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Title:
VALVE, IN PARTICULAR SOLENOID VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/039988
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve (1) for controlling fluids, in particular hydraulic fluid, having a first connector opening (4) and a second connector opening (5), a preliminary stage (2) with a first valve seat (7) and a first displaceable closing body (6), and a main stage (3) with a second valve seat (19) and a second displaceable closing body (13), wherein the second closing body (13) has a through opening (15), to which the first valve seat (7) is assigned. It is provided that a filtering gap (28, 31) is formed in a flow path from the first connector opening (4) to the preliminary stage (2) by way of a constriction of the flow path.

Inventors:
DINERMAN, Michael (Halbmondstr. 1, Heilbronn, 74072, DE)
JESCHKE, Julia (Rathausstr. 33/1, Abstatt, 74232, DE)
EDELMANN, Volker (Zur Marienhoehe 2, Buchen, 74722, DE)
FOERCH, Dirk (Birkenstr. 2, Neuenstadt/Stein, 74196, DE)
Application Number:
EP2014/069612
Publication Date:
March 26, 2015
Filing Date:
September 15, 2014
Export Citation:
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Assignee:
ROBERT BOSCH GMBH (Postfach 30 02 20, Stuttgart, 70442, DE)
International Classes:
F16K31/40; F16K31/06; F16K39/02
Domestic Patent References:
WO2009006684A12009-01-15
Foreign References:
NL100230C
US1707541A1929-04-02
GB2135755A1984-09-05
EP2492559A12012-08-29
DE102008006380A12009-07-30
US4024884A1977-05-24
EP0262382A11988-04-06
GB2145500A1985-03-27
DE19530899A11997-02-27
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Claims:
Ansprüche

1. Ventil (1) zum Steuern von Fluiden, insbesondere von Hydraulikflüssigkeit, aufweisend eine erste Anschlussöffnung (4) und eine zweite

Anschlussöffnung (5), eine Vorstufe (2) mit einem ersten Ventilsitz (7) und einem ersten verlagerbaren Schließkörper (6), und eine Hauptstufe (3) mit einem zweiten Ventilsitz (19) und einem zweiten verlagerbaren

Schließkörper (13), wobei der zweite Schließkörper (13) eine

Durchgangsöffnung (15) aufweist, welcher der erste Ventilsitz (7) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Strömungsweg von der ersten Anschlussöffnung (4) zu der Vorstufe (2) durch eine Verengung des

Strömungsweges ein Filterungsspalt (28,31) ausgebildet ist.

2. Ventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der zweite

Schließkörper (13) bereichsweise in einer Ventilhülse (2) insbesondere axial verlagerbar angeordnet ist, wobei der erste Ventilsitz (7) innerhalb der Ventilhülse (12) liegt und wobei der Strömungsweg durch wenigstens eine Radialöffnung (25) in der Ventilhülse (12) führt.

3. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Radialöffnung (25) axial auf Höhe eines in die Ventilhülse (12) hineinragenden und dem Schließkörper (6) zugeordneten Betätigungselements (8) ausgebildet ist, wobei der Filterungsspalt (28) radial zwischen Betätigungselement (8) und Ventilhülse (12) ausgebildet ist.

4. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Radialöffnung (25) als Durchbohrung in einer Mantelwand der Ventilhülse (12) ausgebildet ist.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialöffnung (25) zwischen einer dem Betätigungselement (8) zugeordneten Stirnseite der Ventilhülse (12) und dem Betätigungselement (8) ausgebildet ist.

Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

Betätigungselement (8) wenigstens eine Axialnut (30) auf seiner der Ventilhülse (12) zugewandten Mantelaußenseite aufweist, die einen

Abschnitt des Strömungswegs bildet.

Ventil nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigsten eine Radialöffnung (25) axial auf Höhe des zweiten

Schließkörpers (13) angeordnet ist, wobei der Filterungsspalt (31) radial zwischen dem zweiten Schließkörper (13) und der Ventilhülse (12) ausgebildet ist.

Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterungsspalt (31) an einen Axialluftspalt zwischen Betätigungselement (8) und zweitem Schließkörper (13) angrenzt.

Ventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das zweite

Schließelement (13) mit einem Zylinderabschnitt (16) durch eine Öffnung (17) der Ventilhülse (12) in einer von dem Betätigungselement (8) abgewandten Stirnseite der Ventilhülse (12) geführt ist, wobei eine

Ringöffnung (33) oder der Filterungsspalt (31) zwischen der Öffnung (17) und dem Zylinderabschnitt (16) gebildet ist.

Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass dem Filterungsspalt (28,31) in Strömungsrichtung gesehen eine Strömungsumlenkung (27,32), insbesondere um 90°, und/oder eine Nut, insbesondere Ringnut (26), vorgeschaltet ist.

Description:
Ventil, insbesondere Magnetventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Magnetventil, zum Steuern von Fluiden, insbesondere von Hydraulikflüssigkeit, aufweisend eine erste

Anschlussöffnung und eine zweite Anschlussöffnung, eine Vorstufe mit einem ersten Ventilsitz und einem ersten verlagerbaren Schließkörper, und eine

Hauptstufe mit einem zweiten Ventilsitz und einem zweiten verlagerbaren Schließkörper, wobei der zweite Schließkörper eine Durchgangsöffnung aufweist, welcher der erste Ventilsitz zugeordnet ist. Stand der Technik

Ventile der Eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik bekannt. Im Automobilbau werden derartige Ventile beispielsweise in hydraulischen

Bremssystemen eingesetzt, um den Ein- oder Auslass von Gasen oder

Flüssigkeiten, insbesondere Bremsflüssigkeit, zu kontrollieren, oder um die

Fließrichtung zu steuern sowie zu regeln. Aus dem Bereich der

Fahrzeugbremsanlagen sind verschiedenste Systeme bekannt, bei denen ein aktiver oder teilaktiver Druckaufbau über ein zweistufiges Ventil, das eine Voroder eine Hauptstufe aufweist, realisiert wird. Häufig ist dabei das Ventil als Hochdruckschaltventil vorgesehen, bei dessen Aktivierung/Betätigung ein

Strömungspfad zwischen einem Hauptbremszylinder (Primärkreis) und einem Pumpenelement (Sekundärkreis) freigegeben wird. Die zweistufige Ausbildung ermöglicht auch bei hohen Differenzdrücken das Öffnen des Ventils

beziehungsweise das Freigeben des Strömungspfads. Der Primärkreis ist dabei an die erste Anschlussöffnung und der Sekundärkreis an die zweite

Anschlussöffnung angeschlossen, zwischen denen die beiden Schließkörper liegen. Der ersten Anschlussöffnung ist dabei in der Regel ein Filter,

insbesondere ein Radialfilter, zugeordnet, der zum Zurückhalten größerer Schmutzpartikel dient, die nicht in den Primärkreis gelangen sollen. Führt aufgrund der Druckverhältnisse der Strömungspfad vom zweiten Anschluss zu dem ersten Anschluss, so werden entsprechend Schmutzpartikel an dem Filter gesammelt. Ändern sich die Druckverhältnisse, so dass der Strömungspfad von dem ersten Anschluss zu dem zweiten Anschluss führt, so werden die

Schmutzpartikel wieder abgetragen und in Richtung der Vorstufe geleitet. Da die Vorstufe in der Regel jedoch einen kleinen Hub und eine kleine

Durchströmungsöffnung aufweist, können größere Schmutzpartikel ein Klemmen oder Verstopfen der Vorstufe verursachen, was zu einem Funktionsausfall des Ventils führen kann.

