auf Kompaktheit und Her- stellungskosten der Ventileinrichtung (1) erzielt. Die Ventile (6,7) sind dabei wahlweise durch ihren jewei- ligen Taster (18,19) oder durch ihren jeweiligen Elek- tromagneten (20,21) gegen Federkraft betätigbar.

In der Fig. 3 ist eine weitere Ausgestaltung der in der Fig. 1 bzw. Fig. 2 dargestellten Luftfederungseinrich- tung dargestellt, wobei in der Fig. 3 ausschnittsweise nur der die Ventileinrichtung (1) betreffende Teil der Luftfederungseinrichtung dargestellt ist. Die übrigen Teile der Luftfederungseinrichtung entsprechen der Fig.

1 bzw. Fig. 2.

Gemäß Fig. 3 sind als elektrisch betätigbare Ventile zwei 2/2-Wegeventile (32,33) vorgesehen, die analog zu der Darstellung der Fig. 1 über Elektromagneten (20, 21) und elektrische Leitungen (8,9) von dem elektroni- schen Steuergerät (5) betätigbar sind. Als manuell be- tätigbare Ventile sind zwei 2/2-Wegeventile (34,35) vorgesehen, welche über die bereits erwähnten Taster (18,19) manuell betätigbar sind. Die Ventile (32,33, 34,35) sind eingangsseitig mit dem in allen Anwen- dungsfällen der Ventileinrichtung (1) mit der Druck- luftquelle (2) zu verbindenden Druckluftanschluß (54) verbunden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist gemäß Fig. 3 zusätzlich eine Servoventileinrichtung (30,31) zur Belüftung und/oder Entlüftung der Luftfe- derbälge (3) vorgesehen, wobei die Servoventileinrich- tung (30,31) wenigstens durch die elektrisch betätig- baren Ventile (32,33) und durch manuelle Betätigung der manuellen Betätigungselemente (18,19) betätigbar ist, hier indirekt über Druckluft-Betätigung durch die Wegeventile (34,35).

Die Servoventileinrichtung (30,31) besteht aus einem Druckmittel-betätigbaren 2/2-Wegeventil (30) und einem ebenfalls Druckmittel-betätigbaren 3/2-Wegeventil (31).

Das Ventil (30) dient als Halte-Ventil, das Ventil (31) dient als kombiniertes Einlaß-/Auslaß-Ventil, wobei die Funktionen der Ventile (30,31) jeweils den bezüglich der Ventile (6,7) der Fig. 1 bereits erläuterten Funk- tionen entsprechen. Im Unterschied zu den Ventilen (6, 7) sind die Ventile (30,31) über jeweilige Druckmit- tel-Steuereingänge durch das Druckmittel betätigbar.

Das Halte-Ventil (30) ist mit seinem Druckmittel-Steu- ereingang mit Druckmittelausgängen der Ventile (32,34) verbunden. Der Druckmittel-Steuereingang des Einlaß- /Auslaß-Ventils (31) ist mit Druckmittelausgängen der Ventile (33,35) verbunden. Das Ventil (30) ist über die Druckluftleitung (13) mit dem je nach Anwendungs- fall mit der Druckluftquelle (2) bzw. dem Luftfederven- til (53) zu verbindenden Druckluftanschluß (52) verbun- den.

Die Steuerung der Niveaulage durch geeignete Beauf- schlagung der elektrisch betätigbaren Ventileinrichtung (32,33) erfolgt wie bereits zu der Fig. 1 beschrieben.

Hierbei wirken die elektrisch betätigbaren Ventile (32, 33) jeweils als Vorsteuerventile für die Ventile (30, 31). Für die manuelle Betätigung ist, ebenfalls wie be- reits zu der Fig. 1 beschrieben, für eine Belüftung der Luftfederbälge (3) der Taster (18) manuell zu betäti- gen, für eine Entlüftung ist der Taster (19) manuell zu betätigen. Hierbei wirken die Ventile (34,35) eben- falls jeweils als Vorsteuerventile für die Ventile (30, 31). Bei einer Belüftung der Luftfederbälge (3) strömt Druckluft von der Druckluftquelle (2) über die Druck- luftleitungen (13,15, 17) zu den Luftfederbälgen (3).

