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Title:
VALVE MECHANISM FOR CONTROLLING A FLUID, IN PARTICULAR AN ABRASIVE HIGH-VISCOSITY MATERIAL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/104323
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a valve mechanism (1; 1') for controlling a fluid, comprising a housing (2; 2')' that has a fluid duct (3), further comprising a valve body (5) that is mounted on the housing (2) so as to be adjustable between an open position in which the valve body allows the fluid (F) to flow through the fluid duct (3) and a closed position in which the valve body fluid-tightly seals the fluid duct, and comprising a membrane-like sealing element (13) which is secured to the housing (2) at a first end portion (14) and to the valve body (5) at a second end portion. In the open state of the valve body (5), a side of the sealing element (13) that faces away from the fluid duct (3) rests against a wall section (17) between the two end portions (14, 15).

Inventors:
BINDER ROBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/050243
Publication Date:
July 16, 2015
Filing Date:
January 08, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BINDER GMBH (DE)
International Classes:
F16K29/00; F16K41/10
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BRP RENAUD UND PARTNER MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Ventileinrichtung (1 ; 1 ') zum Steuern eines Fluids, insbesondere eines abrasi- ven Dickstoffs,

- mit einem einen Fluidkanal (3; 3') aufweisenden Gehäuse (2; 2'),

- mit einem Ventilkörper (5, 5'), welcher am Gehäuse (2; 2') verstellbar zwischen einem geöffneten Zustand, in welchem er den Fluidkanal (3; 3') zum Durchströmen mit dem Fluid (F; F') freigibt, und einem geschlossenen Zustand, in welchem er den Fluidkanal (3; 3') fluiddicht verschließt, gelagert ist,

- mit einem membranartig ausgebildeten Dichtungselement (13; 13'), welches mit einem ersten Endabschnitt (14; 14') am Gehäuse (2; 2') und mit einem zweiten Endabschnitt am Ventilkörper (5; 5') befestigt ist,

- wobei sich das Dichtungselement (13; 13') wenigstens im geöffneten Zustand des Ventilkörpers (5; 5') mit einer vom Fluidkanal (3; 3') abgewandten Seite im Bereich zwischen den beiden Endabschnitten (14, 15; 14', 15') an einem Wandabschnitt (17; 17') abstützt.

2. Ventileinrichtung (1 ; 1 ') nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

- im Fluidkanal (3; 3') eine Ventilöffnung (7; 7') vorgesehen ist, welche von einem Ventilsitz (8; 8') eingefasst ist,

- der Ventilkörper (5; 5') ein Verschlusselement (9; 9') umfasst, welches im geschlossenen Zustand des Ventilkörpers (5; 5') in einer Verschlussposition am Ventilsitz anliegt und die Ventilöffnung (7; 7') fluiddicht verschließt, - der Ventilkörper (5; 5') ein mit dem Verschlusselement (9; 9') zusammenwirkendes Betätigungselement (20; 20') umfasst, mittels welchem das Verschlusselement (9; 9') zwischen der Verschlussposition und einer dem geöffneten Zustand zugeordneten Öffnungsposition, in welcher es die Ventilöffnung zum Durchströmen mit dem Fluid (F; F') freigibt, verstellbar ist.

Ventileinrichtung (1 ; 1 ') nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Betätigungselement (20; 20') als Hubkolben (6; 6') ausgebildet ist, der entlang einer Hubrichtung (H; H') im Fluidkanal (3; 3') bewegbar ist,

- das Dichtungselement (13; 13') mit dem zweiten Endabschnitt (15; 15') an einer Außenumfangsfläche (18; 18') des Hubkolbens (6; 6') befestigt ist,

- das Dichtungselement (13; 13') einen hülsenartig ausgebildeten Abstüt- zungsabschnitt (19; 19') aufweist, in Bereich dessen sich das Dichtungselement (13; 13') an der Außenumfangsfläche des Hubkolbens (6; 6') abstützt.

Ventileinrichtung (1 ; 1 ') nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Wandabschnitt (17; 17') in einem bezüglich der Hubrichtung (H; H') definierten Profil eine konkave Oberflächenkontur aufweist,

- das Dichtungselement (13; 13') in einem sich am Wandabschnitt (17; 17') abstützenden Zustand im Bereich zwischen den beiden Endabschnitten (14, 15; 14', 15') wenigstens abschnittsweise eine zur konkaven Oberflächenkontur des Wandabschnitts (17; 17') komplementäre gekrümmte Oberflächenkontur aufweist.

5. Ventileinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Wandabschnitt (17) Teil des Gehäuses (2) ist.

6. Ventileinrichtung (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Dichtungselement (13) federelastisch ausgebildet ist,

- sich das Dichtungselement (13) im geschlossenen Zustand des Ventilkörpers (5) in einem Ausgangszustand befindet und sich im geöffneten Zustand des Ventilkörpers (5) in einem gegenüber dem Ausgangszustand gedehnten Zustand befindet,

- die elastische Dehnung des Dichtungselements (13) im Wesentlichen im

Bereich des Abstützungsabschnitts (19) erfolgt.

7. Ventileinrichtung (1 ') nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

- der Fluidkanal (3') entlang der Hubrichtung (Η') in eine fluidisch mittels des Dichtungselements (13' )vom Fluidkanal (3') fluidisch getrennte und mit einer inkompressiblen Flüssigkeit (22') befüllte Fluidkammer (23') übergeht, so dass der Hubkolben (6') entlang der Hubrichtung (Η') teilweise im Fluidkanal (3') und teilweise in der Fluidkammer (23') angeordnet ist,

- am Hubkolben (6') ein radial nach außen abstehender und sich entlang dessen Umfangsrichtung erstreckender Ringkolben (24') ausgeformt ist,

- der Wandabschnitt (17') durch eine erste Stirnseite (26') des Ringkolbens (24') gebildet ist,

- zwischen Fluidkammer (23') und Fluidkanal (3') eine Durchgangsöffnung (25') vorgesehen ist, in welcher eine Trennmembran (29') angeordnet ist, mittels welcher der Fluidkanal (3') mit dem Ringkolben (24') druckgekoppelt oder druckkoppelbar ist.

