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Patent Searching and Data


Title:
VALVE UNIT FOR CONTROLLING VENTILATION OR REVERSE FLOW
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/000824
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a frost-resistant valve device, comprising an inlet opening (240), an outlet opening (250), a liquid conducting path, which extends from the inlet opening to the outlet opening, a ventilation opening for feeding air into a housing pipe, a blocking valve (270) arranged in the liquid conducting path that, in an open position, releases a liquid connection between the inlet opening and the outlet opening and, in a closed position, blocks a liquid connection between the inlet opening and the outlet opening, an operating handle (271) for moving the blocking valve from the open position to the closed position and vice versa, and a ventilation valve unit (290) that, in an open position, releases an air conducting path between the ventilation opening and a section of the liquid conducting path within the housing pipe and, in a closed position, blocks said air conducting path. According to the invention, the ventilation valve unit (290) is designed as a lip valve.

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Inventors:
KLEE KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/062017
Publication Date:
January 03, 2013
Filing Date:
June 21, 2012
Export Citation:
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Assignee:
PIPE SYSTEMS GMBH (DE)
KLEE KLAUS (DE)
International Classes:
F16K15/14; E03B7/10
Foreign References:
US5740831A1998-04-21
US6805154B12004-10-19
EP0271358A21988-06-15
DE29709021U11997-07-17
DE10043079A12002-03-28
US3407837A1968-10-29
DE102007019594B32008-11-13
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER & PARTNER (DE)
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Claims:
Ansprüche

Frostsichere Ventilvorrichtung, umfassend:

eine Einlassöffnung,

eine Auslassöffnung,

einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt,

eine Belüftungsöffnung zur Zufuhr von Luft in das Gehäuserohr,

ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil, welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung sperrt, einen Betätigungshandgriff zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und

eine Belüftungsventileinheit welches in einer Offenstellung einen Luftleitungspfad zwischen der Belüftungsöffnung und einem Abschnitt des Flüssig- keitsleitungspfades innerhalb des Gehäuserohres freigibt und in einer Geschlossenstellung diesen Luftleitungspfad sperrt,

dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsventileinheit als Lippenventil ausgeführt ist, welches einen zylindrischen Grundkörper und eine umlaufende Lippe aufweist, die sich als im Querschnitt schräg radial auswärts verlaufendes Ringelement von dem Grundkörper erstreckt, und die Lippe solcherart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie sich

unter einem von der Belüftungsöffnung zu dem Abschnitt des Flüssigkeitslei- tungspfades wirkendes Druckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstre- ckungsrichtung in Richtung einer axialen Erstreckungsrichtung verformt und den Luftleitungspfad zu dem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades freigibt, und

unter einem von dem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades zu der Belüftungsöffnung wirkendes Druckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer radialen Erstreckungsrichtung verformt und den Luftleitungspfad zu dem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades sperrt.

Ventilvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass das Lippenventil im zwischen dem Flüssigkeitsleitungspfad und der Belüftungsöffnung angeordnet ist. Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Luftleitungspfad die benachbart zu einem ersten Ende eines Gehäuserohres angeordnete Belüftungsventileinheit mit der an einem zweiten Ende angeordnete Belüftungsöffnung verbindet zur Zuleitung von Luft zu der Belüftungsventileinheit.

Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch ein fluidleitendes Innenrohr, welches innerhalb eines Gehäuserohres angeordnet ist und sich von dem ersten in Richtung des zweiten Ende des Gehäuserohres erstreckt.

Ventilvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Luftleitungspfad innerhalb des fluidleitenden Innenrohres und der Flüs- sigkeitsleitungspfad in einem Ringraum zwischen Innenrohr und Gehäuserohr angeordnet ist, oder

der Flüssigkeitsleitungspfad innerhalb des fluidleitenden Innenrohres und der Luftleitungspfad in einem Ringraum zwischen Innenrohr und Gehäuserohr angeordnet ist.

