Beschreibung Ventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil sowie auf eine Verwendung des Ventils. Ventile, beispielsweise für Gaskanäle, sind bekannt. Sie bestehen oftmals aus einem Gehäuse mit einem Ventilsitz, in welchem eine drehbar angeordnete Klappe zum Verschließen des Gaskanals angeordnet ist. Zur Vermeidung von Leckluft wird die Klappe dabei mit einer außen umlaufenden Kolbendichtung versehen. Diese besteht in der Regel aus einem Metallring, der aus Gründen der Nachgiebigkeit einen Spalt aufweist. Im Betrieb entsteht dadurch der Nachteil, dass sich dieser Spalt oftmals nicht vollständig schließen lässt, so dass durch diesen Spalt Leckluft geführt wird, was nicht erwünscht ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ventil zu schaffen, bei dem die Bildung von Leckluft weitgehend vermieden werden kann. Ein sicheres Verschließen des Gaskanals soll somit auch bei höheren und schwankenden Temperaturen des Gases weitgehend gewährleistet sein.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Ventil gelöst, das aus einem Gehäuse mit einem Ventilsitz für eine Klappe, die an einer Antriebswelle drehbar gelagert ist, besteht, bei dem außen um die Klappe ein erster Kolbendichtring und ein zweiter Kolbendichtring in einer umlaufenden Nut der Klappe angeordnet sind, die jeweils als Metallring mit einem ersten Spalt beziehungsweise einem zweiten Spalt ausgeführt sind, die nicht miteinander fluchten. Der Ventilsitz kann dabei beispielsweise selbst ein Teil des Gehäuses sein. Die Klappe ist in der Regel kreisrund ausgeführt und besteht beispielsweise aus Stahl. Der erste Kolbendichtring sowie der zweite Kolbendichtring sind jeweils als flacher Metallring ausgebildet. Der erste Kolbendichtring

weist einen ersten Spalt auf. Der zweite Kolbendichtring weist den zweiten Spalt auf. Bei dem ersten Spalt sowie bei dem zweiten Spalt spricht man jeweils von einem Stoßspiel. Es hat sich in überraschender Weise gezeigt, dass eine Bildung von Leckluft weitgehend vermieden werden kann, sofern der erste Spalt und der zweite Spalt derart positioniert sind, dass sie nicht miteinander fluchten. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass sowohl der erste Kolbendichtring als auch der zweite Kolbendichtring durch einmaliges Punktschweißen an der Klappe des Ventils befestigt werden.

Auf diese Weise ist sichergestellt, dass eine Fluchtung des ersten Spaltes mit dem zweiten Spalt infolge der ortsfesten Positionierung des ersten Kolbendichtrings und des zweiten Kolbendichtrings vermieden wird. Dadurch wird in vorteilhafter Weise verhindert, dass. Leckluft sowohl durch den ersten Spalt als auch durch den zweiten Spalt geführt werden kann. Dies ist besonders dann vorteilhaft, sofern die durch das Ventil zu leitenden Gase höhere Temperaturen aufweisen und in ihrer Temperatur stark schwanken. In Einzelfällen kann es auch vorteilhaft sein, den ersten Kolbendichtring oder den zweiten Kolbendichtring als außenspannenden Kolbendichtring und den jeweils benachbarten Kolbendichtring als innenspannenden Kolbendichtring auszuführen. Dabei wäre eine Relativbewegung der Ringe zueinander möglich, aber ein Fluchten des ersten Spaltes mit dem zweiten Spalt vermieden.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass in der Nut der Klappe an der Stelle des ersten Spaltes und an der Stelle des zweiten Spaltes jeweils ein Schweißpunkt angeordnet ist. Dabei ist vorteilhaft, dass sowohl der erste Kolbendichtring als auch der zweite Kolbendichtring beispielsweise nicht an einem Punkt mit der Klappe verbunden werden müssen. Die Schweißpunkte in der Nut der Klappe verhindern auf relativ einfache Weise ein Fluchten des ersten Spaltes mit dem zweiten Spalt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Kolbendichtring oder der zweite Kolbendichtring an ihrer jeweils zum benachbarten Kolbendichtring zugewandten flachen Seite Sicken aufweist.

Bei den Sicken handelt es sich um punktförmige Vorsprünge, die sich direkt auf der jeweiligen flachen Seite befinden.

Diese Sicken pressen sich jeweils an beziehungsweise in die flache Seite des benachbarten Kolbendichtringes, was in vorteilhafter Weise dazu führt, dass eine Fluchtung des ersten Spaltes mit dem zweiten Spalt ebenfalls vermieden wird. Je nach Ausgestaltung der Sicken kann diese Maßnahme sogar alleine ausreichen, eine Fluchtung des ersten Spaltes mit dem zweiten Spalt zu verhindern, so dass weitere Vorkehrungen zur Vermeidung einer solchen Fluchtung nicht erforderlich sind.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass der Ventilsitz als Stahlring ausgeführt ist, der im Gehäuse eingepresst ist. Auf diese Weise wird vorteilhaft die Verschleißfestigkeit des Ventilsitzes erhöht.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass ein Gehäuse aus Aluminium angeordnet ist. Dadurch kann das Gewicht des Ventils reduziert werden, wobei gleichzeitig die Verschleißfestigkeit im Ventilsitz gegeben ist.

Gegenstand der Erfindung ist schließlich noch die Verwendung des Ventils als Gasrückführventil eines Kraftfahrzeuges. Die durch ein Gasrückführventil eines Kraftfahrzeuges geleiteten Gase weisen in der Regel hohe Temperaturen und hohe Temperaturschwankungen auf. Die Bildung von Leckluft ist dabei zu vermeiden, so dass der Einsatz des erfindungsgemäßen Ventils hier als besonders vorteilhaft anzusehen ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung (Fig.) näher und beispielhaft erläutert.

Fig. zeigt das Ventil im Querschnitt.

In Fig. ist das Ventil im Querschnitt dargestellt. Das Ventil besteht aus einem Gehäuse 5 mit einem Ventilsitz 4 für eine Klappe 2, die an einer Antriebswelle 1 drehbar gelagert ist.

Um die Klappe 2 sind ein erster Kolbendichtring 3a und ein zweiter Kolbendichtring 3b in einer umlaufenden Nut der Klappe 2 angeordnet. Der erste Kolbendichtring 3a ist als flacher Metallring mit einem ersten Spalt 3 ausgeführt. Der zweite Kolbendichtring 3b ist als flacher Metallring mit einem zweiten Spalt 3 ausgeführt. Der erste Spalt 3 und der zweite Spalt 3 fluchten nicht miteinander. Dadurch wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass Leckluft von der einen Seite der Klappe 2 nicht über den ersten Kolbendichtring 3a und den zweiten Kolbendichtring 3b auf die andere Seite der Klappe 2 und umgekehrt gelangen kann. Der Ventilsitz 4 ist als Stahlring ausgeführt, der im Gehäuse 5, das in vorteilhafter Weise aus Aluminium gefertigt ist, eingepresst ist. Das Ventil eignet sich in besonderer Weise als Gasrückführventil eines Kraftfahrzeuges.