Offenbarung der Erfindung

Das erfindungsgemäße Ventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat den Vorteil, dass auf einfache Art und Weise ein Filtern des Fluids gewährleistet und insbesondere ein Klemmen und/oder Verstopfen der Vorstufe verhindert wird, wobei auf das Vorsehen zusätzlicher (Filter-)Elemente verzichtet werden kann. Das erfindungsgemäße Ventil zeichnet sich dadurch aus, dass in einem

Strömungsweg von der ersten Anschlussöffnung zu der Vorstufe durch eine Verengung des Strömungsweges ein Filterungsspalt ausgebildet ist. Es ist also vorgesehen, dass in dem Strömungsweg von der ersten Anschlussöffnung, welcher der Filter zugeordnet ist, zu der Vorstufe ein Filterungsspalt ausgebildet ist. Der Filterungsspalt wird durch eine Verengung des Strömungsweges gebildet, wobei die Größe des Filterungsspaltes bei der Herstellung des Ventils eingestellt werden kann. Durch den Filterungsspalt wird das gesamte

Hydraulikmedium, das von der ersten Anschlussöffnung der Vorstufe zugeführt wird, hindurchgeführt, so dass entsprechend eine Filterung des

Hydraulikmediums auf dem Weg zur Vorstufe erfolgt. Zweckmäßigerweise wird die Größe des Filterungsspaltes derart gewählt, dass die größeren

Schmutzpartikel, die auch von einem der ersten Anschlussöffnung vorzugsweise zugeordneten Filter zurückgehalten werden, herausgefiltert werden. Dadurch ist es auf einfache Art und Weise möglich, die Vorstufe vor einem Verklemmen und/oder Verstopfen zu sichern, insbesondere ohne dass ein zusätzliches

Filterelement in den Strömungsweg eingebaut werden müsste. Vorzugsweise sind der erste Schließkörper und der zweite Schließkörper axial verlagerbar angeordnet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der zweite Schließkörper bereichsweise in einer Ventilhülse axial verlagerbar angeordnet ist, wobei der erste Ventilsitz innerhalb der Ventilhülse liegt, und wobei der Strömungsweg durch wenigstens eine Radialöffnung in die Ventilhülse führt. Das Hydraulikmedium gelangt somit durch die Radialöffnung in den Innenraum der Ventilhülse, in welchem sich der erste Ventilsitz und damit die Vorstufe befindet. Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist bevorzugt vorgesehen, dass die Radialöffnung schlitzartig ausgebildet ist, um den

Filterungsspalt zu bilden. Dadurch werden die Schmutzpartikel bereits an der Außenseite der Ventilhülse daran gehindert, zu der Vorstufe zu gelangen.

Bevorzugt sind mehrere Radialöffnungen vorgesehen, die jeweils einen

Filterungsspalt bilden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine Radialöffnung axial auf Höhe eines in die Ventilhülse

hineinragenden und dem ersten Schließkörper zugeordneten

Betätigungselements ausgebildet ist, wobei der Filterungsspalt, wie zuvor beschrieben, durch die Radialöffnung gebildet wird, oder bevorzugt radial zwischen Betätigungselement und Ventilhülse ausgebildet ist. Dazu werden der Außendurchmesser des Betätigungselementes und der Innendurchmesser der Ventilhülse entsprechend derart gewählt, dass in zumindest einem Axialabschnitt der Filterungsspalt gebildet wird. Bevorzugt erstreckt sich der Filterungsspalt über den gesamten Umfang des Betätigungselementes beziehungsweise der Ventilhülse. Alternativ kann vorgesehen sein, dass sich der Filterungsspalt über ein oder mehrere Umfangssegmente zwischen Betätigungselement und

Ventilhülse erstreckt. Vorzugsweise ist das Betätigungselement als Magnetanker ausgebildet, der bei Bestromen einer ortsfesten Magnetspule des Ventils insbesondere axial verlagert wird, um den ersten Schließkörper insbesondere entgegen einer Federkraft gegen den ersten Ventilsitz zu drängen oder von diesem zu lösen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind das Betätigungselement und der Schließkörper einstückig miteinander ausgebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Radialöffnung als Durchbohrung in einer Mantelwand der Ventilhülse ausgebildet ist. Wie zuvor beschrieben, kann die Durchbohrung auch schlitzartige

