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Title:
VALVE HOUSING HAVING SEAL RECEIVING POCKETS OF A MOTOR VEHICLE DIRECTIONAL CONTROL VALVE FOR ADJUSTING A FLUID FLOW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/247777
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve housing (3) for a directional control valve (1) for adjusting a fluid flow, such as a coolant flow, comprising: at least two fluid openings (7, 8, 9, 11); and an in particular rotationally symmetrical inner surface (21) delimiting a valve chamber (23) for receiving a valve member (5') which can be adjusted about a rotational adjustment axis (R) in order to close and at least partially open the at least two fluid openings, the inner surface (21) being provided with at least one guide (27) which forms a seal receptacle and along which a seal (6) can be inserted into the valve chamber (23) in the direction of the rotational adjustment axis (R), the guide being designed in such a way that the seal (6) and the valve housing (3) are prevented from moving away from each other in the radial direction.

Inventors:
GEISSEL EBERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/067181
Publication Date:
December 28, 2023
Filing Date:
June 23, 2023
Export Citation:
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Assignee:
WOCO IND GMBH (DE)
International Classes:
F16K11/085; F01P7/14; F16K5/04; F16K27/06
Domestic Patent References:
WO2023117706A12023-06-29
Foreign References:
US20220065356A12022-03-03
CN212564523U2021-02-19
US20140048734A12014-02-20
DE112017002570T52019-02-14
JP2015034560A2015-02-19
JP2017223299A2017-12-21
EP4086490A12022-11-09
Attorney, Agent or Firm:
SCHMID, Nils T.F. (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Ventilgehäuse für ein Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, umfassend:

- wenigstens zwei Fluidöffnungen; und

- eine einen Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen um eine Rotationsstellachse stellbar ist, begrenzende insbesondere rotationsförmige Innenfläche; dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche mit wenigstens einer, eine Dichtungsaufnahme bildenden Führung versehen ist, entlang der eine Dichtung in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum einsetzbar ist und die derart ausgebildet ist, dass ein sich Entfernen von Dichtung und Ventilgehäuse in Radialrichtung und/oder Umfangsrichtung unterbunden ist.

2. Ventilgehäuse nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung eine wenigstens abschnittsweise in Richtung der Rotationsstellachse orientierte Führungsfläche aufweist, entlang der die Dichtung beim Einsetzen in den Ventilraum entlang gleitet, wobei insbesondere die Führungsfläche ferner in Radialrichtung orientiert ist.

3. Ventilgehäuse nach Anspruch i oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung eine wenigstens abschnittsweise in Umfangsrichtung orientierte Begrenzungsfläche aufweist, die von der Innenfläche zur Bildung eines Teils des Dichtungsaufnahmeraums in einem Abstand angeordnet ist, wobei insbesondere die Begrenzungsfläche ferner in Richtung der Rotationsstellachse orientiert ist.

4. Ventilgehäuse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfläche und die Begrenzungsfläche so zueinander angeordnet sind, dass sie bezüglich der Radialrichtung eine Hinterschneidung formen, die wenigstens teilweise den Dichtungsaufnahmeraum bildet.

5. Ventilgehäuse nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung derart achsensymmetrisch ausgebildet ist, dass sie zwei in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnete, insbesondere voneinander getrennte, Dichtungsaufnahmen für je eine Dichtung bildet, wobei insbesondere die Führung im Querschnitt im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist. Dichtungsband zum Auskleiden eines insbesondere nach einem der vorstehenden Ansprüche ausgebildeten Ventilgehäuses, das wenigstens zwei Fluidöffnungen und eine einen Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds begrenzende insbesondere rotationsförmige Innenfläche aufweist, eines Wegeventils zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, umfassend:

- wenigstens zwei in Längsrichtung des Dichtungsbands in einem Abstand zueinander angeordnete Fluiddurchgänge, die je einer der Fluidöffnungen zugeordnet sind;

- ein zwischen je zwei Fluiddurchgängen angeordnetes Schwenkgelenk; und

- ein je einem Schwenkgelenk zugeordnetes Führungs- und/oder Rastelement, das beim axialen Einsetzen des Dichtungsbands in das Ventilgehäuse mit einer an der Innenfläche des Ventilgehäuses vorgesehenen Führung kooperieren kann. Dichtungsband nach Anspruch 6, ferner umfassend einen Grundkörper, in dem die Fluiddurchgänge angeordnet sind und der insbesondere entsprechend einer Innenkontur der Ventilgehäuse-Innenfläche gewölbt ist. Dichtungsband nach Anspruch 6 oder 7, wobei das Schwenkgelenk und das Führungs- und/oder Rastelement sowie ggf. der Grundkörper aus einem Stück, insbesondere im Spritzgussverfahren, hergestellt sind. Dichtungsband nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei das Führungselement wenigstens abschnittsweise durch eine Aussparung, wie einen Schlitz, gebildet ist, wobei insbesondere sich die Aussparung über wenigstens 20 %, insbesondere wenigstens 30 %, wenigstens 40 % oder wenigstens 50 %, einer Höhenabmessung des Dichtungsbands erstreckt. Dichtungsband nach einem der Ansprüche 6 bis 9, wobei das Rastelement durch eine Anschlagfläche, insbesondere ein Ende der Aussparung bildende Anschlagfläche, gebildet ist, die zur Festlegung einer Montageendposition mit der Führung in einen Anschlagkontakt bringbar ist.

11. Dichtungsband nach einem der Ansprüche 6 bis 10, ferner umfassend je einem Fluiddurchgang zugeordnete Dichtungslippe, die den jeweiligen Fluiddurchgang wenigstens abschnittsweise umläuft und/oder begrenzt, wobei insbesondere die Dichtungslippe von der Dichtung in Radialrichtung vorsteht und/oder dazu eingerichtet ist, bei einem Dichtkontakt mit dem Ventilglied zum Aufbau einer Dichtungsanpresskraft insbesondere elastisch deformiert zu werden.

12. Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, umfassend:

- ein insbesondere nach einem der Ansprüche i bis 5 ausgebildetes Ventilgehäuse mit wenigstens zwei Fluidöffnungen und einer einen Ventilraum begrenzenden insbesondere rotationsförmigen Innenfläche; und

- ein in dem Ventilraum angeordnetes Ventilglied, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen stellbar ist; dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Innenfläche mit wenigstens einer, eine Dichtungsaufnahme bildenden Führung versehen ist, entlang der eine Dichtung, wie ein nach einem der Ansprüche 6 bis 11 ausgebildetes Dichtungsband, in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum eingesetzt ist.

13. Wegeventil, insbesondere nach Anspruch 12, zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, umfassend:

- ein insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgebildetes Ventilgehäuse mit wenigstens zwei Fluidöffnungen, die mit einem von dem Ventilgehäuse begrenzten Ventilraum fluidal verbunden sind;

- ein Ventilglied, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen stellbar ist; und

- eine wenigstens teilweise in dem Ventilgehäuse angeordnete Führungskomponente, wie ein Ventildeckel, zum Verschließen des Ventilraums; dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Führungskomponente wenigstens eine in den Ventilraum vorstehende und zusammen mit dem Ventilgehäuse eine Dichtungsaufnahme begrenzende Säule aufweist.

14. Wegeventil nach Anspruch 13, dadurch g e k e n n z e i c h n e t , dass die Säule so geformt ist, dass sie eine Führung bildet, entlang der eine Dichtung in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum einsetzbar ist und die derart ausgebildet ist, dass ein sich Entfernen von Dichtung und Ventilgehäuse in Radialrichtung und/oder Umfangsrichtung unterbunden ist.

