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Patent Searching and Data


Title:
VALVE HOUSING AND METHOD FOR ASSEMBLING A VALVE HOUSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/108463
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates a valve housing, in particular for a height control valve (300) and/or a rapid-action valve. The valve housing has a first housing part (310) and a second housing part (320). The first housing part (310) and the second housing part (320) can be brought together in an assembly orientation in relation to one another in order to establish mechanical contact between the first housing part (310) and the second housing part (320) and can be moved out of said orientation into a securing orientation in relation to one another. The first housing part (310) and the second housing part (320) are designed to be secured or securable to each other mechanically in the securing orientation.

Inventors:
KONCZ LASZLO (HU)
FARKAS GABOR (HU)
KOVACS PETER ANDRAS (HU)
Application Number:
PCT/EP2014/050304
Publication Date:
July 17, 2014
Filing Date:
January 09, 2014
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME FUER NUTZFAHRZEUGE GMBH (DE)
International Classes:
B60G17/052
Foreign References:
DE102009045732A12011-04-21
DE10129143C12002-06-13
US20070277886A12007-12-06
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

Ventilgehäuse, insbesondere für ein Niveauregelventil (300) und/oder ein Schnell- öffnungsventil (400), wobei das Ventilgehäuse einen ersten Gehäuseteil (310; 410) und einen zweiten Gehäuseteil (320; 420) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) in einer Zu- sammenführungsausrichtung bezüglich einander zusammenführbar sind, um einen mechanischen Kontakt zwischen dem ersten Gehäuseteil (310; 410) und dem zweiten Gehäuseteil (320; 420) herzustellen, und von der Zusammenführungsausrich- tung in eine Fixierungsausrichtung bezüglich einander bewegbar sind, wobei der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) ausgebildet sind, um in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander fixiert oder fixierbar zu sein.

Ventilgehäuse gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil (310; 410) zumindest einen ersten Fixierungsabschnitt (314; 412) aufweist und der zweite Gehäuseteil (320; 420) zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitt (322, 324; 422) aufweist, wobei der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) ausgebildet sind, um in der Fixierungsausrichtung mittels Zusammenwirkung oder unter Verwendung des zumindest einen ersten Fixierungsabschnitts (314; 412) und des zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitts (322, 324; 422) mechanisch aneinander fixiert oder fixierbar zu sein.

Ventilgehäuse gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) ausgebildet sind, um mittels eines Zusammenwirkens des zumindest einen ersten Fixierungsabschnitts und des zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitts (322, 324; 422) bei einer Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung bei Erreichen der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander fixiert zu sein, wobei mittels des Zusammenwirkens des zumindest einen ersten Fixierungsabschnitts (314; 412) und des zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitts (322, 324; 422) eine Zurückbewegung von der Fixierungsausrichtung in die Zusammenführungsausrichtung blockierbar oder blockiert ist. Ventilgehäuse gemäß einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Fixierungsabschnitt (412) eine Vertiefung (412) aufweist und der zumindest eine zweite Fixierungsabschnitt (422) einen Vorsprung (422) aufweist, wobei in der Fixierungsausrichtung der Vorsprung (422) in die Vertiefung (412) eingreifend angeordnet ist, um den ersten Gehäuseteil (310; 410) und den zweiten Gehäuseteil (320; 420) in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander zu fixieren.

Ventilgehäuse gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine erste Fixierungsabschnitt (314) eine erste Aufnahmeöffnung für ein Befestigungsmittel (330) aufweist und der zumindest eine zweite Fixierungsabschnitt (322, 324) eine zweite Aufnahmeöffnung (322) für das Befestigungsmittel (330) aufweist, wobei in der Fixierungsausrichtung die erste Aufnahmeöffnung mit der zweiten Aufnahmeöffnung (322) zur Aufnahme des Befestigungsmittels (330) ausgerichtet angeordnet ist.

Ventilgehäuse gemäß Anspruch 5, gekennzeichnet durch zumindest ein Befestigungsmittel (330), das in die erste Aufnahmeöffnung und die zweite Aufnahmeöffnung (322) einbringbar ist, um den ersten Gehäuseteil (310; 410) und den zweiten Gehäuseteil (320; 420) in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander zu fixieren und eine Zurückbewegung von der Fixierungsausrichtung in die Zusammen- führungsausrichtung zu blockieren.

Ventilgehäuse gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) für eine Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung um zumindest 30 Grad relativ zueinander verdrehbar sind und/oder der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) für eine Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung um höchstens 180 Grad relativ zueinander verdrehbar sind.

