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Title:
VEHICLE HEADLIGHT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/180856
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle headlight, comprising a housing (1) and inside the housing (1) modulatable light or IR radiation sources (4), which are arranged on a movable module support (5), and comprising an interface (2) for connection to an external vehicle processor (3), wherein an image sensor (6) for determining depth information from the backscatter of the light or IR radiation sources (4) is arranged inside the housing (1), and a processor (8) connected to the image sensor (6), which processor (8) is connected via a modulator (9) to at least some of the modulatable light or IR radiation sources (4) arranged inside the housing (1). According to the invention, the processor (8) is connected via a bidirectional data link (10) to the interface (2) and the image sensor (6) is arranged on the module support (5) or on an image sensor support controlled jointly with the module support (5). This allows a practical application of TOF technology suitable for series production by best possible integration thereof in conventional automotive engineering.

Inventors:
ROLAND OBERHAMMER (AT)
ROBERT HRANITZKY (AT)
Application Number:
PCT/EP2014/059250
Publication Date:
November 13, 2014
Filing Date:
May 06, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BLUETECHNIX GROUP GMBH (AT)
International Classes:
B60Q1/00; G01S17/931; G01S17/894
Domestic Patent References:
WO2008154736A12008-12-24
Foreign References:
US20100191418A12010-07-29
US20080158045A12008-07-03
EP1323570A12003-07-02
JPH0364838U1991-06-25
US20080309914A12008-12-18
US20080309914A12008-12-18
DE102006025020A12007-11-29
DE102006044794A12008-03-27
Attorney, Agent or Firm:
KLIMENT & HENHAPEL PATENTANWAELTE OG (AT)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

Fahrzeug Scheinwerfer mit einem Gehäuse (1) und innerhalb des Gehäuses (1) angeordneter, modulierbarer Licht- oder IR-Strahlungsquellen (4), die auf einem bewegbaren Modulträger (5) angeordnet sind, sowie einer Schnittstelle (2) zur Anbindung an einen externen Fahrzeugprozessor (3), wobei innerhalb des Gehäuses

(1) ein Bildsensor (6) zur Ermittlung von Tiefeninformation aus der Rückstreustrahlung der Licht- oder IR-Strahlungsquellen (4) angeordnet ist, sowie ein mit dem Bildsensor (6) verbundener Prozessor (8), der über einen Modulator (9) mit zumindest einem Teil der innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten, modulierbaren Licht- oder IR-Strahlungsquellen (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor (8) über eine bidirektionale Datenverbindung (10) mit der Schnittstelle

(2) verbunden ist, und der Bildsensor (6) auf dem Modulträger (5) oder auf einem mit dem Modulträger (5) gemeinsam angesteuerten Bildsensorträger angeordnet ist.

Fahrzeug Scheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor (8) mit dem Modulträger (5) und dem Bildsensorträger verbunden ist.

3. Fahrzeug mit zumindest einem Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1 oder 2.

Description:
Fahrzeuqscheinwerfer

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeug Scheinwerfer mit einem Gehäuse und innerhalb des Gehäuses angeordneter, modulierbarer Licht- oder IR-Strahlungsquellen, sowie einer Schnittstelle zur Anbindung an einen externen Fahrzeugprozessor, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Als Fahrzeugscheinwerfer werden hierbei und im Folgenden alle in den Außenbereich eines Fahrzeuges abstrahlenden Licht- oder IR-Strahlungsquellen verstanden, also sowohl Frontscheinwerfer als auch Rücklichter, die der Ausleuchtung oder der Signalgebung dienen. Hierfür werden zunehmend Fahrzeug Scheinwerfer eingesetzt, bei denen auf Modulträgern matrixartig angeordnete LEDs (Light Emitting Diodes) als Licht- oder IR-Strahlungsquellen angeordnet sind. Werden die hierbei verwendeten LEDs zudem mit AFL (adaptive forward lighting)-Technologie betrieben, ist das Ausleuchtprofil des Fahrzeug Scheinwerfers variierbar, wobei die LED-Module mithilfe eines Fahrzeugprozessors je nach gewünschtem Ausleuchtprofil unterschiedlich stark gedimmt werden. Veränderungen des Ausleuchtprofils der Fahrzeugscheinwerfer während der Fahrt, also etwa bei Kurvenfahrten, sich verändernden Witterungsverhältnissen oder bei erkannten Objekten am Straßenrand, werden im Folgenden auch als dynamische Ausleuchtprofile bezeichnet. Das gewünschte Ausleuchtprofil kann etwa mithilfe entsprechender Sensoren gewählt werden, die Informationen aus der Fahrzeugumgebung ermitteln und über den Fahrzeugprozessor die Fahrzeugscheinwerfer entsprechend steuern.

