Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugaußenspiegel mit integrierter Signalleuchteneinheit und ein Verfahren zur Herstellung einer Signalleuchteneinheit. Es ist aus den Dokumenten EP 0 941 892 A2, EP 1 698 515 A2 und EP 0 858 932 A2 bekannt, eine Leuchteneinheit zur Fahrtrichtungsanzeige in die seitlich am Kraftfahrzeug angeordneten Außenspiegel zu integrieren. Für diese sogenannten Seitenblinkleuchten ist vorgeschrieben, dass das Licht entgegen der Fahrtrichtung in einem Winkelbereich von 5 bis 60 ^e ausgestrahlt wird. Zur besseren Erkennbarkeit der Leuchtfunk- tion derartiger Leuchten wird zusätzlich eine Lichtabstrahlung in Fahrtrichtung gewünscht.

Dies wird beispielsweise durch die aus dem Dokument EP 0 941 892 A2 bekannte Anordnung von Leuchtdioden, sog. LED's, als Leuchtmittel erzielt, die im Spiegelgehäuse angeordnet sind und Licht in den geforderten Winkelbereichen und Richtungen aus- strahlen. Des Weiteren ist es aus dem Dokument DE 20 2005 014 267 U 1 bekannt bei einer Signalleuchteneinheit LED's als Leuchtmittel einzusetzen, die das Licht in Lichtleitkörper einkoppeln. Die verwendeten Lichtleitkörper sind dabei als stabförmige Elemente ausgebildet, und derart angeordnet und ausgestaltet, dass das eingekoppelte Licht zu einer großflächigen Lichtaustrittsfläche geführt wird. Diese Lichtaustrittsfläche erstreckt sich häufig bandförmig von einer dem Kraftfahrzeug zugewandten Stelle des Spiegelgehäuses zu einer außen liegenden dem Kraftfahrzeug abgewandten Stelle im Spiegelgehäuse. Innerhalb des Spiegelgehäuses ist in einem Bereich hinter der Lichtaustrittsfläche eine Abdeckschale angeordnet. Diese Abdeckschale weist einen im Wesentlichen umlaufenden Rand auf, und schließt an einen lichtundurchlässigen Ab- schnitt des Spiegelgehäuses an. Durch diese Ausführung gibt die Abdeckschale einen Einbauraum im Innenraum des Spiegelgehäuses zur Aufnahme der Leuchtmittel, Platine und des Lichtleiterkörpers vor. Der Gehäuseabschnitt in den die Lichtaustrittsfläche gebildet ist und die Abdeckschale werden zur Erzielung eines luft- und feuchtedichten Einbauraums an den Fügekanten miteinander verschweißt. Hierbei tritt das Problem auf, dass es bei dem Schweißprozess zu Undichtigkeiten zwischen den beiden Gehäusehälften kommen kann. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es unter einem ersten Aspekt, eine Signalleuchteneinheit für Kraftfahrzeuge derart weiterzubilden, dass die Leuchteneinheit kostengünstig herstellbar und einfach zu montieren ist. Des Weiteren sollen die Einzelteile der Leuchteneinheit einfach austauschbar sein. Diese Aufgabe löst die vorliegende Erfindung durch einen Fahrzeugaußenspiegel mit integrierter Signalleuchteneinheit für Kraftfahrzeuge mit den in Patentanspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Unter einem zweiten Aspekt ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Signalleuchteneinheit anzugeben, welches einfach und kostengünstig durchführbar ist, wobei insbesondere eine einfache Austauschbarkeit der Einzelteile gewährleistet sein soll.

Diese Aufgabe unter dem zweiten Aspekt wird durch die Merkmale des Anspruchs 6 gelöst.

Die Platine sowie die zugehörigen Anschlusselemente und die LED' s als Leuchtmittel werden zur Abdichtung in einem Gehäuse aufgenommen. Das Gehäuse ist zweiteilig ausgeführt, wobei die beiden Gehäusehalbschalen über eine Clipsverbindung zusammengefügt werden. Durch die Ausbildung einer Clipsverbindung zwischen den Gehäusehalbschalen kann eine einfache und schnelle Montage der Leuchteneinheit erreicht werden. Der Lichtleitkörper wird in einfacher und austauschbarer Art und Weise in eine Gehäuseöffnung des oben genannten Gehäuses eingesteckt und festgeklemmt. Aufgrund der Clipsverbindung der Gehäusehälften und der Klemmverbindung des Lichtleitkörpers sind ein einfache und kostengünstige Montage und ein einfacher Austausch von Einzelteilen möglich.