Ventilgehäuse gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) aus Aluminium oder zumindest einem Kunststoffmaterial ausgeformt sind. Verfahren (500) zum Montieren eines Ventilgehäuses, insbesondere für ein Niveauregelventil (300) und/oder ein Schnellöffnungsventil (400), wobei das Verfahren (500) folgende Schritte aufweist:

Bereitstellen (510) eines Ventilgehäuses, das einen ersten Gehäuseteil (310; 410) und einen zweiten Gehäuseteil (320; 420) aufweist;

Zusammenführen (520) des ersten Gehäuseteils (310; 410) und des zweiten Gehäuseteils (320; 420) des Ventilgehäuses in einer Zusammenführungsausrichtung bezüglich einander, um einen mechanischen Kontakt zwischen dem ersten

Gehäuseteil (310; 410) und dem zweiten Gehäuseteil (320; 420) herzustellen; und

Bewegen (530) des ersten Gehäuseteils (310; 410) und des zweiten Gehäuseteils (320; 420) von der Zusammenführungsausrichtung in eine Fixierungsausrichtung bezüglich einander, um den ersten Gehäuseteil (310; 410) und den zweiten Gehäuseteil (320; 420) in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander zu fixieren oder fixierbar zu machen, um das Ventilgehäuse zu montieren.

0. Verfahren (500) gemäß Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass im Schritt des Bewegens (530) der erste Gehäuseteil (310; 410) und der zweite Gehäuseteil (320; 420) mittels eines Zusammenwirkens derselben bei Erreichen der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander fixiert werden, oder gekennzeichnet durch einen Schritt des Fixierens des ersten Gehäuseteils (310; 410) und des zweiten Gehäuseteils (320; 420) mechanisch aneinander in der Fixierungsausrichtung mittels eines Befestigungsmittels (330).

Description:
Ventilgehäuse und Verfahren zum Montieren eines Ventilgehäuses

Beschreibung Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Ventilgehäuse, insbesondere für ein Niveauregelventil und/oder ein Schnellöffnungsventil und auf ein Verfahren zum Montieren eines Ventilgehäuses.

Häufig sind beispielsweise Niveauregelventile und/oder Schnellöffnungsventile mit zwei Gehäuseteilen erhältlich, die mittels Schrauben oder Ultraschallschweißen miteinander verbunden sind. Hierdurch ist ein aufwendiges Fertigungsverfahren für prinzipiell einfache Komponenten erforderlich.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Ventilgehäuse, insbe- sondere für ein Niveauregelventil und/oder ein Schnellöffnungsventil, und ein verbessertes Verfahren zum Montieren eines Ventilgehäuses zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch ein Ventilgehäuse, insbesondere für ein Niveauregelventil und/oder ein Schnellöffnungsventil und ein Verfahren zum Montieren eines Ventilgehäu- ses gemäß den unabhängigen und nebengeordneten Patentansprüchen gelöst.

Ein besonders vorteilhaftes Ventilgehäuse, insbesondere für ein Niveauregelventil und/oder ein Schnellöffnungsventil, wobei das Ventilgehäuse einen ersten Gehäuseteil und einen zweiten Gehäuseteil aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil in einer Zusammenführungsausrichtung bezüglich einander zusammenführbar sind, um einen mechanischen Kontakt zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil herzustellen, und von der Zusammenführungsausrichtung in eine Fixierungsausrichtung bezüglich einander bewegbar sind, wobei der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil ausgebildet sind, um in der Fi- xierungsausrichtung mechanisch aneinander fixiert oder fixierbar zu sein.

Eine Version des vorstehend genannten Ventilgehäuses kann als Teil eines Ventils, insbesondere eines Niveauregelventils und/oder eines Schnellöffnungsventils, vorteilhaft eingesetzt bzw. verwendet werden. Beispielsweise kann ein solches Ventil bzw. Niveau- regelventil und/oder ein solches Schnellöffnungsventil in einem Fahrzeug angeordnet sein bzw. verwendet werden. Bei dem Fahrzeug kann es sich um ein Kraftfahrzeug handeln, insbesondere ein straßengebundenes Kraftfahrzeug, wie einen Personenkraftwagen, einen Lastkraftwagen oder ein sonstiges Nutzfahrzeug. Das Ventilgehäuse kann ausgebildet sein, um einen Ventilkörper des Ventils zu umhüllen und/oder teilweise zu bilden. Der Ventilkörper kann Fluidkanäle und ein Absperrelement aufweisen. Der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil können zusammenfügbar sein, um das fertige Ventilgehäuse zu bilden bzw. das Ventilgehäuse anzuschließen. Der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil können als Teilschalen des Ventilgehäuses ausgeformt sein. Dabei können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil beispielsweise auch als Halbschalen, Deckelteil bzw. Gefäßteil oder dergleichen ausgeformt sein. Auch kann an zumindest einem der Gehäuseteile zumindest ein Element des Ventils angeordnet sein. In der Zusammenführungsausrichtung können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil derart miteinander in mechanischen Kontakt bringbar sein, dass ein Bereich eines Sollvolumens bzw. Zielvolumens des Ventilgehäuses erreicht ist. In der Fixierungsausrichtung können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil aneinander befestigt sein oder werden.