Rückstromgesicherte Ventilvorrichtung , umfassend:

eine Einlassöffnung,

eine Auslassöffnung,

einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt,

ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil, welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung sperrt, einen Betätigungshandgriff zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und

gekennzeichnet durch ein Lippenventil im Flüssigkeitsleitungspfad, welches einen zylindrischen Grundkörper und eine umlaufende Lippe aufweist, die sich als im Querschnitt schräg radial auswärts verlaufendes Ringelement von dem Grundkör- per erstreckt, und die Lippe solcherart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie sich

unter einem von der Einlass- zur Auslassöffnung wirkenden Flüssigkeitsdruckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer axialen Erstreckungsrichtung verformt und einen Flüssigkeitspfad zur Auslassöffnung freigibt, und

unter einem von der Auslass- zur Einlasslassöffnung wirkenden Flüssigkeitsdruckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer radialen Erstreckungsrichtung verformt und einen Flüssigkeitspfad zur Auslassöffnung sperrt.

Ventilvorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass das Lippenventil im Flüssig keitsströmungspfad zwischen der Auslassöffnung und dem Sperrventil angeordnet ist.

Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der Lippenventilgrundkorper axial unbeweglich in der Ventilvorrichtung angeordnet ist. 9. Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1-7,

dadurch gekennzeichnet, dass der Lippenventilgrundkorper axial beweglich auf einem zentralen Führungsdorn angeordnet ist und mittels einer Feder in eine Richtung vorgespannt ist, die der axialen Erstreckungskomponente der Lippe entspricht.

10. Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Lippe aus einem Elastomer ausgebildet ist, vorzugsweise das Lippenventil einstückig aus einem Elastomer ausgebildet ist.

Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das die Lippe des Lippenventils nach schräg radial auswärts oder einwärts vorgespannt ist.

12. Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Lippe einstückig an dem Grundkörper angeformt ist und dass in einem Bereich, in dem zwischen der Längsachse des Grund- körpers und der Erstreckungsrichtung der Lippe im Querschnitt ein spitzer Winkel eingeschlossen wird, eine Ausnehmung im Übergang zwischen Grundkörper und Lippe ausgebildet ist.

13. Ventilvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

gekennzeichnet durch ein kompressibles, elastisches Material innerhalb des Flüssigkeitsleitungspfad, welches sich vorzugsweise über mehr als ein Drittel, insbesondere mehr als die Hälfte der Länge des Flüssigkeitsleitungspfad erstreckt und/oder schlauchförmig ist.

14. Lippenventil zur Verwendung im Luftleitungspfad und/oder im Flüssigkeitsleitungspfad einer Ventilvorrichtung oder einer Fluidleitung,

dadurch gekennzeichnet, dass das Lippenventil umfassend einen zylindrischen Grundkörper und eine umlaufende Lippe, die sich als im Querschnitt schräg radial auswärts verlaufendes Ringelement von dem Grundkörper erstreckt, und die Lippe solcherart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie sich

unter einem in einer ersten Richtung wirkenden Druckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer axialen Erstreckungsrichtung verformt und einen Fluidleitungspfad durch einen Ringspalt freigibt, und

unter einem entgegen der ersten Richtung wirkenden Flüssigkeitsdruckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer radialen Erstreckungsrichtung verformt und einen Fluidleitungspfad sperrt.

Description:
Ventileinheit zur Belüftungs- oder Rückstromsteuerung

Die Erfindung betrifft eine frostsichere Ventilvorrichtung, umfassend eine Einlassöffnung, eine Auslassöffnung, einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt, eine Belüftungsöffnung zur Zufuhr von Luft in das Gehäuserohr, ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil, welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung sperrt, einen Betätigungshandgriff zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und eine Belüftungsventileinheit welches in einer Offenstellung einen Luftleitungspfad zwischen der Belüftungsöffnung und einem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades innerhalb des Gehäuserohres freigibt und in einer Geschlossenstellung diesen Luftleitungspfad sperrt.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist eine rückstromgesicherte Ventilvorrichtung, umfassend eine Einlassöffnung, eine Auslassöffnung, einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt, ein in dem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnetes Sperrventil, welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung sperrt, einen Betätigungshandgriff zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt. Schließlich betrifft die Erfindung eine frostsichere Ventilvorrichtung, umfassend eine Einlassöffnung, eine Auslassöffnung, einen Flüssigkeitsleitungspfad, der sich von der Einlassöffnung zu der Auslassöffnung erstreckt, eine Belüftungsöffnung zur Zufuhr von Luft in das Gehäuserohr, ein in dem Flüssigkeitslei- tungspfad angeordnetes Sperrventil, welches in einer Offenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung freigibt und in einer Geschlossenstellung eine Flüssigkeitsverbindung zwischen der Einlass- und der Auslassöffnung sperrt, einen Betätigungshandgriff zur Betätigung des Sperrventils aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt, und eine Belüftungsventileinheit welches in einer Offenstellung einen Luftleitungspfad zwischen der Belüftungsöffnung und einem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades innerhalb des Gehäuserohres freigibt und in einer Geschlossenstellung diesen Luftleitungspfad sperrt.

