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Title:
VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/219492
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve having a valve housing (12) which has at least one pressure supply connection (P), a first service connection (A), a second service connection (B) and a return connection (T1, T2) and in which a control spool (STS) is guided in a longitudinally movable manner to actuate these individual connections (P, A, B, T1, T2), there being in the valve housing (12) a load-sensing line (84) in which there is a shuttle valve (108) for relaying a load pressure present at one of the service connections (A, B). According to the invention, the control spool (STS) is provided with circumferential recesses (98, 104, 106) such that it connects at most one of the inputs (102, 122) of the shuttle valve to the service connection (A, B) connected to the pressure supply connection (P) and the other input (120, 122) or the inputs (120, 122) of the shuttle valve (108) to the return connection (T1, T2), depending on the position.

Inventors:
BIWERSI SASCHA ALEXANDER (DE)
Application Number:
EP2019/061899
Publication Date:
November 21, 2019
Filing Date:
May 09, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC SYSTEMS & SERVICES GMBH (DE)
International Classes:
F15B13/04
Foreign References:
EP1500825A22005-01-26
US4411189A1983-10-25
DE102004025322A12005-12-15
DE102004025322A12005-12-15
DE102017004531A12018-11-15
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER, PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1 . Ventil mit einem Ventilgehäuse (12), das mindestens einen Druck- versorgungsanschluss (P), einen ersten Nutzanschluss (A), einen zweiten Nutzanschluss (B) und einen Rücklaufanschluss (T1 , T2) aufweist und in dem zum Ansteuern dieser einzelnen Anschlüsse (P, A, B, T1 , T2) längsverfahrbar ein Steuerschieber (STS) geführt ist, wobei im Ventilgehäuse (12) eine Load-Sensing-Leitung (84) vorgesehen ist, in der ein Wechselventil (108) zum Weitermelden eines an einem der Nutzanschlüsse (A, B) anstehenden Lastdrucks angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (STS) derart mit umfangsseitigen Ausnehmungen (98, 104, 106) versehen ist, dass er stellungsabhängig maximal einen der Eingänge (120, 122) des Wechselventils mit dem mit dem Druckversorgungsanschluss (P) verbundenen Nutzanschluss (A, B) und den anderen Eingang (120, 122) oder die Eingänge (1 20, 122) des Wechselventils (108) mit dem Rücklaufanschluss (T1 , T2) verbindet.

2. Ventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jeder Eingang (120, 122) des Wechselventils (108) entweder mit einem

zugeordneten Nutzanschluss (A, B) oder mit dem Rücklaufanschluss (T1 , T2) verbunden ist. 3. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (STS) drehfest im Ventilgehäuse (12) geführt ist und jeder Eingang (1 20, 1 22) des Wechselventils (108) über eine zugeordnete nutförmige Ausnehmung (98) im Steuerschieber (STS) mit dem Rücklaufanschluss (T1 , T2) verbindbar ist.

4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf der nutförmigen Ausnehmung (98) so ausgebildet ist, insbesondere eine Länge derart aufweist, dass der mit dem Rücklaufanschluss (T1 , T2) zu verbindende Eingang (120, 122) des Wechselventils (108) in jeder Stellung des Steuerschiebers (STS) zwischen der Neutralstellung

(24) und der zugeordneten Endstellung (100) über die nutförmige Ausnehmung (98) mit dem Rücklaufanschluss (T1 , T2) verbindbar ist.

5. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die den Nutzanschlüssen (A, B) zugeordneten Aus- nehmungen (26, 28) des Steuerschiebers (STS) proportionale

Öffnungskanten (102) aufweisen, die vorzugsweise mit unterschiedlich vielen Steuernuten (42) versehen sind.

6. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerschieber (STS) zur Verbindung eines Eingangs (120, 122) des Wechselventils (108) mit einem Nutzanschluss (A, B) eine außerhalb einer Steuernut (42) angeordnete taschenartige Ausnehmung (104, 106) aufweist, deren Öffnungskante (107) vorzugsweise in Umfangsrichtung verläuft und die bevorzugt mit den nut förmigen Ausnehmungen (98) fluchtet.

7. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Eingang (120, 1 22) des Wechselventils (108) durch ein Druckbegrenzungsventil (LSA-DB, LSB-DB) abgesichert ist.

8. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wechselventil (108) aus einem in einer gestuften Load-Sensing-Leitungsbohrung (86) angeordneten Ventilschließglied (1 18) und einer in die Load-Sensing-Leitungsbohrung (86) eingepressten Hülse (1 16) besteht.

9. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Load-Sensing-Leitungsbohrung (86) durch einen, vorzugsweise mit einer Dichtung versehenen, Stopfen (87) nach außen verschlossen ist. 10. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsbohrungen (88-94; 136-142) zwischen dem Wechselventil (108) und der Steuerschieberbohrung (14; 144) entweder von außen gebohrt und durch Stopfen (96) abgedichtet oder von der Steuerschieberbohrung (144) aus gebohrt sind.

Description:
Ventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einem Ventilgehäuse, das mindestens einen Druckversorgungsanschluss, einen ersten Nutzanschluss, einen zwei- ten Nutzanschluss und einen Rücklaufanschluss aufweist und in dem zum Ansteuern dieser einzelnen Anschlüsse längsverfahrbar ein Steuerschieber geführt ist, wobei im Ventilgehäuse eine Load-Sensing-Leitung vorgesehen ist, in der ein Wechselventil zum Weitermelden eines an einem der Nutzanschlüsse anstehenden Lastdrucks angeordnet ist.

Derartige Ventile sind im Stand der Technik beispielsweise durch die DE 10 2004 025 322 A1 bekannt. Diese Druckschrift zeigt eine hydraulische Ven- tilanuidnung auf, bei der über ein Wegeproportionalventil ein Zylinder als Verbraucher angesteuert wird. Die Leitungen, die das Ventil mit dem Zylin- der verbinden, sind durch Druckbegrenzungsventile abgesichert, wobei zu diesen Druckbegrenzungsventilen Nachsaugventile parallel geschaltet sind. Das Wegeproportionalventil weist neben einem Druckversorgungsan- schluss, zwei Nutzanschlüssen und einem Rücklaufanschluss noch zwei Load-Sensing-Anschlüsse auf, welche die an den Nutzanschlüssen anstehenden Lastdrücke an ein Wechselventil weitermelden oder eine Verbindung des Wechselventils zum Rücklaufanschluss hersteilen. Das Wechsel- ventil meldet dann jeweils den höheren Lastdruck weiter, der an einem der Nutzanschlüsse ansteht. Beide Load-Sensing-Anschlüsse bzw. die Eingänge des Wechselventils sind durch Druckbegrenzungsventile abgesichert.

Bei der Verwendung von Load-Sensing-Ventilen mit zwei Druckbegrenzungsventilen, die dazu vorgesehen sind, die Lastdrücke an den Nutzan- schlüssen unabhängig voneinander zu begrenzen, muss das Wechselventil eingesetzt werden, um die beiden Drücke voneinander zu trennen. Bei die- ser Anordnung ist es möglich, einen hohen Lastdruck zu speichern und somit einen überhöhten Systemdruck zu ermöglichen. Eine Voraussetzung hierfür ist aber, dass die Load-Sensing-Leitung zur Pumpe eine ausreichende Kapazität aufweist.

In einer Neutralstellung sind bei derartigen Ventilen beide Eingänge des Wechselventils und damit die Meldung in Richtung des Tanks entlastet.

