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Title:
VARIABLE DEVICE CARRIER, IN PARTICULAR FOR ELECTRICAL AND/OR MECHANICAL DEVICES, AND USE THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/039837
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a variable device carrier (4, 5, 6), in particular for electrical and/or mechanical devices, wherein the device carrier is formed as a box beam section that is secured by screwed or clamped connections and in the box beam section there are extendable plates, mounted by means of sliding bearings or ball bearings and acting as a means for receiving longitudinal or transverse members, and providing a pattern of holes with and for different securing possibilities, and use thereof on all conventional seating and reclining furniture.

Inventors:
MAYER, Dieter (Winandsdelle 2, Mönchengladbach, 41063, DE)
MAYER, Silke (App. 4-12, Rütscher Strasse 6-8, Aachen, 52072, DE)
Application Number:
DE2008/001573
Publication Date:
April 02, 2009
Filing Date:
September 24, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MAYER, Dieter (Winandsdelle 2, Mönchengladbach, 41063, DE)
MAYER, Silke (App. 4-12, Rütscher Strasse 6-8, Aachen, 52072, DE)
International Classes:
A47C7/72
Attorney, Agent or Firm:
FRANKE, Ralf (Sauerbruchweg 8, Kaarst, 41564, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteträger als Kastenträgerprofil ausgebildet ist, dass durch Schraub- oder Klemmverbindungen befestigt wird und im Kastenträgerprofil sich ausziehbare, mittels Gleit- oder Kugellager gelagerte Platte als Aufnahmemittel für Längsoder Querträger befinden, und ein Lochbild mit und für unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten bietet.

2. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische Geräte, nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteträger als Kastenträger mit teleskopartig ausziehbarer Platte, sowie mit einer Rückholfeder, und die Querträger zur seitlichen Anpassung und der Aufnahme für das elektrische Gerät ausgebildet ist.

3. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteträger als Kastenträger mit teleskopartig ausziehbarer Platte, sowie mit einer Rückholfeder, und die Querträger zur seitlichen Anpassung und einer Spannverschraubung, die Höhe und mittels eines biegbaren Rohres eine Leuchte ausgebildet ist.

4. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteträger für mindestens ein elektrisches Gerät ausgebildet ist.

5. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass der Geräteträger starr mit einem kippbaren Kopfteil (2) eines Lattenrostes (1) verbunden ist und insbesondere eine Leuchte (9), einen Ventilator oder ein kombiniertes Gerät, bestehend aus Leuchte und Ventilator aufnimmt, wobei der Geräteträger teleskopartig ausziehbar gestaltet ist, so dass er eine Längendifferenz zwischen einer auf dem gekippten Lattenrost (1 ,2) aufliegenden Matratze ( 16,17) und dem Lattenrost überbrückt.

6. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass mindestens ein Geräteträger (4,5,6) an einer beliebigen Stelle einer Quer- oder Längsstrebe des Kopfteils (2) eines Lattenrostes befestigt ist.

7. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet das mindestens ein Geräteträger (4,5,6) an einem Querträger (7) parallel zu einer Stirnseite eines Lattenrostes

(1) verschiebbar ist.

8. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische Geräte und/oder mechanische, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass, der starr mit einem Rahmen eines Sitz- oder Liegemöbels verbunden ist und insbesondere eine Leuchte oder einen Ventilator aufnimmt, wobei der Geräteträger ein Gelenk mit Rückstellfeder umfasst, so dass ein Leuchtenträgerelement entsprechend der Neigung eines Rückenteils des Sitz oder Liegemöbels nachgibt.

9. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem vorhergehenden der Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass, der Geräteträger an einem Querträger parallel zum Rückenteil des Sitz- oder Liegemöbels verschiebbar angeordnet ist.

10. Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet dass, eine Stromversorgung der elektrischen Vorrichtung mit einen Dimmer zur Helligkeits- oder Leistungsregelung und einen auf zwei Phasen wirkenden Ein-/Ausschalter umfasst.

11. Beleuchtungsvorrichtung, bestehend aus einem variablen Geräteträger (4,5,6), der starr mit einem kippbaren Kopfteil (2) eines Lattenrostes (1) verbunden ist und insbesondere eine Leuchte (9), einen Ventilator oder ein kombiniertes Gerät, bestehend aus Leuchte und Ventilator aufnimmt, wobei der Geräteträger teleskopartig ausziehbar gestaltet ist, so dass er eine Längendifferenz zwischen einer auf dem gekippten Lattenrost (1 ,2) aufliegenden Matratze ( 16,17) und dem Lattenrost überbrückt.

12. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Geräteträger (4,5,6) an einer beliebigen Stelle einer Quer- oder Längsstrebe des Kopfteils

(2) des Lattenrostes befestigt ist.

13. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12, gekennzeichnet dadurch, dass mindestens ein Geräteträger (4,5,6) an einem Querträger (7) parallel zu einer Stirnseite des Lattenrostes (1) verschiebbar ist.

14. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, gekennzeichnet dadurch, dass der variable Geräteträger, der starr mit einem Rahmen eines Sitz- oder Liegemöbels verbunden ist und insbesondere eine Leuchte oder einen Ventilator aufnimmt, wobei der Geräteträger ein Gelenk mit Rückstellfeder umfasst, so dass ein Leuchtenträgerelement entsprechend der Neigung eines Rückenteils des Sitz oder Liegemöbels nachgibt.

15. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Geräteträger an einem Querträger parallel zum Rückenteil des Sitz oder Liegemöbels verschiebbar ist.

16. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 11 - 15 dadurch gekennzeichnet, dass eine Stromversorgung der Beleuchtungsvorrichtung einen Dimmer (11) zur Helligkeitsoder Leistungsregelung und einen auf zwei Phasen wirkenden Ein-/Ausschalter umfasst.

17. Verwendung des variablen Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Geräte, nach einem der vorhergehenden Ansprüche für ein Sofa, eine Liege oder einen Sessel mit manuell oder motorisch verstellbarem Rückenteil und mit einem an dessen Unter- und Rückseite befestigten Geräteträger.

Description:

Variabler Geräteträger, insbesondere für elektrische und/oder mechanische Vorrichtungen, und deren Verwendung

Die Erfindung betrifft einen Geräteträger, insbesondere für mindestens ein elektrisches und/oder mechanisches Gerät, das an stationären oder beweglichen Liege- und/oder Sitzeinrichtungen, angeordnet ist.

Aus dem Stand der Technik sind eine Vielzahl von Systemen bekannt, die der liegenden oder sitzenden Person z.B. das Lesen bei ausreichend Licht in den unterschiedlichen Positionen ermöglichen sollen, ohne eine schlechtere Licht- und Lesequalität zu bekommen.

So ist aus der DE 203 09 506 U1 bereits eine Zusatzlesevorrichtung für Sitzmöbel bekannt, bei der eine klapp- bzw. versenkbare Lese-Schreibfläche mit zwei Funktionspositionen, nämlich die horizontale Gebrauchsstellung sowie die Nichtgebrauchsstellung, vorhanden ist. In der Nichtgebrauchsstellung ist die klappbare Lese-Schreibfläche entweder in einem konstruktiv vorgegebenen Hohlraum des Sitzmöbels versenkt oder sich in der gleichen Lage außerhalb der Armlehne befindet. Nachteilig hierbei ist, dass das die Zusatzlesevorrichtung fest an dem Sitzmöbel fixiert ist, und eine andere Sitzposition nicht möglich ist. Es mangelt an Variabilität beim Sitzen.

Aus der US 37 29 627 ist bereits ein Geräteträger bekannt, aus einer zweiteiligen Schiene besteht, die an den Enden mit Querstreben fixiert sind und an deren Enden Löcher für das Fixieren an den Möbelstücken angeordnet sind. Auf den beiden Schienen sitzt ein Reiter auf dem eine Lampe befestigt ist. Der Reiter mit der Lampe kann auf den Schienen hin- und herbewegt werden. Nachteilig hierbei ist, dass die Möbelstücke mit Löchern versehen werden

müssen um das System anzubringen. Hierbei entstehen irreparable Schäden an den Möbeln. Zusätzlich hängt das elektrische Kabel außen am Möbelstück herunter und kann zu Verletzungen der Besitzer beim Vorbeigehen führen.

Aus der US 26 73 988 ist bereits ein selbstjustierbarer Geräteträger für Lampen bekannt. Diese kann nach vorn und hinten geschwenkt werden. Nachteilig hierbei ist die Länge der Konstruktion, in diesem Fall das Rohr für die Lampe, als auch die äußerlich angeordneten Kabel, die zu einem erhöhten Verletzungsrisiko führen.

Diese bekannten Vorrichtungen erweisen sich jedoch z.B. beim Hochstellen einer Matratze eines Bettes oder der Neigung einer Lehne als nicht optimal, so dass hier ein Verbesserungsbedarf besteht.

Dafür bestehen bereits viele unterschiedliche Ausführungsformen. Wegen ihrer Bequemlichkeit und vor allem leichter manueller, durch Federmechanismen oder auch motorischer Verstellbarkeit, sind diese Liege- und Sitzeinrichtungen von ihrem Benutzer immer mehr bevorzugt und begehrt. Besonders die motorisch verstellbaren Rückenteile ermöglichen es deren Neigung auf die individuellen Bedürfnisse des Benutzers einzustellen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es gewesen, einen variablen Geräteträger für mindestens ein elektrisches und/oder mechanisches Gerät zu Verfügung zu stellen, das an die unterschiedlichsten Möbel unter minimalen Aufwand angebracht werden kann und nicht die Nachteile es Standes der Technik aufweisen.

