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Title:
VALVE, IN PARTICULAR FOR A DEVICE FOR ADMINISTERING A LIQUID MEDICAMENT, AND A CORRESPONDING DEVICE FOR ADMINISTERING A LIQUID MEDICAMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/050750
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve, in particular for a device for administering a liquid medicament, with a valve body (1) which has an interior (2) for receiving a liquid (20), wherein the valve body (1) has a liquid inlet (3) and an opposite liquid outlet (4) which both open into the interior (2), wherein the interior (2) accommodates a large number of micro channels (5) which extend in connection direction (x) between the liquid inlet (3) and the liquid outlet (4). A corresponding device for administering a liquid medicament is also described.

Inventors:
BARTELS FRANK (DE)
RAWERT JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/073147
Publication Date:
March 22, 2018
Filing Date:
September 14, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SOFTHALE NV (BE)
International Classes:
A61M16/20; B01L3/00; F16K99/00; A61M11/00; A61M39/24; F04B19/00
Domestic Patent References:
WO1997024528A21997-07-10
WO2013029159A12013-03-07
WO2012098140A12012-07-26
WO2013191011A12013-12-27
WO2013072790A12013-05-23
Foreign References:
EP2896457A12015-07-22
US20070160474A12007-07-12
EP0153110A21985-08-28
US8628517B22014-01-14
Attorney, Agent or Firm:
PHARMA CONCEPTS GMBH (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ventil, insbesondere für eine Vorrichtung zur Verabreichung eines

flüssigen Medikaments, mit einem Ventilkörper (1), der einen Innenraum (2) zur Aufnahme einer Flüssigkeit (20) aufweist, wobei der Ventilkörper (1) einen Flüssigkeitseinlass (3) und einen gegenüber liegenden Flüssigkeitsauslass (4) aufweist, die beide in den Innenraum (2) münden, wobei in dem Innenraum (2) eine Vielzahl Mikrokanäle (5) angeordnet ist, die sich in Verbindungsrichtung (x) zwischen dem Flüssigkeitseinlass (3) und dem Flüssigkeitsauslass (4) erstrecken.

2. Ventil nach Anspruch 1, bei dem die Mikrokanäle (5) vorzugsweise einen Durchmesser zwischen 1 μm und 200 μm und besonders bevorzugt zwischen 5 μm u nd 20 μm aufweisen.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Mikrokanäle von einem

4. Gitter aus parallelen, stabförmigen Begrenzungselementen (6), oder von mehreren parallelen, zueinander versetzt angeordneten Lagen eines Gitters aus parallelen, stabförmigen Begrenzungselementen (6] gebildet sind.

5. Ventil nach Anspruch 3, bei dem sich die Begrenzungselemente (6) senkrecht zur Verbindungsrichtung (x) zwischen dem Flüssigkeitseinlass (3) und dem Flüssigkeitsauslass (4) erstrecken.

6. Ventil nach Anspruch 3 oder 4, bei dem eine Länge der Begrenzungselemente (6) zwischen 20% und 80% des Durchmessers des Innenraums (2) senkrecht zur Verbindungsrichtung zwischen Flüssigkeitseinlass (3) und Flüssigkeitsauslass (4) beträgt, wobei sich die Begrenzungselemente (6) ausgehend von einer Innenseite (8) der den Innenraum (2) des Ventilkörpers (1) begrenzenden Seltenwand (7) in Richtung einer gegenüberliegenden Seitenwand (7) erstrecken, ohne diese zu erreichen, so dass ei n Abstand zwischen den Begrenzungselementen (6) und der jeweils gegenüberliegenden Seitenwand (7) ausgebildet ist.

7. Ventil nach einem der Ansprüche 3 bis 5, bei dem die Begrenzungselemente (6] eine runden, insbesondere kreisrunden, oder einen polygonalen Querschnitt aufweisen.

8. Ventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche, bei dem der Innenraum (2), der Flüssigkeitseinlass (3) und der Flüssigkeitsauslass (4) dieselbe Querschnittsfläche senkrecht zur Verbindungsrichtung (x) aufweisen.