15. Wegeventil nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die von der Säule gebildete Führung entsprechend der Führung des Ventilgehäuses gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgebildet ist.

16. Wegeventil nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskomponente zwei, drei oder vier in einem insbesondere gleichmäßigen Abstand in Umfangsrichtung angeordnete insbesondere identisch ausgebildete Säulen aufweist, wobei insbesondere je zwei benachbarte Säulen Teil einer gemeinsamen Dichtungsaufnahme sind.

17. Wegeventil nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung wenigstens einen einer Fluidöffnung zugeordneten Fluiddurchgang und eine den Fluiddurchgang wenigstens abschnittsweise umlaufende und/oder begrenzende Dichtungslippe aufweist, wobei insbesondere die Dichtungslippe von der Dichtung in Radialrichtung vorsteht.

18. Wegeventil nach einem der Ansprüche 12 oder 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung eine einem Fluiddurchgang zugeordnete Dichtungslippe aufweist, die den Fluiddurchgang wenigstens abschnittsweise umläuft und/oder begrenzt, wobei insbesondere die Dichtungslippe von der Dichtung in Radialrichtung vorsteht und/oder dazu eingerichtet ist, bei einem Dichtkontakt mit dem Ventilglied zum Aufbau einer Dichtungsanpresskraft insbesondere elastisch deformiert zu werden.

19. Wegeventil nach einem der Ansprüche 12 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskomponente durch einen den Ventilraum verschließenden, insbesondere mit dem Ventilgehäuse koppelbaren, Ventildeckel gebildet ist oder dass die Führungskomponente separat zu dem Ventildeckel hergestellt ist, wobei insbesondere die Führungskomponente eine Auflage zum Auflegen des Ventildeckels aufweist.

20. Wegeventil nach einem der Ansprüche 12 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskomponente ferner eine insbesondere an einen Innenumfang des Ventilgehäuses angepasste Ringbasis aufweist, von der sich die wenigstens eine Säule weg erstreckt. KFZ-Fluidströmungsleitsystem, insbesondere KFZ-Thermomanagement- Fluidleitsystem, wie KFZ-Kühlkreislauf, umfassend ein nach einem der Ansprüche 12 bis 20 ausgebildetes Wegeventil und ggf. ein an das Wegeventil angeschlossenes Leitungssystem. Verfahren zum Herstellen eines insbesondere nach einem der Ansprüche 12 bis 20 ausgebildeten Wegeventils zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, bei dem ein insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 5 ausgebildetes Ventilgehäuse mit wenigstens zwei Fluidöffnungen und einer einen Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen um eine Rotationsstellachse stellbar ist, begrenzenden insbesondere rotationsförmigen Innenfläche mit wenigstens einer, eine Dichtungsaufnahme bildenden Führung bereitgestellt wird und eine Dichtung, wie ein nach einem der Ansprüche 6 bis 11 ausgebildetes Dichtungsband, entlang der Führung in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum eingesetzt wird.

Description:
Ventilgehäuse mit Dichtungsaufnahmetaschen eines KFZ-Wegeventils zum Einstellen einer Fluidströmung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventilgehäuse für ein Wegeventil, insbesondere ein Mehrwegeventil, wie ein 3/2- oder 4/2-Wegeventil, sowie ein solches Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, beispielsweise eines Kraftfahrzeugs. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein KFZ- Fluidströmungsleitsystem, wie ein KFZ-Thermomanagementsystem, mit einem derartigen Stellventil sowie ein Verfahren zum Herstellen derartiger Wegeventile. Schließlich betrifft die Erfindung auch ein Dichtungsband zum Auskleiden eines Ventilgehäuses eines Wegeventils.

Gattungsgemäße Mehrwegeventile werden beispielsweise im Kraftfahrzeug zu dessen Thermomanagement eingesetzt und dienen insbesondere dazu, Kühlmittel, wie Wasser oder Öle, zu leiten, um Komponenten insbesondere im Motorraum zu kühlen, erwärmen oder allgemein zu temperieren. Derartige Mehrwegeventile sind in der Regel mit Drehkolben als Ventilglied ausgestattet, um die Fluide kontinuierlich regeln zu können. Bei solchen Mehrwegeventilen bestehen Dichtungsprobleme und hohe Reibungskräfte zwischen Ventilglied und Ventilgehäuse, insbesondere Ventilsitz. Eine große Herausforderung besteht darin, mit möglichst wenig Bauteilen und insofern kostengünstig eine ausreichende Dichtheit sicherzustellen.

Ein gattungsgemäßes KFZ-Mehrwegeventil mit einem Drehkolben-Ventilglied ist beispielsweise in DE 202017000564 Ui offenbart. Das Ventilgehäuse weist mehrere Fluidanschlussstutzen auf, die radial zur Rotationsrichtung des Ventilglieds orientiert sind. Von radial außen her sind mehrteilige Dichtungspakete bestehend aus einem hül- senförmigen Halter, einem Dichtungselement aus Elastomer und einer Aufnahmehülse, die den Halter und das Dichtungselement aufnimmt, in die Fluidanschlussstutzen eingesetzt. Am Innenumfang der Fluidanschlussstutzen sind Führungen für die Dichtungspakete vorgesehen, um diese geführt und mit der richtigen Orientierung montieren zu können.

An dem KFZ-Mehrwegeventil gemäß DE 202017000564 Ui haben sich vor allem dessen hohe Teilezahl, die damit verbundenen hohen Kosten und die aufwändige Montage als nachteilig erwiesen. Darüber hinaus lässt die Ausgestaltung nur eine vorgegebene Montage des Dichtungspakets zu. Auch bei der Ausgestaltung des Dichtungspakets besteht so gut wie kein Gestaltungsspielraum. Beispielsweise ist es nicht möglich, mittels des Dichtungspakets weitere Ventilgehäuseinnenraumflächen abzudecken bzw. auszukleiden.

Oftmals werden Ventilgehäuse heutzutage im Spritzgussverfahren hergestellt, wobei zur weiteren Kostenreduzierung und Erleichterung der Montage die Fluidanschlussstutzen im gleichen Herstellungsschritt hergestellt werden. Dies führt dazu, dass die Dichtungen vom Ventilraum her montiert werden müssen. Für dieses Konzept ist das in DE 202017000564 Ui beschriebene Mehrwegeventil nicht geeignet.

Bei derartigen Ventilkonzepten ist es ferner notwendig, Montagehilfen für die Dichtungen vorzusehen, um diese in der richtigen Position zu fixieren und halten zu können. Die Auslegung der Montagehilfen ist insbesondere deshalb aufwendig, weil das Ventilglied noch montierbar sein muss und zum anderen eine ausreichende radiale Ver- pressung zwischen Dichtung und Ventilglied gewährleistet sein muss, um die Dichtungswirkung aufzubauen. Um zum einen die Montage zu ermöglichen und zum anderen die Verpressung zu gewährleisten, werden beispielsweise separate Federelemente eingesetzt. Dadurch erhöht sich die Teilezahl zunehmend, was sich wiederum nachteilig auf die Kosten des Mehrwegeventils ausübt.