Ein Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist somit ein Geräteträger, der aus einem Kastenprofil besteht, wobei in dem Kastenprofil eine Platte angeordnet ist, die auf Kugellagern, Gleitschienen oder -lagern gelagert und leicht verschiebbar angeordnet ist.

Dieser Geräteträger kann z.B. auf einem höhenverstellbaren Liegeteil eines Lattenrostes längs- und/oder stirnseitig befestigt sein. Vorteilhafterweise wird hierdurch unter anderem die Längsverschiebungen von z.B. Matratzen gegenüber dem angehobenen Rückenteil des Lattenrostes abgefangen bzw. ausgeglichen. Erfindungsgemäß können in anderen Ausführungen auch zusätzliche Federn im Geräteträger angeordnet sein, die die Platte den Bewegungen der Matratze anpasst und folgt, so dass der Geräteträger der z. B. als elektrisches Gerät eine Lampe montiert hat, immer an der Stirnseite der Matratze anliegt.

In einer erfindungsgemäßen Ausführungsform für die konstruktiv unterschiedlichen Lattenroste, ist zusätzlich ein Querträger auf der Platte befestigt, um eine optimierte Ausnutzung der Lattenrostbreite einschließlich des Eckbereiches zu erreichen. Der Querträger dient erfindungsgemäß gleichzeitig als Befestigungsbasis für das Tragelement

des Leuchtmittels einschließlich der Stromversorgung. Die Aufteilung der Funktionselemente ermöglicht es, dass der Anwender auch höhenverstellbare (teleskopartige) Leuchtenträger und Leuchtmittel aus dem Angebot handelsüblicher solitär stehender Nachttisch- und Leseleuchten entsprechend seinen individuellen Bedürfnissen auswählen und einstellen kann. Auch wenn das Kopfteil des Lattenrostes auf die höchste Stellung angehoben ist, ermöglicht ein Dreh- oder Kugelgelenk, dass die Leuchte einfach zur Seite geklappt werden kann.

Durch die Anbringung der Leuchte im rückwärtigen Bereich der Rückenlehne eines reinen Sitzmöbels ergibt sich ebenfalls keine Bewegungseinschränkung, weder für den Nutzer noch für eine andere Person.

In einer weiteren Ausführungsvariante können je Liegemöbel z.B. einem Bett mehrere variable Geräteträger unabhängig voneinander installiert werden, ohne dass sich diese stören. Die individuelle Einstellung des elektrischen Gerätes wie z.B. eines Leuchtmittels erlaubt es dem Anwender bei hinreichender Beleuchtung zu lesen, ohne dass, im Fall eines Bettes der Nachbarbettbereich, belästigende Lichtstrahlen auftreten.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der variablen Geräteträger starr mit einem kippbaren Kopfteil eines Lattenrostes verbunden wobei der Geräteträger teleskopartig ausziehbar gestaltet ist, so dass er eine Längendifferenz zwischen einer auf dem gekippten Lattenrost aufliegenden Matratze und dem Lattenrost überbrückt.

In dieser Variante kann an dem Geräteträger, mit mindestens einem elektrischen Gerät, insbesondere eine Lampe, ein Ventilator, ein TFT- oder LCD- Bildschirm, ein Computer oder andere elektrische Gerät, angeordnet sein.

Der erfindungsgemäße variable Geräteträger mit mindestens einem elektrischen und/oder mechanischen Gerät, kann an einer beliebigen Stelle einer Quer- oder Längsstrebe des Kopfteils eines Lattenrostes angeordnet sein.

Der erfindungsgemäße variable Geräteträger kann an einem Querträger (7) parallel zu einer Stirnseite des Lattenrostes (1) verschiebbar sein.

Der erfindungsgemäße variable Geräteträger mit mindestens einem elektrischen und/oder mechanischen Gerät, kann starr mit einem Rahmen eines Sitz- oder Liegemöbels verbunden sein, wobei der Geräteträger ein Gelenk mit Rückstellfeder umfasst, so dass ein elektrisches Gerät aus der Gruppe von Leuchtenträgerelementen, Ventilatoren TFT- oder LCD Bildschirme, Computer als Notebooks, Laptops oder ähnlichen entsprechend der Neigung eines Rückenteils des Sitz oder Liegemöbels nachgibt. Als mechanische Geräte werden im

Rahmen der vorliegenden Erfindung Vorrichtungen verstanden wie z.B. Halterungen zur Aufnahme von Tabletts, Masken (Sauerstoffmasken zur Beatmung) Schlauchhalterungen von Infusionen oder Drainagen bei Wunden etc.