Bei einer Entlüftung strömt die Druckluft von den Luft- federbälgen (3) über die Druckluftleitung (17) über ei- nen Entlüftungsanschluß des Einlaß-/Auslaß-Ventils (31) in die Atmosphäre.

In dem Anwendungsfall der Ventileinrichtung (1) mit ei- nem Luftfederventil (53) schaltet das Elektronikmodul (5) im Fahrzeug-Stillstand das Ventil (30) durch Nicht- betätigung des elektrisch betätigbaren Ventils (32) in die Absperrstellung, so dass das Luftfederventil (53) unwirksam ist. Wenn sich das Fahrzeug im Fahrtzustand befindet, schaltet das Elektronikmodul (5) das Ventil (30) durch Betätigung des elektrisch betätigbaren Ven- tils (32) in die Durchlaßstellung, so dass das Luftfe- derventil (53) mit den Luftfederbälgen (3) verbunden ist und eine Niveauregelung des Fahrzeugaufbaus bewir- ken kann. Das elektrisch betätigbare Ventil (33) wird in dieser Anwendung der Ventileinrichtung (1) nicht be- nutzt.

In der Fig. 4 ist eine weitere vorteilhafte Ausgestal- tung der erfindungsgemäßen Luftfederungseinrichtung dargestellt, wobei wie in der Fig. 3 nur der die Ven- tileinrichtungen betreffende Teil der Luftfederungsein- richtung dargestellt ist. Die übrigen Teile der Luftfe- derungseinrichtung entsprechen der Fig. 1 bzw. Fig. 2.

In der Ausgestaltung gemäß Fig. 4 ist als Servoventil- einrichtung eine Relaisventileinrichtung (40) vorgese- hen, welche die Eigenschaft hat, den an einem Druck- steuereingang (43) anliegenden Druck an einem Druck- luftausgang (42) in gleicher Druckhöhe auszugeben.

Zwecks Entlüftung von Druckluft aus den Luftfederbälgen (3) in die Atmosphäre weist die Relaisventileinrichtung (40) einen Entlüftungsanschluß auf. Zur Zufuhr von Druckluft zu den Luftfederbälgen (3) ist die Relaisven- tileinrichtung (40) mit einem Druckmitteleingangsan- schluß (41) über die Druckluftleitung (13) mit dem in allen Anwendungsfällen der Ventileinrichtung (1) mit der Druckluftquelle (2) zu verbindenden Druckluftan- schluß (54) verbunden.

Die elektrisch betätigbaren Ventile sind gemäß Fig. 4 als ein kombiniertes Belüften-/Halten-Ventil (44), das als 3/2-Wegeventil ausgebildet ist, sowie ein Entlüf- tungsventil (45), das als 2/2-Wegeventil ausgebildet ist, ausgestaltet, welche jeweils über Elektromagnete (20,21) von dem elektronischen Steuergerät (5) betä- tigbar sind. Die manuell betätigbare Ventileinrichtung weist analog zu der vorgenannten elektrisch betätigba- ren Ventileinrichtung ebenfalls ein kombiniertes Belüf- ten-/Halten-Ventil (46) auf, das als 3/2-Wegeventil ausgebildet ist, sowie ein Entlüftungsventil (47), das als 2/2-Wegeventil ausgebildet ist, welche jeweils durch die Taster (18,19) manuell betätigbar sind. Das elektrisch betätigbare Belüften-/Halten-Ventil (44) ist mit einem Druckmitteleingangsanschluß mit dem Druck- luftanschluß (52) verbunden. Das manuell betätigbare Belüften-/Halten-Ventil (46) ist mit einem Druckmit- teleingangsanschluß über die Druckluftleitung (13) mit dem Druckluftanschluß (54) verbunden. Der Drucksteuer- eingang (43) der Relaisventileinrichtung (40) ist über das Entlüftungsventil (45), das Entlüftungsventil (47), das Belüften-/Halten-Ventil (46) sowie das Belüften- /Halten-Ventil (44) auf den Druckluftausgang (42) der Relaisventileinrichtung (40) zurückgeführt. Sofern die elektrisch betätigbaren Ventile (44,45) und die manu- ell betätigbaren Ventile (46,47) unbetätigt sind, wie in der Fig. 4 dargestellt, sind der Drucksteuereingang (43) und der Druckluftausgang (42) der Relaisventilein- richtung (40) miteinander verbunden. Damit führt die Relaiseinrichtung (40) eine Druckhaltefunktion aus, derart, daß der in der Druckluftleitung (17) vorlie- gende Druck gehalten wird.

