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Title:
VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/121309
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve comprising a housing (1), a drive (2, 3), a tappet (4) which is connected to the drive, a closing element (10) which is connected to the tappet and which interacts with a valve seat (9), a magnet which is arranged at one end of the tappet, and a sensor (5) which is arranged opposite the magnet. The tappet is connected to an additional component (11) which is designed such that rotational movements of the tappet are prevented.

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Inventors:
PETCA, Eduard Cornel (Venus 35, 3 Timisoara, 300693, RO)
Application Number:
EP2018/084727
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
December 13, 2018
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH (Vahrenwalder Straße 9, Hannover, 30165, DE)
International Classes:
F16K1/44; F02M26/65; F16K1/50; F16K11/04; F16K27/08; F16K31/04; F16K31/524; F16K31/53; F16K37/00
Foreign References:
US20160369912A12016-12-22
US5197508A1993-03-30
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1. Ventil mit einem Gehäuse, einem Antrieb, einem mit dem Antrieb verbundenen Stößel, einem mit dem Stößel ver bundenen Schließkörper, der mit einem Ventilsitz zusam menwirkt, einem an einem Ende des Stößels angeordneten Magneten und einem gegenüber dem Magneten angeordneten Sensor, dadurch gekennzeichnet, dass der Stößel (4) mit einem zusätzlichen Bauteil (11) verbunden ist, welches derart ausgebildet ist, dass Drehbewegungen des Stößels (4) verhindert werden.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Bauteil (11) mit dem Stößel (4) verschweißt ist .

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Bauteil (11) mit dem Gehäuse (1) oder mit einem fest mit dem Gehäuse in Kontakt stehenden Bauteil (9) verbunden ist.

4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das dem Stößel (4) abgewandte Ende (13) des zusätzlichen Bauteils (11) in eine Bohrung (12) des Gehäuses (1) oder mit eines fest mit dem Gehäuse in Kontakt stehenden Bauteils (9) eingepresst ist.

5. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Bauteil (11) einen flexiblen Bereich (14) aufweist, der eine Bewegung des zusätzliche Bauteils (11) derart zulässt, dass das zu sätzliche Bauteil (11) einer linearen Bewegung des Stößels (4) folgt.

6. Ventil nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zusätzliche Bauteil (11) einen Querschnitt besitzt, der derart ausgerichtet ist, dass er eine lineare Bewegung des Stößels (4) zulässt und eine Drehbewegung des Stößels (4) um seine Längsachse behindert .

7. Ventil nach zumindest Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt rechteckig ist und die Längsseiten (16) des Querschnitts senkrecht zur Längsachse des Stößels (4) ausgerichtet sind.

8. Ventil nach zumindest Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis langer Seite (16) zu kurzer Seite (17) des rechteckförmigen Querschnitts 20:1 bis 5:1 beträgt.

Description:
Beschreibung

Ventil

Gegenstand der Erfindung ist ein Ventil mit einem Gehäuse, einem Antrieb, einem mit dem Antrieb verbundenen Stößel, einem mit dem Stößel verbundenen Schließkörper, der mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, einem an einem Ende des Stößels angeordneten Magneten und einem gegenüber dem Magneten angeordneten Sensor.