Ventilvorrichtungen der vorbezeichneten Bauweise werden generell dazu eingesetzt, um eine Flüssigkeitszufuhr abzusperren oder freizugeben und können einerseits innerhalb eines Rohrleitungssystems eingesetzt werden, andererseits auch an einer Zapfstelle eines Rohrleitungssystems, an welcher eine Flüssigkeit aus dem Rohrleitungssystem von einem Verbraucher entnommen wird.

An Ventilvorrichtungen werden hierbei verschiedene Anforderungen gestellt. Eine grundsätzliche Anforderung an solche Ventilvorrichtungen, wenn diese an eine öffentliches Trinkwasserleitungsnetz angeschlossen sind, besteht darin, dass ein Rückfluss von Wasser aus einem Verbraucher in das Trinkwasserleitungsnetz verhindert werden muss, um einer Verschmutzung oder Verkeimung des öffentlichen Trinkwasserleitungsnetzes vorzubeugen.

Eine spezifische Anforderung an Ventilvorrichtungen besteht darin, dass diese, wenn sie in einem Außenbereich eingesetzt werden, frostsicher sein müssen. Diese Frostsicherheit kann durch Beheizung oder Isolierung der Ventilvorrichtungen in gewissem Maß erreicht werden. Eine andere Vorgehensweise zur Herstellung der Frostsicherheit von Ventilvorrichtungen besteht darin, bei diesen eine Belüftungsfunktion vorzusehen, die eine Entleerung von Flüssigkeit erreicht und folglich eine Beschädigung durch gefrierende Flüssig- keit verhindert.

Zur Bereitstellung dieser Funktionen ist es bekannt, Rückschlagventile in solchen Ventilvorrichtungen vorzusehen, die einerseits im Flüssigkeitsleitungspfad angeordnet sind, um einen Rückfluss von Flüssigkeit zu verhindern, andererseits in einem Luftleitungspfad angeordnet sein können, um eine Belüftung solcher Ventilvorrichtungen zu bewirken und einen unverwünschten Flüssigkeitsaustritt durch eine Belüftungsöffnung zu verhindern. Solche Rückschlagventile sind dabei regelmäßig so ausgeführt, dass ein federvorgespannter Ventilkörper entgegen der beabsichtigten Durchleitungsrichtung des Rückschlagventils auf einen Ventilsitz gepresst wird und durch ein Druckgefälle über das Rückschlagventil in der beabsichtigten Durchströmungsrichtung von diesem Ventilsitz abge- hoben wird, wodurch das Rückschlagventil einen Durchlass freigibt.

Solche Rückschlagventile sind einerseits fertigungstechnisch aufwändig, andererseits anfällig gegenüber Verschmutzungen der bewegten Teile und dadurch verursachte Funktionsbeeinträchtigungen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine insoweit verbesserte Ventilvorrichtung bereitzustellen, die einerseits hinsichtlich ihres Fertigungsaufwands und der Montage verbessert ist.

Diese Aufgabe wird gemäß eines ersten Aspekts der Erfindung bei einer frostsicheren Ventilvorrichtung der eingangs beschriebenen Bauweise gelöst, indem die Belüftungs- ventileinheit als Lippenventil ausgeführt ist, welches einen zylindrischen Grundkörper und eine umlaufende Lippe aufweist, die sich als im Querschnitt schräg radial auswärts verlaufendes Ringelement von dem Grundkörper erstreckt, und die Lippe solcherart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie sich unter einem von der Belüftungsöffnung zu dem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades wirkendes Druckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer axialen Erstreckungsrichtung verformt und den Luftleitungspfad zu dem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades freigibt, und unter einem von dem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades zu der Belüftungsöffnung wirkendes Druckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer radialen Erstreckungsrichtung verformt und den Luftleitungspfad zu dem Abschnitt des Flüssigkeitsleitungspfades sperrt.

