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Title:
VALVE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/086107
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve device, in particular a double stop-check valve, preferably of the two-way valve type, comprising at least three fluid connections (1, 2, 3) provided in a valve housing (51), at least two valve elements (65, 67) that can slide in the valve housing (51), and at least one control device (71) for controlling the valve elements (65, 67). The valve is characterised in that at least one of the valve elements (65, 67) forms, together with parts (59/61) of the valve housing (51), a seat leak-tight closure part for the associated fluid connections (1, 2, 3).

Inventors:
SCHULZ FRANK (DE)
REIK MICHAEL (DE)
HILZENDEGEN PHILIPP (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/003070
Publication Date:
June 18, 2015
Filing Date:
November 18, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FLUIDTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
F15B1/027
Foreign References:
FR2201420A11974-04-26
DE2213244A11973-09-27
EP2048372A22009-04-15
EP1705411A12006-09-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS & PARTNER (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

Ventilvorrichtung, insbesondere entsperrbares Doppel Rückschlagventil, vorzugsweise in der Art eines Wechselventils, mit

- mindestens drei an einem Ventilgehäuse (51 ) vorgesehenen Fluid- anschlüssen (1 , 2, 3);

- mindestens zwei im Ventilgehäuse (51 ) verfahrbaren Ventilelementen (65, 67) sowie mit

- mindestens einer Steuereinrichtung (71 ) zum Ansteuern der jeweiligen Ventilelemente (65, 67),

dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Ventilelemente (65, 67) mit Teilen (59/61 ) des Ventilgehäuses (51 ) ein sitzdichtes Verschlussteil für die zugeordneten Fluidanschlüsse (1 , 2, 3) ausbildet.

Ventilvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein positiv überdecktes Ventilkonzept realisiert ist, bei dem während des Schaltens des Ventils nebst zugehöriger Ventilelemente (65, 67) keine Fluidverbindung zwischen mindestens zwei der mindestens drei Fluidanschlüsse (1 , 2, 3) besteht.

Ventilvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Ventilelementen (65, 67) zumindest die unmittelbar zu- ordenbaren Fluidanschlüsse (1 und 2) im Betrieb der Vorrichtung be- dämpfbar sind.

Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine voneinander unabhängig erfolgende Ansteuerung der Ventilelemente (65, 67) ermöglichende Steuerein¬ richtung (71) vorgesehen ist. Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung ein im Ventilgehäuse (51) entlang der Verfahrrichtung der Ventilelemente (65, 67) verschiebbares, stangenartiges Steuerelement (71 ) aufweist, bei dessen Verschiebung in der einen oder anderen Verfahrrichtung das eine oder das andere Ventilelement (65, 67), unabhängig vom anderen Ventilelement (65, 67), mitnehmbar ist.

Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Ventilelemente in Form von Kegelkolben (65, 67)mit einer kegelförmigen Dichtfläche (63) vorgesehen sind, die in Zusammenwirkung mit einer zugeordneten Dichtkante (59, 61 ) des Ventilgehäuses (51 ) einen sitzdichten Verschluss bildet.

Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelkolben (65, 67) durch einen Energiespeicher, vorzugsweise durch je eine Feder (69), in eine Schließstellung vorgespannt sind, in der der erste Kegelkolben (65) einen ihm zugeordneten ersten Fluidanschluss (1 ) und der zweite Kegelkolben (67) einen ihm zugeordneten zweiten Fluidanschluss (2) gegen einen dritten Fluidanschluss (3) jeweils leckagefrei abdichten, der an beide Dichtkanten (59, 61 ) angrenzt.

Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das stangenartige Steuerglied (71 ) einander entgegengesetzte wirksame Kolbenflächen (73, 75) besitzt, von denen di eine mit dem Druck des ersten Fluidanschlusses (1 ) und die zweite mit dem Druck des zweiten Fluidanschlusses (2) beaufschlagbar ist.

