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Title:
VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/080380
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve (11), embodied as a rollover valve for arrangement in a fuel supply line of a motor vehicle, with a valve body (14) having a conical section (16) and a tubular section (17) connected thereto. The valve body (14) has a thin wall section in comparison to the diameter thereof. The valve (11) is thus particularly economical to produce.

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Inventors:
BAHL BENOIT (FR)
Application Number:
PCT/DE2003/000856
Publication Date:
October 02, 2003
Filing Date:
March 17, 2003
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
BAHL BENOIT (FR)
International Classes:
B60K15/00; B60K15/01; F16K17/36; F16K24/04; F02M37/10; (IPC1-7): B60K15/035; F16K24/04
Domestic Patent References:
WO1999028143A11999-06-10
Foreign References:
EP0674129A21995-09-27
US5267470A1993-12-07
US4351350A1982-09-28
Other References:
See also references of EP 1487655A1
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Ventil, welches zur Anordnung in einer kraftstoffführenden Leitung eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist, mit einem Ventilkörper und mit einem Ventilsitz, bei dem der Ventil körper zumindest bei der Durchströmung der Leitung mit Kraftstoff auf Abstand zu dem Ventilsitz gehalten ist, da durch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (14) einen ke gelförmigen, dem Ventilsitz (12) gegenüberstehenden Ab schnitt (16) aufweist und eine im Verhältnis zu seinem Durchmesser geringe Wandstärke hat.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (12) an einem eine Montageöffnung (2) des Kraftstoffbehälters (1) verschließenden Flansch (3) ange ordnet ist.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Führung (13) für den Ventilkörper (14) in einer mit dem Flansch (3) verbundenen Führungshülse (15) ange ordnet ist und dass die Führungshülse (15) in montiertem Zustand des Flansches (3) in den Kraftstoffbehälter (1) hineinragt.
4. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (15) an ih rem von dem Flansch (3) abstehenden Ende mit einem An schlussstutzen (9) verbunden ist.
5. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem kegelförmigen Ab schnitt (16) des Ventilkörpers (14) ein rohrförmiger Ab schnitt (17) anschließt und dass der rohrförmige Abschnitt (17) einen kleineren Durchmesser hat als die Führung (13).
6. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich an dem rohrförmigen Ab schnitt (17) ein radial nach außen weisender Kragen (18) anschließt.
7. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchströmung mit Kraft stoff vorgesehene Ausnehmungen (19) in dem rohrförmigen Abschnitt (17) und/oder dem Kragen (18) angeordnet sind.
8. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (9) den Ventilkörper (14) in seiner von dem Ventilsitz (12) beab standeten Lage hält.
9. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (12) einstük kig mit dem Flansch (3) gefertigt ist.
10. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (15) und der Anschlussstutzen (9) als einstückiges, mit dem Flansch (3) verbundenes Bauteil ausgebildet sind.
Description:
Beschreibung Ventil Die Erfindung betrifft ein Ventil, welches zur Anordnung in einer kraftstoffführenden Leitung eines Kraftfahrzeuges vor- gesehen ist, mit einem Ventilkörper und mit einem Ventilsitz, bei dem der Ventilkörper zumindest bei der Durchströmung der Leitung mit Kraftstoff auf Abstand zu dem Ventilsitz gehalten ist.

Solche Ventile werden bei heutigen Kraftfahrzeugen häufig als sogenannte Rolloverventile bezeichnet und sind aus der Praxis bekannt. Diese Ventile haben die Aufgabe, bei einem Crash oder einem Überschlag des Kraftfahrzeuges ein Auslaufen von Kraftstoff nach einem Abreißen der kraftstoffführenden Lei- tung zu verhindern. Die Kraft, die den Ventilkörper auf Ab- stand zu dem Ventilsitz hält, kann damit beispielsweise die Schwerkraft, eine Federkraft oder ein gummielastisches Ele- ment sein. Der Ventilkörper ist beispielsweise als Kugel oder als Entenschnabelventil gestaltet. Nachteilig bei dem bekann- ten Ventil ist, dass es sehr aufwändig zu fertigen ist.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Ventil der ein- gangs genannten Art so weiterzubilden, dass es möglichst ein- fach zu fertigen ist und ein Auslaufen von Kraftstoff bei ei- nem Abreißen der kraftstoffführenden Leitung zuverlässig ver- hindert.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Ventilkörper einen kegelförmigen, dem Ventilsitz gegenüber- stehenden Abschnitt aufweist und eine im Verhältnis zu seinem Durchmesser geringe Wandstärke hat.

Durch diese Gestaltung hat der Ventilkörper ein besonders ge- ringes Gewicht und lässt sich besonders kostengünstig ferti- gen. Die Fertigung des Ventilkörpers erfolgt vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren. Durch die kegelförmige Ge- staltung des Ventilkörpers wird dieser bei einem Abreißen der kraftstoffführenden Leitung zuverlässig von einer Strömung entgegen der Strömungsrichtung im Normalbetrieb erfasst und gegen den Ventilsitz gedrückt. Daher wird ein Auslaufen von Kraftstoff zuverlässig verhindert. Im Normalbetrieb drückt die Strömung den Ventilkörper von dem Ventilsitz weg. Durch die kegelförmige Gestaltung des Ventilkörpers wird dabei die Strömung nicht gedrosselt.

Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten des erfin- dungsgemäßen Ventils trägt es bei, wenn der Ventilsitz an ei- nem eine Montageöffnung des Kraftstoffbehälters verschließen- den Flansch angeordnet ist.

Ein Austritt von Kraftstoff durch Dichtstellen des erfin- dungsgemäßen Ventils in die Umgebung lässt sich zuverlässig vermeiden, wenn eine Führung für den Ventilkörper in einer mit dem Flansch verbundenen Führungshülse angeordnet ist und wenn die Führungshülse in montiertem Zustand des Flansches in den Kraftstoffbehälter hineinragt.

Die Montage des erfindungsgemäßen Ventils gestaltet sich be- sonders kostengünstig, wenn die Führungshülse an ihrem von dem Flansch abstehenden Ende mit einem Anschlussstutzen ver- bunden ist. Da der Anschlussstutzen für eine, beispielsweise innerhalb des Kraftstoffbehälters geführte Leitung ohnehin vorhanden ist, wird zudem der bauliche Aufwand durch die An- ordnung des erfindungsgemäßen Ventils besonders gering gehal- ten.

Die zuverlässige Mitnahme des Ventilkörpers durch eine starke Strömung in dem erfindungsgemäßen Ventil lässt sich mit ge- ringem baulichen Aufwand einfach erreichen, wenn sich an dem kegelförmigen Abschnitt des Ventilkörpers ein rohrförmiger Abschnitt anschließt und wenn der rohrförmige Abschnitt einen kleineren Durchmesser hat als die Führung.

Der Ventilkörper wird gemäß einer anderen vorteilhaften Wei- terbildung der Erfindung zuverlässig in der Führung gegen den Ventilsitz geführt, wenn sich an dem rohrförmigen Abschnitt ein radial nach außen weisender Kragen anschließt.

Der Widerstand, den der Ventilkörper der Strömung des Kraft- stoffs entgegensetzt, lässt sich gemäß einer anderen vorteil- haften Weiterbildung der Erfindung einfach einstellen, wenn zur Durchströmung mit Kraftstoff vorgesehene Ausnehmungen in dem rohrförmigen Abschnitt und/oder dem Kragen angeordnet sind.

Eine Fehlfunktion des erfindungsgemäßen Ventils lässt sich einfach vermeiden, wenn der Anschlussstutzen den Ventilkörper in seiner von dem Ventilsitz beabstandeten Lage hält. Die Halterung des Ventilkörpers an dem Anschlussstutzen kann formschlüssig oder kraftschlüssig erfolgen oder mit einer Sollbruchstelle erzeugt sein.

Zur weiteren Verringerung der Fertigungskosten des erfin- dungsgemäßen Ventils trägt es bei, wenn der Ventilsitz ein- stückig mit dem Flansch gefertigt ist.

Das erfindungsgemäße Ventil gestaltet sich konstruktiv beson- ders einfach, wenn die Führungshülse und der Anschlussstutzen als einstückiges, mit dem Flansch verbundenes Bauteil ausge- bildet sind.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur wei- teren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben.

Diese zeigt in Fig. 1 einen Teilbereich eines Kraftstoffbehälters mit einem erfindungsgemäßen Ventil, Fig. 2 eine stark vergrößerte Darstellung eines Ventil- körpers des erfindungsgemäßen Ventils aus Figur 1.

Figur 1 zeigt eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich eines Kraftstoffbehälters 1 mit einem in einer Montageöffnung 2 eingesetzten Flansch 3 und mit einem Schwalltopf 4 zur Auf- nahme einer nicht dargestellten Kraftstoff-Förderpumpe. Der Schwalltopf 4 wird gegenüber dem Flansch 3 mittels eines Füh- rungsrohrs 5 geführt und von einem Federelement 6 gegen den Boden des Kraftstoffbehälters 1 vorgespannt. Der Flansch 3 weist an seinen Stirnseiten jeweils zwei Anschlussstutzen 7- 10 auf. Die Anschlussstutzen 7-10 dienen zum Anschluss ei- ner Vorlaufleitung und einer Rücklaufleitung. In einem der an der zum Inneren des Kraftstoffbehälters 1 weisenden Seite an- geordneten Anschlussstutzen 9 ist ein Ventil 11 angeordnet.

Das Ventil 11 hat einen einstückig mit dem Flansch 3 gefer- tigten Ventilsitz 12 und einen in einer Führung 13 angeordne- ten Ventilkörper 14. Die Führung 13 ist in einer einstückig mit dem Anschlussstutzen 9 gefertigten Führungshülse 15 ange- ordnet. Der Ventilkörper 14 wird von dem Anschlussstutzen 9 in seiner von dem Ventilsitz 12 beabstandeten Lage gehalten.

Figur 2 zeigt stark vergrößert den Ventilkörper 14 in einer Schnittdarstellung. Der Ventilkörper 14 hat einen kegelförmi- gen Abschnitt 16 und einen sich daran anschließenden rohrför- migen Abschnitt 17. Das dem kegelförmigen Abschnitt 16 abge- wandte Ende des rohrförmigen Abschnitts 17 trägt einen radial abstehenden Kragen 18 mit Ausnehmungen 19 zum Durchströmen des Kraftstoffs. Der Kragen 18 weist einen ungefähr den Ab- messungen der Führung 13 entsprechenden Außendurchmesser auf.