Die Erfindung betrifft ein Ventiloberteil, insbesondere für Sanitärarmaturen, mit einem in einem Ventilgehäuse einer Armatur befestigbaren, hülsenartigen Kopfstück, das von einer einen Griffanschluss aufweisenden, um ihre Längs achse drehbar gelagerten Spindel mittig durchsetzt ist, über die ein Ventilkörper betätigbar ist.

Ventiloberteile der vorgenannten Art sind, beispielsweise aus der DE 32 07 895 sowie der DE 33 23 008 bekannt. Bei den bekannten Ventiloberteilen tritt fol gende Problematik auf. Zwischen der Spindel und dem Kopfstück besteht ein geringes radiales Spiel, welches sich über den Griffanschluss auf den an die sem montierten Bediengriff überträgt, wobei bedingt durch den Hebel des Handgriffs der Eindruck eines erheblichen Spiels vermittelt wird. Weiterhin kann es bei horizontal an einer Wand montierten Armaturen, bei denen an dem Ven tiloberteil ein schwerer, asymmetrisch ausgeführter Bediengriff montiert ist, durch das von diesem auf die Spindel des Ventiloberteils ausgeübte Drehmo ment dazu kommen, dass bei geöffnetem Ventil der Handgriff selbsttätig aus einer radial oberen Lage in eine radial untere Lage verschwenkt.

In der DE 36 38 180 C2 wird hierzu vorgeschlagen, das Kopfstück des Venti loberteils an der dem Griffanschluss zugewandten Innenkante mit einer ring förmigen Ausnehmung zu versehen, in die ein im Wesentlichen hülsenförmiges, vorgespanntes und begrenzt elastisches Lager in Anlage an eine der Ringflä chen der Spindel des Ventiloberteils und in Rasteingriff mit einer der in die Spindel eingebrachten Nuten gepresst ist. Diese Lösung hat sich über Jahr zehnte bewährt und wird bis zum heutigen Tage realisiert. Nicht zuletzt im Zuge der zunehmenden Miniaturisierung der Ventiloberteile gestaltet sich diese Lö sung jedoch sehr aufwendig. Zudem kann es bei häufiger Benutzung dazu kommen, dass das eingepresste Kunststofflager plastisch verformt wird, was sich negativ auf die Haptik bei der Bedienung des Ventiloberteils auswirkt. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrun de, ein Ventiloberteil bereitzustellen, bei dem Spiel zwischen Spindel und Kopf stück sowie ungewollte Schwenkbewegungen zwischen Spindel und Kopfstück vermieden sind, das auch bei geringen Abmessungen des Ventiloberteils ein fach zu fertigen ist und bei dem auch über einen langen Zeitraum eine gleich bleibende Haptik gewährleistet ist. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch ein Ventiloberteil mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Pa tentanspruchs 1 gelöst.

Mit der Erfindung ist ein Ventiloberteil geschaffen, bei dem sowohl Spiel zwi schen Spindel und Kopfstück in Radialrichtung als auch ungewollte Schwenk bewegungen der Spindel in dem Kopfstück vermieden sind, das auch bei gerin gen Abmessungen des Ventiloberteils einfach herstellbar ist und das zudem auch über einen längeren Zeitraum eine gleichbleibende Haptik gewährleistet. Dadurch, dass in der Spindel eine Nut eingebracht ist, die eine die Spindel zu mindest bereichsweise radial umgreifende, elastische Gleitbuchse aufnimmt, die zumindest bereichsweise an der Innenmantelfläche des Kopfstücks anliegt, ist die im Stand der Technik erforderliche, aufwändige Einbringung einer axialen Ausnehmung in das Kopfstück zur Aufnahme des elastischen Kunststofflagers nicht mehr erforderlich. Es wird lediglich eine weitere Nut in der Spindel zur Aufnahme der Gleithülse benötigt. Die in der Nut angeordnete, elastische Gleit hülse ist dabei vollkommen elastisch zwischen Spindel und Kopfstück angeord net, sodass irreversible, plastische Verformungen, wie sie bei dem eingepress ten Kunststofflager nach dem Stand der Technik Vorkommen können, vermie den sind. Bevorzugt ist die Gleitbuchse aus Kunststoff, vorzugsweise aus einem Elastomer hergestellt.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Gleitbuchse geschlitzt ausgebildet. Hier durch ist eine einfache Montage der Gleitbuchsen ermöglicht.

