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Patent Searching and Data


Title:
VANE PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/121188
Kind Code:
A1
Abstract:
A vane pump (101) for an automatic transmission comprises a suction-side behind-vane pressure duct (112) and a pressure-side behind-vane pressure duct (111), wherein the suction-side behind-vane pressure duct (112) is connected to the pressure side (116) of the vane pump (1). According to the invention, the vane pump (101) has a valve device (113, 114), to which the pressure-side behind-vane pressure duct (111) is connected, wherein, during operation of the vane pump (101), a pressure-side behind-vane pressure (p DH) can be set in the pressure-side behind-vane pressure duct (111) by means of the valve device (113, 114).

Inventors:
PÖHNLEIN, Florian (Hangenbach 1, Weildorf, 88682, DE)
Application Number:
EP2018/084456
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
December 12, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ZF FRIEDRICHSHAFEN AG (Löwentaler Straße 20, Friedrichshafen, 88046, DE)
International Classes:
F04C14/24; F01C21/08; F04C2/344; F04C11/00
Domestic Patent References:
WO2011042105A22011-04-14
Foreign References:
DE102013224660A12015-06-03
DE19546329A11997-06-19
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Claims:
Patentansprüche

1. Flügelzellenpumpe (101 ) für ein Automatikgetriebe, mit einem saugseitigen Hinter flügeldruckkanal (1 12) und einem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (1 1 1 ), wobei der saugseitige Hinterflügeldruckkanal (1 12) mit der Druckseite (1 16) der Flügelzel lenpumpe (101 ) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelzellenpumpe (101 ) eine Ventileinrichtung (1 13, 114, 213, 214, 313, 314, 413, 414) aufweist, mit welcher der druckseitige Hinterflügeldruckkanal (1 1 1 ) verbunden ist, wobei im Betrieb der Flügelzellenpumpe (101 ) die Höhe eines druckseitigen Hinterflügeldrucks (pDH) im druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (1 1 1 , 21 1 , 311 , 41 1 ) mittels der Ventileinrich tung (1 13, 1 14, 213, 214, 313, 314, 413, 414) einstellbar ist.

2. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilein richtung (1 13, 1 14) zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (1 1 1 ) und dem saugseitigen Hinterflügeldruckkanal (1 12) angeordnet ist.

3. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (1 13, 1 14) einen veränderbaren hydraulischen Widerstand aufweist.

4. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung (1 13, 1 14) einen konstanten hydraulischen Widerstand aufweist.

5. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilein richtung als verstellbares Drosselventil (1 13, 1 14) oder als verstellbare Blende (33, 34) ausgebildet ist.

6. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung als Druckbegrenzungsventil (213, 513) ausgebildet ist, wobei das Druckbegrenzungsventil (213, 513) so angeordnet ist, dass dieses von dem drucksei tigen Hinterflügeldruckkanal (21 1 , 511 ) zum saugseitigen Hinterflügeldruckkanal (212, 512) durchströmbar ist.

7. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilein richtung als Druckregelventil (313) ausgebildet ist, wobei das Druckregelventil (313) so angeordnet ist, dass dieses von dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (31 1 ) zum saugseitigen Hinterflügeldruckkanal (312) durchströmbar ist.

8. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwi schen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (21 1 , 31 1 ) und dem saugseitigen Hinterflügeldruckkanal (212, 312) ein Rückschlagventil (214, 314) angeordnet ist, welches nur vom saugseitigen (212, 312) zum druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (21 1 , 31 1 ) durchströmbar ist.

9. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 5, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der hydraulische Widerstand der Ventileinrichtung (1 13, 1 14, 213) mittels einer elektroni schen Getriebesteuerung (140) verstellbar ist.

10. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Sensoreinrichtung (141 ) aufweist, welche den druckseitigen Hinterflügeldruck (pDH) erfasst.

1 1. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Verän derung des druckseitigen Hinterflügeldrucks (pDH) in Abhängigkeit unterschiedlicher Betriebsparameter erfolgt, welche in der elektronischen Getriebesteuerung (140) er fasst werden.

12. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erfass ten Betriebsparameter eine Temperatur (T_ÖI) und/oder eine Drehzahl (n) der Flü gelzellenpumpe sind.

13. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeich net, dass diese eine Ventileinrichtung (413, 414, 418, 412) aufweist, mittels welcher zumindest in einem ersten Betriebszustand zumindest ein Hinterflügeldruckkanal (412) von dem Druckbereich (417) der Pumpe hydraulisch trennbar ist und zumindest ein Hinterflügeldruckkanal (411 ) mit einem drucklosen Bereich (419) verbindbar ist, und dass in einem zweiten Betriebszustand zumindest ein Hinterflügeldruckkanal (412) mit dem Druckbereich (417) der Flügelzellenpumpe verbindbar ist.

14. Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 4 oder 5 oder 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventileinrichtung ein Druckregelventil (418) zum Einstellen des druckseitigen Hinterflügeldrucks (pDH) und ein als Wegeventil ausgebildetes Absperrventil (421 ) zum Trennen und Verbinden des saugseitigen Hinterflügeldruck kanals (412) mit der Druckseite (417) der Flügelzellenpumpe umfasst.

15. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Venti leinrichtung eine sich selbsttätig temperaturabhängig veränderbare Verstelldrossel oder -blende ist, wobei der hydraulische Widerstand dieser bei tiefen Temperaturen größer ist als bei höheren Temperaturen, so dass der druckseitige Hinterflügeldruck (pDH) bei tieferen Temperaturen größer ist als bei höheren Temperaturen.

16. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Venti leinrichtung zusätzlich zu dem Druckbegrenzungsventil (513) einen hydraulischen Widerstand (535) umfasst, und dass der druckseitige Hinterflügeldruckkanal (51 1 ) und der saugseitige Hinterflügeldruckkanal (512) hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (51 1 ) und dem saug seitigen Hinterflügeldruckkanal (512) der hydraulische Widerstand (535) ausgebildet ist, und dass das Druckbegrenzungsventil (513) zwischen dem druckseitigen Hinter flügeldruckkanal (51 1 ) und einem Bereich der Druckseite der Flügelzellenpumpe (501 ) oder einem Bereich der Saugseite der Flügelzellenpumpe (501 ) oder einem drucklosen Bereich des Automatikgetriebes angeordnet ist, wobei das Druckbegren zungsventil (513) vom druckseitigen Hinterflügeldruckkanal (51 1 ) her durchströmbar ist, so dass der druckseitige Hinterflügeldruck (pDH) mittels des Druckbegrenzungs ventils (513) begrenzbar ist.

17. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der hyd raulische Widerstand als Drossel (535) oder als Blende ausgebildet ist.

18. Flügelzellenpumpe nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelzellenpumpe (601 ) mindestens zweihubig ausgebildet ist und mindestens zwei druckseitige Hinterflügeldruckkanäle (611 , 61 1‘) und mindestens zwei saugseiti ge Hinterflügeldruckkanäle (612, 612‘) aufweist.

19. Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer Flügelzellenpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 18.

20. Verfahren zum Betreiben einer Flügelzellenpumpe nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Drehzahl (n) der Flügelzellenpumpe in der elektronischen Getriebesteuerung erfasst wird und dass bei einem Start der Flü gelzellenpumpe der Widerstand der Ventileinrichtung zunächst so erhöht wird, so dass der druckseitige Hinterflügeldruck (pDH) über einen bestimmten Druckwert an steigt, welcher ausreichend hoch gewählt ist um die Flügelenden an den Hubring zu drücken, und wobei bei steigender Drehzahl (n) der druckseitige Hinterflügeldruck (pDH) mittels der Ventileinrichtung reduziert wird.

21. Verfahren zum Betreiben einer Flügelzellenpumpe nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Drehzahl (n) der Flügelzellenpumpe und eine Betriebstemperatur der Flügelzellenpumpe in der elektronischen Getriebesteuerung erfasst werden und dass bei einem Start der Flügelzellenpumpe bei einer Betriebs temperatur unterhalb einer bestimmten Temperatur (T_ÖI) der der Widerstand der Ventileinrichtung zunächst so erhöht wird, dass der druckseitige Hinterflügeldruck (pDH) über einen bestimmten Druckwert ansteigt, welcher ausreichend hoch gewählt ist um die Flügelenden an den Hubring zu drücken, und wobei bei steigender Dreh zahl der druckseitige Hinterflügeldruck mittels der Ventileinrichtung reduziert wird.