In einer Weiterbildung ist insbesondere vorteilhaft, dass die Gehäusehälften im Bereich der zueinander zugewandten Fügekanten mit einer Dichtung versehen sind. Hierdurch erfüllt die Leuchteneinheit die Anforderungen an Feuchtedichtigkeit. Die Dichtung kann aus einem flexiblen Kunststoff ausgeführt sein. Es kann ebenfalls die Ausgestaltung einer Labyrinthdichtung vorgesehen werden. Zwischen Lichtleitkörper und Gehäuseöffnung ist ebenfalls eine Dichtung vorgesehen, die ein Eindringen von Feuchtigkeit in das Gehäuseinnere verhindert Insbesondere vorteilhaft ist, dass die Gehäusehälften mit Scharnierverbindung und Clipsanordnung und den Dichtelementen in einem 2k- Spritzgießverfahren einfach herstellbar sind.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand in den Zeichnungen schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht eines Fahrzeugaußenspiegels mit integrierter Signalleuchtenein- heit; und

Fig. 2 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Signalleuchteneinheit.

Die Figur 1 zeigt in einer Vorderansicht einen Fahrzeugaußenspiegel 1 mit integrierter Signalleuchteneinheit 2, der einen Spiegelfuß 3 sowie einen Spiegelkopf 4 umfasst. Der Fahrzeugaußenspiegel 1 wird in bekannter Weise an der Fahrer- bzw. Beifahrer- außenseite des Kraftfahrzeugs befestigt. Der Spiegelkopf 4 ist dabei verstellbar bzw. klappbar an dem Spiegelfuß 3 angeordnet und weist ein Spiegelgehäuse 5 aus einem thermoplastischen Kunststoffmaterial auf. In eine erste Aufnahmeöffnung des Spiegelgehäuses 5 ist eine Spiegelscheibe eingesetzt, die üblicherweise auf einer im Innenraum des Spiegelgehäuses 5 angeordneten verstellbaren nicht dargestellten Halterung gelagert ist. Die Spiegelscheibe ist in der Darstellung der Figur 1 nicht sichtbar, da der Fahrzeugaußenspiegel von der Vorderansicht gezeigt ist. Aus der Figur 1 ist zu ersehen, dass das Spiegelgehäuse 5 zweiteilig ausgebildet ist und einen Spiegelgehäuseabschnitt 6 und eine Gehäuseschale 7 umfasst. In die Gehäuseschale 7 ist die Signalleuchteneinheit 2 integriert. Die Signalleuchteneinheit 2 erstreckt sich dabei über annä- hernd die gesamte Breite der Gehäuseschale 7 ausgehend von einer dem Fahrzeug zugewandten Seite Z des Spiegelgehäuses 5 bis zu einer äußeren dem Fahrzeug abgewandten Seite A des Spiegelgehäuses 5. In einer weiteren Ausführungsform des Fahrzeugaußenspiegels 1 können die Gehäuseschale 7 und der Spiegelgehäuseabschnitt 6 auch einteilig als Spiegelgehäuse 5 ausgebildet sein.

Die in der Figur 2 dargestellte Signalleuchteneinheit 2 umfasst im Wesentlichen ein zweiteilig ausgeführtes Gehäuse 1 1 aus thermoplastischen Kunststoffmaterial, Leuchtmittel 8, eine Platine 9 mit elektrischen Anschlüssen sowie einen Lichtleiter 10. Die Signalleuchteneinheit 2 ist im Gehäuseinneren der Gehäuseschale 7 aufgenommen. Die Gehäuseschale 7 wird beispielsweise durch ein Zweikomponenten Spritzgießverfahren hergestellt und weist eine im Bereich der sichtbaren Außenfläche unun- terbrochene äußere transluzente Schicht auf. Die Gehäuseschale 7 ist derart ausgebildet, dass sie einen lichtdurchlässigen Fensterabschnitt 12 und einen einstückig damit ausgeführten lichtundurchlässigen weiterer Abschnitt 14 aufweist. Dieser lichtundurchlässige weitere Abschnitt 14 ist eine im Bereich des Fensterabschnitts 12 unterbrochene dunkel eingefärbte innere Schicht aus einem Kunststoffmaterial. Der lichtdurchläs- sige Fensterabschnitt 12 ist, wie es aus der Figur zu erkennen ist, als schmaler bandförmiger Abschnitt ausgestaltet und besteht aus einem transparenten oder aus einem getönten d.h. teilweise transparenten Kunststoffmaterial. Der bandförmige lichtdurchlässige Fensterabschnitt 12 bildet den Bereich des Lichtdurchtritts des Lichtes der Signalleuchteneinheit 2. In einer alternativen Ausgestaltung kann der lichtdurchlässige Fensterabschnitt auch als separates Gehäusebauteil ausgeführt sein, welches in das Spiegelgehäuse eingefügt wird.

