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Title:
VEHICLE HAVING A GEARSHIFT ELEMENT ARRANGED ON THE STEERING WHEEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/044986
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle having a transmission, a gearshift element (1) pivotally arranged on a steering wheel of the vehicle, wherein the transmission can be shifted in an electrically controlled manner from one gear to a next higher or next lower gear by actuating the gearshift element, wherein at least one electrical switch element (3a, 3b, 3c, 5, 6) and/or at least one optical display device (4a, 4b, 4c, 7) is arranged on the gearshift element.

Inventors:
WALTER, Martin (Henckystr. 3, Muenchen, 80933, DE)
TILLE, Thomas (Rieneckerstr. 4, Muenchen, 81249, DE)
Application Number:
EP2010/005820
Publication Date:
April 21, 2011
Filing Date:
September 23, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Petuelring 130, München, 80809, DE)
WALTER, Martin (Henckystr. 3, Muenchen, 80933, DE)
TILLE, Thomas (Rieneckerstr. 4, Muenchen, 81249, DE)
International Classes:
B60K20/06; B60Q1/14; B62D1/04; F16H59/02
Foreign References:
DE102007062072A12009-06-25
DE102004060979A12006-04-06
DE102005038855A12007-02-15
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (Patentabteilung, AJ-3, München, 80788, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Fahrzeug mit

- einem Getriebe,

- einem an einem Lenkrad des Fahrzeugs schwenkbar angeordneten Getriebeschaltelement (1 ), wobei durch Betätigen des Getriebeschaitelements (1 ) das Getriebe elektrisch gesteuert von einem Getriebegang in einen nächsthöheren oder nächstniedrigeren Getriebegang schaltbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass an dem Getriebeschaltelement (1 ) mindestens ein elektrisches Schaltelement (3a, 3b, 3c, 5, 6) und/oder mindestens eine optische Anzeigeeinrichtung (4a, 4b, 4c, 7) angeordnet ist.

2. Fahrzeug nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (3a, 3b, 3c, 5, 6) so gestaltet und angeordnet ist, dass eine zum Betätigen des Schaltelements (3a, 3b, 3c, 5, 6) aufzubringende Kraft das Getriebeschaltelement (1 ) unbetätigt lässt.

3. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Richtung der zum Betätigen des Schaltelements (3a, 3b, 3c, 5, 6) aufzubringende Kraft senkrecht oder weitgehend senkrecht zur Richtung der Kraft ist, die zum Betätigen des Getriebeschaitelements (1 ) aufzubringen ist.

4. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (3a, 3b, 3c, 5, 6) in einem Randbereich(2), insbesondere an einem seitlichen, oberen oder unteren Rand des Getriebeschaitelements (1 ) angeordnet ist.

5. Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelements (3a, 3b, 3c, 5, 6) ein Drucktaster (3a, 3b, 3c) ist.

6. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (3a, 3b, 3c, 5, 6) eine Schaltwippe (6) ist, die zwei Drucktaster bildet.

7. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (3a, 3b, 3c, 5, 6) ein Rändelrad bzw. ein Rändelradsegment (5) ist.

8. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch mehrmaliges Betätigen des Schaltelements (3a, 3b, 3c) verschiedene Auswahl- oder Informationsmenüs eines elektronischen Auswahl- und/oder Informationssystems anwählbar sind.

9. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung eine Leuchtdiode (9) aufweist oder durch eine Leuchtdiode gebildet ist.

10. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung ein Display (4a, 4b, 4c) aufweist, insbesondere ein OLED- Display oder eine Leuchtfolie.

11. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung (4a, 4b, 4c, 8, 9) auf einer dem Fahrer zugewandten Vorderseite des Getriebeschaltelements (1 ) angeordnet ist.

12. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigeeinrichtung in das Schaltelement integriert ist.

13. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzeigeeinrichtung (8, 9) zum Anzeigen einer Getriebeschaltempfehlung vorgesehen ist.

14. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Schaltelemente (3, 3b, 3c, 5, 6) vorgesehen sind, wobei einzelnen oder allen Schaltelementen (3a, 3b, 3c, 5, 6) jeweils genau eine der Anzeigeeinrichtungen (4a, 4b, 4c) logisch zugeordnet ist.