Mit dem so bereitgestellten Lippenventil wird eine einerseits konstruktiv und fertigungstechnisch vereinfachte Belüftungsventileinheit im Luftleitungspfad bereitgestellt, andererseits eine verbesserte Funktion und Betriebssicherheit erzielt. Dies wird erreicht, indem die Sperrung bzw. Freigabe des Luftleitungspfades durch eine elastische und reversible Verformung einer als Dichtlippe wirkenden Lippe eines Lippenventils erzielt wird. Diese Lippe kann beispielsweise gegen eine Innenwandung eines Gehäuserohres oder Innenrohres der Ventilvorrichtung abdichten und erstreckt sich in diesem Fall von innen nach schräg außen. Alternativ hierzu kann die Lippe auch gegen eine Außenwand eines Innen- rohrs oder Innenprofils innerhalb der Ventilvorrichtung abdichten und erstreckt sich hierbei von außen nach schräg innen. Dabei kann gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform vorgesehen sein, dass das Lippenventil zwischen dem Flüssigkeitsleitungspfad und der Belüftungsöffnung angeordnet ist, um hierdurch eine zuverlässige Sperrung und Freigabe des Luftleitungs- pfads zu bewirken.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass der Luftleitungspfad die benachbart zu einem ersten Ende eines Gehäuserohres angeordnete Belüftungsventileinheit mit der an einem zweiten Ende angeordnete Belüftungsöffnung verbindet zur Zuleitung von Luft zu der Belüf- tungsventileinheit. Mit dieser Ausführungsform kann das Lippenventil in einem Bereich platziert werden, der beabstandet von der Belüftungsöffnung ist und hierdurch insbesondere in einem hohen Maße frostsicher ist, um Funktionsstörungen des Lippenventils durch Restfeuchtigkeit zu verhindern. Noch weiter kann die Ventilvorrichtung fortgebildet werden durch ein fluidleitendes Innenrohr, welches innerhalb eines Gehäuserohres angeordnet ist und sich von dem ersten in Richtung des zweiten Endes des Gehäuserohres erstreckt. Ein solches Innenrohr kann in vorteilhafter Weise dazu genutzt werden, um Luftleitungspfad und Flüssigkeitsleitungspfad innerhalb der Ventilvorrichtung voneinander getrennt und nebeneinander verlaufend bereitzustellen, indem hierzu der Innenraum des Innenrohrs und der Ringraum zwischen Innenrohr und Gehäuserohr genutzt wird.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass der Luftleitungspfad innerhalb des fluidleitenden Innenrohres und der Flüssigkeitsleitungspfad in einem Ringraum zwischen Innenrohr und Gehäuserohr angeordnet ist, oder der Flüssigkeitsleitungspfad innerhalb des fluidleitenden Innenrohres und der Luftleitungspfad in einem Ringraum zwischen Innenrohr und Gehäuserohr angeordnet ist.

Gemäß eines weiteren Aspekts der Erfindung wird eine Ventilvorrichtung mit Rückström- Sicherung der zuvor beschriebenen Bauweise fortgebildet durch ein Lippenventil im Flüssigkeitsleitungspfad, welches einen zylindrischen Grundkörper und eine umlaufende Lippe aufweist, die sich als im Querschnitt schräg radial auswärts verlaufendes Ringelement von dem Grundkörper erstreckt, und die Lippe solcherart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie sich unter einem von der Einlass- zur Auslassöffnung wirkenden Flüssig- keitsdruckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer axialen Erstreckungsrichtung verformt und einen Flüssigkeitspfad zur Auslassöffnung freigibt, und unter einem von der Auslass- zur Einlasslassöffnung wirkenden Flüssigkeitsdruckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer radialen Erstreckungsrichtung verformt und einen Flüssigkeitspfad zur Auslassöffnung sperrt. Mit dieser fortgebildeten rückstromgesicherten Ventilvorrichtung wird durch die Bereitstellung eines Lippenventils innerhalb des Flüssigkeitsleitungspfades eine sowohl fertigungstechnisch wie auch konstruktiv und hinsichtlich der Funktionssicherheit verbesserte Rückstromsicherung erreicht. Das Lippenventil bewirkt die Rückstromsicherung durch eine elastische, reversible Verformung der Lippe, wodurch die Anzahl der bewegten Teile und die Notwendigkeit von Führungsflächen für relativ zueinander bewegte Teile vermieden wird. Das Lippenventil kann dabei innerhalb des Flüssigkeitsleitungspfades solcherart angeordnet und ausgebildet sein, wie es zuvor für das Lippenventil im Luftleitungspfad der Ventilvorrichtung gemäß des ersten Aspekts der Erfindung beschrieben wurde. Insbesondere kann bevorzugt vorgesehen sein, dass das Lippenventil im Flüssigkeits- strömungspfad zwischen der Auslassöffnung und dem Sperrventil angeordnet ist. Durch diese Platzierung des Lippenventils zwischen Auslassöffnung und Sperrventil kann die Rückstromsicherung durch Beabstandung von der Einspeisestelle aus dem öffentlichen Trinkwasserleitungsnetz in die Ventilvorrichtung und somit besonders zuverlässig reali- siert werden.

