Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Versprühen von Stoffen, insbesondere von flüssigen, pastöse und/oder pulverförmigen Stoffen, bestehend aus einem Behälter mit einer durch einen Deckel verschließbaren Öffnung, sowie einer in der Behälterwandung angeordneten Sprühdüse. _

Zum Versprühen von Stoffen werden bisher hauptsächlich sogenannte Sprühdosen verwendet, die neben einem zu versprü¬ henden Stoff auch ein Treibgas enthalten, das beim Öffnen eines Ventils zusammen mit dem Stoff aus einer Sprühdüse austritt. Derartige Sprühdosen werden nach der Entleerung weggeworfen. Da allein in Deutschland jährlich ca. 600 Millionen leere Sprühdosen anfallen, sind derartige Einweg- Sprühdosen aus Umweltschutzgründen und wegen der Verschwen¬ dung von Rohstoffen (Stahl, Aluminium) nicht mehr akzepta¬ bel. Hinzu kommt noch die Tatsache, daß die üblicherweise verwendeten Treibgase einen schädlichen Einfluß auf die Erdatmosphäre haben. Aufgrund der "Einweg"-Ausbildung sind derartige Sprühdosen teuer und unwirtschaftlich. Es besteht daher ein Bedarf nach unbeschränkt wiederbefüllbaren Sprühbehältern.

In einer älteren Anmeldung des Anmelders der vorliegenden

Erfindung (Gebrauchsmuster-Anmeldung G 87 04 273.8) wurde bereits eine Vorrichtung zum Versprühen von Stoffen vorge¬ schlagen, die aus einem Behälter mit einer durch einen Deckel verschließbaren Öffnung besteht. Durch die Öffnung kann ein zu versprühender Stoff in loser Form in den Behälterinnenraum eingefüllt werden. Das Befüllen des Behälters mit losen Stoffen ist jedoch umständlich und kann bei bestimmten Stoffen gegebenenfalls sogar für den Benutze gefährlich sein, wenn er z. B. in Hautkontakt mit dem Stoff gerät, oder wenn der Stoff z. B. leicht flüchtige und giftige Zusätze enthält. Außerdem ist das Befüllen mit lose Stoffen stets mit einer Verschmutzungsgefahr für die Umgebung verbunden. Schließlich sind auch die lose einzufül lenden Stoffe aufgrund von, _. großen und damit sehr schweren Gebinden nur schwer handelbar.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung der gattungsgernäßen Art anzugeben, die ein für jedermann einfache und wirtschaftliche Wiederbefüllbar- keit gestattet, dabei aber dennoch eine leichte Handelba - keit der zu versprühenden Stoffe gewährleistet sowie Umweltbelastungen durch Abfallstoffe und Treibgase möglichs gering hält.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß in den Behälterinnenraum ein mit zu versprühendem Stoff abgefüllt Einsatzbehälter einsetzbar ist, der aus einem für den zu versprühenden Stoff dichten Material besteht, und dessen Innenraum in geschlossenem Zustand der Vorrichtung mit der Sprühdüse in Verbindung steht. Hierdurch braucht zum Befüllen der erfindungsgemäßen Vorrichtung lediglich der Deckel des Behälters geöffnet und der Einsatzbehälter durc die Behälteröffnung in den Behälterinnenraum eingesetzt zu werden, wodurch vorteilhafterweise Berührungen mit dem zu versprühenden Stoff vermieden werden. Die Befüllung kann

einfach, schnell sowie sauber durchgeführt werden. Der Einsatzbehälter stellt eine gut handelbare, leicht und preiswert transportierbare sowie lagerbare Einwegverpackung dar, wobei jedoch aufgrund der Wiederverwendbarkeit bzw. Wiederbefüllbarkeit des äußeren Behälters dennoch in umweltfreundlicher Weise Rohstoffe eingespart werden. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn der Einsatzbehälter im wesentlichen aus Pappe bzw. Karton besteht und innenseitig durch geeignete Mittel, wie z. B. eine Kunststoffbeschich¬ tung oder durch einen beutelartigen, inneren Behälter, abgedichtet ist. Auch diese Ausbildung trägt dazu bei, daß die Umweltbelastungen durch Abfallstoffe gering gehalten werden können. Der Stoff wird er indungsgemäß entweder mittels einer Zerstäuberpumpe oder aber in einer Weiterbil- dung der Erfindung mittels in den äußeren Behälter einge- brachter Druckluft versprüht, wodurch vorteilhafterweise auch die Belastung der Atmosphäre durch schädliche Treibgas ausgeschlossen ist. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsmerk male der Erfindung sind in den Unteransprüchen sowie der folgenden Beschreibung enthalten.

Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbei- spiels soll im folgenden die Erfindung näher erläutert werden. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Aus¬ führungsform der erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung zum Versprühen von Stoffen,

Fig. 2 eine Perspektivansicht eines Einsatzbehälter der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit teilweise weggeschnittener Wandung,

Fig. 3 eine weitere Perspektivdarstellung des Einsatzbehälters,

Fig. 4 eine Perspektivdarstellung zur Veranschau¬ lichung des Einsetzens des Einsatzbehälters

in den Druckbehälter der erfindungsgemäßen Vorrichtung und Fig. 5 einen Längsschnitt durch eine weitere Aus ührungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Gemäß Fig. 1 bestellt, eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Versprühen von Stoffen aus einem Druckbehälter 1 mit einer durch einen Deckel 2 druckdicht verschließbaren Öffnung 3 (siehe auch Fig. 4). Der Behälter 1 und der Deckel 2 begrenzen einen Behälterinnenraum 4 und bestehen vorzugs¬ weise aus Metall, z. B. Aluminium oder Stahl, oder aber aus einem hochfesten Kunststoff. Der Deckel 2 ist vorzugsweise wie dargestellt - als kappenförmiger Schraubdeckel mit eine Innengewinde ausgebildet, der auf ein Außengewinde des Druckbehälters 1 aufschraubbar ist. Es liegt jedoch im Rahmen der Erfindung, z. B. einen arretierbaren Steckdeckel vorzusehen. In jedem Fall sollten geeignete Sicherungsmitte gegen unbeabsichtigtes Öffnen des unter Druck stehenden Behälters 1 vorgesehen sein. Diese Sicherungsmittel können beispielsweise aus einer durch eine radiale Gewindebohrung des Deckels 2 gegen den Druckbehälter 1 zu verschraubenden Sicherungsschraube, z. B. einer Madenschraube., bestehen (nicht dargestellt) .

In einer nicht dargestellten Weiterbildung der Erfindung is der Deckel 2 auf einen derart im Außendurchmesser reduzier¬ ten Bereich des Druckbehälters 1 aufsetzbar, daß die Außenwandungen des Deckels 2 und des Druckbehälters 1 fluchtend ineinander übergehen. Hierdurch ist im Gegensatz zu dem dargestellten Aus ührungsbeispiel eine vollständig glatte Außenwandung gegeben, was zu einer guten Handhabung beiträg .

Erfindungsgemäß ist durch die Öffnung 3 in den Behälter-

innenraum 4 ein Einsatzbehälter 6 einsetzbar, der aus einem äußeren, formstabilen Behälter 7 und einem inneren, flexi¬ blen, beutelartigen Behälter ^' 8 besteht. Der äußere Behälter 7 besteht vorzugsweise aus Pappe bzw. Karton (Recyclingma¬ terial) oder einem anderen umweltfreundlichen, leicht verrottenden Material, kann jedoch auch aus einem Kunststoff ausgebildet sein. Der innere Behälter 8 enthält einen beliebigen zu versprühenden Stoff und besteht aus einer Folie aus einem gegen den jeweiligen Stoff unempfindlichen Material, beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff. Dabei ist der innere Behälter 8 vollständig, d. h. allseitig, verschlossen. Das Material des inneren Behälters 8 ist sowohl flüssigkeitsdicht als auch gasdicht, um auch ein Entweichen von gegebenenfalls enthaltenen, leicht flüchtigen Bestandteilen des zu versprühenden Stoffes auszuschließen. Somit bildet der Einsatzbehälter 6, d. h. dessen innerer und äußerer Behälter 7,8, eine Einweg-Portionsverpackung zum Einbringen des zu versprühenden Stoffes in den Behälterin¬ nenraum 4 des Druckbehälters 1 der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Vorzugsweise sind der Druckbehälter 1 sowie der Einsatzbe¬ hälter 6 zylindrisch ausgebildet, wobei der Einsatzbehälter 6 gemäß Fig. 1 und 2 einen Deckel 11 mit einem Umfangsrand 12 mit einem dem Innendurchmesser des Druckbehälters 1 entsprechenden Durchmesser, sowie einen Boden 13 aufweist. Der Umfangsrand 12 kann jedoch auch einen etwa dem Außen¬ durchmesser des Druckbehälters 1 entsprechenden Durchmesser besitzen und hierdurch einen zwischen dem Deckel 2 und dem Druckbehälter 1 angeordneten Dichtring bilden (nicht dargestellt). Der Deckel 11 weist in seinem mittigen Bereich eine Durchgangsöffnung 14 auf, die vor dem Einsetzen, z. B. durch einen Aufkleber 15, verschlossen sein kann; gemäß Fig. 3 ist dieser Aufkleber 15 in Pfeilrichtung 16 abzuziehen. Es ist zweckmäßig, wenn auf dem Aufkleber 15 der jeweils in dem

