Die Erfindung betrifft ein Ventil für Heizungs-, Warm- wasser- oder Kühlanlagen, bei dem an einem Gehäuse ein Anschlußstutzen zum Strang, ein Anschlußstutzen zum Verbraucher und ein Schraubstutzen zur Aufnahme des an einer hohlen Ventilspindel angeordneten ersten Verschlu߬ stückes, welches mit einem Ventilsitz im Gehäuse eine drosselartige Voreinstellung für den Durchfluß bildet, vorgesehen sind und in der hohlen Ventilspindel ein von außen gegen den Druck einer Feder von einem Regler oder dergleichen betätigbares, doppeltwirkendes zweites Ven¬ tilverschlußstück gegenüber einem entsprechenden Ventil- sitz in der Ventilspindel verschiebbar ist.

Bekannt ist ein solches Ventil für eine Heizungsanlage aus der DE 41 06 278 AI. Bei diesem Ventil ist die dem Absperren, dem Entleeren und dem Voreinstellen dienende Hohlspindel einteilig ausgeführt. Aufgrund der notwendi¬ gen großen Länge dieser Ventilspindel ergeben sich hohe Fertigungskosten. Das erste Verschlußstück ist an dieser Ventilspindel als eingeschraubter Dichtkegel vorgesehen und muß daher wegen der Belastung beim Schließen und Öffnen in Umfangsrichtung verdrehungssicher gehalten werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, bei einem solchen Ventil für Heizungs-, Warmwasser- oder Kühlan- lagen, welches vorzugsweise in der Verbindung mit einem Regler eingesetzt werden kann, die Fertigung der hohlen Ventilspindel und deren abdichtende Montage im Gehäuse zu vereinfachen.

Gelöst wird die Erfindungsaufgabe mit einem Ventil mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Die zweiteilige Ausführung der hohlen Ventilspindel mit der zwischen den beiden Spindelabschnitten innen auf¬ genommenen Flachdichtung ermöglicht zunächst geringere Fertigungslängen der einzelnen Spindelabschnitte. Es entfällt die spezielle Ausbildung eines Ventilsitzes im Inneren der Ventilspindel. Die beim Stand der Technik ohnehin notwendige Dichtung dient einerseits zur Abdich¬ tung dieses Ventilsitzes und bringt andererseits eine Rückstellkraft auf, die die beiden Spindelabschnitte in ihrer Steckverbindung hält.

Die gemäß Anspruch 2 beanspruchte Rastverbindung zwischen den beiden Spindelabschnitten ermöglicht eine Verdrehung der beiden Spindelabschnitte gegeneinander, die aufgrund der dazwischen angeordneten elastischen Flachdichtung in axialer Richtung spielfrei gehalten sind. Eine solche drehbare Rastverbindung bzw. Schnappverbindung vermeidet beim Schließvorgang in Umfangsrichtung wirkende Kräfte auf die Dichtung, insbesondere im Bereich des ersten Verschlußstückes am unteren Spindelabschnitt.

Die zweiteilige Ausbildung der hohlen Ventilspindel ermöglicht die Anformung des Verschlußstückes am unteren Spindelabschnitt, so daß die Befestigung eines Verschluß- Stückes entsprechend dem Stand der Technik entfällt.

Beim Aufsetzen eines Reglers ist es wünschenswert, die Reglerspindel reibungsarm zu führen und abzudichten. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß im oberen Spindelab- schnitt gemäß Anspruch 5 eine Kunststoffgleitbuchse vorgesehen, zum Beispiel aus Teflon. Diese Gleitbuchse stützt gleichzeitig die Flachdichtung ab, die wiederum die Gleitbuchse in ihrer Aufnahme sichert. Die Flachdich¬ tung hat damit dreierlei Funktion zu erfüllen. Sie dich- tet erstens die beiden Spindelabschnitte gegeneinander ab und bringt eine federnde Rückstellkraft auf, sie stellt

die Abdichtung des Ventilsitzes dar und sichert weiterhin die Lage der Kunststoffgleitbuchse.

Anhand eines abgebildeten Ausführungsbeispieles wird die Erfindung im folgenden näher erläutert. Die Abbildung zeigt einen Längsschnitt durch ein Heizungsventil, an dem ein nicht dargestellter Regler aufgesetzt werden kann, in der Schließposition.

Mit der Ziffer 1 ist in der Abbildung das Gehäuse eines Heizungsventiles bezeichnet. An diesem Gehäuse 1 sind sich gegenüberliegend die Anschlußstutzen 11 und 12 angedeutet, die zum Strang bzw. zum Heizkörper führen. Der schräg gerichtete Schraubstutzen 13 dient der Auf- nähme des eingeschraubten Ventiloberteiles 2. Im Inneren des Gehäuses 1 ist ein Ventilsitz 14 ausgebildet, gegen den ein erstes an der hohlen Ventilspindel 3 angeordnetes Verschlußstück 4 wirkt. Im Prinzip bestimmt die Stellung dieses ersten Verschlußstuckes 4 zum entsprechenden Ventilsitz 14 die Voreinstellung für den Durchfluß. Mit diesem ersten Verschlußstück 4 ist das Heizungsventil absperrbar.

