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Title:
VEHICLE HAVING AN ACTUATING APPARATUS FOR A VEHICLE DOOR, ACTUATING APPARATUS AND USE OF AN ACTUATING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/067513
Kind Code:
A1
Abstract:
According to the invention, an actuating apparatus (12) for adjusting a first vehicle door (10) which can be automatically adjusted between a closed position and an open position is used in a vehicle (1). To this end, the actuating apparatus (12) has a capacitive distance sensor (16) for detecting a movement of a person who is in the vicinity of the vehicle (1), and also has a control and evaluation unit (20). The control and evaluation unit (20) is designed to identify a first door actuation request on the basis of the detected movement, and to trigger adjustment of the first vehicle door (10) when the first door actuation request is identified. In this case, a sensor electrode (18) of the capacitive distance sensor (16) is arranged in a vehicle corner region which is associated with the rear (8) of the vehicle (1).

Inventors:
HAGEL DOMINIK (DE)
HERTHAN BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/073285
Publication Date:
May 14, 2015
Filing Date:
October 30, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE (DE)
International Classes:
B60R25/20; H03K17/955
Foreign References:
DE102012100960A12013-08-08
DE102010049400A12012-04-26
EP1902912A12008-03-26
US20030216817A12003-11-20
DE102009019673A12010-11-04
DE202012005255U12012-06-26
JP2005315024A2005-11-10
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Claims:
Ansprüche

1. Fahrzeug (1 ) mit einer Stellvorrichtung (12) für eine automatisch zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren ersten Fahrzeugtür (10), wobei die Stellvorrichtung (12) einen kapazitiven Abstandssensor (16) zur Erfassung einer Bewegung einer Person, die sich in der Umgebung des Fahrzeugs (1) befindet, sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit (20) umfasst, wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (20) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen ersten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des ersten Türstellwunsches eine Verstellung der ersten Fahrzeugtür (10) auszulösen, und wobei eine Sensorelektrode (18) des kapazitiven Abstandssensors (16) in einem dem Heck (8) des Fahrzeugs (1) zugeordneten Fahrzeugeckbereich angeordnet ist.

2. Fahrzeug (1) nach Anspruch 1 ,

wobei die Sensorelektrode (18) auf einer der Position des Lenkrads (24) gegenüberliegenden Fahrzeugseite angeordnet ist.

3. Fahrzeug (1 ) nach Anspruch 1 oder 2,

wobei die Sensorelektrode (18) um die Fahrzeugecke (22) des Fahrzeugeckbereichs herumgebogen ist.

4. Fahrzeug (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (20) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen zweiten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des zweiten Türstellwunsches eine Verstellung der zweiten Fahrzeugtür (6) auszulösen.

5. Stellvorrichtung (12) für eine automatisch zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren ersten Fahrzeugtür (10),

- mit einem kapazitiven Abstandssensor (16) zur Erfassung einer Bewegung einer Person, die sich in der Umgebung des Fahrzeugs (1) befindet, und

- mit einer Steuer- und Auswerteeinheit (20), die dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen ersten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des ersten Türstellwunsches eine Verstellung der ersten Fahrzeugtür (10) auszulösen.

wobei eine Sensorelektrode (18) des kapazitiven Abstandssensors (16) zur Montage in einem dem Heck (8) des Fahrzeugs (1 ) zugeordneten Fahrzeugeckbereich eingerichtet ist.

6. Stellvorrichtung (12) nach Anspruch 5,

wobei die Sensorelektrode (18) dazu eingerichtet ist, in der bestimmungsgemäßen Endmontageposition an dem Fahrzeug (1) auf einer der Position des Lenkrads (24) gegenüberliegenden Fahrzeugseite angeordnet zu sein.

7. Stellvorrichtung (12) nach Anspruch 5 oder 6.

wobei die Sensorelektrode (18) dazu eingerichtet ist, in der bestimmungsgemäßen Endmontageposition an dem Fahrzeug (1) um die Fahrzeugecke (22) des Fahrzeugeckbereichs gebogen angeordnet zu sein.