Innerhalb der Gehäuseschale 7 ist in einem Bereich hinter dem Fensterabschnitt 12 das Gehäuse 1 1 sowie der längliche Lichtleiter 10 derart angeordnet, dass das in den Lichtleiter eingekoppelte Licht durch den Lichtleiter transportiert wird und durch den Lichtdurchtritt strahlt. Wie es aus der Darstellung der Figur 2 ersichtlich ist, gibt das Gehäuse 1 1 einen Einbauraum 17 zur Aufnahme der Leuchtmittel 8 und der Platine 9 vor. Zur schnellen Montage und Demontage der Bauteile der Signalleuchteneinheit 12 ist das Gehäuse zweiteilig ausgeführt und wird vorzugsweise in einem Zweikomponenten Spritzgussverfahren aus Kunststoff hergestellt. Hierbei besteht das Gehäuse 1 1 aus zwei Gehäusehalbschalen 1 1 a, 1 1 b die über ein Filmscharnier 19 miteinander verbunden sind. Weiterhin ist eine Clipsverbindung vorgesehen, die ein schnelles Verschließen und Öffnen der Gehäusehalbschalen zu einem luft- und feuchtedichten Gehäuse 1 1 mit einem Innenraum 17 ermöglicht. Clipsverbindungen sind dem Fachmann bekannt, auf eine Darstellung in den Zeichnungen und eine Beschreibung wird daher verzichtet. Längs der aufeinanderliegenden Fügekanten 19a, 19b der Gehäusehalbschalen 1 1 a, 1 1 b ist eine Dichtung 20 vorgesehen. Bei der Herstellung des Gehäuses 1 1 in einem Zweikomponenten Spritzgießverfahren werden dabei die Gehäusehalb- schalen aus einem Polypropylen (PP) und die umlaufenden Dichtungen 20 aus einem TPE gespritzt. In eine der beiden Gehäusehalbschalen 1 1 ist in die Stirnfläche 21 eine durchgehende Öffnung 22 eingebracht. Die die Öffnung 22 begrenzenden Wand ist ebenfalls mit einer Dichtung versehen. Wie obenstehend bereits erörtert, wird diese Dichtung ebenfalls vorzugsweise bei dem Herstellverfahren des 2K Spritzgießens an- gespritzt. In die Öffnung 22 des Gehäuses 1 1 ist ein Endbereich des Lichtleiters 10 dichtend eingefügt. Dieser Endbereich weist einen Einkoppelabschnitt 18 auf. Wie es aus der Darstellung der Figur 2 ersichtlich ist, ist in dem Innenraum 17 des Gehäuses die Platine 9 angeordnet. Auf der Platine 9 ist als Lichtquelle 8 eine LED angeordnet, die ihr Licht in den Einkoppelabschnitt 18 des zugeordneten Lichtleiters 10 einstrahlt. Der Einkoppelabschnitt 18 kann in an sich bekannter Weise als optisch wirksame Grenzfläche zur Bündelung ausgestaltet sein.

Der Lichtleiter 10 ist länglich ausgebildet und weist eine hauptsächliche Erstreckung in einer Längsrichtung L auf, die durch einen Pfeil angezeigt ist und erstreckt sich im Einbauraum hinter dem transparenten Fensterabschnitt 12. Der Lichtleiter 10 weist Streustrukturen auf, die eine Abstrahlung des in den Lichtleiter eingekoppelten ersten Teilstrahls des Lichts durch den dem Lichtleiter 10 zugeordneten transparenten Fensterabschnitt 12 in Fahrtrichtung nach außen bewirken. Die hierfür notwendigen Streustrukturen sind üblicherweise auf der Rückseite des Lichtleiters 10 angeordnet. Das dort auftreffende Licht des ersten Teilstrahls wird an den Streu- strukturen reflektiert und durch den dem Lichtleiter 10 zugeordneten transparenten Fensterabschnitt 12 in Fahrtrichtung nach außen abgestrahlt. Ein zweiter Teilstrahl des in den Lichtleiter 10 eingekoppelten Lichtes wird durch den gesamten Lichtleiter 10 in seine Längsrichtung L geleitet und entgegen der Fahrtrichtung an einem Auskoppelabschnitt 24 ausgestrahlt. Der Auskoppelabschnitt 24 befindet sich vorliegend am dem zum Einkoppelabschnitt 18 gegenüber liegenden Endbereich.

In einer Weiterbildung des Erfindungsgedankens kann die Dichtung im Bereich der Fügekanten und der Durchtrittsöffnung auch als separate Dichtung ausgeführt werden und aus einem flexiblen Kunststoff bestehen. Die Dichtung kann als Labyrinthdichtung ausgeführt werden. Alternativ kann das gesamte Gehäuse gegen Feuchtigkeitseinflüsse abgedichtet werden oder es kann eine Abdichtung des kompletten Spiegelgehäuses vorgesehen sein. In einer alternativen Ausgestaltung kann auf der dem Fensterabschnitt gegenüberliegenden Seite des Lichtleiters 10 ein bandförmiges Element angeordnet sein, welches mit einer reflektierenden Beschichtung versehen ist. Als bandförmiges Element kann auch eine streifenförmige Aluminiumfolie vorgesehen sein.