Ventil

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit einer

Einlasseinrichtung, die mindestens eine Einlassöffnung und mindestens eine Auslassöffnung aufweist, einer

Schließeinrichtung zum Öffnen und Schließen der mindestens einen Einlassöffnung, und mit einer Betätigungseinrichtung zum Betätigen der Schließeinrichtung.

Ventile sind dazu ausgelegt, einen Fluidstrom zu steuern. Das Fluid tritt bei geöffnetem Ventil durch die

Einlassöffnung hindurch und durch die Auslassöffnung aus dem Ventil aus. Zum Schließen der Einlassöffnung dient die Schließeinrichtung. Bei geschlossenem Ventil ist die

Einlassöffnung von der Schließeinrichtung verschlossen. Dann kann kein Fluid aus dem Ventil austreten.

Ventile kommen in einer Vielzahl von Produkten und

Anwendungen zum Einsatz. Die Erfindung ist insbesondere gerichtet auf das Gebiet der Sanitärtechnik. Sie können beispielsweise in Armaturen eingesetzt werden. Auch andere Anwendungsmöglichkeiten sind denkbar, etwa der Einsatz in Haushaltsgeräten, wie zum Beispiel Spülmaschinen oder

Waschmaschinen. Ebenfalls möglich sind industrielle

Anwendungen. Grundsätzlich ist die Erfindung überall dort einsetzbar, wo ein Fluidstrom gesteuert werden muss. Bei dem Fluid handelt es sich insbesondere um Wasser oder eine

Flüssigkeit .

Aus der DE 42 38 671 Al ist ein gattungsgemäßes Ventil bekannt, das als Einhebel-Mischarmatur ausgebildet ist. Die Betätigungseinrichtung ist als Hebel ausgebildet, der schwenkbar in einem Gehäuse gelagert ist. In dem Gehäuse greift der Hebel in eine Schließeinrichtung ein, die den Wasserstrom einer Warmwasseröffnung und einer

Kaltwasseröffnung steuert. Je nachdem in welche Richtung der Hebel geschwenkt wird, gelangt mehr oder weniger Wasser durch die Kaltwasseröffnung und die Warmwasseröffnung, so dass über den Neigungsgrad des Hebels die Temperatur

gesteuert werden kann, mit der das Wasser aus einer

Auslassöffnung des Ventils austritt.

Eine ähnliche Konstruktion ist aus der DE 20 2012 100 687 Ul bekannt, bei der ebenfalls ein schwenkbarer Hebel als

Betätigungseinrichtung zum Einsatz kommt.

Auch bei der EP 2 971 387 Bl ist die Betätigungseinrichtung schwenkbar in einem Ventilgehäuse gelagert. Durch Schwenken der Betätigungseinrichtung wird eine Schließeinrichtung in axialer Richtung bewegt, so dass die Einlassöffnung des Ventils verschlossen oder geöffnet wird. Das bekannte Ventil wird als Absperrventil einer Handbrause verwendet, die über einen Schlauch an die Wasserversorgung angeschlossen ist.

Die Betätigungseinrichtung bildet gleichzeitig die Halterung für die Handbrause aus. Befindet sich die Handbrause in der Halterung, ist die Wasserzufuhr geschlossen. Wird die

Handbrause aus der Halterung entnommen, schwenkt die

Betätigungseinrichtung durch die Vorspannung einer Feder in eine Öffnungsstellung. In dieser Öffnungsstellung ist das Ventil geöffnet, und die Handbrause wird mit Wasser

versorgt. Derartige Handbrausen werden auch als Shattaf bezeichnet .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil mit einer alternativen Betätigung zur Verfügung zu stellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Ventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Erfindungsgemäß ist die Betätigungseinrichtung axial bewegbar in einer ersten Richtung in einem Gehäuse geführt. Eine derartige Axialführung der Betätigungseinrichtung ist gegenüber herkömmlichen schwenkbaren Lösungen besonders platzsparend. Erfindungsgemäß ist ferner ein

Kopplungselement vorgesehen, das mit der

Betätigungseinrichtung und mit der Schließeinrichtung gekoppelt ist, wobei eine axiale Bewegung der

Betätigungseinrichtung eine Bewegung der Schließeinrichtung in eine zweite Richtung bewirkt, die sich von der ersten Richtung unterscheidet. Die Betätigungseinrichtung treibt also das Kopplungselement an, das seinerseits die

Schließeinrichtung antreibt. Die erfindungsgemäße Konstruktion ist kompakt, einfach aufgebaut und funktionssicher .

Vorzugsweise bewirkt die Schließeinrichtung ein Öffnen und Schließen der mindestens einen Einlassöffnung. Alternativ oder zusätzlich kann sie auch ein Öffnen und Schließen der Auslassöffnung bewirken.

Unter Einlassöffnung wird im Rahmen der Erfindung ein

Einlasskanal verstanden, der durch die Einlasseinrichtung gebildet wird. Gleichermaßen wird im Rahmen der Erfindung unter Einlassöffnung aber auch die Öffnung in einer Ebene verstanden, die an die Schließeinrichtung angrenzt. Unter Auslassöffnung wird im Rahmen der Erfindung ein Auslasskanal verstanden, der durch die Einlasseinrichtung gebildet wird. Gleichermaßen wird im Rahmen der Erfindung unter

Auslassöffnung aber auch die Öffnung in einer Ebene

verstanden, die an die Schließeinrichtung angrenzt.

Die Erfindung ist in einer Vielzahl von Anwendungen

einsetzbar, wie zum Beispiel als Ventil für sanitäre

Armaturen oder als Ventil für Haushaltsgeräte wie zum

Beispiel Waschmaschinen oder Spülmaschinen. Auch

industrielle Anwendungen sind denkbar.

Ein anderer Vorteil des erfindungsgemäßen Ventils liegt in dem geringen Totraum, in dem das Fluid verharrt, wenn es geschlossen ist. Aus dem Stand der Technik sind so genannte Pilot-Ventile bekannt, bei denen als Schließeinrichtung eine Membran zum Einsatz kommt und zum Druckausgleich Wasser strömungsseitig hinter die Membran gelangt. Dieses Wasser verbleibt hinter dem Membran auch bei geöffnetem Ventil zumindest teilweise, so dass die Gefahr einer Verkeimung besteht. Demgegenüber hat das erfindungsgemäße Ventil den erheblichen Vorteil, dass es bei geöffnetem Ventil zu keinem stagnierenden Fluid kommt . Denn das Fluid wird bei

geöffnetem Ventil durch die Strömung mitgerissen. Hieraus ergeben sich auch hygienische Vorteile.