Description:
Flügelzellenpumpe

Die Erfindung betrifft eine Flügelzellenpumpe sewie ein Verfahren zum Betreiben dieser Flügelzellenpumpe.

Die radial in den Führungsschlitzen des Rctcrs beweglichen Flügel einer Flügelzel lenpumpe müssen im Betrieb vcn einer bestimmten Mindest-Andruckkraft mit ihrer Flügelaußenseite gegen den Hubring gedrückt werden, um die zwischen den Flügeln ausgebildeten Arbeitsräume zuverlässig abzudichten. Grundsätzlich werden im Be trieb die Flügel vcn der Fliehkraft radial nach außen gegen den Hubring gedrückt.

Um die erfcrderliche Andruckkraft auch bei niedrigen Drehzahlen - und damit gerin gen Fliehkräften auf die Flügel - sicher zu stellen, ist es bekannt, dass Flügelzellen pumpen eine sc genannte Hinterflügeldruckbeaufschlagung aufweisen. Hierbei wird die radial nach innen gewandte Seite eines Flügels, welche nachfclgend als Flüge linnenseite bezeichnet wird, mit einem Hinterflügeldruck beaufschlagt, sc dass der Flügel nach außen gegen den Hubring gedrückt wird. Hierdurch ist gewährleistet, dass die Flügel mit deren Flügelaußenseite auch bei niedrigen Drehzahlen an dem Hubring sicher anliegen. Dies hat sowohl positive Wirkungen auf das Ansaugverhal ten als auch auf den volumetrischen Wirkungsgrad der Flügelzellenpumpe insbeson dere im unteren Drehzahlbereich. Eine Hinterflügeldruckbeaufschlagung kann so wohl bei Flügelzellenpumpen mit veränderlichem Verdrängungsvolumen als auch mit festem Verdrängungsvolumen eingesetzt werden.

Eine solche Hinterflügeldruckbeaufschlagung ist aus der DE 19546329 A1 bekannt, welche eine doppelhubige Flügelzellenpumpe mit festem Verdrängungsvolumen of fenbart. Diese weist eine Steuer- und eine Stirnplatte auf, welche die Flügelzellen pumpe in axialer Richtung begrenzen. Durch mit der Druckseite der Flügelzellen pumpe verbundene Ringkanäle, welche als kreisringsektorförmige Vertiefungen in Stirn- und Steuerplatte konzentrisch zur Drehachse des Rotors und innerhalb des Außendurchmessers des Rotors ausgebildet sind, werden so genannte Hinterflügel räume druckbeaufschlagt. Hierdurch werden die Flügel radial nach außen gegen den Hubring gedrückt. Die Ringkanäle werden nachfolgend auch als Hinterflügeldruckka näle bezeichnet. Ein Hinterflügelraum ist der radial innenliegende Teil eines Führungsschlitzes im Ro tor einer Flügelzellenpumpe, wobei der Hinterflügelraum radial nach außen von einer Flügelinnenseite des Flügels begrenzt wird. Axial wird der Hinterflügelraum von der Steuer- und der Stirnplatte begrenzt. Der Druck, der in den Hinterflügelräumen herrscht, wird auch als Hinterflügeldruck bezeichnet. Der Hinterflügeldruck beauf schlagt als wirksame Druckfläche die Fläche der Flügelinnenseite in radialer Projekti on und erzeugt hieraus eine radial nach Außen gerichtete Kraft auf den Flügel. Hier bei weist die Flügelzellenpumpe einen saugseitigen Hinterflügeldruckkanal und einen druckseitigen Hinterflügeldruckkanal auf. Der saugseitige Hinterflügeldruckkanal er streckt sich über den Winkelbereich der Flügelzellenpumpe, in welchem sich bei ei ner Drehung des Rotors die Arbeitsräume zwischen den Flügeln vergrößern, so dass das zu fördernde Betriebsmedium (üblicherweise Getriebeöl) angesaugt wird. Dieser Winkelbereich wird deshalb auch als Saugbereich bezeichnet. Die Flügel bewegen sich hierbei in ihren Führungsschlitzen nach außen, so dass sich die Hinterflügel räume vergrößern.

Der druckseitige Hinterflügeldruckkanal erstreckt sich über den Winkelbereich der Flügelzellenpumpe, in welchem sich bei einer Drehung des Rotors die Arbeitsräume zwischen den Flügeln verkleinern, so dass das geförderte Betriebsmedium verdrängt wird. Dieser Winkelbereich wird nachfolgend auch als Verdrängungsbereich bezeich net. Die Flügel bewegen sich bei einer Drehung des Rotors über den Verdrängungs bereich in ihren Führungsschlitzen radial nach innen, so dass sich die Hinterflügel räume verkleinern und das Betriebsmedium aus den Hinterflügelräumen in den druckseiteigen Hinterflügeldruckkanal verdrängt wird.

Der saugseitige und der druckseitige Hinterflügeldruckkanal sind durch Engstellen miteinander verbunden. Diese Engstellen wirken als hydraulische Widerstände und können beispielsweise als Drosselstellen oder Dorsselventile oder Blenden ausgebil det sein. Üblicherweise ist der saugseitige Hinterflügeldruckkanal mit der Druckseite der Flügelzellenpumpe verbunden und wird somit von einem Druck beaufschlagt, welcher nachfolgend als Pumpendruck bezeichnet wird. Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist wie folgt: Im Verdrängungsbereich wirkt der Pumpendruck auf die Flügelaußenseiten und drückt diese entgegen der Fliehkraft radial nach innen. Um die Flügelaußenseiten sicher am Hubring zu halten, muss der Hinterflügeldruck im druckseitigen Hinterflügeldruckkanal größer sein als der Pum pendruck, welcher im Verdrängungsbereich in den Arbeitsräumen der Flügelzellen pumpe herrscht. Dies lässt sich durch die nachfolgend beschriebene Anordnung der hydraulischen Widerstände zwischen saug- und druckseitigem Hinterflügeldruckkanal sowie der Verbindung des saugseitigen Hinterflügeldruckkanals mit der Druckseite der Flügelzellenpumpe erreichen: bei der Drehbewegung des Rotors der Flügelzel lenpumpe werden die Flügel wie beschrieben aufgrund der Fliehkraft und des Hinter flügeldrucks mit ihrer Flügelaußenseite gegen den Hubring gedrückt und gleiten an diesem entlang, so dass die Flügel zwangsläufig über einer Umdrehung eine Hub bewegung im Schlitz ausführen. Der Pumpendruck wirkt durch eine hydraulische Verbindung im saugseitigen Hinterflügeldruckkanal und durch eine Engstelle auch im druckseitigen Hinterflügeldruckkanal. Im saugseitigen Hinterflügeldruckkanal drückt der dem Pumpendruck entsprechende saugseitige Hinterflügeldruck die Flügel zuver lässig gegen den Hubring, so dass ein sicheres Ansaugen der Flügelzellenpumpe gewährleistet ist. Erreichen die Hinterflügelräume das Ende des Saugbereiches bzw. das Ende des saugseitigen Hinterflügeldruckkanals ist das Volumen des jeweiligen Hinterflügelraums aufgrund des Hubes des jeweiligen Flügels maximal und mit dem Pumpendruck beaufschlagt.

Bei der weiteren Rotordrehung über den sich nun anschließenden Verdrängungsbe reich werden die Flügel nach innen geschoben, so dass sich das Volumen des jewei ligen Hinterflügelraums verkleinert und das Betriebsmedium wie oben beschrieben aus diesem verdrängt wird. Somit wird das Betriebsmedium in den Hinterflügelräu men vom Saugbereich zum Druck- oder Verdrängungsbereich gefördert. Die Kräfte verhältnisse an einem Flügel sind wie folgt: radial nach außen wirkt die bei einer Drehung des Rotors auftretende Fliehkraft und die Kraft aus dem Hinterflügeldruck, der auf die Flügelinnenseite wirkt. Dem entgegen wirkt die Kraft aus dem Pumpen druck, der auf die Flügelaußenseite wirkt. Da die Fliehkraft mit der Drehzahl sinkt, muss der druckseitige Hinterflügeldruck größer sein als der Pumpendruck. Aufgrund der hydraulischen Widerstände kann das aus den Hinterflügelräumen ver drängte Betriebsmedium nun nicht ungehindert von dem druckseitigen zum saugsei tigen Hinterflügeldruckkanal strömen. Hierdurch steigt der Hinterflügeldruck im druckseitigen Hinterflügeldruckkanal über den Pumpendruck hinaus an, so dass auch im Druckbereich die Flügelaußenseiten zuverlässig am Hubring anliegen. Wäre der druckseitige Hinterflügeldruckkanal direkt mit dem Druckbereich der Flügelzel lenpumpe verbunden, so würde im Hinterflügeldruckkanal nur der Pumpendruck herrschen, wodurch die Drücke auf Flügelaußenseite und Flügelinnenseite gleich wären und die Flügelaußenseiten im Verdrängungsbereich nicht eindeutig am Hub ring anliegen würden.