Ebenfalls kann der erfindungsgemäße variable Geräteträger mit mindestens einem elektrischen und/oder mechanischen Gerät Gerät, an einem Querträger parallel zum Rückenteil des Sitz oder Liegemöbels verschiebbar ausgebildet sein.

Der erfindungsgemäße variable Geräteträger mit mindestens einem elektrischen Gerät, ist so ausgebildet, dass eine Stromversorgung mindestens eines elektrischen Gerätes einen Dimmer zur Helligkeits- und/oder Leistungsregelung und einen auf zwei Phasen wirkenden Ein-/Ausschalter umfasst.

In einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen variablen Geräteträgers weist dieser als mindestens ein elektrisches Gerät ein Leuchtenträgerelement z. B. eine Leselampe auf. In der speziellen Ausführung handelt es sich um einen variablen Geräteträger, der an einem Lattenrost eines Bettes, angeordnet ist. Hierbei wird die Anordnung zur Beleuchtung so ausgebildet, dass in jeder Stellung des Kopf- und/oder Rückenelementes eine geeignete Beleuchtung des Lesebereiches gewährleistet und auf eine weitere Person im Nebenbett nicht störend wirkt. Diese Leuchte ist parallel zur Stirnseite des Lattenrostes (Bettes) individuell platziert und ist über die gesamte Liegebreite angeordnet, so dass die Beleuchtung von rückwärts kommend auf den Lesebereich, welcher durch Ausrichtung der Lichtquelle zugeordnet werden kann, strahlt. In einer weiteren Ausführung kann alternativ der Geräteträger auch an der Längsseite des Tragrahmens des Lattenrostes befestigt werden. Mittels eines Dimmers kann die Helligkeit individuell eingestellt werden und ein zwei Phasen Ein/Ausschalter gewährleistet, dass im ausgeschalteten Zustand keine Spannung im oder am Liegebereich, Lattenrost oder Matratzenbereich anliegt, unabhängig davon, ob das Leuchtmittel mit Niederspannung 12 / 24 V oder mit einer Nennspannung von 220 / 230 Volt versorgt wird.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung können neben dem vorgenannten 2-phasigen Dimmer auch alle herkömmlichen Dimmer, z.B. aus der Gruppe von brummfreien Phasenabschnittdimmer mit separaten E/A - Schalter verwendet werden. Gemäß der vorliegenden Erfindung werden bevorzugt die zweiphasigen Dimmer verwendet. Vorteilhafter Weise werden hierdurch jedoch Sicherheitsaspekte und Unfallrisiken ausgeschlossen oder zumindest stark reduziert.

Vorteilhafterweise kann der variable Geräteträger an dem Kopfteil bzw. verstellbaren Teil des Liegeelementes (z.B. Lattenrost) bzw. der Rückenlehne (z.B. Fernsehsessel) befestigt werden. Synchron mit dem Heben und Senken des Liegeelementes folgt der Lichtstrahl (beleuchtete Bereich) der ursprünglich ausgewählten Einstellung. Auch in der Grund- bzw. Horizontalstellung des Rückenbereiches ist eine gesicherte Beleuchtung gegeben, da das Leuchtmittel aus erhöhter Position, also von oben, herabstrahlen kann. Ein weiterer wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass sowohl im abgesenkten Zustand als auch bei angehobener Stellung des Rückenteils keinerlei Hindernisse bestehen, welche das Ein- und Aussteigen ins oder aus dem Bett, der Liege oder dem Sessel behindert, stört oder erst zur Seite gerückt werden muss.

Wird der Geräteträger an beweglichen Einrichtungsgegenständen wie Liegen, Sofas, Sessel „Fernsehsessel", mit fester oder beweglicher Rückenlehne an deren Rückseite installiert, so entfällt in den meisten Fällen der teleskopartige Auszug, da die Sitz- und Rückenflächen vorwiegend fest mit der Polsterung oder den Lehnen verbunden sind. Als Toleranzausgleich genügt für den Geräteträger eine nachgebende federnde (Biegefeder-/Tellerfeder-) Befestigung für das Tragelementes des Leuchtenträgers.

Ist bei einem Liegemöbel nur das Kopfteil in der Höhe verstellbar oder handelt es sich um einen nicht verstellbaren Einrichtungsgegenstand, wie einem Sessel, genügt eine vereinfachte Ausführung bestehend aus einer Platte, einer Querträgerplatte und einer Trägerplatte mit Elektroanschluss für die Leuchte.

Weitere Einsatzbereiche und Anwendungen für die Beleuchtung mit variablen Geräteträger ergeben sich an Rollstühlen mit oder ohne Elektroantrieb, in Fahrzeugen wie PKW/ LKW, Busse sowie Schiffen, Flugzeugen etc. Hierbei können die elektrischen Geräte mit einer autarken Stromquelle z.B. in Form von Batterien oder anderen Akkumulatoren betrieben werden.

