Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug mit einem Türgriff, der im ge schlossenen Zustand von außen nicht zugänglich ist.

Es sind vielfältige Lösungen hierfür bekannt, wobei meist der Türgriff in einer Mulde ver senkbar angeordnet ist, wie beispielsweise aus der DE 20 2017 103 702 U1 oder der DE 10 2013 215 896 A1 bekannt.

Aus der DE 10 2004 031 798 A1 ist ferner ein nach außen ausklappbarer Türkanten schutz bekannt, welcher an der einer Türachse entgegengesetzten Türkante innenseitig befestigt ist und aus einer eingeklappten Stellung durch eine mit einer Schwenkbewe gung der Fahrzeugtür zwangsgekoppelten Bewegung in eine ausgeklappte Stellung schwenkbar ist, wobei der Türkantenschutz in der ausgeklappten Stellung die Türkante schützend umschließt, um Beschädigungen an der Türkante und an benachbarten Fahr zeugen in engen Parklücken zu vermeiden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen, bei welcher der Türgriff im geschlossenen Zustand der Tür von außen nicht sichtbar ist, je doch die Fahrzeugtür trotzdem durch eine manuelle Betätigung von außen bequem zu öffnen ist.

Die Erfindung ergibt sich aus den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Aufgabe wird gemäß Anspruch 1 gelöst durch

eine Türgriffeinheit, die an der einem Türscharnier entgegengesetzten Türkante in nenseitig befestigt ist und zwischen einer eingeklappten und einer ausgeklappten Stellung motorisch schwenkbar ist, wobei die Türgriffeinheit in der eingeklappten Stellung bei geschlossener Fahrzeugtür hinter dieser angeordnet ist und in der aus- geklappten Stellung unter Umgreifung der Türkante nach lateral außen absteht und zur Türöffnung manuell greifbar ist, eine Türbewegereinheit, die ausgebildet ist, aus einer Schließstellung heraus die in einem geschlossenen Zustand befindliche Fahrzeugtür in eine Bereitschaftsstellung zu bewegen, in der die Türgriffeinheit von der eingeklappten in die ausgeklappte Stellung schwenkbar ist, eine Steuereinheit mit einem Signaleingang, die bei Erhalt des Öffnungssignals die Türbewegereinheit ansteuert, sich in die Bereitschaftsstellung zu bewegen und die Türgriffeinheit ansteuert, in die ausgeklappte Stellung zu schwenken.

Die Erfindung stellt eine Fahrzeugtür für ein Kraftfahrzeug bereit, bei welcher der Türgriff bei geschlossener Tür vollständig hinter derselben von außen verborgen angeordnet ist, so dass die Fahrzeugtür keinerlei von außen sichtbare Türgriffelemente, sondern viel mehr eine glatte Kontur, aufweist. Damit ist der Türgriff in dieser Stellung in einem ge schützten und sauberen Bereich. Der Türgriff ist im eingeklappten Zustand nicht störend und benötigt keinen Designraum. Sofern die Tür von außen geöffnet werden soll, wird durch Betätigung eines Türöffners, vorzugsweise eines drahtlosen Schlüssels, nach einer spaltweiten Öffnung der Fahrzeugtür der Türgriff von außen gut zugänglich bereitgestellt, so dass die Fahrzeugtür bequem und ergonomisch günstig aufgezogen werden kann. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Türgriffeinheit zwischen zwei Stel lungen verschwenkbar ist und durch die Türbewegereinheit die Fahrzeugtür aus der Schließstellung in die Bereitschaftsstellung bewegt wird, in der die Fahrzeugtür einen Spalt geöffnet ist, welcher ausreicht, die Türgriffeinheit in die ausgeklappte bzw. greifbare Position herauszuschwenken.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Türbewegereinheit eine fahrtzeuglateral bewegbare Schubstange auf. Hierdurch lässt sich - nach Entriegelung eines Türschlosses - die Fahrzeugtür baulich einfach aus der Schließstellung in die Be reitschaftsstellung bewegen. Besonders bevorzugt ist die Türbewegereinheit als Gewin deantrieb oder Zahnstangenantrieb ausgebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Türbewegereinheit an der Fahrzeugtür befestigt und stützt sich an einer Fahrzeugkarosserie ab. Damit kann diese leicht elektrisch an die damit gekoppelten anderen Bauteile wie die Steuereinheit, das Türschloss und ein Antrieb für die Türgriffeinheit angeschlossen werden, was auch die Montage erleichtert.