Das LED-Modul etwa für den Frontscheinwerfer mischt weißes Licht durch eine Kombination mehrerer Wellenlängen. Diese Wellenlängen werden zum Teil indirekt durch blaue LEDs aus Galliumnitrid (GaN) und einer Konverterschicht erzeugt und zum Teil direkt durch gelbe LEDs aus Aluminiumindiumgalliumphosphid (AlInGaP). Die LED-Module für Rücklichter bzw. Bremslichter erzeugen die Wellenlängen um 700nm durch rote LEDs aus Halbleitern, wie Aluminiumgalliumarsenid (AlGaAs), Galliumarsenidphosphid (GaAsP), Aluminiumgalliumindiumphosphid (AlGalnP) oder Galliumphosphid (GaP). Die Strahlformung der LED-Module wird in der Regel durch Kunststofflinsen und Spiegelreflektoren unterstützt.

Des Weiteren wurden Versuche unternommen, Fahrzeuge mit so genannten "Time of flight" (ToF)-Kameras auszustatten. Bei ToF-Kameras handelt es sich um Kameras, die nicht nur ein 2D-Bild aufnehmen, sondern für jedes Aufnahmepixel auch eine Tiefeninformation messen. Unter Tiefeninformation werden Informationen über die Distanzen zwischen den einzelnen Objekten einer Szene und der ToF-Kamera verstanden. ToF-Kameras werden auch als aktive Kameras bezeichnet, da sie mit einer eigenen Lichtquelle ausgestattet sind, die im Folgenden auch als ToF-Lichtquelle bezeichnet wird. Das von dieser Lichtquelle emittierte Licht wird an den Objekten einer aufzunehmenden Szene reflektiert und gelangt dadurch als Rückstreustrahlung in den Erfassungsbereich des Bildsensors der Kamera. Die Tiefeninformation wird aus dem reflektierten Licht über Laufzeit- bzw. Phasendifferenz- Messungen ermittelt.

In der US 2008309914 AI, WO 2008154736 AI, DE 102006025020 AI und der DE 102006044794 AI werden jeweils Möglichkeiten der Verwendung der ToF-Technologie in Fahrzeugen beschrieben.

Die Lichtquellen sind hierbei üblicherweise LEDs, die moduliertes Licht aussenden. Das Licht wird typischerweise mithilfe eines ToF-Modulators im Megahertzbereich OOK(On-Off Keying)-moduliert (z.B. mit 20MHz) und so in den Sichtbereich des eigenen Bildsensors abgestrahlt. Die reflektierten Lichtanteile (Photonen) werden vom Kamerasensor aufgenommen und zur Berechnung der Entfernung des reflektierenden Objekts verwendet. Diese Tiefendaten sind in weiterer Folge neben dem Graustufenbild für Anwendungen verfügbar. In den meisten Anwendungen werden derzeit Infrarot-LEDs oder Laserdioden als Beleuchtung verwendet. Als Bildsensoren dienen derzeit in der Regel PMD-Bildsensoren mit 352x288 Bildpunkten (QVGA-Auflösung). Die Bildsensoren müssen nach dem Shutterprinzip mit dem OOK-Signal beaufschlagt werden, das ebenso synchron zur Ansteuerung der ToF-Lichtquelle verwendet wird. Der Bildsensor liefert in weiterer Folge ein analoges Differenzsignal, aus dem die Tiefeninformation je Bildpunkt durch Verwendung mehrerer sequentieller Bildaufnahmen im ToF-Kameraprozessor berechnet werden kann. Die Verlustleistung herkömmlicher ToF-Kameras liegt im Bereich von 10W bis 100W und wird massgeblich von der Leistung der ToF-Lichtquelle und dem Ansteuersignal bestimmt.