8. Ventileinrichtung (1 ') nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Ringkolben (24') entlang der Hubrichtung (Η') zwischen der inkompressib- len Flüssigkeit (22') und dem Dichtungselement (13') angeordnet ist, so dass eine der ersten Stirnseite (26') gegenüberliegende zweiten Stirnseite (27') des Ringkolbens (24') der inkompressiblen Flüssigkeit (22') ausgesetzt ist.

9. Ventileinrichtung (1 ') nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

an der Außenumfangsfläche (18') des Hubkolbens (6') im Bereich der Fluid- kammer (23') entlang der Hubrichtung (Η') eine radiale Stufe (28') vorgesehen ist.

10. Ventileinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Dichtungselement (13') als Rollmembran ausgebildet ist.

1 1 . Ventileinrichtung (1 ; 1 ') nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Dichtungselement (13; 13') ein Dichtungsmaterial aus einem Elastomer umfasst.

12. Ventileinrichtung (1 ; 1 ') nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

- das Verschlusselement (9; 9') in der Art einer Verschlusskugel (10; 10') ausgebildet ist, die drehbar in einem Kugelhalter (31 ; 31 ') aufgenommen ist,

- das Betätigungselement (20; 20') einen mit der Verschlusskugel (10; 10') zusammenwirkenden Betätigungsstift (1 1 ; 1 1 ') umfasst, welcher zum Be- wegen der Verschlusskugel (10; 10') von der Verschlussposition weg mit einem axialen Endabschnitt gegen die Verschlusskugel (9; 9') gedrückt wird.

13. Ventileinrichtung (1; 1') nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Betätigungsstift (11; 11') derart ausgebildet ist, dass er bei Kontakt mit der Verschlusskugel diese unter Ausübung eines Drehmoments um einen vorbestimmten Betrag verdreht, so dass die Kontaktflächen zwischen Betätigungselement (11; 11') und Verschlusskugel (10, 10') bei zwei aufeinanderfolgenden Betätigungen des Betätigungsstifts (11; 11') variieren.

14. Ventileinrichtung (1; 1') nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

auf einer der Verschlusskugel (9; 9') zugewandten Stirnseite des Betätigungsstifts (11; 11') eine bezüglich dessen Längsmittelachse exzentrisch angeordnete Ausnehmung (30; 30') vorgesehen ist, mittels welcher vom Betätigungsstift (11; 11') bei Kontakt mit der Verschlusskugel (9; 9') ein auf diese wirkendes Drehmoment erzeugt wird.

Description:
Ventileinrichtung zum Steuern eines Fluids, insbesondere eines abrasiven Dickstoffs

Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung zum Steuern eines Fluids, insbesondere eines abrasiven Dickstoffs.

Eine Ventileinrichtung ist ein Bauteil zum Einstellen oder Regulieren eines Flu- idstroms. Das Einstellen bzw. Regulieren erfolgt dabei funktionsgemäß durch Verstellen eines Ventilkörpers innerhalb eines Fluidkanals der Ventileinrichtung. In einer geschlossenen Position des Ventilkörpers wird eine im Fluidkanal vorgesehene Ventilöffnung vollständig verschlossen, in einer geöffneten Position freigegeben. Dabei können Ventileirichtungen derart konzipiert werden, dass der vom Ventilkörper freigegebene Strömungsquerschnitt der Ventilöffnung linear mit der Stellposition des Ventilkörpers zwischen geschlossener und geöffneter Position skaliert. In diesem Fall eignen sich die Ventileinrichtungen nicht nur zum vollständigen Unterbinden, sondern zum variablen Einstellen eines von außen vorgegebenen Fluidstroms. Solche Ventileinrichtungen werden als zentraler Bestandteil einer Regelungseinrichtung genutzt, welche eine hochgenaue Regelung des Fluidstroms gestattet.

In Verbindung mit besagten Ventileinrichtungen kommen als Fluide nicht nur Flüssigkeiten mit hoher Fluidität, sondern auch sog. Dickstoffe in Betracht. Unter dem Begriff "Dickstoffe" sind im Folgenden alle Gemische aus flüssigen und festen Bestandteilen gefasst. Verschiedene Dickstoffe mögen sich dabei in ihren physikalischen oder chemischen Eigenschaften unterscheiden, so beispielsweise hinsichtlich ihres spezifischen Gewichts, ihres Trockenstoffgehalt, oder aber hinsichtlich ihrer mechanischen und chemischen Eigenschaften gegenüber anderen Werkstoffen. Sogenannte abrasive Dickstoffe weisen gegenüber Werkstoffen, mit denen sie in Kontakt kommen, eine schleifende Wirkung auf, welche generell auf die grobe Körnung der festen Bestandteile des Dickstoffs zurückzuführen ist.

Problematisch ist indes der Einsatz solcher abrasiver Dickstoffe in Ventileinrichtungen der oben beschriebenen Art, da sie die in der Ventileinrichtung verwendeten Bauteile aufgrund ihrer Schleifwirkung in nicht unerheblichem Maße zu schädigen vermögen. Besonders gefährdet sind dabei die beweglichen Bauteile der Ventileinrichtung sowie gleichermaßen die in der Ventileinrichtung verbauten Dichtungselemente, deren Verschleiß durch die abrasive Wirkung des Dickstoffs erheblich beschleunigt werden kann. Dies gilt in besonderem Maße, wenn der besagte Dickstoff unter hohem Druck - aus dem Stand der Technik bekannt sind beispielsweise Ventileinrichtungen, die im Zusammenspiel mit modernen Hochdruckpumpen die druckgeregelte Förderung von Dämmstoffe oder Lacken unter einem Fluiddruck von 400 bar oder mehr erlauben - durch die Ventileinrichtung strömt, was zu einer Verstärkung der abrasiven Wirkung der Dickstoffe führt.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, für eine Ventileinrichtung eine verbesserte Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine verbesserte Verschleißresistenz auszeichnet.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Grundgedanke der Erfindung ist demnach, die besonders verschleißgefährdeten Komponenten der Ventileinrichtung - hierzu zählt der innerhalb eines Fluidkanals der Ventileinrichtung verstellbare Ventilkörper - mittels eines membranartigen Dichtungselements vor einem verschleißfördernden Kontakt mit dem den Fluidka- nal durchströmenden Fluid zu schützen.