9. Ventil nach Anspruch 7, bei dem der Ventilkörper (1) parallele Seitenwände (7) aufweist, deren Innenseiten (8) den Innenraum (2] abgrenzen, wobei die Seitenwände an gegenüberliegenden Enden in den Flüssigkeitseinlass (3) bzw. den Flüssigkeitsauslass (4) münden.

10. Ventil nach Anspruch 8, bei dem der Ventilkörper (1) über seine gesamte

Länge zwischen dem Flüssigkeitseinlass (3) und dem Flüssigkeitsauslass (4) einen konstanten Querschnitt aufweist.

11. Ventil nach einem der vorangegangen Ansprüche, bei dem der Ventilkörper (1) einen runden, insbesondere kreisrunden, oder einen polygonalen Querschnitt aufweist.

12. Ventil nach einem der Ansprüche 3 bis 10, bei dem zur Erhöhung der Adhäsion zwischen den Begrenzungselementen (6) und einer Flüssigkeit die Oberfläche der Begrenzungselemente (6) eine funktionale Beschichtung, vorzugsweise eine hydrophile Beschichtung, aufweist.

13. Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments, mit einem Reservoir, in dem ein Medikament vorgehalten oder vorhaltbar ist, und mit einer Pumpe, die eine Pumpenkammer aufweist, die über ein nur in Richtung vom Reservoir in die Pumpenkammer durchlässiges Einwegventil mit dem Reservoir fluidisch verbunden ist, und die über ein Ventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche mit einem Medikamentenauslass fluidisch verbunden Ist.

Description:
Titel: Ventil, insbesondere für eine Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments, sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen

Medikaments

Hintergrund der Erfindung

Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere für eine Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments, sowie ei ne entsprechende Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments.

Beschreibung

Aus dem Stand der Tech nik sind Vorrichtungen zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments bekannt, welche ein Reservoir aufweisen, das mit einem Pumpensystem verbunden ist. Die Auslassseite der Pumpe ist mit einem Medikamentenauslass verbunden, beispielsweise m it ei nem Rohr oder Schlauch, oder m it ei nem Zerstäuber. Häufig weist die Pumpen kammer der Pumpe ein Einlass- und ein Auslassventil auf. Das Einlassventil verschließt die Pumpenkam mer genau dann, wen n die Pumpe einen Ausgabedruck zur Bereitstellung des Medikaments über das Rohr, den Schlauch, oder den Zerstäuber erzeugt, um ein Zurückfließen des Medikaments i n das Reservoir zu vermeiden. Für das Wiederauffüllen der Pumpen kammer wi rd in der Pumpen kämm er ein Unterdruck erzeugt, wodurch das Medikament aus dem Reservoir durch das sich öffnende Einlassventil in die Pumpenkammer fließt, während das Auslassventil schl ießt, um ein Zurückfließen des Medikaments aus dem Rohr, Schlauch, oder Zerstäuber zu vermeiden. Die Ventile sind somit als gängige Einwegventile, beispielsweise als Rückschlagventile, ausgebildet. Ähnliche Vorrichtungen beschreiben die WO 2013/191011 A 1, die US 8,628,517 B2 und die WO 20 13/072790 AI.

Insbesondere bei medizin ischen Anwendungen ist es häufig wünschenswert, dass die Vorrichtung zur Verabreichung des flüssigen Medikaments möglichst klein baut und som it wenig Platz ein n immt. Insbesondere die aus dem Stand der Techn ik bekannten, üblicherweise rein mechan ischen Einlass- und Auslassventile kön nen jedoch nicht unbeschränkt verkleinert werden, so dass Bedarf danach besteht, derartige Ventile noch weiter zu verbessern, oder sie gegebenenfalls sogar ganz überflüssig zu machen.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, ein gattungsgemäßes Ventil und eine entsprechende Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments vorzuschlagen, welche möglichst geringe Abmessungen aufweisen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Ventil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Der nebengeordnete Patentanspruch 12 betrifft eine entsprechende Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments. Die abhängigen Ansprüche 2 bis 9 betreffen jeweils vorteilhafte Ausfüh rungsfo rmen der Erfindung.