Vorzugsweise bewirkt eine axiale Bewegung der

Betätigungseinrichtung eine translatorische Bewegung der Schließeinrichtung. Die Schließeinrichtung wird also bei ihrer Bewegung nicht gedreht, sondern ist, vorteilhaft eindimensional, translatorisch beweglich in dem Gehäuse gelagert. Eine derartige Lagerung ist einfach und weist eine hohe Lebensdauer auf.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung der

Betätigungseinrichtung und die Bewegungsrichtung der

Schließeinrichtung orthogonal zueinander ausgerichtet sind. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die

Betätigungseinrichtung in einer ersten Führung geführt ist und die Schließeinrichtung in einer zweiten Führung geführt, wobei die erste und die zweite Führung orthogonal zueinander ausgerichtet sind. Die orthogonale Anordnung der

Bewegungsrichtungen schafft ein vollkommen neues

kinematisches Konzept, das eine einfache und langlebige Konstruktion des Ventils gestattet.

In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Schließeinrichtung bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung auf der Einlasseinrichtung abgleitet. Die Einlasseinrichtung bildet zweckmäßig die Einlassöffnung und/oder die Auslassöffnung aus, so dass diese durch die Gleitbewegung einfach verschlossen werden können/kann. Ein derartiges Verschließen wird als sehr zuverlässig angesehen. Darüber hinaus ist eine derartige Konstruktion langlebig, da durch die Gleitbewegung der Dichtbereich frei von

Ablagerungen, insbesondere frei von Kalkablagerungen

gehalten wird.

Die Einlasseinrichtung weist erfindungsgemäß mindestens eine Einlassöffnung und mindestens eine Auslassöffnung auf.

Vorzugsweise bilden die Schließeinrichtung und die

Einlasseinrichtung in einer Öffnungsstellung des Ventils einen Kanal, der die mindestens eine Einlassöffnung und die mindestens eine Auslassöffnung miteinander verbindet. Wenn das Ventil geöffnet ist, kann das Fluid, bei dem es sich vorzugsweise um eine Flüssigkeit handelt, durch die

Einlassöffnung hindurch in den Kanal eintreten und aus der Auslassöffnung austreten. Hierdurch kann der Strömungsweg durch das Ventil hindurch sehr kurz und die Konstruktion insgesamt sehr einfach gehalten werden. Vorteilhafterweise verschließt die Schließeinrichtung in einer Schließstellung des Ventils die mindestens eine Einlassöffnung der

Einlasseinrichtung .

Das Kopplungselement ist mit der Betätigungseinrichtung und mit der Schließeinrichtung verbunden. Eine kinematisch besonders vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch

gekennzeichnet, dass das Kopplungselement schwenkbar mit der Betätigungseinrichtung verbunden ist. Sobald die Betätigungseinrichtung in axialer Richtung bewegt wird, transportiert das schwenkbare Kopplungselement die

Schließeinrichtung vorteilhaft in ihre Öffnungs- oder

Schließstellung. Hierdurch kann eine besonders flache

Bauform realisiert werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Schwenkachse des Kopplungselements orthogonal zu der Bewegungsachse der Betätigungseinrichtung ausgebildet ist, wie es für sich genommen als vorteilhaft erachtet wird.

Zusätzlich oder alternativ kann das Kopplungselement

schwenkbar mit der Schließeinrichtung verbunden sein.

Vorzugsweise erstreckt sich die Schwenkachse der

Schließeinrichtung parallel zur Schwenkachse der

Betätigungseinrichtung. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die Schwenkachse der Schließeinrichtung nicht gezwungenermaßen durch die Schließeinrichtung gebildet werden muss. Vielmehr kann die Schließeinrichtung das

Kopplungselement auch so aufnehmen, dass letzteres

schwenkbar ist. Gleiches gilt für die

Betätigungseinrichtung .

Vorstehend wurde bereits angesprochen, dass es vorteilhaft ist, wenn die Schließeinrichtung auf der Einlasseinrichtung abgleiten kann. Hierdurch erfahren beide Einrichtungen eine gewisse Belastung. Zur Verschleißminimierung wird

vorgeschlagen, dass die Einlasseinrichtung aus einem

keramischen Werkstoff besteht. Der keramische Werkstoff hat über seine guten Verschleißeigenschaften hinaus noch weitere Vorteile. Insbesondere kann er sehr passgenau hergestellt werden. Darüber hinaus ist er gegen aggressive Medien wie Säuren oder dergleichen resistent. Dies gestattet einen Einsatz des Ventils in einem weiten Bereich industrieller Anwendungen. Zusätzlich oder alternativ kann auch die

Schließeinrichtung aus einem keramischen Werkstoff bestehen. Sofern die beiden aufeinander beweglichen Bauteile aus einem keramischen Werkstoff bestehen, ergibt sich eine hoch verschleißfeste Werkstoffpaarung. Hieraus resultiert eine hohe Lebensdauer des Ventils.

Vorzugsweise weist die Schließeinrichtung ein Gleitstück auf, das bei Betätigung der Betätigungseinrichtung auf der Einlasseinrichtung abgleitet. Das Gleitstück besteht

vorzugsweise aus einem keramischen Werkstoff mit den

vorstehend geschilderten Vorteilen. Ein Vorteil einer mehrteiligen Schließeinrichtung besteht darin, dass jedes Teil an seinen primären Einsatzzweck angepasst werden kann. Das Gleitstück wird man aus einem verschleißfesten,

insbesondere abrasionsfesten, Material wie zum Beispiel einem keramischen Werkstoff ausbilden. Auf das Gleitstück kann ein Oberteil aufgebracht sein. Zusätzlich oder

alternativ kann das Oberteil mit dem Gleitstück verbunden sein. Der Verbund ist vorzugsweise lösbar. Beispielsweise handelt es sich um einen formschlüssigen Verbund.

Das Oberteil kommt bevorzugt nicht mit dem Fluid in Kontakt . Es besteht vorzugsweise aus einem anderen Material,

beispielsweise aus einem Kunststoff. Dies ermöglicht es, dass das Oberteil als Spritzgussteil und damit kostengünstig hergestellt werden kann. Im Übrigen gestattet eine

mehrteilige Ausbildung der Schließeinrichtung einen

vorteilhaften Zusammenbau des Ventils. Vorzugsweise stehen das Oberteil und das Gleitstück in

Eingriff miteinander. Sofern das Kopplungselement die

Schließeinrichtung bewegt, bewegen sich Gleitstück und

Oberteil gemeinsam.

Als besonders bevorzugt wird es angesehen, wenn das

Kopplungselement zwischen dem Oberteil und dem Gleitstück gelagert ist. Hierdurch kann das Kopplungselement

vorteilhaft zwischen dem Oberteil und dem Gleitstück

gehalten werden. Gleichzeitig gestattet die Lagerung eine Bewegung des Kopplungselements, insbesondere eine

Schwenkbewegung des Kopplungselements.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil eine Linearführung aufweist, in der die Schließeinrichtung linear beweglich geführt ist. Dies gewährleistet eine stets korrekte Positionierung der Schließeinrichtung in Bezug auf die Einlasseinrichtung, was insbesondere für die Schließstellung des Ventils relevant ist. Eine einfache und wirksame Linearführung kann dadurch realisiert werden, dass sie mindestens eine Führungsschiene aufweist, die mit mindestens einer Gleitfläche der

Schließeinrichtung zusammenwirkt. Die Gleitfläche gleitet bei einer Bewegung der Schließeinrichtung an der

Führungsschiene ab. Hierbei liegt die mindestens eine

Gleitfläche an der Führungsschiene an. Vorzugsweise ist die mindestens eine Führungsschiene gerade ausgebildet.