8. Stellvorrichtung (12) nach einem der Ansprüche 5 bis 7,

wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (20) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen zweiten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des zweiten Türstellwunsches eine Verstellung der zweiten Fahrzeugtür (6) auszulösen.

9. Verwendung einer Stellvorrichtung (12) in einem Fahrzeug (1), wobei die Stellvorrichtung (12)

- einen kapazitiven Abstandssensor (16) zur Erfassung einer Bewegung einer Person, die sich in der Umgebung des Fahrzeugs (1 ) befindet, und - eine Steuer- und Auswerteeinheit (20) umfasst, die dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen ersten Türstellwunsch für eine automatisch zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbare erste Fahrzeugtür (10) zu erkennen und bei Erkennung des ersten Türstellwunsches eine Verstellung der ersten Fahrzeugtür (10) auszulösen,

wobei eine Sensorelektrode (18) des kapazitiven Abstandssensors (16) in einem dem Heck (8) des Fahrzeugs (1) zugeordneten Fahrzeugeckbereich angeordnet ist.

10. Verwendung einer Stellvorrichtung (12) nach Anspruch 9, wobei die Sensorelektrode (18) des kapazitiven Abstandssensors (16) um die Fahrzeugecke (22) des Fahrzeugeckbereichs gebogen ist.

Description:
Beschreibung

Fahrzeug mit einer Stellvorrichtung für eine Fahrzeugtür, Stellvorrichtung und Verwendung einer Stellvorrichtung

Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einer Stellvorrichtung für eine automatisch zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren Fahrzeugtür. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Stellvorrichtung für eine automatisch verstellbare Fahrzeugtür. Außerdem betrifft die Erfindung die Verwendung einer Stellvorrichtung für eine automatisch verstellbare Fahrzeugtür in einem Fahrzeug.

Bei modernen Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, kommen zunehmend Stellvorrichtungen zum Einsatz, die einen Türöffnungswunsch eines Fahrzeugnutzers berührungslos erkennen und daraufhin die zugeordnete Fahrzeugtür automatisch öffnen. Bei der Fahrzeugtür handelt es sich dabei häufig um eine Heckklappe des Fahrzeugs, die zum reversiblen Verschließen des Kofferraums eingerichtet und vorgesehen ist (auch als Kofferraumtür oder Kofferraumdeckel bezeichnet). Die Stellvorrichtung ist dabei insbesondere dazu eingerichtet, den Türöffnungswunsch anhand einer Bewegung des Fahrzeugnutzers zu erkennen. Dazu umfasst die Stellvorrichtung meist einen berührungslosen (z. B. kapazitiven) Abstandssensor. Das mittels des Abstandssensors erfasste Messsignal wird dabei in einer Steuer- und Auswerteeinheit mit einem hinterlegten Referenzsignal verglichen. Bei hinreichender Übereinstimmung des Messsignals mit dem Referenzsignal schließt die Steuer- und Auswerteeinheit auf den Türöffnungswunsch und steuert die Fahrzeugtür zum öffnen an. Der Vorteil einer solchen berührungslosen Erkennung des Türöffnungswunsches ist, dass der Fahrzeugnutzer beide Hände zum Tragen von Ladungsgegenständen (z. B. einer Getränkekiste) verfügbar hat. Zur Erkennung des Türöffnungswunsches ist dabei meist eine Fußbewegung, insbesondere eine trittartige Fußbewegung in Richtung des heckseitigen Stoßfängers des Fahrzeugs vorgesehen (auch als„Fußkick" bezeichnet). Um diesen Fußkick möglichst störungsfrei erkennen zu können, ist auch der Abstandssensor meist im Bereich des Stoßfängers angeordnet. Insbesondere bei der Verwendung von kapazitiven Abstandssensoren können allerdings metallische Gegenstände in der näheren Umgebung der kapazitiven Sensorelektrode die kapazitive Erfassung einer Bewegung beeinflussen. Bei solchen metallischen Gegenständen handelt es sich beispielsweise um ein Auspuffrohr oder eine Anhängerkupplung. Herkömmlicherweise werden die Sensorelektroden der kapazitiven Abstandssensoren mit einem hinreichenden Abstand zu solchen metallischen Gegenständen angeordnet (bspw. wellenartig um diese herum geführt), so dass die Beeinflussung des Messsignals vernachlässigbar ist. Bei einer großserientauglichen Herstellung der Stellvorrichtungen bzw. der kapazitiven Sensorelektroden ist es insbesondere erstrebenswert, eine möglichst hohe Anzahl an Gleichteilen (vorzugsweise über alle Ausstattungsvarianten eines Fahrzeugmodells) zu ermöglichen. Allerdings kann es bei einem Fahrzeugmodell je nach Ausstattung zu einer Variation der Position des Auspuffrohrs (oder gegebenenfalls mehrerer Auspuffrohre) kommen. Ebenfalls können einzelne Fahrzeuge ein und desselben Fahrzeugmodells mit einer Anhängerkupplung ausgestattet sein. Für jede dieser Ausstattungsvarianten ist meist eine spezifisch angepasste Sensorelektrode vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine automatische Verstellung einer Fahrzeugtür zu verbessern.