Ein besonders vorteilhaftes Verfahren zum Montieren eines Ventilgehäuses, insbesonde- re für ein Niveauregelventil und/oder ein Schnellöffnungsventil, weist folgende Schritte auf:

Bereitstellen eines Ventilgehäuses, das einen ersten Gehäuseteil und einen zweiten Gehäuseteil aufweist;

Zusammenführen des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils des Ventilgehäuses in einer Zusammenführungsausrichtung bezüglich einander, um einen mechanischen Kontakt zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil herzustellen; und

Bewegen des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils von der Zusammenführungsausrichtung in eine Fixierungsausrichtung bezüglich einander, um den ersten Gehäuseteil und den zweiten Gehäuseteil in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander zu fixieren oder fixierbar zu machen, um das Ventilgehäuse zu montieren. Durch Ausführung des Verfahrens kann eine Version des vorstehend genannten Ventilgehäuses vorteilhaft montiert bzw. zusammengefügt werden.

Auch kann ein Ventil, insbesondere ein Niveauregelventil und/oder ein Schnellöffnungs- ventil, eine Version des vorstehend genannten Ventilgehäuses aufweisen.

Gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung können Gehäuseteile, beispielsweise ein Deckel an einem Körper, eines Ventilgehäuse eines Ventils,

insbesondere eines Niveauregelventils, vorteilhaft aneinander angeordnet und fixiert werden. Insbesondere können die Gehäuseteile des Ventilgehäuses in einer ersten Ausrichtung gegeneinander in Anlage gebracht werden und mittels einer Bewegung in eine zweite Ausrichtung aneinander fixiert werden oder fixierbar gemacht werden.

Beispielsweise können die Gehäuseteile durch Drehen und Fixieren derselben zu dem Ventilgehäuse verbunden werden, ohne dass Stoffschluss oder Schrauben zur

Verbindung der Gehäuseteile benötigt werden.

Vorteilhafterweise kann gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eine Kosteneinsparung durch vereinfachte Verbindungstechnik der Gehäuseteile erreicht werden. Eine Kosteneinsparung ergibt sich insbesondere durch Eliminierung eines Ver- schraubens oder aufwendigen Verschweißens der Gehäuseteile. So können ein Montageaufwand des Ventilgehäuses und gegebenenfalls eine Bauteileanzahl verringert werden. Auch kann eine gegebenenfalls vorteilhafterweise lösbare Verbindung zwischen den Gehäuseteilen hergestellt werden. Gemäß einer Ausführungsform des Ventilgehäuses kann der erste Gehäuseteil zumindest einen ersten Fixierungsabschnitt aufweisen und kann der zweite Gehäuseteil zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitt aufweisen. Hierbei sind der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil ausgebildet, um in der Fixierungsausrichtung mittels Zusammenwirkung oder unter Verwendung des zumindest einen ersten Fixierungsab- Schnitts und des zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitts mechanisch aneinander fixiert oder fixierbar zu sein. Der zumindest eine erste Fixierungsabschnitt und der zumindest eine zweite Fixierungsabschnitt können ausgebildet sein, um in der Fixierungsausrichtung der Gehäuseteile benachbart zueinander oder in Anlage gegeneinander angeordnet zu sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass mittels der Fixie- rungsabschnitte eine einfache Fixierbarkeit der beiden Gehäuseteile erzielt werden kann. Dabei können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil ausgebildet sein, um mittels eines Zusammenwirkens des zumindest einen ersten Fixierungsabschnitts und des zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitts bei einer Bewegung von der Zusam- menführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung bei Erreichen der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander fixiert zu sein. Hierbei kann mittels des Zusammenwirkens des zumindest einen ersten Fixierungsabschnitts und des zumindest einen zweiten Fixierungsabschnitts eine Zurückbewegung von der Fixierungsausrichtung in die Zu- sammenführungsausrichtung blockierbar oder blockiert sein. Somit kann eine Fixierung des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils aneinander bewirkt werden, wenn der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil in Kontakt miteinander von der Zusammenführungsausrichtung bis in die Fixierungsausrichtung bewegt werden. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die Gehäuseteile mittels einer selbstfixierenden bzw. eigenfixierenden Eigenschaft bzw. Ausformung und somit ohne Zuhilfe- nähme von weiteren Befestigungsmitteln aneinander fixiert werden können.

Auch kann der zumindest eine erste Fixierungsabschnitt eine Vertiefung aufweisen und kann der zumindest eine zweite Fixierungsabschnitt einen Vorsprung aufweisen. Hierbei kann in der Fixierungsausrichtung der Vorsprung in die Vertiefung eingreifend angeord- net sein, um den ersten Gehäuseteil und den zweiten Gehäuseteil in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander zu fixieren. Insbesondere können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil durch Einrasten der Fixierungsabschnitte aneinander fixiert werden. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass eine sichere und gegebenenfalls lösbare Fixierung der Gehäuseteile aneinander erzielbar ist.

