Die Erfindung betrifft eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung mit einem Mittelgassack.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, einen Gassack zwischen zwei Fahrzeugsitzen anzuordnen, um im Fall eines Seitenaufpralls einen Zusammenprall der Fahrzeuginsassen zu verhindern. Ein derartiger Gassack wird als Mittelgassack oder Interaktionsgassack bezeichnet. Der Mittelgassack schützt den ihm zugeordneten Fahrzeuginsassen auch vor einem Überpendeln über seinen Sitz hinaus, sodass der Fahrzeuginsasse nicht auf harte Strukturen des Fahrzeugin- nenraums der benachbarten Seite prallt.

Typischerweise wird wie für bekannte Seitengassäcke ein Einbauraum innerhalb der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes vorgesehen. Überwiegend liegt der Einbauraum dabei im Bereich einer mittleren Höhe einer Sitzseitenwange bei einem Einbau an Sitzplätzen mit getrennten Fahrzeugsitzen. Alternativ kann der Einbauraum aber auch an einer Mittelarmlehne vorgesehen sein.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Mittelgassäcke werden über Abspannbänder und/oder außen angebrachte Positioniermittel in Position gehalten, um beispielsweise ein Überpendeln des Fahrzeuginsassen zu verhindern. Abspannbänder sowie Positioniermittel dienen ferner dazu, das Aufblasverhalten des Mittelgassacks zu definieren. Die Verwendung von Abspannbändern und/oder Positioniermitteln ist aufwendig und erhöht den Platzbedarf sowie die Herstellungskosten für den Mittelgassack. Der Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, einen Schutz für Fahrzeuginsassen durch einen Mittelgassack bereitzustellen, der nur einen geringen Platzbedarf hat und mit dem eine schnelle und sichere Positionierung in seiner endgültigen aufgeblasenen Form zu erreichen ist. Hierzu ist erfindungsgemäß bei einem Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem ein Mittelgassack vorgesehen, der sich zwischen zwei quer zur Fahrzeuglängsrichtung benachbarten Plätzen entfaltet. Der Mittelgassack weist zwei im aufgeblasenen Zustand des Mittelgassacks gegenüberliegende Mantelabschnitte auf, wobei einer der Mantelabschnitte einem seitlich vom Mittelgassack sitzenden Fahrzeuginsassen zugewandt ist und wenigstens abschnittsweise eine Anlagefläche bildet, die wenigstens abschnittsweise entlang der Fahrzeughochrichtung eine konkave Krümmung aufweist. Diese Form des Mittelgassacks bewirkt eine Positionierung des Mittelgassacks bereits während des Aufblasens zum Fahrzeuginsassen hin, wobei sich der Gassack beispielsweise in frühzeitigem Kontakt mit einer Rückenlehne entfalten kann. Genauso kann ein frühzeitiger, sanfter Kontakt mit dem Insassen hergestellt werden. Aufgrund der Reibung, die der Mittelgassack während des Aufblasens erfährt, werden Instabilitäten bei der Entfaltung des Mittelgassacks reduziert. Wie sich herausgestellt hat, werden insbesondere Wackel- und Rotationsbewegungen des Gassacks während der Entfal- tung reduziert.

Um die konkave Krümmung der Anlagefläche zu erreichen, ist vorzugsweise in der Anlagefläche wenigstens eine Raffnaht vorgesehen, die die Krümmung hervorruft. Mit der Raffnaht wird eine Falte im Mantelabschnitt des Mittelgassacks durch eine Naht permanent fixiert, um die effektive Gewebelänge des Mantelab- Schnitts zu reduzieren. Raffnähte sind einfach auszuführen und können an beliebigen Stellen platziert werden. Anstelle einer Raffnaht können natürlich stets auch andere Mittel verwendet werden, beispielsweise ist es möglich, die gegenüberliegenden Mantelabschnitte aus unterschiedlich langen Zuschnittsteilen zu bilden, sodass die Anlagefläche in Fahrzeughochrichtung eine geringere Länge aufweist als die gegenüberliegende Mantelfläche.

Es kann mit nur einer Raffnaht gearbeitet werden, es können aber auch zwei, drei oder noch mehr über- oder nebeneinander angeordnete Raffnähte vorgese- hen sein. Die Raffnähte können sich über die gesamte Breite der Anlagefläche erstrecken oder nur über gewisse Abschnitte davon.