Diese Aufgabe wird hinsichtlich eines Fahrzeugs mit einer Stellvorrichtung erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Hinsichtlich einer Stellvorrichtung für ein Fahrzeug wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 5. Hinsichtlich einer Verwendung einer Stellvorrichtung wird die Aufgabe erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 9. Vorteilhafte und teils für sich erfinderische Ausführungsformen und Weiterentwicklungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung dargelegt.

Das Fahrzeug umfasst eine (im Folgenden als erste Fahrzeugtür bezeichnete) Fahrzeugtür, die automatisch, vorzugsweise mittels eines zugeordneten („ersten", elektromotorischen) Stellmotors, zwischen einer Schließstellung und einer Offen- Stellung verstellbar ist. Zur Verstellung der ersten Fahrzeugtür umfasst das Fahrzeug eine Stellvorrichtung. Die Stellvorrichtung weist dabei einen kapazitiven Abstandssensor zur Erfassung einer Bewegung einer Person auf, die sich in der Umgebung des Fahrzeugs befindet. Bei der Person handelt es sich vorzugsweise um den Fahrzeugnutzer. Des Weiteren weist die Stellvorrichtung eine Steuer- und Auswerteeinheit auf, die (schaltungs- oder programmtechnisch) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen ersten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des ersten Türstellwunsches eine Verstellung der ersten Fahrzugtür auszulösen, vorzugsweise den gegebenenfalls vorhandenen ersten Stellmotor zur Verstellung der ersten Fahrzeugtür anzusteuern. Mit anderen Worten verstellt die Stellvorrichtung die erste Fahrzeugtür, wenn der Fahrzeugnutzer die richtige (d. h. vorzugsweise die einer hinterlegten Referenzbewegung entsprechende) Bewegung ausführt. Erfindungsgemäß ist dabei eine Sensorelektrode des kapazitiven Abstandssensors in einem Fahrzeugeckbereich des Hecks des Fahrzeugs angeordnet.