Um nun zu verhindern, dass die membranartige Ausbildung des Dichtungselements aufgrund der bei der Förderung von Dickstoffen bisweilen auftretenden extrem hohen Fluiddrücke - diese können Werte von 400 bar oder mehr annehmen - eine teilweise oder gar vollständige Zerstörung derselben bewirkt, wird vorgeschlagen, das Dichtungselement derart im Fluidkanal der Ventileinrichtung anzuordnen, dass es sich an einem im Fluidkanal vorgesehenen Wandabschnitt abstützen kann. Dieser Wandabschnitt kann Teil des Gehäuses der Ventileinrichtung oder - in einer sich in besonderem Maße elegant erweisenden Ausführungsform - Teil eines relativ zum Gehäuse beweglichen Ringkolbens sein, wie im Folgenden noch detaillierter erläutert werden wird. Entscheidender Vorteil der hier vorgestellten Lösung ist, dass eine als Dichtungselement verwendete Membran nicht nur mit ihren beiden Endabschnitten zwischen Gehäuse und Ventilkörper der Ventileinrichtung eingespannt wird; vielmehr wird dem membranartigen Dichtungselement zusätzlich zu besagtem Einspannen zwischen Gehäuse und Ventilkörper eine nahezu vollständige flächige Abstützung an einem Wandabschnitt der Ventileinrichtung ermöglicht, so dass auch in einem druckbeaufschlagten Zustand des Fluidkanals eine Beschädigung der Membran - beispielsweise in Form von Rissbildungen oder anderem Materialversagen - bis hin zur vollständigen Zerstörung unterbunden werden kann.

Im Gegensatz zu herkömmlichen Dichtungselementen in der Art von Dichtungsringen o.ä. ist das hier vorgestellte Dichtungselement bei der Bewegung des Ventilkörpers keinerlei Gleitreibung ausgesetzt, welche in Verbindung mit einem ab- rasiven Dickstoff zu einer verschleißbedingten Herabsetzung der Dichtungseigenschaften führen würde. Durch geeignete konstruktive Maßnahmen kann vom Fachmann im Idealfall dafür gesorgt werden, dass sich die Membran nicht nur ab- schnittsweise im Bereich des oben beschriebenen Wandabschnitts, sondern möglichst im gesamten Bereich zwischen ihren beiden Endabschnitten an geeigneten mechanischen Bauteilen der Ventileinrichtung abstützen kann. Funktionsgemäß sorgt das Dichtelement dann für einen effektiven Schutz der auf einer vom Fluidkanal abgewandten Seite des Dichtungselements angeordneten Komponenten vor einer Beschädigung durch Dickstoff. Besonders gut vor Beschädigung schützen lässt sich der verstellbar am Ventilgehäuse gelagerte und somit besonders verschleißanfällige Ventilkörper der Ventileinrichtung, welcher zwischen einem geöffneten Zustand, in welchem er den Fluidkanal zum Durchströmen mit dem Fluid freigibt, und einem geschlossenen Zustand, in welchem er den Fluidkanal fluiddicht verschließt, bewegt werden kann. Das Dichtungselement entfaltet im erfindungsgemäßen Szenario gerade im Bereich der zueinander beweglichen Kontaktflächen von Ventilkörper und Ventilgehäuse seine Schutzwirkung, da ein unerwünschtes Eindringen des abrasiven Dickstoffs in einen Zwischenraum zwischen diesen beiden Flächen zu einem gleitreibungsbedingten Abschleifen deren Oberflächen führen würde.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist im Fluidkanal eine Ventilöffnung vorgesehen, welche von einem Ventilsitz eingefasst ist. Der Ventilkörper ist wenigstens zweiteilig ausgebildet und besitzt ein Verschlusselement, welches einen flu- iddichten Verschluss der Ventilöffnung erlaubt, indem es in einer Verschlussposition auf dem Ventilsitz aufsitzt. Um besagtes Verschlusselement zum Öffnen der Ventilöffnung vom Ventilsitz wegzubewegen, steht ein Betätigungselement zur Verfügung, welches das Verschlusselement zum Ventilkörper komplettiert. Im hier vorgestellten Szenario sollte das Verschlusselement stromauf der Ventilöffnung im Fluidkanal platziert sein, so dass es entweder - ohne externe Krafteinwirkung - von dem den Fluidkanal durchströmenden Fluid oder durch eine Federkraft gegen den Ventilsitz vorgespannt wird und die Ventilöffnung folglich verschließt. Vorteilhafterweise bietet es sich entsprechend an, das Betätigungselement stromab des Verschlusselements im Fluidkanal anzuordnen. Zum Öffnen der Ventilöffnung wird das Betätigungselement dann gegen das Verschlusselement und folglich dieses vom Ventilsitz weg gedrückt. Zu diesem Zweck kann das Betätigungselement mit einem externen Aktuator, beispielsweise in Form eines dem einschlägigen Fachmann bekannten Elektromotors, antriebsverbunden sein. Sobald die vom Betätigungselement auf das Verschlusselement ausgeübte Anpresskraft die vom Fluid erzeugte und in entgegengesetzter Richtung zu dieser wirkende Vorspannkraft betragsmäßig übersteigt, wird das Verschlusselement vom Ventilsitz wegbewegt und die Ventilöffnung folglich freigegeben.

Besonders zweckmäßig empfiehlt es sich, besagtes Betätigungselement als Hubkolben auszubilden, welcher entlang einer Hubrichtung im Fluidkanal bewegbar ist. Die reibungsarme Führung des Hubkolbens im Fluidkanal kann durch eine geeignete konstruktive Ausgestaltung des Ventilgehäuses, an welchem der Hubkolben gelagert wird, sichergestellt werden. Der Hubkolben verfügt über eine Au- ßenumfangsfläche, an welcher das membranartige Dichtungselement mit seinem zweiten Endabschnitt befestigt werden kann. Dabei bietet es sich etwa an, das Dichtungselement in eine an der Außenumfangsfläche vorgesehene Ausnehmung einzuklemmen. In diesem Szenario kann das Dichtungselement einen hülsenartig ausgebildeten Abstützungsabschnitt besitzen, in dessen Bereich sich das Dichtungselement - also zusätzlich zur Abstützung am Wandabschnitt - an der Außenumfangsfläche des Hubkolbens abstützt.