Insbesondere verlaufen die Raffnähte überwiegend oder im Wesentlichen horizontal bezogen auf den eingebauten und aufgeblasenen Zustand. Die Anlagefläche kann so gekrümmt ausgebildet sein, dass der Mittelgassack oberhalb eines Schulterbereichs des Fahrzeuginsassen zum Fahrzeuginsassen hin geneigt ist. Auf diese Weise erfolgt ein frühzeitiges Auffangen des Kopfes, was den Schutz für den Fahrzeuginsassen erhöht.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat der Mittelgassack einen Einblas- abschnitt, der an einer Rückenlehne, insbesondere an einer Sitzseitenwange, eines dem Fahrzeuginsassen zugeordneten Sitzes fixiert ist. Die Fixierung des Einblasmundes, die auch der Einbaulage des gesamten, den Mittelgassack enthaltenden Gassackmoduls entspricht, liegt vorzugsweise etwa auf halber Höhe der Rückenlehne, also in dem Bereich, in dem Seitengassäcke herkömmlich ver- baut werden.

Im Mittelgassack ist beispielsweise ein unterer Gassackabschnitt vorgesehen, sowie ein an den unteren Gassackabschnitt anschließender oberer Gassackabschnitt, wobei sich der obere Gassackabschnitt bei aufgeblasenem Gassack in einem Kopfbereich des Fahrzeuginsassen erstreckt. Die Unterteilung in oberen und unteren Gassackabschnitt kann durch Unterschiede in der Form der einzelnen Gassackabschnitte verdeutlicht sein. Sie kann aber auch rein virtuell durch eine gedankliche Unterteilung des Gassacks vorgenommen werden. In jedem Fall erstreckt sich der obere Gassackabschnitt im Kopfbereich und dient dem Schutz des Kopfes des Fahrzeuginsassen, liegt also oberhalb des Thorax eines Fahrzeuginsassen. Der Übergang von unterem zu oberem Gassackabschnitt liegt vorzugsweise im Schulterbereich des Fahrzeuginsassen.

Bezeichnungen wie„unterer" und„oberer" Abschnitt sind stets auf eine Betrachtung entlang der Fahrzeughochrichtung bezogen. Ein unterer Abschnitt liegt daher bezüglich der Vertikalrichtung jeweils unterhalb eines oberen Abschnittes. Die Anlagefläche kann einen unteren Abschnitt aufweisen, der im aufgeblasenen Zustand des Mittelgassacks an der Rückenlehne anliegt. Der untere Abschnitt der Anlagefläche ist dabei zumindest am unteren Gassackabschnitt aus- gebildet, kann sich aber auch noch in den oberen Gassackabschnitt erstrecken. Durch die Anlage des Mittelgassacks an der Rückenlehne erhöht sich die Stabilität während der Entfaltung und Positionierung des Mittelgassacks. Bevorzugt entfaltet sich der Mittelgassack so, dass er während des Aufblasens in Kontakt mit der Rückenlehne ist und durch die so erzeugte Reibung stabilisiert wird, sodass Wackelbewegungen beim Entfalten reduziert werden.

Die Anlagefläche weist vorzugsweise einen Kopfabschnitt auf, der im aufgeblasenen Zustand des Mittelgassacks in Draufsicht entlang der Fahrzeuglängsrichtung zum Kopf des Fahrzeuginsassen hin geneigt ist. Um das Neigen oder Abknicken des Kopfabschnitts zum Fahrzeuginsassen hin zu bewirken, ist vorzugsweise wenigstens eine Raffnaht im Übergangsbereich vom unteren zum oberen Gassackabschnitt angeordnet. Vorzugsweise werden zwei in Fahrzeughochrichtung übereinanderliegende Raffnähte verwendet. Es ist jedoch auch möglich, nur eine oder mehr als zwei Raffnähte vorzuse- hen, die auch seitlich versetzt platziert sein können.

Es ist vorteilhaft, wenn der obere Gassackabschnitt ein größeres Volumen hat als der untere Gassackabschnitt, da der Hauptzweck des Mittelgassacks ein Schutz des Kopfbereichs des Fahrzeuginsassen ist. Der untere Gassackabschnitt kann im Volumen so weit reduziert werden, dass er lediglich dem Befüllen des oberen Abschnitts sowie der Positionierung und einer gewissen Stabilisierung des Mittelgassacks dient.