Vorteilhafterweise weist die Linearführung zwei

Führungsschienen auf, wobei jede Führungsschiene mit einer zugehörigen Gleitfläche der Schließeinrichtung zusammenwirkt. Beispielsweise bildet die Führungsschiene Innenflächen, die jeweils an einer nach außen gerichteten Gleitfläche anliegen. Hierbei kann die Linearführung die Schließeinrichtung übergreifen.

Vorstehend wurde bereits angesprochen, dass es vorteilhaft ist, wenn das Ventil einen einfachen Zusammenbau gestattet. In diesem Zusammenhang wird vorgeschlagen, dass die

Linearführung als gesondertes Bauteil in dem Gehäuse

aufgenommen ist, wobei vorzugsweise zwischen dem Gehäuse und der Linearführung Zentriermittel zur Ausrichtung der

Linearführung in dem Gehäuse vorgesehen sind. Die

Zentriermittel können als Nut oder als Feder ausgebildet sein, die mit einer an der Innenseite des Gehäuses

ausgebildeten Feder oder Nut _Z usammenwirken. Eine

Zentrierung der Linearführung ist auch insoweit vorteilhaft, als sie die Bewegungsrichtung der Schließeinrichtung

definiert. Hierdurch kann eine hohe Zuverlässigkeit der Schließ- und Öffnungswirkung des Ventils gewährleistet werden .

Bei der Betätigung des Ventils kommen unterschiedliche

Mechanismen in Betracht. Entweder die Betätigungseinrichtung bleibt in der Schließ- bzw. Öffnungsstellung, sofern sie betätigt worden ist. Wird sie beispielsweise gedrückt, öffnet sich das Ventil und bleibt in der Öffnungsstellung, bis die Betätigungseinrichtung wieder betätigt wird.

Alternativ befindet sich das Ventil in der Öffnungsstellung, und die Betätigungseinrichtung kehrt nach ihrer Betätigung immer wieder in diese Öffnungsstellung zurück. Mit anderen Worten, wenn die Betätigungseinrichtung nicht gedrückt gehalten wird, befindet sie sich in der Ausgangsstellung, in der sich das Ventil in der Öffnungsstellung befindet. Eine derartige Mechanik eröffnet vollkommen neue

Anwendungsmöglichkeiten, wie es im Zusammenhang mit der Figurenbeschreibung noch näher erläutert wird.

Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung in die

Öffnungsstellung vorgespannt ist, wobei dann, wenn die

Betätigungseinrichtung nicht betätigt wird, sie sich in der Öffnungsstellung des Ventils befindet.

Eine derartige Mechanik kann bevorzugt dadurch realisiert werden, dass die Linearführung ein Lager für ein

Vorspannmittel bildet, das sich auf der Linearführung abstützt und die Betätigungseinrichtung in eine

Öffnungsstellung des Ventils vorspannt. Bei dem

Vorspannmittel kann es sich um eine Feder handeln.

Alternativ weist die Betätigungseinrichtung einen Magnet auf, der vorzugsweise an einem freien Ende der

Betätigungseinrichtung angeordnet ist. Der Magnet kann mit einem Gegenmagneten derart Zusammenwirken, dass der

Gegenmagnet die Betätigungseinrichtung aus dem Gehäuse herauszieht. Beispielsweise ist der Gegenmagnet einer

Handbrause zugeordnet . Sobald die Handbrause von dem Gehäuse abgezogen wird, wird der Magnet und damit auch die

Betätigungseinrichtung ebenfalls (weiter) aus dem Gehäuse herausgezogen . Bei gattungsgemäßen Ventilen ist es bekannt, dass die

Ventile ein Gehäuse aufweisen. Sie sind dann als Kartusche, zum Beispiel in sanitären Einrichtungen wie Armaturen, einsetzbar. Vorzugsweise ist die Betätigungseinrichtung als Knopf ausgebildet, der sich in einer Öffnungsstellung oder in einer Schließstellung des Ventils an der Innenseite des Gehäuses abstützt. Hierzu weist der Knopf vorteilhafterweise eine Schulter auf. Die Schulter dient als Anschlag für den Knopf, der zweckmäßig unter Vorspannung steht.

In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse ein Gehäuse-Unterteil und ein mit dem Gehäuse- Unterteil verbundenes Gehäuse-Oberteil aufweist, wobei in dem Gehäuse-Unterteil mindestens ein Einlass und mindestens ein Auslass ausgebildet sind, die mit der mindestens einen Einlassöffnung und der mindestens einen Auslassöffnung der Einlasseinrichtung in Strömungsverbindung stehen. Das Fluid tritt in das Ventil also durch den Einlass in die

Einlassöffnung hinein und verlässt das Ventil durch die Auslassöffnung und den Auslass des Gehäuses. Vorzugsweise ist dabei die Betätigungseinrichtung axial in dem Gehäuse- Oberteil geführt. Die Schließeinrichtung und das

Kopplungselement sind vorteilhafterweise in dem Gehäuse angeordnet. Es ergibt sich eine kompakte universell

einsetzbare Kartusche.

Die Erfindung gestattet eine Vielzahl von Ausführungsformen. Sofern die Betätigungseinrichtung betätigt ist, also

gedrückt ist, kann sich das Ventil in der Schließstellung oder in der Öffnungsstellung befinden. Hierzu kann die

Schließeinrichtung entsprechend angepasst werden. Es sind Ausführungsformen möglich, bei denen die

Betätigungseinrichtung durch Vorspannmittel in ihre

Ausgangslage gedrückt wird. Hierbei kann es sich um die Öffnungsstellung oder die Schließstellung handeln. Sofern sich die Betätigungseinrichtung in ihrer gedrückten Position befindet und sodann nicht mehr betätigt wird, können die Vorspannmittel die Betätigungseinrichtung wieder in ihre Ausgangslage drücken. Alternativ sind im Rahmen der

Erfindung Ausführungsformen vorgesehen, bei denen die

Betätigungseinrichtung zwei Endstellungen einnehmen kann, in denen sie verbleibt. Hierbei kann es sich um die

Öffnungsstellung oder die Schließstellung des Ventils handeln. Beispielsweise wird vorgeschlagen, dass das Ventil nach dem Kugelschreiber-Prinzip geöffnet und geschlossen werden kann. Das Kugelschreiber-Prinzip an sich ist bekannt. In Verbindung mit dem erfindungsgemäßen Ventil gestattet es, dass die Betätigungseinrichtung zwei stabile Endstellungen einnimmt. Eine vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse-Oberteil auf seiner

Innenseite Führungen für ein Rastelement der

Betätigungseinrichtung sowie erste Anschläge aufweist, an dem die Betätigungseinrichtung in einer ersten Endstellung anliegt. In dieser Endstellung ist die