Gemäß einer alternativen Weiterbildung der Erfindung ist die Türbewegereinheit an der Fahrzeugkarosserie befestigt und stützt sich an der Fahrzeugtür ab. Diese Ausbildung ermöglicht einen größeren Bewegungshub bei der Bewegung der Fahrzeugtür in die Be reitschaftsstellung.

Gemäß einer weiteren alternativen Weiterbildung der Erfindung ist die Türbewegereinheit an einem Türscharnier angeordnet und erzeugt eine Drehbewegung der Fahrzeugtür.

Dies kann mittels einer bogenförmigen Zahnstange, die mit einem Elektromotor kämmt, realisiert werden. Alternativ ist auch eine hydraulische oder pneumatische Betätigung möglich.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Türbewegereinheit einge richtet, nach einer manuellen, über die Bereitschaftsstellung hinausgehende Öffnungs bewegung der Fahrzeugtür in eine Schließstellung zu rückzu bewegen. Hierdurch wird er reicht, dass die Fahrzeugtür bei Bedarf jederzeit von einem Benutzer wieder geschlossen werden kann, ohne dass es zu einer Beschädigung der Türbewegereinheit kommt, wenn eine solche Schließbewegung sofort bzw. heftig erfolgt. Alternativ kann die Türbewe gereinheit auch mit Mitteln versehen werden, die nach Erreichen der Endstellung, also der Bereitschaftsstellung, eine von außen bewirkte Rückbewegung der Türbewegerein heit in die Schließstellung ermöglicht.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Türbewegereinheit am freien Ende ei ne Klinkeneinrichtung auf, die ausgebildet ist, mit ihrem abstützseitigen freien Ende vor der Bewegung in die Schließstellung in formschlüssigen Eingriff mit einem Gegenstück zu gelangen, um damit die Möglichkeit zu schaffen, die Fahrzeugtür aus der Bereitschafts stellung wieder zuzuziehen. Wenn die Türbewegereinheit in der Fahrzeugtür angeordnet ist, wird das Eingriffsgegenstück in der Karosserie ausgebildet und umgekehrt. Diese Ausbildung ermöglicht es, die Fahrzeugtür mittels der Türbewegereinheit aus der Bereit schaftsstellung wieder zu schließen, also in die Schließstellung zurückzuziehen, was na türlich erst möglich ist, nachdem die Türgriffeinheit aus der ausgeklappten in die einge klappte Stellung zurückbewegt ist. Die Türbewegereinheit dient dabei als Öffnungs- und Schließvorrichtung für die Fahrzeugtür. Eine solche automatisierte Schließbewegung kann insbesondere durch ein Funksignal einer Fernbedienung oder einen Schaltelement im Fahrzeuginneren ausgelöst werden.

Die Erfindung umfasst auch ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugtür gemäß einer der vorbeschriebenen Ausführungsformen.

Ein Verfahren zum Betrieb einer vorbeschriebenen Fahrzeugtür ist gekennzeichnet durch folgende Schritte:

- Bereitstellen eines Öffnungssignals über ein manuell betätigbares Schaltelement oder ein Funksignal,

- Entriegelung eines Türschlosses,

- Betätigen der Türbewegereinheit aus der Schließstellung in die Bereitschaftsstellung,

- Zuwarten, bis diese eine vorgegebene Strecke bewegt wurde, die einen hinreichend breiten Türspalt definiert, um die Türgriffeinheit aus der eingeklappten in die ausgeklapp te Stellung zu schwenken,

- Betätigen der Türgriffeinheit, um diese aus der eingeklappten in die ausgeklappte Stel lung zu schwenken.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Be schreibung, in der - gegebenenfalls unter Bezug auf die Zeichnung - zumindest ein Aus führungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Gleiche, ähnliche und/oder funktionsglei che Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Es zeigen:

Figur 1 : eine schematische Schnittdarstellung einer Türgriffeinrichtung in einge klapptem Zustand,

Figur 2: eine schematische Schnittdarstellung der gleichen Türgriffeinrichtung im ausgeklappten Zustand,

Figur 3: eine schematische Schnittdarstellung durch eine Fahrzeugtür,

Figur 4. ein Ablaufschema beim Öffnungs- bzw. Schließvorgang der Fahrzeugtür.