Damit man sich diesen Problemen nicht stellen muss, blieb bislang lediglich die Möglichkeit, die Fluidanschlussstutzen separat an das Gehäuse zu montieren, beispielsweise über Schweißprozesse. Insofern kann dann nicht von kostengünstigen Fertigungstechnologien, wie dem Spritzgussverfahren, profitiert werden. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden, insbesondere ein kostengünstigeres Wegeventil für eine Kraftfahrzeugfluidströmung zu schaffen, bei dem eine Dichtung einfacher montiert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Danach ist ein Ventilgehäuse für ein Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (KFZ) bereitgestellt. Bei dem Wegeventil kann es sich beispielsweise um ein Mehrwegeventil, wie ein 3/2- oder ein 4/2- Wegeventil, handeln. Das Wegeventil wird beispielsweise im Kraftfahrzeug zu dessen Thermomanagement eingesetzt. Bei dem Wegeventil kann es sich demnach um ein KFZ-Wegeventil, insbesondere ein KFZ-Thermomanagementventil, wie ein KFZ-Kühlmittelregelventil, handeln, welches beispielsweise in einem KFZ- Fluidströmungsleitsystem, wie einem KFZ-Thermomanagementleitsystem, insbesondere einem KFZ-Kühlkreislauf, eingesetzt wird. Bei der Fluidströmung kann es sich beispielsweise um Kühlmittel, Wasser, Öl oder dergleichen, handeln.

Das erfindungsgemäße Ventilgehäuse umfasst wenigstens zwei Fluidöffnungen und eine einen Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen um eine Rotationsstellachse stellbar ist, begrenzende insbesondere rotationsförmige Innenfläche. Das Ventilgehäuse kann einen Ventilraum begrenzen, durch den die Fluidströmung hindurchgeführt werden kann und/oder in dem ein Ventilglied zum Einstellen der verschiedenen Schaltzustände bewegbar gelagert sein kann. Das Ventilgehäuse kann wenigstens zwei, insbesondere drei oder vier, Fluidanschlüsse, wie Öffnungen oder Durchgänge, insbesondere wenigstens einen Fluideingang und wenigstens einen Fluidausgang, aufweisen. Beispielsweise kann das Ventilglied an einen Stellantrieb insbesondere kraftübertragungsgemäß gekoppelt sein, welcher zum Betätigen beziehungsweise Stellen des Ventilglieds ausgelegt ist. Bei dem Ventilglied kann es sich beispielsweise um einen bezüglich einer Drehstellachse drehbar gelagerten Drehkolben handeln.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Innenfläche mit wenigstens einer, eine Dichtungsaufnahme bildenden Führung versehen, entlang der eine Dichtung in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum einsetzbar ist und die derart ausgebildet ist, dass ein sich ein Entfernen von Dichtung und Ventilgehäuse in Radialrichtung und/oder Umfangsrichtung unterbunden ist. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ventilgehäuses gewährleistet ein kostengünstiges Wegeventil aus wenigen Komponenten mit besonders einfacher Montage der Dichtung, ohne dass auf mehrteilige Dichtungspakete zurückgegriffen werden muss. Die an der Innenfläche des Ventilgehäuses ausgebildete Führung übernimmt demnach zum einen eine Führungsfunktion beim Einsetzen der Dichtung in den Ventilraum und zum anderen eine positionssichere Aufnahmefunktion der Dichtung im Ventilraum, sodass keine weiteren Be- festigungs- oder Fixierungsmaßnahmen notwendig sind, um die Dichtung in der richtigen Position zu halten, sodass eine zuverlässige und ausreichende Dichtigkeit bei eingesetztem Ventil gegeben ist. Ferner stellt die Führung eine vordefinierte Montageposition und Montagerichtung für die Dichtung in dem Ventilraum bereit, sodass auf einfachere Art und Weise Fehlmontagen vermieden werden können.

In einer beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Ventilgehäuses weist die Führung eine wenigstens abschnittsweise in Richtung der Rotationsstellachse orientierte Führungsfläche auf, entlang der die Dichtung beim Einsetzen in den Ventilraum entlanggleitet. Die Führungsfläche kann ferner in Radialrichtung orientiert sein. Mit anderen Worten erstreckt sich die Führungsfläche in Richtung der Rotationsstellachse über wenigstens einen Teil der Gesamterstreckung des Ventilgehäuses beziehungsweise dessen Innenfläche in Richtung der Rotationsstellachse sowie gegebenenfalls ferner in Radialrichtung. Dabei kann die Erstreckung in Richtung der Rotationsstellachse deutlich größer bemessen sein als die Erstreckung in Radialrichtung. Die Erstreckung in Radialrichtung kann dabei eine Tiefe der Dichtungsaufnahme festlegen, die eine Wandstärke der einzusetzenden Dichtung festlegt, beziehungsweise begrenzt, und/oder beim Auslegen der Dichtungsaufnahme oder beim Auswählen der Dichtung können Dichtung und Dichtungsaufnahme aufeinander abgestimmt sein.

Gemäß einer beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Ventilgehäuses weist die Führung eine wenigstens abschnittsweise in Umfangsrichtung orientierte Begrenzungsfläche auf, die von der Innenfläche zur Bildung eines Teils des Dichtungsaufnahmeraums in einem Abstand angeordnet ist. Die Begrenzungsfläche kann ferner in Richtung der Rotationsstellachse orientiert sein. Beispielsweise schließt die Begrenzungsfläche unmittelbar an die Führungsfläche an, insbesondere in einem Winkel im Bereich von 45° bis 135 0 , insbesondere von etwa 90°. Gemäß einer beispielhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Ventilgehäuses sind die Führungsfläche und die Begrenzungsfläche so zueinander angeordnet, dass sie bezüglich der Radialrichtung eine Hinterschneidung formen, die wenigstens teilweise den Dichtungs aufnahmeraum bildet. Die so gebildete Hinterschneidung bewerkstelligt zum einen, dass die Dichtung innerhalb der gebildeten Dichtungsaufnahme positionssicher gehalten ist, insbesondere gegen ein sich voneinander Entfernen in Radialrichtung gehalten ist. Des Weiteren unterstützt die Hinterschneidung die Führungsfunktion der Führung beim Einsetzten der Dichtung, welche somit beim Einsetzen an dessen Rand von drei Seiten geführt ist.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung der vorliegenden Erfindung ist die Führung derart achsensymmetrisch ausgebildet, dass sie zwei in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnete, insbesondere in einem Abstand zueinander angeordnete und/oder voneinander getrennte, Dichtungsaufnahmen für je eine Dichtung bildet, wobei insbesondere die Führung im Querschnitt im Wesentlichen T-förmig ausgebildet ist. Durch den achsensymmetrischen Aufbau der Führung, insbesondere die T-Form, bildet eine an der Innenfläche ausgebildete Führung zugleich eine Führung für zwei einzusetzende Dichtungen beziehungsweise bildet zwei Dichtungsaufnahmen für die einzusetzenden Dichtungen. Die Führung kann dabei eine sich im Wesentlichen in Richtung der Rotationsstellachse erstreckende Basis aufweisen, welche unmittelbar mit der Innenfläche des Ventilgehäuses in Kontakt ist und daran befestigt ist, sowie einen sich quer, insbesondere in Umfangsrichtung, erstreckenden T-Schenkel, welcher sowohl die Hinterschneidung bildet und auch die Positionssicherung der Dichtung entgegen ein sich voneinander entfernen in Radialrichtung bildet.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der mit den vorhergehenden Aspekten und beispielhaften Ausführungen kombinierbar ist, ist ein Dichtungsband zum Auskleiden eines insbesondere gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte oder beispielhaften Ausführungen ausgebildeten Ventilgehäuses bereitgestellt, dass wenigstens zwei Fluidöffnungen und eine einen Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds begrenzende insbesondere rotationsförmige Innenfläche aufweist, eines Wegeventils zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (KFZ). Bei dem Wegeventil kann es sich beispielsweise um ein Mehrwegeventil, wie ein 3/2- oder ein 4/2-Wegeventil, handeln. Das Wegeven- til wird beispielsweise im Kraftfahrzeug zu dessen Thermomanagement eingesetzt. Bei dem Wegeventil kann es sich demnach um ein KFZ-Wegeventil, insbesondere ein KFZ- Thermomanagementventil, wie ein KFZ-Kühlmittelregelventil, handeln, welches beispielsweise in einem KFZ-Fluidströmungsleitsystem, wie einem KFZ- Thermomanagementleitsystem, insbesondere einem KFZ-Kühlkreislauf, eingesetzt wird. Bei der Fluidströmung kann es sich beispielsweise um Kühlmittel, Wasser, Öl oder dergleichen, handeln.