15. Fahrzeug nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebeschaltelement (1 ) in zwei einander entgegengesetzte Richtungen verschwenkbar ist, insbesondere in Fahrtrichtung bzw. in entgegengesetzt der Fahrtrichtung des Fahrzeugs.

Description:
Fahrzeug mit einem am Lenkrad angeordneten Getriebeschaltelement

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches .

Moderne, sportliche Fahrzeuge, wie z. B. manche Fahrzeuge der Marke BMW, weisen zusätzlich zu einem im Bereich der Mittelkonsole angeordneten Getriebeschaltelement so genannte„Schaltwippen" auf, die zum sequentiellen Hochschalten bzw. Herunterschalten von Getriebegängen vorgesehen sind. Unter einer„Schaltwippe" wird ein Betätigungselement verstanden, das z.B. die Form eines Hebels haben oder das ähnlich einer Platte gestaltet sein kann und das schwenkbar am Lenkrad angeordnet ist, d.h. das sich beim Lenken mit dem Lenkrad mitdreht. Bei BMW Fahrzeugen sind die Schaltwippen auf der dem Fahrer abgewandten Seite des Lenkrads angeordnet. Sie sind ergonomisch sehr vorteilhaft angeordnet, da ihre Tast- bzw. Griffbereiche über die oberen Lenkradspeichen nach oben ragen und sich somit im unmittelbaren Sichtfeld des Fahrers befinden und sehr gut von Hand erreichbar sind. Derartige, am Lenkrad angeordnete Schaltwippen ermöglichen ein besonders sportliches Fahren, da der Fahrer„manuell" schalten kann, ohne die Hand vom Lenkrad zu nehmen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Fahrzeug mit mindestens einem schwenkbar am Lenkrad angeordneten Getriebeschaltelement, insbesondere einer „Schaltwippe", anzugeben, das bzw. die gegenüber herkömmlichen Schaltwippen eine erweiterte Funktionalität aufweist. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Ausgangspunkt der Erfindung ist ein Fahrzeug mit einem Getriebe und mindestens einem an einem Lenkrad des Fahrzeugs schwenkbar angeordneten Getriebeschaltelement. Durch Betätigen des Getriebeschaltelements kann das Getriebe elektrisch gesteuert von einem Getriebegang in einen nächsthöheren oder einen nächstniedrigeren Getriebegang geschaltet werden.

Der Kern der Erfindung besteht darin, dass an dem Getriebeschaltelement mindestens ein (zusätzliches) elektrisches Schaltelement und/oder mindestens eine optische Anzeigeeinrichtung angeordnet ist. Bei dem Getriebeschaltelement gemäß der Erfindung handelt es sich somit um ein

multifunktionales Schalt- und/oder Anzeigeelement, das zusätzlich zum Schalten des Getriebes mindestens zum Schalten einer weiteren Funktion und/oder zum Anzeigen eines Status, eines Fahrzustandsparameters, eines Getriebeschaltzustandes o.ä. vorgesehen ist.

Vorzugsweise ist das mindestens eine (zusätzliche) Schaltelement so gestaltet und angeordnet, dass eine zum Betätigen des Schaltelements aufzubringende Kraft das Getriebeschaltelement unbetätigt lässt. So kann vorgesehen sein, dass das Getriebeschaltelement in Fahrtrichtung und/oder entgegen der Fahrtrichtung betätigbar, insbesondere verschwenkbar ist.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass zum Schalten in einen niedrigeren Getriebegang das Getriebeschaltelement in Richtung der Fahrtrichtung gedrückt und zum Hochschalten in einen höheren Getriebegang nach hinten, d.h. entgegen der Fahrtrichtung in Richtung des Fahrers gezogen werden muss. Um zu vermeiden, dass durch Betätigen des zusätzlichen Schaltelements unbeabsichtigt ein Getriebeschaltvorgang ausgelöst wird, kann vorgesehen sein, dass die Betätigungsrichtung des mindestens einen zusätz- liehen Schaltelements im Wesentlichen quer zu Fahrzeuglängsrichtung oder in einer Hochrichtung oder annähernd parallel zu einer Hochrichtung des Fahrzeugs ist. Die zum Betätigen des Schaltelements erforderliche Kraft sollte also keine oder nur eines sehr kleine Kraftkomponente haben, die parallel zur Richtung der Betätigungskraft des Getriebeschaltelements ist.