Die Größe des hydraulischen Widerstandes (Drossel oder Blende) wird beispielswei se durch den Strömungsquerschnitt oder durch einen Widerstandsbeiwert oder durch eine Druckdifferenz zwischen dem Druck vor und nach dem hydraulischen Wider stand bestimmt. Diese Druckdifferenz wird nachfolgend auch als Druckverlust be zeichnet. Durch den mit dem hydraulischen Widerstand steigenden Hinterflügeldruck werden die Flügelaußenseite entgegen dem Pumpendruck in den Arbeitsräumen der Flügelzellenpumpe an den Hubring gedrückt, so dass diese eine entsprechende Dichtwirkung erreichen. Zwischen Hubring und Flügelaußenseite entstehen hierdurch naturgemäß Reibungskräfte, welche zwar ein Verlustmoment und damit eine Verlust leistung erzeugen, jedoch zur sicheren Funktion der Flügelzellenpumpe nicht ver meidbar sind.

Bei der Auslegung des hydraulischen Widerstands wird dieser so gewählt, dass der druckseitige Hinterflügeldruck bei einer bestimmten Drehzahl zum einen zur sicheren Abdichtung der Arbeitsräume ausreicht und zum anderen diesen Wert nicht deutlich übersteigt, so dass sich die durch die Andruckkraft der Flügel entstehenden Reibkräf te in Grenzen halten. Die bestimmte Drehzahl liegt hierbei vorzugsweise im unteren Drehzahlbereich, da hier die Fliehkräfte am geringsten sind.

Mit steigender Drehzahl erhöht sich der durch die Hinterflügelräume geförderte Vo lumenstrom und damit (entsprechend der Gleichung für einen Durchfluss durch einen hydraulischen Widerstand) der Hinterflügeldruck im druckseitigen Hinterflügeldruck- kanal. Hierdurch übersteigt die Radialkraft zwischen Flügelaußenseite und Hubring die zum sicheren Abdichten erforderliche Kraft, wodurch nachteiliger weise die Ver lustleistung ansteigt und sich der Wirkungsgrad der Pumpe verschlechtert. Weitere mögliche unerwünschte Effekte durch eine zu hohe Andruckkraft bzw. einen zu ho hen Hinterflügeldruck sind Verschleiß an Hubring und Flügelaußenseite sowie Ge räusch.

Eine steigende Viskosität des Betriebsmediums bei tiefen Temperaturen hat eben falls einen unerwünschten Anstieg des Hinterflügeldrucks zur Folge. Mit der Viskosi tät des Öls steigt auch der hydraulische Widerstand, bzw. der Druckverlust an der Drosselstelle. Hierdurch entsteht im druckseitigen Hinterflügeldruckkanal ein höherer Druck als bei normaler Betriebstemperatur, wodurch sich die Anpresskraft des Flü gels an den Hubring und das Antriebsmoment der Flügelzellenpumpe erhöhen und in nachteiliger Weise Wirkungsgrad und Lebensdauer beeinträchtigen.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist es, eine Flügelzellenpumpe zu schaffen, bei welcher über möglichst alle Betriebsbereiche eine zuverlässige Abdich tung zwischen Flügeln und Hubring gegeben ist, ohne den Gesamtwirkungsgrad und das Verschleißverhalten der Flügelzellenpumpe zu verschlechtern. Insbesondere sollte der druckseitige Hinterflügeldruck unterhalb eines zulässigen Maximalwertes begrenzt werden, um diese negativen Effekte auf Wirkungsgrad und Verschleißver halten zu reduzieren.

Diese Aufgabe wird gelöst indem eine Flügelzellenpumpe für ein Automatikgetriebe, einen saugseitigen Hinterflügeldruckkanal und einen druckseitigen Hinterflügeldruck kanal umfasst, wobei der saugseitige Hinterflügeldruckkanal mit der Druckseite der Flügelzellenpumpe verbunden ist, so dass in diesem der Pumpendruck herrscht. Er findungsgemäß weist die Flügelzellenpumpe eine Ventileinrichtung auf, mit welcher der druckseitige Hinterflügeldruckkanal verbunden ist, wobei im Betrieb der Flügelzel lenpumpe die Höhe eines druckseitigen Hinterflügeldrucks im druckseitigen Hinter flügeldruckkanal mittels der Ventileinrichtung einstellbar ist. Unter dem Begriff„einstellbar“ ist in diesem Zusammenhang zu verstehen, dass mit tels der Ventileinrichtung der druckseitige Hinterflügeldruck auf einen konstanten o- der veränderbaren Wert eingestellt werden kann.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist die Ventileinrichtung zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal und dem saugseitigen Hinterflügeldruckka nal angeordnet, so dass der druckseitige Hinterflügeldruckkanal durch die Ventilein richtung mit dem saugseitigen Hinterflügeldruckkanal verbindbar ist. Hierdurch kann die Ventileinrichtung mit geringstem Bauraumbedarf angeordnet werden. Zudem ist es möglich, den druckseitigen Hinterflügeldruck auf das Niveau des Pumpendrucks abzusenken, indem der hydraulische Widerstand der Ventileinrichtung auf Null ver ringert wird. Der druckseitige Hinterflügeldruck entspricht dann dem saugseitigen Hinterflügeldruck und damit dem Pumpendruck.

Unter dem hydraulischen Widerstand der Ventileinrichtung sind sowohl die Druckver luste bei der Durchströmung der Ventileinrichtung bei einer Ausgestaltung als Dros selventil oder als Blende als auch ein Öffnungsdruck bei einer Ausgestaltung als Druckbegrenzungsventil zu verstehen.

Ebenso ist es möglich, dass der saugseitige Hinterflügeldruckkanal durch eine Venti leinrichtung zusätzlich zum saugseitigen Hinterflügeldruckkanal noch mit einem an deren Bereich des Hydrauliksystems verbindbar ist, wie beispielsweise einem druck losen Bereich. Hierdurch ist es beispielsweise möglich, den druckseitigen Hinterflü geldruck auf Null abzusenken, indem der druckseitige Hinterflügeldruckkanal mit dem drucklosen Bereich verbunden wird, wenn die Fliehkraft der Flügel ohne einen zu sätzlichen hydraulischen druck ausreicht, um die Flügelenden entgegen dem Pum pendruck an den Hubring zu drücken und so eine sichere Funktion der Flügelzellen pumpe zu gewährleisten. Der druckseitige Hinterflügeldruckkanal kann in einer weiteren Ausgestaltung durch eine Ventileinrichtung mit einem veränderlichen Widerstand mit der Druckniere oder der Druckseite der Flügelzellenpumpe verbunden sein.

Es können zudem zwischen verschiedenen Bereichen der druck- und saugseitigen Hinterflügeldruckkanäle mehrere Ventileinrichtungen angeordnet sein, so dass mehr Strömungsquerschnitt zur Verfügung steht und der druckseitige Hinterflügeldruck schneller verändert werden kann.

Ebenso kann vorgesehen sein, dass die Ventileinrichtung zwischen dem druckseiti gen Hinterflügeldruckkanal und einem Bereich der Saugseite der Flügelzellenpumpe angeordnet ist.

Vorteilhafterweise weist die Ventileinrichtung einen veränderbaren hydraulischen Wi derstand auf. Durch die Veränderung des Widerstandes kann der die Ventileinrich tung vom druckseitigen Hinterflügeldruckkanal zum saugseitigen Hinterflügeldruck kanal durchströmende Volumenstrom und damit der druckseitige Hinterflügeldruck verändert werden.

Bevorzugt ist die Ventileinrichtung als verstellbares Drosselventil oder als verstellba re Blende ausgebildet.

Alternativ hierzu ist die Ventileinrichtung als verstellbare Blende ausgebildet.