Der erfindungsgemäße variable Geräteträger dient zur Aufnahme verschiedener elektrischer Geräte wie Lampen, Ventilatoren, Strahler, Flachbildschirmgeräte, Computer, Kombigeräte, bestehend aus Leuchte mit Ventilator, oder andere verwendbare elektrische Geräte mit einer Sicherung vor dem Herunterfallen etc., die jeweils auf demselben Geräteträger oder einem weiteren montiert werden.

Ein weiteres Anwendungsgebret für die mechanischen Geräte besteht im medizinischen Bereich, so dass z.B. mittels einer Stange, die mit einer oder mehreren Halterungen für Luftschläuche oder sonstigen Leitungen, welche auf Grund der Befestigung auf dem variablen Geräteträger und damit verbunden mit der von hinten kommenden Zuführung für

die zu behandelnde Person zu einer Minimierung des Verdrehens der Versorgungsleitungen führt.

In einer weiteren Ausführungsvariante kann der erfindungsgemäße variable Geräteträger auch Vorrichtungen wie z.B. eine Schreibplatte oder ähnliches aufnehmen, die an einem schwenkbaren und. z. B. mit Kniegelenken oder ähnlichen Systemen ausgebildet sind, um das Schreiben, Zeichnen oder Ablegen von Gegenständen zu ermöglichen.

Auch können mehrere Geräteträger nebeneinander oder parallel angebracht und betrieben werden.

Die vorliegende Beschreibung erläutert den Einsatz des erfindungsgemäßen variablen Geräteträgers an Hand der Kombination mit einer Lampe.

Die halbhohe oder sitzende Liegestellung wird zur Unterhaltung, zum Fernsehen oder Lesen bevorzugt. Im letzteren ist eine gute Beleuchtung ins besondere des Lesegutes zu gewährleisten. Dabei ergibt sich jedoch die Problematik, dass die vorhandenen Leuchtmittel meist stationär an der Wand, an der Rückwand des BettgesteKes, an der Zimmerdecke befestigt sind, auf einem Tisch oder solitär als Tischleuchte stehen. Deshalb befinden sich diese Lichtquellen meist hinter der hochgestellten Rückenlehne und die Helligkeit der Lichtquelle ist fürs Lesen ungenügend. Auch separat stehende Leuchtmittel müssen jeweils an die einzelne Leseposition gerückt werden, um ausreichend Licht zu spenden. Weiter störend wirkt, dass diese Lichtquellen als Hindernisse neben dem Bett stehen.

Bei Doppelbetten bzw. wenn eine weitere Person im daneben stehenden Bett liegt, wirken die bisher vorhandenen und bekannten Beleuchtungen störend.

So kann z.B. am Rahmen eines Lattenrostes, das über Gelenke ein bewegliches Rückenteil aufweist und zur Stabilisierung am oberen Ende mindestens eine Querstrebe hat. Sowohl an der Längs- als auch an der Querstrebe kann der erfindungsgemäße Geräteträger in Form eines Kastenträgerprofils durch Schraub- oder Klemmverbindungen befestigt werden. Im Kastenträgerprofil befindet sich eine ausziehbare, mittels Gleit- oder Kugellager gelagerte Platte als Aufnahmemittel für den Querträger, dessen Lochbild unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten bietet. Platte und Querträger können auch aus einem Stück gefertigt sein, würden jedoch dann nicht die gewünschte Variabilität der Einstellmöglichkeiten bieten.

Der Querträger dient als Befestigungsplatte und Tragelement des Geräteträgers mit dem bei Bedarf die Länge des Leuchtenstabes der Lampe eingestellt werden kann.

Wenn nun der Kopfteil der Liege von Hand, hydraulisch oder motorisch in die gewünschte Neigung oder Lesestellung angehoben wird, bewegt sich die Leuchte erfindungsgemäß und vorteilhafterweise auf einer Kreisbahn automatisch mit und beleuchtet den voreingestellten Bereich.

Verändern sich die Auflagepunkte der Matratze dergestalt, dass diese in einem Gelenkbereich nicht mehr voll aufliegt und sich deshalb über das Kopfende des Liegeteils eines Liegemöbels hinausschiebt erfordert dies eine flexible Längenanpassung des Geräteträgers. Vorteilhafterweise wird dies durch die verschiebbar gelagerte Platte erreicht. Eine zusätzliche Feder sorgt dafür, dass beim Absenken des Liegeteils der Geräteträger ebenfalls der Bewegung der Matratze bis in die Grundstellung folgt.