Das erfi ndu ngsgemäße Ventil weist einen Ventilkörper auf, der einen Innen räum zur Aufnahme einer Flüssigkeit, insbesondere eines flüssigen Medikaments, umfasst. Der Ventilkörper weist einen Fl ü s s ig ke i t s e i n 1 a s s und einen gege n ü be fliegen den Flüssigkeitsauslass auf, die beide in den Innen räum münden. In dem Innen räum ist eine Vielzahl Mikrokanäle angeordnet, die sich in Ve r b i n d u n gs r i ch tu n g zwischen dem F I ü s s i g k e i t s einl a s s und dem Fl üss i gke i tsa us lass erstrecken.

Das erfi ndungsgemäße Ventil macht sich den Kapillareffekt zunutze. Es ist bekannt, dass Flüssigkeiten aufgrund von Kapillarkräften Oberflächen benetzen und durch komplexe Strukturen h i n du rch bewege n können. Die für die F I ü s s ig ke i ts b e w eg u n g erforderliche Energie wird dabei durch den Unterschied der atomaren Anziehungskräfte zwischen den Flüssigkeitsatomen im Flüssigkeitsinneren und den atomaren Anziehungskräften zwischen den Flüssigkeitsatomen, welche sich an der Flüssigkeitsoberfläche und damit an der Grenzfläche zwischen der Flüssigkeit und einem Gas befinden. Die Grenzfläche zwischen einer Flüssigkeit und einem Gas wird auch als freie Oberfläche bezeichnet. Ebenso muss für die Entfernung von Flüssigkeitsatomen aus der freien Oberfläche Energie aufgewendet werden, so dass vormals tiefer liegende, sich im Flüssigkeitsinneren befindliche Atome die freie Oberfläche bilden. Es muss daher eine Kraft aufgewendet werden, um Flüssigkeitsanteile von stark benetzenden Oberflächen zu entfernen. Bei einer Ausführungsform der Erfindung bildet der Ventilkörper einen Flüssigkeitskanal, der von Seitenwänden begrenzt ist. Die Seitenwände können parallele Seitenwände eines im Querschnitt polygonalen oder runden, beispielsweise kreisrunden Kanals sein.

Bei einer Ausführungsform weist der Innenraum eine Querschnittsfläche auf, die größer als eine Querschnittsfiäche der Mikrokanäle ist, wobei ein Querschnittsflächenverhältnis zwischen den Mikrokanälen und dem Innenraum vorzugsweise zwischen 1:5 und 1:1000 und besonders bevorzugt zwischen 1:50 und 1:100 beträgt. Die Mikrokanäle weisen vorzugsweise einen Durchmesser zwischen 1 μ m und 200 μm und besonders bevorzugt zwischen 5 μm und 20 μm auf.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung sind die Mikrokanäle von einem Gitter aus parallelen, stabförmigen Begrenzungselementen, oder von mehreren parallelen, zueinander versetzt angeordneten Lagen eines Gitters aus parallelen, stabförmigen Begrenzungselementen gebildet. Die Begrenzungselemente können sich dabei senkrecht zur Verbindungsrichtung zwischen dem Flüssigkeitseinlass und dem Flüssigkeitsauslass erstrecken. Die Begrenzungselemente weisen vorzugsweise eine runden, insbesondere kreisrunden, oder einen polygonalen Querschnitt auf. Die Begrenzungselemente können beispielsweise einen Durchmesser zwischen 0,5 μm und 50 μm, bevorzugt zwischen 3 μm und 15 μm aufweisen. Die Länge der B eg r e n zu n gs e l e m e n te kann anbei von einigen μm bis zum vollen Durchmesser des Innenraums des Ventilkörpers betragen, besonders bevorzugt beträgt die Länge der Begre nzu ngsele me n te zwischen 20% und 80% des Innenraumdurchmessers senkrecht zur Verb i n du ngs rieh tu ng zwischen Flüssigkeitseinlass und Flüssigkeitsauslass. Dazu können sich die Begrenzungselemente ausgehend von einer Innenseite der den Innen räum des Ventilkörpers begrenzenden Seitenwand in Richtung einer gege n ü be fliegen de n Seitenwand erstrecken, ohne diese zu erreichen, so dass ein Abstand zwischen den Begrenzungselementen und der jeweils gege n ü be r l i ege n de n Seitenwand ausgebildet ist. Diese Ausführungsform zeichnet sich insbesondere auch dadurch aus, dass sie einfach in der Herstellung ist. Zur Erhöhung der Adhäsion zwischen den Begrenzungselementen und einer Flüssigkeit ist bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Oberfläche der Begrenzungselemente eine funktionale Beschichtung, beispielsweise eine hydrophile Besch ich tu ng, aufweist. Dazu kann weiterhin die Kanalinnenseite hydrophob beschichtet sein.