Die insgesamt mit der Ziffer 3 bezeichnete hohle Ventil- spindel ist zweiteilig ausgebildet. Dabei ist der untere Spindelabschnitt 3b in den oberen Spindelabschnitt 3a eingesteckt und mit einer Rast- oder einer Schnappver¬ bindung gehalten. Ein Sprengring 10 greift in die Nut 34 am oberen Spindelabschnitt 3a und in die gegenüberliegen- de Nut 55 am unteren Spindelabschnitt 3b ein. In einem Absatz 31a im Inneren des oberen Spindelabschnittes 3a ist eine elastische Flachdichtung 33 eingesetzt, bei¬ spielsweise aus einem Elastomer. Mit Vorspannung beim Einrasten der Schnapp- bzw. Rastverbindung 34, 10, 55 greift der untere Spindelabschnitt 3b mit seiner Stirn¬ seite abdichtend in diese Flachdichtung 33 ein, die

wiederum aufgrund ihrer elastischen RUckstellkraft die Rast- bzw. Schnappverbindung in axialer Richtung sichert.

Diese Flachdichtung 33 ragt in das Innere der beiden hohlen Spindelabschnitte 3a, 3b hinein. Im Hohlraum 53 des unteren Spindelabschnittes 3b ist ein zweites Ver¬ schlußstück 5 gegen den Druck einer Rückstellfeder 6 von außen verschiebbar. Diese Rückstellfeder 6 stützt sich mit einem Ende im Inneren des unteren Spindelabschnittes 3b ab. Dieses zweite Verschlußstück ist doppeltwirkend. Es greift mit seinem unteren Verschlußstückende 52 im Gehäuse 1 ein. Bei entsprechender Stellung aufgrund der Rückstellfeder 6 wirkt das obere Verschlußstückende 51 gegen die nach innen ragende Flachdichtung 33.

Eine eingesetzte (nicht dargestellte) Entleerungsvor¬ richtung wirkt durch den Hohlraum 31 des oberen Ventil¬ spindelabschnittes 3a auf das obere Verschlußstückende 51. Nach Abheben des zweiten Verschlußstückes 5 mit seinem oberen Verschlußstückende 51 und der daran im äußeren Bereich umlaufend ausgebildeten Nut 54 von der Flachdichtung 33 strömt Wasser aus dem Strang oder dem Heizkörper durch die hohle Ventilspindel 3 nach außen.

Das gegenüberliegende Verschlußstückende 52 des zweiten Verschlußstückes 5 ragt durch den unteren Spindelab¬ schnitt 3b nach außen hindurch und bestimmt mit dem hindurchragenden Abschnitt seiner äußeren Kontur zusammen mit dem Ventilsitz 14 den Drosselspalt.

An dem aus dem Ventiloberteil 2 herausragenden Ende der zweiteiligen Ventilspindel 3 ist auf einer Drehmitnahme eine Schraubkappe 8 drehbar aufgesetzt und durch eine darüber fest aufgesetzte Kappe 82 gesichert, die in einem Absatz 81 aufgenommen ist und die gleichzeitig die hohle Ventilspindel 3 verschließt.

Die Voreinstellunq erfolgt nach Abnahme der Kappe 82 und der Schraubkappe 8. Dabei wird die Ventilspindel 3 nicht bewegt. Danach erfolgt eine entsprechende Verdrehung der insgesamt mit der Ziffer 7 bezeichneten Anzeigevorrich¬ tung. Der entsprechendenden Drehmitnahmeverbindung dient der Abschnitt 21 am Ventiloberteil 2 in Verbindung mit der entsprechenden Ausbildung der Ventilspindel 3 in diesem Bereich. Ein oberer Außengewindeabschnitt 32 am Spindelabschnitt 3a dient der Aufnahme der Kappe 82.

Im oberen Spindelabschnitt 3a der Ventilspindel 3 ist in einem Absatz 35 eine Kunststoffgleitbuchse 9, vorzugs¬ weise aus Teflon, eingesetzt, in der die nicht darge¬ stellte Reglerspindel abgedichtet reibungsarm geführt ist. Diese Kunststoffgleitbuchse 9 stützt gleichzeitig die Flachdichtung 33 ab, die wiederum die Gleitbuchse in ihrer Aufnahme sichert. Die Flachdichtung hat damit dreierlei Funktion zu erfüllen. Sie dichtet erstens die beiden Spindelabschnitte 3a und 3b gegeneinander ab, bringt eine federnde Rückstellkraft auf und stellt die Abdichtung des Ventilsitzes dar, wobei sie die Lage der Kunststoffgleitbuchse 9 sichert.

Das dargestellte Ventil kann in gleicher Weise für Warm- wasser- oder Kühlanlagen eingesetzt werden, wobei der Strang zum Verbraucher bei einer Kühlanlage zum Wärme¬ tauscher und bei einer Warmwasseranlage zum Warmwasser¬ verbraucher führt.

Zusamnenstellung der Bezugszeichen

1 Ventilgehäuse 11 Anschlußstutzen 12 Anschlußstutzen

13 Schraubstutzen

14 Ventilsitz

2 Ventiloberteil 21 Abschnitt

3 Ventilspindel

3a oberer Spindelabschnitt

3b unterer Spindelabschnitt 31 Hohlraum

31a Innenabsatz

32 Außengewindeabschnitt

33 Flachdichtung

34 Nut 35 Absatz

4 erstes Verschlußstück

5 zweites Verschlußstück

51 Versc lußstückende

52 Verschlußstückende

53 Hohlraum

54 Nut

55 Nut

6 Feder

7 Anzeigevorrichtung

8 Schraubkappe

81 Absatz

82 Kappe

9 Kunststoffgleitbuchse

10 Sprengring