Der untere Gassackabschnitt reicht beispielsweise etwa bis zur Schulter eines Fahrzeuginsassen, während sich der obere Gassackabschnitt etwa ab der Schulter aufwärts bis über den Kopf erstreckt. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist der untere Gassackabschnitt schlauchförmig ausgebildet und hat im aufgeblasenen Zustand eine Breite, die im Wesentlichen der Breite der Sitzseitenwange der Rückenlehne entspricht. Der untere Gassackabschnitt ist beispielsweise in Fahrzeuglängsrichtung etwa 5 bis 20 cm breit und dient lediglich der Befüllung des oberen Gassackabschnitts so- wie der Positionierung und der Stabilisierung des Mittelgassacks, insbesondere durch die Anlage an, die Reibung mit und das Entfalten entlang der Rückenlehne. Um einen umfassenden Schutz für den Kopf des Fahrzeuginsassen zu bilden, kann sich der obere Gassackabschnitt in Fahrzeuglängsrichtung gesehen nach vorne bis über den Schulterbereich des Fahrzeuginsassen erstrecken.

In einer möglichen Ausführungsform hat der obere Gassackabschnitt einen auf die Sitzausrichtung bezogen hinteren Randabschnitt, der schräg nach oben verläuft. Die Schräge kann etwa 30° bis 60° betragen, bevorzugt sind insbesondere etwa 45°.

Gleichzeitig kann der obere Gassackabschnitt einen auf die Sitzausrichtung bezogen vorderen Randabschnitt aufweisen, der abschnittsweise parallel zum hinteren Randabschnitt verläuft.

Der schräge Verlauf des Gassacks erlaubt es, einen guten Schutz für den Kopf bereitzustellen bei gleichzeitig geringem Materialbedarf und geringerem Füllvolumen, was auch einer schnellen Entfaltung zugutekommt.

Der gesamte obere Gassackabschnitt kann so ausgebildet sein, dass er sich im Wesentlichen nach schräg oben und vorne erstreckt.

In einer alternativen Ausführungsform weist der obere Gassackabschnitt bezogen auf die Sitzausrichtung einen hinteren und einen vorderen Randabschnitt auf, wobei der hintere Randabschnitt sich in Verlängerung der Rückenlehne erstreckt und der vordere Randabschnitt einen Bogen über den Schulterbereich des Fahrzeuginsassen beschreibt. Bei dieser Form ist die Schulter des Fahrzeuginsassen ausgenommen, was bei einem guten Kopfschutz Füllvolumen einspart. In diesem Fall weist der Mittelgassack auch an seinem hinteren Rand eine relativ große Fläche auf, die den Kopf des Fahrzeuginsassen sicher abdeckt.

Unter der„Fahrzeuglängsrichtung" wird die normale Fahrtrichtung vorwärts verstanden, was auch einer normalen Sitzausrichtung entspricht. Die Begriffe „vorne" und„hinten" sind bezüglich der Sitzausrichtung definiert, sodass der vordere Rand näher zur Fahrzeugfront liegt als der hintere Rand.

Der Mittelgassack ist ohne äußere Stabilisierungsbänder oder andere außen angreifende Positioniermittel ausgeführt und insbesondere nur im Bereich des Aufblasmundes fahrzeugseitig gehalten, wenn er aufgeblasen ist. Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele und mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigen:

Figur 1 eine schematische Ansicht einer erfindungsgemäßen Fahrzeugin- sassen-Rückhaltevorrichtung mit zwei aufgeblasenen Mittelgassäcken;

Figur 2 eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung nach Figur 1 , mit einem Mittelgassack gemäß einer ersten Ausführungsform; und

Figur 3 eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Fahr- zeuginsassen-Rückhaltevorrichtung nach Figur 1 , mit einem Mittelgassack gemäß einer zweiten Ausführungsform.

Die Figuren zeigen eine Fahrzeuginsassen-Rückhaltevorrichtung 10, die einen Fahrzeuginsassen 12 schützt, der auf einem in den Figuren schematisch angedeuteten Fahrzeugsitz 14 sitzt, wobei insbesondere ein Kopf 16 des Fahr- zeuginsassen 12 bei einem Seitenaufprall geschützt wird.

Figur 1 zeigt die Situation für zwei nebeneinander quer zu einer Fahrzeuglängsrichtung x auf separaten Fahrzeugsitzen 14 sitzenden Insassen 12. Jeder der Fahrzeugsitze 14 weist an der zum Fahrzeuginnenraum gerichteten Seitenwange der Rückenlehne 18 ein Gassackmodul mit einem Mittelgassack 20 auf. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind in Figur 1 die Bezugszeichen auf die beiden dargestellten Plätze mit Mittelgassäcken 20 verteilt. Die beiden Mittelgassäcke 20 sind jedoch prinzipiell gleich, jedoch spiegelbildlich ausgeführt.