Im Anwendungsfall der elektronisch gesteuerten Niveau- regelung beaufschlagt das elektronische Steuergerät (5) im Rahmen der Niveauregelungsfunktionen über die elek- trische Leitung (8) den Elektromagneten (20) zur Betä- tigung des Ventils (44), wenn eine Belüftung der Luft- federbälge (3) durchgeführt werden soll. Hierdurch wird Druckluft aus der Druckmittelquelle (2) auf den Druck- steuereingang (43) gegeben. Die Relaisventileinrichtung (40) versucht, den an dem Drucksteuereingang (43) vor- liegenden Druck an dem Druckluftausgang (42) einzustel- len, indem die Relaisventileinrichtung (40) Druckluft von dem Druckmitteleingangsanschluß (41) zu dem Druck- luftausgang (42) durchläßt. Wenn eine Entlüftung der Luftfederbälge (3) durchgeführt werden soll, betätigt das elektronische Steuergerät (5) über die elektrische Leitung (9) den Elektromagneten (21) zur Betätigung des Ventils (45). Hierdurch wird der Drucksteuereingang (43) der Relaisventileinrichtung (40) mit dem Entlüf- tungsanschluß des Entlüftungsventils (45) und damit mit der Atmosphäre verbunden. Die Relaisventileinrichtung (40) versucht, den an dem Drucksteuereingang (43) vor- liegenden Druck an dem Druckluftausgang (42) einzustel- len, indem die Relaisventileinrichtung (40) Druckluft von den Luftfederbälgen (3) über den Entlüftungsan- schluß der Relaisventileinrichtung (40) in die Atmo- sphäre ausströmen läßt.

Für eine manuelle Veränderung der Niveaulage ist zum Belüften der Luftfederbälge (3) der Taster (18) und zum Entlüften der Luftfederbälge (3) der Taster (19) manu- ell zu betätigen. Hierbei bewirkt die Betätigung des Tasters (18) ein Umschalten des Belüften-/Halten-Ventil (46), derart, daß der Drucksteuereingang (43) der Re- laisventileinrichtung (40) mit der Druckmittelquelle (2) verbunden wird. Die Relaisventileinrichtung (40) versucht wiederum, den an dem Drucksteuereingang (43) vorliegenden Druck an dem Druckluftausgang (42) einzu- stellen, indem die Relaisventileinrichtung (40) Druck- luft von dem Druckmitteleingangsanschluß (41) zu dem Druckluftausgang (42) durchläßt. Eine Betätigung des Tasters (19) bewirkt ein Umschalten des Entlüftungsven- tils (47), derart, daß der Drucksteuereingang (43) der Relaisventileinrichtung (40) mit dem Entlüftungsan- schluß des Entlüftungsventils (47) verbunden wird. Die Relaisventileinrichtung (40) versucht wiederum, den an dem Drucksteuereingang (43) vorliegenden Druck an dem Druckluftausgang (42) einzustellen, indem die Relais- ventileinrichtung (40) Druckluft von den Luftfederbäl- gen (3) über den Entlüftungsanschluß der Relaisventil- einrichtung (40) in die Atmosphäre ausströmen läßt.

Im Anwendungsfall der mechanisch arbeitenden Niveaure- gelungseinrichtung mit einem Luftfederventil ist auch bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 das Luftfederven- til (53) an dem Druckluftanschluß (52) angeschlossen.

In diesem Fall bewirkt das Luftfederventil (53) bei ein in Durchlaßstellung geschaltetem Ventils (44) die Ni- veauregelung durch Veränderung des Drucks am Drucksteu- ereingang (43).