Bei den zuvor beschriebenen Ventilvorrichtungen ist es weiterhin bevorzugt, dass der Lippenventilgrundkörper axial unbeweglich in der Ventilvorrichtung angeordnet ist. Diese Ausgestaltung eignet sich sowohl zur Verwendung des Lippenventils zur Rückstromsi- cherung als auch zur Belüftung und zeichnet sich durch eine rein elastische, reversible Verformung aus, ohne dass eine Verschiebe- oder Gleitbewegung innerhalb des Lippenventils erforderlich ist, um die Funktion zu gewährleisten.

Alternativ hierzu kann die Ventilvorrichtung fortgebildet werden, indem der Lippenventil- grundkörper axial beweglich auf einem zentralen Führungsdorn angeordnet ist und mittels einer Feder in eine Richtung vorgespannt ist, die der axialen Erstreckungskomponen- te der Lippe entspricht. Durch eine solche Beweglichkeit des Lippenventilgrundkörpers kann in Verwendungen, in denen durch Kalkablagerungen oder dgl. eine Beeinträchtigung der Dichtwirkung zwischen der Lippe und der Gegendichtfläche auftreten kann, die zuverlässige Abdichtung in besserer Weise gewährleistet werden, indem durch die axiale Bewegung diese Ablagerungen gelöst werden bzw. der Anlagerung der Ablagerungen vorgebeugt wird. Dabei kann der Lippenventilgrundkörper unmittelbar relativ auf einer Führungsfläche geführt werden oder kann seinerzeit auf einem Gleitelement axial unbeweglich befestigt sein, das eine entsprechende axiale Beweglichkeit auf einer Führungsfläche bereitstellt.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass die Lippe aus einem Elastomer ausgebildet ist, vorzugsweise das Lippenventil einstückig aus einem Elastomer ausgebildet ist. Unter einem Elastomer kann hierbei insbesondere ein gummiartiges Material verstanden werden, wie es in anderen Dichtungsanwendungen, beispielsweise bei Radialwellendichtringen oder O-Ringen zum Einsatz kommt. Dies können insbesondere kautschukbasierte Kunststoffe oder Siliconmaterialien sein.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass das die Lippe des Lippenventils nach schräg radial auswärts oder einwärts vorgespannt ist, um durch eine solche Vorspannung eine zuver- lässige Abdichtung gegen eine umlaufende Dichtfläche zu erreichen. Die Vorspannung kann dabei insbesondere aus dem Lippenmaterial selbst erzeugt werden.

Noch weiter ist es bevorzugt, dass die Lippe einstückig an dem Grundkörper angeformt ist und dass in einem Bereich, in dem zwischen der Längsachse des Grundkörpers und der Erstreckungsrichtung der Lippe im Querschnitt ein spitzer Winkel eingeschlossen wird, eine Ausnehmung im Übergang zwischen Grundkörper und Lippe ausgebildet ist. Durch eine solche Ausnehmung in der Wurzel des spitzen Winkels, den Lippe und Grundkörper einnehmen, wird eine Verformung in Richtung einer axialen Erstreckung der Lippe erleichtert und hierdurch ermöglicht, dass das Lippenventil einen im Querschnitt ausreichend großen Durchtrittsquerschnitt in der geöffneten Stellung freigibt, um hierdurch niedrige Strömungswiderstände zu erzielen.