Betätigungseinrichtung vorzugsweise entgegen der

Vorspannkraft der Vorspannmittel in das Gehäuse eingedrückt . Das Ventil kann hierbei offen oder geschlossen sein. Durch die Ausbildung der Führung und der Anschläge in dem Gehäuse- Oberteil ergibt sich eine kompakte und einfache

Konstruktion. Vorzugsweise weisen die Führungen endseitig zweite Anschläge auf, an denen die Betätigungseinrichtung in einer zweiten Endstellung anliegt. In dieser Endstellung befindet sich die Betätigungseinrichtung vorzugsweise in ihrer Ausgangslage.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen im Zusammenhang mit der anhängen

Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt in:

Figur 1 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Ventils in einer

Öffnungs _S tellung;

Figur 2 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht des ersten Ausführungsbeispiels in einer Schließstellung;

Figur 3 in einer schematischen Darstellung eine

auseinandergezogene Ansicht des ersten

Ausführungsbeispiels ;

Figur 4 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht eines zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiels in einer Öffnungsstellung; Figur 5 in einer schematischen Darstellung ein Detail des zweiten Ausführungsbeispiels in einer

perspektivischen Ansicht von schräg oben;

Figur 6 in einer schematischen Darstellung das Detail nach

Figur 5 in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten; Figur 7 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht eines dritten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Ventils in einer

Schließ _S tellung;

Figur 8 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht des dritten Ausführungsbeispiels in einer Öffnungsstellung;

Figur 9 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht eines vierten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Ventils in einer

Schließ _S tellung;

Figur 10 ein Funktionsschema des vierten

Ausführungsbeispiels in der Schließstellung;

Figur 11 ein Funktionsschema des vierten

Ausführungsbeispiels in der Öffnungsstellung;

Figur 12 ein Funktionsschema eines fünften

Ausführungsbeispiels in der Schließstellung; Figur 13 ein Funktionsschema des fünften

Ausführungsbeispiels in der Öffnungsstellung;

Figur 14a in einer schematischen Darstellung eine

auseinandergezogene Ansicht eines sechsten

Ausführungsbeispiels ; Figur 14b ein Detail des sechsten Ausführungsbeispiels in einer vergrößerten Ansicht;

Figur 15a in einer schematischen Darstellung eine teilweise

Schnittansicht des sechsten Ausführungsbeispiels in einer Schließstellung;

Figur 15b ein Funktionsschema des sechsten

Ausführungsbeispiels zu Figur 15a;

Figur 16a in einer schematischen Darstellung eine teilweise

Schnittansicht des sechsten Ausführungsbeispiels in einer Öffnungsstellung; Figur 16b ein Funktionsschema des sechsten

Ausführungsbeispiels zu Figur 16a;

Figur 17 in einer schematischen Darstellung eine

Teilschnittansicht des zweiten

Ausführungsbeispiels im eingebauten Zustand in einer Schließstellung;

Figur 18 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht des zweiten Ausführungsbeispiels im eingebauten Zustand in einer Zwischenstellung;

Figur 19 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht des zweiten Ausführungsbeispiels im eingebauten Zustand in einer Öffnungsstellung; Figur 20 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht eines siebten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Ventils in einer

Öffnungs _S tellung;

Figur 21 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht des siebten Ausführungsbeispiels in einer Schließstellung; Figur 22 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht eines achten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Ventils in einer

Schließstellung; und Figur 23 in einer schematischen Darstellung eine

Schnittansicht des achten Ausführungsbeispiels in einer Öffnungsstellung.

Figur 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel des

erfindungsgemäßen Ventils. Das Ventil weist eine

Einlasseinrichtung 1 mit einer Einlassöffnung 2 sowie eine Auslassöffnung 3 auf. Im Rahmen der Erfindung können auch mehrere Einlassöffnungen 2 und/oder mehrere Auslassöffnungen 3 vorgesehen sein. Die Einlasseinrichtung 1 besteht

bevorzugt aus einem keramischen Werkstoff. Hierdurch ist sie resistent gegen aggressive Medien und darüber hinaus

verschleißfest . Die Einlasseinrichtung 1 wirkt mit einer Schließeinrichtung 4 zusammen, die auf der Einlasseinrichtung 1 abgleiten kann. Die Schließeinrichtung 4 weist einen Kanal 5 auf, der in der dargestellten Öffnungsstellung des Ventils die

Einlassöffnung 2 mit der Auslassöffnung 3 verbindet.

Hierdurch kann Fluid, beispielsweise eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, durch die Einlassöffnung 2

hindurchströmen und aus der Auslassöffnung 3 hinausströmen, wie dies durch den Pfeil PI gekennzeichnet ist. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die Schließeinrichtung 4 den Kanal 5 ausbildet. Grundsätzlich ist es vorteilhaft, wenn die

Schließeinrichtung 4 und die Einlasseinrichtung 1 einen Kanal 5 bilden, der die mindestens eine Einlassöffnung 2 und die mindestens eine Auslassöffnung 3 miteinander verbindet.

Das erfindungsgemäße Ventil ist mittels einer

Betätigungseinrichtung 6 betätigbar. Eine Feder 7 hält die Betätigungseinrichtung 6 in der Öffnungsstellung des

Ventils. Die Betätigungseinrichtung 6 ist in einem Gehäuse 8 axial verschieblich geführt und kann gegen die Vorspannung der Feder 7 in Richtung des Pfeils P2 bewegt werden.

Mit der Betätigungseinrichtung 6 ist ein Kopplungselement 9 gekoppelt. Hierzu weist die Betätigungseinrichtung 6 eine Schwenkachse 10 auf, auf der das Kopplungselement 9

schwenkbar gelagert ist. Das Kopplungselement 9 weist ein freies Ende 11 auf, mit dem das Kopplungselement 9

schwenkbar an der Schließeinrichtung 4 gelagert ist .

Die Schließeinrichtung 4 ist vorliegend mehrteilig

ausgebildet und weist ein Gleitstück 12 und ein Oberteil 13 auf, zwischen denen das freie Ende 11 des Kopplungselements 9 schwenkbar aufgenommen ist. Das Gleitstück 12 kann aus einem anderen Material bestehen als das Oberteil 13,

insbesondere aus einem keramischen Werkstoff. Sofern auch die Einlasseinrichtung 1 aus einem keramischen Werkstoff besteht, bildet diese Werkstoffpaarung eine verschleißfeste und damit langlebige Schnittstelle zwischen der

Einlasseinrichtung 1 und der Schließeinrichtung 4. Das

Oberteil 13 kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen, da es nicht so stark belastet wird wie das Gleitstück 12.

Vorzugsweise stehen das Gleitstück 12 und das Oberteil 13 in Eingriff miteinander, wie es im Zusammenhang mit Figur 3 noch näher erläutert wird.