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Servoventileinrichtung (30,31, 40) mechanisch mit dem manuellen Betätigungselement (18,19) gekoppelt und über das manuelle Betätigungselement (18,19) manu- ell betätigbar. Im Falle der Ausgestaltung der Servo- ventileinrichtung gemäß Fig. 3 können die manuellen Be- tätigungselemente jeweils mit den Ventilen (30,31) me- chanisch gekoppelt sein, d. h. die Taster (18) ist mit dem Ventil (30) und der Taster (19) ist mit dem Ventil (31) mechanisch gekoppelt. Im Falle der Ausgestaltung der Servoventileinrichtung gemäß Fig. 4 können die ma- nuellen Betätigungselemente direkt mit der Relaisven- tileinrichtung (40) mechanisch gekoppelt sein, d. h. beispielsweise von entgegengesetzten Seiten auf einen in der Relaisventileinrichtung (40) vorgesehenen Re- laiskolben mechanisch einwirken.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrich- tung (1) zum Empfang wenigstens einer manuell vorzuge- benden Eingangsgröße geeignet, wobei die Eingangsgröße auch bei vorhandener Stromversorgung der elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrichtung (1) über das ma- nuelle Betätigungselement (18,19) vorgebbar ist. Eine solche Eingangsgröße ist vorzugsweise eine manuell vor- gegebene Niveaulage bzw. eine Niveaulagenveränderung gegenüber der bisher eingestellten Niveaulage. Dies hat den Vorteil, daß zu jeder Zeit dieselben Betätigungs- elemente für die Vorgabe der Eingangsgröße verwendet werden können, unabhängig davon, ob die Niveaurege- lungseinrichtung mit elektrischer Energie versorgt wird oder nicht. Zusätzliche Betätigungselemente wie etwa elektrische Tasten sind nicht notwendig. Hierdurch wird zudem eine einfache Art der Bedienung ermöglicht, da ein Bediener nicht darauf achten muß, je nach Zustand der Stromversorgung unterschiedlichen Bedienelemente zu betätigen.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die elektronisch gesteuerte Niveauregelungseinrich- tung (1) zum Empfang wenigstens eines Wegsignals von einem Wegsensor (22) sowie eines Drucksignals von einem Drucksensor (23) geeignet. Die Niveauregelungseinrich- tung (1) bzw. das elektronische Steuergerät (5) wertet das Wegsignal und das Drucksignal fortwährend aus und erkennt anhand des Verlaufs dieser Signale, ob eine Eingangsgröße, etwa eine Niveaulagenveränderung, manu- ell vorgegeben wurde. In vorteilhafter Weise prüft das elektronische Steuergerät (5) dabei, ob sich bei im we- sentlichen gleichbleibendem Drucksignal das Wegsignal verändert. Dies ist ein Indiz für eine manuell vorgege- bene Veränderung der Niveaulage, bei der bei im wesent- lichen gleichbleibendem Fahrzeuggewicht eine bestimmte Luftmenge aus den Luftfederbälgen (3) abgelassen wurde oder darin eingesteuert wurde. Da bei einer solchen ma- nuellen Niveaulagenveränderung von einem Gleichbleiben der Beladung des Fahrzeuges und damit des Fahrzeugge- wichts ausgegangen werden kann, ändert sich infolgedes- sen der Druck in den Luftfederbälgen (3) nicht, sondern durch eine Niveaulagenveränderung wird lediglich das darin gespeicherte Druckluftvolumen verändert. Erkennt das elektronische Steuergerät jedoch, daß sich das Drucksignal und das Wegsignal verändern, so ist dies ein Indiz dafür, daß die Beladung des Fahrzeugs geän- dert wurde. In diesem Fall wird von dem elektronischen Steuergerät (5) nicht auf eine manuell vorgegebene Ein- gangsgröße geschlossen.

Die Ventileinrichtungen gemäß Fig. 3 und Fig. 4 sind sowohl bei einer mechanisch arbeitenden Niveaurege- lungseinrichtung mit einem Luftfederventil als auch bei einer elektronisch gesteuerten Niveauregelungseinrich- tung anwendbar.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann statt zweier separater Taster (18,19) auch ein von konventionellen Drehschieberventilen bekannter Drehhebel verwendet werden, der in einer Endstellung ein Belüften der Luftfederbälge (3) und in einer ande- ren Endstellung ein Entlüften der Luftfederbälge (3) bewirkt.