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Title:
VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/115365
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve for an exhaust gas system in a motor vehicle comprising a housing (1), a duct (2), a flap (3) which closes or opens the duct (2), a sensor (6) which determines the flap position and a cover (5) made of plastic which closes the housing (1), the sensor (6) being arranged in the cover (5). The cover (5) has a reinforcing element (6) made of metal.

Inventors:
PETCA, Eduard Cornel (Venus 35, 3 Timisoara, 300693, RO)
Application Number:
EP2018/083888
Publication Date:
June 20, 2019
Filing Date:
December 06, 2018
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (Vahrenwalder Straße 9, Hannover, 30165, DE)
International Classes:
F01N13/16; F02D9/10; F02M26/70; F02M26/72; F16K27/02; F16K37/00
Foreign References:
EP1701029A12006-09-13
EP1571313A12005-09-07
EP1450022A22004-08-25
DE10227568A12004-01-08
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Ventil für ein Abgassystem in einem Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, mindestens einem Kanal, einer den Kanal ver schließende oder öffnende Klappe, einem Elektromotor zum Betätigen der Klappe, einem Getriebe zur Übertragung der Bewegung des Elektromotors zur Klappe, einem die Klap penstellung ermittelnden Sensor und einem das Gehäuse verschließenden Deckel aus Kunststoff, wobei der Sensor in dem Deckel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) ein Verstärkungselement (6) aus Metall besitzt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6) eine Dicke besitzt, die größer als die Wandstärke des Deckels ist.

3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6) ein Stanzteil ist.

4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6) mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.

5. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6) mit dem Gehäuse (1) verschraubt ist.

6. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6 ) mit dem Gehäuse (1) verspannt ist.

7. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6) auf der Außenseite des Deckels (5) angeordnet ist.

Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6) zumindest im Bereich der Verschraubung mit dem Gehäuse (1) in Kontakt tritt .

9. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstärkungselement (6) rah menförmig gestaltet ist.

Description:
Beschreibung

Ventil

Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil für ein Abgassystem in einem Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, mindestens einem Kanal, einer den Kanal verschließende oder öffnende Klappe, einem Elektromotor zum Betätigen der Klappe, einem Getriebe zur Übertragung der Bewegung des Elektromotors zur Klappe, einem die Klappenstellung ermittelnden Sensor und einem das Gehäuse verschließenden Deckel aus Kunststoff, wobei der Sensor in dem Deckel angeordnet ist.

Derartige Ventile werden als ECV eingesetzt und sind somit bekannt. Zur Reglung des Abgasstromes durch die Klappenbewegung ist es notwendig, die Position der Klappe zu ermitteln. Der Sensor dient der Erfassung der Klappenposition, wobei der Sensor ein Sensor zur Erfassung von linearen Bewegungen ist. Während das Gehäuse aus Stabilitätsgründen aus Metall besteht, ist der Deckel aus Kunststoff gefertigt. Aufgrund des Einsatzes im Abgasstrang eines Kraftfahrzeugs ist das Ventil wechselnden Temperaturen ausgesetzt, so dass die aus unterschiedlichen Materialien bestehenden Deckel und Gehäuse Relativbewegungen zueinander ausführen. Dadurch kommt es zu geringen veränderlichen Abständen zwischen der in Gehäuse gelagerten Klappe und dem im Deckel angeordneten Sensor, aufgrund dessen der Sensor ein verändertes Signal liefert. Aufgrund gestiegener Anforderungen an die Regelung und damit an die Klappenbewegung sind solche durch andere Effekte wie die Relativbewegung hervorgerufene Beein flussungen des Sensorsignals nicht mehr akzeptabel.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ventil der eingangs genannten Art zu schaffen, welches eine hohe Regelgüte aufweist. Insbesondere Beeinflussungen des Sensorsignals durch Verformungen des Deckels sollen zumindest weitestgehend ver mieden werden. Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass der Deckel ein Verstärkungselement aus Metall besitzt.

Mit dem Vorsehen eines Verstärkungselements aus Metall wird die Steifigkeit des Deckels erhöht. Verformungen des Deckels werden auf diese Weise nahezu vollständig vermieden, was die Genauigkeit des Sensors unter allen Betriebsbedingungen erheblich ver bessert .

Für eine ausreichende Sicherheit gegen Verformung des Deckels und damit gegen Ungenauigkeiten des Sensors ist das Verstär kungselement vorteilhafterweise verformungssteif ausgebildet. In besonders einfacher Weise wird das dadurch erreicht, dass das Verstärkungselement eine Dicke besitzt, die größer als die Wandstärke des Deckels ist. Das hat den Vorteil, dass das Verstärkungselement eine relativ einfache Gestalt aufweisen kann .

In einer anderen Ausgestaltung besitzt das Verstärkungselement eine gleiche oder geringere Wanddicke als der Deckel. Die Formstabilität wird dann durch entsprechende Ausgestaltung des Verstärkungselements erreicht. Der Vorteil besteht darin, dass das Verstärkungselement mit einem geringeren Gewicht gestaltet werden kann.

Die Herstellung des Verstärkungselements ist besonders einfach, wenn es ein Stanzteil ist. Je nach Gestaltung lässt sich das Stanzteil in ein bis zwei Arbeitsschritten hersteilen.

Die Verformung des Deckels wird zuverlässig vermieden, wenn das Verstärkungselement mit dem Gehäuse verbunden ist. Durch die Verbindung des Verstärkungselements mit dem Deckel wird das Verstärkungselement zusätzlich gesichert. Das bedeutet, mög liche Verformungen des Deckels müssen nicht allein durch das Verstärkungselement verhindert werden. Die Verbindung mit dem Gehäuse unterstützt das Verstärkungselement gegen mögliche Verformungen. Zudem können so Langzeitbewegungen des Deckels, z.B. ein Fließen ausgeglichen beziehungsweise kompensiert werden .