Alternativ kann der zumindest eine erste Fixierungsabschnitt eine erste Aufnahmeöffnung für ein Befestigungsmittel aufweisen und kann der zumindest eine zweite Fixierungsabschnitt eine zweite Aufnahmeöffnung für das Befestigungsmittel aufweisen. Hierbei kann in der Fixierungsausrichtung die erste Aufnahmeöffnung mit der zweiten Aufnahmeöffnung zur Aufnahme des Befestigungsmittels ausgerichtet angeordnet sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die Fixierungsabschnitte der Gehäuseteile einfach ausformbar sind.

Dabei kann zumindest ein Befestigungsmittel vorgesehen sein, das in die erste Aufnah- meöffnung und die zweite Aufnahmeöffnung einbringbar ist, um den ersten Gehäuseteil und den zweiten Gehäuseteil in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander zu fixieren und eine Zurückbewegung von der Fixierungsausrichtung in die Zusammenführungsausrichtung zu blockieren. Bei dem Befestigungsmittel kann es sich um eine Einsteckhülse oder dergleichen handeln. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass eine einfach zu erzielende und zuverlässige Fixierung der Gehäuseteile mittels kostengünstiger Befestigungsmittel ermöglicht ist.

Insbesondere können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil für eine Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung um zumindest 30 Grad relativ zueinander verdrehbar sein. Zusätzlich oder alternativ können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil für eine Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung um höchstens 180 Grad relativ zueinander verdrehbar sein. Dabei können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil bei der Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung in Kontakt miteinander angeordnet sein. Beispielsweise können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil für eine Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung um 90 Grad relativ zueinander verdrehbar sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die Bewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die Fixierungsausrichtung und somit die Fixierung oder Ausrichtung der Gehäuseteile zur Fixierung auf einfache Weise erzielt werden kann.

Ferner können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil aus Aluminium oder zumindest einem Kunststoffmaterial ausgeformt sein. Hierbei können der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil aus Aluminium oder demselben Kunststoffmaterial oder aus einem unterschiedlichen Kunststoffmaterial ausgeformt sein. Auch können der erste Gehäuseteil und/oder der zweite Gehäuseteil teilweise oder vollständig aus Aluminium oder dem zumindest einen Kunststoffmaterial ausgeformt sein. Eine solche Ausführungsform bietet den Vorteil, dass die Gehäuseteile kostengünstig beziehbar bzw. herstellbar sind.

Gemäß einer Ausführungsform des Verfahrens können im Schritt des Bewegens der erste Gehäuseteil und der zweite Gehäuseteil mittels eines Zusammenwirkens derselben bei Erreichen der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander fixiert werden. Alternativ kann ein Schritt des Fixierens des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils mechanisch aneinander in der Fixierungsausrichtung mittels eines Befestigungsmittels vorgesehen sein. Somit sind die Gehäuseteile entweder durch Eigenfixierung ohne weitere Bauteile oder auf einfache Weise durch Befestigungsmittel fixierbar.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend Be- zug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figuren 1A bis 1 C Darstellungen von Ventilen mit verschraubtem Ventilgehäuse;

Figuren 2A bis 2B Darstellungen von Ventilen mit verschweißtem Ventilgehäuse;

Fig. 3 eine Darstellung eines Ventils mit einem Ventilgehäuse gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Figuren 4A und 4B Darstellungen eines Ventils mit einem Ventilgehäuse gemäß ei- nem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 5 ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. In der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden für die in den verschiedenen Zeichnungen dargestellten und ähnlich wirkenden Elemente gleiche oder ähnliche Bezugszeichen verwendet, wobei eine wiederholte Beschreibung dieser Elemente weggelassen wird. Fig. 1A zeigt eine Darstellung eines Ventils 100 mit einem verschraubten Ventilgehäuse. Das Ventil 100 weist ein Ventilgehäuse auf, das einen Gehäusekörper 1 10 und einen Gehäusedeckel 120 umfasst, die unter Verwendung von beispielhaft vier Befestigungsmitteln 130 bzw. Schrauben miteinander verbunden sind. Somit ist das Ventilgehäuse des Ventils 100 durch Verschrauben des Gehäusekörpers 1 10 und des Gehäusedeckels 120 mittels der beispielhaft vier Befestigungsmittel 130 montiert.

Fig. 1 B zeigt eine Darstellung eines weiteren Ventils 100 mit einem verschraubten Ventilgehäuse. Das Ventil 100 weist ein Ventilgehäuse auf, das einen Gehäusekörper 1 10 und einen Gehäusedeckel 120 umfasst, die unter Verwendung von beispielhaft drei Befestigungsmitteln 130 bzw. Schrauben miteinander verbunden sind. Somit ist das Ventilgehäuse des Ventils 100 durch Verschrauben des Gehäusekörpers 1 10 und des häuse des Ventils 100 durch Verschrauben des Gehäusekörpers 1 10 und des Gehäusedeckels 120 mittels der beispielhaft drei Befestigungsmittel 130 montiert.