Einsatzbehälter 6 enthaltene Stoff angegeben ist. Hierdurch kann der Aufkleber 15 außen an dem Druckbehälter 1 befestigt werden, so daß von außen erkennbar ist, welcher Stoff sich gerade in dem Druckbehälter 1 befindet. Der innere Behälter 8 ist mit dem äußeren Behälter 7 in einem ringförmigen, die Durchgangsöffnung 14 umschließenden Bereich 17 vorzugsweise druckdicht verbunden, beispielsweise durch Verkleben oder Verschweißen, wodurch verhindert wird, daß das Druckmedium sich, mit dem zu versprühenden Stoff vermischt und ebenfalls aus der Vorrichtung entweicht.

In der dargestellten Ausführungsform der Erfindung weist de Deckel 2 einen Sprühkopf 18 mit einer Sprühdüse 19 auf, die über einen durch ein nicht dargestelltes Sprühventil zu öffnenden Durchlaß 21 mit dem Behälterinnenraum 4 verbunden

_ ist_. Das Sprühventil kann in bekannter Weise durch Druck in Pfeilrichtung 22 auf den Sprühkopf 18 geöffnet werden. Der Durchlaß 21 erstreckt sich durch einen auf der Innenseite des Deckels 2 angeordneten, rohrartigen Ansatz 23, der an seinem Ende eine Spitze 24 aufweist. Beim Schließen des Deckels 2 erstreckt sich der Ansatz 23 durch die Durchgangs¬ öffnung 14 in dem Deckel 11 des Einsatzbehälters 6 hindurch, so daß der innere Behälter 8 durch die Spitze 24 angestoche wird. Es wird somit eine Verbindung zwischen dem Innenraum des inneren Behälters 8 und dem Sprühkopf 18 geschaffen. Da vorzugsweise der Einsatzbehälter 6 kürzer, d. h. mit geringerem Volumen als der Druckbehälter 1 ausgebildet ist, wodurch stets ein Raum mit definiertem Volumen zur Aufnahme eines Druckmediums, insbesondere Druckluft, vorhanden ist, is-fc es vorteilhaft, wenn an der Innenwandung des Druckbehäl ters 1 Anschlagmittel 25 ausgebildet sind, die während des Durchstechens des inneren Behälters 8 als Widerlager für de eingesetzten Einsatzbehälter 6 wirken. Die Anschlagmittel 2 können z. B. als einzelne Ansätze oder als umfangsgemäßer Ringsteg ausgebildet sein.

Weiterhin weist der Druckbehälter 1 in der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung eine der Öffnung 3 gegenüberliegende Bodenwandung 27 auf, durch die sich ein in den Behälterinrienraum 4 mündend Druckfüllventil 28 erstreckt. Dieses Druckfüllventil 28 is vorteilhafterweise als Normteil, und zwar insbesondere als Steckerventil einer Druckluft-Schnellkupplung ausgebildet. Entsprechende, zu dem Steckerventil passende Muffenventile sind üblicherweise Bestandteile von ^' bekannten Druckluft- Leitungssystemen, wie sie z. B. in Kfz-Werkstätten vorhand sind. Hierdurch läßt sich der Druckbehälter 1, und zwar de zwischen dem Einsatzbehälter 6 und der Bodenwandung 27 gebildete Hohlraum in einfacher Weise insbesondere mit Druckluft beaufschlagen. Allerdings sind auch alle anderen Arten von Druckventilen, wie z. B. Fahrrad- oder Autoreife Ventile, geeignet. Zum Einfüllen der Druckluft eigenen sic Preßluft laschen, Hand- und Fußpumpen, Kompressoren usw.

Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn in den Behälterinnenrau 4 zusätzlich zu dem Druckfüllventil 28 ein Überdruckventil 29 mündet. Auch das Überdruckventil 29 erstreckt sich zweckmäßigerweise durch die Bodenwandung 27 des Druckbehäl ters 1. Dieses Überdruckventil 29 ist derart ausgebildet, daß es einerseits manuell von außen zum Ablassen des Druck aus dem Behälterinnenraum 4 geöffnet werden kann. Anderer¬ seits gewährleistet das Überdruckventil 29 einen stets konstanten Fülldruck, der üblicherweise im Bereich von 2,1 bis 5,4 bar liegt, da es bei Überschreiten eines bestimmte vorzugsweise einstellbaren Druckes kurzzeitig öffnet, bis der Druck auf den bestimmten Wert abgesunken ist. Diese Ausbildung bietet auch eine hohe Sicherheit gegen über- hitzungsbedingte Überdrücke.

Weiterhin ist es zweckmäßig, wenn eine Einrichtung zur

Anzeige des innerhalb des Druckbehälters 1 herrschenden Druckes vorhanden ist. Diese Einrichtung kann z. B. mit dem Überdruckventil 29 kombiniert sein.

Im in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Druckbehälter 1 ausgehend von seiner zylindrischen Wandung einen sich über die Bodenwandung 27 sowie über die Enden des Druckfüllventils 28 und des Überdruckventils 29 hinaus erstreckenden, ringstegförmigen Abschnitt 31 auf, der eine ringförmige Standfläche 32 für den Druckbehälter 1 bildet. Die Bodenwandung 27 kann eben, nach außen gewölbt oder - wie dargestellt - leicht nach innen gewölbt ausgebil¬ det sein.

Erfindungsgemäß ist zwischen dem Boden 13 des Einsatzbehäl¬ ters 6 und der Bodenwandung 27 des Druckbehälters 1 in dem Behälterinnenraum 4 eine vorgespannte Druckfeder 34 ange¬ ordnet, die eine Entnahme des Einsatzbehälters 6 aus dem Druckbehälter 1 erleichtert, indem sie den Einsatzbehälter 6 etwas nach oben aus der Öffnung 3 hinausdrückt, so daß er leicht ergriffen werden kann. Vorzugsweise ist die Druck¬ feder 34 als Spiralfeder ausgebildet.

Der Boden 13 des Einsatzbehälters 6 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung Durchgangslöcher 36 auf, durch die hindurch das durch das Druckfüllventil 28 einge¬ brachte Druckmedium gelangt und den flexiblen, inneren Behälter 8 allseitig beaufschlagt und zusammendrückt, um de Stoff bei Öffnen des Sprühventils versprühen zu können. Alternativ hierzu ist es ebenfalls möglich, den Boden 13 innerhalb des äußeren Behälters 7 des Einsatzbehälters 6 kolbenartig beweglich anzuordnen, wodurch das Druckmedium den Boden 13 innerhalb des Einsatzbehälters 6 zum Zusammen¬ drücken des inneren Behälters 8 nach oben bewegen kann.

Alternativ zu der in der Zeichnung dargestellten Aus¬ führungsform der Erfindung kann der Deckel 2 auch unten, d. h. auf der der Standfläche 32 zugekehrten Seite, angeor net sein, wobei in diesem Fall der Deckel 2 das Druckfüll¬ ventil 28 und gegebenenfalls das Überdruckventil 29 sowie einen die Standfläche 32 bildenden Abschnitt aufweist und der Sprühkopf 18 auf der dann geschlossenen, oberen Seite des Druckbehälters 1 angeordnet ist.

Bei einer weiteren, in Fig. 5 dargestellten Alternativaus¬ bildung der Erfindung ist der Sprühkopf 18a als sogenannte Zerstäuberpumpe ausgebildet, wodurch sich ein Druckmedium und damit auch das Druckfüllventil 28 und das Überdruck¬ ventil 29 sowie gegebenenfalls auch der ringstegförmige Abschnitt 31 des Druckbehälters 1 erübrigen können. Demzu¬ folge braucht der Behälter 1 auch nicht als Druckbehälter ausgebildet zu sein. Der Einsatzbehälter 6a besteht aus einem vorzugsweise zylindrischen und formstabilen Behälter 7a mit einem Deckel 11a und einem Boden 13a, d. h. es kann auf einen inneren, flexiblen Behälter verzichtet werden. Demzufolge ist der Behälter 7a flüssigkeits- sowie gasdicht ausgebildet. Er besteht z. B. aus einem innenseitig be¬ schichteten Karton- oder Pappmaterial oder aber aus Kunst¬ stoff. Der Deckel 11a weist eine Öffnung 14a auf, die - wie in Fig. 3 dargestellt - vor Verwendung verschlossen sein kann. Die Öffnung 14a dient zum Einführen eines Röhrchens 3 des als Zerstäuberpumpe ausgebildeten Sprühkopfes 18a, welches Röhrchen 37 sich bis in den unteren Bereich des Einsatzbehälters 6a erstreckt, um den zu versprühenden Stof bei Druck in Pfeilrichtung 22 auf den Sprühkopf 18a anzusau gen, wodurch der Stoff aus der Sprühdüse 19 versprüht wird. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung kann natürlich ebenfalls der oben beschriebene Einsatzbehälter 6 mit einem inneren Behälter 8 verwendet werden. Hierbei wird der inner Behälter 8 vor dem Einsetzen des Einsatzbehälters 6 mit