Ventil Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung als Standard-Wechsel ventil die wirksamen Kolbenflächen (73, 75) des stangenartigen Steuergliedes (71 ) derart mit dem Fluidanschluss (1 ) bzw. dem Fluidanschluss (2) verbunden sind, dass das stangenartige Steuerglied (71 ) durch den Druck des den jeweils höheren Druck führenden Fluidanschlusses (1 oder 2) in eine Richtung bewegt wird, in der es den dem Fluidan- schluss des höheren Druckes zugehörigen Kegelkolben (65 oder 67) aus der Schließstellung bewegt und den dem Fluidanschluss (1 oder 2) des niedrigeren Druckes zugehörigen Kegelkolben (65 oder 67) in der Schließstellung belässt. 10. Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung als inverses Wechsel ventil (45) die wirksamen Kolbenflächen (73, 75) des stangenartigen Steuerglieds (71 ) derart mit dem Fluidanschluss (1) bzw. dem Fluidanschluss (2) verbunden sind, dass das stangenartige Steuerglied (71 ) durch den Druck des den jeweils höheren Druck führenden Fluidanschlusses (1 oder 2) in eine Richtung bewegt wird, in der es den dem Fluidanschluss des niedrigeren Druckes zugehörigen Kegelkolben (65, 67) aus der Schließstellung bewegt und den dem Fluidanschluss (1 oder 2) des höheren Druckes zugehörigen Kegelkolben (65 oder 67) in der Schließstellung belässt.

1 1 . Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied die Form einer runden Stange (71 ) besitzt, die beide Kegelkolben (65, 67) in einer eine Relativbewe- gung zulassenden Weise koaxial durchgreift und zwischen den Kegelkolben (65, 67) eine Mitnehmereinrichtung (79) aufweist, die bei der Bewegung in der einen oder anderen Verfahrrichtung den einen oder anderen Kegelkolben (65 oder 67) aus der Schließstellung heraus mitnimmt.

12. Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von den endseitigen Kolbenflächen (73, 75) ausgehende, entlang der Verfahrachse verlaufende Bohrungen (83, 87, 89) in der Stange (71) Kanäle für die Fluidverbindung der Kolbenflächen (73, 75) mit einem jeweils zugehörigen Fluidanschluss (1 oder 2) bilden.

Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die Mitnahme der Kegelkolben (65, 67) durch das stangenartige Steuerglied (71 ) ein vorgegebener Leerhub des Steuergliedes (71 ) vorgegeben ist.

Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksamen Kolbenflächen (73, 75) des stangenartigen Steuergliedes (71 ) unterschiedlich große wirksame Flächengrößen besitzen.

Ventilvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kegelkolben (65, 67) eine Kolbenfläche aufweist, die bei Beaufschlagung mit dem Druck des jeweils zugehö¬ rigen Fluidanschlusses (1 oder 2) die am Kegelkolben (65, 67) wirken¬ de Federkraft verstärkt.

Description:
0

Hydac Fluidtechnik GmbH, Industriegebiet, 66280 Sulzbach/Saar

Ventilvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Ventil Vorrichtung, insbesondere entsperrbares Doppelrückschlagventil, vorzugsweise in der Art eines Wechselventils, mit mindestens drei an einem Ventilgehäuse vorgesehenen Fluidanschlüssen, mindestens zwei im Ventilgehäuse verfahrbaren Ventilelementen sowie mit mindestens einer Steuereinrichtung zum Ansteuern der jeweiligen Ventilelemente.

Ventilvorrichtungen dieser Gattung sind Stand der Technik. Derartige Ventilvorrichtungen werden als Wechselventile bei hydraulischen und bei pneumatischen Schaltungen eingesetzt, bei denen eine logische ODER-

Verknüpfung von Drucksignalen erforderlich ist. Wechselventile weisen am Ventilgehäuse zwei Eingangsanschlüsse und einen Ausgangsanschluss auf. Das Wechselventil besitzt zwei definierte Schaltstellungen. In jeder Schaltstellung wird immer ein Eingangsanschluss vom zugeordneten Ventilele- ment gesperrt und der andere Eingangsanschluss wird freigegeben, so dass vom freigegebenen Fluidanschluss Fluid zum Ausgangsanschluss gelangen kann. Werden beide Fluideingänge mit Druck beaufschlagt, dann gibt bei einem in Standardbauweise ausgeführten Wechselventil das jeweilige Ventilelement den den höheren Druck führenden Eingangsanschluss frei, wäh- rend der andere Eingangsanschluss mit geringerem Druckniveau gesperrt ist. Bei anderer Bauweise, als inverses Wechselventil, sperrt das jeweilige Ventilelement den den höheren Druck führenden Eingangsanschluss, wäh- EP2014/003070

2 rend der den niedrigeren Druck führende Fluidanschluss zum Ausgangsan- schluss hin geöffnet ist.