In der Praxis hat sich bei allen Vorteilen solcher Ventilanordnungen aber gezeigt, dass das Wechselventil nicht in jeder Schieberposition mit definier- ten Drücken beaufschlagt ist. Insbesondere ist oftmals der eine Eingang des Wechselventils mit dem Lastdruck beaufschlagt, während sich der andere Eingang am Steuerschieber abstützt. Dieser Fall tritt auf, wenn ein Anwender den Ventilschieber in eine Endstellung fährt. Dann öffnet das zugeordnete Druckbegrenzungsventil für den Lastdruck auf dieser Seite und begrenzt den Lastdruck an dem zugeordneten Load-Sensing-Anschluss auf den Einstellwert. Verfährt der Anwender dann unmittelbar den Steuerschieber in die gegenüberliegende Endstellung, so wird der Schritt der Entlastung der Load-Sensing-Leitung in der Neutralstellung übersprungen, mit der Folge, dass der neue, zu meldende Lastdruck an dem einen Eingang des Wechselventils geringer ist als der Lastdruck, der zwischen dem Wechselventil und dem Schieber eingespannt ist und auf den anderen Eingang wirkt, so dass ein falscher Druck gemeldet wird. Der eingespannte Druck wird dabei nur langsam über Leckagen entlastet. Um diesem nachteiligen Verhalten zu begegnen, wurden bei dem oben ge- nannten Ventil der DE 10 2004 025 322 A1 in den Steuerschieber Rück- schlagventile integriert, die ein Abstützen auf dem Schieber verhindern und den betreffenden Eingang des Wechselventils zum Tank entlasten, während am gegenüberliegenden Eingang des Wechselventils der gewünschte Lastdruck des Vorlaufs ansteht.

Des Weiteren sind im Stand der Technik Lösungen bekannt, bei denen ein zusätzlicher Ringkanal am Steuerschieber zum Weitermelden der anstehen- den Lastdrücke vorgesehen ist. Um diese Lösung zu verwirklichen, muss aber ein erheblich längerer Steuerschieber verwendet werden, so dass der erforderliche Raum für das Ventil insgesamt zunimmt.

Der Erfindung liegt, ausgehend von diesem Stand der Technik, die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Ventil aufzuzeigen, das bei einfachem und bauraumsparendem Aufbau zuverlässig den an einem der Nutzanschlüsse an- stehenden Lastdruck meldet.

Diese Aufgabe wird durch ein Ventil mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen des Ventils gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Gemäß dem Kennzeichen von Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der Steuer schieber derart mit umfangsseitigen Ausnehmungen versehen ist, dass er stellungsabhängig maximal einen der Eingänge des Wechsel ventils mit dem mit dem Druckversorgungsanschluss verbundenen Nutzanschluss und den anderen Eingang oder die Eingänge des Wechselventils mit dem Rücklauf anschluss verbindet.

Auf diese Weise wird eine definierte Einbindung des Wechselventils rein über die Schieberlogik ausgebildet. Die Eingänge des Wechselventils sind dabei konstruktionsbedingt entweder mit dem Lastdruck oder mit dem Tankdruck beaufschlagt, Ein besonderer Vorteil der aufgezeigten Lösung ist, dass sie ohne zusätzliche Rückschlagventile am oder im Steuerschieber auskommt. Somit ist die Montage des Ventils relativ einfach und Leckagen werden weitestgehend vermieden. Weiterhin ist vorteilhaft, dass die erforderlichen umfangsseitigen Ausnehmungen auf einfache Weise an bestehenden Steuerschiebern von bekannten 4/3-Wegeventilen vorgesehen werden können, Eine Verlängerung des Steuerschiebers, um Platz für einen zusätzli chen Ringkanal zu schaffen, ist nicht erforderlich.

Insbesondere ist vorgesehen, dass jeder Eingang des Wechselventils entweder mit einem zugeordneten Nutzanschluss oder mit dem Rücklaufanschluss verbunden werden kann. Auf diese Weise wird ein definierter Zustand für jeden Eingang des Wechselventils geschaffen, der allein von der Stellung des Steuerschiebers abhängig ist.

Vorteilhaft ist der Steuerschieber drehfest im Ventilgehäuse geführt und jeder Eingang des Wechselventils ist über eine zugeordnete nutförmige Ausnehmung im Steuerschieber mit dem Rücklaufanschluss verbindbar. Somit kann die Verbindung vom Load-Sensing-Anschluss zum Rücklaufanschluss über eine sehr einfach herstellbare Ausnehmung bereitgestellt werden.