In den Figuren 1 und 2 ist eine Türgriffeinrichtung 10 zur Öffnung einer Fahrzeugtür 12 eines nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugs, von dem nur ein Karosserieteil 14, bei- spielsweise ein Teil einer B-Säule, dargestellt ist.

In Figur 1 ist die Fahrzeugtür 12 im geschlossenen Zustand gezeigt, so dass deren Au ßenfläche 16 mit der Außenfläche 18 der Karosserie 14 fluchtet. Die Fahrzeugtür 12 ist im Bereich deren Hinterkante 20 relativ dünn ausgebildet. In diesem Bereich ist innensei tig eine Türgriffeinheit 22 befestigt, die einen Türgriff 24 umfasst, der um eine Schwenk achse 26 schwenkbar ist, die parallel zur Hinterkante 20 verläuft. In dieser Figur ist die Türgriffeinheit 22 in der eingeklappten Stellung gezeigt, in welcher der Türgriff 24 nach innen absteht.

In Figur 2 ist die Türgriffeinheit 22 in der ausgeklappten Stellung gezeigt, in welcher der Türgriff 24 um ca. 120° nach außen um die Türhinterkante 20 geschwenkt bzw. geklappt ist. Die Türgriffeinheit 22 hat dabei eine Form, die an die Form der Fahrzeugtür 12 im Be reich der Türhinterkante 20 angeschmiegt ist und weist im Kontaktbereich vorzugsweise eine elastische Materiallage auf, um die Schwenkbewegung abzufedern und eine Be schädigung der Türhinterkante 20 zu vermeiden. Die Klappbewegung der Türgriffeinheit 22 wird durch eine nicht dargestellte, vorzugsweise elektromotorische Verstelleinrichtung, bewirkt. Es kann auch eine Federeinrichtung eingebaut sein, so dass eine rückstellende Klappbewegung der Türgriffeinheit 22 in der einen Richtung automatisch durch Federkraft erfolgen kann, z.B. die Schwenkbewegung aus der ausgeklappten in die eingeklappte Stellung.

In den Figuren 1 und 2 ist ferner eine translatorische Türbewegereinheit 28 dargestellt, die über nicht näher dargestellte Befestigungsmittel an der Fahrzeugkarosserie 29 ange bracht ist (z.B. im Fußschwellerbereich), die sich an einem Verstärkungsteil 30 der Fahr zeugtür 12 abstützt. In Figur 1 ist die Türbewegereinheit 28 im eingefahrenen Zustand dargestellt, also bei geschlossener Fahrzeugtür 12.

In Figur 2 ist die Fahrzeugtür 12 in der Bereitschaftsstellung gezeigt, in der die Türhinter kante um eine Strecke X nach lateral außen verschoben ist. Tatsächlich schwenkt die Fahrzeugtür 12 natürlich um eine nicht gezeigte Drehachse in Türscharnieren, was dadurch bewirkt wird, dass nach Entriegelung eines Türschlosses die Türbewegereinheit 28 um die Strecke X ausgefahren wird und damit die Fahrzeugtür 12 nach lateral außen schiebt. Die Strecke X ist dabei so bemessen, dass die Türgriffeinheit ausklappen kann, ohne dass der Türgriff 24 an dem Karosserieteil 14 anschlägt. In Figur 3 ist ein Schnitt durch die Fahrzeugtür 12 in einer Lateralebene gezeigt. Bei die ser Ausführung ist die Türbewegereinheit 28 in der Fahrzeugtür 12 angeordnet, die sich an der Fahrzeugkarosserie 29 abstützt. In dieser Figur ist auch ein Türschloss 32 für die Fahrzeugtür 12 dargestellt sowie eine Antriebseinrichtung 33 für die Türgriffeinheit 22.

Eine elektronische Steuereinheit 34 ist elektrisch mit dem Türschloss 32, der Türbewe gereinheit 28, der Antriebseinrichtung 33 für die Türgriffeinheit 22 sowie einem Schalt element 36 verbunden. Das Schaltelement 36 (z.B. ein Taster) befindet sich vorzugswei se im Fahrzeuginneren, um die Fahrzeugtür 12 von Innen in die Bereitschaftsstellung (Fi gur 2) zu bewegen. Es kann zusätzlich ein von außen zugängliches Schaltelement 36 vorgesehen werden, das in gleicher weise die Fahrzeugtür 12 von Außen in die Bereit schaftsstellung bewegen kann, wenn das Türschloss nicht verriegelt ist.