Eine besonders lange Lebensdauer des Dichtungselements lässt sich durch eine konstruktiv besonders elegante Ausführungsform erzielen, bei welcher besagter Wandabschnitt in einem bezüglich der Hubrichtung definierten Profil eine konkave Oberflächenkontur aufweist. Auf diese Weise wird der Tatsache Rechnung getragen, dass das Dichtungselement in besagtem Profi sowohl im geöffneten als auch geschlossenen Zustand des Ventilkörpers im Bereich zwischen den beiden Endabschnitten eine gekrümmte Oberflächengeometrie aufweist, die beispielsweise die Gestalt eines Kreisbogens o.ä. annehmen kann. Die beschriebene konkave Oberflächenkontur des Wandabschnitts gestattet es wiederum dem Dichtungselement, sich kantenfrei und vollständig an die Oberfläche des konkaven Wandabschnitts anzuschmiegen, um den gewünschten erfindungsgemäßen Ab- stützungseffekt zu erzielen.

Bei einer fertigungstechnisch besonders einfach zu realisierenden Ausführungsform ist der Wandabschnitt Teil des Gehäuses der Ventileinrichtung. Dabei kann zur Abstützung des Dichtungselements dienende Wandabschnitt einstückig am Gehäuse ausgeformt sein. Selbstverständlich kann das Ventilgehäuse vor dem Zusammenbau aber auch mehrteilig aufgebaut sein. Die verschiedenen Gehäusebauteile können dann im Zuge der Montage der Ventileinrichtung mittels dem einschlägigen Fachmann bekannter Verfahren - zu denken ist etwas an ein Verschweißen der einzelnen Bauteile des Gehäuses - aneinander befestigt werden.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der oben beschriebenen Ausführungsform erlaubt ein federelastisch ausgebildetes Dichtungselement einen besonders großen Verstellbereich des Hubkolbens zwischen seiner geöffneten und seiner geschlossenen Position. Ein solches federelastisches Dichtungselement kann sich beim Bewegen des Hubkolbens - und somit des daran befestigten zweiten Endabschnitts des Dichtungselements - vom geschlossenen in den geöffneten Zustand ausdehnen und somit für jede mögliche Verstellposition die erforderliche Abstützung des Dichtungselements am Wandabschnitt sichergestellt werden. Besonders zweckmäßig erfolgt die elastische Dehnung des Dichtungselements im Wesentlichen im Bereich des oben beschriebenen Abstützungsabschnitts, in dessen Bereich das Dichtungselement den Hubkolben entlang seiner Außenum- fangsfläche umspannt. Bei einer zu den oben beschriebenen Ausgestaltungen alternativen Ausführungs- form ist der besagte Wandabschnitt, an welchem sich das Dichtungselement abzustützen vermag, nicht Bestandteil des Ventilgehäuses, sondern vielmehr Teil eines am Hubkolben entlang dessen Umfangsrichtung ausgeformten und somit zusammen mit diesem entlang der Hubrichtung bewegbaren Ringkolbens. In diesem Szenario ist im Gehäuse der Ventileinrichtung eine Fluidkammer vorgesehen, in welche der Fluidkanal entgegen der Hubrichtung des Hubkolbens übergeht, so dass sich der Hubkolben teilweise im Fluidkanal und teilweise in der Fluidkammer erstreckt. Fluidkammer und Fluidkanal werden durch den Ringkolben in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Dichtungselement, welches sich an der ersten Stirnseite des Ringkolbens abstützt, fluidisch voneinander getrennt. Da der Ringkolben zusammen mit dem Hubkolben entlang der Hubrichtung bewegbar ist, würde dieser beim Druckaufbau im Fluidkanal zusammen mit dem Hubkolben vom den Fluidkanal durchströmenden Fluid in Richtung der Fluidkammer weggedrückt. Weil das Dichtungselement einer solchen Bewegung des Ringkolbens aufgrund seiner Befestigung am Gehäuse nur in begrenztem Maße zu folgen vermag, würde es sich zwangsläufig vom Ringkolben lösen, so dass ein Zwischenraum zwischen Dichtungselement und Ringkolben ausgebildet würde. In diesem Falle wäre aber die - zur Verhinderung einer Zerstörung des membranartigen Dichtungselements zwingend erforderliche - Abstützung des Dichtungselements am Ringkolben nicht mehr gegeben. Um dem entgegenzuwirken, wird mittels der Fluidkammer eine Druckkopplung derselbigen mit dem Fluidkanal derart realisiert, dass der auf einer der Fluidkanal zugewandten ersten Stirnseite wirkende Fluiddruck jederzeit durch einen gegengleichen, auf die der Fluidkammer zugewandte zweite Stirnseite des Ringkolbens wirkenden Gegendruck ausgeglichen wird; zu diesem Zweck ist die Fluidkammer mit einer inkompressiblen Flüssigkeit befüllt. Mit anderen Worten, der Ringkolben ist entlang der Hubrichtung zwischen inkompressibler Flüssigkeit und Dichtungselement angeordnet, so dass dessen zweite Stirnseite durch die inkompressible Flüssigkeit druckbeaufschlagt wird, wohingegen die erste Stirnseite durch das den Fluidkanal durchströmende Fluid druckbeaufschlagt wird. Unter dem Begriff "inkompressible Flüssigkeit" sind vorliegend alle Flüssigkeiten erfasst, die auch bei Druckänderung ihre Dichte nicht ändern und sich folglich zur besagten Druckkopplung zwischen Fluidkanal und Ringkolben eignen. Dabei versteht sich, dass die per se inkompressible Flüssigkeit bei den hier vorliegenden Fluiddrücken von 400 bar und mehr zwangsweise eine geringfügige Kompressibilität aufweist. Solche Flüssigkeiten sind vom Wortsinn des hier verwendeten Begriffs "inkompressible Flüssigkeiten" dennoch ausdrücklich erfasst.