In einer besonders einfachen Weise ist das Verstärkungselement mit dem Gehäuse verschraubt. Die Schraubverbindung ist relativ einfach herzustellen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass eine Schraubverbindung in einfacher Weise durch den Deckel hindurchgeführt werden kann, wobei eine entsprechende Abdichtung die Schutzfunktion des Deckels nicht negativ beeinflusst.

In einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung ist das Ver stärkungselement mit dem Gehäuse verspannt. Das Verspannen bietet eine besonders einfache Befestigungsart, die keine zusätzlichen Bauteile benötigt. Lediglich am Gehäuse sind entsprechende Raststellen vorzusehen, in denen sich das Ver stärkungselement einhängen lässt, um den Deckel mit dem Gehäuse zu verspannen.

Die Anordnung des Verstärkungselements gestaltet sich besonders einfach, wenn dieses an der Außenseite des Deckels angeordnet ist. Die Anordnung an der Außenseite des Deckels ist besonders kostengünstig, da das Verstärkungselement leicht an den Deckel anpassbar ist. Zudem können bereits vorhandene Deckel weiter verwendet werden, ohne dass eine Neukonstruktion des Deckels erforderlich wäre. Allenfalls geringfügige Anpassungen an das Verstärkungselement sind hierbei ausreichend.

Eine einfache Ausbildung des Verstärkungselements, welche besonders kostengünstig ist, wird mit einer Ausgestaltung als Platte erreicht. Ein solches Verstärkungselement besitzt aufgrund seiner Steifigkeit eine hohe Verstärkungskraft. Ein wesentlich leichteres Verstärkungselement wird dagegen in einer anderen Ausgestaltung dadurch erreicht, wenn das Verstär kungselement rahmenförmig ist. Der in sich geschlossene Rahmen ist dabei so ausgebildet, dass er an den wesentlichen, zur Verformung neigenden Deckelbereichen aufliegt, um diese zu stabilisieren. Auf diese Weise wird eine hohe Steifigkeit des Deckels bei geringem Gewicht erreicht. An einem Ausführungsbeispiel wird die Erfindung näher erläutert . Es zeigt in

Fig. 1: ein erfindungsgemäßes Ventil,

Fig. 2: eine vergrößerte Schnittdarstellung des Ventils aus Fig .1 ,

Fig. 3: den Deckel nach Fig. 1.

Das Ventil in Figur 1 besteht aus einem Gehäuse 1 mit mehreren Kanälen 2 für ein Fluid. In einem Kanal 2 ist eine Klappe drehbar auf einer Welle gelagert, so dass die Klappe bei Drehung der Welle, den Kanal 2 öffnet oder verschließt. Die Welle durchdringt das Gehäuse 1 und reicht bis in einen Bereich 3, in dem ein Getriebe angeordnet ist, um die Welle mit einem Elektromotor 4 zu verbinden. Der Getriebebereich 3 ist von einem Deckel 5 abgedeckt. Zur Bestimmung der Position der Klappe ist im Deckel 5 ein Sensor angeordnet, der die Drehbewegung des Getriebes erfasst, um damit den Öffnungsquerschnitt des Kanals 2 regeln zu können. In Auswertung der Sensorsignale wird der Elektromotor 4 angesteuert, um die Klappe dementsprechend zu verdrehen. Durch das Verdrehen der Klappe lässt sich der Strom des durchströmenden Fluids regeln. Auf der Außenseite des Deckels 5 ist ein Ver stärkungselement 6 aus Metall angeordnet. Das Verstärkungs element 6 ist als Stanzteil ausgebildet, welches auf einigen Bereichen des Deckels 5 aufliegt und so den Deckel 5 verstärkt. Infolge der Verstärkung werden Verformungen des Deckels 5 und damit des in diesen integrierten Sensor verhindert. Damit bleibt der Abstand des Sensors in Bezug auf das Getriebe unverändert, so dass der Sensor unter allen Betriebsbedingungen die Position der Klappe zuverlässig und gleichbleibend bestimmt.

Figur 2 zeigt das Gehäuse 1 im Bereich 3 des Getriebes. Der aus einem Kunststoff bestehende Deckel 5 deckt den Getriebebereich 3 ab. Im Deckel 5 ist der Sensor 7 befestigt. Der Sensor 7 erfasst Drehbewegungen eines Getriebebestandteils, um so die Klappe über die Ansteuerung des Elektromotors 4 regeln zu können. Hierzu muss der Abstand des Sensors 7 zu dem zu detektierenden Getriebe bestandteils konstant bleiben. Auf der Außenseite des Deckels 5 ist das Verstärkungselement 6 angeordnet. Das Verstärkungs- element 6 ist direkt mit dem Gehäuse 1 verschraubt 8. Durch die direkte Verschraubung mit dem Gehäuse 1 wird verhindert, dass sich Verformungen des Deckels 5 durch thermische Einflüsse oder Langzeiteffekte wie Fließen oder Setzen negativ auf die Position des Sensors auswirken.

In Figur 3 ist der Deckel 5 mit dem Verstärkungselement 6 gezeigt. Das Verstärkungselement 6 besitzt eine rahmenförmige Gestalt. Das rahmenförmige Verstärkungselement 6 ist so gestaltet, dass es nur bereichsweise auf dem Deckel 5 aufliegt. Diese Bereiche sind die für die Position des Sensors entscheidenden Bereichs, welche anfällig für Verformungen sind, verstärkt.