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Title:
VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/040178
Kind Code:
A1
Abstract:
The valve comprises a housing (3) having a valve seat (4) for a flap (2) that is rotationally mounted on a drive shaft (1). a double wound lamellar ring (5) is arranged Outside and around the flap(2) in a peripheral groove of the flap (2). The invention also relates to the use of said valve.

Inventors:
KOHLEN PETER (DE)
RENNEN MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/003291
Publication Date:
May 13, 2004
Filing Date:
October 02, 2003
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
KOHLEN PETER (DE)
RENNEN MICHAEL (DE)
International Classes:
F02D9/08; F16J9/04; F16J15/08; F16K1/226; F02M25/07; (IPC1-7): F16K1/226
Domestic Patent References:
WO2001050047A12001-07-12
Foreign References:
DE1297427B1969-06-12
FR2234499A11975-01-17
Other References:
See also references of EP 1556638A1
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Ventil, das aus einem Gehäuse (3) mit einem Ventilsitz (4) für eine Klappe (2), die an einer Antriebswelle (1) drehbar gelagert ist, besteht, bei dem außen um die Klappe (2) ein doppelt gewundener Lamellenring (5) in einer umlaufenden Nut der Klappe (2) angeordnet ist.
2. Ventil nach Anspruch 1, bei dem der Ventilsitz (4) als Stahlring ausgeführt ist, der im Gehäuse (3) eingepresst ist.
3. Ventil nach Anspruch 2, bei dem ein Gehäuse (3) aus Aluminium angeordnet ist.
4. Verwendung des Ventils nach einem der Ansprüche 1 bis 3 als Gasrückführventil eines Kraftfahrzeuges.
Description:
Beschreibung Ventil Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil sowie auf eine Verwendung des Ventils. Ventile, beispielsweise für Gaskanäle, sind bekannt. Sie bestehen oftmals aus einem Gehäuse mit einem Ventilsitz, in welchem eine drehbar angeordnete Klappe zum Verschließen des Gaskanals angeordnet ist. Zur Vermeidung von Leckluft wird die Klappe dabei mit einer außen umlaufenden Kolbendichtung versehen. Diese besteht in der Regel aus einem Metallring, der aus Gründen der Nachgiebigkeit einen Spalt aufweist. Im Betrieb ist es oftmals nachteilig, dass durch diesen Spalt Leckluft durchtreten kann, was nicht erwünscht ist. Dies ist besonders dann der Fall, wenn die durch das Ventil zu leitenden Gase relativ hohe Temperaturen aufweisen und zusätzlich in ihren Temperaturen stark schwanken.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ventil zu schaffen, bei dem die Bildung von Leckluft weitgehend vermieden werden kann. Ein sicheres Verschließen des Gaskanals soll somit auch bei höheren und schwankenden Temperaturen des Gases weitgehend gewährleistet sein.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe wird durch ein Ventil gelöst, das aus einem Gehäuse mit einem Ventilsitz für eine Klappe, die an einer Antriebswelle drehbar gelagert ist, besteht, bei dem außen um die Klappe ein doppelt gewundener Lamellenring in einer umlaufenden Nut der Klappe angeordnet ist. Bei dem doppelt gewundenen Lamellenring handelt es sich um einen flachen Metallring, der doppelt gewunden ist und somit nahezu die Form eines einfachen Schlüsselanhängers hat.

Der Ventilsitz kann beispielsweise auch Teil des Gehäuses sein. Es hat sich in überraschender Weise gezeigt, dass durch die Anordnung des doppelt gewundenen Lamellenringes als

Kolbendichtung die Bildung von Leckluft weitgehend vermieden werden kann. Dabei ist vorteilhaft, dass die Nachgiebigkeit des doppelt gewundenen Lamellenringes derart gegeben ist, so dass das Ventil auch bei höheren und schwankenden Temperaturen des Gases sicher verschlossen werden kann. Da auf die Anordnung eines Spaltes verzichtet wird, wird in vorteilhafter Weise vermieden, dass Leckluft von einer Seite der Klappe zur anderen Seite der Klappe gelangen kann.

Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung wird der Ventilsitz als Stahlring ausgeführt, der im Gehäuse eingepresst ist. Dadurch lässt sich die Verschleißfestigkeit im Ventilsitz merklich erhöhen. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn das Ventil oftmals geöffnet und geschlossen werden soll.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird ein Gehäuse aus Aluminium angeordnet. Das Ventil weist somit ein niedrigeres Gewicht auf, wobei gleichzeitig eine hohe Verschleißfestigkeit im Ventilsitz gewährleistet ist.

Gegenstand der Erfindung ist schließlich noch die Verwendung des Ventils als Gasrückführventils eines Kraftfahrzeuges.

Gase, die durch ein Gasrückführventil eines Kraftfahrzeuges geleitet werden, weisen in der Regel hohe Temperaturen und große Temperaturschwankungen auf. Eine Bildung von Leckluft ist in diesem Falle völlig unerwünscht. Die Verwendung des erfindungsgemäßen Ventils als Gasrückführventil eines Kraftfahrzeugs ist daher besonders vorteilhaft.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung (Fig. 1- Fig. 2) näher und beispielhaft erläutert.

Fig. 1 zeigt das Ventil im Querschnitt.

Fig. 2 zeigt eine dreidimensionale Darstellung des doppelt gewundenen Lamellenrings.

In Fig. 1 ist das Ventil im Querschnitt dargestellt. Das Ventil besteht aus einem Gehäuse 3 mit einem Ventilsitz 4 für eine Klappe 2, die an einer Antriebswelle 1 drehbar gelagert ist. Außen um die Klappe 2 ist ein doppelt gewundener Lamellenring 5 in einer umlaufenden Nut der Klappe 2 angeordnet. Der Ventilsitz 4 ist als Stahlring ausgeführt, der im Gehäuse 3 eingepresst ist. Dies wirkt sich vorteilhaft auf die Verschleißfestigkeit des Ventilsitzes 4 aus. Das Gehäuse 3 hingegen ist aus Aluminium gefertigt, was sich vorteilhaft auf das Gewicht des Ventils auswirkt. Das Ventil eignet sich besonders als Gasrückführventil eines Kraftfahrzeuges.

In Fig. 2 ist der doppelt gewundene Lamellenring 5 dreidimensional dargestellt. Er hat die Form eines einfachen Schlüsselringes.