Fig. 1 C zeigt eine Darstellung eines weiteren Ventils 100 mit einem verschraubten Ven- tilgehäuse. Das Ventil 100 weist ein Ventilgehäuse auf, das einen Gehäusekörper 1 10 und einen Gehäusedeckel 120 umfasst, die unter Verwendung von beispielhaft zwei in der Darstellung sichtbaren Befestigungsmitteln 130 bzw. Schrauben miteinander verbunden sind. Somit ist das Ventilgehäuse des Ventils 100 durch Verschrauben des Gehäusekörpers 1 10 und des Gehäusedeckels 120 mittels der beispielhaft drei

Befestigungsmittel 130 montiert.

Fig. 2A zeigt eine Darstellung eines Ventils 200 mit einem verschweißten Ventilgehäuse. Das Ventil 200 weist ein Ventilgehäuse auf, das einen Gehäusekörper 210 und einen Gehäusedeckel 220 umfasst, die beispielhaft mittels Ultraschallschweißens miteinander verbunden sind. Somit ist das Ventilgehäuse des Ventils 200 durch eine stoffschlüssige Verbindung des Gehäusekörpers 210 und des Gehäusedeckels 220 montiert.

Fig. 2B zeigt eine Darstellung eines Ventils 200 mit einem verschweißten Ventilgehäuse. Das Ventil 200 weist ein Ventilgehäuse auf, das einen Gehäusekörper 210 und einen Gehäusedeckel 220 umfasst, die beispielhaft mittels Ultraschallschweißens miteinander verbunden sind. Somit ist das Ventilgehäuse des Ventils 200 durch eine stoffschlüssige Verbindung des Gehäusekörpers 210 und des Gehäusedeckels 220 montiert.

Fig. 3 zeigt eine Darstellung eines Ventils 300 mit einem Ventilgehäuse gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das Ventil 300 weist ein Ventilgehäuse auf, das einen Gehäusekörper 310 bzw. ersten Gehäuseteil, beispielhaft vier Ausrichtungselemente 314, einen Gehäusedeckel 320 bzw. zweiten Gehäuseteil bzw. eine Abdeckung, beispielhaft zwei Aufnahmeöffnungen 322 und beispielhaft vier Ausrichtungsausschnitte 324 umfasst. Ferner sind beispielhaft zwei Befestigungsmittel 330 gezeigt, bei denen es sich beispielsweise um Hülsen bzw. Einsteckhülsen handelt. Das Ventil

300 ist beispielsweise ein Niveauregelventil für Automobilanwendungen bzw. Fahrzeuge. Das den Gehäusekörper 310 und den Gehäusedeckel 320 umfassende Ventilgehäuse ist beispielsweise aus Aluminium oder einem Kunststoffmaterial hergestellt. Das Ventil 300 ist beispielsweise ein Niveauregelventil. Gemäß dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist der Gehäusekörper 310 und der Gehäusedeckel 320 des Ventilgehäuses des Ventils 300 eine rechteckige oder quadratische Grundfläche bzw. einen rechteckigen oder quadratischen Grundriss auf. Der Gehäusekörper 310 weist die beispielhaft vier Ausrich- tungselemente 314 und beispielhaft zwei weitere Aufnahmeöffnungen auf, die in Fig. 3 darstellungsbedingt nicht gezeigt bzw. durch den Gehäusedeckel 320 und die Befestigungsmittel 330 in der Ansicht verdeckt sind. Die Ausrichtungselemente 314 und die weiteren Aufnahmeöffnungen stellen erste Fixierungsabschnitte des Ventilgehäuses dar. Die Ausrichtungselemente 314 sind entlang einer gemeinsamen Kreislinie angeordnet, wobei jedes der Ausrichtungselemente 314 sich entlang eines Kreisbogens mit einem ersten Mittelpunktswinkel von beispielhaft weniger als 90 Grad erstreckt. Die Ausrichtungselemente 314 sind als längliche Rippenelemente ausgeformt. Auch wenn es in Fig. 3 nicht explizit gezeigt ist, weist jedes der Ausrichtungselemente 314 beispielsweise einen Basisabschnitt und einen Kragabschnitt auf. Hierbei ist der Kragabschnitt über den Basisabschnitt mit einer Oberfläche des Gehäusekörpers 310 verbunden. Der Kragabschnitt ist bezüglich des Basisabschnitts auskragend ausgeformt. Eine Grundfläche des Kragabschnitts ist größer als eine Grundfläche des Basisabschnitts. Zwischen einem auskragenden Teil des Kragabschnitts und der Oberfläche des Gehäusekörpers 310 ist somit ein Zwischenraum ausgebildet.