Bei einem als Doppelrückschlagventil ausgebildeten Wechselventil, das zwei Ventilelemente aufweist, die jedes einem einen Eingangsanschluss bildenden Fluidanschluss 1 und Fluidanschluss 2 zugeordnet sind, ist eine Steuereinrichtung in Form eines Verbindungselements zwischen den Ven- tilelementen vorhanden, die die Ventilelemente bei ihren Bewegungen zwischen Entsperr- und Schließstellungen miteinander koppelt. Die Ventil- elemente sind beim Stand der Technik durch Schaltkugeln gebildet, so dass jedes Rückschlagventil durch ein Kugelventil gebildet ist.

Ausgehend von diesem Stand der Technik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, eine Ventilanordnung der besagten Gattung zur Verfügung zu stellen, die sich durch ein besonders günstiges Betriebsverhalten auszeichnet.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch eine Ventilvorrichtung gelöst, die die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentliche Besonderheit der Erfindung darin, dass mindestens eines der Ventilelemente mit Teilen des Ventilgehäuses ein sitzdichtes Verschlussteil für die zugeordnete Fluidanschlussstelle ausbildet. Der Ersatz der Schaltkugel eines üblichen Kugelventils durch ein mit zugeordneten Gehäuseteilen zusam- menwirkendes, sitzdichtes Verschlussteil, vermeidet die beim Stand der Technik auftretenden damit in Verbindung stehenden Probleme. Die Ausbildung des jeweiligen Ventilelements durch ein sitzdichtes Verschlussteil ermöglicht die Realisierung eines Wechselventils, bei dem in der unbetätig- ten Schaltstellung sämtliche Anschlüsse leckagefrei sind, insbesondere ist eine positiv überdeckte Ventilanordnung realisierbar. Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist im Unterschied zum Stand der Technik, bei dem die Ventilelemente des Doppel rückschlagven- tils durch ein Verbindungsglied der Steuereinrichtung bei ihren Bewegungen miteinander gekoppelt sind, die Steuereinrichtung derart ausgebildet, dass sie eine voneinander unabhängig erfolgende Ansteuerung der Ventilelemente ermöglicht. Dadurch ist der schwerwiegende Nachteil der üblichen Ventilanordnungen vermieden, dass bei einem jeweiligen Entsperr- prozess kurzzeitig alle drei Anschlüsse miteinander verbunden sind. Dies bedeutet, dass beim Stand der Technik in der Phase zwischen Öffnungsvor- gang eines Ventilelements und dem Schließvorgang des anderen Ventilelements ein Fluidkurzschluss generiert wird. Bei unabhängig voneinander erfolgender Ansteuerung der Ventilelemente lässt sich der Umschaltvorgang derart gestalten, dass das Ventilelement, das dem zu öffnenden Fluidan- schluss zugeordnet ist, seine Öffnungsbewegung unabhängig vom in der Schließstellung verbleibenden, anderen Ventilelement ausführt.

In vorteilhafter Ausgestaltung kann die Steuereinrichtung ein im Ventilgehäuse entlang der Verfahrrichtung der Ventilelemente verschiebbares, stangenartiges Steuerelement aufweisen, bei dessen Verschiebung in der einen oder anderen Verfahrrichtung das eine oder das andere Ventilelement, unabhängig vom jeweils anderen Ventilelement, mitnehmbar ist.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen sind Ventilelemente in Form von Kegelkolben mit einer kegelförmigen Dichtfläche vorgesehen, die in Zusammenwirkung mit einer zugeordneten Dichtkante des Ventilgehäuses einen sitzdichten Verschluss bildet. Durch die Gestaltung in der Art von Ventilkegeln ist ein vollständig leckagefreier Verschluss realisierbar.

