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Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE PNEUMATIC TYRE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/179666
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle pneumatic tyre having sidewalls and having at least one hatched surface (1) or a hatched surface element on at least one side wall, wherein the hatched surface (1) or the surface element has a multiplicity of hatched ribs (2, 2', 2'') extending beside one another and having two lateral flanks (3a, 3'a, 3"a, 3b, 3'b, 3"b). The one lateral flank (3a, 3'a, 3"a,) of the hatched ribs (2, 2',2 '') has a surface finish which differs from that on the other lateral flank (3b, 3'b, 3"b) of the hatched ribs (2, 2', 2'').

Inventors:
RITTWEGER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/050747
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
January 14, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CONTINENTAL REIFEN DEUTSCHLAND GMBH (DE)
International Classes:
B60C13/00
Foreign References:
JP2009143488A2009-07-02
EP2720887B12016-04-13
JP2014061820A2014-04-10
US20140021662A12014-01-23
EP2502758A12012-09-26
DE102008010486A12008-09-18
Attorney, Agent or Firm:
FINGER, Karsten (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fahrzeugluftreifen mit Seitenwänden und mit zumindest einer Schraffurfläche (1) bzw. einem schraffierten Flächenelement auf zumindest einer Seitenwand, wobei die Schraffurfläche (1) bzw. das Flächenelement eine Vielzahl von nebeneinander verlaufenden Schraffurrippen (2, 2‘, 2“) mit zwei seitliche Flanken (3a, 3’a, 3“a,

3b, 3’b, 3“b) aufweist,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t,

dass die eine seitliche Flanke (3a, 3‘a, 3“a) der Schraffurrippen (2, 2‘, 2“) eine Oberflächenbeschaffenheit aufweist, welche sich von jener an der anderen seitlichen Flanke (3b, 3‘b, 3“b) der Schraffurrippen (2, 2‘, 2“) unterscheidet.

2. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass, bei

nebeneinander verlaufenden Schraffurrippen (2) betrachtet, die Flanke (3a, 3’a,

3“a) der einen Schraffurrippe (2) mit der einen Oberflächenbeschaffenheit der Flanke (3a, 3’a, 3“a) der benachbarten Schraffurrippe (2) mit der anderen

Oberflächenbeschaffenheit zugewandt ist.

3. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Oberflächenbeschaffenheit zumindest einer seitlichen Flanke (3a, 3’a, 3“a) der Schraffurrippen (2, 2‘, 2“) eine dreidimensionale Struktur ist.

4. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenbeschaffenheit beider seitlicher Flanken (3a, 3’a, 3“a) der

Schraffurrippen (2, 2‘, 2“) eine dreidimensionale Struktur ist.

5. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die dreidimensionale Struktur aus einer Vielzahl von vorzugsweise unmittelbar nebeneinander ausgebildeten Erhebungen und Vertiefungen mit einer Höhe bzw. Tiefe von insbesondere 0,05 mm bis 0,8 mm besteht.

6. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die dreidimensionale Struktur die seitliche Flanke (3 a) überzieht.

7. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die

dreidimensionale Struktur aus einer Vielzahl von parallel zueinander und im rechten Winkel zur Erstreckung der Schraffurrippen (2) verlaufenden Zusatzrippen (6) mit einer Breite (b2) an ihrer Basis von insbesondere 0,1 mm bis 0,5 mm besteht.

8. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die

Zusatzrippen (6) gegenseitigen Abstände zueinander aufweisen oder unmittelbar aneinander anschließen.

9. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die

Zusatzrippen (7), im Querschnitt betrachtet, dreieckig, trapezförmig oder rund sind.

10. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die eine der seitlichen Flanken (3b, 3’b, 3“b) der Schraffürrippen (2, 2‘, 2“) jeweils eine von Strukturen freie, glatte Fläche ist.

11. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraffürrippen (2, 2“), im Querschnitt betrachtet, dreieckig, insbesondere gleichschenkelig dreieckig, sind.

12. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraffurrippen (2, 2“), im Querschnitt betrachtet, trapezförmig, insbesondere gleichschenkelig trapezförmig, sind. 13. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Flanken (3a, 3’a, 3“a, 3b, 3’b, 3“b) der Schraffurrippen (2, 2‘, 2“), im Querschnitt betrachtet, unter einem Winkel (a, ß, g) von 5° bis 60°, insbesondere von höchstens 30°, zur Seitenwand verlaufen. 14. Fahrzeugluftreifen nach einem der Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Flanken (3a, 3’a, 3“a, 3b, 3’b, 3“b) der Schraffurrippen (2, 2‘, 2“) unter unterschiedlich großen Winkeln (ß, g) zur Seitenwand verlaufen, wobei der größere Winkel (g) um insbesondere 5° bis 30° größer ist als der kleinere. 15. Fahrzeugluftreifen nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass Schraffurrippen (2) vorgesehen sind, welche zumindest abschnittsweise über lokale, insbesondere kuppelartige, vorzugsweise halbkugelförmige, Vorsprünge (5), welche insbesondere eine Höhe (h2) von 0,1 mm bis 0,3 mm aufweisen, verlaufen.

Description:
Beschreibung

F ahrzeugluftreifen

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit Seitenwänden und mit zumindest einer Schraffurfläche bzw. einem schraffierten Flächenelement auf zumindest einer Seitenwand, wobei die Schraffurfläche bzw. das Flächenelement eine Vielzahl von nebeneinander verlaufenden Schraffurrippen mit zwei seitlichen Flanken aufweist.