Gemäß dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung weist der Gehäusedeckel 320 des Ventilgehäuses des Ventils 300 eine rechteckige oder quadratische Grundfläche bzw. einen rechteckigen oder quadratischen Grundriss auf. Der Gehäusedeckel 320 weist die beispielhaft zwei Aufnahmeöffnungen 322 und die beispielhaft vier Ausrichtungsausschnitte 324 auf. Die Aufnahmeöffnungen 322 sind in unterschiedlichen Eckbereichen des Gehäusedeckels 320 angeordnet. So ist eine erste der Aufnahmeöffnungen 322 in einem ersten Eckbereich des Gehäusedeckels 320 angeordnet und ist eine zweite der Aufnahmeöffnungen 322 in einem von dem ersten unterschiedlichen, zweiten Eckbereich des Gehäusedeckels 320 angeordnet. Die Aufnah- meöffnungen 322 und die Ausrichtungsausschnitte 324 stellen zweite Fixierungsabschnitte des Ventilgehäuses dar. Die Ausrichtungsausschnitte 324 sind entlang einer gemeinsamen Kreislinie angeordnet, wobei jeder der Ausrichtungsausschnitte 324 sich entlang eines Kreisbogens mit einem zweiten Mittelpunktswinkel von beispielhaft weniger als 90 Grad erstreckt. Der zweite Mittelpunktswinkel ist gemäß dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung größer als der erste Mittelpunktswinkel. Jeder der Ausrichtungsausschnitte 324 weist ein Einbringungsende und ein Anschlagende auf.

Die Befestigungsmittel 330 sind in den Aufnahmeöffnungen 322 des Gehäusedeckels 320 und in den in Fig. 3 verdeckten weiteren Aufnahmeöffnungen des Gehäusekörpers 310 angeordnet bzw. aufgenommen. Dabei ist ein erstes der Befestigungsmittel 330 in einer ersten der Aufnahmeöffnungen 322 des Gehäusedeckels 320 und einer ersten der weiteren Aufnahmeöffnungen des Gehäusekörpers 310 aufgenommen. Ferner ist ein zweites der Befestigungsmittel 330 in einer zweiten der Aufnahmeöffnungen 322 des Gehäusedeckels 320 und einer zweiten der weiteren Aufnahmeöffnungen des Gehäusekörpers 310 aufgenommen.

In der Darstellung von Fig. 3 sind der Gehäusekörper 310 und der Gehäusedeckel 320 miteinander verbunden bzw. aneinander fixiert. Somit sind der Gehäusekörper 310 und der Gehäusedeckel 320 zu dem Ventilgehäuse montiert. Hierbei sind der Gehäusekörper 310 und der Gehäusedeckel 320 in einer Fixierungsausrichtung bezüglich einander angeordnet. In der Fixierungsausrichtung des Gehäusekörpers 310 und des Gehäusedeckels 320 sind die Aufnahmeöffnungen 322 mit den weiteren Aufnahmeöffnungen ausgerichtet, um die Befestigungsmittel 330 aufzunehmen. Die Befestigungsmittel 330 bzw. Einsteckhülsen sind in die Aufnahmeöffnungen 322 und weiteren Aufnahmeöffnungen eingesteckt. Auch sind in der Fixierungsausrichtung des Gehäusekörpers 310 und des Gehäusedeckels 320 die beispielhaft vier Ausrichtungselemente 314 des Gehäusekörpers 310 in den beispielhaft vier Ausrichtungsausschnitten 324 des Gehäusedeckels 320 angeordnet. Dabei ist jeweils eines der Ausrichtungselemente 314 in einem jeweiligen der Ausrichtungsausschnitte 324 angeordnet. Dabei erstrecken sich die Ausrichtungselemente 314 durch die Ausrichtungsausschnitte 324 hindurch. Genau gesagt sind in der Fixierungsausrichtung die Ausrichtungselemente 314 in Anlage gegen die Anschlagenden der Ausrichtungsausschnitte 324 angeordnet. Insbesondere ragen die auskragenden Teile der Kragabschnitte der Ausrichtungselemente 314 über die jeweiligen An- schlagenden der Ausrichtungsausschnitte 324 hinaus. Dabei sind gemäß dem in Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung Bereiche des Gehäusedeckels 320 an den Anschlagenden der Ausrichtungsausschnitte 324 zwischen den auskragenden Teilen der Kragabschnitte der Ausrichtungselemente 314 und dem Gehäusekörper 310 angeordnet. Zur Montage des Ventilgehäuses werden der Gehäusekörper 310 und der Gehäusedeckel 320 zusammengeführt, wobei dieselben in einer Zusammenführungsausrichtung bezüglich einander ausgerichtet sind. Dabei wird ein mechanischer Kontakt zwischen dem Gehäusekörper 310 und dem Gehäusedeckel 320 hergestellt, wobei die Ausrich- tungselemente 314 des Gehäusekörpers 310 in einem Bereich der Einbringungsenden in den Ausrichtungsausschnitten 324 angeordnet sind. Dann werden der Gehäusekörper 310 und der Gehäusedeckel 320 einer relativen Rotationsbewegung von der Zusammenführungsausrichtung in die vorstehend beschriebene Fixierungsausrichtung unterzogen. Schließlich werden die Befestigungsmittel 330 in die Aufnahmeöffnungen 322 des Ge- häusedeckels 320 und in die weiteren Aufnahmeöffnungen des Gehäusekörpers 310 eingebracht. In der Fixierungsausrichtung ist eine relative Drehbewegung des Gehäusekörpers 310 und des Gehäusedeckels 320 mittels der Befestigungsmittel 330 verhindert. Ferner sind in der Fixierungsausrichtung der Gehäusekörper 310 und der Gehäusedeckel 320 in Kontakt miteinander gehalten, indem durch die Kragabschnitte der Ausrich- tungselemente 314 die Bereiche an den Anschlagenden der Ausrichtungsausschnitte 324 gehalten bzw. eingeklemmt sind. Somit wird der Gehäusedeckel 320 bzw. die Abdeckung auf den Gehäusekörper 310 gesetzt, um beispielhaft 90 Grad relativ zu dem Gehäusekörper 310 gedreht und es werden die Befestigungsmittel 330 bzw. Einsteckhülsen eingesteckt, um ein Zurückdrehen des Gehäusedeckels 320 zu verhindern.