Die Anordnung kann mit besonderem Vorteil so getroffen sein, dass die Kegelkolben durch einen Energiespeicher, vorzugsweise durch je eine Feder, in eine Schließstellung vorgespannt sind, in der der eine Kegelkolben 3070

4 einen ihm zugeordneten ersten Fluidanschluss und der andere Kegelkolben einen ihm zugeordneten zweiten Fluidanschluss gegen einen dritten Fluidanschluss jeweils leckagefrei abdichten, der an beide Dichtkanten angrenzt. Bei besonders vorteilhafter Ausbildung der Steuereinrichtung weist das stangenartige Steuerglied einander entgegensetzte wirksame Kolbenflächen auf, von denen die eine mit dem Druck des ersten Fluidanschlusses und die zweite mit dem Druck des zweiten Fluidanschlusses beaufschlagbar ist. Die Schaltbewegungen der als Ventilelemente dienenden Kegelkolben sind so- mit nicht durch unmittelbare Druckbetätigung vom zugehörigen Fluidanschluss her bewirkt, sondern aufgrund mechanischer Steuerung mittels des stangenartigen Steuerelements, das durch Druckbeaufschlagung seiner Kolbenflächen bewegt wird. Dadurch eröffnet sich die vorteilhafte Möglichkeit, für die Schaltbewegungen jedes Kegelkolbens eine unabhängige, jeweils optimal abgestimmte Dämpfung vorzusehen, indem in den Verbindungsleitungen, die zu den Kolbenflächen des stangenartigen Steuerglieds führen, unterschiedliche Drosselstellungen ausgebildet sind. Somit lässt sich bei den Schaltvorgängen für jeden Kegelkolben eine unabhängige, individuelle Dämpfung realisieren.

Wenn die Ventilvorrichtung als Standard-Wechsel ventil ausgebildet ist, sind die wirksamen Kolbenflächen des stangenartigen Steuergliedes derart mit dem Fluidanschluss 1 bzw. dem Fluidanschluss 2 verbunden, dass das Steuerglied durch den Druck des den jeweils höheren Druck führenden Fluidanschlusses in eine Richtung bewegt wird, in der es den dem Fluidan ¬ schluss höheren Druckes zugehörigen Kegelkolben aus der Schließstellung bewegt und den dem Fluidanschluss des niedrigeren Druckes zugehörigen Kegelkolben in der Schließstellung belässt. In entsprechender Weise kann die Anordnung bei Ausbildung als inverses Regelventil derart getroffen sein, dass die wirksamen Kolbenflächen des stangenartigen Steuergliedes derart mit den Fluidanschlüssen verbunden sind, dass das stangenartige Steuer- glied durch den Druck des den jeweils höheren Druck führenden Fluidan- schlusses in eine Richtung bewegt wird, in der es den dem Fluidanschluss des niedrigeren Druckes zugehörigen Kegelkolben aus der Schließstellung bewegt und den dem Fluidanschluss des höheren Drucks zugehörigen Ke- gelkolben in der Schließstellung belässt.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist das Steuerglied die Form einer runden Stange auf, die beide Kegelkolben koaxial durchgreift, wobei von den endseitigen Kolbenflächen ausgehende, entlang der Ver- fahrachse verlaufende Bohrungen in der Stange Kanäle für die Fluidverbin- dung der Kolbenflächen mit dem jeweils zugehörigen Fluidanschluss 1 oder 2 bilden. Dadurch ergibt sich der besondere Vorteil, dass durch den Austausch der als Steuerglied dienenden Stange eine ansonsten baugleiche Ventilvorrichtung als Standard-Wechsel ventil oder als inverses Wechselven- til ausgebildet werden kann, indem Stangen mit unterschiedlichen Bohrungen vorgesehen sind, die einen entsprechenden Kanalverlauf für die Verbindung der Kolbenflächen mit dem gewünschten Fluidanschluss bilden.

Um die gewünschte Entkopplung der Öffnungs- und Schließbewegungen der Kegelkolben auf einfache Weise zu realisieren, kann für die Mitnahme der Kegelkolben durch das stangenartige Steuerglied ein vorgegebener Leerhub des Steuergliedes vorgesehen sein.