Unter„automatischer Verstellung" wird hier und im Folgenden verstanden, dass die erste Fahrzeugtür insbesondere ohne menschliches, manuelles Zutun bewegt wird. Hierzu ist es im Rahmen der Erfindung grundsätzlich denkbar, dass das Fahrzeug zur automatischen Verstellung einen Federantrieb oder einen pneumatischen Antrieb aufweist. Insbesondere für den Fall, dass das Fahrzeug zur Verstellung den Federantrieb aufweist, ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass dieser die erste Fahrzeugtür lediglich ein Stück aus der Schließstellung, in der die erste Fahrzeugtür an einer Schließkante der feststehenden Fahrzeugkarosserie dicht anliegt, heraus bewegt. Hierbei entspricht die Offenstellung der ersten Fahrzeugtür beispielsweise einer Stellung, in der die erste Fahrzeugtür lediglich geringfügig geöffnet, d. h. aus dem Türschloss heraus geschwenkt ist und an der Türdichtung aufliegt. Bevorzugt erfolgt die Verstellung der ersten Fahrzeugtür allerdings mittels des ersten Stellmotors. Vorzugsweise ist die erste Fahrzeugtür in der Offenstellung außerdem derart angeordnet - beispielsweise um etwa 45°-90° zu der Schließstellung verschwenkt, dass der Innenraum des Fahrzeugs zugänglich ist. Unter„Fahrzeugeckbereich" wird hier und im Folgenden ein Bereich verstanden, der sich um jeweils etwa 50 cm von der Ecke des Fahrzeugs in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeugquerrichtung erstreckt. Vorzugsweise ist die Sensorelektrode dabei in einem dem Boden zugewandten Bereich des Fahrzeugs, insbesondere in einem am Heck des Fahrzeugs angebrachten Stoßfänger angeordnet. Dies ist insbesondere vorteilhaft, da von der Steuer- und Auswerteeinheit vorzugsweise eine Fußbewegung - insbesondere eine Kickbewegung oder auch „Fußkick" - des Fahrzeugnutzers erfasst und zur Erkennung des ersten Türstel!- wunsches herangezogen wird. Die Sensorelektrode ist also in einem Bereich angeordnet, in dem die zu erwartende Bewegung mit möglichst geringem Abstand und nahezu hindernisfrei erfasst werden kann.

Bei der ersten Fahrzeugtür handelt es sich außerdem vorzugsweise um eine zum reversiblen Verschließen des Kofferraums des Fahrzeugs vorgesehene Heckklappe (auch: Kofferraumtür, Kofferraumdeckel). Beim Be- oder Entladen insbesondere des Kofferraums kommt es erkanntermaßen häufig vor, dass der Fahrzeugnutzer beide Hände zum Tragen von Ladungsgegenständen verwendet und somit keine Hand zum Bedienen der Heckklappe frei hat. Durch die Erkennung des Türstellwunsches anhand der Fußbewegung braucht der Fahrzeugnutzer somit die Ladungsgegenstände nicht abstellen, um die erste Fahrzeugtür (insbesondere die Heckklappe) zu verstellen, insbesondere um diese zu öffnen.

Die Anordnung der Sensorelektrode in dem Fahrzeugeckbereich hat dabei den Vorteil, dass dort regelmäßig keine die kapazitive Abstandsmessung (also die Erfassung der Fußbewegung) beeinflussenden metallischen Gegenstände (wie beispielsweise Auspuffrohre oder eine Anhängerkupplung) angeordnet sind. Somit kann für dieses Fahrzeug, insbesondere für dieses Fahrzeugmodell vorzugsweise über alle Ausstattungsvarianten hinweg ein- und dieselbe Ausführung der Sensorelektrode eingesetzt und somit die Herstellungskosten durch eine hohe Anzahl an Gleichteilen gesenkt werden. Des Weiteren hat diese Anordnung den Vorteil, dass die Sensorelektrode im Wesentlichen neben der ersten Fahrzeugtür angeordnet ist und sich damit auch der Fahrzeugnutzer bei der Abgabe seines (ersten) Türstellwunsches seitlich neben, insbesondere (zumindest nahezu) außerhalb des Schwenkbereichs der ersten Fahrzeugtür befindet. Der Fahrzeugnutzer braucht somit der sich bewegenden ersten Fahrzeugtür nicht oder lediglich geringfügig ausweichen, um eine Kollision mit der ersten Fahrzeugtür zu vermeiden.