ausgebildet sein, um den oder einen weiteren Filterungsspalt zu bilden. Durch die Ausbildung als Durchbohrung lässt sich die Radialöffnung auf einer beliebigen axialen Höhe in der Ventilhülsen vorsehen.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Radialöffnung bevorzugt zwischen einer dem Betätigungselement zugeordneten Stirnseite der Ventilhülse und dem Betätigungselement ausgebildet ist. Dadurch kann auf ein Einbringen von Durchbohrungen in der Mantelwand der Ventilhülse verzichtet werden. Der Strömungsweg führt dann von der ersten Anschlussöffnung über die stirnseitige Radialöffnung, die axial zwischen Betätigungselement und Ventilhülse gebildet wird, in den Innenraum der Ventilhülse, wobei auf dem Weg zur Vorstufe der Strömungsweg wie zuvor beschrieben, durch den Filterungsspalt verengt wird.

Vorzugsweise weist das Betätigungselement dazu wenigstens eine Axialnut auf seiner der Ventilhülse zugewandten Mantelaußenseite auf, die einen Abschnitt des Strömungsweges bildet. Die Radialöffnung ist strömungstechnisch mit der Axialnut verbunden, so dass das Hydraulikmedium von der Radialöffnung in die Axialnut gelangt. Das der Radialöffnung gegenüberliegende Ende der Axialnut wird bevorzugt durch den Filterungsspalt verengt.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Radialöffnung axial auf Höhe des zweiten Schließkörpers angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Filterungsspalt radial zwischen dem zweiten Schließkörper und der Ventilhülse ausgebildet ist. Auch in diesem Fall wird der Filterungsspalt, wie zuvor beschrieben, durch die Wahl der

Durchmesser, insbesondere von Schließkörper und Ventilhülse, definiert.

Zweckmäßigerweise kann sich auch hier der Filterungsspalt über den gesamten Umfang des zweiten Schließkörpers erstrecken, oder ein oder mehrere

Umfangssegmente umfassen.

Bevorzugt ist vorgesehen, dass der Filterungsspalt dabei an einen axialen Luftspalt zwischen Betätigungselement und zweitem Schließkörper angrenzt. Damit liegt der Filterungsspalt in Strömungsrichtung gesehen direkt vor dem Raum, in welchem die Vorstufe gebildet wird. Das Hydraulikmedium wird somit sicher vor Einleiten zur Vorstufe gefiltert, und die größeren Schmutzpartikel werden zurückgehalten. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das zweite Schließelement mit einem Zylinderabschnitt durch eine Öffnung in der Ventilhülse in der von dem Betätigungselement abgewandten Stirnseite der Ventilhülse geführt ist, wobei der Filterungsspalt zwischen der Öffnung und dem

Zylinderabschnitt gebildet ist. In diesem Fall gelangt das Hydraulikmedium also durch den Filterungsspalt zwischen Öffnung der Ventilhülse und dem

Zylinderabschnitt des Betätigungselementes in den Bereich der ersten Vorstufe. Auf zusätzliche Radialöffnungen in der Filterhülse wird dabei bevorzugt verzichtet, so dass das Hydraulikmedium nur durch den Filterungsspalt zu der

Vorstufe gelangt. Vorzugsweise erstreckt sich auch hierbei der Filterungsspalt über den gesamten Umfang des Zylinderabschnitts des Betätigungselementes. Alternativ ist vorgesehen, dass der Filterungsspalt sich über mehrere

Umfangssegmente des Zylinderabschnitts erstreckt. Dadurch wird insbesondere gewährleistet, dass Bereiche verbleiben, in welchen der Zylinderabschnitt radial definiert in der Öffnung der Ventilhülse geführt ist, so dass beispielsweise ein Verkippen des zweiten Schließelements in der Ventilhülse vermieden wird.