Da beim Hochstellen des Rückenteils aus der Grundstellung bei einem Liegemöbel, wie z.B. einem Lattenrost eines Bettes, ein größerer Abstand zum Grundrahmen entsteht, ist es sinnvoll die Stromzuführung für die elektrischen Geräte mittels eines Spiralkabels auszurüsten, dessen Windungen im Ruhezustand die Längendifferenz speichert oder das Kabel um den Drehpunkt des Kopfteiles zu führen. Der Dimmer mit einem 2-Phasen EIN- AUS-Schalter ist in der Verlängerung des Kabels integriert, und gewährt die individuelle Einstellung der Helligkeit des Leuchtmittels und mit dem Schalter die sichere Spannungs- freischaltung aller nachfolgenden Bauelemente. Der Dimmer kann individuell abgelegt oder am Bettrand mit einem am Dimmer befindlichen Haken oder einer Klammer in Griffnähe abgelegt werden.

In einer weiteren Ausführung des erfindungsgemäßen Geräteträgers kann der Kastenträger mit teleskopartig ausziehbarer Platte, einer Rückholfeder sowie dem Querträger zur seitlichen Anpassung und den Leuchtenträger. Alternativ ermöglicht eine Spannverschraubung, die Höhe und mittels eines biegbaren Rohres die die Leuchte entsprechend der persönlichen Lesebedürfnisse einzustellen. Weitere alternative technische Lösungen, z.B. mit Schwenkarm, sind nicht dargestellt.

Die Bohrungen sind zum Anbringen bzw. Fixieren von Befestigungsmitteln vorgesehen. Das zusätzliche Dreh- oder Kugelgelenk, das alternativ vorgespannt sein kann, ermöglicht ein seitliches Wegklappen der Leseleuchte beim Ein- und Aussteigen aus einem Liegemöbel. Das Befestigen z.B. einer Leseleuchte an einem Querträger kann durch einfache Verschraubung einer Platte oder mittels einer Gewindemutter als Verschraubungselement am unteren Ende des Leuchtenstabes erfolgen. Vergleichbar bieten auch Schnappverschlüsse eine sichere Verbindung. Zur einfacheren Montage des Leuchtenstabes, der auch mit den

erforderlichen Befestigungsetementen vorkonfektioniert sein kann, ist zur Durchführung des Kabels der Querträger geschlitzt, um ein aufwändiges Einfädeln des Kabels zu vermeiden.

In einer weiteren Ausführungsvariante kann der Querträger auf der Rückseite des unteren Tragrahmens oder an der nach oben führenden Rückwand oder Lehne starr befestigt werden. Gegenüber dem Rand des Möbel, wie z.B. einer Liege oder Sessels, ragt der

Querträger seitlich nur um das Maß über, welches zur Aufnahme und Befestigung des

Leuchtenträgers erforderlich ist. Zur Stromversorgung genügt ein einfaches Kabel, das einen

Dimmer und einen 2-Phasen trennenden EIN/AUS Schalter enthält. Die Verbindungsstelle kann entsprechend den gestalterischen Forderungen optisch ansprechend, z.B. mit einer

Kappe, verkleidet werden.

In dieser Ausführungsvariante folgt die Leseleuchte den Bewegungen der Rückenlehne. Ein zusätzliches Gelenk mit Rückstellfeder kann dann für die Anpassung an den Bewegungsverlauf der Rückenlehne sorgen.

In einer weiteren Variante kann bei der Herstellung eines Sessels oder Sofas etc. das Anbringen eines elektrischen Gerätes z.B. einer Leseleuchte berücksichtigt werden. Hier wird der Querträger bereits vor dem Beziehen der Lehne mit Dekorationsmaterial inklusive der Verkabelung eingebaut. Zum Anbringen z. B. einer Leseleuchte genügt dann die Trägerplatte mit Stecker zur Stromversorgung. Optisch sind die Tragelemente und die Stromversorgung durch das Dekorationsmaterial verdeckt.

In einer weiteren Ausführungsvariante können Gelenkstücke die an dem erfindungsgemäßen Geräteträger angeordnet sind verwendet werden. Hierbei könne z. B. in das Gelenk vorgespannte, gewundene Biegefeder, Tellerfedern, Druckfedern oder ähnliche eingebaut werden.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird nachfolgend anhand von Beispielen die Erfindung näher beschrieben ohne sie jedoch den Umfang der Erfindung darauf zu beschränken.

Von den Zeichnungen zeigen:

Figur 1A: Grundstellung des Lattenrostes mit der erfindungsgemäßem Geräteträger mit einer Lichtquelle an einem Lattenrost, dessen Kopfteil sich in waagrechter Stellung befindet, ohne eine Matratze

Figur 1B: Grundstellung des Lattenrostes mit der erfindungsgemäßem Geräteträger mit einer Lichtquelle an einem Lattenrost in der seitlichen Ansicht mit einer Matratze Figur 2: Lattenrost mit angehobenen Kopf-/Liegteil, bei der der Geräteträger am Lattenrost angeordnet ist, dessen Kopfteil sich in angehobener Liege- oder Lesestellung befindet und über dessen Ende die Matratze hinaus ragt.