Grundsätzlich ist es im Rahmen der Erfindung möglich, dass die Sensorelektrode wahlweise an einem der beiden Fahrzeugeckbereiche des Fahrzeughecks angeordnet ist (insbesondere wenn es sich bei der ersten Fahrzeugtür um die Heckklappe handelt - ansonsten ist die Sensorelektrode vorzugsweise in dem an die entsprechende Fahrzeugseitentür angrenzenden Fahrzeugeckbereich angeordnet). Ebenso ist es im Rahmen der Erfindung auch denkbar, dass die (zur Verstellung der Heckklappe vorgesehene) Stellvorrichtung zwei voneinander separate Abstandssensoren aufweist, deren Sensorelektroden in jeweils einem Fahrzeugeckbereich angeordnet sind. In bevorzugter Ausführung - und insbesondere für den Fall, dass die erste Fahrzeugtür die Heckklappe darstellt - ist die Sensorelektrode allerdings auf einer der Position des Lenkrads gegenüber liegenden Fahrzeugseite angeordnet. Mit anderen Worten befindet sich die Sensorelektrode in dem rechten hinteren Fahrzeugeckbereich, wenn das Lenkrad auf der linken Seite des Fahrzeugs angeordnet ist (d. h. das Fahrzeug als Linkslenker ausgebildet ist). Bei einem als Rechtslenker ausgelegten Fahrzeug befindet sich die Sensorelektrode vorzugsweise entsprechend umgekehrt in dem linken hinteren Fahrzeugeckbereich des Fahrzeugs. Dadurch wird vorteilhafterweise die Sicherheit für den Fahrzeugnutzer erhöht, wenn das Fahrzeug (ordnungsgemäß) parallel zur Straße am Straßenrand geparkt ist. In diesem Fall ist nämlich die Sensorelektrode regelmäßig in dem der Fahrbahn abgewandten Fahrzeugeckbereich angeordnet. Somit kann der Fahrzeugnutzer beispielsweise vom Gehsteig aus und ohne die Fahrbahn betreten zu müssen durch die bestimmungsgemäße Bewegung den Türstellwunsch abgeben.

Im Rahmen der Erfindung ist es weiterhin denkbar, dass die Sensorelektrode quer zur Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet ist. Alternativ ist die Sensorelektrode zweckmäßigerweise parallel zur Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet, d. h. die Sensorelektrode ist in dem jeweiligen Fahrzeugeckbereich entlang der Fahrzeuglängsseite angeordnet. In diesem Fall ist die Abgabe des ersten Türstellwun- sches vom Gehsteig aus besonders einfach. In besonders bevorzugter Ausführung ist die Sensorelektrode allerdings um die Fahrzeugecke des Fahrzeugeckbereichs herumgebogen. Dadurch wird der Erfassungsbereich der Sensorelektrode vorteilhafterweise vergrößert, so dass der Fahrzeugnutzer bei Abgabe des ersten Türstellwunsches sowohl hinter dem Fahrzeug als auch seitlich neben dem Fahrzeug stehen kann.

In einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist die Stellvorrichtung dazu eingerichtet und vorgesehen, neben der ersten Fahrzeugtür auch eine zweite Fahrzeugtür des Fahrzeugs anzusteuern, die zweckmäßigerweise automatisch - insbesondere mittels eines zweiten Stellmotors - zwischen einer zugeordneten Offenstellung und einer Schließstellung verstellbar ist. Die Steuer- und Auswerteeinheit der Stellvorrichtung ist hierbei insbesondere dazu eingerichtet, auf Grundlage der er- fassten Bewegung einen zweiten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des zweiten Türstellwunsches die Verstellung der zweiten Fahrzeugtür auszulösen, vorzugsweise also den zweiten Stellmotor zur Verstellung anzusteuern. Bevorzugt handelt es sich bei der zweiten Fahrzeugtür um eine (Fahrzeug-)Seitentür, insbesondere eine Schiebetür.

Die Steuer- und Auswerteeinheit ist zur Erkennung des ersten Türstellwunsches vorzugsweise dazu eingerichtet, ein Signal des Abstandssensors heranzuziehen, das für eine einfache Kickbewegung (also einen einmaligen Fußkick) in Richtung der Sensorelektrode (insbesondere in Richtung des Stoßfängers) charakteristisch ist. Insbesondere in dem Fall, dass die Stellvorrichtung zur Ansteuerung von zwei automatisch verstellbaren Fahrzeugtüren eingerichtet ist, ist es vorgesehen, dass die Steuer- und Auswerteeinheit zur Erkennung des zweiten Türstellwunsches vorzugsweise ein Signal heranzieht, das für einen mehrfachen, insbesondere doppelten Fußkick charakteristisch ist.