Als weitere Alternative ist die Ventileinrichtung als Druckbegrenzungsventil ausgebil det, welches von dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal zum saugseitigen Hinter flügeldruckkanal hin durchströmbar ist.

Sollten mehrere Ventileinrichtungen in der Flügelzellenpumpe angeordnet sein, kön nen diese gleich oder unterschiedlich - als Drosseln, Blenden oder Druckbegren zungsventile ausgebildet sein. In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der hydrauli sche Widerstand der Ventileinrichtung mittels einer elektronischen Getriebesteuerung in Abhängigkeit einer oder mehrerer Betriebsgrößen verstellbar ist. Die Betriebsgrö ßen, die in der elektronischen Getriebesteuerung erfasst werden, sind physikalische Werte, welche den Betriebszustand der Flügelzellenpumpe angeben, wie beispiels weise Temperatür des Betriebsmediums, die Pumpendrehzahl oder der Druck im druckseitigen Hinterflügeldruckkanal.

Ebenso können Ströme der elektronischen Getriebesteuerung erfasst werden, wel che Aufschluss über einen von der Pumpe erzeugten Pumpendruck geben.

Es ist möglich, dass die Flügelzellenpumpe eine Sensoreinrichtung aufweist, welche den druckseitigen Hinterflügeldruck erfasst.

Vorteilhafterweise erfolgt die Veränderung des druckseitigen Hinterflügeldrucks in Abhängigkeit unterschiedlicher Betriebsparameter erfolgt, welche in der elektroni schen Getriebesteuerung erfasst werden.

Es ist darüber hinaus möglich, dass nach einem Startsignal der Flügelzellenpumpe nach Ablauf einer bestimmten Zeitdauer der druckseitige Hinterflügeldruck reduziert wird. Diese Zeitdauer nach deren Ablauf man weiß, dass der druckseitige Hinterflü geldruck nicht mehr auf einen Maximalwert angehoben werden muss und nun abge senkt werden kann, kann zuvor experimentell bestimmt werden.

Es kann zudem vorgesehen sein, dass der hydraulische Widerstand der Ventilein richtung mittels eines Aktuators verstellbar ist.

In einer weiteren alternativen oder zusätzlich einsetzbaren Ausgestaltung der Erfin dung ist die Ventileinrichtung als eine sich selbsttätig temperaturabhängig veränder bare Verstelldrossel oder -blende ausgebildet, wobei der hydraulische Widerstand dieser bei tiefen Temperaturen größer ist als bei höheren Temperaturen, so dass der druckseitige Hinterflügeldruck bei tieferen Temperaturen größer ist als bei höheren Temperaturen. Die selbsttätig temperaturabhängig veränderbare Drossel oder Bien- de kann ihre Wirkung aufgrund der Verwendung eines Memory-Metalls oder Bi- Metalls besitzen. Der Vorteil dieser Ausgestaltung ist eine Anhebung des druckseiti gen Hinterflügeldrucks für die kritische Kaltstartphase, in welcher ein sicheres Anlie gen der Flügel am Hubring gewährleistet sein muss.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Flügelzellenpumpe sind in einer Axialplatte der Flügelzellenpumpe axial und/oder radial gerichtete Kanäle ausgebildet, welche die druck- und saugseitgen Hinterflügeldruckkanäle mit der Ventileinrichtung verbin den.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der druckseitige Hinterflügeldruckka nal und der saugseitige Hinterflügeldruckkanal hydraulisch miteinander verbunden sind, wobei zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal und dem saugseiti gen Hinterflügeldruckkanal ein hydraulischer Widerstand ausgebildet ist. Außerdem ist ein Druckbegrenzungsventil zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal und dem Druckkanal bzw. der Druckseite der Flügelzellenpumpe angeordnet. Das Druckbegrenzungsventil ist dabei derart angeordnet, dass dieses vom druckseitigen Hinterflügeldruckkanal her durchströmbar ist, so dass der druckseitige Hinterflügel druck mittels des Druckbegrenzungsventils begrenzbar ist. Alternativ hierzu kann der druckseitige Hinterflügeldruckkanal durch das Druckbegrenzungsventil mit einem Saugkanal der Flügelzellenpumpe oder einem drucklosen Bereich des Automatikge triebes verbindbar sein.

Bevorzugt kann der hydraulische Widerstand als Drossel oder als Blende ausgebildet sein.

Es ist möglich, dass die Flügelzellenpumpe als einhubige (oder auch als einflutig be- zeichnete) oder mehrhubige (auch als mehrflutig bezeichnete) Flügelzellenpumpe ausgebildet ist. Bei einer einhubigen Flügelzellenpumpe ist der Rotor exzentrisch zu einem kreisrunden Hubring angeordnet, so dass die Flügel über eine Umdrehung des Rotors einen vollständigen Hub ausführen, d.h. dass sich die Flügel pro Umdre hung ein Mal an ihrer radial innersten Position und ein Mal an ihrer radial äußersten Position befinden. Bei einer zweihubigen Flügelzellenpumpe befinden sich die Flügel bei einer Umdrehung des Rotors jeweils zwei Mal an ihrer radial innersten und zwei mal an ihrer radial äußersten Position. Da eine einhubige Flügelzellenpumpe nur ei nen Sauganschluss bzw. einen Druckanschluss aufweist wird diese auch als einflutig bezeichnet. Eine zweihubige Flügelzellenpumpe hingegen weist zwei autarke För dereinheiten auf, die theoretisch zwei getrennte Verbraucher mit unterschiedlichen Drücken bzw. Förderströmen versorgen können. Daher weist eine zweihubige Flü gelzellenpumpe auch zwei Saug- bzw. Druckanschlüsse auf, weshalb diese auch als zweiflutige Flügelzellenpumpe bezeichnet wird.

Eine einhubige Flügelzellenpumpe weist in der Regel nur jeweils einen saugseitigen Hinterflügeldruckkanal und einen druckseitigen Hinterflügeldruckkanal auf. Eine zweihubige Flügelzellenpumpe weist in der Regel zwei druckseitige und zwei saug seitige Hinterflügeldruckkanäle auf, die jeweils durch Ventileinrichtungen wie oben beschrieben miteinander verbunden sind.

Es ist ein Verfahren zum Betreiben einer vorab ausgestalteten Flügelzellenpumpe angegeben bei dem ein Istwert des druckseitigen Hinterflügeldrucks und bestimmte Betriebsparameter erfasst werden und der Istwert mit einem den Betriebsparametern zugeordneten Sollwert des Hinterflügeldrucks verglichen wird, wobei bei einer Ab weichung des Istwerts von dem Sollwert der druckseitige Hinterflügeldruck durch ei ne Veränderung des hydraulischen Widerstands der Ventileinrichtung an den Soll wert angepasst wird.

Hierbei ist es vorgesehen, dass der Istwert des druckseitigen Hinterflügeldrucks von einem Drucksensor gemessen wird.

Alternativ hierzu ist ein Verfahren zum Betreiben einer Flügelzellenpumpe angege ben, in welchem ein Istwert mindestens eines bestimmten Betriebsparameter erfasst wird, welcher indirekt einen Aufschluss über die Höhe des druckseitigen Hinterflügel drucks gib, wonach dieser Istwert mit einem den Betriebsparametern zugeordneten Sollwert verglichen wird, wobei bei einer Abweichung des Istwerts von dem Sollwert der druckseitige Hinterflügeldruck durch eine Veränderung des hydraulischen Wider- Stands der Ventileinrichtung an den Sollwert angepasst wird bis Istwert des bestimm ten Betriebsparameters mit seinem Sollwert übereinstimmt.

Ein erfasster Betriebsparameter kann hierbei die Temperatur der Pumpe oder des Betriebsmediums sein, da hierdurch Rückschlüsse möglich sind, ob ein Kaltstart vor liegt, bei welchem auf einen ausreichenden Anpressdruck der Flügel im Druckbereich der Flügelzellenpumpe zu achten ist.

Als weitere Alternative kann bei einem Kaltstart der druckseitige Hinterflügeldruck eine bestimmte Zeitdauer angehoben bleiben und nach dieser Zeitdauer, welche ei ne experimentell gewonnene Länge aufweist, abgesenkt werden, so dass das Kalt- ansaugen bei einem Kaltstart gewährleistet ist und danach die Reibung der Flügel nicht zum Nachteil des Wirkungsgrades auf einem zu hohen Niveau bleibt.