Fig. 4A zeigt eine Darstellung eines Ventils 400 mit einem Ventilgehäuse gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das Ventilgehäuse des Ventils 400 weist einen Gehäusekörper 410 mit beispielhaft zwei Vertiefungen 412 bzw. Rillen und einen Gehäusedeckel 420 bzw. eine Abdeckung mit beispielhaft zwei Vorsprün- gen 422 bzw. Rastbeinen auf. Das den Gehäusekörper 410 und den Gehäusedeckel 420 umfassende Ventilgehäuse ist beispielsweise aus Aluminium oder einem Kunststoffmaterial hergestellt. Das Ventil 400 und das Ventilgehäuse in Fig. 4A sind beispielsweise dem Ventil und dem Ventilgehäuse aus Fig. 3 ähnlich, mit der Ausnahme, dass ein erster Fixierungsabschnitt des Ventilgehäuses die Vertiefungen 412 aufweist, ein zweiter Fixierungsabschnitt des Ventilgehäuses die Vorsprünge 422 aufweist, keine Befestigungsmittel vorgesehen sind und der Gehäusekörper 410 und der Gehäusedeckel 420 eine runde oder rundliche Grundfläche bzw. einen runden oder rundlichen Grundriss aufweisen. Das Ventil 400 ist beispielsweise ein Schnellöffnungsventil. In der Darstellung von Fig. 4A sind der Gehäusekörper 410 und der Gehäusedeckel 420 miteinander verbunden bzw. aneinander fixiert. Somit sind der Gehäusekörper 410 und der Gehäusedeckel 420 zu dem Ventilgehäuse montiert. Hierbei sind der Gehäusekörper 410 und der Gehäusedeckel 420 in einer Fixierungsausrichtung bezüglich einander an- geordnet. Die Vertiefungen 412 sind in einem Umfangsabschnitt des Gehäusekörpers 410 ausgeformt. Die Vorsprünge 422 sind in einem Umfangsabschnitt des Gehäusedeckels 420 ausgeformt.

Fig. 4B zeigt einen Ausschnitt bzw. Teilabschnitt des Ventils 400 aus Fig. 4A bzw. einen Teilabschnitt des Ventilgehäuses des Ventils 400 aus Fig. 4A. Der in Fig. 4B gezeigte Teilabschnitt des Ventilgehäuses des Ventils 400 umfasst Teilbereiche des Gehäusekörpers 410 sowie des Gehäusedeckels 420, eine der Vertiefungen 412 des Gehäusekörpers 410 und einen der Vorsprünge 422 des Gehäusedeckels 420. Aus Fig. 4B ist erkennbar, dass in der in Fig. 4A und Fig. 4B dargestellten Fixierungsausrichtung des Ge- häusekörpers 410 und des Gehäusedeckels 420 der Vorsprung 422 des Gehäusedeckels 420 in der Vertiefung 412 des Gehäusekörpers 410 aufgenommen bzw. eingerastet angeordnet ist.