Figur 3: Schnittzeichnung des Geräteträgers

Figur 4: zeigt unterschiedlich Möbel ohne und mit beweglicher Rückenlehne, z.B. Fernsehsessel etc.

Figur 4a: eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Geräteträgers, der an einem

Fernsehsessel, in Grundstellung angeordnet ist,

Figur 4b: eine Ausführungsform gemäß Figur 4a, wobei der erfindungsgemäße Geräteträger z.B. mit einer Gelenkplatte ausgebildet ist, und die Rücklehne des Fernsehsessels, teilweise abgesenkt ist,

Figur 4c: eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform des Geräteträger der an Rückenlehne eines Fernsehsessels angeordnet ist

Figur 5: zeigt eine Ausführung des Geräteträgers mit einem Gelenkstück

Figur 5a: zeigt in einer weiteren Ausführungsvariante eines Gelenkstücks das auf Druckbelastung nachgibt und

Figur 5b: zeigt eine weitere Ausführung eines Geräteträgers mit Rückstellung mittels Telleroder Druckfeder.

In der Figur 1A ist eine Draufsicht eines Lattenrostes mit dem erfindungsgemäßen Geräteträger und einer Lichtquelle dargestellt. Hierbei ist am Rahmen 1 ein über Gelenke 2 bewegliches Rückenteil 3 befestigt, das zur Stabilisierung am oberen Ende eine Querstrebe 4 hat. Sowohl an der Längs- 3 als auch an der Querstrebe 4 kann das Kastenträgerprofil 6 durch Schraub- oder Klemmverbindungen befestigt werden. Im Kastenträgerprofil befindet sich die ausziehbare, mittels Gleit- oder Kugellager gelagerte Platte 7 als Aufnahmemittel für den Querträger 8, dessen Lochbild 13 unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten bietet.

Platte und Querträger können auch aus einem Stück gefertigt sein, würden jedoch dann nicht die gewünschte Variabilität der Einstellmögüchkeiten bieten.

Der Querträger dient als Befestigungsplatte und Tragelement des Leuchtenträgers 9 mit dem bei Bedarf in der Länge verstellbaren Leuchtenstab 14 der Leuchte 10. Wenn nun der Kopfteil der Liege 3 von Hand, hydraulisch oder motorisch in die gewünschte Neigung oder Lesestellung angehoben wird, bewegt sich die Leuchte auf einer Kreisbahn automatisch mit und beleuchtet den voreingestellten Bereich.

In der Figur 1 B ist die seitliche Ansicht gemäß der Figur 1a dargestellt. Hierbei ist am Rahmen 1 ein über Gelenke 2 bewegliches Rückenteil 3 befestigt, das zur Stabilisierung am oberen Ende eine Querstrebe 4 (hier nicht dargestellt) hat. Auf dem Rahmen liegt die Matratze 8 in Grundstellung auf. Der Querträger 8 dient als Befestigungsplatte und Tragelement des Leuchtenträgers 9 mit dem bei Bedarf in der Länge verstellbaren Leuchtenstab 14 der Leuchte 10.

In der Figur 2 ist die Veränderung der Auflagepunkte der Matratze dargestellt. Wenn diese im Gelenkbereich 2 nicht mehr voll aufliegt und sich deshalb über das Kopfende des Liegeteils hinausschiebt, erfordert dies die flexible Längenanpassung des Geräteträgers 6. Dies wird durch die verschiebbar gelagerte Platte 7 ermöglicht. Eine Feder 5 (siehe Fig. 1 u. 3) sorgt dafür, dass beim Absenken des Liegeteils der Leuchtenträger 9 ebenfalls der Bewegung der Matratze bis in die Grundstellung folgt.

Da beim Hochstellen des Rückenteils 3 aus der Grundstellung ein größerer Abstand zum Grundrahmen entsteht, ist es sinnvoll die Stromzuführung 11 für die Leuchte mittels eines Spiralkabels auszurüsten, dessen Windungen im Ruhezustand die Längendifferenz speichert oder das Kabel um den Drehpunkt des Kopfteiles zu führen. Der Dimmer 12 mit einem 2- Phasen EIN/AUS-Schalter ist in der Verlängerung des Kabels integriert, und gewährt die individuelle Einstellung der Helligkeit des Leuchtmittels und mit dem Schalter die sichere Spannungsfreischaltung aller nachfolgenden Bauelemente. Der Dimmer kann individuell abgelegt oder am Bettrand mit einem am Dimmer befindlichen Haken oder einer Klammer in Griffnähe abgelegt werden.