Ferner ist bevorzugt vorgesehen, dass dem Filterungsspalt in Strömungsrichtung des Strömungswegs gesehen eine Strömungsumlenkung, insbesondere um 90°, vorgeschaltet ist. Durch die Strömungsumlenkung wird erreicht, dass größere Schmutzpartikel aus dem Hydraulikmedium herausgedrängt/geschleudert, so dass die Strömungsumlenkung ein zusätzliches Hindernis für die anströmenden Schmutzpartikel darstellt.

Bevorzugt ist dem Filterungsspalt alternativ oder zusätzlich eine Nut,

insbesondere eine Ringnut in Strömungsrichtung vorgeschaltet, die mehrere Funktionen übernimmt. Zum einen homogenisiert und verteilt sie das

gegebenenfalls von einer oder mehrere Radialöffnungen kommende

Hydraulikmedium über den Filterungsspalt, und zum anderen dient sie zur

Aufnahme der zurückgehaltenen Schmutzpartikel.

Im Folgenden soll die Erfindung anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Dazu zeigen Figur 1 ein zweistufiges Magnetventil aus dem Stand der Technik in einer Längsschnittdarstellung,

Figur 2 ein erstes Ausführungsbeispiel eines vorteilhaften Ventils in einer Längsschnittdarstellung,

Figur 3 eine Detailansicht des ersten Ausführungsbeispiels,

Figur 4 ein zweites Ausführungsbeispiel des Ventils in einer

Längsschnittdarstellung,

Figur 5 das zweite Ausführungsbeispiel in einer

Querschnittsdarstellung,

Figur 6 ein drittes Ausführungsbeispiel des Ventils in einer

Längsschnittdarstellung,

Figur 7 ein viertes Ausführungsbeispiel des Ventils in einer

Längsschnittdarstellung und

Figur 8 ein fünftes Ausführungsbeispiel des Ventils in einer

Längsschnittdarstellung.

Figur 1 zeigt in einer vereinfachten Längsschnittdarstellung ein zweistufiges Ventil 1 , das als Hochdruckschaltventil für ein Bremssystem eines Kraftfahrzeugs ausgebildet ist. Das Ventil 1 weist eine Vorstufe 2 sowie eine Hauptstufe 3 auf, wobei die Vorstufe 2 und die Hauptstufe 3 beide zwischen einer ersten

Anschlussöffnung 4 und einer zweiten Anschlussöffnung 5 des Ventils 1 angeordnet sind. Die Anschlussöffnung 4 dient zur Verbindung des Ventils 1 mit einem Primärkreis des Bremssystems, wie beispielsweise mit einem

Hauptbremszylinder, und die zweite Anschlussöffnung 5 zur Verbindung mit einem Sekundärkreis, wie beispielsweise mit einer Pumpeneinrichtung.

Die Vorstufe 2 wird durch einen ersten Schließkörper 6, der vorliegend als Ventilkugel ausgebildet ist, und einen ersten Ventilsitz 7 gebildet. Der Ventilkörper 6 ist fest mit einem Betätigungselement 8 verbunden, das axial in einer ersten Ventilhülse 9 verlagerbar ist.

Zur Verlagerung des Betätigungselementes 8 ist axial beabstandet dazu in der Ventilhülse 9 ein Polkern 10 angeordnet, dem eine hier nicht dargestellte

Magnetspule zugeordnet ist. Durch Bestromen der Magnetspule wird mittels des Polkerns 10 ein Magnetfeld erzeugt, das das Betätigungselement 8, das insofern als Anker ausgebildet ist, in Richtung des Polkerns 10 zieht, Dabei ist zwischen Polkern 10 und Betätigungselement 8 eine Druckfeder 11 , vorliegend in der Form einer Schraubenfeder, vorgespannt angeordnet, gegen welche das

Betätigungselement zur Betätigung des Ventils 1 gezogen wird. Es handelt sich insofern bei dem Ventil 1 um ein stromlos-geschlossenes Magnetventil. In unbetätigtem Zustand drängt die Schraubenfeder 1 1 den ersten Schließkörper 6 mittels des Betätigungselementes 8 gegen den ersten Ventilsitz 7. Dabei ragt das Betätigungselement 8 axial bereichsweise in eine zweite Ventilhülse 12 hinein, in welcher die Vorstufe 2 beziehungsweise der erste Ventilsitz 7 liegt.