Eine in einer Durchgangsöffnung zwischen Fluidkammer und Fluidkanal vorgesehene Trennmembran, beispielsweise aus einem Metall, ermöglicht die zur Druckkopplung erforderliche Übertragung des im Fluidkanal herrschenden Fluiddrucks auf die inkompressible Flüssigkeit der Fluidkammer, ohne dass eine Vermischung der inkompressiblen Flüssigkeit mit dem den Fluidkanal durchströmenden Fluid stattfindet.

Da der Ringkolben zur räumlichen Trennung der Fluidkammer vom Fluidkanal dient, sind die Raumvolumina von Fluidkammer und Fluidkanal aufgrund der Beweglichkeit des Ringkolbens in Hubrichtung innerhalb eines vorbestimmten Volumenbereichs variierbar. Eine Bewegung des Ringkolbens zum Fluidkanal führt beispielsweise zu einer Vergrößerung des Raumvolumens der Fluidkammer. Da sich die in der Fluidkammer vorgesehene inkompressible Flüssigkeit in der Folge auf ein vergrößertes Raumvolumen verteilen könnte, wäre eine optimale Druckkopplung des Fluidkanals mit dem Ringkolben über die Flüssigkeit nicht mehr gewährleistet. Um dem entgegenzuwirken, kann nun an der Außenumfangsfläche des Hubkolbens im Bereich der Fluidkammer entlang der Hubrichtung eine radiale Stufe vorgesehen sein, so dass der Durchmesser des Hubkolbens entgegen der Hubrichtung, also vom Fluidkanal weg, zunimmt. Die Anordnung und Dirnen- sionierung besagter radialer Stufe am Hubkolben erfolgt derart, dass der beim Bewegen des Hubkolbens und somit des Ringkolbens bewirkte Volumenzuwachs der Fluidkammer durch das vom Hubkolben zusätzlich eingenommene Raumvolumen wieder ausgeglichen wird. Mit anderen Worten, im gleichen Maße, wie das Raumvolumen der Fluidkammer durch die Bewegung des Ringkolbens zum Fluid- kanal hin vergrößert wird, erfolgt durch Volumenverdrängung durch den Hubkolben in der Fluidkammer eine volumengleiche Reduzierung des Raumvolumens der Fluidkammer, so dass das effektive Gesamt-Raumvolumen der Fluidkammer gleichbleibt.

Bei den vorangehend im Zusammenhang mit der Verwendung eines Ringkolbens beschriebenen Ausführungsformen kann das Dichtungselement als Rollmembran ausgebildet sein, welche nicht notwendigerweise elastische Eigenschaften aufweisen muss Denn mit einer Bewegung von Hubkolben und Ringkolben und der damit verbundenen Bewegung des am Hubkolben befestigten Dichtungselements muss nicht notwendigerweise eine mechanische Dehnung des Dichtungselements verbunden sein. Dennoch empfiehlt es sich, in allen vorangehend erläuterten Szenarien, als Dichtungsmaterial für das Dichtungselement ein - elastische Eigenschaften aufweisendes - Elastomer auszuwählen.

Bei einer konstruktiv besonders einfach zu realisierenden Ausführungsform ist das Verschlusselement in der Art einer Verschlusskugel ausgebildet, die drehbar in einem Kugelhalter gelagert ist. Das Betätigungselement umfasst einen mit der Verschlusskugel zusammenwirkenden Betätigungsstift, welcher zum Bewegen der Verschlusskugel von der Verschlussposition weg mit einem axialen Endabschnitt gegen die Verschlusskugel gedrückt wird.

Um etwaige, in der Verschlusskugel auftretende Verschleißeffekte möglichst gering zu halten, kann der Betätigungsstift derart ausgebildet sein, dass er bei Kon- takt mit der Verschlusskugel diese unter Ausübung eines Drehmoments um einen vorbestimmten Betrag verdreht, so dass sich die Kontaktflächen zwischen Betätigungselement und Verschlusskugel bei jeder Betätigung des Betätigungsstifts ändert.

Besagtes Drehmoment lässt sich bei einer technisch einfach zu realisierenden Ausführungsform erzeugen, indem auf einer der Verschlusskugel zugewandten Stirnseite des Betätigungsstifts eine bezüglich dessen Längsmittelachse exzentrisch angeordnete Ausnehmung vorgesehen wird, mittels welcher vom Betätigungsstift bei Kontakt mit der Verschlusskugel ein auf diese wirkendes Drehmoment erzeugt wird.

Die vorangehend erörterte Ausbildung des Betätigungsstifts derart, dass ein Drehmoment auf die Verschlusskugel ausgeübt wird, welches zu einer Verdrehung der Verschlusskugel und somit zu einer Änderung der Kontaktflächen zwischen Betätigungsstift und Verschlusskugel bei zwei aufeinanderfolgenden Betätigungen des Betätigungselements führt, besitzt eigenständigen Erfindungscharakter.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

Dabei zeigen, jeweils schematisch,

Fig. 1 a eine grobschematische Darstellung eines ersten Beispiels der erfin- dungsgemäßen Ventileinrichtung in einer geschlossenen Position,

Fig. 1 b die Ventileinrichtung der Figur 1 in einer geöffneten Position,

Fig. 2a eine grobschematische Darstellung eines zweiten Beispiels der erfindungsgemäßen Ventileinrichtung in einer geschlossenen Position,

Fig. 2c die Ventileinrichtung der Figur 3 in einer geöffneten Position,

Fig. 3 eine Detaildarstellung von Betätigungsstift und Verschlusskugel.