Eine alltagstaugliche und für die Serienfertigung geeignete Anwendung der ToF-Technologie in der Fahrzeugtechnik konnte bislang aber noch nicht bewerkstelligt werden. Zum Einen ergeben sich technische Schwierigkeiten, da die für die ToF-Kamera erforderliche Lichtquelle einen erheblichen Mehrleistungsbedarf für die Stromversorgung des Fahrzeuges sowie entsprechenden Verkabelungsaufwand verursacht. Des Weiteren werden aus praktischen Erwägungen der Bildsensor und die Lichtquelle der ToF-Kamera getrennt voneinander am Fahrzeug angeordnet, etwa indem die Lichtquelle im Bereich des Kühlergrills platziert wird, um entgegenkommende Fahrzeuglenker nicht zu blenden, und der Bildsensor im Bereich der Windschutzscheibe. Das bedeutet jedoch für das ToF-System selbst einen zusätzlichen Verkabelungsaufwand, da das hochfrequente Modulationssignal nicht über die vorhandenen Fahrzeugschnittstellen zur ToF-Lichtquelle übertragen werden kann. Die Verkabelung und die Übertragungselektronik unterliegen überdies den strengen EMV-Richtlinien der Fahrzeugelektronik. Zudem schränkt die getrennte Montageposition der beiden Teile den Einsatzzweck wegen geringer Überlappung der Sichtbereiche weiter ein. Zu den genannten technischen Schwierigkeiten ergeben sich zum Anderen auch praktische Probleme, etwa durch Verschmutzung einer im Bereich des Kühlergrills angeordneten ToF- Lichtquelle, sowie logistische Probleme in der Entwicklung, Fertigung und Wartung des Fahrzeugs, da mehrere unterschiedliche Fahrzeugbereiche - etwa Kühlergrill und Motorhaube, Innenraum und Windschutzscheibe, sowie Heckklappe oder Stoßstange - betroffen sind und somit unterschiedliche Unternehmensbereiche des Herstellers bei der Integration und Freigabe der entsprechenden Bauteile involviert sind.

Es besteht somit das Ziel der Erfindung diese Schwierigkeiten zu überwinden und eine alltagstaugliche und für die Serienfertigung geeignete Anwendung der ToF-Technologie in der Fahrzeugtechnik zu ermöglichen. Insbesondere soll eine Integration der ToF-Technolgie in die herkömmliche Fahrzeugtechnik erleichtert und deren Anwendbarkeit auch bei dynamischen Ausleuchtprofilen der Fahrzeugscheinwerfer erreicht werden.

Diese Ziele werden durch die Merkmale von Anspruch 1 erreicht. Anspruch 1 bezieht sich auf einen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse und innerhalb des Gehäuses angeordneter, modulierbarer Licht- oder IR-Strahlungsquellen, die auf einem bewegbaren Modulträger angeordnet sind, sowie einer Schnittstelle zur Anbindung an einen externen Fahrzeugprozessor, wobei innerhalb des Gehäuses ein Bildsensor zur Ermittlung von Tiefeninformation aus der Rückstreustrahlung der Licht- oder IR-Strahlungsquellen angeordnet ist, sowie ein mit dem Bildsensor verbundener Prozessor, der über einen Modulator mit zumindest einem Teil der innerhalb des Gehäuses angeordneten, modulierbaren Licht- oder IR-Strahlungsquellen verbunden ist. Hierbei wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Prozessor über eine bidirektionale Datenverbindung mit der Schnittstelle verbunden ist, und der Bildsensor auf dem Modulträger oder auf einem mit dem Modulträger gemeinsam angesteuerten Bildsensorträger angeordnet ist.