Der Verlauf der nutförmigen Ausnehmung kann so ausgebildet sein, insbesondere eine derartige Länge aufweisen, dass der mit dem Rücklaufan schluss zu verbindende Eingang des Wechselventils in jeder Stellung des Steuerschiebers zwischen der Neutralstellung und der zugeordneten Endstellung über die nutförmige Ausnehmung mit dem Rücklaufanschluss verbindbar ist. Mithin kann - mit einem Minimum an Aufwand - die erforderliche Verbindung hergestellt werden, ohne dass weitere Elemente erforderlich wären.

Die den Nutzanschlüssen zugeordneten Ausnehmungen des Steuerschiebers weisen vorteilhaft proportionale Öffnungskanten auf, die vorzugsweise mit unterschiedlich vielen Steuernuten versehen sind. Auf diese Weise kann die Öffnungscharakteristik an die jeweiligen Anforderungen des Verbrauchers, insbesondere an die an den Anschlüssen anstehenden Lastdrücke, angepasst werden. Ist beispielsweise ein Zylinder an das Ventil angeschlos- sen, der von einer Masse statisch beaufschlagt ist, so wird an einem Nutzanschluss des Ventils immer ein höherer Druck anstehen als am anderen. In diesem Fall ist es sinnvoll, die Öffnungskante des höher beaufschlagten Nutzanschlusses mit einer höheren Anzahl von Steuernuten zu versehen, um ein ruckfreies, sanftes Schalten des Ventils zu ermöglichen. Der Steuerschieber kann zur Verbindung eines Eingangs des Wechselventils mit einem Nutzanschluss eine außerhalb einer Steuernut angeordnete taschenartige Ausnehmung aufweisen, deren Öffnungskante vorzugsweise zu mindest teilweise in (Jmfangsrichtung verläuft und die weiter bevorzugt mit den nutförmigen Ausnehmungen fluchtet. Über diese taschenartigen Aus- nehmungen kann beim Öffnen des Ventils in der einen oder anderen Richtung die Verbindung vom Nutzanschluss zum zugeordneten Eingang des Wechselventils hergestellt werden.

Jeder Eingang des Wechselventils ist vorteilhaft durch ein Druckbegrenzungsventil abgesichert. Auf diese Weise kann die Kapazität des Ventils voll ausgeschöpft und dennoch verhindert werden, dass ein übermäßig hoher Lastdruck gemeldet wird, der die Load-Sensing-Leitung und deren weitere Komponenten beschädigen könnte. Auf diese Weise wird auch ein Zylinder eines Verbrauchers vor Beschädigung geschützt. Insbesondere Teleskopzylinder können stangenseitig oft viel weniger Druck ertragen als bodenseitig. Das Wechselventil besteht zweckmäßigerweise aus einem in einer gestuften Load-Sensing-Leitungsbohrung angeordneten Ventilschließglied und einer in die Load-Sensing-Leitungsbohrung eingepressten Hülse. Durch diese Konstruktion kann das Wechselventil sehr einfach und kostengünstig herge- stellt werden. Weiterhin müssen lediglich zwei Bauteile in Form eines Ventilschließglieds und einer Hülse bereitgestellt werden.

Die Load-Sensing-Leitungsbohrung kann durch einen vorzugsweise mit ei ner Dichtung versehenen Stopfen nach außen verschlossen sein. Über die sen Stopfen ist das Wechselventil im Wartungsfall zugänglich.

Die Verbindungsbohrungen zwischen dem Wechselventil und der Schieberbohrung können entweder von außen gebohrt und mit einem Stopfen verschlossen oder, besonders bevorzugt, von der Schieberbohrung aus ge bohrt sein. Letzteres ist mit einem Winkelbohrer oder mit einem Laserbohrer mit Winkelkopf möglich. Die Verbindungsbohrungen stellen dabei die Verbindung zwischen einem zum Steuerschieber parallelen Abschnitt der Load-Sensing-Leitung und dem Steuerschieber bereit. Insbesondere dann, wenn die Bohrung von innen erfolgt, ergibt sich der zusätzliche Vorteil, dass die Außenseite des Ventilgehäuses keine oder weniger Öffnungen auf weist und dass insoweit keine Leckagen auftreten können.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von einem in Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es versteht sich, dass jedes Merkmal des erfindungsgemäßen Ventils einzeln für sich oder in Verbindung mit anderen Merkmalen zur Einschränkung eines Anspruchs herange zogen werden kann. Die Zeichnungen sind rein schematisch und nicht maßstäblich. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht und teilweise Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Ventils in der Neutralstellung;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A in Fig. 1 ;