Schließlich ist es weiter bevorzugt, die erfindungsgemäße Ventilvorrichtung fortzubilden durch ein kompressibles, elastisches Material innerhalb des Flüssigkeitsleitungspfad, welches sich vorzugsweise über mehr als ein Drittel, insbesondere mehr als die Hälfte der Länge des Flüssigkeitsleitungspfads erstreckt und/oder schlauchförmig ist. Ein solches kompressibles elastisches Material dient dazu, bei Eisbildung innerhalb der Ventilvorrichtung eine Ausdehnung durch Kompression aufzunehmen und hierdurch Beschädigungen an der Ventilvorrichtung vorzubeugen. Ein dritter Aspekt der Erfindung ist ein Lippenventil der eingangs beschriebenen Bauweise, welches dadurch fortgebildet ist, dass das Lippenventil umfassend einen zylindrischen Grundkörper und eine umlaufende Lippe, die sich als im Querschnitt schräg radial auswärts verlaufendes Ringelement von dem Grundkörper erstreckt, und die Lippe sol- cherart angeordnet und ausgebildet ist, dass sie sich unter einem in einer ersten Richtung wirkenden Druckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer axialen Erstreckungsrichtung verformt und einen Fluidleitungspfad durch einen Ringspalt freigibt, und unter einem entgegen der ersten Richtung wirkenden Flüssigkeitsdruckgefälle aus der schräg radial-axialen Erstreckungsrichtung in Richtung einer radia- len Erstreckungsrichtung verformt und einen Fluidleitungspfad sperrt.

Mit einem solchen Lippenventil wird eine funktionelle Einheit bereitgestellt, die sich zum Einsatz in frostgesicherten oder rückstromgesicherten Ventilvorrichtungen eignet. In gleicher Weise kann das Lippenventil aber auch in Rohrleitungen eingesetzt werden, um darin eine Rückstromsicherung oder eine Belüftungssteuerung zu bewirken. Dabei ist zu verstehen, dass das Lippenventil insbesondere fortgebildet werden kann durch die zuvor beschriebenen Merkmale des Lippenventils in der rückstromgesicherten Ventilvorrichtung oder der frostsicheren Ventilvorrichtung. Insbesondere ist es bevorzugt, eine Ventilvorrichtung mit zwei solchen Lippenventilen auszurüsten, um hierdurch einerseits eine Rückstromsicherung und andererseits eine Frostsicherung zu erzielen. Die besonderen Vorteile einer solcherart ausgerüsteten Ventilvorrichtung liegen darin, dass durch eine doppelte Verwendung des Lippenventils die Fertigungskosten und Ersatzteilkosten maßgeblich reduziert werden, die Stückzahl des Lippenventils mit der Folge reduzierter Fertigungskosten erhöht werden kann und die funktionellen Vorteile des erfindungsgemäßen Lippenventils sowohl hinsichtlich der Rückstromsicherung als auch der Frostsicherung erzielt werden.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der beiliegenden Figuren beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine längsgeschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Lippenventils in einer ersten Anordnungsweise in einem Einsatzstück,

Fig. 2 eine längsgeschnittene Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Lippenven- tils in einer zweiten Anordnungsweise in einem Leitungsrohr, und Fig. 3 eine längsgeschnittene Seitenansicht einer Ventilvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Lippenventil.

Das erfindungsgemäße Lippenventil umfasst ein Trägerelement 10, das aus einem steifen Material ausgebildet ist und sich rotationssymmetrisch entlang einer Längsachse 1 erstreckt. Das Trägerelement 10 weist eine zylindrische Außenumfangsfläche 1 1 auf, in welcher eine Umfangsnut 12 ausgebildet ist. Die Umfangsnut 12 weist einen Hinterschnittbereich 12a auf. In der Umfangsnut 12 ist eine Elastomerdichtung 20 befestigt, indem ein Grundkörper 21 in die Umfangnut solcherart eingesetzt ist, dass er mittels des Hinterschnitts darin formschlüssig arretiert ist. Ausgehend von diesem Grundkörper 21 erstreckt sich nach schräg radial/axial auswärts eine Lippe 22. Diese Lippe 22 ist in den Figuren 1 und 2 in vorgespannter Anlage an einer Dichtfläche 30 bzw. 130 gezeigt und es ist zu verstehen, dass diese Lippe in freier Lage aufgrund ihrer Vorspannung einen noch weiter in radialer Richtung verlaufende Erstreckung aufweisen würde als sie dies in der anschlagsbegrenzten Einbaulage in den Figuren 1 und 2 aufweist.