Solche Ventile werden zum Öffnen und Verschließen von Abgas leitungen in Kraftfahrzeugen eingesetzt und sind somit bekannt. Wichtig für die Funktion solcher Ventile ist die Dichtheit, mit der das Ventil die Leitung verschließt. Gerade bei Gasen ist das Erreichen einer geringen Leckrate mit hohem Aufwand verbunden. Entscheidend dabei ist, die Position des Schließkörpers zu bestimmen, um so das Öffnen und Schließen des Ventils regeln zu können. Dabei wird der Antrieb regelmäßig von einem Elektromotor und einem Getriebe gebildet. Das Getriebe dient dazu, die Drehbewegung des Elektromotors in eine translatorische Bewegung umzuwandeln, damit der mit dem Getriebe verbundene Stößel den Schließkörper linear bewegen kann. Zur Positionsbestimmung des Schließkörpers wird ein Magnetsensor eingesetzt. Hierzu ist an dem Stößel ein Magnet befestigt und im Abstand dazu ein Sensor. Die Veränderung des Abstandes zwischen Magnet und Sensor wird dabei für die Positionsbestimmung genutzt. Nachteilig dabei ist, dass sich der Abstand nicht nur durch die gewollte Bewegung von Antrieb, Stößel und Schließkörper bestimmt . Durch Einflüsse beim Betrieb des Ventils, z.B. durch den Antrieb, Strömung des Mediums durch das Gehäuse und um den Schließkörper herum führt der Stößel nicht nur die gewünschte lineare Bewegung aus. Es kommt dabei auch zu kleineren Drehbewegungen um die Stößelachse. Diese Dreh bewegungen führen gleichfalls zu einer Veränderung des Abstands zwischen Magnet und Sensor und verfälschen somit die Positi onsbestimmung . Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, ein Ventil zu schaffen, welches ein fehlerfreies Öffnen und Schließen erlaubt. Der Aufwand für eine fehlerfreie Regelung soll möglichst gering sein und das Ventil soll dabei einfach aufgebaut sein.

Gelöst wird die Aufgabe mit einem Ventil, bei dem der Stößel mit einem zusätzlichen Bauteil verbunden ist, welches derart ausgebildet ist, dass Drehbewegungen des Stößels verhindert werden. Indem die Drehbewegungen des Stößels verhindert werden, wird der Abstand des Magneten ausschließlich durch die lineare Bewegung des Stößels definiert. Störende Bewegungen, welche die Position des Magneten und damit den Abstand zum Sensor in unzulässiger Weise verfälschen, werden so eliminiert. Mit der Anordnung des zusätzlichen Bauteils erhöht sich der Aufwand nur in geringer Weise. Aufwendige Überarbeitungen des Antriebs oder der Anbindung des Stößels um die unerwünschten Drehbewegungen zu vermeiden, werden damit vermieden. Da solche Überarbeitungen den Aufwand im Aufbau und der Fertigung, insbesondere im Hinblick auf Form- und Lagetoleranzen stark erhöhen, wurde mit dem erfin dungsgemäßen Ventil eine besonders kostengünstige Lösung ge funden, die trotz des zusätzlichen Bauteils den einfachen Aufbau des Ventils erhält.

Eine sichere und langzeitstabile Verbindung des zusätzlichen Bauteils mit dem Stößel wird erreicht, wenn das zusätzliche Bauteil mit dem Stößel verschweißt ist.

Durch eine feste Verbindung des zusätzlichen Bauteils mit dem Gehäuse oder mit einem fest mit dem Gehäuse in Kontakt stehenden Bauteil wird gemäß eine anderen vorteilhaften Ausgestaltung gewährleistet, dass das zusätzliche Bauteil unter allen Be triebsbedingungen zuverlässig arbeitet.

Eine derartige Verbindung lässt sich in besonders einfacher Weise dadurch erreichen, dass das dem Stößel abgewandte Ende des zusätzlichen Bauteils in eine Bohrung des Gehäuses oder mit eines fest mit dem Gehäuse in Kontakt stehenden Bauteils eingepresst ist .

In einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das zusätzliche Bauteil einen flexiblen Bereich aufweist, der eine Bewegung des zusätzlichen Bauteils derart zulässt, dass dieses Bauteil einer linearen Bewegung des Stößels folgt. Das hat den Vorteil, dass das zusätzliche Bauteil eine Drehbewegung des Stößels ver hindert, ohne dabei die lineare Bewegung des Stößels zu be einträchtigen. Der flexible Bereich wirkt nach Art einer Feder, der es ermöglicht, einem Ende des zusätzlichen Bauteils fest fixiert zu sein, während das andere Ende der Stößelbewegung folgt .

In einer anderen Ausgestaltung besitzt das Bauteil einen Querschnitt besitzt, der derart ausgerichtet ist, dass er eine lineare Bewegung des Stößels zulässt und eine Drehbewegung des Stößels um seine Längsachse behindert. Der Vorteil besteht darin, dass allein durch die geometrische Dimensionierung des Quer schnitts ein fehlerfreies Funktionieren des Magnetsensors erreicht wird.