In Ausgestaltung der Erfindung ist die Gleitbuchse auf den Nutengrund der Nut aufclipsbar. Hierdurch ist eine einfache, automatisierte Montage der Gleitbuch se ermöglicht. Zudem ist der Einsatz von Gleitbuchsen unterschiedlicher Mate- rialien für unterschiedliche Einsatzzwecke innerhalb eines Produktionsprozes ses einfach umsetzbar.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Schlitz der Gleitbuchse V-förmig ausgebildet. Hierdurch ist ein einfaches Aufclipsen der Gleitbuchse auf den Nutengrund der Spindel ermöglicht, wodurch die Montage weiter vereinfacht ist.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Gleitbuchse derart gewölbt, dass sie nur bereichsweise sowohl an dem Nutengrund als auch an der Innenmantelfläche des Kopfstücks anliegt. Hierdurch ist das elastische Verhalten der Gleitbuchse weiter verbessert, wodurch plastische Verformungen weiter vermieden sind.

Eine auch über einen sehr langen Zeitraum gleichbleibende Haptik des Venti loberteils ist hierdurch gewährleistet.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung liegt die Gleitbuchse an dem Nuten grund mit einer radial umlaufenden ersten Kontaktfläche an und an der Innen mantelfläche des Kopfstücks mit wenigstens einer, bevorzugt zwei äußeren ra dial umlaufenden zweiten Kontaktflächen an, die axial versetzt zu der wenigs tens einen ersten Kontaktfläche angeordnet sind. Hierdurch ist das elastische Verhalten der Gleitbuchse weiter verbessert. Alternativ kann die Gleitbuchse auch an der Innenmantelfläche des Kopfstücks mit einer äußeren radial umlau fenden zweiten Kontaktfläche anliegen und an dem Nutengrund mit zwei umlau fenden ersten Kontaktfläche anliegen, die axial versetzt zu der zweiten Kontakt fläche angeordnet sind. Auch eine verschachtelte Anordnung von mehreren an dem Nutengrund der Spindel und an der Innenmantelfläche des Kopfstücks an liegenden Kontaktflächen ist möglich.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Spindel zwei weitere, jeweils einen Dichtring aufnehmende Nuten auf, zwischen denen die eine Gleitbuchse aufnehmende Nut angeordnet ist. Hierdurch ist die Gleitbuchse zum einen ge genüber dem Trinkwasser abgeschottet, weshalb das Material für die Gleit buchse frei wählbar ist. Zum anderen ist die Gleitbuchse gegenüber äußeren Einwirkungen, wie beispielsweise Schmutz oder auch Putzmittel abgeschirmt. Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 die schematische Darstellung eines Ventiloberteils mit Spindel in

Mittelposition

a) im Teilschnitt;

b) im Querschnitt A-A;

Figur 2 die schematische Darstellung des Ventiloberteils aus Figur 1 mit

Spindel in Anschlagposition

a) im Teilschnitt;

b) im Querschnitt A-A;

Figur 3 die schematische Darstellung des Kopfstücks des Ventiloberteils aus Figur 1

a) im Teilschnitt;

b) im Querschnitt B-B;

c) im Querschnitt C-C;

Figur 4 die schematische Darstellung der Spindel des Ventiloberteils aus

Figur 1

a) im Teilschnitt;

b) im Querschnitt;

Figur 5 die schematische Darstellung der Spindel aus Figur 4 in um 90° verdrehter Position

a) im Teilschnitt;

b) im Querschnitt;

Figur 6 die schematische Darstellung der Gleithülse des Ventiloberteils aus Figur 1

a) im Teilschnitt;

b) in der Draufsicht;

Figur 7 die schematische Darstellung des Kopfstücks eines Ventilober teils in einer weiteren Ausführungsform mit auf 90° begrenztem Schwenkwinkel a) im Teilschnitt;

b) im Querschnitt B-B;

c) im Querschnitt C-C;

Figur 8 die schematische Darstellung einer Spindel zum Einsatz in dem

Kopfstück aus Figur 7

a) im Teilschnitt

b) im Querschnitt durch den Ausleger (Draufsicht),

Figur 9 die schematische Darstellung der Spindel aus Figur 8 in um 90° verdrehter Position

a) im Teilschnitt;

b) im Querschnitt durch den Ausleger (Draufsicht).