Das Gehäuse 8 weist ein Gehäuse-Oberteil 14 und ein Gehäuse- Unterteil 15 auf, die miteinander in Eingriff stehen. Hierzu sind an dem Gehäuse-Oberteil Rastnasen 16 angeordnet, die in entsprechende Ausnehmungen 17 des Gehäuse-Unterteils 15 eingreifen (siehe Figur 3) .

Die Betätigungseinrichtung 6 ist axial beweglich in dem Gehäuse 8, insbesondere in dem Gehäuse-Oberteil 14, geführt. Wie bereits vorstehend ausgeführt, ist die

Betätigungseinrichtung 6 in ihre Ausgangsstellung - der Öffnungsstellung des Ventils - vorgespannt. In dieser

Stellung stützt sich die Betätigungseinrichtung 6 mit einer Schulter 18 an einer Innenseite 19 des Gehäuse-Oberteils 14 ab. Vorzugsweise greift die Betätigungseinrichtung 6 in der Öffnungsstellung des Ventils durch eine Öffnung 20 des

Gehäuse-Oberteils 14 hindurch und ragt mit ihrem freien Ende 21 aus dem Gehäuse 8 hinaus. Mit dem Bezugszeichen 22 ist eine Linearführung gekennzeichnet. Diese kann mehrere Aufgaben haben. Zum einen gewährleistet sie, dass die Schließeinrichtung 4 in dem Gehäuse 8 linear geführt ist, wie es im Zusammenhang mit Figur 3 noch näher erläutert wird. Zum anderen wird

insbesondere aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, dass die Linearführung 22 bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel auch eine Federführung 23 aufweist. Letztere dient zur

Führung und zum Abstützen der Feder 7, vorzugsweise aber auch zur (zusätzlichen) Führung der Betätigungseinrichtung 6. Grundsätzlich wird es als vorteilhaft angesehen, dass die Linearführung 22 stationär in dem Gehäuse 8 gehalten ist.

Die Einlasseinrichtung 1 ist stationär in dem Gehäuse- Unterteil 15 gehalten und gegen das Gehäuse-Unterteil 15 abgedichtet. Insbesondere sind die Einlassöffnung 2 und die Auslassöffnung 3 durch Dichtungsringe 24 gegen das Gehäuse- Unterteil 15 abgedichtet.

Das erfindungsgemäße Ventil kann als Kartusche ausgebildet sein. Als solche kann sie zum Beispiel in eine sanitäre Armatur eingesetzt werden. Hierzu weist das Gehäuse- Unterteil 15 einen umlaufenden Dichtungsring 24 auf, der das Gehäuse 8 gegen die Armatur abdichtet. Der Dichtungsring 24 kann auch am Gehäuse-Oberteil 14 angeordnet sein.

Figur 1 zeigt das erste Ausführungsbeispiel des

erfindungsgemäßen Ventils in einer Öffnungsstellung des Ventils . Figur 2 zeigt das erste Ausführungsbeispiel in einer

Schließstellung des Ventils. Im Folgenden wird Bezug

genommen auf Figur 2.

In Figur 2 ist die Betätigungseinrichtung 6 entgegen der Kraft der Feder 7 gedrückt. In dieser Stellung bildet die Federführung 23 einen Anschlag für die

Betätigungseinrichtung 6. Wenn die Betätigungseinrichtung 6 aus der Öffnungsstellung gemäß Figur 1 in die

Schließstellung gemäß Figur 2 bewegt wird, wird zusammen mit der Betätigungseinrichtung 6 auch die Schwenkachse 10 bewegt. Hierbei wird das Kopplungselement 9 geschwenkt und bewegt mit seinem freien Ende 11 die Schließeinrichtung 4 in die Schließstellung (also in Figur 2 nach rechts) . Dabei gleitet die Schließeinrichtung 4 auf der Einlasseinrichtung 1 ab. In der Schließstellung verschließt die

Schließeinrichtung 4 die Einlassöffnung 2, wie dies durch den Pfeil P3 gekennzeichnet ist. Das Fluid kann in der Schließstellung also nicht mehr in die Einlassöffnung 2 eintreten. In der Schließstellung ist das Ventil

geschlossen .

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass das erste Ausführungsbeispiel so konstruiert ist, dass das Ventil so lange geschlossen ist, wie die Betätigungseinrichtung in der Schließstellung gehalten wird. Wird keine Kraft mehr auf die Betätigungseinrichtung 6 ausgeübt, bewegt sich die

Betätigungseinrichtung 6 aufgrund der Vorspannung durch die Federkraft in die Öffnungsstellung. In der Öffnungsstellung ist das Ventil geöffnet, vergleiche Figur 1. Figur 3 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht des ersten Ausführungsbeispiels. Vorstehend wurde bereits erläutert, dass das Gehäuse-Oberteil 14 vorzugsweise Rastnasen 16 aufweist, die in Ausnehmungen 17 des Gehäuse-Unterteils 15 eingreifen können. Vorzugsweise sind das Gehäuse-Oberteil 14 und das Gehäuse-Unterteil 15 lösbar miteinander verbunden.

Die Betätigungseinrichtung 6 weist zwei Aufnahmen 25 auf, durch die hindurch die Schwenkachse 10 gesteckt ist. Auf der Schwenkachse 10 ist das Kopplungselement 9 schwenkbar gelagert .

Im Rahmen der Erfindungsgedankens wird es als vorteilhaft angesehen, wenn die Betätigungseinrichtung 6 axial in dem Gehäuse 8 geführt ist und die Schließeinrichtung 4 beim Bewegen der Betätigungseinrichtung 6 vorteilhafterweise eine translatorische eindimensionale Bewegung ausführt. Damit sämtliche Bauteile korrekt zueinander ausgerichtet sind, weisen die Betätigungseinrichtung 6 und/oder die

Linearführung 22 vorzugsweise Zentriermittel auf, die als Nuten 26 ausgebildet sein können, wie dies in Figur 3 dargestellt ist. Hierdurch ist eine korrekte Positionierung der Betätigungseinrichtung 6 und der Linearführung 22 im Gehäuse 8 und damit eine korrekte Ausrichtung der

Bewegungsrichtung der Schließeinrichtung 4 gewährleistet.

Vorzugsweise bildet die Linearführung 22 eine lineare

Führung für die Schließeinrichtung 4. Hierzu weist die

Linearführung 22 vorteilhafterweise mindestens eine

Führungsschiene 27, vorzugsweise zwei Führungsschienen 27, auf, die mit entsprechenden Gleitflächen 28 der Schließeinrichtung 4 _Z usammenwirken. Vorliegend übergreift die Linearführung 22 vorteilhafterweise die

Schließeinrichtung 4. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel sind die Gleitflächen 28 am Oberteil 13 der

Schließeinrichtung ausgebildet. Das Oberteil 13 greift mit mindestens einem Vorsprung 29 in Nuten 30 des Gleitstücks 12 ein. Durch die Führung der Schließeinrichtung 4 in der

Linearführung 22 ist sichergestellt, dass das Gleitstück 12 bei Betätigung der Betätigungseinrichtung 6 eine definierte Bewegung nimmt, die vorteilhaft eine lineare Bewegung ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Schließeinrichtung 4 in einer Öffnungsstellung die Einlassöffnung 2 mit der

Auslassöffnung 3 verbindet und in der Schließstellung die Einlassöffnung 2 verschließt.