In einer besonders einfachen Ausgestaltung ist der Querschnitt rechteckig und die Längsseiten des Querschnitts sind senkrecht zur Längsachse des Stößels ausgerichtet. Diese Querschnitts ausbildung zeichnet sich durch große Einfachheit aus und ist damit sehr kostengünstig. Insbesondere, wenn die beiden längeren Seiten des Rechteckquerschnitts groß gegenüber den beiden kürzeren Seiten sind, lässt sich das gewünschte Bewegungs verhalten des zusätzlichen Bauteils einfach erreichen. Es hat sich gezeigt, dass ein Verhältnis von langer Seite zu kurzer Seite von 20:1 bis 5:1 besonders geeignet ist.

An einem Ausführungsbeispiel wird die Erfindung näher erläutert . Dabei zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Ventil, Fig . 2 eine vergrößerte Darstellung des Ventils nach Fig. 1 und

Fig . 3 das zusätzliche Bauteil nach Fig. 1.

Das Ventil in Figur 1 besteht aus einem Gehäuse 1, in dem ein Elektromotor 2 angeordnet ist. Mittels eines Getriebes 3 wird die Drehbewegung des Elektromotors 2 in eine lineare Bewegung eines Stößels 4 umgewandelt. Am Getriebe 3 ist ein Sensor 5 angeordnet, der mit einem am Stößel 4 befestigten Magneten zusammenwirkt. Der Stößel 4 erstreckt sich von der Getriebekammer 6 bis in eine Ventilkammer 7, wobei der Stößel 4 an zwei Stellen 8 gelagert ist. Die Ventilkammer 7 besteht aus drei hintereinander liegenden Teilkammern 7a, 7b, 7c, die jeweils durch einen Ventilsitz 9 voneinander getrennt sind. Zwei Schließkörper 10 sind so auf dem Stößel 4 angeordnet, dass sie sich bei einer Bewegung des Stößels 4 an den jeweiligen Ventilsitz anlegen und die Öffnung abdichten oder vom Ventilsitz wegbewegen und die Öffnung somit freigeben, so dass ein Gas von einer Ventilkammer in die andere strömen kann.

Figur 2 zeigt den Stößel 4 mit den beiden Schließkörpern 10. Mit einem Pfeil ist die lineare Bewegung des Stößels 4 dargestellt. Zwischen beiden Schließkörpern 10 ist am Stößel 4 ein zu sätzliches Bauteil 11 angeordnet, indem das Bauteil 11 mit einem Ende 15 mit dem Stößel 4 verschweißt ist. Das Gehäuse 1 in der Ventilkammer 7b besitzt eine Bohrung 12, in die ein Ende 13 des Bauteils 11 eingepresst ist. Das Bauteil 11 besitzt einen flexiblen Bereich 14, der es dem Bauteil ermöglicht, dass das Ende 15 der linearen Bewegung des Stößels 4 folgt. Gleichzeitig verhindert das mit dem Stößel 4 verschweißte Ende 15, dass sich der Stößel um seine Längsachse drehen kann.

Fig. 3 zeigt das Bauteil 11 mit dem Ende 13, welches fest eingepresst wird und so das Bauteil 11 fixiert. Das Ende 15 ist halbschalenförmig ausgebildet, so dass es den Stößel 4 umgreift. Diese größere Fläche erlaubt ein sicheres Verschweißen mit dem Stößel 4. Der flexible Bereich 14 ermöglicht das genannte Bewegungsverhalten. Unterstützt wird dieses Bewegungsverhalten durch den rechteckförmigen Querschnitt des Bauteils 11. Die längeren Seiten 16 sind quer zur Längsachse des Stößels 4. Die beiden kürzeren 17 Seiten des rechteckförmigen Querschnitts sind parallel zur Längsachse des Stößels ausgerichtet. Das Verhältnis von lange Seite zu kurzer Seite beträgt 7:1.




 
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