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Title:
VALVE FOR PRESSURE VESSEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/041374
Kind Code:
A1
Abstract:
A valve with a thread for screwing into the pressure vessel (12) of a fire extinguisher has a plastic valve body (14) provided with a metallic lining (30, 38) in the area of the thread (15) and of the surfaces which are constantly under pressure. The metallic lining is advantageously designed as a one-piece, cup-shaped metal jacket (30, 38) set onto the end of the plastic body (14) which is screwed into the pressure vessel (12). The thread (15) is advantageously rolled into the metal jacket (30, 38). In a preferred embodiment, a spring-tube manometer (60) is set into the plastic body (14) and a metallic connection pipe (66) tightly extends through the inner metal jacket (30, 38). The metallic lining (30, 38) prevents creep in the plastic body (14) and thus ensures a perfect sealing under continuous pressure.

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Inventors:
GABRIEL KARL (LU)
BECKER FRED (LU)
BERMES KARL (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/002085
Publication Date:
November 06, 1997
Filing Date:
April 24, 1997
Export Citation:
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Assignee:
CEODEUX FIRE EXTINGUISHER VALV (LU)
GABRIEL KARL (LU)
BECKER FRED (LU)
BERMES KARL (DE)
International Classes:
F16K1/30; F16K27/02; (IPC1-7): F16K27/02; F16K1/30
Foreign References:
DE2050167A11972-04-20
DE4319910A11993-12-23
US2526463A1950-10-17
DE9003116U11990-05-23
EP0106424A11984-04-25
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Claims:
Patentansprüche
1. Ventil zum Einschrauben in einen Druckbehälter (12) umfassend einen Ventilkörper mit Einschraubgewinde (15) und Ventilsitz (22), dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper ein Kunststoffkörper (14) ist, der im Bereich des Einschraubgewindes (15) und im Bereich der im Druckbehälter (12) ständig mit Druck beaufschlagten Flächen mit einer metallischen Verkleidung (30) versehen ist.
2. Ventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die metallische Verkleidung (30) im wesentlichen aus einem einteiligen Hohlkörper aus Blech besteht, der auf das Ende des Kunststoffkörpers (14) das in den Druckbehälter (12) eingeschraubt wird aufgesetzt ist.
3. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einschraubgewinde (15) in den Hohlkörper (30) aus Blech eingewalzt ist.
4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückseite des eingewalzten Einschraubgewindes (15) am Hohlkörper (30) aus Blech eine profilierte Oberfläche (34) aufweist, die beim Einschrauben des Ventils in den Druckbehälter (12) fest gegen eine zylindrische Mantelfläche des Kunststoffkörpers (14) gepreßt wird.
5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Mantelfläche des Kunststoffkörpers (14) eine profilierte Oberfläche aufweist die komplementär zur profilierten Oberfläche (34) an der Rückseite des eingewalzten Einschraubgewindes (15) am Hohlkörper (30) aus Blech ist.
6. Ventil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (30) aus Blech mindestens eine seitliche Lasche (50) aufweist welche in eine entsprechende Aussparungen des Kunststoffkörpers (14) derart einbiegbar ist, daß sie den Hohlkörper (30) aus Blech und den Kunststoffkörper (14) gegen relatives Verdrehen blockiert. 8 Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffkörper (14) eine dem Inneren des Druckbehälters (12) zugekehrte, offene zentrale Vertiefung (37) aufweist, die metallisch verkleidet ist, wobei der Ventilsitz (22) am Boden der metallisch ausgekleideten Vertiefung (37) angeordnet ist.
7. Ventil nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch ein RohrfederManometer (60), und einen metallischen Anschlußstutzen (66) der derart in das Ventil eingesetzt ist, daß er die metallische Verkleidung (38) der zentralen Vertiefung (37) im Kunststoffkörper (14) abgedichtet durchdringt, wobei die Rohrfeder (64) des RohrfederManometers (60) an den metallischen Anschlußstutzen (66) angeschlossen ist.
8. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der metallische Anschlußstutzen (66) in die metallische Verkleidung (30) der zentralen Vertiefung (37) eingeschraubt und/oder eingeklebt und/oder eingelötet ist. 10) Ventil nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das RohrfederManometer ein Anzeigeteil (62) aufweist das in eine seitliche Vertiefung (37) im Kunststoff körper (14) eingesetzt ist. 11 ) Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 10, gekennzeichnet durch ein Steigrohr, das in die metallisch ausgekleidete zentrale Vertiefung (37) des Kunststoffkörpers (14) eingepaßt ist.
9. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffkörper (14) oberhalb des Einschraubgewindes (15) eine ringförmige Schulterfläche (44) ausbildet die durch einen ringförmigen Ansatz (46) der metallischen Verkleidung (30) des Einschraubgewindes (15) bedeckt wird.
10. Ventil nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch ein Dichtelement (48) das an der metallischen Verkleidung (30) der ringförmigen Schulterfläche (44) des Kunststoffkörpers (14) anliegt. 14) Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem Ventilsitz (22) mindestens ein Entleerungskanal (24) unmittelbar im Kunststoffkörper (14) ausgebildet ist.
11. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 14, gekennzeichnet durch einen Griff (52) der einteilig mit dem Kunststoffkörper (14) ausgeführt ist.
12. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffkörper (14) ein glasfaserverstärkter Kunststoffkörper (14) ist.
13. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die metallische Verkleidung (30) ein Blechmantel (30, 38) aus nichtrostendem Stahl ist.
14. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil ein Feuerlöscherventil ist.



 
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