Das erfindungsgemäße Dichtungsband umfasst wenigstens zwei in Längsrichtung, insbesondere Bandrichtung, des Dichtungsbands in einem Abstand zueinander angeordnete Fluiddurchgänge, die je einer der Fluidöffnungen zugeordnet sind. Mit anderen Worten überdecken sich die Fluiddurchgänge mit den Fluidöffnungen im montierten Zustand wenigstens abschnittsweise, insbesondere sind sie vollständig fluchtend zueinander angeordnet, sodass die bestmögliche Fluidregelung stattfinden kann.

Das Dichtungsband umfasst ferner ein zwischen je zwei Fluiddurchgängen angeordnetes Schwenkgelenk. Mittels des Schwenkgelenks können die von dem Schwenkgelenk voneinander getrennten und benachbarten Dichtungsbandabschnitte, die jeweils einem der Fluiddurchgänge zugeordnet sind, gegeneinander verschwenkt werden.

Des Weiteren umfasst das erfindungsgemäße Dichtungsband ein je einem Schwenkgelenk zugeordnetes Führungs- und/oder Rastelement, dass beim axialen Einsetzen des Dichtungsbands in das Ventilgehäuse mit einer an dessen Innenfläche vorgesehenen Führung kooperieren kann. Die Führung kann dabei entsprechend der zuvor in Bezug auf das erfindungsgemäße Ventilgehäuse beschriebenen Führung gemäß einer der beispielhaften Ausführungen ausgebildet sein. Eine axiale Länge des Dichtungsbands kann dabei an einen Umfang der Innenfläche des Ventilgehäuses angepasst sein, sodass die vollständige Innenfläche des Ventilgehäuses mit nur einem einzigen Dichtungselement, nämlich dem Dichtungsband, in einem einzigen Montagevorgang abgedichtet beziehungsweise ausgekleidet werden kann. Über das Führungs- und/oder Rastelement kann das Dichtungsband geführt in den Ventilraum eingesetzt werden. Sofern das Führungs- und/oder Rastelement Rasteinrichtungen aufweist, können die Rasteinrichtungen eine Montageendpostion festlegen, in welcher das Dichtungsband verrastet ist, insofern in seiner Position fixiert ist. Beispielsweise kann dies form- und/oder kraft- schlüssig erfolgen. Das Führungs- und/oder Rastelement kann beispielsweise in axialer Verlängerung in Bezug auf das jeweilig zugeordnete Schwenkgelenk angeordnet sein, wobei Schwenkgelenk und Führungs- und/oder Rastelement quer zur Längs- beziehungsweise Bandrichtung des Dichtungsbands orientiert sein können. Durch die Zuordnung von Schwenkgelenk und Führungs- und/oder Rastelement sind die Funktionen verschwenken von Dichtungsabschnitten zueinander, um das Dichtungsband an die abzudichtende beziehungsweise auszukleidende Fläche formanpassen zu können, sowie das Führen des Dichtungsbands beim Einsetzen und schließlich gegebenenfalls das Verrasten zur Positionsfixierung, insbesondere örtlich zusammengefasst, sodass die restlichen Dichtungsbandabschnitte die Hauptaufgabe, nämlich das Sicherstellen der ausreichenden Dichtfunktion, übernehmen können.

In einer beispielhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Dichtungsbands umfasst das Dichtungsband einen Grundkörper, in dem die Fluiddurchgänge angeordnet sind und der insbesondere entsprechend einer Innenkontur der Ventilgehäuse-Innenfläche gewölbt ist, insbesondere jedenfalls in den Dichtungsbandabschnitten benachbartes Schwenkgelenks sowie der Führungs- und/oder Rastelemente. Durch die Formanpassung in Bezug auf die Innenkontur der Ventilgehäuse-Innenfläche kleidet das Dichtungsband besonders effektiv und platzsparend die Innenfläche des Ventilgehäuses aus.

In einer weiteren beispielhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Dichtungsbands sind das Schwenkgelenk und das Führungs- und/oder Rastelement sowie gegebenenfalls der Grundkörper aus einem Stück, insbesondere im Spritzgussverfahren, hergestellt. Beispielsweise handelt es sich bei dem Material des Dichtungsbands um einen Mehrkomponentenwerkstoff, der beispielsweise ein weiches Trägermaterial, wie zum Beispiel ein Elastomer, und beispielsweise eine reibungsreduzierende Beschichtung, wie beispielsweise PTFE (Teflon) aufweisen kann, welche im Gleit-/Reibkontakt mit dem Ventil ist.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Dichtungsbands ist das Führungselement wenigstens abschnittsweise durch eine Aussparung, wie einen Schlitz, gebildet. Beispielsweise erstreckt sich die Aussparung über wenigstens 20%, insbesondere wenigstens 30 %, wenigstens 40% oder wenigstens 50%, einer Hö- henabmessung des Dichtungsbands, welche quer zur Längs- beziehungsweise Bandrichtung orientiert ist. Mit anderen Worten ist das Dichtungsband in Längs- beziehungsweise Bandrichtung mit sich quer dazu erstreckenden Aussparungen beziehungsweise Schlitzen versehen, entlang derer das Dichtungsband über die ventilgehäuseseitigen Führungen eingesetzt und geführt wird.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Dichtungsbands ist das Rastelement durch eine Anschlagfläche, insbesondere ein Ende der eine Aussparung bildenden Anschlagfläche, gebildet, die zur Festlegung einer Montageendposition mit der Führung in einen Anschlagkontakt bringbar ist. Die Anschlagfläche kann mit Rasteinrichtungen zum form- und/oder kraftschlüssigen Verbinden, insbesondere Verrosten, mit dem Ventilgehäuse versehen zu sein.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung des Dichtungsbands umfasst das Dichtungsband ferner je einem Fluiddurchgang zugeordneten Dichtungslippe, die den jeweiligen Fluiddurchgang wenigstens abschnittsweise umläuft und/oder begrenzt. Die Dichtungslippe kann von der Dichtung in Radialrichtung vorstehen und/oder dazu eingerichtet sein, bei einem Dichtkontakt mit dem Ventilglied zum Aufbau einer Dichtungsanpresskraft insbesondere elastisch deformiert zu werden. Die Dichtlippe kann eine definierte Dichtkontaktstelle mit dem Ventilglied bereitstellen, welche im Wesentlichen die Hauptarbeit beim Abdichten des Ventilgehäuses gegen das Ventilglied übernimmt. Der Umfangskonturverlauf der Dichtlippe kann ebenfalls entsprechend einer Innenkontur der Ventilgehäuseinnenfläche und/oder einer Außenkontur des Ventilglieds geformt, insbesondere gewölbt, sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der mit den vorhergehenden Aspekten und beispielhaften Ausführungen kombinierbar ist, ist eine Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (KFZ) bereitgestellt. Bei dem Wegeventil kann es sich beispielsweise um ein Mehrwegeventil, wie ein 3/2- oder ein 4/2-Wegeventil, handeln. Das Wegeventil wird beispielsweise im Kraftfahrzeug zu dessen Thermomanagement eingesetzt. Bei dem Wegeventil kann es sich demnach um ein KFZ-Wegeventil, insbesondere ein KFZ- Thermomanagementventil, wie ein KFZ-Kühlmittelregelventil, handeln, welches beispielsweise in einem KFZ-Fluidströmungsleitsystem, wie einem KFZ- Thermomanagementleitsystem, insbesondere einem KFZ-Kühlkreislauf, eingesetzt wird. Bei der Fluidströmung kann es sich beispielsweise um Kühlmittel, Wasser, Öl oder dergleichen, handeln.