Fig, 3 eine vergrößerte Darstellung des Details X in Fig. 2; Fig. 4 eine vergrößerte Darstellung des Details Y in Fig. 2;

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht und teilweise Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Ventils von Fig. 1;

Fig. 6 eine Seitenansicht und teilweise Schnittdarstellung eines erfin- dungsgemäßen Ventils mit einem in eine rechte Endstellung bewegten Steuerschieber;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung des Ventils entlang der Linie A-A in Fig.

6;

Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung des Details X in Fig. 7; Fig. 9 eine vergrößerte Darstellung des Details V in Fig. 7;

Fig. 10 eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Ventils, wobei zusätzlich schematisch die an die Load-Sensing-Leitung ange schlossenen Komponenten gezeigt sind; und

Fig. 1 1 eine Schnittdarstellung einer alternativen Ausführungsform des

Ventilgehäuses mit von innen gebohrten Verbindungsbohrun gen.

Das in den Figuren gezeigte erfindungsgemäße Ventil 10 weist ein Ventilge häuse 12 auf, in dem ein Steuerschieber STS in einer Steuerschieberbohrung 14 längsverfahrbar geführt ist. In das Ventilgehäuse 12 sind Fluidan- schlussstellen P, A, B, T1 , T2 eingebracht, wie die beiden Nutzanschlüsse A, B, an die ein nicht näher dargestellter hydraulischer Verbraucher an- schließbar ist, beispielsweise in Form eines Arbeitszylinders oder eines Flydromotors. Auf der gegenüberliegenden Seite zu den Nutzanschlüssen A, B greifen in das Ventilgehäuse 1 2 ein mittig angeordneter Druckversor gungsanschluss P sowie benachbart rechts und links davon zwei Tank- oder Rücklaufanschlüsse T1 , T2 ein.

Die beiden Nutzanschlüsse A, B münden an ihrem, dem Verbraucher jeweils abgewandten Ende in einen Steuerraum 18, 20 an der Steuerschieberbohrung 14 ein. In einen weiteren Steuerraum 22 mündet der Druckversorgungsanschluss P an seinem oberen Ende aus. Die genannten Steuerräume 18-22 umfassen dabei außenumfangsseitig innerhalb des Ventilgehäuses 12 den Steuerschieber STS und grenzen an die Steuerschieberbohrung 14 an. In der in den Fig. 1 bis 5 gezeigten Mittel- oder Neutralstellung 24 des Steuerschiebers STS, bei dem der Druckversorgungsanschluss P von den Nutzanschlüssen A, B getrennt ist, sind im Durchmesser reduzierte Bereiche 26, 28 des Steuerschiebers STS vollständig innerhalb der beiden Steuerräume 18, 20 angeordnet. Der jeweilige Steuerraum 18-22 weist in Längsrichtung 40 des Steuerschiebers STS gesehen innerhalb des Ventilgehäuses 1 2 wiederum jeweils zwei einander gegenüberliegende zylindrische Wandabschnitte 30 auf, die für alle Steuerräume 18-22 im Wesentlichen gleich ausgebildet sind. Zu den Wandabschnitten 30 vergleichbar ausgebildete zylindrische Wandabschnitte 32 begrenzen zwei Fluidräume 34 die gemäß der Darstellung nach den Figuren den Steuerschieber STS nach unten hin nicht vollständig umfassen, wobei die zugeordneten Wandabschnitte 32 mit ihren unteren Ringabschnitten 36 in die Rücklaufanschlüsse T1 , T2 ausmünden und diese zumindest teilweise randseitig begrenzen.

