Ventil

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil zum Blockieren und Freigeben eines Fließwegs, das mittels einer elektromag netischen Aktuatoreinheit betätigbar ist.

Derartige Ventile werden beispielsweise als Schubumluftventi le am Turbolader in Kraftfahrzeugen eingesetzt, um im Schub betrieb einen Bypass zur Ansaugseite freizugeben. Um ein zu starkes Abbremsen der Turbine des Turboladers bei niedrigen Drehzahlen zu verhindern, aber auch um ein schnelles Anfahren zu gewährleisten, werden schnelle Öffnungs- und Schließvor gänge des Ventils angestrebt. Insbesondere wird angestrebt, beim Schließvorgang ein sehr schnelles Verschließen durch das Anlegen des Verschlusskörpers an einen Ventilsitz zu erzie len. Der Ventilsitz wird von dem Gehäuse des Turboladers ge bildet, an dem das Ventil angeflanscht wird. Darüber hinaus muss der axial verschiebliche Verschlusskörper gegen das Ge häuse abgedichtet sein. Hierzu ist es beispielsweise bekannt, in dem Gehäuse eine v-förmige Dichtung anzuordnen, deren Schenkel jeweils am Gehäuse und an der Mantelfläche des topf förmigen Verschlusskörpers anliegen. Durch die Vorspannung der beiden Schenkel wird die Dichtwirkung erzielt. Nachteilig hierbei ist, dass die am Verschlusskörper anliegende Dicht lippe des einen Schenkels infolge der Bewegung des Ver schlusskörpers beim Öffnen und Schließen Reibung ausgesetzt ist, was einen erhöhten Verschleiß zur Folge hat.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ventil mit verbesserter Dichtungsfunktion zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand des unabhängigen An spruchs gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird ein Ventil zum Blockie ren und Freigeben eines Fließwegs angegeben, wobei das Ventil eine elektromagnetische Aktuatoreinheit und einen mittels der elektromagnetischen Aktuatoreinheit axial bewegbaren Stift sowie einen mit dem Stift verbundenen Verschlusskörper auf weist, wobei der Verschlusskörper zum Blockieren und Freige ben eines Fließwegs ausgebildet ist und ein erstes axiales Ende aufweist, das von dem Fließweg entfernt angeordnet und mit dem Stift verbunden ist, sowie ein zweites axiales Ende, das in dem Fließweg anordenbar ist.

Ferner weist das Ventil ein zumindest den Stift und das erste axiale Ende des Verschlusskörpers aufnehmendes Gehäuse auf, wobei der Verschlusskörper mittels zumindest einer Dichtung gegen das Gehäuse abgedichtet ist.

Der Verschlusskörper weist zumindest im Bereich seines ersten axialen Endes eine radial umlaufende Dichtung mit einer nach außen auskragenden Dichtlippe auf, wobei die Dichtlippe in einem Schließzustand des Ventils an einem Bereich des Gehäu ses dichtend anliegt und zumindest eine radial umlaufende Si cke aufweist.

Dabei wird hier und im Folgenden unter einem Schließzustand des Ventils der Schaltzustand des Ventils verstanden, in dem der Verschlusskörper den Fließweg blockiert.

Unter einer nach außen auskragenden Dichtlippe wird hier und im Folgenden eine Dichtlippe verstanden, die sich zumindest auch nach außen erstreckt. Insbesondere wird darunter auch eine Dichtlippe verstanden, die sich schräg nach oben-außen erstreckt, d.h. sowohl radial nach außen als auch in Richtung des Stifts.

Unter einer Sicke wird dabei hier und im Folgenden eine rinn- nenförmige Ausformung der Dichtlippe verstanden, innerhalb der die Dichtlippe im Wesentlichen die gleiche Wandstärke aufweist wie in der Umgebung der Sicke. Wenn die Dichtlippe aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet ist, kann die Sicke beispielsweise in einem Spitzgussprozess ausgeformt sein.