In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Flügelzellenpumpe eine Ventileinrichtung aufweist, mittels welcher zumindest in einem ersten Betriebszu stand zumindest ein Hinterflügeldruckkanal von dem Druckbereich der Pumpe hyd raulisch trennbar ist und zumindest ein Hinterflügeldruckkanal mit einem drucklosen Bereich verbindbar ist, und dass in einem zweiten Betriebszustand zumindest ein Hinterflügeldruckkanal mit dem Druckbereich der Flügelzellenpumpe verbindbar ist.

Es ist außerdem möglich, dass die Flügelzellenpumpe mindestens zweihubig ausge bildet ist und somit mindestens zwei druckseitige Hinterflügeldruckkanäle und min destens zwei saugseitige Hinterflügeldruckkanäle aufweist. Die vorgenannten Aus gestaltungen sind dann in jedem autarken Teil einer mehrhubigen Flügelzellenpumpe zwischen saugseitigen und druckseitigen Bereichen ausgebildet. Saugseitige und druckseitige Bereiche umfassen Hinterflügeldruckkanäle, Druck- und Saugnieren so wie Saug- und Druckleitungen.

Für eine derart ausgestaltete Flügelzellenpumpe ist ein Verfahren angegeben, bei welchem in einem unteren Drehzahlbereich beim oder nach dem Starten der Flügel zellenpumpe zunächst der druckseitige Hinterflügeldruck mittels der Ventileinrichtung angehoben wird während der saugseitige Hinterflügeldruckkanal mit der Druckseite der Flügelzellenpumpe verbunden und der druckseitige Hinterflügeldruckkanal von einem drucklosen Bereich getrennt ist. Beim Erreichen eines zweiten Drehzahl- oder Druckwertes wird der hydraulische Widerstand der Ventileinrichtung zwischen den Hinterflügeldruckkanälen verringert, so dass der druckseitige Hinterflügeldruck ab sinkt. Bei einer weiteren Drehzahlsteigerung werden beim Erreichen eines dritten, höchsten Drehzahlwertes die Hinterflügeldruckkanäle von der Druckseite der Flügel zellenpumpe getrennt und mit einem drucklosen Bereich verbunden.

Zusätzlich kann in diesem Verfahren neben der Drehzahl der Flügelzellenpumpe noch eine Betriebstemperatur der Flügelzellenpumpe in der elektronischen Getriebe steuerung erfasst werden und bei einem Start der Flügelzellenpumpe bei einer Be triebstemperatur unterhalb einer bestimmten Temperatur der Widerstand der Venti leinrichtung zunächst so erhöht werden, dass der druckseitige Hinterflügeldruck über einen bestimmten Druckwert ansteigt, welcher ausreichend hoch gewählt ist um die Flügelenden an den Hubring zu drücken. Bei steigender Drehzahl wird der drucksei tige Hinterflügeldruck mittels der Ventileinrichtung reduziert.

In einem Automatikgetriebe für ein Kraftfahrzeug ist vorteilhafterweise eine vorste hend beschriebene Flügelzellenpumpe angeordnet.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Flügelzellenpumpe sind in den Zeich nungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1 eine Flügelzellenpumpe nach dem Stand der Technik,

Fig. 2 eine Stirnplatte einer Flügelzellenpumpe nach dem Stand der Technik,

Fig. 3 eine Ausschnittsvergrößerung der Stirnplatte der erfindungsgemäßen

Flügelzellenpumpe in einer ersten Ausgestaltung, Fig. 4 eine Ausschnittsvergrößerung der Stirnplatte der erfindungsgemäßen

Flügelzellenpumpe in einer zweiten Ausgestaltung,

Fig. 5 eine Ausschnittsvergrößerung der Stirnplatte der erfindungsgemäßen

Flügelzellenpumpe in einer dritten Ausgestaltung,

Fig. 6 eine Ausschnittsvergrößerung der Stirnplatte einer erfindungsgemäßen

Flügelzellenpumpe in einer vierten Ausgestaltung,

Fig. 7 ein Zeitdiagramm eines Verfahrens zum Betreiben der vierten Ausge staltung der Flügelzellenpumpe,

Fig. 8 eine Ausschnittsvergrößerung der Stirnplatte einer erfindungsgemäßen

Flügelzellenpumpe in einer fünften Ausgestaltung und

Fig. 9 eine axiale Ansicht einer Stirnplatte einer doppelhubigen Flügelzellen pumpe in einer sechsten erfindungsgemäßen Ausgestaltung.

Fig. 1 zeigt eine Flügelzellenpumpe 1 nach dem Stand der Technik in einer Explosi onsdarstellung. Die Flügelzellenpumpe 1 weist einen Rotor 5 mit in diesem radial verschiebbaren Flügeln 6 auf, deren radiale Bewegung von einem Hubring 7 be grenzt wird. Der Hubring 7 ist innerhalb eines ebenfalls ringförmigen Gehäuses 8 schwenkbar zur Verstellung des Verdrängungsvolumens der Flügelzellenpumpe 1 angeordnet. In axialer Richtung, d.h. längs der Richtung einer Drehachse D einer Pumpenwelle 4, wird die Flügelzellenpumpe 1 von einer ersten und einer zweiten Axialplatte begrenzt, wobei die erste Axialplatte als Stirnplatte 2 und die zweite Axial platte als Deckelplatte 3 bezeichnet wird. In den Stirnflächen der Stirnplatte 2 und der Deckelplatte 3, welche jeweils axial dem Rotor 5 zugewandt sind, sind jeweils eine Druckniere und eine Saugniere sowie ein saugseitiger Hinterflügeldruckkanal und ein druckseitiger Hinterflügeldruckkanal als Vertiefungen ausgebildet. In der perspektivi schen Darstellung von Fig. 1 ist sind aus Gründen der Übersichtlichkeit nur eine Druckniere 8, eine Saugniere 9, ein druckseitiger Hinterflügeldruckkanal 1 1 und ein saugseitiger Hinterflügeldruckkanal 12 der Stirnplatte 2 gezeigt. Die Darstellung der entsprechenden Kanäle in der Deckelplatte 3 ist zum Verständnis der Erfindung nicht erforderlich. Die Saugniere 9 und der saugseitige Hinterflügeldruckkanal 12 sowie die Druckniere 8 und der druckseitige Hinterflügeldruckkanal 1 1 sind jeweils zwei kon zentrische Kreisbögen.

Die in Fig. 1 gezeigte Flügelzellenpumpe ist einhubig ausgestaltet. Auch bei einer doppelhubigen oder mehrhubigen Flügelzellenpumpe können Drosselstellen zwi schen den druck- und saugseitigen Hinterflügeldruckkanälen ausgebildet sein.

Fig. 2 zeigt eine schematische axiale Ansicht der Stirnplatte 2 nach dem Stand der Technik mit dem bereits in Fig. 1 gezeigten saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 12 und dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 1 1 , sowie der Saugniere 9 und der Druckniere 8. Der im saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 12 herrschende Druck wird nachfolgend als saugseitiger Hinterflügeldruck pSH und der im druckseitigen Hinter flügeldruckkanal 1 1 herrschende Druck als druckseitiger Hinterflügeldruck pDH be zeichnet. Die Druckniere 8 ist durch eine Druckleitung 16 mit der Druckseite der Flü gelzellenpumpe 1 verbunden, in welcher ein Pumpendruck pP herrscht. Der saugsei tige Hinterflügeldruckkanal 12 ist durch eine Leitung 17 mit der Druckniere 8 verbun den und wird damit durch den von der Flügelzellenpumpe 1 erzeugten Pumpendruck pP beaufschlagt. Die Druckseite (oder auch der Druckbereich) einer Pumpe ist dieje nige Seite, zu welcher das Betriebsmedium von der Pumpe gefördert wird und auf welcher ein Druck durch die Pumpe erzeugt wird. Die Gegenseite der Druckseite ist die Saugseite, von welcher das Betriebsmedium von der Pumpe angesaugt wird, bzw. von welcher das Betriebsmedium unter der Wirkung des Umgebungs- oder At mosphärendrucks zur Pumpe hin bewegt wird, sobald durch die Bewegung der Pum pe ein Volumen expandiert, wodurch der Druck in diesem Raum unter den Umge bungsdruck absinkt.