Das als Ausschlussbeispiel gewählte Ventiloberteil weist ein Kopfstück 1 auf, das von einer in ihm radial geführten Spindel 2 mittig durchsetzt ist. Mit der Spindel 2 ist eine Steuerscheibe 3 formschlüssig verbunden und im Kopfstück 1 radial geführt. An dem der Spindel 1 abgewandten Ende der Steuerscheibe 3 ist eine Einlassscheibe 4 in dem Kopfstück 1 vorgesehen, an die sich eine Lippen dichtung 5 anschließt, die mit dem Ventilsitz einer - nicht dargestellten - Arma tur zur Anlage kommt.

Das Kopfstück 1 ist aus einem symmetrischen Hohlkörper gebildet, dessen bei de Stirnflächen offen sind. Auf seiner der - nicht dargestellten - Armatur zuge wandten Seite weist das Kopfstück 1 einen hülsenförmigen Teil 14 auf. In dem hülsenförmigen Teil 14 sind Durchtrittsfenster 1 1 vorgesehen, die von Längs stegen 12 begrenzt sind. Im Ausführungsbeispiel sind zwei durch Längsstege 12 begrenzte Fenster 1 1 angeordnet. Nach dem Einbringen des Kopfstücks 1 in eine Armatur liegt ein Bund 13 des Kopfstücks 1 auf dem Gehäuse der Armatur auf. Der Bund 13 weist auf seiner dem Durchtrittsfenster 1 1 zugewandten Seite eine Ringnut 15 zur Aufnahme eines O-Rings 151 auf. In dem hülsenförmigen Teil 14 ist innen im Bereich des dem Ventilsitz zugewandten Endes eine Hinter drehung 16 angeordnet. An seinem dem Durchtrittsfenster 11 entgegengesetz ten Ende ist an dem Kopfstück 1 ein Außengewinde 17 angeformt, an das sich ein Außensechskant 18 zum Eingriff eines Schraubwerkzeugs anschließt. Die Spindel 2 ist im Wesentlichen massiv ausgeführt. Sie ist an ihrer dem Was serzulauf abgewandten Stirnseite mit einem Griffanschluss 21 versehen, der außen als Außenvielkant 21 1 ausgeführt und mit einem Sackloch 212 mit In nengewinde für die Befestigung eines - nicht dargestellten - Drehgriffs verse hen ist. An den Griffanschluss 21 schließt sich ein zylindrischer Abschnitt 22 an, mit dem die Spindel 2 in dem Kopfstück 1 radial geführt ist und in dem zwei Ringnuten 24 zur Aufnahme von O-Ringen 241 eingebracht sind, welche die Spindel 2 gegen das Kopfstück 1 abdichten. Zwischen den jeweils einen O-Ring 241 aufnehmenden Ringnuten 24 ist eine weitere Ringnut 25 zur Aufnahme einer Gleitbuchse 6 angeordnet. Zwischen dem Griffanschluss 21 und dem zy lindrischen Abschnitts 22 ist weiterhin ein Einstich 23 vorgesehen, in den eine Wellensicherung 231 in Form eines Sprengrings federnd eingelegt ist.

An den zylindrischen Abschnitt 26 ist axial ein Ausleger 27 angeformt, der im Wesentlichen einen T-förmigen Querschnitt aufweist und der an einer Seite über den Durchmesser des zylindrischen Abschnitts 25 hinausragt. Durch den T-förmigen Querschnitt des Auslegers 27 ist an dessen Seitenwänden jeweils ein Überstand 271 gebildet. Der Ausleger 27 ist derart ausgebildet, dass er an zwei definierten Schwenkpositionen an jeweils einer Anschlagfläche 191 eines an der Innenwandung des Kopfstücks 1 angeformten Anschlags 19 mit einer Seitenfläche anliegt, wobei der an dieser Seitenfläche angeordnete Überstand 271 den Anschlag 19 mit geringem axialem Abstand überragt. An den Ausleger

27 ist eine Scheibe 28 angeformt, die auf ihrer der - nicht dargestellten - Arma tur zugewandten Seite einen Mitnehmer 281 aufweist. Mit ihrer dem Mitnehmer 281 entgegengesetzten Oberseite liegt die Scheibe 28 an der dieser Scheibe

28 zugewandten Unterseite des in Form eines kreisbogenförmigen Steges aus gebildeten Anschlags 19 des Kopfstücks 1 an.