Der erste Ventilsitz 7 wird von einem zweiten Schließkörper 13 gebildet, der axial verlagerbar in der zweiten Ventilhülse 12 angeordnet ist. Dabei ist im zweiten Schließkörper 13 eine weitere Druckfeder 14 vorgesehen, vorliegend in Form einer Schraubenfeder, die den zweiten Schließkörper 13 in Richtung des

Betätigungselementes 8 drängt. Der zweite Schließkörper 13 weist eine

Durchgangsöffnung 15 auf, welcher der erste Ventilsitz 7 zugeordnet ist. Durch den ersten Schließkörper 6 wird somit die Durchgangsöffnung 15 in unbetätigtem Zustand des Magnetventils 1 verschlossen.

Der zweite Schließkörper 13 weist einen Axialabschnitt 16 auf, der durch eine stirnseitige Öffnung 17 der Ventilhülse 12 hindurch ragt. Das Ventil 1 weist weiterhin eine dritte Ventilhülse 18 auf, die insbesondere in der Art eines

Tiefziehteils mehrstufig ausgebildet ist. Die Ventilhülse 12 und der Axialabschnitt

16 ragen in die dritte Ventilhülse 18 hinein, wobei die dritte Ventilhülse 18 einen zweiten Ventilsitz 19 bildet, der mit dem Schließkörper 13 die Hauptstufe 3 bildend zusammenwirkt. Die Ventilhülse 18 weist an ihrem freien Ende die Anschlussöffnung 5 auf. Die Ventilhülse 18 ist dabei in einem Ventilgehäuse 20 angeordnet, welches radial die Anschlussöffnung 4 aufweist. Die Ventilhülse 18 weist dabei mehrere Radialöffnungen 21 auf, die über den Umfang der Ventilhülse 13 verteilt angeordnet sind, und die axial auf Höhe der

Anschlussöffnung 4 liegen.

Der Anschlussöffnung 4 ist außerdem ein Filter 22 zugeordnet, der zum

Zurückhalten größerer Schmutzpartikel ausgebildet ist.

Ist der Druck im Sekundärkreis größer als im Primärkreis, so wird das

Hydraulikmedium den Schließkörper 13 von dem zweiten Ventilsitz 19 lösen und zu der Anschlussöffnung 4 durch den Filter 22 strömen, wie durch einen Pfeil 23 angedeutet, wobei gegebenenfalls größere Schmutzpartikel im Filter 22 zurückgehalten werden. Wird das Ventil 1 betätigt, indem der erste Schließkörper 6 von dem ersten Ventilsitz 7 mittels des Betätigungselementes 8 weggezogen wird, so strömt Hydraulikmedium aus dem Primärkreis in den Sekundärkreis, wie durch einen Pfeil 24 angedeutet. Die dabei von dem Filter 22 wieder gelösten Schmutzpartikel können dazu führen, dass die Vorstufe 2 blockiert wird.

Figur 2 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer vorteilhaften Weiterentwicklung des Ventils 1 , durch welche ein Verklemmen oder Verstopfen der Vorstufe 2 sicher verhindert wird. Dazu zeigt Figur 2 eine Detailansicht des Ventils 1 in einer vergrößerten Längsschnittdarstellung.

Auf Höhe des Betätigungselementes 8 sind in der Ventilhülse 12 mehrere Radialöffnungen 25 über den Umfang der Ventilhülse 12 verteilt angeordnet. Durch diese Radialöffnungen 25 strömt das Hydraulikmedium von der

Anschlussöffnung 4 in die Ventilhülse 12. Das Betätigungselement 8 weist an seinen den Schließkörpern 6, 13 zugeordneten Ende in seiner