Figur 1 illustriert grobschematisch und in einem Längsschnitt ein erstes Beispiel einer erfindungsgemäßen Ventileinrichtung 1 zur Steuerung eines abrasiven Dickstoffs. Als abrasiver Dickstoffe sind im Folgenden jegliche Gemische aus flüssigen und festen Bestandteilen - wie beispielsweise Lacke oder Dämmstoffe - mit schleifender Wirkung zu verstehen. Die Ventileinrichtung 1 weist ein ausreichend dimensioniertes Gehäuse 2 auf, in welchem ein Fluidkanal 3, welcher vom abrasiven Dickstoff durchströmt wird, vorgesehen ist. Zum Einleiten des Dickstoffs in den Fluidkanal 3 besitzt die Ventileinrichtung 1 eine am Gehäuse 2 vorgesehe- ne Einlassöffnung 4. Das Gehäuse 2 beherbergt einen Ventilkörper 5 mit einem Betätigungselement 20 in Gestalt eines Hubkolbens 6, welcher am Gehäuse 2 entlang einer Hubrichtung H verstellbar zwischen dem in Figur 1 a dargestellten geschlossenen Zustand, in welchem er den Fluidkanal zum Durchströmen mit dem Dickstoff freigibt, und einem in Figur 1 b gezeigten geöffneten Zustand, in welchem er den Fluidkanal 3 fluiddicht verschließt, gelagert ist.

Im Fluidkanal 3 ist eine Ventilöffnung 7 vorgesehen, die auf einer vom Hubkolben 6 abgewandten Seite von einem Ventilsitz 8 eingefasst ist. Besagte Ventilöffnung kann mittels eines Verschlusselements 9, welche das Betätigungselement 20 zum Ventilkörper 5 komplettiert und die Gestalt einer Verschlusskugel 10 aufweist, fluiddicht verschlossen werden. Die Verschlusskugel 9 ist dabei drehbar in einem Kugelhalter 31 angeordnet, welcher wiederum im Fluidkanal 3 bewegbar gelagert ist. Im geschlossenen Zustand der Ventileinrichtung 1 liegt die Verschlusskugel 10 wie in Figur 1 a illustriert teilweise am Ventilsitz 8 an. In Figur 1 a ist die Strömungsrichtung des Dickstoffs durch den Fluidkanal mit einem Pfeil mit dem Bezugszeichen F angedeutet. Da das Verschlusselement 9 bezüglich der Strömungsrichtung F stromauf der Ventilöffnung 7 im Fluidkanal platziert ist, sorgt die vom Dickstoff auf das Verschlusselement 9 in Strömungsrichtung F wirkende Druckbeaufschlagung dafür, dass das Verschlusselement 9 ohne Einwirkung einer äußeren Kraft gegen den Ventilsitz 8 gepresst wird und folglich die Ventilöffnung 7 verschließt. Um nun die Ventileinrichtung in den geöffneten Zustand umzuschalten, ist am Hubkolben 6 endseitig ein Betätigungsstift 1 1 ausgeformt, welches durch Bewegen des Hubkolbens 6 in Hubrichtung H gegen das Verschlusselement 9 gedrückt und - einschließlich des Kugelhalters 31 - entgegen dem vom Dickstoff erzeugten Fluiddruck vom Ventilsitz 8 wegbewegt werden kann, was zu einer Freigabe der Ventilöffnung 7 führt. Der Hubkolben 6 kann zum Verstellen entlang der Hubrichtung H mit einem dem einschlägigen Fachmann geläufigen externen Aktuator (nicht gezeigt) antriebsverbunden sein. Bezüglich besag- ter Hubrichtung H kann am Gehäuse 2 seitlich eine Auslassöffnung 12 vorgesehen sein, durch welche der in den Fluidkanal 3 eingeleitete Dickstoff wieder aus dem Gehäuse 2 entweichen kann. Einlassöffnung 4 und Auslassöffnung 12 können beispielsweise jeweils in Gestalt eines Anschlussstutzens (nicht gezeigt) ausgebildet sein, welcher die einlass- bzw. auslassseitige Anbindung der Ventileinrichtung 1 an weitere Funktionskomponenten, beispielsweise eine jeweilige Fluidleitung, eine Hochdruckpumpe o.ä., erlaubt.

Im Fluidkanal 3 ist ein membranartig ausgebildetes Dichtungselement 13 angeordnet, welches federelastische Materialeigenschaften besitzt. Bei der Materialwahl für das Dichtungselement 13 ist an ein geeignetes Elastomer auf Kautschuk- Basis, so z.B. Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM) oder Fluorkautschuk (FKM), zu denken, welches sowohl die gewünschte Elastizität als auch die im Sinne einer Membran erforderlichen Eigenschaften zur Stofftrennung zur Verfügung stellt. Aber auch die Verwendung anderer geeigneter Elastomere ist vorstellbar. Das Dichtungselement 13 wird wie in Figur 1 a gezeigt mittels eines ersten Endabschnitts 14 am Gehäuse 2 und mittels eines zweiten Endabschnitts 15 an einer Außenumfangsfläche 18 des Hubkolbens 6 befestigt. Im Bereich zwischen den beiden Endabschnitten 14, 15 stützt sich das Dichtungselement 13 mit einer vom Fluidkanal 3 abgewandten Seite 16 im Bereich zwischen den beiden Endabschnitten 14, 15 abschnittsweise an einem Wandabschnitt 17 ab, welcher im Beispiel der Figuren 1 a und 1 b integraler Bestandteil des Gehäuses 2 ist.

In dem in Figur 1 a gezeigten geschlossenen Zustand der Ventileinrichtung 1 ist der Fluidkanal 3 stromab der Ventilöffnung 7 im Wesentlichen drucklos. Wird nun die Ventilöffnung 7 wie oben beschrieben durch eine Bewegung des Hubkolben 6 in Hubrichtung H geöffnet, so kann Dickstoff auch in den Bereich des Fluidkanals 3 stromab der Ventilöffnung 7 eindringen, so dass das membranartige Dichtungs- element 13 dem Fluiddruck des Dickstoffs - welcher typischerweise Werte von 400 bar oder mehr annehmen kann - ausgesetzt wird. Bei diesem, in Figur 1 b gezeigten geöffneten Zustand der Ventileinrichtung 1 wird das Dichtungselement 13 im Bereich zwischen seinen beiden Endabschnitten 14, 15 gegen das Wandabschnitt 17 gepresst.