Jeder Mittelgassack 20 wird über einen Gasgenerator 22 befüllt (siehe Figuren 2 und 3), der an einer Einbauposition in etwa auf halber Höhe der Rücken- lehne 18 bezogen auf die Fahrzeughochrichtung z, angeordnet ist, wo sich auch eine Aufnahme für den zusammengefalteten Mittelgassack 20 befindet. In dieser Aufnahme ist der Mittelgassack 20 vor seiner Entfaltung untergebracht. Ein Einblasabschnitt 24 des Mittelgassacks 20 ist im Bereich der Gassackaufnahme fixiert (siehe Figuren 2 und 3). Ansonsten sind für den aufgeblasenen Gassack 20 keine Positioniermittel vorgesehen. Vom Einblasabschnitt 24 aus erstreckt sich der Mittelgassack 20 nach oben, wobei der Mittelgassack 20 gedanklich in einen unteren Gassackabschnitt 26 und einen oberen Gassackabschnitt 28 unterteilt werden kann.

Der obere Gassackabschnitt 28 erstreckt sich im aufgeblasenen Zustand im Kopfbereich des Fahrzeuginsassen 12.

Generell weist der Mittelgassack 20 zwei gegenüberliegende Mantelabschnitte 30, 32 auf. Der Mittelgassack 20 kann aus diesen zwei Mantelabschnitten 30, 32 zusammengesetzt sein, beispielsweise durch Nähen oder Weben, es könnten aber auch noch weitere Mantelabschnitte vorgesehen sein. Der dem Fahrzeuginsassen 12 zugewandte Mantelabschnitt 32 des Mittelgassacks 20 bildet eine Anlagefläche 34. Die Anlagefläche 34 ist im voll aufgeblasenen Zustand des Mittelgassacks 20 konkav gekrümmt, sodass sich insbesondere der obere Gassackabschnitt 28 zum Kopf 16 des Fahrzeuginsassen 12 hin neigt. Während des Aufblasens richtet sich der gesamte Mittelgassack 20 aufgrund der Krümmung der Anlagefläche 34 zum Fahrzeuginsassen 12 hin aus. Dies bedeutet auch, dass der Mittelgassack 20, der seitlich aus der Seitenwange der Rückenlehne 18 austritt, eine Bewegungskomponente in Richtung zur Rückenlehne 18 erhält. Infolgedessen entfaltet sich der Mittelgassack 20 entlang der Rückenlehne in direktem Kontakt mit der Rückenlehne 18 und gegebenenfalls auch mit einer leichten Berührung des Fahrzeuginsassen 12 in seine endgültige aufgeblasene Position. Die dabei auftretenden Reibungskräfte stabilisieren die Entfaltungsbewegung des Mittelgassacks 20 und reduzieren insbesondere eine Wank- oder Rotationsbewegung. Die Anlagefläche 34 hat einen unteren Ab- schnitt 35, der sich bei der Entfaltung entlang der Seitenwange der Rückenlehne 18 bewegt und der im aufgeblasenen Zustand des Mittelgassacks 20 an der Rückenlehne 18 anliegt.

Die Krümmung der Anlagefläche 34 wird in diesen Beispielen durch wenigstens eine im Wesentlichen horizontal verlaufende Raffnaht 36 erreicht, in der ein Abschnitt der Anlagefläche 34 in eine Falte gelegt und diese Falte permanent fixiert ist. Die Falte liegt im Gassackinneren. Die Raffung der Anlagefläche 34 könnte natürlich auch beispielsweise durch die Verwendung von unterschiedlich langen Zuschnitten für die beiden Mantelabschnitte 30, 32 oder auf eine andere geeignete Art und Weise ohne die Verwendung von Raffnähten 36 erreicht werden.

Hier sind zwei in Fahrzeughochrichtung z übereinander angeordnete Raffnäh- te 36 eingesetzt. Jede der Raffnähte 36 ist permanent ausgeführt und löst sich weder während der Entfaltung noch beim Auftreffen des Fahrzeuginsassen 12 in dem Mittelgassack 20, sodass der Mittelgassack 20 die dargestellte Form beibehält.

Die Raffnähte 36 sind hier im Übergangsbereich vom unteren Gassackab- schnitt 26 zum oberen Gassackabschnitt 28 vorgesehen. Damit liegen die Raffnähte 36 in etwa im Schulterbereich 40 des Fahrzeuginsassen 12, sodass die Hauptkrümmung der Anlagefläche 34 in diesem Bereich zu finden ist und sich der Mittelgassack 20 über die Schulter und über das obere Ende der Rückenlehne 18 zum Kopf 16 des Fahrzeuginsassen 12 hin neigt. Der obere Gassackabschnitt 28 ist dabei in Draufsicht entlang der Fahrzeuglängsrichtung x zum Kopf 16 des Fahrzeuginsassen 12 hin geneigt, wobei in dem in Figur 1 gezeigten Beispiel auch ein Kopfabschnitt 38 der Anlagefläche 34 entsprechend ausgerichtet ist.