Das Ventil hat den Vorteil, dass die Abdichtung des Ver schlusskörpers gegen das Gehäuse auf einen Zeitraum be schränkt wird, in der sich der Verschlusskörper in der

Schließstellung befindet einschließlich eines Zeitraums un mittelbar bevor der Verschlusskörper zur Ruhe kommt. Die dem Verschlusskörper zugeordnete Dichtung ist somit nicht ständig in reibendem Kontakt mit dem Gehäuse, sondern erst in der Schließstellung und unmittelbar davor, sodass nahezu keine Reibung zwischen der Dichtung und dem Gehäuse auftritt. Somit wird auch der auftretende Verschleiß gering gehalten.

Die Dichtwirkung tritt insbesondere dadurch ein, dass die Dichtlippe in einem Schließzustand des Ventils an einem Be reich des Gehäuses dichtend anliegt. Die nach außen auskra gende Dichtlippe ist besonders flexibel ausgebildet dadurch, dass eine radial umlaufende Sicke vorgesehen ist, die die Flexibilität der Dichtlippe erhöht.

Dadurch wird eine besonders gute Dichtwirkung erzielt, weil der Verschlusskörper unter dem Einfluss einer Federkraft in die Schließstellung gedrückt wird und sich die elastische Dichtlippe zur Erzielung einer zuverlässigen Dichtwirkung verformt. Dabei verbessert die Sicke die Verformbarkeit der Dichtlippe .

Gemäß einer Ausführungsform ist die Sicke in radialer Rich tung zwischen einem Dichtungsbereich der Dichtung und dem Verschlusskörper angeordnet.

Unter dem Dichtungsbereich wird hier und im Folgenden der Be reich verstanden, in dem im Schließzustand des Ventils Kon takt zwischen der Dichtlippe und dem Gehäuse besteht. Dieser Bereich ist insbesondere als ringförmige Fläche ausgebildet. Durch die Anordnung der Sicke zwischen dem ringförmigen Dich tungsbereich und dem Verschlusskörper wird die Flexibilität der Dichtlippe genau in dem Bereich erhöht, in dem sie zur Erzielung einer guten Dichtwirkung besonders vorteilhaft ist.

Gemäß einer Ausführungsform ist die Sicke im Längsschnitt halbkreisförmig und in Richtung des zweiten radialen Endes des Verschlusskörpers offen ausgebildet.

Die Sicke kann jedoch auch beispielsweise im Längsschnitt halboval oder unregelmäßig gekrümmt ausgebildet sein und in Richtung des ersten radialen Endes gekrümmt sein.

Es wäre auch denkbar, mehrere Sicken in der Dichtlippe vorzu sehen, die den Verschlusskörper radial oder im Wesentlichen radial umlaufen, wobei auch verschiedene Geometrien der Si cken kombinierbar sind.

Insbesondere weist die Sicke eine Wandstärke d mit 0,4mm < d < 0 , 8mm auf .

Die Dichtlippe kann in einem Übergangsbereich zu der Sicke einen Krümmungsradius r aufweisen mit 0,5mm < r < 1,5mm.

Wie sich herausgestellt hat, ist eine derartige Geometrie der Dichtlippe mit einer Wandstärke der Sicke von mindestens 0,4mm und höchstens 0,8mm und mit Krümmungsradien von mindes tens 0,5mm und höchstens 1,5mm im Übergangsbereich zur Dicht lippe besonders gut geeignet, um die gewünschte Flexibilität zu erzielen.

Der Verschlusskörper kann insbesondere topfförmig und nach oben offen ausgebildet sein und die Dichtung kann sowohl eine Außenseite als auch eine Innenseite einer Seitenwand des Ver schlusskörpers bedecken. Die Dichtung kann auch zumindest Be reiche eines Bodens des Verschlusskörpers bedecken. Dies hat den Vorteil, dass eine besonders sichere Verbindung zwischen dem Verschlusskörper und der Dichtung geschaffen wird, die einfach herzustellen ist, da die Dichtung in einem einzigen Arbeitsschritt mit dem Verschlusskörper verbunden werden kann. Dabei kann die Dichtung insbesondere auf den Verschlusskörper aufvulkanisiert werden. Dazu kann der Ver schlusskörper beispielsweise in einer Gießform platziert und mit dem Material für die Dichtung umspritzt werden.

Die Dichtung kann insbesondere aus einem Gummi, insbesondere aus Fluorkautschuk, ausgebildet sein.