Das erfindungsgemäße Wegeventil umfasst ein insbesondere gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte beziehungsweise beispielhaften Ausführungen ausgebildetes Ventilgehäuse mit wenigstens zwei Fluidöffnungen und einer einen Ventilraum begrenzenden insbesondere rotationsförmigen Innenfläche, und ein in dem Ventilraum angeordnetes Ventilglied, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen stellbar ist. Das Ventilgehäuse umfasst wenigstens zwei Fluidöffnungen und eine einen Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen um eine Rotationsstellachse stellbar ist, begrenzende insbesondere rotationsförmige Innenfläche. Das Ventilgehäuse kann einen Ventilraum begrenzen, durch den die Fluidströmung hindurchgeführt werden kann und/oder in dem ein Ventilglied zum Einstellen der verschiedenen Schaltzustände bewegbar gelagert sein kann. Das Ventilgehäuse kann wenigstens zwei, insbesondere drei oder vier, Fluidanschlüsse, wie Öffnungen oder Durchgänge, insbesondere wenigstens einen Fluideingang und wenigstens einen Fluidausgang, aufweisen. Beispielsweise kann das Ventilglied an einen Stellantrieb insbesondere kraftübertragungsgemäß gekoppelt sein, welcher zum Betätigen beziehungsweise Stellen des Ventilglieds ausgelegt ist. Bei dem Ventilglied kann es sich beispielsweise um einen bezüglich einer Drehstellachse drehbar gelagerten Drehkolben handeln.

Gemäß dem weiteren erfindungsgemäßen Aspekt ist die Innenfläche mit wenigstens einer, eine Dichtungsaufnahme bildenden Führung versehen, entlang der eine Dichtung, wie beispielsweise ein gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte beziehungsweise beispielhaften Ausführungen ausgebildetes Dichtungsband, in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum eingesetzt ist. Die Dichtung kann ferner derart eingesetzt und/oder ausgebildet sein beziehungsweise mit dem Ventilgehäuse kooperieren, dass ein sich Entfernen von Dichtung und Ventilgehäuse in Radialrichtung und/oder Umfangsrichtung unterbunden ist. Die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ventilgehäuses gewährleistet ein kostengünstiges Wegeventil aus wenigen Komponenten mit besonders einfacher Montage der Dichtung, ohne dass auf mehrteilige Dich- tungspakete zurückgegriffen werden muss. Die an der Innenfläche des Ventilgehäuses ausgebildete Führung übernimmt demnach zum einen eine Führungsfunktion beim Einsetzen der Dichtung in den Ventilraum und zum anderen eine positionssichere Aufnahmefunktion der Dichtung im Ventilraum, sodass keine weiteren Befestigungs- oder Fixierungsmaßnahmen notwendig sind, um die Dichtung in der richtigen Position zu halten, sodass eine zuverlässige und ausreichende Dichtigkeit bei eingesetztem Ventil gegeben ist. Ferner stellt die Führung eine vordefinierte Montageposition und Montagerichtung für die Dichtung in dem Ventilraum bereit, sodass auf einfachere Art und Weise Fehlmontagen vermieden werden können.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der mit den vorhergehenden Aspekten oder beispielhaften Ausführungen kombinierbar ist, ist ein Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, insbesondere eines Kraftfahrzeugs (KFZ) bereitgestellt. Bei dem Wegeventil kann es sich beispielsweise um ein Mehrwegeventil, wie ein 3/2- oder ein 4/2-Wegeventil, handeln. Das Wegeventil wird beispielsweise im Kraftfahrzeug zu dessen Thermomanagement eingesetzt. Bei dem Wegeventil kann es sich demnach um ein KFZ-Wegeventil, insbesondere ein KFZ- Thermomanagementventil, wie ein KFZ-Kühlmittelregelventil, handeln, welches beispielsweise in einem KFZ-Fluidströmungsleitsystem, wie einem KFZ- Thermomanagementleitsystem, insbesondere einem KFZ-Kühlkreislauf, eingesetzt wird. Bei der Fluidströmung kann es sich beispielsweise um Kühlmittel, Wasser, Öl oder dergleichen, handeln.

Das erfindungsgemäße Wegeventil weist ein insbesondere gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte beziehungsweise beispielhaften Ausführungen ausgebildetes Ventilgehäuse mit wenigstens zwei Fluidöffnungen, die mit einem von dem Ventilgehäuse begrenzten Ventilraum fluidal verbunden sind, auf. Das Ventilgehäuse kann wenigstens zwei Fluidöffnungen und eine den Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen um eine Rotationsstellachse stellbar ist, begrenzende insbesondere rotationsförmige Innenfläche umfassen. Das Ventilgehäuse kann den Ventilraum begrenzen, durch den die Fluidströmung hindurchgeführt werden kann und/oder in dem ein Ventilglied zum Einstellen der verschiedenen Schaltzustände bewegbar gelagert sein kann. Das Ventilgehäuse kann wenigstens zwei, insbesondere drei oder vier, Fluidanschlüsse, wie Öff- nungen oder Durchgänge, insbesondere wenigstens einen Fluideingang und wenigstens einen Fluidausgang, aufweisen. Beispielsweise kann das Ventilglied an einen Stellantrieb insbesondere kraftübertragungsgemäß gekoppelt sein, welcher zum Betätigen beziehungsweise Stellen des Ventilglieds ausgelegt ist. Bei dem Ventilglied kann es sich beispielsweise um einen bezüglich einer Drehstellachse drehbar gelagerten Drehkolben handeln.

Das Wegeventil umfasst ferner ein Ventilglied, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen stellbar ist.

Des Weiteren umfasst das erfindungsgemäße Wegeventil eine wenigstens teilweise in dem Ventilgehäuse angeordnete Führungskomponente, wie einen Ventildeckel zum Verschließen des Ventilraums.