Die Licht- oder IR-Strahlungsquellen des Fahrzeugscheinwerfers werden somit als Lichtquellen zur Ermittlung von Tiefeninformation herangezogen, indem die Modulierbarkeit der Licht- oder IR-Strahlungsquellen bekannter Fahrzeug Scheinwerfer auf LED-Basis ausgenutzt wird, wenngleich die Modulation in herkömmlicher Weise mit geringerer Frequenz vorgenommen wird. Hierzu eignen sich für die Frontscheinwerfer und Blinklichter insbesondere gelbe LEDs mit Wellenlängen des gelben Lichtanteils von etwa 600nm und für Rücklichter und Bremsleuchten rote LEDs mit Wellenlängen des roten Lichtanteils von etwa 650nm. Allerdings zeigt sich, dass sich aufgrund des zunehmend dynamisch gestalteten Ausleuchtprofils der Fahrzeug Scheinwerfer auch die Rückstreustrahlung und insbesondere die Richtung der maximalen Rückstreustrahlung ändern. Der Fahrzeuglenker reagiert auf diese veränderten Ausleuchtprofile durch entsprechende Kopfbewegungen, um in die Richtung der maximalen Rückstreustrahlung zu blicken. Ein z.B. im Bereich der Windschutzscheibe angeordneter ToF-Bildsensor müsste diese Richtungsänderungen ebenfalls nachvollziehen, um ausreichende Belichtungs stärken durch das Rückstreulicht zu empfangen und Tiefeninformation von Objekten im jeweils ausgeleuchteten Bereich zu ermitteln.

Daher wird die Anordnung des Bildsensors im Gehäuse des Fahrzeugscheinwerfers, und somit in räumlicher Nähe der Licht- oder IR-Strahlungsquellen, vorgeschlagen. Der Bildsensor befindet sich somit auch bei veränderten Ausleuchtprofilen des Fahrzeug Scheinwerfers stets im Bereich der maximalen Rückstreustrahlung im Nahbereich der optischen Achse, die durch die geradlinige Verbindung des Fahrzeugscheinwerfers mit dem jeweils angestrahlten Objekt definiert ist. Die Anordnung des Bildsensors im Gehäuse des Fahrzeug Scheinwerfers bietet überdies den Vorteil, dass er von den zunehmend öfter vorgesehenen, eigenen Reinigungssystemen für Fahrzeug Scheinwerfer profitiert.

Des Weiteren ist erfindungs gemäß auch ein eigener Prozessor vorgesehen, der die Funktion eines ToF-Kameraprozessors übernimmt und einerseits mit einem Modulator zur entsprechenden hochfrequenten Modulation der Licht- oder IR-Strahlungsquellen des Fahrzeug Scheinwerfers verbunden ist, und andererseits über eine bidirektionale Datenverbindung mit der Schnittstelle zur externen Fahrzeugelektronik. Auf diese Weise kann einerseits der Übertragungsweg des hochfrequenten Modulationssignals kurz gehalten werden, ohne die sonstige Fahrzeugelektronik zu beeinträchtigen, und andererseits Steuer- und Regelungsaufgaben der Ausleuchtung und Signalisierung vom externen Fahrzeugprozessor übernommen und mit den Bedürfnissen der ToF- Tiefeninformationsermittlung abgestimmt werden. Hierfür kann der als ToF-Kameraprozessor dienende Prozessor errechnete Daten über die Schnittstelle mit dem externen Fahrzeugprozessor austauschen, Steuerinformationen zur Veränderung des Ausleuchtprofils vom externen Fahrzeugprozessor in Echtzeit übernehmen und das Ausleuchtprofil des Fahrzeug Scheinwerfers unter Berücksichtigung der Erfordernisse des ToF-Bildsensors in Echtzeit verändern.