Bei dem Verschlusskörper handelt es sich insbesondere um ein Tiefziehteil, das beispielsweise aus einem Chrom-Nickel-Stahl ausgebildet ist. Ein derartiger Verschlusskörper weist eine hohe Beständigkeit gegenüber aggressiven Medien und hohen Temperaturen und demnach eine lange Lebensdauer auf.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Kraftfahr zeug mit einer Turboladereinrichtung angegeben, umfassend ei ne Ansaugseite mit einem Verdichter und eine Turbinenseite mit einer Turbine, wobei auf der Ansaugseite eine Bypasslei tung zu dem Verdichter vorgesehen ist, wobei in der Bypass leitung das beschriebene Ventil zum Freigeben oder Blockieren der Bypassleitung angeordnet ist.

Gemäß diesem Aspekt wird demnach das beschriebene Ventil als Schubumluftventil an dem Turbolader eingesetzt. Durch die be sonders flexibel ausgebildete Dichtlippe der Dichtung weist das Ventil eine verbesserte Dichtfunktion auf.

Ausführungsformen der Erfindung werden nun anhand der beige fügten Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt schematisch ein Schubumluftventil für einen

Turbolader gemäß dem Stand der Technik; Figur 2 zeigt schematisch ein Ventil gemäß einer Ausfüh rungsform der Erfindung im Längsschnitt und

Figur 3 zeigt Details des Ventils gemäß Figur 2.

Figur 1 zeigt schematisch ein als Schubumluftventil ausgebil detes Ventil 1 für einen nicht gezeigten Turbolader eines Fahrzeugs, wie es aus dem Stand der Technik bekannt ist. Das Ventil 1 ist in Figur 1 wie in allen Figuren im Längsschnitt dargestellt, d.h. parallel zu einer Längsachse des Ventils geschnitten .

Das Ventil 1 umfasst ein Gehäuse 2 mit einem angeformten Flansch 3, welcher Bohrungen 3a aufweist, über die das Gehäu se 2 an den nicht gezeigten Turbolader im Bereich einer By passleitung 4 angeflanscht ist. In der gezeigten Einbaulage schließt sich an den Flansch 3 ein zweites Gehäuseteil 13 des Ventils 1 an.

In dem Gehäuse 2 ist eine elektromagnetische Aktuatoreinheit 5 mit einer Spule 6 und einem als Anker dienenden metalli schen Stift 7 angeordnet. Der Stift 7 ist mit einem topfför migen Verschlusskörper 8 fest verbunden. Der als Kolben die nende topfförmige Verschlusskörper 8 wirkt mit einem Ventil sitz 11 zusammen, um die Bypassleitung 4 zu blockieren oder freizugeben. Dazu weist der Verschlusskörper 8 eine ringför mige Dichtfläche 10 auf, die den Querschnitt der Bypasslei tung 4 abdichten kann, sodass kein Medium zwischen der Lei tung 4 und der Leitung 12 strömen kann. Eine Feder 7a drückt den Verschlusskörper 8 in Richtung Ventilsitz 11. Gegen die von der Feder 7a erzeugte Kraft von beispielsweise 3,5 N wirkt die aufgrund des Drucks in der Leitung 12 auf den Boden 9 des Verschlusskörpers 8 wirkende Kraft.

Der Verschlusskörper 8 ist gegen das zweite Gehäuseteil 13 mittels einer ringförmigen Dichtung 14 mit einem V-förmigen Profil abgedichtet. Figur 2 zeigt Teile eines Ventils 1 zum Blockieren und Frei geben eines Fließwegs gemäß einer Ausführungsform der Erfin dung. Das in Figur 2 gezeigte Ventil 1 unterscheidet sich von dem in Figur 1 gezeigten, bekannten Ventil insbesondere durch die Ausbildung der Dichtung zwischen dem Verschlusskörper 8 und dem zweiten Gehäuseteil 13.