Für eine Anpassung des Schaltverhaltens an anwendungsspezifische Anfor- derungen können die wirksamen Kolbenflächen des stangenartigen Steuerglieds unterschiedlich große wirksame Kolbenflächen besitzen. Weiterhin kann die Anordnung mit Vorteil so getroffen sein, dass jeder Kegelkolben eine Kolbenfläche aufweist, die bei Beaufschlagung mit dem Druck des jeweils zugehörigen Fluidanschlusses die am Kegelkolben wirkende Feder- kraft verstärkt. Der leckagefreie sitzdichte Verschluss wird durch die entsprechend erhöhte Dichtkraft begünstigt. Bei vorteilhafter Gestaltung der Kegelform der Kegelkolben unterhalb des Sitzes lässt sich das Öffnungsverhalten über den Hub positiv beeinflussen, z.B. im Sinne eines gedämpften Öffnens. Mit dem erfindungsgemäße Ventilkonzept ist nicht nur die beschriebene Sitzdichtheit gewährleistet, sondern gleichzeitig ein positiv überdecktes Ventilkonzept realisiert, d. h. während des Schaltens des Ventils nebst zugehöriger Ventilelemente besteht keine Fluidverbindung zwischen mindestens zwei der mindestens drei eingesetzten Fluidanschlüsse des Ventilge- häuses. Aufgrund der positiven Überdeckung lassen sich die genannten Anschlüsse unabhängig voneinander schalten und wie vorstehend beschrieben entsprechend bedämpfen. Durch die angesprochene Sitzdichtheit ergibt sich darüber hinaus eine verbesserte Energieeffizienz im Betrieb der Ventilvorrichtung. Als besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, die erfin- dungsgemäße Lösung für ein invers arbeitendes Ventil im vorstehend beschriebenen Sinne einzusetzen.

Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in Symboldarstellung die hydraulische Schaltung eines Anwendungsbeispiels für Wechselventile;

Fig. 2 einen gegenüber einer praktischen Ausführungsform vergrößert und schematisch vereinfacht gezeichneten Längsschnitt eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung in Form eines ein inverses Wechselventil bildenden Doppel rückschlagventils; Fig. 3 einen der Figur 2 entsprechenden Längsschnitt eines alternativen Ausführungsbeispieles der Erfindung in Form eines Standard-Wechselventils und Fig. 4 und 5 entsprechende Längsschnitte zweier weiterer Ausführungsbeispiele der Erfindung in Form inverser Wechselventile.

Von der Vielzahl möglicher Anwendungen für Wechselventile zeigt Figur 1 beispielhaft die Benutzung eines Standard-Wechselventils 1 1 in einem geschlossenen Hydraulikkreis 13 zur Steuerung eines Arbeitszylinders 15. Der Hydraulikkreis 1 3 weist eine elektromotorisch antreibbare Hydropumpe 1 7 auf, die je nach Antriebsdrehrichtung in einer ersten Leitung 19 oder einer zweiten Leitung 21 hydraulischen Druck aufbaut. Von den drei Fluidan- Schlüssen des Wechselventils 1 1 sind ein Fluidanschluss 7 als Eingangsan- schluss mit der Leitung 19 und ein Fluidanschluss 8 als zweiter Eingangsan- schluss mit der Leitung 21 verbunden. Der Fluidanschluss 9 ist als Aus- gangsanschluss sowohl mit einem aufsteuerbaren Rückschlagventil 23 als auch mit einem aufsteuerbaren Rückschlagventil 25 in Verbindung. Die Rückschlagventile 23, 25 weisen jeweils einen Eingangsanschluss 27 bzw. 29 auf, die mit der Leitung 19 bzw. der Leitung 21 verbunden sind. Der jeweilige Eingangsanschluss 27, 29 ist gegen die Schließkraft jeweils einer Feder 31 bzw. 33 durch das Drucksignal am Fluidanschluss 3 des Wechselventils 1 1 entsperrbar, um einen Ausgangsanschluss 35 bzw. 37 der Rück- schlagventile 23, 25 mit dem Kolbenraum 39 oder dem Stangenraum 41 des Arbeitszylinders 1 5 zu verbinden. Bei dieser Anordnung sind beide den Arbeitszylinder 1 5 versorgende Rückschlagventile 23 und 25 vom Fluidanschluss 9 des Wechselventils 1 1 her entsperrbar, ungeachtet dessen, welche der Leitungen 19 oder 21 in Abhängigkeit von der Drehrichtung der Pumpe 1 7 die Druckleitung oder Rückleitung bildet, so dass durch Wahl des Antriebs der Pumpe 1 7 die Tätigkeit des Arbeitszylinders 15 steuerbar ist. In der bei derartigen Hydraulikschaltungen üblichen Weise ist zwischen den Leitungen 19 und 21 eine einen Hydrospeicher 43 und ein Wegeventil 45 aufweisende Druckhalte- und Energierückgewinnungseinheit eingefügt. Bei dem Wegeventil 45 handelt es sich um ein inverses Wechselventil mit ge- schlossener Mittelstellung. Dessen erster Eingangsanschluss 1 und dessen zweiter Eingangsanschluss 2 sind mit der Leitung 19 bzw. mit der Leitung 21 verbunden. Der Ausgangsanschluss 3 ist mit dem Hydrospeicher 43 in Verbindung. Die Figur 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen

Ventilvorrichtung in Form eines Doppelrückschlagventiles, das ein inverses Wechselventil bildet. Das zugehörige Ventilgehäuse 51 weist einen inneren Arbeitsraum auf, der sich in Form einer gestuften Bohrung entlang einer Betätigungs-Verfahrachse erstreckt. Durch die gebildeten Stufen ist der Ar- beitsraum in Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers unterteilt, von denen ein vom Zentralbereich nach links versetzter Fluidraum 53 mit dem Fluidanschluss 1 als Eingangsanschluss des Gehäuses 51 in Verbindung ist. Ein vom Zentralbereich nach rechts versetzter Fluidraum 55 ist mit dem Fluidanschluss 2 als zweitem Eingangsanschluss des Gehäuses 51 in Ver- bindung, und ein dazwischen liegender dritter Fluidraum 57 ist mit dem Fluidanschluss 3 als dem Ausgangsanschluss des Gehäuses 51 in Verbindung. Der mittlere Fluidraum 57 hat einen gegenüber den anderen Fluid- räumen 53, 55 geringeren Durchmesser. Die dadurch am Übergang zum jeweils angrenzenden Fluidraum 53 und 55 befindliche Stufe des Ventilge- häuses 51 , bildet jeweils eine Dichtkante 59 und 61 zur Bildung eines sitzdichten Verschlusses in Zusammenwirkung mit einer Kegelfläche 63, die als Dichtfläche an je einem zugehörigen Kegelkolben ausgebildet ist. Vor diesen sind ein erster Kegelkolben mit 65 bezeichnet, der dem mit dem Fluidanschluss 1 verbundenem ersten Fluidraum 53 zugeordnet ist, und ein zweiter Kegelkolben mit 67 bezeichnet, der dem Fluidraum 55 zugeordnet ist, der mit dem Fluidanschluss 2 in Verbindung ist. Bei dem in Figur 2 ge- zeigten, unbetätigten Zustand bildet der linksseitige Kegelkolben 65 in Zusammenwirkung mit der Dichtkante 59 ein sitzdichtes Verschlussteil, während der rechtsseitig liegende Kegelkolben 67 in Zusammenwirkung mit der Dichtkante 61 ein sitzdichtes Verschlussteil bildet. Bei diesem Zustand sind sämtliche Fluidanschlüsse 1 , 2 und 3 gesperrt.