Erfindungsgemäß wird ferner vorgeschlagen, dass der Bildsensor auf dem Modulträger oder auf einem mit dem Modulträger gemeinsam angesteuerten Bildsensorträger angeordnet ist. Auf diese Weise vollzieht der Bildsensor Schwenkbewegungen des Modulträgers mit und ist dadurch stets senkrecht zur optischen Achse positioniert. Vorzugsweise ist dabei der Time-of- Flight-Kameraprozessor mit dem Modulträger und dem Bildsensorträger verbunden, sodass der ToF-Kameraprozessor auch deren Bewegungen unabhängig vom externen Fahrzeugprozessor in Echtzeit steuern kann.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles mithilfe der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigt hierbei die Fig. 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Fahrzeug Scheinwerfers. Die Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Fahrzeugscheinwerfer mit einem Gehäuse 1 mit einer Schnittstelle 2 zur Anbindung an einen externen Fahrzeugprozessor 3. Innerhalb des Gehäuses 1 sind modulierbare Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4 matrixartig angeordnet, etwa auf einem bewegbaren Modulträger 5. Zumeist sind die Licht- oder IR- Strahlungsquellen 4 auch mit einer entsprechenden Bündelungsoptik versehen. Innerhalb des Gehäuses 1 befindet sich ferner ein Bildsensor 6 zur Ermittlung von Tiefeninformation aus der Rückstreustrahlung der Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4, wie er auch in üblichen Time- of-Flight-Kameras Anwendung findet, wobei der Bildsensor 6 im gezeigten Ausführungsbeispiel auf dem Modulträger 5 angeordnet ist, sodass bei Bewegungen des Modulträgers 5 sowohl die Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4, als auch der Bildsensor 6 bewegt werden. Auch der Bildsensor 6 ist in der Regel mit einer eigenen Bündelungsoptik versehen. Die relative Anordnung von Bildsensor 6 und der Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4 wird je nach Ausführung des Fahrzeugscheinwerfers variieren. Der Fahrzeugscheinwerfer ist auf seiner Abstrahlungsseite des Weiteren mit einer optionalen Schutzabdeckung 7 abgeschlossen, die für das durchscheinende Licht in beiden Durchtrittsrichtungen transparent ist. Die erfindungsgemäße Anordnung des Bildsensors 6 innerhalb des Gehäuses 1 stellt auch den Vorteil dar, dass das Übertragung s verhalten der Schutzabdeckung 7 gegenüber Licht unterschiedlicher Frequenzen dem Scheinwerferhersteller nicht nur bekannt ist, sondern auch entsprechend optimiert werden kann, insbesondere hinsichtlich des Bildsensors 6. Hierbei ist anzumerken, dass etwa Windschutzscheiben zunehmend mit optischen Eigenschaften ausgestattet werden, etwa mit Tönungen und dergleichen, die das Übertragungsverhalten für Licht hinsichtlich des Bildsensors 6 ungünstig beeinflussen können und vom Scheinwerferhersteller kaum zu beeinflussen sind. Zudem profitiert der Bildsensor 6 von allfälligen Reinigungs Systemen für die Schutzabdeckung 7. Vorzugsweise kann die Schutzabdeckung 7 etwa so ausgeführt sein, dass sie Streulicht von den Licht- oder IR- Strahlungsquellen 4 zum Bildsensor 6 verringert, um die Eigenblendung des Bildsensors 6 zu minimieren.

Der Bildsensor 6 ist ferner mit einem Prozessor 8 verbunden, der die Funktion eines Time-of- Flight-Kameraprozessors erfüllt und über einen Modulator 9 mit zumindest einem Teil der innerhalb des Gehäuses 1 angeordneten, modulierbaren Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4 verbunden ist. Da für die Gewinnung von Tiefeninformation über den Bildsensor 6 vergleichsweise hohe Modulationsfrequenzen im MHz-Bereich erforderlich sind, ist es vorteilhaft, lediglich einen Teil der modulierbaren Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4 als ToF-Lichtquellen heranzuziehen, um einerseits die Wärmeentwicklung zu verringern, und andererseits mit dem verbleibenden Teil der modulierbaren Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4 durch Modulation im üblichen kHz-Bereich etwa unterschiedliche Helligkeitseinstellungen zu ermöglichen. Der Modulator 9 ist in der Fig. 1 dabei als Einheit ausgeführt, die Modulationen in unterschiedlichen Frequenzbereichen vornehmen kann und sich somit zur Ansteuerung aller Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4 eignet, unabhängig davon, ob sie zur Ausleuchtung und Signalgebung oder zur Gewinnung von Tiefeninformation dienen.