Gemäß dem weiteren erfindungsgemäßen Aspekt weist die Führungskomponente wenigstens eine in den Ventilraum vorstehende und zusammen mit dem Ventilgehäuse eine Dichtungsaufnahme begrenzende Säule auf. Die Säule kann dabei entsprechend der im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Ventilgehäuse beschriebenen Führung geformt beziehungsweise ausgebildet sein. Insofern ist es möglich, das Ventilgehäuse, insbesondere dessen Innenfläche, ohne jegliche Führungs- beziehungsweise Dichtungsaufnahmeelemente herzustellen. Die Dichtung beziehungsweise die Dichtungen werden vor dem Einsetzen der Führungskomponente, insbesondere dem Verschließen mit dem Ventildeckel, in den Ventilraum eingesetzt. Beim Montieren der Führungskomponente hat die Säule, die auch als Führungssäule bezeichnet werden kann, dann denselben Effekt, der zuvor in Bezug auf die Führung im Ventilgehäuse beschrieben wurde. Zum einen kann die Führungskomponente geführt in den Ventilraum eingesetzt werden. Zum anderen verhindert die Säule ein sich voneinander Entfernen von Dichtung und Ventilgehäuse im montierten Zustand in Radialrichtung und/oder Umfangsrichtung.

In einer beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Wegeventils ist die Säule so geformt, dass sie eine Führung bildet, entlang der eine Dichtung in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum einsetzbar ist oder beim axialen Einführen beziehungsweise Einsetzen der Führungskomponente in den Ventilraum geführt ist und die derart ausgebildet sein kann, dass ein sich voneinander Entfernen von Dichtung und Ventilgehäuse in Radialrichtung und/oder Umfangsrichtung unterbunden ist.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Wegeventils ist die von der Säule gebildete Führung entsprechend der Führung des Ventilgehäuses gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte beziehungsweise beispielhaften Ausführungen in Bezug auf das erfindungsgemäße Ventilgehäuse ausgebildet.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung der vorliegenden Erfindung weist die Führungskomponente 2, 3 oder 4 oder auch mehr in einem insbesondere gleichmäßigen Abstand in Umfangsrichtung angeordnete, insbesondere identisch ausgebildete, Säulen auf. Die Anzahl der Säulen kann dabei an eine Anzahl der Fluidöffnungen beziehungsweise Fluiddurchgänge abgestimmt sein. Beispielsweise sind je zwei benachbarte Säulen Teil einer gemeinsamen Dichtungsaufnahme. Mit anderen Worten halten je zwei benachbarte Säulen jeweils eine Dichtung in Position im Ventilraum.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung der vorliegenden Erfindung weist die Dichtung wenigstens einen einer Fluidöffnung zugeordneten Fluiddurchgang und eine den Fluiddurchgang wenigstens abschnittsweise umlaufende und/oder begrenzende Dichtungslippe auf. Dabei kann die Dichtungslippe von der Dichtung in Radialrichtung vorstehen und/oder dazu eingerichtet sein, bei einem Dichtkontakt mit dem Ventilglied zum Aufbau einer Dichtungsanpresskraft insbesondere elastisch deformiert zu werden. Die Dichtlippe kann eine definierte Dichtkontaktstelle mit dem Ventilglied bereitstellen, welche im Wesentlichen die Hauptarbeit beim Abdichten des Ventilgehäuses gegen das Ventilglied übernimmt. Der Umfangskonturverlauf der Dichtlippe kann ebenfalls entsprechend einer Innenkontur der Ventilgehäuseinnenfläche und/oder einer Außenkontur des Ventilglieds geformt, insbesondere gewölbt, sein.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Wegeventils weist die Dichtung einer einem Fluiddurchgang zugeordneten Dichtungslippe auf, die den Fluiddurchgang wenigstens abschnittsweise umläuft und/oder begrenzt, wobei insbesondere die Dichtungslippe von der Dichtung in Radialrichtung vorsteht und/oder dazu eingerichtet ist bei einem Dichtkontakt mit dem Ventilglied zum Aufbau einer Dichtungsanpresskraft insbesondere elastisch deformiert zu werden. Die Dichtlippe kann eine definierte Dichtkontaktstelle mit dem Ventilglied bereitstellen, welche im Wesentlichen die Hauptarbeit beim Abdichten des Ventilgehäuses gegen das Ventilglied übernimmt. Der Umfangskonturverlauf der Dichtlippe kann ebenfalls entsprechend einer Innenkontur der Ventilgehäuseinnenfläche und/oder einer Außenkontur des Ventilglieds geformt, insbesondere gewölbt, sein.

Gemäß einer weiteren beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Wegeventils ist die Führungskomponente durch einen den Ventilraum verschließenden, insbesondere mit dem Ventilgehäuse koppelbaren, Ventildeckel gebildet ist. Mit anderen Worten kann sie einstückig mit dem Ventildeckel ausgebildet sein, bzw. der Ventildeckel kann die Führungskomponente umfassen oder bilden. In einer alternativen Ausführung ist die Führungskomponente separat zu dem Ventildeckel hergestellt, wobei insbesondere die Führungskomponente eine Auflage zum Auflegen des Ventildeckels aufweist. Im Montagezustand kann der Ventildeckel beispielsweise auch auf einem nach oben weisenden Ringrand des Ventilgehäuses aufliegen oder bündig damit abschließen.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung des erfindungsgemäßen Wegeventils weist die Führungskomponente ferner eine insbesondere an einen Innenumfang des Ventilgehäuses angepasste Ringbasis auf, von der sich die wenigstens eine Säule weg erstreckt.

In einer weiteren beispielhaften Ausführung der vorliegenden Erfindung ist an einer Innenumfangsseite des Ventilgehäuses eine Dichtungsaufnahme vorgesehen. Dabei kann jeder Fluidöffnung bzw. -kanal eine Dichtung zugeordnet sein. Beispielweise kann die Dichtungsaufnahme dadurch gebildet sein, dass ein in den Ventilgehäuseinnenraum sich erstreckender Vorsprung ausgehend von dem Fluidanschluss und in Weiterführung des Fluidkanals einen Bund bildet. In einer weiteren beispielhaften Ausführung ist die Führung bzw. die die Säulen aufweisende Führungskomponente innerhalb der Dichtungsaufnahme angeordnet. Beispielsweise kann die Säule bündig mit dem Bund abschließen. Die Dichtungsaufnahme kann ferner so gestaltet sein, dass sie die Dichtung form- und/oder kraftschlüssig aufnimmt. Beispielweise kann die Dichtung darin verrastet und/oder derart aufgenommen sein, dass eine Hinterschnei dung gebildet ist, um ein sich voneinander Entfernen insbesondere in Radialrichtung zu vermeiden. Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der mit den vorhergehenden Aspekten und beispielhaften Ausführungen kombinierbar ist, ist ein KFZ- Fluidströmungsleitsystem, insbesondere ein KFZ-Thermomanagement- Fluidleitsystem, wie ein KFZ-Kühlkreislauf, bereitgestellt. Das KFZ- Fluidströmungsleitsystem umfasst ein erfindungsgemäßes beispielsweise gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte beziehungsweise beispielhaften Ausführungen ausgebildetes Wegeventil und ggf. ein an das Wegeventil angeschlossenes Leitungssystem. Ferner kann das Fluidströmungsleitsystem an eine Fluidquelle, wie beispielsweise ein Kühlmittelreservoir, und/oder eine zu kühlende Kraftfahrzeugkomponente, wie eine Motorkomponente oder eine KFZ-Batterie, angeschlossen sein.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung, der mit den vorhergehenden Aspekten und beispielhaften Ausführungen kombinierbar ist, ist ein Verfahren zum Herstellen eines insbesondere gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte bzw. beispielhaften Ausführungen ausgebildeten Wegeventils zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung, bei dem ein insbesondere gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte bzw. beispielhaften Ausführungen ausgebildetes Ventilgehäuse mit wenigstens zwei Fluidöffnungen und einer einen Ventilraum zum Aufnehmen eines Ventilglieds, das zum Schließen und wenigstens teilweise Öffnen der wenigstens zwei Fluidöffnungen um eine Rotationsstellachse stellbar ist, begrenzenden insbesondere rotationsförmigen Innenfläche mit wenigstens einer, eine Dichtungsaufnahme bildenden Führung bereitgestellt wird und eine Dichtung, wie ein gemäß einem der zuvor beschriebenen Aspekte bzw. beispielhaften Ausführungen ausgebildetes Dichtungsband, entlang der Führung in Richtung der Rotationsstellachse in den Ventilraum eingesetzt wird.