einem geeigneten Stechwerkzeug geöffnet, um das Röhrchen 37 einführen zu können. Weiterhin ist vorzugsweise ebenfalls die Druckfeder 34 zwischen dem Boden 13a des Einsatzbehäl¬ ters 6a und der Bodenwandung 27 des Behälters 1 angeordnet. Im übrigen entspriclit die Ausbildung des Behälters 1 vorzugsweise der Ausbildung nach Fig. 1, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Teile bezeichnen.

Aus Fig. 4 ist die einfache Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung erkennbar. Nach Entfernen des Deckels 2 von dem Behälter 1 und gegebenenfalls des Aufklebers 15 von dem Einsatzbehälter 6 bzw. 6a (Fig. 3) braucht lediglich der Einsatzbehälter 6, 6a in Pfeilrichtung 38 durch die Öffnung 3 in den Behälter 1 eingesetzt und der Deckel 2 wieder geschlossen zu werden. Im Falle der beschriebenen Verwen¬ dung einer Zerstäuberpumpe ist die erfindungsgemäße Vor¬ richtung nun bereits betriebsfähig. Andernfalls wird der innere Behälter 8 des Einsatzbehälter 6 durch das Schließen des Deckels 2 selbsttätig von dem Ansatz 23 angestochen und so geöffnet. Nachfolgend wird durch das Druckfüllventil 28 ein Druckmedium, und zwar insbesondere Druckluft, einge¬ bracht. Durch Druck auf den Sprühkopf 18 läßt sich der Stoff versprühen. Zum Auswechseln des Einsatzbehälters 6, 6a, d.h. nach Entleerung oder wenn unter Verwendung des gleichen Behälters 1 ein anderer Stoff versprüht werden soll, wird der Deckel 2 entfernt, und die Feder 34 drückt den Einsatzbehälter 6 6a etwas nach oben aus der Öffnung 3 hinaus, so daß er leicht entnommen werden kann.

Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfin¬ dung besteht der äußere Behälter 1 aus einem durchsichtigen Material. Diese Ausbildung hat den besonderen Vorteil, daß der sich jeweils in dem Behälter 1 befindliche Einsatz¬ behälter 6, 6a durch die Behälterwandung hindurch sichtbar ist, so daß etwaige, den Inhalt angebende Beschriftungen

des Einsatzbehälters 6, 6a von außen sichtbar sind. Der Benutzer erhält dadurch stets eine Information, ob der Behälter 1. einen Einsatzbehälter enthält sowie welches Medium sich gerade in dem Behälter 1 bzw. dem Einsatz¬ behälter befindet. Diese Ausbildung ist zudem auch für den Hersteller des Einsatzbehälters bzw. des darin befindlichen Mediums insofern wichtig, als durch bestimmte Werbeaufdrucke des Einsatzbehälters durch die transparente Behälterwandung hindurch stets eine Dauerwerbung gewähr¬ leistet ist.

it der Erfindung werden folgende Vorteile erzielt:

Einsparung von Rohrstoffen durch Wiederverwendbarkeit des äußeren Behälters,

umweltfreundliche Verwendung von natürlichen Gasen, insbesondere von Druckluft, als Treibmittel,

einfache Handhabung durch leichte Wiederbefüllbarkeit mittels des Einsatzbehälters,

gefahrlose Transportmöglichkeit über Straße, Schiene, See und Luft, da die erfindungsgemäße Vorrichtung ggf. zwar gefüllt, aber drucklos transportiert und erst unmittelbar vor Anwendung mit Druckmittel beaufschlagt wird.