In den gezeigten Ausführungsformen hat jeweils der obere Gassackabschnitt 28 ein deutlich größeres Volumen als der untere Gassackabschnitt 26. Dies liegt darin begründet, dass der Mittelgassack 20 hauptsächlich den Kopf 16 des Fahrzeuginsassen 12 schützen soll und der untere Gassackabschnitt 26 lediglich die Funktionen zu erfüllen hat, das Füllgas zum oberen Gassackabschnitt 28 zu leiten und den Mittelgassack 20 so weit zu stabilisieren, dass er in der gewünschten aufgeblasenen Position verbleibt.

Die Figuren 2 und 3 zeigen jeweils Fahrzeug-Rückhaltevorrichtungen 10 mit unterschiedlich geformten Mittelgassäcken 120, 220. In den Figuren sind die Mittelgassäcke jeweils im voll aufgeblasenen Zustand dargestellt. Für identische oder nur geringfügig veränderte Bauteile werden aus Gründen der Übersichtlich- keit in allen Figuren die gleichen Bezugszeichen verwendet.

Bei der in Figur 2 dargestellten Ausführungsform ist der Mittelgassack 120 so geformt, dass der untere Gassackabschnitt 126 in Form eines dünnen Schlau- ches ausgebildet ist, der im Wesentlichen die Breite der Seitenwange der Rückenlehne 18 aufweist.

Der obere Gassackabschnitt 128 ist hingegen deutlich voluminöser und erstreckt sich in Verlängerung des schlauchförmigen unteren Gassackabschnitts 126 in Fahrzeughochrichtung z bis über einen oberen Rand der Rückenlehne 18 und in Fahrzeuglängsrichtung x gesehen nach vorne bis über einen Schulterbereich 40 des Fahrzeuginsassen 12. Insgesamt kann der obere Gassackabschnitt 128 in der x-z-Ebene leicht schräg nach oben verlaufen, etwa um einen Winkel von 5° - 30°. Ein vorderer Randabschnitt 150 des Mittelgassacks 120 und insbesondere des oberen Gassackabschnitts 128 beschreibt in diesem Ausführungsbeispiel einen Bogen über den Schulterbereich 40 des Fahrzeuginsassen 12 und spart dabei die Schulter aus. Ein hinterer Randabschnitt 152 verläuft in Verlängerung der Rückenlehne 18 und dann parallel zum vorderen Randabschnitt 150, sodass der Kopf 16 in Fahrzeuglängsrichtung x abgedeckt und geschützt ist. Durch diese Geometrie lässt sich Gassackvolumen einsparen, was letztendlich einer schnellen Entfaltung zugutekommt.

In der in Figur 3 dargestellten weiteren möglichen Ausführungsform ist der Mittelgassack 220 so geformt, dass der vordere Randabschnitt 250 und der hin- tere Randabschnitt 252 bezogen auf die Sitzausrichtung in der x-z-Ebene schräg nach oben verlaufen. Der Winkel, in dem sich der obere Gassackabschnitt 228 nach schräg oben erstreckt, kann zwischen 30° und 60° liegen. Diese Ausrichtung des oberen Gassackabschnitts 228 nach schräg vorne oben ergibt ein gutes Schutzfeld für den Kopf 16 des Fahrzeuginsassen 12 bei einer schnellen Entfal- tung.

Der untere Gassackabschnitt 226 ist hier in etwa dreieckig gestaltet, was es erlaubt, beim Falten des Mittelgassacks 220 den oberen Gassackabschnitt 228 in den unteren Gassackabschnitt 226 einzustülpen, um ein kompaktes Gassackpaket zu erhalten. In den beiden Ausführungsformen nach Figur 2 und 3 verlaufen im oberen Gassackabschnitt 128, 228 der vordere und der hintere Randabschnitt 150, 152 bzw. 250, 252 im Wesentlichen parallel. In den beiden Ausführungsformen nach Figuren 2 und 3 sind ebenfalls die in Figur 1 gezeigten Raffnähte 36 vorgesehen, um eine Krümmung der Anlagefläche 34 zu erhalten. Die auf dem zum Fahrzeuginsassen 12 gerichteten Mantelabschnitt 32 liegenden Raffnähte 36 sind in den Figuren 2 und 3 jedoch durch den Mantelabschnitt 30 verdeckt.