Bevorzugte Ausführungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Im Folgenden werden weitere Eigenschaften, Merkmale und Vorteile der Erfindung mittels Beschreibung bevorzugter Ausführungen der Erfindung anhand der beiliegenden beispielhaften Zeichnungen deutlich, in denen zeigen:

Figur 1 eine schematische Prinzipskizze einer beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemäßen Wegeventils; Figur 2 eine Detailansicht gemäß des Ausschnitts II aus Figur 1;

Figur 3 eine schematische Prinzipskizze einer weiteren Beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemäßen Wegeventils in Explosionsdarstellung;

Figur 4 eine weitere schematische Prinzipskizze eines erfindungsgemäßen Wegeventils in Explosionsdarstellung;

Figur 5 eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführung einer als Ventildeckel ausgebildeten Führungskomponente eines erfindungsgemäßen Wegeventils;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemäßen Dichtungsbands;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführung einer separat zum Ventildeckel ausgebildeten Führungskomponente eines erfindungsgemäßen Wegeventils; und

Figur 8 eine Schnittansicht einer weiteren beispielhaften Ausführung eines erfindungsgemäßen Wegeventils.

In der folgenden Beschreibung beispielhafter Ausführungen anhand der beiliegenden Figuren ist ein erfindungsgemäßen Wegeventil, welches insbesondere ein KFZ- Wegeventil zum Einstellen einer Fluidströmung, wie einer Kühlmittelströmung in einem Kraftfahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeugmotor, ist, im Allgemeinen mit der Bezugsziffer 1 versehen. Die weiteren erfindungsgemäßen Maßnahmen werden in deren Integration im Wegeventil 1 erläutert, wobei klar ist, dass die in diesem Zusammenhang beschriebenen Aspekt auch losgelöst von dem beschriebenen Wegeventil gültig sind.

Das Wegeventil i gemäß den Figuren i bis 4 umfasst im Wesentlichen die folgenden Hauptkomponenten: ein Ventilgehäuse 3, durch das eine Fluidströmung hindurch strömbar ist; in stellbares Ventilglied 5, welches gemäß der beispielshaften Ausführung als Drehkolben realisiert ist, welcher zum Einstellen verschiedener Schaltzustände des Wegeventils 1 bezüglich einer Drehstellachse R drehbar ist; und eine Dichtung 6 zum Abdichten des Ventilgehäuses 3 gegenüber dem Ventilglied 5.

Das Ventilgehäuse 3 umfasst mehrere Fluidanschlüsse oder Fluidöffnungen 7, 8, 9, 11, von denen wenigstens ein Fluideingang und ein Fluidausgang vorliegen. In Figur 1 ist zu erkennen, dass das Ventilgehäuse 3 nach oben hin offen ausgestaltet und beispielsweise mittels eines in Figur 5 abgebildeten Ventildeckels 13, der im Allgemeinen eine Führungskomponente darstellt, insbesondere fluiddicht abgeschlossen ist. Der Ventildeckel 13 weist eine mittige Durchgangsöffnung 15 auf, durch die hindurch sich eine Stellstange 17 des Ventilglieds 5 fluiddicht erstreckt und in welcher es drehbar gelagert ist, sodass das Ventilglied 5 kraftübertragungsgemäß an einen nicht dargestellten Stellantrieb gekoppelt werden kann. Der Stellantrieb dient dazu, die notwendige Stellantriebskraft zum Betätigen des Ventilglieds 5 aufzubringen, welche notwendig ist, um die verschiedenen Schaltzustände des Wegeventils 1 einzustellen. An einem von dem Ventildeckel 13 vorstehenden Ende des Ventilglieds 5 kann dieses ein dem Stellantrieb zugeordnetes Kraftübertragungsteil 19 formen. Das Ventilgehäuse 3, welches rotationsförmig ist und im Wesentlichen eine Becherform aufweist, besitzt eine geschlossene Umfangskontur, die innenseitige eine Innenfläche 21 aufweist, welche einen Ventilraum 23 begrenzt.

Erneut bezugnehmend auf die Figuren 1 und 2 ist die rotationsförmige Innenfläche 21 des Ventilgehäuses 3 zu sehen, die größtenteils mit Dichtungselementen 6 belegt beziehungsweise ausgekleidet ist, die jeweils einen Fluiddurchgang 25 aufweisen, welcher in Bezug auf je eine Fluidöffnung 7 bis 11 ausgerichtet und diesbezüglich formangepasst ist, sodass das Fluid aus dem Ventilraum 23 über die Fluiddurchgänge 25 und die jeweiligen Fluidöffnungen 7 bis 11 des Wegeventils 1 verlassen kann. Insbesondere bezugnehmend auf Figur 2 ist eine an der Innenfläche 21 angeordnete Führung 27 zu sehen, von der in der bevorzugten Ausführung gemäß Figur 1 in Umfangsrichtung insgesamt vier insbesondere gleichmäßig verteilt sind. Die Führung 27 bildet zum einen eine Dichtungsaufnahme 29, in die eine der Dichtungen 6 entlang in Richtung der Rotationsstellachse einsetzbar ist und verhindert ferner im eingesetzten Zustand (Figur 1) ein sich voneinander Entfernen von Ventilgehäuse 3 und Dichtung 6 in Umfangsrichtung sowie in Radialrichtung. Die Führung 27 ist bezüglich einer durch eine strichlierte Linie A angedeutete Symmetrielinie achsensymmetrisch ausgebildet und weist einen T- förmigen Querschnitt auf, sodass zwei in Umfangsrichtung voneinander beabstandete Dichtungsaufnahmen zum Aufnehmen je einer Dichtung 6 gebildet sind. Die Führung 27 ist mittels einer sich in Richtung der Rotationsstellachse R erstreckenden Basis 31 an der Innenfläche 21 angeordnet und weist einen sich quer zur Basis 31 erstreckenden T-Schenkel 33 auf, welcher in Bezug auf die Radialrichtung einer Hinterschneidung zur Bildung der Dichtungsaufnahmen zur Bereitstellung der Führung der Dichtung 6 beim axialen Einsetzen in Richtung der Rotationsstellachse R in den Ventilraum 23 bereitstellt. Wie insbesondere in Figur 1 zu sehen ist, überlappt die Führung 27 mit ihrer Hinterschneidung 35 die Dichtung 6, sodass diese positionssicher gehalten ist.

Bezugnehmend auf die Figuren 3 bis 4, die Explosionsdarstellungen zu Figur 1 beziehungsweise in Kombination mit einem in Figur 1 nicht dargestellten Ventilglied 5, der als Drehkolben ausgebildet ist, zeigen, ist zu sehen, wie die Dichtungselemente 6 entlang der Rotationsstellachse R translatorisch und geführt durch die Führung 27 in den Ventilraum 23 des Ventilgehäuses 3 einsetzbar sind.