Die erfindungsgemäße Stellvorrichtung für eine automatisch, vorzugsweise mittels eines ersten Stellmotors, zwischen der Schließstellung und der Offenstellung verstellbare erste Fahrzeugtür umfasst einen kapazitiven Abstandssensor. Dieser Abstandssensor ist zur Erfassung einer Bewegung einer Person, die sich in der Umgebung des Fahrzeugs befindet, eingerichtet und vorgesehen. Des Weiteren umfasst die Stellvorrichtung eine Steuer- und Auswerteeinheit, die (schaltungs- oder programmtechnisch) dazu eingerichtet ist, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen ersten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des ersten Türstellwunsches die Verstellung der ersten Fahrzeugtür auszulösen, vorzugsweise den ersten Stellmotor zur Verstellung der ersten Fahrzeugtür anzusteuern. Der kapazitive Abstandssensor umfasst außerdem eine Sensorelektrode, die erfindungsgemäß zur Montage in einem dem Heck des Fahrzeugs zugeordneten Fahrzeugeckbereich eingerichtet ist. Vorzugsweise weist die Stellvorrichtung hierzu einen Adapter auf, der zur Montage in dem Fahrzeugeckbereich vorgeformt ist, und an dem die Sensorelektrode des Abstandssensors gehaltert ist.

In bevorzugter Ausführung ist die Sensorelektrode dazu eingerichtet, in der bestimmungsgemäßen Endmontageposition an dem Fahrzeug insbesondere auf einer der Lenkradposition des Fahrzeugs gegenüber liegenden Fahrzeugseite angeordnet zu sein.

In zusätzlicher oder alternativer Ausführung ist die Sensorelektrode vorzugsweise dazu eingerichtet, in der bestimmungsgemäßen Endmontageposition an dem Fahrzeug um die Fahrzeugecke des Fahrzeugeckbereichs herumgebogen angeordnet zu sein.

In einer weiteren zweckmäßigen Ausführung ist die Stellvorrichtung zur Ansteue- rung einer zusätzlichen (zweiten), automatisch verstellbaren Fahrzeugtür, insbesondere eines dieser zweiten Fahrzeugtür zugeordneten zweiten Stellmotors eingerichtet. Hierbei ist die Steuer- und Auswerteeinheit der Stellvorrichtung insbesondere dazu eingerichtet, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen zweiten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des zweiten Türstellwunsches die Verstellung der zweiten Fahrzeugtür auszulösen, also insbesondere den zweiten Stellmotor anzusteuern.

Erfindungsgemäß wird die Stellvorrichtung in einem Fahrzeug verwendet. Die Stellvorrichtung ist dabei zur Verstellung einer ersten Fahrzeugtür, die automa- tisch, vorzugsweise mittels eines ersten Stellmotors, zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, eingerichtet und vorgesehen. Dazu umfasst die Stellvorrichtung einen kapazitiven Abstandssensor zur Erfassung einer Bewegung einer Person, die sich in der Umgebung des Fahrzeugs befindet, sowie eine Steuer- und Auswerteeinheit. Die Steuer- und Auswerteeinheit ist dabei (schaltungs- oder programmtechnisch) dazu eingerichtet, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen ersten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des ersten Türstellwunsches die Verstellung der ersten Fahrzeugtür auszulösen, insbesondere den ersten Stellmotor zur Verstellung der ersten Fahrzeugtür anzusteuern. Erfindungsgemäß ist dabei eine Sensorelektrode des kapazitiven Abstandssensors in einem dem Heck des Fahrzeugs zugeordneten Fahrzeugeckbereich angeordnet ist.

In einer vorteilhaften Ausführung wird die Stellvorrichtung derart verwendet, dass die Sensorelektrode insbesondere auf einer der Lenkradposition des Fahrzeugs gegenüber liegenden Fahrzeugseite angeordnet ist.

In einer weiteren zweckmäßigen Ausführung wird die Stellvorrichtung derart verwendet, dass die Sensorelektrode um die Fahrzeugecke des Fahrzeugeckbereichs herumgebogen ist.