Der Prozessor 8 ist in der gezeigten Ausführungsform auch mit dem Modulträger 5 verbunden, um den Modulträger 5 anzusteuern. Der Bildsensor 6 könnte aber auch auf einem eigenen Bildsensorträger angeordnet sein, der in diesem Fall ebenfalls mit dem Prozessor 8 verbunden wäre, um den Modulträger 5 und den Bildsensorträger synchron anzusteuern. Der Prozessor 8 ist ferner über eine bidirektionale Daten Verbindung 10 mit der Schnittstelle 2 verbunden, um Daten und Steuerungsbefehle mit dem externen Fahrzeugprozessor 3 auszutauschen. In funktionaler Hinsicht bilden der Prozessor 8, der Bildsensor 6, der Modulator 9 und jener Teil der modulierbaren Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4, der für die Gewinnung von Tiefeninformation mit vergleichsweise hohen Modulationsfrequenzen im MHz-Bereich moduliert wird, eine ToF-Kamera, wenngleich die funktionale Trennung zur Ansteuerung der modulierbaren Licht- oder IR-Strahlungsquellen 4 zur Ausleuchtung und Signalgebung kaum mehr vorgenommen werden kann. Der erfindungsgemäße Fahrzeug Scheinwerfer ist in seiner Grundeigenschaft der Ausleuchtung und Signalisierung somit nicht von einem herkömmlichen Fahrzeug Scheinwerfer unterscheidbar, bietet jedoch zusätzlich die Funktion einer 3D-Tiefenberechnung in jedem Pixel des ToF-Bildsensors 6 und daraus ableitbarer Anwendungen. Zudem stellt der erfindungsgemäße Fahrzeugscheinwerfer zusätzlich die programmierbare Leistung des Prozessors 8 zur Verfügung, der Aufgaben zur Steuerung der Ausleuchtung oder Signalisierung, sowie zur Ereignisüberwachung im Umfeld des Fahrzeuges vom externen Fahrzeugprozessor 3 übernehmen kann. Der erfindungsgemäße Fahrzeug Scheinwerfer kann somit Aufgaben wie die Berechnung der Entfernung von Objekten im Sichtbereich des Fahrzeugscheinwerfers, die Objekt- und Personenverfolgung im Sichtbereich des Fahrzeugscheinwerfers durch Berechnung ihrer Bewegungsbahnen, die Berechnung von Kollisionswahrscheinlichkeiten mit Objekten und Personen durch Extrapolation ihrer Bewegungsvektoren, die Berechnung von Ausleuchtprofilen wie Kurvenlicht, Abbiegelicht oder Nebellicht zur Unterstützung des Fahrbetriebes, die Berechnung von Ausleuchtprofilen zur Markierung von gefährdeten Objekten und Personen durch deren zusätzliche Ausleuchtung, oder die Berechnung von Ausleuchtprofilen zur Vermeidung der Blendung des Gegenverkehrs durch selektive Ausblendung beim Fahren mit Fernlicht übernehmen.

In praktischer Hinsicht obliegt der erfindungsgemäße Fahrzeugscheinwerfer hingegen logistisch der Verantwortung des Scheinwerferherstellers, lediglich die Schnittstelle 2 des Fahrzeug Scheinwerfers zum externen Fahrzeugprozessor 3 muss zusätzlich geregelt werden, wobei eine bidirektionale und vorzugsweise echtzeitfähige Steuer- und Ereignis schnittsteile zum Fahrzeugprozessor 3 ausreichend ist. Auf diese Weise gelingt eine alltagstaugliche und für die Serienfertigung geeignete Anwendung der ToF-Technologie durch deren bestmögliche Integration in die herkömmliche Fahrzeugtechnik.