Der druckseitige Hinterflügeldruckkanal 1 1 und der saugseitige Hinterflügeldruckka nal 12 sind an ihren beiden Enden jeweils durch eine Drosselstelle 13 bzw. 14 mitei nander verbunden. Die Drosselstellen 13 und 14 werden auch als Drosselventile be zeichnet. Die Drosselstellen 13 und 14 sind hydraulische Widerstände, bzw. Veren gungen. Diese dienen wie oben beschrieben dazu, dass bei einer Verdrängung des Betriebsmediums, in der Regel Getriebeöl, bei der radialen Einfahrbewegung der Flügel 6 bei deren Bewegung über die Druckniere der druckseitige Hinterflügeldruck pDH ansteigt, da aufgrund der Druckverluste bzw. der Strömungswiderstände in den Drosselstellen 13 und 14 das Öl nicht schnell genug aus dem druckseitigen Hinter flügeldruckkanal 1 1 in den saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 12 verdrängt werden kann. Dies birgt jedoch wie oben beschrieben Nachteile, da durch die Widerstände der Drosselventile 13 und 14 bei einer höheren Drehzahl und damit einer höheren Verdrängungsgeschwindigkeit des Betriebsmediums der druckseitige Hinterflügel druck pDH über ein sinnvolles Maß ansteigt.

Fig. 3 zeigt eine Ausschnittsvergrößerung einer schematischen axialen Ansicht einer Stirnplatte 102 einer erfindungsgemäßen Flügelzellenpumpe 101 , bei der nur ein saugseitiger Hinterflügeldruckkanal 1 12 und ein druckseitiger Hinterflügeldruckkanal 1 1 1 dargestellt sind. Zwischen den Enden des druckseitigen Hinterflügeldruckkanals 1 1 1 und des saugseitigen Hinterflügeldruckkanals 1 1 2 ist jeweils eine Ventileinrich tung angeordnet, welche als verstellbares Drosselventil 1 13 bzw. 1 14 ausgebildet ist. Bei den verstellbaren Drosselventilen 1 13 und 1 14 ist es möglich, den hydraulischen Widerstand zu verändern indem beispielsweise die vom druckseitigen Hinterflügel druckkanal 1 1 1 zum saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 1 12 durchströmbare Quer schnittsfläche verändert werden kann, oder deren Form so verändert wird, dass sich eine Verlustziffer ändert, welche nach den Gesetzmäßigkeiten der Strömungslehre die bei einer Durchströmung mit einem bestimmten Volumenstrom entstehende Druckdifferenz, d.h. den Druckverlust über die Drossel beeinflusst. Durch die Redu zierung des hydraulischen Widerstandes ist es damit möglich, den druckseitigen Hin terflügeldruck pDH abzusenken. Bauarten für ein solches Drosselventil 1 13 oder 1 14 können beispielsweise Nadeldüsen sein. Alternativ könnte die Ventileinrichtung auch als Blende anstatt als Drossel ausgebildet sein. Eine Blende ist im Verhältnis zu de ren Durchmesser kürzer als eine Drossel und theoretisch hinsichtlich der Druckver luste viskositätsunabhängig.

Der druckseitige Hinterflügeldruck pDH kann hierzu beispielsweise mit einem Druck sensor 141 gemessen werden, welcher den Messwert durch eine Signalleitung 145 an eine elektronische Getriebesteuerungl 40 weitergibt. In der elektronischen Ge- triebesteuerung 140 wird ein Soll-Ist-Wert-Vergleich durchgeführt und der Widerstand in der Ventileinrichtung 1 13, bzw. 1 14 so lange verändert bzw. verringert, bis der Sollwert des druckseitigen Hinterflügeldrucks pDH erreicht ist. Die verstellbaren Drosselventile 1 13 und 1 14 werden dabei von der elektronischen Getriebesteuerung 140 durch Signalleitungen 143 und 144 angesteuert. Theoretisch wäre es möglich auch nur eine Ventileinrichtung zwischen den Hinterflügeldruckkanälen vorzusehen, allerdings wäre dann der maximal zur Verfügung stehende Strömungsquerschnitt begrenzt.

Alternativ oder zusätzlich zur Messung des druckseitigen Hinterflügeldrucks pDH kann durch Messung einer Pumpendrehzahl n Aufschluss über die Kraftverhältnisse an den Flügeln bzw. dem Hubring gewonnen werden, da mit zunehmender Drehzahl n die Andruckkräfte steigen und so der druckseitige Hinterflügeldruck pDH abgesenkt werden kann. Ebenso kann anhand einer Betriebstemperatur T_ÖI oder einer ent sprechenden Bauteiltemperatur erkannt werden, ob sich die Flügelzellenpumpe in einer Kaltstartphase befindet, in welcher ein sicheres Anliegen der Flügelenden am Hubring zum Ansaugen des Betriebsmediums in die Flügelzellenpumpe erforderlich ist. Während dieser Kaltstartphase muss der druckseitige Hinterflügeldruck pDH et was höher sein als bei einer später erreichten höheren Drehzahl n, und damit größe ren Fliehkräften der Flügel auf den Hubring.

Eine Vergrößerung des Strömungsquerschnitts des Drosselventils hat einen großen Effekt auf das Niveau des druckseitigen Hinterflügeldrucks pDH. So wird dieser bei einer Vergrößerung der Drosselquerschnittsfläche um 166% um ca. 50% reduziert. Der maximale Druckunterschied lag in Versuchen bei p=50bar.

Theoretisch kann ab einer bestimmten Drehzahl sowohl der druckseitige als auch der saugseitige Hinterflügeldruckkanal mittels einer Ventileinrichtung zum restlichen Hyd rauliksystem hin verschlossen und mit einem drucklosen Bereich verbunden werden.

Fig. 4 zeigt eine schematische Ausschnittsvergrößerung einer Stirnplatte 202 als zweite Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Flügelzellenpumpe. Hierbei ist zwi schen einem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 21 1 und einem saugseitigen Hin- terflügeldruckkanal 212 eine Ventileinrichtung angeordnet, welche als Druckbegren zungsventil 213 ausgebildet ist. Aus Gründen der vereinfachten Darstellung ist nur ein Druckbegrenzungsventil gezeigt, grundsätzlich kann ein weiteres Druckbegren zungsventil zwischen den beiden anderen Enden der Hinterflügeldruckkanäle ange ordnet sein, was den Strömungsquerschnitt in vorteilhafter Weise erhöhen würde.

Das Druckbegrenzungsventil 213 ist hinsichtlich seines Öffnungsdruckes so ausge legt, dass dieses vom druckseitigen Hinterflügeldruck pDH geöffnet wird, wenn dieser einen zulässigen Wert übersteigt. Der Strömungswiderstand des Druckbegrenzungs ventils 213 ist damit dessen Öffnungsdruck. Der druckseitige Hinterflügeldruck pDH ist damit auf einen bestimmten Maximalwert begrenzt. Zusätzlich ist ein Rückschlag ventil 214 zwischen dem druckseitigen 21 1 und dem saugseitigen Hinterflügeldruck kanal 212 derart angeordnet, dass der druckseitige Hinterflügeldruckkanal 21 1 aus dem saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 212 befüllt werden kann. Alternativ hierzu kann auch eine Blende oder eine Drossel anstelle des Rückschlagventils vorgesehen sein, allerdings mit einem schlechteren Effekt hinsichtlich der Funktion.

Fig. 5 zeigt in einer schematischen Ausschnittsvergrößerung einer Stirnplatte 302 eine dritte Ausgestaltung einer Flügelzellenpumpe. Diese weist einen druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 31 1 und einen saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 312 auf, zwischen welchen an mindestens einer Stelle ein elektrisch betätigbares Druckregel ventil 313 angeordnet ist. Der druckseitige Hinterflügeldruck pDH wird mittels eines Drucksensors 341 gemessen und an durch eine Signalleitung 343 an eine elektroni sche Getriebesteuerung 340 weitergeleitet. Nach einem Soll-Ist-Wert-Vergleich in der elektronischen Getriebesteuerung 340 wird das Druckregelventil 313 von der elektro nischen Getriebesteuerung 340 durch eine Signalleitung 344 angesteuert und so der druckseitige Hinterflügeldruck pDH im druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 31 1 auf den gewünschten Wert eingestellt. Zusätzlich ist ein Rückschlagventil 314 zwischen dem druckseitigen 311 und dem saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 312 derart an geordnet, dass der druckseitige Hinterflügeldruckkanal 31 1 aus dem saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 312 befüllt werden kann. Die Gegenrichtung ist gesperrt. Al ternativ hierzu kann auch eine Blende oder eine Drossel anstelle des Rückschlag ventils vorgesehen sein, allerdings mit einem schlechteren Effekt hinsichtlich der Funktion. Grundsätzlich können die Ventileinrichtungen auf der Seite nur einer Axialplatte oder beiden Axialplatten angeordnet sein, aus Gründen der Kosten und des Bauraumes ist jedoch nur eine einseitige Ausgestaltung zu bevorzugen, so lange die realisierba ren Strömungsquerschnitte ausreichend sind.