In einer zusätzlichen oder optionalen, zweckmäßigen Ausführung wird die Stellvorrichtung dazu verwendet, neben der ersten Fahrzeugtür auch eine zweite, automatisch verstellbare Fahrzeugtür zu verstellen. In diesem Fall ist die Steuer- und Auswerteeinheit dazu eingerichtet, auf Grundlage der erfassten Bewegung einen auf die zweite Fahrzeugtür gerichteten zweiten Türstellwunsch zu erkennen und bei Erkennung des zweiten Türstellwunsches die Verstellung der zweiten Fahrzeugtür auszulösen, insbesondere einen der zweiten Fahrzeugtür zugeordneten (als zweiten Stellmotor bezeichneten) Stellmotor anzusteuern.

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen: Fig. 1 in schematischer Draufsicht ein Fahrzeug mit einer Stellvorrichtung für eine Fahrzeugtür, und

Fig. 2 und 3 in Ansicht gemäß Fig. 1 weitere Ausführungsbeispiele der Stellvorrichtung.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren stets mit gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist ein Fahrzeug 1 dargestellt, das in Fahrtrichtung 2 (bei Vorwärtsfahrt) gesehen zwei als vordere Seitentüren 4 sowie zwei als hintere Seitentüren 6 bezeichnete Fahrzeugtüren umfasst. Des Weiteren umfasst das Fahrzeug 1 eine am Heck 8 angeordnete, als Heckklappe 10 bezeichnete weitere Fahrzeugtür. Außerdem umfasst das Fahrzeug 1 eine Stellvorrichtung 12 sowie einen Stellmotor 14, der kraftübertragungstechnisch mit der Heckklappe 10 gekoppelt ist. Die Heckklappe 10 ist also dazu eingerichtet, automatisch geöffnet und geschlossen, d. h. zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung verstellt zu werden.

Die Stellvorrichtung 12 ist hierbei dazu eingerichtet und vorgesehen, berührungslos auf einen Türstellwunsch einer Person, konkret des Fahrzeugnutzers, zu schließen und bei Erkennung des Türstellwunsches die Heckklappe 10 entsprechend zu verstellen. Dazu umfasst die Stellvorrichtung 12 einen kapazitiven Abstandssensor 16 mit einer Sensorelektrode 18. Der Abstandssensor 16 ist dazu eingerichtet, mittels einer (Kapazitäts-)Messung gegen Masse eine Annäherung und damit die Bewegung des Fahrzeugnutzers zu detektieren. Hierzu bildet die Sensorelektrode 18 mit einem nächstgelegenen geerdeten Gegenstand (dem Fahrzeugnutzer) einen Sensorkondensator mit einer Sensorkapazität. Die erfass- ten Werte der Sensorkapazität (oder ein Maß für diese Sensorkapazität wie z. B. ein Verschiebestrom) werden einer Steuer- und Auswerteeinheit 20 der Stellvorrichtung 12 zugeführt. Diese ist dazu eingerichtet, anhand der Änderung der Werte der Sensorkapazität die Bewegung und daraus den Türstellwunsch des Fahrzeugnutzers zu erkennen. Konkret vergleicht die Steuer- und Auswerteeinheit 20 dabei die erfasste Änderung der Werte der Sensorkapazität mit einer hinterlegten Referenzkurve, die für eine vorgegebene Bewegungsabfolge charakteristisch ist. Bei hinreichender Übereinstimmung, d. h. wenn die Änderung der Werte der Sensorkapazität innerhalb einer vorgegebenen Toleranz zu der Referenzkurve liegt, schließt die Steuer- und Auswerteeinheit 20 auf das Vorliegen des Türstellwunsches. Daraufhin steuert die Steuer- und Auswerteeinheit 20 den Stellmotor 14 zur Verstellung der Heckklappe 10 an.