Bei noch einer Ausführungsform der Erfindung weisen der Innen räum, der Flüssigkeitseinlass und der Flüssigkeitsauslass dieselbe Querschnittsgeometrie senkrecht zur Verbindungsrichtung auf. Dadurch wird eine besonders kompakte und einfach herstellbare Ventilgeometrie erreicht.

Dabei kann vorgesehen sein, dass der Ventilkörper parallele Seitenwände aufweist, deren Innenseiten den Innen räum abgrenzen, wobei die Seitenwände an gege n üb e r l i ege n de n Enden in den Flüss igke itse i n lass bzw. den Flüssigkeitsauslass münden. Ein einfach herstellbares Ventil wird dadurch erreicht, dass bei der zuletzt genannten Ausführungsform der Ventilkörper über seine gesamte Länge zwischen dem Flüss igke itse i n lass und dem Flüssigkeitsauslass einen konstanten Querschnitt aufweist.

Der Ventilkörper kann einen runden, insbesondere kreisrunden, oder einen polygonalen Querschnitt aufweisen.

Gemäß einem anderen Aspekt betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments, mit einem Reservoir, in dem ein Medikament vorgehalten oder vorhaltbar ist, und mit einer Pumpe, die eine Pumpenkammer aufweist, die über ein nur in Richtung vom Reservoir in die Pumpenkammer durchlässiges Einwegventil mit dem Reservoir fluidisch verbunden ist, und die über ein Ventil nach einem der vorangegangenen Ansprüche mit einem Medikamentenauslass fluidisch verbunden ist. Kurze Beschreibung der Figuren

Weitere Einzelheiten der Erfindung werden anhand der nachstehenden Figuren erläutert. Dabei zeigt:

Figur 1 einen schematischen Längsquerschnitt durch eine Ausführungsform

des erfindungsgemäßen Ventils ohne angelegten Unterdrück;

Figur 2 einen schematischen Längsquerschnitt des Ventils gemäß Figur 1

mit angelegtem Unterdruck P1 > 0;und

Figur 3 einen schematischen Längsquerschnitt des Ventils gemäß den Figuren 1 und 2 mit angelegtem Unterdruck P2 > P1●

Bei dem in Figur 1 dargestellten Ventil ist der Ventilkörper 1 im Längsquerschnitt dargestellt Der Ventilkörper 1 ist durch gegenüberliegende parallele Seitenwände 7 begrenzt. Die Seitenwände 7 begrenzen mit ihren Innenseiten 8 einen Innenraum 2, in dem eine Flüssigkeit 20, beispielsweise ein Medikament, aufgenommen ist. An gegenüberliegenden Seiten des Ventilkörpers 1 ist ein Flüssigkeitseinlass 3 bzw. ein Flüssigkeitsausiass 4 ausgebildet. Der Flüssigkeitseinlass 3 und der gegenüberliegende Flüssigkeitsausiass 4 weisen gerade denselben Querschnitt wie der übrige Ventilkörper 1, insbesondere wie der Innenraum 2 auf. An den Flüssigkeitsausiass 4 kann beispielsweise eine Pumpe mit einer Pumpenkammer einer Vorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Medikaments angeschlossen sein.