Der Grundkörper der Elastomerdichtung 20 definiert eine axiale Erstreckungsrichtung 2, die mit der Erstreckungsrichtung 3 der Lippe einen spitzen Winkel α einschließt. Auf der Seite, auf welcher dieser spitze Winkel α eingeschlossen wird, ist in der Elastomerdichtung eine Ausnehmung 23 ausgebildet, die als umlaufende, im Querschnitt rechteckige axiale Nut ausgebildet ist. Diese Ausnehmung 23 ermöglicht es, dass sich die Lippe unter Einwirkung eines Druckgefälles von einer Einlassöffnung 40 bzw. 140 zu einer Auslass- Öffnung 50 bzw. 150 elastisch in Richtung eines mehr axialen Verlaufs der Lippe als in Figuren 1 und 2 dargestellt, verformt und hierdurch einen Ringspalt zum Durchtritt eines Fluids freigibt.

Das Trägerelement 10 weist einen durch mehrere Stege 1 1 , 12 ausgehend von einem Trägerelementkern 13 gestützten Außenring 14 auf. Der Außendurchmesser des Außenrings entspricht der Anlagefläche der Lippe an der Dichtfläche 30 bzw. 130. In dem Außenring 14 ist eine Umfangsnut ausgebildet, in die ein O-Ring eingelegt ist. Mittels dieses O-Rings 15 kann die gesamte Ventileinheit ortsfest in einem Rohr 160, wie gezeigt in Fig. 2, oder einer Einschraubhülse 60, wie gezeigt in Fig. 1 , befestigt werden. Dabei ist das Lippenventil in Fig. 1 in einem Rohrbelüfter eingebaut, der in eine Ventilvorrichtung eingesetzt werden kann, um die Belüftung des Innenraums der Ventilvorrichtung zuzulassen und den Austritt von Wasser durch eine Belüftungsöffnung aus der Ventilvorrichtung zu verhindern.

In Fig. 2 ist das erfindungsgemäße Lippenventil in einer Einbaulage in einem Rohr gezeigt, um eine Durchströmung des Rohrs von einer Einlassöffnung 140 zu einer Auslassöffnung 150 zu ermöglichen und eine Rückströmung von Flüssigkeit in umgekehrter Richtung zu verhindern.

Fig. 3 zeigt eine längsgeschnittene, mittig gebrochene Seitenansicht einer Ventilvorrichtung, welche mit dem erfindungsgemäßen Lippenventil ausgestattet ist.

Die Ventilvorrichtung weist eine Einlassöffnung 240 und eine Auslassöffnung 250 auf, die durch einen Flüssigkeitsleitungspfad durch den Innenraum der Ventilvorrichtung miteinander verbunden sind.

Ein Sperrventil 270 ist in diesem Flüssigkeitsleitungspfad angeordnet und kann mittels eines Betätigungshandgriffs 271 über mehrere, im Innenraum der Ventilvorrichtung angeordnete Bauelemente betätigt werden zur Sperrung oder Freigabe des Flüssigkeits- leitungspfades. Das Wasser strömt hierbei durch einen Ringraum 272 im Inneren der Ventilvorrichtung.

Weiterhin ist im Bereich des Betätigungshandgriffs eine Belüftungsöffnung vorhanden, die einen Luftleitungspfad 282 durch ein Innenrohr 280 mit der Umgebung verbindet. Dieser Luftleitungspfad endet an einem Belüftungsventil 290.

Wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, ist in regulärer Durchströmungsrichtung im Flüssigkeitsleitungspfad 272 hinter dem Sperrventil 270 ein Lippenventil 300 der erfindungsgemäßen Bauweise angeordnet. Das so angeordnete Lippenventil dient dazu, einen Rückstrom von Flüssigkeit von der Auslassöffnung 250 zu der Einlassöffnung 240 zuverlässig zu verhindern und eine Durchströmung von der Einlassöffnung 240 zu der Auslassöffnung 250 zu ermöglichen. Es handelt sich hierbei um ein passiv bewegtes Bauteil, dass alleinig durch die auftretenden Druckgefälle innerhalb der Ventilvorrichtung aus der Offen- in die Ge- schlossenstellung und umgekehrt bewegt wird. Das Ventil ist in die gezeigte Lage vorgespannt. Weiterhin ist zu verstehen, dass das in Fig. 3 abgebildete Belüftungsventil 290 in gleicher Weise durch ein erfindungsgemäßes Lippenventil realisiert sein könnte. In dieser Einbausituation und Funktion sorgt das Lippenventil dann dafür, dass bei geschlossenem Sperr- ventil 270 die im Innenraum des Flüssigkeitsleitungspfades angeordnete Flüssigkeit durch die Auslassöffnung 250 abfließen kann und durch Luft ersetzt wird, die über den Luftleitungspfad 282 in den Ventilinnenraum einströmt.