Des Weiteren münden in die beiden Fluidräume 34 zwei Druckbegrenzungsventile oder Nachsaugventile 38 ein, die als Sicherheitsventile gegen Über- bzw. Unterdrücke fungieren. Während der Druckversorgungsanschluss P in Längsrichtung 40 in das Ventilgehäuse 12 innerhalb der Zeichenebene einmündet, münden die beiden Rücklaufanschlüsse TI , T2 in einer Ebene in das Ventilgehäuse 12 ein, die senkrecht auf der Zeichen ebene steht. Beidseitig zu den beiden vertieften Bereichen 26, 28 des Steuerschiebers STS sind an dessen Umfang einzelne Steuernuten 42 eingebracht, die zumindest teilweise keilförmig oder parabelförmig ausgebildet sind. Dabei münden die Steuernuten 42 mit ihrem einen freien Ende und einander zu gewandt in die zugeordneten Steuerräume 18, 20 aus. Das jeweils andere freie Ende der Steuernut 42 fahrt dann je nach Verfahrstellung des Steuerschiebers STS in einen weiteren Steuerraum 22 mit seinen Wandabschnit ten 30 ein bzw. in die zugeordneten Wandabschnitte 32 der beiden Fluidräume 34. Insoweit bilden dann die einzelnen Steuernuten 42 des Steuerschiebers STS mit Wandteilen 30, 32 des Ventilgehäuses 12, die die genannten Wandabschnitte 32 der Fluidräume 34 sowie die Wandabscbnitte 30 des Steuerraums 22 begrenzen, Regelblenden aus.

In Blickrichtung auf die Figuren gesehen, ist das Ventilgehäuse 12 an seinem linken Ende 50 mit einem Abschlussteil 52 versehen, das für die Rückstellung des Steuerschiebers STS in seiner gezeigten Mittel- oder Neutral stellung 24 eine Druckfederanordnung 54 aufweist, wobei sich die gezeigte Druckfeder 56 zwischen zwei Kappenteilen 58, 60 erstreckt, von denen sich das eine Kappenteil 58 am Abschlussteil 52 abstützt und das weitere Kappenteil 60 am Ventilgehäuse 12. Beide Kappenteile 58, 60 sind in einer Ringnut 62 des Steuerschiebers STS axial beweglich geführt, wobei sie in der Neutralstellung 24 an randseitigen Absätzen 64, 66 der Ringnut 62 zur Anlage kommen.

Auf der rechten Seite 68 ist am stirnseitigen Ende 70 des Ventilgehäuses 1 2 ein weiteres zweites Abschlussteil 72 angeordnet, das zur Ansteuerung des Ventils 10 über zwei eigenständige Pilotventile 74 verfügt. Der Steuerschie ber STS greift selbst mit einem im Durchmesser reduzierten Abschnitt 76 in das zweite Abschlussteil 72 ein, wobei das zweite Abschlussteil 72 über eine manuell einstellbare Anschlageinrichtung 78 verfügen kann, um den maximalen Hub des Steuerschiebers STS entsprechend begrenzen zu kön nen. Ferner kann ein nicht näher dargestellter schwenkbarer Kurbeltrieb in eine Ausnehmung 80 in einem freien Endbereich 82 des Steuerschiebers STS eingreifen, um eine Notbetätigung von Hand im Bedarfsfall sicherstellen zu können.

Die Abschlussteile 52, 72 sind Bestandteile des Ventilgehäuses 1 2 des erfin- dungsgemäßen Ventils 10.

Der Druckversorgungsanschluss P kann direkt mit dem Fluiddruck einer Hydraulikpumpe versorgt werden; es besteht aber auch die Möglichkeit, den Druckversorgungsanschluss P an eine Individualdruckwaage IDW an- zuschließen, vgl. Fig. 10. Die vorstehend beschriebene Ventilanordnung ist in der Anmeldung

DE 10 201 7 004 531 der Schutzrechtsinhaberin offenbart worden, sodass an dieser Stelle auf die bekannte Konstruktion nicht mehr näher eingegangen wird.