Der Ventilkörper 1 kann beispielsweise einen kreisrunden Querschnitt aufweisen, oder einen polygonalen, beispielsweise einen rechteckigen und insbesondere einen quadratischen. Die in Figur 1 im Querschnitt gezeigten Begrenzungselemente 6 sind sich parallel zueinander erstreckende, stabförmige Gitterstreben, welche sich senkrecht zur Zeichnungsebene erstrecken. Jeweils zwei benachbarte Begrenzungselemente 6 bilden zwischen sich einen Mikrokanal 5 aus, der sich in Verbindungsrichtung x zwischen dem Flüssigkeitseinlass 3 und dem Flüssigkeitsauslass 4 erstreckt und zu beiden Einlassen 3, 4 hin geöffnet ist.

Wie in Figur 1 dargestellt ist, sind die Mikrokanäle von mehreren parallelen, zueinander versetzt angeordneten Lagen eines Gitters aus parallelen, stabförmigen Begrenzungselementen gebildet.

Wenn an dem Flüssigkeitsauslass 4 kein Unterdruck anliegt (Po= 0), bildet die Flüssigkeit 20, wie in Figur 1 gezeigt ist, eine im Wesentlichen ebene freie Oberfläche zwischen sich und dem Gas 30aus.

Erst wem 1 ein Unterdruck (PI > 0) an dem Flüssigkeitsauslass 4 anliegt (siehe Figur 2), bildet die freie Oberfläche zwischen der Flüssigkeit 20 und dem Gas 30 eine konkave Geometrie aus. Mit wachsendem Unterdruck sinkt der Radius der konkaven Grenzfläche zwischen Flüssigkeit 20 und Gas 30. In Figur 3 ist der Fall gezeigt, bei dem P2 > PI gilt.

Der Krümmungsradius der freien Oberfläche ist abhängig vom sogenannten Laplace- Druck. Dieser Druck steigt mit kleiner werdendem Grenzflächenradius. Wenn daher der Unterdruck den für die in den Figuren 1 bis 3 dargestellte Mikrokanalstruktur gültigen maximalen Laplace- Druck übersteigt, wi rd d i e Flüssigkeit aus dem Ventil körper 1 heraustransportiert. Das erfindungsgemäße Ventil eignet si ch daher insbesondere für di e Verwendu ng als Auslassventil bei ei ner gattungsgemäßen Vorri chtung zu r Verab reichu ng ei nes flüssigen Medikaments.

Grundsätzlich steigt der Laplace-Druck p roportional zur Oberflächenspannung der Flüssigkeit. Um daher bei gegebener Oberflächenspannung den Schwellwert für d en Unterd ruck, bei dem d i e Flüssigkeit aus dem Venti l köper 1 heraustransportiert wird, au f ei nen bestimmten Wert anzupassen, kann es erford erl ich sein, den Du rch messer der M i krokanäl e 5, mithin d en Abstand der Begrenzu ngsel emente 6 zueinander entsp rechend abzusti m men. Die in den Figuren 1 bis 3 gezeigte Aus f ü h r u n g s to r m kann beispielsweise einen Innen räum durchmesset- senkrecht zu den Innenseiten 8 der Seitenwände zwischen ungefähr 1 μm und 500 μm aufweisen. Vorzugsweise beträgt dieser Durchmesser zwischen 10 μm und 100 μm.

Der Durchmesser der Mikrokanäle 5, mithin der freie Abstand oder das lichte Maß zwischen den Begrenzungselementen 6, kann zwischen 0,5 und 50 μm liegen. Vorzugsweise beträgt der freie Abstand oder das lichte Maß zwischen den Begrenzungselementen 6 zwischen 3 und 15 μπι.

Das e r fi n d u ngsge mä ße Ventil hat dadurch den Vorteil, dass die erforderlichen Strukturen mit Hilfe gängiger Mikrostrukturierungsverfahren hergestellt werden können, beispielsweise mit Hilfe von M i k r o s p r i t z g u s s - o d e r S i l i z i u m ä t z v e r f a h r e n .

Die in der vorstehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

Bezugszeicheiiliste

1 Ventil körper

2 Innenraum

3 Flüssigkeitseinlass

4 Flüssigkeitsauslass 5 Mikrokanal

6 Begrenzungselement

7 Seitenwand

8 Innenseite

x Verbindungsrichtung zwischen dem Flüssigkeitseinlass und dem Flüssigkeitsauslas