Betrachtet man die Darstellung des Wandabschnitts 17 in der Figur 1 , so erkennt man, dass dieses in einem bezüglich der Hubrichtung H definierten Profil eine konkave Oberflächenkontur aufweist. Da sich das Dichtungselement 13 im Bereich zwischen seinen beiden Endabschnitten 14, 15 an besagtem Wandabschnitt 17 abstützt, weist es folglich eine zur konkaven Oberflächenkontur des Wandabschnitts 17 komplementäre, gekrümmte Oberflächenkontur auf. Da sich das Dichtungselement 13 am Wandabschnitt 17 als Teil des Gehäuses 2 abzustützen vermag, wird eine fluiddruckbedingte Rissbildung im membranartigen Dichtungselement 13 - bis hin zur vollständigen Zerstörung desselben - vermieden. Funktionsmäßig sorgt das Dichtelement dabei für einen effektiven Schutz der auf der vom Fluidkanal 3 abgewandten Seite des Dichtungselements 13 angeordneten Komponenten der Ventileinrichtung 1 - dazu zählt insbesondere der Hubkolben 6, welcher als beweglich am Gehäuse 2 gelagertes Bauteil in besonderem Maße einer Gefahr der Beschädigung durch die abrasive Wirkung des Dickstoffs ausgesetzt ist - vor Beschädigung oder gar Zerstörung.

Bei der Bewegung des Hubkolbens 6 in Hubrichtung H wird das Dichtungselement 13 im Bereich eines hülsenartig ausgebildeten Abstützungsabschnitts 19 in der Hubrichtung H elastisch gedehnt.

Das Dichtungselement 13 ist im Beispielszenario der Figuren 1 a und 1 b federelastisch, wozu das Dichtungselement 13 aus einem Dichtungsmaterial aus einem Elastomer gebildet sein kann. Dem in der Figur 1 a gezeigten, geschlossenen Zu- stand der Ventileinrichtung 1 lässt sich nun eine Ausgangszustand des Dich- tungselements zuordnen, und dem in Figur 2 gezeigten geöffneten Zustand der Ventileinrichtung lässt sich entsprechend ein gegenüber dem Ausgangszustand des Dichtungselements 13 gedehnter Zustand zuordnen. Mit anderen Worten, das federelastische Dichtungselement 13 dehnt sich bei der Bewegung des Hubkolbens 6 von seiner geschlossenen in die geöffnete Position im Bereich des Ab- stützungsabschnitts 19 entlang der Hubrichtung H aus. Bei einer Bewegung des Hubkolbens 6 in umgekehrter Richtung, also entgegen der Hubrichtung H, erfährt das Dichtungselement 13 aufgrund seiner federelastischen Eigenschaften entsprechend eine Kontraktion.

Figur 2 zeigt nun ein zweites Beispiel einer erfindungsgemäßen Ventileinrichtung 1 ', welche sich von der in Figur 1 gezeigten Ventileinrichtung 1 darin unterscheidet, dass die Abstützung des Dichtungselements 13' nicht am Gehäuse 2' erfolgt, sondern an einem am Hubkolben 6' ausgeformten Ringkolben 24', dessen Wirkprinzip im Folgenden erläutert wird. Betrachtet man hierzu die Darstellung der Figuren 2a und 2b - Figur 2a zeigt die Ventileinrichtung analog zu Figur 1 im geschlossenen Zustand, die Figur 2b im geöffneten Zustand, so wird deutlich, dass der Fluidkanal 3' entlang der Hubrichtung H' in eine mittels des Dichtungselements 13' vom Fluidkanal 3' fluidisch getrennte Fluidkammer 23' übergeht. Die fluidische Trennung von Fluidkanal 3' und Fluidkammer 23' erfolgt zudem mittels eines am Hubkolben 6' ausgeformten, radial von diesem nach außen abstehenden und sich entlang dessen Umfangsrichtung erstreckenden Ringkolben 24'. Dieser kann als zum Hubkolben 6' separates Bauteil ausgeformt oder - alternativ dazu - integral am Hubkolben 6' ausgeformt sein. Der Ringkolben 24' ist entlang der Hubrichtung H' zwischen der in der Fluidkammer 23' vorgesehenen inkompressib- len Flüssigkeit 22' und dem Dichtungselement 13' angeordnet. Da der Ringkolben 24' zusammen mit dem Hubkolben 6' entlang der Hubrichtung H' bewegbar ist, würde dieser beim Druckaufbau im Fluidkanal 3' zusammen mit dem Hubkolben 6' vom den Fluidkanal 3' durchströmenden Fluid entgegen der Hubrichtung H' zur Fluidkammer 23' hin gedrückt. Da das Dichtungselement 13' einer solchen Bewegung des Ringkolbens 24' aufgrund seiner jeweils endseitigen Befestigung am Gehäuse 2' nur in begrenztem Maße folgen kann, würde es sich im Bereich zwischen den Endabschnitten 14', 15' zwangsläufig vom Ringkolben 24' lösen, so dass ein unerwünschter Zwischenraum zwischen Dichtungselement 13' und Ringkolben 24' ausbilden könnte.

Um dies zu verhindern, ist im Beispiel der Figur 2 eine Druckkopplung der Fluidkammer 23' mit dem Fluidkanal 3' derart realisiert, dass der auf eine erste Stirnseite 26' des Ringkolbens 24' - welche dem Fluidkanal 3' zugewandt ist - wirkende Fluiddruck jederzeit durch einen gegengleichen, auf eine zweite Stirnseite 27' des Ringkolbens 24' - welche der Fluidkammer 23' zugewandt ist - wirkenden Gegendruck ausgeglichen wird. Zu diesem Zweck ist die Fluidkammer mit einer inkompressiblen Flüssigkeit 22' befüllt. Der Ringkolben 24' ist entlang der Hubrichtung H' zwischen Fluidkammer 23' und Dichtungselement 13' angeordnet, so dass dessen zweite Stirnseite 27' durch die inkompressible Flüssigkeit 22' druckbeaufschlagt wird, wohingegen die erste Stirnseite 26' durch das den Fluidkanal 3' durchströmende Fluid druckbeaufschlagt wird. Beide Drücke sind entgegengesetzt gleich groß, heben sich also gegenseitig auf, so dass sich der Hubkolben 6' quasi "frei" entlang der Hubrichtung H' im Fluidkanal 3' bewegen kann. Die Bewegung des Hubkolbens 6' erfolgt also im Szenario der Figur 2 in analoger Weise zum Szenario der Figur 1 .