Die die Ventilelemente eines Doppelrückschlagventiles bildenden Kegelkolben 65, 67 sind durch je eine Druckfeder 69, die sich an der der Kegelfläche 63 entgegengesetzten Fläche der Kegelkolben 65, 67 abstützen, in die in Figur 2 gezeigte Schließstellung vorgespannt. Für Bewegungen der Kegelkolben 65, 67 aus der Schließstellung aufgrund von Drucksignalen am Fluidanschluss 1 oder Fluidanschluss 2 ist eine Steuereinrichtung mit einem entlang der Verfahrachse bewegbaren Steuerglied vorgesehen. Dieses ist durch eine runde Stange 71 gebildet, die im Gehäuse 51 verfahrbar geführt ist, und endseits je eine von Fluid beaufschlagbare Kolbenfläche 73 und 75 aufweist. Die Stange 71 durchgreift die Kegelkolben 65, 67 koaxial, wobei diese eine Relativbewegung der Stange 71 zulassende innere Führung bilden, die bei jedem Kegelkolben 65, 67 durch je ein Dichtelement 77 abgedichtet ist. Zwischen den Kolben 65, 67 weist die Stange 71 eine Mitneh- mereinrichtung auf, gebildet durch zwei radiale Vorsprünge 79, von denen sich je einer in der Nähe eines benachbarten Kegelkolbens 65, 67 befindet. Bei Bewegungen der Stange 71 in der einen oder anderen Verfahrrichtung wird der eine oder der andere Kegelkolben 65 oder 67 nach Ablauf eines geringen Leerhubes, der von der Größe des Abstands der Vorsprünge 79 vom benachbarten Kegelkolben 65, 67 bestimmt ist, mitgenommen und gegen die Wirkung der jeweils zugeordneten Druckfeder 69 von der Dichtkante 59 oder 61 abgehoben, um den Fluidanschluss 1 oder den Fluidanschluss 2 mit dem Fluidanschluss 3 als Ausgangsansehl uss zu verbinden. Wie bereits erwähnt, ist das Beispiel der Figur 2 als inverses Wechselventil ausgelegt und dies bedeutet, dass bei einem Drucksignal am Fluidanschluss 1 dessen Verbindung mit dem Fluidanschluss 3 durch Anlage der Kegelfläche 63 des Kegelkolbens 65 an der Dichtkante 59 gesperrt ist, während die Kegelfläche 63 des anderen Kegelkolbens 57 von der Dichtkante 61 abgehoben ist, um den Fluidanschluss 2 mit dem Fluidanschluss 3 zu verbinden. Diese Öffnungsbewegung des Kegelkolbens 67 erfolgt durch eine Verfahrbewegung der Stange 71 , bei der der als Mitnehmer dienende, zugeordnete Vorsprung 79 am Kegelkolben 67 anläuft und diesen gegen die Kraft der Druckfeder 69 in Figur 2 nach rechts verschiebt. Diese Bewegung der Stange 61 erfolgt durch Druckbeaufschlagung der Kolbenfläche 73 mit dem Druck des Fluidanschlusses 1 . Hierfür ist im Kegelkolben 65, vom Fluid- raum 53 ausgehend, eine Schrägbohrung 81 ausgebildet, die zu dem die Druckfeder 69 umgebenden Raum führt. Als weitere Verbindungskanäle zur Kolbenfläche 73 sind in der Stange 71 , von deren Ende ausgehend, eine entlang der Verfahrachse verlaufende Bohrung 83 mit einer Querbohrung 85 ausgebildet.

Für den umgekehrten Schaltvorgang, bei dem das höhere Drucksignal am Fluidanschluss 2 ansteht, weist der andere Kegelkolben 67 ebenfalls eine Schrägbohrung 81 auf, um die am rechtsseitigen Ende der Stange 71 befind- liehe Kolbenfläche 75 über eine Längsbohrung 83 und eine Querbohrung 85 der Stange 71 mit dem Druck des Fluidanschlusses 2 zu versorgen.

Dementsprechend bewegt sich die Stange 71 in Figur 2 nach links für eine entsprechende Mitnahme des Kegelkolbens 65 aus der Schließstellung, so dass der Fluidanschluss 1 entsperrt ist. Bei den jeweiligen Schaltvorgängen bleibt der von den Verfahrbewegungen der Stange 71 nicht mitgenommene Kegelkolben 65 oder 67 in der Schließstellung.

Für eine unabhängige Bedämpfung der Schaltvorgänge für jede Ventilseite, das heißt für die Bewegungen des Kegelkolbens 65 und des Kegelkolbens 67, können in den jeweils zugeordneten Schrägbohrungen 81 sowie den Querbohrungen 85 der Stange 71 Drosselstellen durch Blenden eingesetzt sein, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind.