Mit dem Bezugszeichen 31 ist eine Dichtung gekennzeichnet, die das erfindungsgemäße Ventil gegen einen Armaturenkörper abdichtet, wie es im Zusammenhang mit den Figuren 7 bis 9 noch näher erläutert wird.

Figur 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel des

erfindungsgemäßen Ventils. An dieser Stelle sei angemerkt, dass im Rahmen der vorliegenden Figurenbeschreibung ähnliche Bauteile des erfindungsgemäßen Ventils aus Übersichtsgründen teilweise mit denselben Bezugszeichen gekennzeichnet sind, auch wenn sie einen geringfügig anderen Aufbau aufweisen.

Im Gegensatz zu dem ersten Ausführungsbeispiel weist das zweite Ausführungsbeispiel keine Feder auf. Die

Rückstellkraft zur Rückstellung der Betätigungseinrichtung 6 wird durch einen Magneten 32 zur Verfügung gestellt, der an dem freien Ende 21 der Betätigungseinrichtung angeordnet ist. Dadurch, dass keine Feder erforderlich ist, entfällt bei der Linearführung 22 auch die Federführung 23. Im

Übrigen ist das zweite Ausführungsbeispiel im Wesentlichen identisch zu dem ersten Ausführungsbeispiel ausgebildet.

Das zweite Ausführungsbeispiel ist analog Figur 1 in einer Öffnungsstellung gezeigt. In dieser ragt das freie Ende 21 der Betätigungseinrichtung 6 aus dem Gehäuse 8 heraus.

Sobald die Betätigungseinrichtung 6 in das Gehäuse 8 hineinbewegt wird, wandelt das Kopplungselement 9 die axiale Bewegung der Betätigungseinrichtung 6 in eine seitliche Bewegung der Schließeinrichtung 4 um. Vorteilhafterweise sind die Bewegungsrichtung der Betätigungseinrichtung 6 und die Bewegungsrichtung der Schließeinrichtung 4 orthogonal zueinander ausgerichtet .

Um das Ventil nach dem zweiten Ausführungsbeispiel aus der Schließstellung analog Figur 2 in eine Öffnungsstellung zu überführen, wird der Magnet 32 mittels eines zweiten Magnets 33 (siehe Figur 7) aus dem Gehäuse 8 herausgezogen, wie es im Zusammenhang mit den Figuren 7 bis 9 noch näher erläutert wird .

Im Übrigen ist - wie auch bei dem ersten Ausführungsbeispiel - in dem Gehäuse-Unterteil 15 ein Einlass 34 und ein Auslass 35 ausgebildet, die mit der Einlassöffnung 2 und der

Auslassöffnung 3 in Strömungsverbindung stehen.

Im Folgenden wird Bezug genommen auf die Figuren 5 und 6, die ein Detail des zweiten Ausführungsbeispiels zeigen, nämlich die Kopplung der Betätigungseinrichtung 6 mit der Schließeinrichtung 4 über das Kopplungselement 9, wobei vorliegend nur das Oberteil 13 der Schließeinrichtung 4 dargestellt ist.

Die Betätigungseinrichtung 6 weist eine Schwenkachse 10 auf, auf der das Kopplungselement 9 schwenkbar gelagert ist. Das Kopplungselement 9 steht mit seinem anderen Ende 11 in

Eingriff mit der Schließeinrichtung 4 (siehe Figur 4). Eine axiale Bewegung der Betätigungseinrichtung 6 resultiert in einer seitlichen Bewegung der Schließeinrichtung 4. Wie es aus den Figuren 5 und 6 deutlich wird, ist das

Kopplungselement 9 zwischen dem Oberteil 13 und dem

Gleitstück 12 der Schließeinrichtung 4 aufgenommen.

Insbesondere ist das Kopplungselement zwischen dem Oberteil 13 und dem Gleitstück 12 schwenkbar gelagert.

In den Figuren 5 und 6 ist ein Detail des zweiten

Ausführungsbeispiels dargestellt, bei dem in der

Betätigungseinrichtung 6 ein Magnet 32 angeordnet ist. Das Funktionsprinzip entspricht (ohne Magnet 32) dem ersten Ausführungsbeispiel .

Im Folgenden wird auf die Figuren 7 und 8 Bezug genommen, die ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigen.

Das dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel dadurch, dass sich das Ventil bei nicht-gedrückter Betätigungseinrichtung 6 in seiner Schließstellung befindet. In der Schließstellung wird die Betätigungseinrichtung 6 vorzugsweise durch die Feder 7 in ihre Ausgangslage vorgespannt. Die Schließeinrichtung 4 verschließt in der Schließstellung gemäß Figur 7 die Auslassöffnung 3. Der Kanal 5 ist über der Einlassöffnung 2 derart angeordnet, dass kein Fluid durch die Einlassöffnung 2 hindurchtreten kann, wie dies durch den Pfeil P5 gekennzeichnet ist.

In Figur 8 ist die Betätigungseinrichtung 6 gedrückt und das Ventil befindet sich in der Öffnungsstellung. In der

Öffnungsstellung ist die Schließeinrichtung 4 gegenüber der Einlasseinrichtung 1 so angeordnet, dass der Kanal 5 die Einlassöffnung 2 mit der Auslassöffnung 3 verbindet.

Hierdurch kann das Fluid durch die Einlassöffnung 2 und die Auslassöffnung 3 strömen, wie dies durch den Pfeil P6 angedeutet ist.

Im Übrigen entspricht das dritte Ausführungsbeispiel dem ersten Ausführungsbeispiel, auf dessen Beschreibung hiermit verwiesen wird. Figur 9 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel des

erfindungsgemäßen Ventils. Das Ventil befindet sich in Figur 9 in der Schließstellung. Hierbei wird die Einlassöffnung 2 durch die Schließeinrichtung 4 verschlossen. Die

Schließeinrichtung 4 weist im Gegensatz zu den vorherigen Ausführungsbeispielen ferner einen Steg 48 auf, der die

Auslassöffnung 3 abdeckt. In der Schließstellung sind also die Einlassöffnung 2 und die Auslassöffnung 3 geschlossen.

Zu dem übrigen Aufbau des Ventils wird auf das erste

Ausführungsbeispiel verwiesen. Die Figuren 10 und 11 veranschaulichen die Stellung der Schließeinrichtung 4 in Relation zu der Einlasseinrichtung 1 bei dem vierten Ausführungsbeispiel in einem

Funktionsschema. Dargestellt sind jeweils lediglich die Schließeinrichtung 4, vorliegend aufweisend das Gleitstück 12 und das Oberteil 13, sowie die Einlasseinrichtung 1.