Der Hubkolben 6' ist entlang der Hubrichtung H' teilweise im Fluidkanal 3' und teilweise in der Fluidkammer 23' angeordnet. Der Wandabschnitt 17', an welchem sich das Dichtungselement 13' erfindungsgemäß abstützt, ist im Beispielszenario der Figuren 2a und 2b also durch die erste Stirnseite 26' des Ringkolbens 24' gebildet. Da im Beispiel der Figur 2 der Wandabschnitt 17' als Teil des Ringkolbens 24' beim Verstellen des Hubkolbens 6' zwischen der geöffneten und der geschlossenen Position mit diesem mitbewegt wird, erfolgt die Bewegung des Dichtungselements 13', ohne dass dieses in merklichen Maße elastisch gedehnt werden muss. Das Dichtungselement 13' muss also im Beispielszenario der Figur 2 nicht notwendigerweise federelastisch ausgebildet sein; vielmehr ist in eine Ausbildung als einfach Rollmembran völlig ausreichend.

Zwischen Fluidkammer 23' und Fluidkanal 3' ist ferner eine Durchgangsöffnung 25' vorgesehen. In dieser ist eine Trennmembran 29', beispielsweise aus einem Metall, angeordnet ist, welche die Fluidkammer 23' vom Fluidkanal 3' trennt, gleichzeitig aber über die in der Fluidkammer 23' angeordnete inkompressibel Flüssigkeit 22' eine Druckkopplung des Fluids F' im Fluidkanals 3' mit dem Ringkolben 24' sicherstellt.

Da der Ringkolben 24' eine räumlichen Trennung von Fluidkammer 23' und Fluidkanal 3' bewirkt, sind die Raumvolumina von Fluidkammer 23' und Fluidkanal 3' aufgrund der Beweglichkeit des Ringkolbens 24' in Hubrichtung H' innerhalb eines vorbestimmten Volumenbereichs variabel. Eine Bewegung des Ringkolbens 24' in der Hubrichtung H' führt folglich zu einer Vergrößerung des Raumvolumens der Fluidkammer 23'. Da sich die in der Fluidkammer 23' vorgesehene inkom- pressible Flüssigkeit 22' folglich auf ein vergrößertes Raumvolumen verteilen kann, wäre aufgrund des damit verbundenen Druckabfalls eine optimale Druckkopplung des Fluidkanals 3' mit dem Ringkolben 24' über die Flüssigkeit 22 ' nicht sichergestellt. Um dies zu vermeiden, ist nun an der Außenumfangsfläche 18' des Hubkolbens im Bereich der Fluidkammer 3' entlang der Hubrichtung H' eine radiale Stufe 28' vorgesehen, so dass der Durchmesser D' des Hubkolbens 6' entgegen der Hubrichtung H', also vom Fluidkanal 3' weg zunimmt. Die Anordnung und Dimensionierung besagter radialer Stufe 28' am Hubkolben 6' erfolgt derart, dass der beim Bewegen des Hubkolbens 6' und somit des Ringkolbens 24' bewirkte Volumenzuwachs der Fluidkammer 23' durch das vom Hubkolben 6' aufgrund seines vergrößerten Kolbendurchmessers D' wieder ausgeglichen wird. Dies bedeutet, dass, im gleichen Maße, wie das Raumvolumen der Fluidkammer 23' durch die Bewegung des Ringkolbens 24' zum Fluidkanal 3' hin vergrößert wird, erfolgt durch Volumenverdrängung durch den Hubkolben 6' in der Fluidkammer eine volumengleiche Reduzierung des Raumvolumens der Fluidkammer 23' , so dass das effektive Gesamt-Raumvolumen der Fluidkammer 23' gleichbleibt.

Das Verschlusselement 9, 9' ist - wie bereits erläutert - im Beispielszenario in der Art einer Verschlusskugel 10, 10' ausgebildet, die drehbar im Kugelhalter 31 , 31 ' gelagert sein kann. Das Betätigungselement 20, 20' dabei umfasst einen mit der Verschlusskugel zusammenwirkenden Betätigungsstift 1 1 , 1 1 ', welcher zum Bewegen der Verschlusskugel von der Verschlussposition weg mit einem axialen Endabschnitt gegen die Verschlusskugel gedrückt wird.

Um in der Verschlusskugel 10, 10' auftretende Verschleißeffekte möglichst zu vermeiden, kann der Betätigungsstift 1 1 , 1 1 ' derart ausgebildet ist, dass er bei Kontakt mit der Verschlusskugel 10, 10' diese unter Ausübung eines Drehmoments um einen vorbestimmten Betrag verdreht, so dass die Kontaktflächen von Betätigungselement 1 1 , 1 1 ' und Verschlusskugel 10, 10' bei jedem erneuten Kontakt des Betätigungsstifts 1 1 , 1 1 ' mit der Verschlusskugel 10, 10' geändert werden.

Besagtes Drehmoment lässt sich bei einer technisch zu realisierenden Ausführungsform erzeugen, indem auf einer der Verschlusskugel 10, 10' zugewandten Stirnseite des Betätigungsstifts 1 1 , 1 1 ' eine bezüglich dessen Längsmittelachse exzentrisch angeordnete Ausnehmung 30, 30' vorgesehen wird, mittels welcher vom Betätigungsstift 11, 11' bei Kontakt mit der Verschlusskugel 10, 10' ein auf diese wirkendes Drehmoment erzeugt wird. In Variante kann auch daran gedacht sein, den Betätigungsstift 11, 11' mit einer konzentrischen Ausnehmung zu versehen und den gesamten Betätigungsstift 11, 11' exzentrisch zur Verschlusskugel 10, 10' anzuordnen.