Um dies zu erreichen, kann das zusätzliche Schaltelement in einem Randbereich, insbesondere an einem seitlichen, d.h. der Fahrzeugseite zugewandten Rand des Getriebeschaltelements angeordnet sein. Alternativ dazu kann das Schaltelement auch an einem oberen, d.h. dem Fahrzeugdach zugewandten Rand des Getriebeschaltelements oder an einem unteren, d.h. dem Fahrzeugboden zugewandten Rand des Getriebeschaltelements angeordnet sein.

Der Begriff„Schaltelement" ist äußerst breit zu interpretieren. Bei dem Schaltelement kann es sich um beispielsweise um einen einfachen Drucktaster oder um einen Doppeltaster bzw. um eine Schaltwippe handeln. Derartige Doppeltaster bzw. Schaltwippen sind z.B. bei Multifunktionslenkrädern von BMW Fahrzeugen anzutreffen, wo sie zum Verstellen der Lautstärke der Hi-Fi-Anlage dienen. Alternativ dazu kann es sich bei dem Schaltelement z.B. auch um Rändelrad bzw. um ein Rändelradsegment handeln. Selbstverständlich sind auch andersartig gestaltete Schaltelemente denkbar.

Es kann vorgesehen sein, dass durch mehrmaliges Betätigen des Schaltelements verschiedene Auswahl- oder Informationsmenüs eines elektronischen Auswahl- und/oder Informationssystems anwählbar sind.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Anzeigeeinrichtung eine Leuchtdiode auf; alternativ dazu kann die Anzeigeeinrichtung auch schlicht durch eine oder mehrere Leuchtdioden gebildet sein. Hierbei können herkömmliche Leuchtdioden oder so genannte organische Leuchtdioden (OLED) Verwendung finden. Alternativ oder ergänzend dazu kann die Anzeigeeinrichtung auch ein Display aufweisen, insbesondere ein organisches Leuchtdiodendisplay (OLED Display) oder eine Leuchtfolie mittels dem bzw. der verschiedene Symboliken dargestellt werden können. Die Anzeigeeinrichtung kann auch in das Schaltelement, z.B. einen Drucktaster integriert sein. Vorzugsweise ist die Anzeigeeinrichtung auf einer dem Fahrer zugewandten Vorderseite des Getriebeschaltelements bzw. des zusätzlichen Schaltelements angeordnet.

Die Anzeigeeinrichtung kann z.B. zum Anzeigen einer Getriebeschaltempfehlung, z.B. eines aktuell besonders wirtschaftlichen Getriebegangs etc. vorgesehen sein. Alternativ dazu können auch verschiedene andere Fahrzu- standsparameter angezeigt werden, wie etwa der aktuell eingelegt Getriebegang.

Ferner können an dem Getriebeschaltelement mehrere zusätzliche Schaltelemente und mehrere Anzeigeeinrichtungen vorgesehen sein. Einzelnen oder allen zusätzlichen Schaltelementen kann jeweils genau eine Anzeigeeinrichtungen zugeordnet sein, welche z.B. die Funktion anzeigt, die durch Betätigen des betreffenden zusätzlichen Schaltelements ausgelöst wird.

Sofern eine Anzeigeeinrichtung als„Schaltpunktanzeige" verwendet wird, kann z.B. auch eine mehrfarbige Symbolik verwendet werden. So kann beispielsweise folgende Logik implementiert sein:

- Anzeige„Grün" bedeutet: optimale Drehzahl ist erreicht;

- Anzeige„Gelb" bedeutet: ab jetzt kann sinnvollerweise geschaltet werden;

- Anzeige„Rot" bedeutet: kritischer Drehzahlbereich, bitte dringend in

höheren Gang schalten.