In der Figur 3 ist eine detaillierter Darstellung des Kastenträger 6 mit teleskopartig ausziehbarer Platte 7 , die Rückholfeder 5 sowie die Querträger 8 zur seitlichen Anpassung und den Leuchtenträger 9 dargestellt. In einer hier nicht dargestellten Ausführungsform kann dies auch mittels einer Spannverschraubung 15, die Höhenänderung ermöglicht werden und mittels eines biegbaren Rohres 16 wird die Leuchte entsprechend der persönlichen Lesebedürfnisse eingestellt. Weitere hier nicht dargestellte technische Lösungen sind z.B. mit

Schwenkarmen. Kniegelenken oder flexiblen Systemen möglich. Die Bohrungen 13 sind zum Anbringen bzw. Fixieren von Befestigungsmitteln vorgesehen.

Das zusätzliche Dreh- oder Kugelgelenk, das alternativ vorgespannt sein kann, ermöglicht ein seitliches Wegklappen der Leseleuchte beim Ein- und Aussteigen aus der Liege. Das Befestigen z.B. der Leseleuchte 9 am Querträger 8 kann durch einfache Verschraubung einer Platte oder mittels einer Gewindemutter als Verschraubungselement am unteren Ende des Leuchtenstabes 14 erfolgen. Vergleichbar bieten auch Schnappverschlüsse eine sichere Verbindung.

Zur einfacheren Montage des Leuchtenstabes, der auch mit den erforderlichen Befestigungs- elementen, alternativ mit einem Stecker vorkonfektioniert sein kann, ist zur Durchführung des Kabels der Querträger geschlitzt, um ein aufwändiges Einfädeln des Kabels zu vermeiden.

In der Figur 4a kann der Querträger 8 auf der Rückseite des unteren Tragrahmens oder an der nach oben führenden Rückwand oder Lehne starr befestigt werden. Gegenüber dem Rand des Einrichtungsgegenstandes, wie z.B. einer Liege, oder Sessels 20, ragt der Querträger seitlich nur um das Maß über, welches zur Aufnahme und Befestigung des Leuchtenträgers 9 erforderlich ist. Zur Stromversorgung genügt ein einfaches Kabel, das einen Dimmer und/oder einen 2-Phasen trennenden EIN/AUS Schalter enthält. Die Verbindungsstelle kann entsprechend den gestalterischen Forderungen optisch ansprechend, z.B. mit einer Kappe, verkleidet werden.

Wie in Figur 4b dargestellt, folgt die Leseleuchte den Bewegungen der Rückenlehne. Ein zusätzliches Gelenk mit Rückstellfeder 19 sorgt für die Anpassung an den Bewegungsverlauf der Rückenlehne 21.

In der Figur 4c wird bei der Anfertigung eines Sessels oder Sofas etc. das Anbringen einer Leseleuchte berücksichtigt, kann der Querträger bereits vor dem Beziehen der Lehne mit Dekorationsmaterial inklusive der Verkabelung eingebaut werden. Zum Anbringen der Leseleuchte genügt dann die Trägerplatte mit Stecker zur Stromversorgung. Optisch sind die Tragelemente und die Stromversorgung durch das Dekorationsmaterial verdeckt.

In der Figur 5 sind Gelenkstücke die an dem erfindungsgemäßen Geräteträger angeordnet sein könne näher erläutert.

In der Figur 5a ist ein Gelenk schematisch dargestellt, in das eine vorgespannte, gewundene Biegefeder eingebaut ist.

In der Figur 5b ist als Alternative zur vorgespannten, gewundenen Biegefeder im Gelenk, die Rückstellung durch Tellerfedern bzw. Druckfedern abgebildet.

Bezugszeichenliste:

I Rahmen Lattenrost 2 Gelenk Lattenrost

3 Höhenverstellbarer Längsträger (Kopf- oder Liegeteil) mit Latten

4 Querstrebe des höhenverstellbaren Liegeteils

5 Feder (Zug- oder Druckfeder je nach technischer Lösung)

6 Kasten profil 7 Platte, gelagert (Gleit- oder Kugellager)

8 Querträger mit Buchse und Kabel

9 Leuchtenträger mit Stecker

10 Leuchte mit Leuchtmittel

I 1 Kabel, (Spiralkabel) 12 Dimmer mit E/A -Schalter zweiphasig

13 Bohrungen zur Befestigung mittels lösbaren Verbindungen

14 Leuchtenstab, auch verlängerbar

15 Spannverschraubung

16 Biegsamer Schlauch oder Gelenke zur 3-achsigen Verstellbarkeit 17 Matratze in Grundstellung

18 Lage der Matratze bei hochgestelltem Liegeteil

19 Gelenk mit Rückstellfeder 0 Sessel 1 Schwenkbare Rückenlehne