Mantelaußenfläche eine Ringnut 26 auf, die sich über den gesamten Umfang des Betätigungselementes 8 erstreckt. Dabei befindet sich die Ringnut 26 in zumindest einer Betätigungsposition des Betätigungselementes 8, insbesondere Ruheposition wie dargestellt, im Bereich der Radialöffnung. Durch die Ringnut 26 wird eine Strömungsumlenkung 27 gebildet, wie in Figur 3 in einer vergrößerten Darstellung gezeigt. Vorzugsweise ist die Ringnut 26 dabei derart ausgebildet, dass sie senkrechte Seitenwände aufweist, so dass eine Strömungsumlenkung um 90° erfolgt. In Strömungsrichtung gemäß Pfeil 24 gesehen, folgt auf die Ringnut 26 eine Verengung des Strömungsweges. Dabei ist der Außendurchmesser des Betätigungselementes 8 bezüglich des Innendurchmessers der Ventilhülse 12 derart gewählt, dass ein schmaler Filterungsspalt 28 radial zwischen

Betätigungselement 8 und Ventilhülse 12 entsteht. Vorzugsweise ist der Filterungsspalt 28 derart dimensioniert, dass er eine dem Filter 22 ähnliche oder gleiche Filterwirkung aufweist, um ebenfalls größere Schmutzpartikel, die von dem Filter 22 gelöst und zurückgespült wurden, daran zu hindern, in Richtung der Vorstufe 2 zu gelangen. Der Filterungsspalt 28 erstreckt sich dabei über den gesamten Umfang des Betätigungselementes 8 und ist somit als

Ringfilterungsspalt ausgebildet. Die dem Filterungsspalt 28 vorgeschaltete Ringnut 26 führt dazu, dass zum einen durch die Strömungsumlenkung

Schmutzpartikel bereits vor Erreichen des Filterungsspaltes 28 aus dem

Hydraulikmedium ausgetrieben werden, und dass zum anderen insbesondere durch den Filterungsspalt 28 zurückgehaltene Schmutzpartikel in der Ringnut 26 gesammelt werden, ohne den Filterungsspalt 28 zu verstopfen.

Durch die vorteilhafte Ausbildung werden also die von dem Filter 22

zurückgehaltenen Schmutzpartikel daran gehindert, zu der Vorstufe 2 zu gelangen und sich dort beispielsweise zwischen dem ersten Schließkörper 6 und dem ersten Ventilsitz 7 festzuklemmen, was zu einer Fehlfunktion des Ventils 1 führen würde.

Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist der zweite Schließkörper 13

vorzugsweise radial dichtend an dem Ventilkörper 12 angeordnet.

Figur 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des Ventils 1 in einer

Längsschnittdarstellung. Bei den im Folgenden beschriebenen

Ausführungsbeispielen wird im Wesentlichen nur auf Unterschiede zu vorhergehenden Ausführungsbeispielen eingegangen, insofern werden gleiche Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen und diesbezüglich auf die oben stehende Beschreibung verwiesen.

Das zweite Ausführungsbeispiel gemäß Figur 4 unterscheidet sich von dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Figuren 2 und 3 dadurch, dass die

Radialöffnungen 25 nicht als Radialbohrungen ausgebildet sind, sondern als randoffene Ausnehmungen 29 an der dem Betätigungselement 8 zugewandten Stirnseite der Ventilhülse 12.

Das Betätigungselement 8 weist in diesem Fall bevorzugt mehrere über den Umfang verteilt angeordnete Axialnuten 30 auf, welche den Strömungsweg (24) entlang des Betätigungselementes 8 lenken. Die Axialnuten 30 stehen dabei in kommunizierender Verbindung mit den Ausnehmungen 29. Die Ausnehmungen 29 können auch durch einen axialen Abstand der Ventilhülse 12 und dem

Betätigungselement 8 gebildet sein, der sich über den gesamten Umfang der Ventilhülse 12 erstreckt. Sowohl die Ringnut 26 als auch die Axialnuten 30 können einen quadratischen, runden, gekrümmten oder mehreckigen Querschnitt aufweisen. Der jeweilige Filterungsspalt 28 kann außerdem auch

umfangsegmentförmig ausgebildet sein, so dass er sich nicht über den gesamten Umfang, sondern nur über ein oder mehrere Umfangsegmente erstreckt. In diesem Fall werden bevorzugt mehrere über den Umfang verteilt angeordnete

Filterungsspalte vorgesehen. Die Axialnuten 30 (Längsnuten) können durch spanende Bearbeitung oder durch Kaltumformung (Kaltschlagen) realisiert werden. Figur 5 zeigt hierzu einen Querschnitt durch das Ventil 1 entlang der Linie A-A aus Figur 4.