Das in Figur 3 gezeigte weitere Ausführungsbeispiel, das als Standard- Wechselventil ausgelegt ist, unterscheidet sich vom Beispiel von Figur 2 lediglich durch eine andersartige Ausbildung der in der Stange 71 verlaufenden Kanäle zur Verbindung der Kolbenflächen 73 und 75 mit den Fluid- anschlüssen 1 und 2. Hierfür weist die Stange 71 von jeder Kolbenfläche 73 und 75 ausgehend jeweils eine Längsbohrung 87 und 89 auf, die zueinan- der parallel verlaufen, und von denen die Längsbohrung 87 die Kolbenfläche 73 über eine Querbohrung 91 mit dem die Feder 69 umgebenden Raum des Kegelkolbens 67 verbindet, während die andere Längsbohrung 89 die Kolbenfläche 75 über eine Querbohrung 91 mit dem die Feder 69 umgebenden Raum des Kegelkolbens 65 verbindet. Abgesehen vom ge- genüber Figur 2 invertierten Schaltverhalten entspricht die Funktionsweise dem Beispiel von Figur 2, wobei ebenfalls in den Schrägbohrungen 81 Drosselstellen ausgebildet sein können. Für einen Wechsel des Betriebsverhaltens (standard/invers) genügt, bei ansonsten gleicher Ventilbauweise, der Austausch der die jeweils erforderlichen Bohrungen aufweisenden Stange 71 .

Das Ausführungsbeispiel von Figur 4 ist, wie auch das Beispiel von Figur 2, als inverses Wechselventil ausgelegt, wobei der Unterschied gegenüber Figur 2 jedoch darin besteht, dass die Verbindungen der Kolbenflächen 73 und 75 der Stange 71 mit den Fluidanschlüssen 1 bzw. 2 nicht über Bohrungen der Stange 71 gebildet sind, sondern durch im Ventilgehäuse 51 geführte Verbindungsleitungen 93 und 95, die vom Fluidanschluss 1 bzw. vom Fluidanschluss 2 ausgehen. Dadurch werden die Seiten der Kegelkolben 65, 67, an die die jeweilige Druckfeder 69 angrenzt, nicht als steuer- druckführende Druckräume benötigt, wodurch sich die Möglichkeit ergibt, für die Kegelkolben 65, 67 einen Druckausgleich vorzusehen. Zu diesem Zweck ist in jedem Kegelkolben 65, 67 ein durchgehender Längskanal 97 gebildet. Anders als bei den Beispielen von Figur 2 und 3 erfolgt die Abdichtung nicht durch Dichtelemente 77 zwischen Kegelkolben 65, 67 und Gehäuse 51 , sondern mittels Dichtelementen 78 zwischen der Stange 71 und dem Gehäuse 51. Bei Wegfall von Schrägbohrungen 81 in den Kegelkolben 65, 67 kann eine Drosselung durch eine Blende in der Leitung 93 und / oder 95 vorgesehen sein.

Das Ausführungsbeispiel von Figur 5 entspricht dem Ausführungsbeispiel von Figur 4, abgesehen davon, dass an der Stange 71 an einem in der

Zeichnung rechtsseitig gelegenen Endteil ein Stangenabschnitt 99 mit vergrößertem Durchmesser vorgesehen ist. Somit hat beim Ausführungsbeispiel von Figur 5 die Kolbenfläche 75 eine größere Wirkfläche als die Kolbenfläche 73 des anderen Endes. Dadurch lässt sich nach Wahl der Größen der Kolbenflächen 73, 75 das Schaltverhalten an jeweilige anwendungsspe ¬ zifische Anforderungen anpassen.

In der schematisch vereinfachten Darstellung der Figuren 2 bis 5 sind vom Ventilgehäuse 51 lediglich die mit den Kegelkolben 65, 67 funktionsmäßig zusammenwirkenden Einzelheiten wie die Lage der Fluidanschlüsse 1 , 2, 3 und der zugeordneten Kanten 59, 61 näher dargestellt. Da die übrige konstruktive Gestaltung des Gehäuses 51 dem Stand der Technik entsprechen kann, sind der Übersichtlichkeit halber diesbezügliche Details weggelassen. Es versteht sich, dass für den Einbau der bewegbaren Funktionsteile das Gehäuse 51 mehrteilig ausgebildet sein kann, das in der vereinfachten Darstellung als einteilig gezeigt ist.