Die Steuereinheit 34 kann ferner einen Signaleingang 38 zum Empfang von Öffnungs oder Schließsignalen mittels einer Fernbedienung aufweisen.

In Figur 4 ist das von der Steuereinheit 34 ausgeführte Öffnungsverfahren dargestellt.

Im Schritt 100 wird bei geschlossener Fahrzeugtür 12 (Figur 1 ) überprüft, ob vom Schalt element 36 oder Signaleingang 38 ein Öffnungsbefehl vorliegt. Sofern dies der Fall ist, wird im Schritt 102 von der Steuereinheit 34 das Türschloss 32 entriegelt und anschlie ßend im Schritt 104 die Türbewegereinheit 28 in Bewegung gesetzt, so dass sich diese aus der in Figur 1 gezeigten Schließstellung heraus die in einem geschlossenen Zustand befindliche Fahrzeugtür 12 in die in Figur 2 und Figur 3 gezeigte Bereitschaftsstellung drückt. Anschließend wird im Schritt 106 die Antriebseinrichtung 33 aktiviert, welche die Türgriffeinheit 22 von der in Figur 1 gezeigten, innen liegenden, eingeklappten Stellung um ca. 120° nach außen in die in Figur 2 gezeigte, ausgeklappte Stellung bewegt.

In diesem Zustand kann der Türgriff 24 von einer außen befindlichen Person gegriffen und die Fahrzeugtür 12 vollständig geöffnet werden.

Im Schritt 108 wird in einer Ausführungsform bei der Fahrzeugtür 12 in der Bereitschafts stellung geprüft, ob die Fahrzeugtür 12 manuell weiter geöffnet wurde. Ist dies der Fall, wird im Schritt 1 10 die Türbewegereinheit 28 wieder eingefahren, so dass ein manuelles Verschließen der Fahrzeugtür 12 durch ein Zuwerfen von außen oder ein Zuziehen von innen ungehindert erfolgen kann.

Wurde im Zustand der Fahrzeugtür 12 in Bereitschaftsstellung jedoch im Schritt 108 fest gestellt, dass über das Schaltelement 36 oder den Signaleingang 38 ein Betätigungssig nal erhalten wurde, so wird im Schritt 1 12 die Antriebseinrichtung 36 veranlasst, die Tür griffeinheit 22 wieder in die eingeklappte Stellung (Figur 1 ) zu bewegen und anschließend wird im Schritt 1 10 die Türbewegereinheit 28 wieder eingefahren. In einer Ausführungs form kann die Türbewegereinheit 28 derart ausgebildet sein, dass deren Einfahren die Fahrzeugtür 12 wieder zuzieht. Es kann auch in der Steuereinheit 34 ein Zeitschalter in tegriert sein, der die Fahrzeugtür 12 wieder automatisch zuzieht, wenn für eine gewisse Zeit (z.B. 10-60 sek.) keine manuelle Öffnungsbewegung der Fahrzeugtür erfolgt ist.

Obwohl die Erfindung im Detail durch bevorzugte Ausführungsbeispiele näher illustriert und erläutert wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten Beispiele einge schränkt und andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Es ist daher klar, dass eine Vielzahl von Variationsmöglichkeiten existiert. Es ist ebenfalls klar, dass beispielhaft genannte Ausfüh rungsformen wirklich nur Beispiele darstellen, die nicht in irgendeiner Weise als Begren zung etwa des Schutzbereichs, der Anwendungsmöglichkeiten oder der Konfiguration der Erfindung aufzufassen sind. Vielmehr versetzen die vorhergehende Beschreibung und die Figurenbeschreibung den Fachmann in die Lage, die beispielhaften Ausführungsformen konkret umzusetzen, wobei der Fachmann in Kenntnis des offenbarten Erfindungsgedan kens vielfältige Änderungen, beispielsweise hinsichtlich der Funktion oder der Anordnung einzelner, in einer beispielhaften Ausführungsform genannter Elemente, vornehmen kann, ohne den Schutzbereich zu verlassen, der durch die Ansprüche und deren rechtli che Entsprechungen, wie etwa weitergehenden Erläuterung in der Beschreibung, definiert wird.