Beschreibung

Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe mit einem Kolben

Stand der Technik

Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe mit einem Kolben und einem Zylinder, in dem der Kolben verschiebbar ist, wobei der Kolben und der Zylinder jeweils eine einer Druckkammer zugewandte Seite aufweisen.

Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpen der oben genannten Art werden bei Kraftfahrzeugen in den zugehörigen Bremsanlagen verwendet, um Bremsfluid zu Radbremszylindern zu fördern oder von diesen abzusaugen. Die Kolbenpumpen sind in der Regel mit zwei Zylinder-Kolben- Anordnungen versehen, an denen die Kolben mit einem Exzenterantrieb bewegt werden können. In den Zylindern ist jeweils eine Druckkammer ausgebildet, aus der der Kolben beim Bewegen Bremsfluid herausfördert.

Bei den bekannten Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpen weist die Kolbenpumpe je Zylinder- Kolben- Anordnung eine vordefmierte Kolbenquerschnittsfläche auf, so dass je Hub des Kolbens auch die Förderleistung der Kolbenpumpe fest vorgegeben ist.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung eine Fahrzeugbremsanlage mit einer Kolbenpumpe zu schaffen, bei der mit kleinstmöglicher Teilevarianz auch verschiedene Förderleistungen des Kolbens an der Zylinder-Kolben- Anordnung darstellbar sind. Es soll erfindungsgemäß ein modulares Kolbenpumpenkonzept geschaffen werden, welches verschieden große Kolbenquerschnittsflächen ermöglicht und dennoch mit nur wenigen verschiedenen Bauteilen realisierbar ist.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß mit einer Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe gemäß Anspruch 1 gelöst. Ferner ist die Aufgabe mit einer Fahrzeugbremsanlage gemäß Anspruch 6 gelöst.

Erfindungsgemäß ist eine Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe, welche mit einem Kolben und einem Zylinder versehen ist, in dem der Kolben verschiebbar ist, und bei der der Kolben sowie der Zylinder jeweils eine einer Druckkammer zugewandte Seite aufweisen, der Kolben und der Zylinder an ihrer der Druckkammer zugewandten Seite jeweils gestuft gestaltet. Durch den derartigen Einsatz eines am Wirkbereich gestuft ausgebildeten Kolbens sowie eines entsprechend korrespondierend ausgebildeten gestuften Zylinders ist es gemäß der Erfindung möglich, mit gleichen Bauteilen auch mehrere verschieden große Kolbenquerschnittsflächen darzustellen. Die einzelnen Kolbenpumpenvarianten werden erfindungsgemäß durch eine Abdichtung der verschiedenen Stufen von Kolben und Zylinder erzeugt.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe ist daher auch mit einer Gruppe von Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpen mit je einem Kolben und einem Zylinder gelöst, in dem der Kolben verschiebbar ist, wobei der Kolben und der Zylinder jeweils eine einer Druckkammer zugewandte Seite aufweisen und der Kolben und der Zylinder an ihrer der Druckkammer zugewandten Seite jeweils gestuft mit je einer ersten und einer zweiten Stufe gestaltet sind, zwischen dem Kolben und dem Zylinder im Bereich der Stufen bei jeder Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe ein Dichtelement angeordnet ist, bei einer ersten Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe das Dichtelement an der ersten Stufe und bei einer zweiten Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe das Dichtelement an der zweiten Stufe ausgebildet ist.

Die restlichen notwendigen Bauteile der erfindungsgemäßen Fahrzeugbremsanlagen- Kolbenpump, wie z.B. ein Einlassventil und ein Auslassventil, können erfindungsgemäß aus vorhandenen Konstruktionen übernommen werden und sind ferner bei den einzelnen Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpen der erfmdungsgemäßen Gruppe des erfindungsgemäß modularen Kolbenpumpenkonzeptes bei jeder Variante im wesentliche identisch. Die erfindungsgemäße Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe kann daher weitgehend mit Gleichteilen gestaltet werden. Gleichteile sind insbesondere der Zylinder, der Kolben und all die anderen Funktionsteile, welche diese Bauteile umgeben. Unterschiedliche Teile sind lediglich Dichtelement, welche an den verschiedenen Stufen des Kolbens und/oder des Zylinders angeordnet werden. Derartige Dichtelemente sind in der Regel als Hochdruckabdichtungen mit unterschiedlichem Durchmesser je nach gewünschter Kolbenquerschnittsfläche gestaltet.