Auch wenn es in Fig. 4B nicht explizit gezeigt ist, so sind benachbart zu der Vertiefung 412 in dem Umfangsabschnitt des Gehäusekörpers 410 zumindest eine Fixierschiene und benachbart zu dem Vorsprung 422 in dem Umfangsabschnitt des Gehäusedeckels 420 zumindest eine Fixiernase ausgeformt. Der erste Fixierungsabschnitt des Ventilgehäuses weist zusätzlich zu den Vertiefungen 412 die zumindest eine Fixierschiene auf. Der zweite Fixierungsabschnitt des Ventilgehäuses weist zusätzlich zu den Vorsprüngen 422 die zumindest eine Fixiernase auf. In der Fixierungsausrichtung des Gehäusekörpers 410 und des Gehäusedeckels 420 ist die zumindest eine Fixiernase in der zumindest einen Fixierschiene aufgenommen bzw. angeordnet.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 4A und 4B werden zur Montage des Ventilgehäuses der Gehäusekörper 410 und der Gehäusedeckel 420 zusammengeführt, wobei dieselben in einer Zusammenführungsausnchtung bezüglich einander ausgerichtet sind. Dabei wird ein mechanischer Kontakt zwischen dem Gehäusekörper 410 und dem Gehäusedeckel 420 hergestellt, wobei die Vorsprünge 422 außerhalb der Vertiefungen 412 angeordnet sind. Dann werden der Gehäusekörper 410 und der Gehäusedeckel 420 einer relativen Rotationsbewegung von der Zusammenführungsausnchtung in die vorstehend beschriebene Fixierungsausrichtung unterzogen. Dabei rasten die Vorsprünge 422 in die Vertiefungen 412 ein. Ferner greifen die Fixiernasen in die Fixierschienen ein und bewegen sich in den Fixierschienen entlang. In der Fixierungsausrichtung ist eine relative Drehbewegung des Gehäusekörpers 410 und des Gehäusedeckels 420 durch ein Ein- rasten der Vorsprünge 422 in die Vertiefungen 412 verhindert. Ferner sind in der Fixierungsausrichtung der Gehäusekörper 410 und der Gehäusedeckel 420 in Kontakt miteinander gehalten, indem die Fixiernasen in die Fixierschienen eingreifen und in denselben gehalten sind. Somit wird der Gehäusedeckel 420 bzw. die Abdeckung auf den Gehäusekörper 410 gesetzt und um beispielhaft 90 Grad relativ zu dem Gehäusekörper 410 gedreht, wobei die Vorsprünge 422 in die Vertiefungen 412 einrasten, um ein Zurückdrehen bzw. weiteres Verdrehen des Gehäusedeckels 420 relativ zu dem Gehäusekörper 410 zu verhindern. Es wird eine Fixierung von Komponenten bzw. Gehäusekomponenten des Ventils 400 bzw. eines Schnellöffnungsventils erreicht, wobei eine plastische und/oder elastische Verformung als Schnelleinrastlösung mit Drehen und Einrasten genutzt wird.

Fig. 5 zeigt ein Ablaufdiagramm eines Verfahrens 500 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Das Verfahren 500 dient zum Montieren eines Ventilgehäuses, insbesondere für ein Niveauregelventil und/oder ein Schnellöffnungsventil. Bei dem Ventilgehäuse, das mittels des Verfahrens 500 montierbar ist, handelt es sich beispielsweise um das Ventilgehäuse aus den Figuren 3 bzw. 4A und 4B. Das Verfahren 500 weist einen Schritt 510 des Bereitstellens eines Ventilgehäuses auf, das einen ersten Gehäuseteil und einen zweiten Gehäuseteil aufweist. Auch umfasst das Verfahren 500 einen Schritt 520 des Zusammenführens des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils des Ventilgehäuses in einer Zusammenführungsausrichtung bezüglich einander, um einen mechanischen Kontakt zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil herzustellen. Ferner umfasst das Verfahren 500 einen Schritt 530 des Bewegens des ersten Gehäuseteils und des zweiten Gehäuseteils von der Zusammenführungsausrichtung in eine Fixierungsausrichtung bezüglich einander, um den ers- ten Gehäuseteil und den zweiten Gehäuseteil in der Fixierungsausrichtung mechanisch aneinander zu fixieren oder fixierbar zu machen, um das Ventilgehäuse zu montieren.

Die beschriebenen Ausführungsbeispiele sind nur beispielhaft gewählt und können miteinander kombiniert werden. Bezugszeichenliste

100 Ventil

1 10 Gehäusekörper

120 Gehäusedeckel

130 Befestigungsmittel

200 Ventil

210 Gehäusekörper

220 Gehäusedeckel

300 Ventil

310 Gehäusekörper

314 Ausrichtungselement

320 Gehäusedeckel

322 Aufnahmeöffnung

324 Ausrichtungsausschnitt

330 Befestigungsmittel

400 Ventil

410 Gehäusekörper

412 Vertiefung

420 Gehäusedeckel

422 Vorsprung

500 Verfahren zum Montieren eines Ventilgehäuses

510 Schritt des Bereitstellens

520 Schritt des Zusammenführens

530 Schritt des Bewegens