Figur 6 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel des Ventils 1 , welches sich von den vorhergehenden Ausführungsbeispielen dahingehend unterscheidet, dass die Radialöffnungen 25 der Ventilhülse 12 axial auf Höhe des zweiten

Schließkörpers 13 als Radialbohrungen/Durchbohrungen vorgesehen sind.

Dadurch gelangt das Hydraulikmedium im Bereich des zweiten Schließkörpers

13 in die Ventilhülse 12. In diesem Fall ist das dem Betätigungselement 8 zugewandte Ende des Schließkörpers 13 an seinem Außenumfang mit einem Durchmesser versehen, der kleiner ist als der Durchmesser der Ventilhülse 12, so dass zwischen dem Fließkörper 13 und der Ventilhülse 12 ein Filterungsspalt 31 gebildet wird, dessen Gestaltung und Funktion der des Filterungsspaltes 28 entspricht. Auch durch den Filterungsspalt 31 werden die größeren

Schmutzpartikel entsprechend zurückgehalten, so dass sie nicht in die Vorstufe 2 gelangen können. Auch dem Filterungsspalt 31 ist bevorzugt eine

Strömungsumlenkung 32, die der Strömungsumlenkung 27 entspricht, in

Strömungsrichtung gesehen vorgeschaltet. Figur 7 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel des Ventils 1 , das sich von den Ausführungsbeispielen gemäß Figur 6 dadurch unterscheidet, dass auf die Radialöffnungen 25 verzichtet wird. Stattdessen sind der Durchmesser der Öffnung 17 der Ventilhülse 12 und der Außendurchmesser des Axialabschnitts 16 des Schließkörpers 13 derart gewählt, dass eine Ringöffnung 33 gebildet wird, durch welche das Hydraulikmedium von den Radialöffnungen 21 kommend in die Ventilhülse 12 einströmen kann.

Figur 8 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel des Ventils 1 in einer

Längsschnittdarstellung, wobei sich dieses Ausführungsbeispiel von dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel dahingehend unterscheidet, dass die Ringöffnung 33 und der Filterungsspalt 31 vertauscht sind. Hierzu sind der Außendurchmesser des Axialabschnitts 16 des Schließkörpers 13 und der Innendurchmesser der Öffnung 17 der Ventilhülse 12 derart gewählt, dass zwischen ihnen der Filterungsspalt 31 ausgebildet ist. Gleichzeitig ist das dem Betätigungselement 8 zugewandte Ende des Schließkörpers 13 an seinem Außenumfang derart ausgebildet, dass zwischen dem Ende und der Ventilhülse 12 die Ringöffnung 33 gebildet ist. Die Ringöffnung 33 unterscheidet sich von dem Filterungsspalt 31 dadurch, dass die dadurch gebildete Verengung des Strömungsweges geringer ausfällt und ein insbesondere im Betrieb geringerer Gegendruck aufgebaut und Schmutzpartikel an dieser Stelle nicht gefiltert werden. Selbstverständlich wäre es aber auch denkbar, auch die Ringöffnung 33 als Filterungsspalt auszubilden, um die Filterwirkung insgesamt zu erhöhen. Auch ist es denkbar, das Ventil 1 mit mehr als nur den zwei hier dargestellten und beschriebenen Ventilstufen zu versehen. Ebenso ist es denkbar, den ersten und/oder den zweiten Schließkörper nicht axial, sondern beispielsweise radial velagerbar und/oder verdrehbar anzuordnen.