Figur 10 zeigt das vierte Ausführungsbeispiel in der

Schließstellung, wie es in Figur 9 dargestellt ist. Hierbei verschließt die Schließeinrichtung 4 sowohl die

Einlassöffnung 2 als auch mittels des Stegs 48 die

Auslassöffnung 3. Das Fluid kann nicht in die Einlassöffnung 2 eintreten, wie dies durch den Pfeil P7 dargestellt ist. Figur 11 zeigt die Öffnungsstellung des Ventils, in der der Kanal 5 die Einlassöffnung 2 und die Auslassöffnung 3 miteinander verbindet, wie dies durch den Pfeil P8

angedeutet ist.

Die Figuren 12 und 13 zeigen ein weiteres

Ausführungsbeispiel. Gemäß Figur 12 ist die Auslassöffnung 3 in der Schließstellung durch die Schließeinrichtung 4 geschlossen, wie dies durch den Pfeil P9 dargestellt ist. In Figur 13 befindet sich die Schließeinrichtung 4 in einer linken Endstellung, in der der Kanal 5 die Einlassöffnung 2 mit der Auslassöffnung 3 verbindet, so dass das Fluid durch die Einlassöffnung 2 durch den Kanal 5 aus der

Auslassöffnung 3 fließen kann (Pfeil P10) .

Im Folgenden wird auf die Figuren 14 bis 16 Bezug genommen, die ein sechstes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Ventils zeigen. Bei diesem Ausführungsbeispiel nimmt die Betätigungseinrichtung 6 zwei stabile Endstellungen ein, nämlich eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung. In der ersten Endstellung ist die Betätigungseinrichtung 6 in das Gehäuse-Oberteil 14 gedrückt (Figur 16) und verbleibt dort und in der zweiten Endstellung befindet sich die

Betätigungseinrichtung 6 in der Ausgangsstellung, in der sie verbleibt (Figur 15) .

Im Rahmen der Beschreibung werden Bezugszeichen aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit auch für geringfügig

unterschiedliche Bauteile verwendet.

Das sechste Ausführungsbeispiel fußt auf dem Kugelschreiber- Prinzip, das als solches bekannt ist. Durch einmaliges Drücken der Betätigungseinrichtung 6 gelangt die

Betätigungseinrichtung 6 von der in Figur 15a gezeigten Stellung in die Stellung gemäß Figur 16a. Durch nochmaliges Drücken gelangt die Betätigungseinrichtung 6 wieder zurück in die in Figur 15a dargestellte Stellung.

Der Aufbau des Ventils gemäß Figur 14 entspricht in weiten Teilen dem ersten Ausführungsbeispiel. Insoweit wird auf die Beschreibung insbesondere zu Figur 3 verwiesen, die

ebenfalls eine auseinandergezogene Darstellung des Ventils zeigt. Anders als beim ersten Ausführungsbeispiel ist die Betätigungseinrichtung 6 dreiteilig ausgebildet. Sie weist ein Basiselement 49, ein Rastelement 50 und einen Knopf 51 auf. Das Rastelement 50 und der Knopf 51 sind drehbar auf dem Basiselement 49 aufgenommen. Der Knopf 51 greift im montierten Zustand durch die Öffnung 20 des Gehäuse- Oberteils 14 hindurch. Das Rastelement 50 weist entlang seines Umfangs axiale

Schienen 52 auf, die in entsprechende Führungen 53 des Gehäuse-Oberteils 14 greifen können. Auf der Innenseite des Gehäuse-Oberteils 14 sind ferner Anschläge 54 ausgebildet, an denen die Schienen 52 des Rastelements 50 in einer ersten Endstellung anliegen.

Es wird Bezug genommen auf die Figuren 15a und 15b. Während Figur 15a eine teilaufgeschnittene Ansicht des sechsten Ausführungsbeispiels nach Figur 14 zeigt, ist in Figur 15b eine abgewickelte Ansicht des Rastelements 50, des Knopfes 51 und des Gehäuse-Oberteils 14 dargestellt. Die

Betätigungseinrichtung 6 bzw. dessen Knopf 51 befindet sich in einer zweiten Endstellung, der Ausgangsstellung. In dieser liegt das Rastelement 50 mit Nocken 55 an Anschlägen 56 des Gehäuse-Oberteils 14 an. Vorzugsweise sind die

Anschläge 56 endseitig der Führungen 53 angeordnet.

Beim Drücken des Knopfes 51 in das Gehäuse-Oberteil 14 hinein wird das Rastelement 50 entlang der Führungen 53 bewegt, bis die Schienen 52 aus den Führungen 53 gelangen. Beim Entlasten des Knopfes 51 gelangen die Schienen 52 zur Anlage an die Anschläge 54 (erste Endstellung) , wie es in Figur 16a und 16b gezeigt ist. Bei einem erneuten Drücken des Knopfes 51 gelangen die Schienen 52 wiederum in die Führungen 53 bis in die Position gemäß Figur 15a und 15b.

Demgemäß stellt das sechste Ausführungsbeispiel ein Ventil mit zwei stabilen Endstellungen zur Verfügung, wobei sich das Ventil in der einen Endstellung in einer Schließstellung und in der anderen Endstellung in einer Öffnungsstellung befindet. Ob eine Schließ- oder eine Öffnungsstellung vorliegt, hängt von der Ausgestaltung der Schließeinrichtung 4 ab .

Die Figuren 17 bis 19 zeigen ein Anwendungsbeispiel des erfindungsgemäßen Ventils. Sowohl das erste als auch das zweite Ausführungsbeispiel können hier zum Einsatz kommen. Dargestellt ist das zweite Ausführungsbeispiel. Dargestellt ist ein Shattaf. Auch andere sanitäre und nicht-sanitäre Armaturen sind denkbar. Die Erfindung ist überall dort einsetzbar, wo durch Drücken einer Betätigungseinrichtung ein Fluidstrom gesteuert werden soll.

Das erfindungsgemäße Ventil ist eingesetzt in ein Shattaf- Armaturenset . Das Armaturenset weist eine Handbrause 36 mit einem Handgriff 37 und einem Betätigungsknopf 38 auf. Die Handbrause ist über einen Schlauch 39 mit einem

Armaturengehäuse 40 verbunden. In das Armaturengehäuse 40 ist das Ventil eingesetzt. Das Armaturengehäuse 40 weist einen Wasserzulauf 41 auf, der mit dem Einlass 34 des

Ventils in Strömungsverbindung steht. Dabei ist das Gehäuse 8 über die Dichtungen 31 gegen das Armaturengehäuse 40 abgedichtet. Gleiches gilt für den Dichtungsring 24.

Das Gehäuse 8 ist in das Armaturengehäuse 40 eingesetzt und mittels einer Überwurfmutter 42 in dem Armaturengehäuse 40 gesichert. Die Betätigungseinrichtung 6 kann mit ihrem freien Ende 21 die Überwurfmutter 42 durchgreifen.

In Figur 17 befindet sich das Ventil in der Schließstellung. In der Schließstellung ist die Einlassöffnung 2 von der Schließeinrichtung 4 verschlossen. Der Schlauch 39 steht dann nicht unter Druck. Die Handbrause 36 übergreift das Armaturengehäuse 40 mit einer Schürze 43, die die Handbrause 36 an dem Armaturengehäuse 40 hält.