Die Sensorelektrode 18 ist im dargestellten Einbauzustand parallel zur Fahrtrichtung 2 ausgerichtet und in einem Fahrzeugeckbereich, konkret in der rechten hinteren (Fahrzeug-)Ecke 22 des Fahrzeugs 1 angeordnet. Die Sensorelektrode 18 ist somit auf der dem Lenkrad 24 gegenüber liegenden Seite des Fahrzeugs 1 angeordnet. Dadurch ist die Sensorelektrode 18 und damit auch der Messbereich des Abstandssensors 16, innerhalb dessen der Fahrzeugnutzer seinen Türstellwunsch abgibt, auf die verkehrsabgewandte Seite des Fahrzeugs 1 ausgerichtet - sofern das Fahrzeug 1 ordnungsgemäß und parallel zur Fahrbahn abgestellt ist. Somit ist der Fahrzeugnutzer vor dem Verkehr auf der Fahrbahn geschützt.

Des Weiteren ist die Sensorelektrode 18 in einem Stoßfänger 26 angeordnet, der das Heck 8 des Fahrzeugs 1 abschließt. Dies ist insofern zweckmäßig, da als Bewegung für den Türstellwunsch eine Kickbewegung in Richtung auf die Sensorelektrode 18 herangezogen wird. Bei der Kickbewegung handelt es sich um eine Bewegung des Fußes gemäß dem (in Fig. 2 beispielhaft eingetragenen) Pfeil 28, die zu dem Abstandssensor 16 hin und zurück verläuft.

In einem alternativen Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 ist die Sensorelektrode 18 um die Ecke 22 des Fahrzeugs 1 herumgebogen. Die durch den Pfeil 28 angedeutet Kickbewegung des Fahrzeugnutzers kann somit im Bereich der Ecke 22 hinter dem Fahrzeug 1 oder seitlich neben dem Fahrzeug 1 ausgeführt werden. Der Erfassungsbereich der Sensorelektrode 18 ist somit vergrößert.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 umfasst das Fahrzeug 1 lediglich eine auf der rechten Seite des Fahrzeugs angeordnete hintere Seitentür 6. Diese Seitentür 6 ist dabei als Schiebetür ausgeführt, die mittels eines zweiten Stellmotors 30 automatisch geöffnet und geschlossen werden kann. Die Stellvor- richtung 12 ist in diesem Ausführungsbeispiel dazu eingerichtet, neben der Heckklappe 10 auch die Seitentür 6 zu verstellen. Bei der Heckklappe 10 handelt es sich somit um eine erste Fahrzeugtür und bei der Seitentür 6 um eine zweite Fahrzeugtür, deren jeweils zugeordneter (erster bzw. zweiter) Stellmotor 14 bzw. 30 durch die Stellvorrichtung 12 angesteuert wird. Die Steuer- und Auswerteeinheit 20 der Stellvorrichtung 12 ist dabei dazu eingerichtet, anhand der Fußbewegung des Fahrzeugnutzers einen auf die Verstellung der Heckklappe 10 gerichteten ersten Türstellwunsch von einem auf die Verstellung der Seitentür 6 gerichteten zweiten Türstellwunsch zu unterscheiden. Konkret wird dabei als„Heckklappen-Türstellwunsch" (erster Türstellwunsch) eine einfache Kickbewegung gemäß dem Pfeil 28 in Richtung auf den Abstandssensor 16 aufgefasst. Als„Seitentür- Türstellwunsch" (zweiter Türstellwunsch) wird eine doppelte Kickbewegung (also zwei aufeinander folgende Kickbewegungen) aufgefasst. Erkennt die Steuer- und Auswerteeinheit 20 die doppelte Kickbewegung, steuert sie folglich den zweiten Stellmotor 30 zur Verstellung der Seitentür 6 an.

Der Gegenstand der Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr können weitere Ausführungsformen der Erfindung von dem Fachmann aus der vorstehenden Beschreibung abgeleitet werden. Insbesondere können die anhand der verschiedenen Ausführungsbeispiele beschriebenen Einzelmerkmale der Erfindung und deren Ausgestaltungsvarianten auch in anderer Weise miteinander kombiniert werden.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeug

2 Fahrtrichtung

4 Seitentür

6 Seitentür

8 Heck

10 Heckklappe

12 Stellvorrichtung

14 Stellmotor

16 Abstandssensor

18 Sensorelektrode

20 Steuer- und Auswerteeinheit

22 (Fahrzeug-)Ecke

24 Lenkrad

26 Stoßfänger

28 Pfeil

30 Stellmotor