Fig. 6 zeigt eine Ausschnittsvergrößerung einer Stirnplatte 402 als vierte Ausgestal tung einer erfindungsgemäßen Flügelzellenpumpe 401 , welche in ihrem Grundauf bau der Ausgestaltung aus Fig. 3 entspricht. Zusätzlich weist die Flügelzellenpumpe 401 ein als Entlüftungsventil wirksames elektrisch betätigbares Druckregelventil 418 auf, durch welches der druckseitige Hinterflügeldruck pDFI bis auf theoretisch Umge bungsdruck abgesenkt werden kann, in dem der druckseitige Hinterflügeldruckkanal 41 1 mit einem drucklosen Bereich 419 verbunden wird. Im Zustrom zum saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 412 ist ein als Wegeventil ausgebildetes Absperrventil 421 angeordnet mittels welchem dieser von der Druckseite 417 der Flügelzellenpumpe 401 getrennt werden kann. Der druckseitige Hinterflügeldruck pDH wird mittels eines Drucksensors 441 gemessen, welcher durch eine Signalleitung 445 an eine elektro nische Getriebesteuerung 440 weitergeleitet wird. Die elektronische Getriebesteue rung 440 steuert auch durch Signalleitungen 443 und 444 die verstellbaren Drossel ventile 413 und 414 zwischen dem druckseitigen 41 1 und saugseitigen Hinterflügel druckkanal 412 an. Die Drehzahl n der Flügelzellenpumpe 401 , welche beispielswei se von einem Drehzahlsensor 442 gemessen werden kann, wird in der elektroni schen Getriebesteuerung 440 erfasst. Ebenso kann die Betriebstemperatur T_ÖI mit einem Sensor gemessen werden.

Der Zweck dieser zu der Ausgestaltung aus Fig. 3 zusätzlichen Bauteile wird aus dem Verfahren ersichtlich, welches anhand eines Zeitdiagramms in Fig. 7 dargestellt ist: In einem unteren Drehzahlbereich, welcher im zeitlichen Verlauf ab einem Zeit punkt t1 beginnt, ist das Absperrventil 421 geöffnet und das Druckregelventil 418 ge schlossen. Das System funktioniert wie unter Fig. 3 beschrieben, damit der drucksei tige Hinterflügeldruck pDH beim Anfahren ausreichend hoch ist. Dieser kann bei spielsweise wie bis zu einem Zeitpunkt t2 dargestellt konstant gehalten werden. Mit steigender Drehzahl n, welche von einem Drehzahlsensor 442 erfasst wird, wird mit- tels der Verringerung der Strömungswiderstände der verstellbaren Drosselventile 413 und 414 der druckseitige Hinterflügeldruck pDH ab einem Zeitpunkt t2 abgesenkt, da durch die zunehmende Fliehkraft auf die Flügel die Summe aus Fliehkraft und der Kraft des druckseitigen Hinterflügeldrucks pDH die Flügelenden ausreichend stark an den Hubring drückt. Ab einem Zeitpunkt t3 ist die Drehzahl n so hoch, dass die Flieh kräfte alleine ausreichen um die Flügelenden sicher an den Hubring zu drücken.

Das Druckregelventil 418 ist hierbei vollständig geöffnet ist, wodurch der druckseitige Hinterflügeldruckkanal 41 1 mit einem drucklosen Bereich 419 verbunden ist, so dass der druckseitige Hinterflügeldruck pDH dem Umgebungsdruck entspricht, d.h. prak tisch drucklos ist. Die Drosselventile 413 und 414 sind hierbei vollständig geöffnet, wodurch auch der saugseitige Hinterflügeldruckkanal 412 mit dem drucklosen Be reich 419 verbunden und der druckseitige Hinterflügeldruck pSH auch drucklos ist. Das Absperrventil 421 wird ab dem Zeitpunkt t3 geschlossen, um eine Druckbeauf schlagung des saugseitigen Hinterflügeldruckkanals 412 durch den Pumpendruck pP zu verhindern. Alternativ kann das Absperrventil 421 auch als Druckregelventil aus gebildet sein.

Fig. 8 zeigt eine Ausschnittsvergrößerung einer schematischen axialen Ansicht einer Stirnplatte 502 einer erfindungsgemäßen Flügelzellenpumpe 501. In der Stirnplatte 502 sind ein druckseitiger Hinterflügeldruckkanal 51 1 und ein saugseitiger Hinterflü geldruckkanal 512 ausgebildet, welche hydraulisch durch eine Leitung 532 miteinan der verbunden sind. Parallel hierzu ist der druckseitige Hinterflügeldruckkanal 511 durch eine Leitung 531 und einem darin angeordneten Druckbegrenzungsventil 513 mit einer Druckleitung 517 verbunden, aus welcher der saugseitige Hinterflügel druckkanal 512 mit dem von der Flügelzellenpumpe erzeugten Druck pP aus der nicht dargestellten Druckniere oder einer Stelle der Druckseite der Flügelzellenpum pe beaufschlagt wird. Hierdurch stellt sich im saugseitigen Hinterflügeldruckkanal 512 ein saugseitiger Hinterflügeldruck pSH ein, welcher im Wesentlichen dem von der Flügelzellenpumpe erzeugten Druck entspricht, welcher eventuell geringförmig um mögliche Strömungsverluste reduziert ist. Unter einer Leitung kann jede geometrische Gestaltung verstanden werden, in wel cher eine Flüssigkeit von einem Ort zu einem anderen Ort geleitet werden kann. Eine Leitung kann als eine Rohrleitung, eine Ausnehmung wie eine Vertiefung im Material der Stirnplatte, als Bohrung oder eine Anordnung mehrerer Bohrungen, als guss technisch gestalteter Kanal oder als eine Kombination aus den genannten Möglich keiten einer Leitung ausgebildet sein.

Das Druckbegrenzungsventil 513 ist dabei derart angeordnet, dass dieses von dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 51 1 her zur Druckleitung 517 hin durchströmbar ist, wenn der druckseitige Hinterflügeldruck pDH im druckseitigen Hinterflügeldruck kanal 51 1 einen bestimmten Wert überschreitet. Als Alternative zum Druckbegren zungsventil 513 kann auch ein Rückschlagventil an dessen Stelle angeordnet sein, wobei das Rückschlagventil die gleiche Durchströmungsrichtung aufweist wie das Druckbegrenzungsventil 513.

Die Leitung 532 weist einen bestimmten hydraulischen Widerstand auf. Dieser hyd raulische Widerstand kann in Form einer Blende oder, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, einer Drossel 535 ausgebildet sein. Steigt nun im Betrieb der Flügelzel lenpumpe die Drehzahl an oder erhöht sich bei tiefen Temperaturen die Viskosität des Betriebsmediums, steigt der druckseitige Hinterflügeldruck pDH übermäßig an. Ab einem maximal zulässigen Druckwert öffnet das Druckbegrenzungsventil 513 zur Druckleitung 517 und begrenzt somit den druckseitigen Hinterflügeldruck pDH. Der Anstieg des druckseitigen Hinterflügeldrucks pDH im Betrieb wird unter anderem von dem hydraulischen Widerstand in der Leitung 531 bestimmt. Dieser hydraulische Wi derstand ist so gewählt, dass zum einen bei geringen Drehzahlen eine Druckbeauf schlagung des druckseitigen Hinterflügeldruckkanals 51 1 aus dem saugseitigen Hin terflügeldruckkanal 512 möglich ist, welcher wiederum aus der Druckleitung 517 ver sorgt wird. Zum anderen wird durch den hydraulischen Widerstand ein bestimmter unterer Wert des druckseitigen Hinterflügeldrucks pDH eingestellt, welcher für einen guten volumetrischen Wirkungsgrad der Flügelzellenpumpe erforderlich ist.