Sobald die Handbrause 36 von dem Armaturengehäuse 40 in Richtung des Pfeils P4 abgezogen wird, wie es in Figur 18 dargestellt ist, nimmt der zweite Magnet 33 den Magneten 32 der Betätigungseinrichtung 6 mit und zieht sie aus dem

Gehäuse-Oberteil 14 heraus. Die Schließeinrichtung 4 wandert von der Schließstellung in eine Öffnungsstellung, in der der Kanal 5 die Einlassöffnung 2 mit der Auslassöffnung 3 verbindet. Der Schlauch 39 wird in der Öffnungsstellung über einen Wasserablauf 44 mit Wasser versorgt, so dass die

Handbrause 36 über den Betätigungsknopf 38 betätigt werden kann .

In Figur 18 sind die Handbrause 36 und die Armatur noch über die Magnete 32 und 33 gekoppelt. In der Öffnungsstellung kann die Handbrause 36 abgezogen werden, wie es in Figur 19 dargestellt ist. In dieser Stellung liegt am Schlauch 39 der volle Wasserdruck an. Beim Betätigen des Betätigungsknopfes 38 tritt Wasser aus den Öffnungen 45 aus. Wird die

Handbrause 36 entgegen der Bewegungsrichtung des Pfeils P4 auf das Armaturengehäuse 40 gesteckt, wird zur Schonung des Schlauches 39 das Ventil geschlossen. Das erfindungsgemäße Ventil kann folglich so eingesetzt werden, dass es dann schließt, wenn die Handbrause 36 auf das Armaturengehäuse 40 aufgesetzt wird, und dann öffnet, wenn die Handbrause von dem Armaturengehäuse 40 abgezogen wird. Mit dem

Bezugszeichen 46 ist ein vorzugsweise umlaufender Wulst gekennzeichnet, der mit einer Vertiefung 47 der Handbrause 36 zusammenwirkt. Wird die Handbrause 36 auf das

Armaturengehäuse 40 gesteckt, rastet der Wulst 46 in die Vertiefung 47 ein, so dass die Handbrause 36 an dem

Armaturengehäuse 40 gehalten wird.

Die Figuren 20 und 21 zeigen ein siebtes

Ausführungsbeispiel. Das siebte Ausführungsbeispiel ist in weiten Teilen baugleich mit dem ersten Ausführungsbeispiel, so dass insoweit dieselben Bezugszeichen verwendet werden und vollumfänglich auf die Beschreibung des ersten

Ausführungsbeispiels verwiesen wird, auch wenn die einzelnen Bauteile geringfügig voneinander abweichen.

In Figur 20 ist das siebte Ausführungsbeispiel in einer Öffnungsstellung gezeigt und entspricht insoweit Figur 1.

Der wesentliche Unterschied zu dem ersten

Ausführungsbeispiel besteht darin, dass sich bei dem ersten Ausführungsbeispiel beim Drücken der Betätigungseinrichtung 6 die Schließeinrichtung 4 nach rechts (siehe Figur 2) bewegt. Bei dem ersten Ausführungsbeispiel befindet sich also die Schließeinrichtung 4 in der Öffnungsstellung in einer linken Ausgangsstellung (Figur 1) . Im Gegensatz hierzu befindet sich die Schließeinrichtung 4 bei dem siebten

Ausführungsbeispiel in der Öffnungsstellung in einer rechten Ausgangsstellung (Figur 20) . Wird die Betätigungseinrichtung 6 gedrückt, wandert die Schließeinrichtung 4 nach links in die Schließstellung (Figur 21). Die Schließrichtung

funktioniert also bei dem siebten Ausführungsbeispiel andersherum als bei dem ersten Ausführungsbeispiel. Die Figuren 22 und 23 zeigen ein achtes Ausführungsbeispiel. Das achte Ausführungsbeispiel ist in weiten Teilen baugleich mit dem dritten Ausführungsbeispiel, so dass insoweit dieselben Bezugszeichen verwendet werden und vollumfänglich auf die Beschreibung des dritten Ausführungsbeispiels verwiesen wird, auch wenn die einzelnen Bauteile geringfügig voneinander abweichen.

In Figur 22 ist das achte Ausführungsbeispiel in einer

Schließstellung gezeigt und entspricht insoweit Figur 7.

Auch hier kann kein Fluid durch die Einlassöffnung 2

hindurchtreten. Die Betätigungseinrichtung 6 befindet sich in einer Ausgangsstellung. Der wesentliche Unterschied zu dem dritten Ausführungsbeispiel besteht darin, dass sich bei dem dritten Ausführungsbeispiel beim Drücken der

Betätigungseinrichtung 6 die Schließeinrichtung 4 nach rechts (siehe Figur 8) bewegt. Bei dem dritten

Ausführungsbeispiel befindet sich also die

Schließeinrichtung 4 in der Schließstellung in einer linken Ausgangsstellung (Figur 7) . Im Gegensatz hierzu befindet sich die Schließeinrichtung 4 bei dem achten

Ausführungsbeispiel in der Schließstellung in einer rechten Ausgangsstellung (Figur 22) . Wird die Betätigungseinrichtung 6 gedrückt, wandert die Schließeinrichtung 4 nach links in die Öffnungsstellung (Figur 23) . Die Schließrichtung

funktioniert also bei dem achten Ausführungsbeispiel

andersherum als bei dem dritten Ausführungsbeispiel.

Sofern in der vorliegenden Beschreibung Orts- oder

Richtungsangaben wie axial, seitlich, oben oder unten verwendet werden, beziehen sich diese Angaben auf ein aufrecht stehendes Ventil, bei dem die

Betätigungseinrichtung 6 nach oben ragt. Die Achse erstreckt sich dann von oben nach unten.

Bezugszeichenliste

Einlasseinrichtung

Einlassöffnung

Auslassöffnung

Schließeinrichtung

Kanal

Betätigungseinrichtung

Feder

Gehäuse

Kopplungselement

Schwenkachse

Freies Ende

Gleitstück

Oberteil

Gehäuse-Oberteil

Gehäuse-Unterteil

Rastnase

Ausnehmung

Schulter

Innenseite

Öffnung

Freies Ende

Linearführung

Federführung

Dichtungsring

Aufnahme

Nut Führungsschiene Gleitfläche Vorsprung

Nut

Dichtung

Magnet

Magnet

Einlass

Auslass

Handbrause

Handgriff

Betätigungsknöpf

Schlauch

Armaturengehäuse

Wasserzulauf

Überwurfmutter

Schürze

Wasserablauf

Öffnung

Wulst

Vertiefung

Steg

Basiselement

Rastelement

Knopf

Schienen

Führungen

Anschlag

Nocke

Anschlag PI Pfeil

P2 Pfeil P3 Pfeil P4 Pfeil P5 Pfeil P6 Pfeil P7 Pfeil P8 Pfeil P9 Pfeil

P 10 Pfeil