In Figur 5 ist eine als Ventildeckel 13 ausgebildete Führungskomponente abgebildet, die mit einem insbesondere gemäß den zuvor abgebildeten Figuren ausgebildeten Ventilgehäuse 3 oder einem Ventilgehäuse 3, welches keine Führungen 27 aufweist, kombinierbar ist. Bei Verwendungen des Ventildeckels 13 kann auf Führungen 27 an der Innenfläche 21 verzichtet werden. Wie in Figur 5 zu sehen ist, umfasst der Ventildeckel 13 eine im Wesentlichen ebene Platte 37 zum Abschließen des Ventilraums 23 nach oben und sich im Wesentlichen geradlinig von der Platte 37 in Richtung der Rotationsachse R erstreckende und in Umfangsrichtung insbesondere im gleichmäßigen Abstand verteilte Säulen 39 auf, welche statt den Führungen 27 die Führungs- und Fixierungsfunktion der Dichtungen 6 übernehmen. Wie aus einem Vergleich der Figuren 5 und insbesondere 2 zu sehen ist, sind die Säulen 39 entsprechend der Führungen 27 geformt und bilden jeweils zwei Dichtungsaufnahmen 29 pro Säule 39.

Aus Figur 6 geht ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung hervor, der eine be- sondersartige Ausgestaltung der Dichtung 6 betrifft, die als längliches Dichtungsband zum Auskleiden des zuvor gezeigten Ventilgehäuses 3 ausgebildet ist. Das Dichtungsband 5 umfasst gemäß der beispielhaften Ausführungen Figur 6 vier in einem Abstand in Längs- beziehungsweise Bahnrichtung angeordnete Fluiddurchgänge 25, die in einen Grundkörper 41 des Dichtungsbands 5 integriert sind, welcher an der nach vorne gewandten Vorderseite 43 entsprechend einer Innenkontur der Ventilgehäuse- Innenfläche 21 geformt, insbesondere gewölbt, ist. Die Fluiddurchgänge 25 sind jeweils von einer Dichtungslippe 45 begrenzt, die von dem Grundkörper 41 in Radialrichtung nach vorne vorsteht, um die Hauptdichtungsfunktion mit dem Ventilglied 5 herzustellen.

Zwischen je zwei Fluiddurchgängen 25, die je einem Dichtungsbandabschnitt 47 zugeordnet sind, ist ein Schwenkgelenk 49 angeordnet, was ein gegeneinander Verschwen- ken der benachbarten Dichtungsbandabschnitte 47 zueinander ermöglicht. Die Schwenkgelenke 47 sind aus einem Stück mit dem Grundkörper 41, insbesondere im Spritzgussverfahren, hergestellt. Ferner weist das Dichtungsband 5 mehrere, je einem der Schwenkgelenke 49 zugeordnete Führungs- und/oder Rastelemente 51 auf, welche auf gleicher Höhe in Bezug auf die Längs- beziehungsweise Bahnrichtung L angeordnet sind und insbesondere in der axialen Verlängerung der Schwenkgelenke 49 vorgesehen sind. Die Führungs- und/oder Rastelemente sind dabei als längliche Aussparung, wie Schlitze, in dem Grundkörper 41 gebildet und sind dazu vorgesehen, beim axialen, translatorischen Einsetzen des Dichtungsbands 5 in ein beispielsweise gemäß einem der Figuren 1 bis 4 ausgebildeten Ventilgehäuse 3 in einen Führungskontakt mit den Führungen 27 zu gelangen, sodass eine vordefinierte Montageposition und Montagerichtung ausgenutzt werden, um das Dichtungsband 5 zuverlässig einsetzen zu können. Des Weiteren umfasst das Dichtungsband 5 je einem Schwenkgelenk 49 beziehungsweise Rast- und Führungselement 51 zugeordnete, als ein Ende der Aussparung 51 gebildete Anschlagfläche 53, die zur Festlegung einer Montageendposition mit der Führung 27 im Ventilgehäuse 3 in einen Anschlagkontakt bringbar ist. Insofern kann auf kostengünstig und einfache Art und Weise eine Fehlmontage vermieden und eine zuverlässige Dichtungsfunktion sichergestellt werden.

In Figur 7 ist eine perspektivische Ansicht einer beispielhaften Ausführung einer separat zum Ventildeckel 13 ausgebildeten Führungskomponente 55 eines erfindungsgemäßen Wegeventils 1 abgebildet, die sich von der Ausführung der Führungskomponente in Form des Ventildeckels 13 dahingehend unterscheidet, dass die die Säulen 39 aufweisende und die Dichtungsaufnahmen 29 bildende Führungsstruktur und der Ventildeckel 13 Ventildeckel zum Verschließen des Ventilraums 23 separate Bauteile sind. Die Führungskomponente 55 weist eine Ringbasis 57 und gemäß der beispielhaften Ausführung vier in einem gleichmäßigen Abstand in Umfangsrichtung zueinander beab- standete Säulen 39 auf. Der Ventildeckel 13 ist als ebene Scheibe geformt und dazu eingerichtet, auf eine eine Auflage 59 bildende Oberseite der Führungskomponente 55 aufgelegt zu werden. Im Montagezustand kann der Ventildeckel 13 beispielsweise auch auf einem nach oben weisenden Ringrand des Ventilgehäuses aufliegen oder bündig damit abschließen.

In der Schnittansicht gemäß Figur 8 ist eine weitere beispielhafte Ausführung gezeigt, bei der an einer Innenumfangsseite 21 des Ventilgehäuses 3 eine Dichtungsaufnahme 29 gebildet ist. Dabei kann jeder Fluidöffnung 7, 8, 9, 11 bzw. -kanal eine Dichtung 6 zugeordnet sein. Die Dichtungsaufnahme 29 ist in Figur 8 dadurch gebildet sein, dass ein in den Ventilgehäuseinnenraum sich erstreckender Vorsprung 61 ausgehend von der Fluidöffnung 7, 8, 9, 11 und in Weiterführung des Fluidkanals einen ringförmigen Bund bildet.

Die Führung 27 bzw. die die Säulen 39 aufweisende Führungskomponente 55 ist innerhalb der Dichtungsaufnahme 29 angeordnet. Beispielsweise kann die Säule 39 bündig mit dem Bund abschließen. Die Dichtungsaufnahme 29 kann ferner so gestaltet sein, dass sie die Dichtung 6 form- und/oder kraftschlüssig aufnimmt. Beispielweise kann die Dichtung 6 darin verrastet und/oder derart aufgenommen sein, dass eine Hinte r- schneidung gebildet ist, um ein sich voneinander Entfernen insbesondere in Radialrichtung, zu vermeiden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Figuren und den Ansprüchen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Realisierung der Erfindung in den verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein. Bezugszeichenliste

1 Wegeventil

3 Ventilgehäuse

5 Ventilglied

6 Dichtung

5 Dichtungsband

7, 8, 9, 11 Fluidöffnung

13 Ventildeckel

15 Durchgang

17 Stellstange

19 Kupplungsabschnitt

21 Innenfläche

23 Ventilraum

25 Fluiddurchgang

27 Führung

29 Dichtungsaufnahme

31 Basis

33 T-Schenkel

35 Hinterschneidung

37 Platte

39 Säule

41 Grundkörper

43 Vorderseite

45 Dichtungslippe

47 Dichtungsbandabschnitt

49 Schwenkgelenk

51 Aussparung

53 Anschlagfläche

55 Führungskomponente

57 Ringbasis

59 Auflage

61 Hinterschnitt L Längsrichtung

R Rotationsstellachse

A Symmetrielinie