Erfindungsgemäß ist nun im Ventilgehäuse 1 2 eine Load-Sensing-Leitung 84 vorgesehen. Wie man in Fig. 2 sehen kann erstreckt sich eine gestufte

Hauptbohrung 86 dieser Leitung 84 parallel zum Steuerschieber STS und ist durch einen insbesondere mit einer Dichtung versehenen Stopfen 87 verschlossen. Über vier parallele, gestufte Verbindungsbohrungen 88, 90, 92, 94 mündet die Load-Sensing-Leitung 84 in die Bohrung 14 des Steuerschie- bers STS aus. Die Verbindungsbohrungen 88-94 sind durch Stopfen 96 verschlossen. Für die äußeren Verbindungsbohrungen sind Ringausnehmungen 97 in der Steuerschieberbohrung 14 vorgesehen. Wie man in Fig. 1 sehen kann, weist der Steuerschieber STS zwei nutförmige Ausnehmungen 98 auf, die miteinander fluchtend entlang der Schnittlinie A-A angeordnet sind. Diese nutförmigen Ausnehmungen 98 verbinden abhängig von der Stellung 24 (Fig. 1 -5), 100 (Fig. 6-9) des Steuerschiebers STS mindestens eine der äußeren Verbindungsbohrungen 88, 94 der Load-Sensing-Leitung 84 mit den jeweiligen Rücklaufanschlüssen T1 , 12. Fluchtend mit den nutförmigen Ausnehmungen 98 sind an den Öffnungskanten 102 der Nutzanschlüsse A, B, die dem Druckversorgungsanschluss P zugewandt sind, taschenartige Vertiefungen 104, 106 mit in Umfangsrichtung verlaufender Öffnungskante 107 angeordnet. Diese können mit den inneren Verbindungsbohrungen 90, 92 der Load-Sensing-Leitung 84 in Überdeckung gebracht werden, um den

Lastdruck am betreffenden Nutzanschluss A, B in die Load-Sensing-Leitung 84 weiterzumelden.

In der Hauptbohrung 86 ist ein Wechselventil 108 angeordnet. Ein linker Ventilsitz 1 10 des Wechselventils 108 ist an einer Stufe 1 12 der Bohrung 86 ausgebildet. Der rechte Ventilsitz 1 14 ist an einer in die Bohrung 86 ein gepressten Hülse 1 16 ausgebildet. Als Ventilschließglied 1 18 ist eine Kugel vorgesehen, die abhängig von den anstehenden Drücken an einem der Ventilsitze 1 10, 1 14 eine Fluidverbindung unterbrechend zur Anlage bring bar ist. In der gezeigten Mittel- oder Neutralstellung 24 des Steuerschiebers STS sind die äußeren Verbindungsbohrungen 88, 94 mit den nutförmigen Aus nehmungen 98 des Steuerschiebers STS in Überdeckung, so dass beide Eingänge 1 20, 122 des Wechselventils 108 zum Rücklaufanschluss Ti , T2 hin druckentlastet sind. Die inneren Verbindungsbohrungen 90, 92 sind durch den Steuerschieber STS verschlossen. In diesem Zustand meldet das Ventil 10 keinen Lastdruck an vorgeschaltete Einheiten eines Hydraulikkreislaufs.