Ferner kann am Lenkrad ein linkes Getriebeschaltelement und ein rechtes Getriebeschaltelement angeordnet sein, wobei das linke Getriebeschalt- element beispielsweise zum Herunterschalten und das rechte Getriebeschaltelement beispielsweise zum Hochschalten von Getriebegängen vorgesehen ist, oder umgekehrt. Dementsprechend kann an dem linken Getriebeschaltelement eine Anzeigeeinrichtung vorgesehen sein, mittels der der Fahrer ggf. zum Herunterschalten aufgefordert wird und am rechten Getriebeschaltelement einen Anzeigeeinrichtung, mit der der Fahrer ggf. zum Hochschalten aufgefordert wird.

Zusammenfassend ermöglicht die Erfindung eine Funktionserweiterung herkömmlicher, am Lenkrad angeordneter Getriebeschaltelemente und zwar in einer ergonomisch optimal erreichbaren bzw. einsehbaren Position. Für den Fahrer ist eine Bedienung von Bedienelementen im Bereich des Lenkrads vorteilhaft, da er kaum vom Straßengeschehen abgelenkt wird.

Durch eine„variable Symbolik" kann ein am Getriebeschaltelement zusätzlich angeordnetes Schaltelement auch mit mehreren unterschiedlichen Funktionen belegt werden, wobei dem Fahrer angezeigt wird, welche

Funktion gerade aktiv ist.

Im Folgenden wird die Erfindung im Zusammenhang mit der Zeichnung näher erläutert. Die Figuren 1 - 4 zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung.

Figur 1 zeigt eine Schaltwippe 1. Ein unterer Bereich 1 a der Schaltwippe 1 ist auf einer dem Fahrer abgewandten Seite einer Speiche oder eines„Zentralteils" eines hier nicht näher dargestellten Lenkrads befestigt. Die Schaltwippe 1 ist schwenkbar am Lenkrad angeordnet. Es kann vorgesehen sein, dass die Schaltwippe 1 in Fahrtrichtung, d. h. vom Fahrer weg und/oder entgegen der Fahrtrichtung, d. h. auf den Fahrer zu verschwenkt werden kann. Ein oberer Bereich 1 b der Schaltwippe ragt über die Lenkradspeiche und ist somit für den Fahrer optimal einsehbar. Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel sind an einem seitlichen Rand 2 der Schaltwippe 1 drei zusätzliche Schaltelemente 3a, 3b, 3c angeordnet. Bei den zusätzlichen Schaltelementen 3a, 3b, 3c handelt es sich hier um Drucktaster.

Zum Betätigen der Schaltwippe 1 muss eine im Wesentlichen senkrecht zur Zeichenebene gerichtete Betätigungskraft aufgebracht werden. Zum Betätigen der zusätzlichen Schaltelemente 3a, 3b, 3c hingegen ist eine Druckkraft aufzubringen, die im Wesentlichen quer dazu gerichtet ist. Ein unbeabsichtigtes Betätigen der Schaltwippe durch Betätigen der Schaltelemente 3a, 3b, 3c ist somit nahezu ausgeschlossen.

Figur 2 zeigt eine Variante des Ausführungsbeispiels der Figur 1 , wobei den drei zusätzlichen Schaltelementen 3a, 3b, 3c, jeweils eine zugeordnete Anzeigeeinrichtung 4a, 4b, 4c zugeordnet ist. Die beiden Anzeigen 4b, 4c sind dabei in einem gemeinsamen Display zusammengefasst.

Figur 3 zeigt eine weitere Variante einer Schaltwippe 1 , bei der anstatt von Drucktastern ein Rändelrad 5 sowie ein Doppeltaster 6 (Schaltwippe) vorgesehen ist. Mittels des Rändelrads 5 kann die Lautstärke, z. B. einer Hi-Fi-Anlage verändert werden.

Figur 4 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem eine linke Schaltwippe 11 und eine rechte Schaltwippe 1 r am Lenkrad (nicht dargestellt) vorgesehen ist. Die rechte Schaltwippe 1 r weist ferner ein Display 7 auf, in dem der aktuell eingelegte Getriebegang angezeigt wird. Beide Schaltwippen weisen ferner mehrere LED 8, 9 auf, die z. B. über eine Farblogik als Schaltpunktanzeige dienen können.