Es ist daher erfindungsgemäß besonders bevorzugt, dass an den Stufen des Kolbens und/oder des Zylinders Aufnahmen zum wahlweisen Aufnehmen eines zwischen den Kolben und dem

Zylinder angeordneten Dichtelement an einer der Stufen des Kolbens und/oder des Zylinders

gestaltet sind. Besonders bevorzugt sind die Aufnahmen an den Stufen des Kolbens vorgesehen und es sind am Kolben und am Zylinder besonders bevorzugt ferner drei Stufen ausgebildet. Diese Gestaltungsformen haben sich hinsichtlich der besonderen Rahmenbedingungen im Dauerbetrieb von Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpen als besonders kostengünstig herstellbar und zugleich besonders langlebig erwiesen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel einer erfindungemäßen Fahrzeugbremsanlagen- Kolbenpumpe anhand der beigefügten schematischen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt einer Fahrzeugbremsanlagen- Kolbenpumpe gemäß dem Stand der Technik und

Fig. 2 das Detail II aus Fig. 1 bei einer Fahrzeugbremsanlagen- Kolbenpumpe gemäß der Erfindung.

Bevorzugte Ausführungsform

In Fig. 1 ist eine Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe 10 veranschaulicht, welche ein Pumpengehäuse 12 mit einer darin ausgebildeten gestuften Bohrung 14 und einem Exzenter 16 umfasst. In der Bohrung 14 ist ein Zylinder 18 aufgenommen, in dem ein Kolben 20 verschiebbar gelagert ist. Eine der Stirnseiten 22 des Kolbens 20 liegt an dem Exzenter 16 an, sodass der Kolben 20 beim Drehen des Exzenters 16 im Zylinder 18 verschoben wird. Der Kolben 20 ist dabei mittels einer Schraubenfeder 24 gegen einen Boden 26 des Zylinders 18 federnd vorgespannt. Die Schraubenfeder 24 ist in einer Druckkammer 28 angeordnet, welche sich im Zylinder 18 befindet und zu der der Kolben 20 mit einer Stirnseite 30 zugewandt ist. Im Kolben 20 ist ferner ein Einlassventil 32 ausgebildet zu dem Bremsfluid durch eine Einlassleitung 34 strömen kann. Im Zylinder 18 ist ein Auslassventil 36 ausgebildet, durch das jenes Bremsfluid strömen kann, welches vom Kolben 20 aus der Druckammer 28 heraus gefördert wurde. Das geförderte Bremsfluid gelangt dabei in eine Auslassleitung 38.

Der derart ausgebildete und gelagerte Kolben 20 sowie der Zylinder 18 weisen im Bereich der Druckkammer 28 jeweils eine einzige Querschnittsfläche 40 auf, welche die Fördermenge des Kolbens 20 bei dessen Bewegung definiert.

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In Fig. 2 ist ein Detail einer erfindungsgemäßen Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe 42 veranschaulicht, welche im Hinblick auf die Bauelement 12, 14, 16, 24, 32, 34, 36 und 38 wie die Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe 10 gemäß Fig. 1 gestaltet ist.

Im Hinblick auf einen Zylinder 44 und einen darin verschiebbar gelagerten Kolben 46 ist die Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe 42 jedoch andersartig gestaltet. Der Kolben 46 und der Zylinder 44 sind nämlich an ihrer einer Druckkammer 48 zugewandten Seite 50 bzw. 52 (welche der Stirnseite 30 bzw. dem Boden 26 beim Stand der Technik gemäß Fig. 1 entsprechen) jeweils gestuft gestaltet. Dabei sind insgesamt drei Stufen 54, 56 und 58 vorgesehen, die jeweils eine verschieden große kreisförmige Querschnittsfläche bilden. An den Stufen 54, 56 und 58 ist jeweils eine Aufnahme 60, 62 bzw. 64 zum wahlweisen Einsetzen eines von drei Dichtelementen 66, 68 bzw. 70 ausgebildet.

Auf diese Art und Weise ist eine Fahrzeugbremsanlagen-Kolbenpumpe 42 gestaltet, deren wirksame Querschnittsfläche des zugehörigen Kolbens 46 durch einfaches Einsetzen von einem von drei Dichtelement 66, 68 oder 70 variiert werden kann.