Da der Steuerschieber STS im Bereich des Ventilgehäuses 12 bis auf die Anzahl der Steuernuten 42 an den Öffnungskanten symmetrisch aufgebaut ist, wird seine Funktion im Folgenden nur anhand eines in eine rechte Endstel- lung 100 verschobenen Steuerschiebers STS erläutert. Die Ausführungen gelten für eine Verschiebung in Richtung der linken Endstellung entspre- chend. In den Fig. 6 bis 9 ist das erfindungsgemäße Ventil 10 also in einem Zustand gezeigt, bei dem der Steuerschieber STS in seine rechte Endlage ver- schoben ist. In diesem Zustand ist eine Verbindung vom Druckversorgungsanschluss P zum Nutzanschluss A hergestellt. Der Nutzanschluss B ist über eine Ausnehmung 28 am Steuerschieber STS mit dem Rücklaufanschluss T2 verbunden. Wie man insbesondere in den Fig. 7 bis 9 sehen kann, ist der linke Eingang des Wechselventils 108 über die linke innere Verbindungsbohrung 90 mit dem Nutzanschluss A verbunden, während die linke äußere Verbindungsbohrung 88 durch den Steuerschieber STS verschlossen ist. Der rechte Eingang 122 des Wechselventils 108 ist über die rechte äu- ßere Verbindungsbohrung 94 und die zugeordnete nutförmige Ausnehmung 98 im Steuerschieber STS mit dem Rücklaufanschluss T 2 verbunden. Die rechte innere Verbindungsbohrung 92 ist durch den Steuerschieber STS verschlossen. Das Wechselventil 108 meldet daher den Druck, der am Nutzanschluss A ansteht, in die Load-Sensing-Leitung 1 24 (Fig. 10) weiter.

Die Fig. 10 zeigt in einer Darstellung das hydraulische Ventil 10 und in einer schematischen Darstellung einen Schaltplan, mit an das Ventil 10 angeschlossenen hydraulischen Komponenten. Die Verbindungsbohrungen 88, 90 der Load-Sensing-Leitung 84, 124 links vom Druckversorgungsanschluss P sind mit einem linken Eingang 120 des Wechselventils 108 verbunden. Die rechts vom Versorgungsanschluss P gelegenen Verbindungsbohrungen 92, 94 sind entsprechend mit dem anderen rechten Eingang 122 des Wechselventils 108 verbunden. Die Eingänge 120, 1 22 des Wechselventils 108 sind zudem über Druckbegrenzungsventile LSA-DB, LSB-DB abgesichert.

Ein Ausgang 126 des Wechselventils 108 ist mit einer Steuerseite 128 einer Individualdruckwaage IDW verbunden, die eine Fluidverbindung zum Druckversorgungsanschluss P des Ventils 10 regelt. Auf die gegenüberliegende Steuerseite 1 30 der Druckwaage IDW wird ein Fluiddruck am Druckversorgungsanschluss P über eine Drossel 1 32 geleitet. Weiterhin kann das Wechselventil 108 an ein weiteres Wechselventil LS-WV angeschlossen sein, wenn das erfindungsgemäße Ventil 10 im Verbund mit weiteren hydraulischen Verbrauchern betrieben wird.

In der Fig. 1 1 ist eine alternative Ausführungsform des Ventilgehäuses 134 gezeigt. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der Ausführungs- form der Fig. 1 bis 10 allein dadurch, dass die Verbindungsbohrungen 136, 138, 140, 142 von innen, d.h. von der Steuerschieberbohrung 144 aus, gebohrt sind. Bei dieser Ausführungsform gibt es entsprechend weniger Öffnungen auf einer Außenseite 146 des Ventilgehäuses 134.

Durch das erfindungsgemäße Ventil 10 wird eine definierte Einbindung des Wechselventils rein über die Schieberlogik ausgebildet. Die Eingänge 120, 122 des Wechselventils 108 sind dabei konstruktionsbedingt entweder mit dem Lastdruck oder mit dem Tankdruck beaufschlagt. Ein besonderer Vorteil der aufgezeigten Lösung ist, dass sie ohne zusätzliche Rückschlagventile am oder im Steuerschieber auskommt. Somit ist die Montage des Ventils 10 vereinfacht und Leckagen werden verringert. Weiterhin ist vorteilhaft, dass die erforderlichen umfangsseitigen Ausnehmungen 98, 104, 106 auf einfache Weise an bestehenden Steuerschiebern STS von bekannten 4/3-Wege- ventilen vorgesehen werden können. Eine Verlängerung des Steuerschie bers STS, um Platz für einen zusätzlichen Ringkanal zu schaffen, ist nicht erforderlich. Dies hat so keine Entsprechung im Stand der Technik.




 
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