Das Ventil 1 gemäß Figur 2 weist an einem ersten axialen Ende 19 des Verschlusskörpers 8 eine radial umlaufende Dichtung 15 mit einer nach außen auskragenden Dichtlippe 16 auf. Die Dichtlippe 16 erstreckt sich dabei ausgehend von dem Ver schlusskörper 8 radial nach außen und zumindest in der in Fi gur 2 gezeigten Schließstellung des Ventils 1 auch nach oben in Richtung des in Figur 2 nicht gezeigten Stifts 7. Die Dichtwirkung wird durch das Anliegen der elastischen Dicht lippe 16 an dem zweiten Gehäuseteil 13 erzielt.

Die Dichtlippe 16 weist eine radial umlaufende Sicke 17 auf, die eine besonders gute Elastizität der Dichtlippe 16 und so mit eine besonders gute Dichtwirkung ermöglicht. Details zur Geometrie der Sicke 17 werden anhand von Figur 3 näher be schrieben .

Die Dichtung 15 ist nicht nur im Bereich des ersten axialen Endes 19 des Verschlusskörpers 8 angeordnet, sondern sie er streckt sich sowohl auf einer Außenseite 23 als auch auf ei ner Innenseite 25 des topfförmigen Verschlusskörpers 8 bis zu dessen zweitem axialen Ende 21. In einem Randbereich 27 des Bodens 9 des topfförmigen Verschlusskörpers 8 umgreift die Dichtung 15 auf der Außenseite 23 den Verschlusskörper 8 ge ringfügig und bildet somit eine Hinterschneidung aus, durch die die Dichtung 15 besonders sicher am Verschlusskörper 8 befestigt ist. Zudem bildet die Dichtung 15 in diesem Bereich eine Dichtfläche 10 zur Abdichtung der Bypassleitung 4 aus.

Figur 3 zeigt Details der Dichtlippe 16 mit der radial umlau fenden Sicke 17. Die Sicke 17 ist durch eine rinnenförmige Ausformung der Dichtlippe 16 gebildet, die eine Längsachse des Verschluss körpers 8 konzentrisch umläuft. Die Sicke 17 ist demnach nicht als Vertiefung in der Dichtlippe 16 mit einer gegenüber dieser verringerten Wandstärke ausgebildet, sondern die

Dichtlippe 16 ist im Bereich der Sicke 17 verformt, d.h. die Dichtlippe 16 weist über ihre gesamte Ausdehnung, also auch im Bereich der Sicke 17, im Wesentlichen dieselbe Wandstärke auf .

Im geschlossenen Zustand des Ventils 1 ist ein Kontaktbereich P zwischen der Dichtlippe 16 und dem zweiten Gehäuseteil 13 ausgebildet. Dieser Kontaktbereich P dient gleichzeitig als Dichtfläche oder Dichtungsbereich und als Angriffspunkt für eine Hebelkraft, die durch den Kontakt zwischen der Dichtlip pe 16 und dem zweiten Gehäuseteil die Dichtlippe 16 nach oben biegt und somit verformt. Bei dem erfindungsgemäßen Ventil 1 ist die Verformbarkeit der Dichtlippe 16 besonders gut. Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Dichtlippe 16 durch die Sicke 17 einen längeren Biegeweg erhält und daher durch die selbe aufgebrachte Kraft, insbesondere die durch die Feder 7a aufgebrachte Kraft, stärker verformt wird. Es ist demnach möglich, das Ventil 1 durch das Aufbringen einer geringeren Kraft bei gleichbleibend guter Dichtwirkung zu schließen.

In der gezeigten Ausführungsform weist die Dichtlippe 16 über ihre gesamte Ausdehnung eine Wandstärke d von 6 mm auf. Der Krümmungsradius ri auf der Innenseite der Sicke 17 beträgt 0,6 mm, auf der Außenseite beträgt er 1,2 mm. In Übergangsbe reichen 29 von der Sicke 17 zu anderen Bereichen der Dicht lippe 16 beträgt der Krümmungsradius 0,5 mm auf der Innensei te und 1 mm auf der Außenseite der Krümmung. In der gezeigten Ausführungsform beträgt der Krümmungsradius in Übergangsbe reichen 31 von der Dichtlippe 17 zu den übrigen Bereichen der Dichtung 15 0,25 mm. In der gezeigten Ausführungsform weist die Sicke 17 in dem Längsschnitt eine Halbkreisform auf. Möglich wäre jedoch auch beispielsweise eine halbovale Form der Sicke 17.