Die Steuerscheibe 3 ist im Wesentlichen als kreisrunde Scheibe ausgebildet, aus der ein Kreisausschnitt ausgenommen ist. Der Kreisausschnitt weist im Ausführungsbeispiel einen Winkel von ca. 180° auf. Auf ihrer der Spindel 2 zu gewandten Oberseite ist die Steuerscheibe 3 weiterhin mit einer Aufnahme für den Mitnehmer 281 der Spindel 2 versehen. An die Einlassscheibe 4 angrenzend ist in das Kopfstück 1 eine Lippendichtung 5 eingebracht, die außend umlaufend mit einem Steg 51 versehen ist, der in der endseitig in dem hülsenförmigen Teil 14 des Kopfstücks 1 hierfür vorgesehenen Hinterdrehung 16 eingreift. Die Lippendichtung 5 ist über einen eingebrachten Stützring 52 in ihrer Position gehalten, wobei die Lippen der Lippendichtung 5 dichtend gegen die Einlassscheibe 4 sowie gegen den - nicht dargestellten - Armatursitz anliegen.

Die Gleitbuchse 6 ist als ringförmiger Kunststoffkörper ausgebildet, der an einer Seite durch einen V-förmigen Schlitz 61 getrennt ist. Die Innenmantelfläche der Gleitbuchse 6 ist im Wesentlichen konvex ausgebildet und weist eine mittig an geordnete, umlaufende erste Kontaktfläche 62 auf. Der ersten Kontaktfläche 62 gegenüberliegend weist die Außenmantelfläche der Gleitbuchse 6 eine konkave Wölbung 63 auf, wodurch zwei parallel zueinander angeordnete, umlaufende zweite Kontaktflächen 64 begrenzt sind. Im montierten Zustand liegt die Gleit buchse 6 mit der ersten Kontaktfläche 62 an dem Nutengrund der Ringnut 25 der Spindel 2 an, wobei sie mit ihren versetzt zu ersten Kontaktfläche angeord neten zweiten Kontaktflächen 64 an der Innenmantelfläche des Kopfstücks 1 anliegt. (Alternativ kann die Gleitbuchse 6 auch an ihrer Außenmantelfläche eine mittige zweite Kontaktfläche und auf ihrer Innenmantelfläche zwei parallel zueinander verlaufende, versetzt zu der inneren zweiten Kontaktfläche ange ordnete erste Kontaktflächen aufweisen.) Auf diese Weise ist eine elastische und vollständig reversible Gleitbuchse 6 zwischen der Spindel 2 und dem Kopf stück 1 erzielt. Durch den V-förmigen Schlitz 61 ist die Gleitbuchse 6 einfach auf die Ringnut 25 der Spindel 2 aufclipsbar.

In den Figuren 7 und 8 sind Kopfstück und Spindel eines Ventiloberteils in einer weiteren Ausführungsform gezeigt, bei dem die Steuerscheibe einen Kreis-20 ausschnitt von ca. 90° aufweist und ein maximaler Drehwinkel der Spindel von 90° eingerichtet ist. Hierzu ist der Ausleger 27 ^' , der wiederum einen T-förmigen Querschnitt aufweist, wodurch an seinen beiden Seitenfläche jeweils ein Über stand 271 ^' gebildet ist, derart ausgebildet, dass der an zwei diametral gegen überliegenden Seiten über den Durchmesser des zylindrischen Abschnitts 25 der Spindel 2 ^' hinausragt. Innerhalb des Kopfstücks 1 sind in diesem Ausfüh rungsbeispiel gegenüberliegend zwei als kreisbogenförmige Stege ausgebildete Anschläge 19 ^' angeordnet, an deren Anschlagflächen 191 ^' in einer An schlagposition der Spindel 2 ^' jeweils eine Seitenfläche des Auslegers 27 ^' end- seitig anliegt. Hierbei überragt wiederum der an der jeweiligen Seitenfläche an geordnete Überstand 271 ^' endseitig den Anschlag 19 ^' , an dem diese Seitenflä che anliegt, in geringem Abstand. In dieser Ausführungsform kann sich der Aus leger 27 ^' folglich in jeder Anschlagstellung der Spindel 2 ^' mit zwei Überständen 271 ^' auf jeweils einem Anschlag 19 ^' abstützen.