Alternativ hierzu wäre es auch möglich, den druckseitigen Hinterflügeldruckkanal durch das Druckbegrenzungsventil mit einer Saugleitung der Flügelzellenpumpe zu verbinden, so dass das Druckbegrenzungsventil zu einem geringeren Druckniveau hin als bei der Druckleitung öffnet, wodurch sich der druckseitige Hinterflügeldruck weiter reduzieren lässt.

Grundsätzlich können die Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Lösung sowohl bei einer einhubigen als auch bei einer mehrhubigen Flügelzellenpumpe Anwendung finden. So zeigt Fig. 9 eine schematische axiale Ansicht einer Stirnplatte 602 einer doppelhubigen Flügelzellenpumpe 601. Diese weist wie oben beschrieben zwei För derbereiche auf. Die Förderbereiche weisen wiederum jeder für sich einen Saugbe reich und einen Druckbereich auf. In einem ersten Förderbereich sind die Saugniere 609 und die Druckniere 608 sowie ein saugseitiger Hinterflügeldruckbereich 61 1 und ein druckseitiger Hinterflügeldruckkanal 612 ausgebildet. In einem zweiten Förderbe reich sind die Saugniere 609‘ und die Druckniere 608‘ sowie ein saugseitiger Hinter flügeldruckkanal 61 1‘ und ein druckseitiger Hinterflügeldruckkanal 612‘ ausgebildet.

Die doppelhubige Flügelzellenpumpe 601 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel symmetrisch aufgebaut, kann aber auch asymmetrisch ausgebildet sein. In der obe ren Hälfte der Zeichnung (oberhalb der waagerechten strickpunktierten Linie) ist ein erster autarker Förderbereich und in der unteren Hälfte ein zweiter autarker Förder bereich dargestellt. Unter autarken Förderbereichen ist zu verstehen, dass innerhalb der doppelhubigen Flügelzellenpumpe prinzipiell zwei Pumpen ausgebildet sind. Die beiden Förderbereiche beeinflussen sich nicht gegenseitig. Mit Ausnahme von Le ckageströmen sind die Ölkreisläufe beider Förderbereiche getrennt. Die von den bei den Förderbereichen erzeugten Drücke können unterschiedlich hoch sein. Ebenso können sich bei asymmetrischer Ausbildung der doppelhubigen Flügelzellenpumpe die jeweiligen Volumenströme unterscheiden. Aus Gründen einer übersichtlichen Darstellung wird hier im Wesentlichen nur die obere Hälfte der Stirnplatte 602 be schrieben. Die Drehrichtung eines nicht gezeigten Rotors um eine Drehachse D ist auf der Zeichnung im Uhrzeigersinn, dargestellt durch den Drehrichtungspfeil R.

Der Saugbereich umfasst die Saugniere 609 und einen saugseitigen Hinterflügel druckkanal 612 auf, welcher radial zwischen der Saugniere 609 und der Drehachse D angeordnet ist. In der Saugniere herrscht der Saugdruck pS und in dem saugseiti gen Hinterflügeldruckkanal 612 der saugseitige Hinterflügeldruck pSH.

Radial innerhalb der Druckniere 608, in welcher ein Pumpendruck pP herrscht, ist ein druckseitiger Hinterflügeldruckkanal 61 1 ausgebildet, in welchem der druckseitige Hinterflügeldruck pDH herrscht. Analog zu der Flügelzellenpumpe in Fig. 8 führt eine Leitung 631 aus dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 61 1 zu der Druckniere 608. In der Leitung 631 , also zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 61 1 und der Druckniere 608 ist ein Druckbegrenzungsventil 613 angeordnet, welches so ausgebildet und angeordnet ist, dass dieses nur von dem druckseitigen Hinterflügel druckkanal 611 her bei Überschreitung eines bestimmten Wertes des druckseitigen Hinterflügeldrucks pDH durchströmbar ist. Alternativ hierzu könnte das Druckbegren zungsventil 613 auch zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 61 1 und der Druckleitung 616 oder 617 angeordnet sein, d.h. jedem Bereich der Druckseite der Flügelzellenpumpe 601. Theoretisch wäre auch eine Anordnung des Druckbe grenzungsventils 613 zwischen dem druckseitigen Hinterflügeldruckkanal 61 1 und dem Saugbereich der Flügelzellenpumpe 601 , wie beispielsweise der Saugniere 609 oder einem drucklosen Bereich des Automatikgetriebes möglich.

Der saugseitige Hinterflügeldruckbereich 612 ist hydraulisch mit der Druckniere 608 verbunden, im gezeigten Beispiel durch eine Druckleitung 617, so dass der saugsei tige Hinterflügeldruckbereich mit Betriebsmedium versorgt wird, welches unter Pum pendruck pP steht. Der saugseitige Hinterflügeldruckbereich 612 und der

druckseitige Hinterflügeldruckkanal 61 1 sind durch einen hydraulischen Widerstand 635 verbunden, welcher in einer Leitung 632 ausgebildet ist. Der hydraulische Wi derstand kann wie bei der Flügelzellenpumpe 501 in Fig. 8 als Drossel oder Blende ausgebildet sein und ist von seiner Größe so gewählt wie unter Fig. 8 beschrieben ist.

Bei einer doppel- oder mehrhubigen Flügelzellenpumpe könnten theoretisch die druckseitigen Hinterflügeldruckkanäle hydraulisch miteinander verbunden sein, so dass für zwei oder mehrere Förderbereiche der Flügelzellenpumpe nur ein Druckbe grenzungsventil erforderlich wäre. Ebenso wäre eine hydraulische Verbindung der saugseitigen Hinterflügeldruckkanäle möglich, was den Aufbau und die Herstellung weiter vereinfachen würde.

Bezuqszeichen Flügelzellenpumpe

Stirnplatte, erste Axialplatte

Deckelplatte, zweite Axialplatte

Pumpenwelle

Rotor

Flügel

Hubring

Druckniere

Saugniere

Gehäuse

druckseitiger Hinterflügeldruckkanal

saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

Drosselstelle

Drosselstelle

Druckleitung, Druckseite der Flügelzellenpumpe Druckleitung

Flügelzellenpumpe

Stirnplatte, erste Axialplatte

druckseitiger Hinterflügeldruckkanal

saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

Verstelldrossel

Verstelldrossel

Druckleitung, Druckseite der Flügelzellenpumpe Druckleitung

elektronische Getriebesteuerung

Drucksensor

Drehzahlsensor

Signalleitung

Signalleitung

Signalleitung

Stirnplatte, erste Axialplatte druckseitiger Hinterflügeldruckkanal saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

Druckbegrenzungsventil

Rückschlagventil

Druckleitung

Stirnplatte, erste Axialplatte druckseitiger Hinterflügeldruckkanal saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

Druckregelventil

Rückschlagventil

Druckleitung

elektronische Getriebesteuerung

Drucksensor

Signalleitung

Signalleitung

Flügelzellenpumpe

Stirnplatte, erste Axialplatte druckseitiger Hinterflügeldruckkanal saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

Verstelldrossel

Verstelldrossel

Druckleitung

Druckregelventil

druckloser Bereich, Entlüftung

Absperrventil

elektronische Getriebesteuerung

Drucksensor

Drehzahlsensor

Signalleitung

Signalleitung

Signalleitung

Signalleitung

Stirnplatte, erste Axialplatte 51 1 druckseitiger Hinterflügeldruckkanal

512 saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

513 Druckbegrenzungsventil

517 Druckleitung

531 Leitung

532 Leitung

535 hydraulischer Widerstand, Drossel

601 Flügelzellenpumpe

602 Stirnplatte, erste Axialplatte

608 Druckniere

608‘ Druckniere des zweiten Förderbereiches

609 Saugniere

609‘ Saugniere des zweiten Förderbereiches

61 1 druckseitiger Hinterflügeldruckkanal

61 1‘ druckseitiger Hinterflügeldruckkanal

612 saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

612‘ saugseitiger Hinterflügeldruckkanal

613 Druckbegrenzungsventil

616 Druckleitung

617 Druckleitung

631 Leitung

632 Leitung

635 hydraulischer Widerstand, Drossel

D Drehachse

n Drehzahl der Flügelzellenpumpe pDH druckseitiger Hinterflügeldruck pSH saugseitiger Hinterflügeldruck pP Pumpendruck

pS Saugdruck

R Drehrichtung

T_ÖI Temperatur des Betriebsmediums t Zeit t_1 Zeitpunkt t_2 Zeitpunkt t_3 Zeitpunkt t_4 Zeitpunkt