Auf Seitenwänden von Fahrzeugluftreifen ausgebildete Schraffurflächen haben vorrangig die Aufgabe, einen Kontrast zu vorhandenen glatten Flächenbereichen der Seitenwände zu schaffen, um derart beispielsweise die Fesbarkeit von auf den Seitenwänden befindlichen Schriftzügen zu verbessern. Darüber hinaus lassen sich mit Schraffürflächen

konstruktionsbedingte Unebenheiten in den Reifenseitenwänden kaschieren. Erwünscht ist oft auch eine dreidimensionale Wirkung von Schaffurflächenelementen, da echte dreidimensionale Gestaltungen an Seitenwänden aus Gründen der Uniformity des Reifens nicht möglich sind.

Ein Fahrzeugluftreifen der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der

US 2014/021662 Al bekannt. Die Schraffurfläche umfasst im Querschnitt dreieckige Schraffurrippen, deren beide seitliche Flanken zusätzlich mit langgestreckt kegelförmigen oder stängelartigen Vorsprüngen strukturiert sind. Die Anzahl dieser Vorsprünge beträgt zumindest fünf pro Quadratmillimeter, ihre mittlere Querschnittsfläche beträgt 0,003 mm 2 bis 0,06 mm 2 . Die stängelartigen Vorsprünge sind parallel zueinander ausgerichtet und weisen jeweils eine mittlere Breite von 0,03 mm bis 0,10 mm und eine Höhe von mindestens 0,1 mm auf. Weitere Ausführungen von Schraffürflächen auf Seitenwänden mit nebeneinander verlaufenden Schraffurrippen sind beispielsweise aus der EP 2 502 758 A1 und der DE 10 2008 010 486 Al bekannt. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, Schraffurflächen aus Schraffurrippen weiter zu verbessern, insbesondere um eine besonders auffallende Kontrastwirkung und durch Lichtreflexion und Schattenbildung verursachte optische Effekte zu erzielen, die mit den bislang bekannten Schraffuren nicht möglich sind.

Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die eine seitliche Flanke der Schraffurrippen eine Oberflächenbeschaffenheit aufweist, welche sich von jener an der anderen seitlichen Flanke der Schraffurrippen unterscheidet.

Da die Oberflächenbeschaffenheit der seitlichen Flanken der Schraffurrippen in

unmittelbarem Zusammenhang mit der Lichtabsorptions-/ bzw. Lichtreflexionswirkung der seitlichen Flanken steht, weisen gemäß der Erfindung ausgebildete Schraffurrippen unterschiedlich stark lichtreflektierende seitliche Flanken auf. Dadurch wird je nach Lichteinfall und Lichtintensität eine besonders auffallende und optisch vorteilhafte Kontrastwirkung erzeugt. Zusätzlich erzeugt die unterschiedliche

Oberflächenbeschaffenheit der Flanken der Rippen Schatteneffekte, die besonders auf dem schwarzen Gummi der Seitenwände ein deutliches Hervorheben der Schraffuren gegenüber den umgebenden Flächenbereichen bewirken.

Besonders deutlich ist die durch Lichtabsorption und Lichtreflexion erzielbare

Kontrastwirkung der Schraffurrippen gegenüber den sonstigen Flächenbereichen der Seitenwand bei einer Ausführung, bei welcher, wenn nebeneinander verlaufende

Schraffurrippen betrachtet werden, die die eine Oberflächenbeschaffenheit aufweisende

Flanke an der einen Schraffürrippe der die andere Oberflächenbeschaffenheit aufweisenden Flanke an der benachbarten Schraffurrippe zugewandt ist.

Mit bevorzugten Ausführungen lässt sich eine besonders effektvolle, unterschiedliche Oberbeschaffenheit der beiden seitlichen Flanken der Schraffurrippen realisieren. Bei einer diesbezüglich besonders bevorzugten Ausführung ist die Oberflächenbeschaffenheit zumindest an einer der seitlichen Flanken der Schraffurrippen eine dreidimensionale Struktur, alternativ können auch beide seitliche Flanken der Schraffurrippen als

Oberflächenbeschaffenheit unterschiedliche dreidimensionale Strukturen aufweisen.

Auch bezüglich der Ausgestaltung der dreidimensionalen Strukturen sind verschiedene Möglichkeiten offen, die je nach gewünschter Kontrastwirkung eingesetzt werden können. Bei einer bevorzugten Ausgestaltung besteht die dreidimensionale Struktur aus einer Vielzahl von vorzugsweise unmittelbar nebeneinander ausgebildeten Erhebungen und Vertiefungen an der bzw. den betreffenden Flanken der Schraffürrippen, wobei die Erhebungen und Vertiefungen eine Höhe bzw. Tiefe von insbesondere 0,5 mm bis 0,8 mm aufweisen. Dreidimensionale Strukturen können dabei bevorzugt die seitlichen Flanken komplett überziehen.

Eine besonders gute Kontrastwirkung, die je nach Lichteinfall besonders deutlich sein kann, lässt sich bei einer Ausgestaltung der dreidimensionalen Struktur erzielen, bei welcher diese aus einer Vielzahl von parallel zueinander und im rechten Winkel zur Erstreckung der Schraffürrippen verlaufenden Zusatzrippen bestehen, welche insbesondere eine Breite an ihrer Basis von 0,1 mm bis 0,5 mm aufweisen. Es gibt daher Schraffürrippen mit zumindest an einer seitlichen Flanke zusätzlich aufgesetzen Rippen. Diese Zusatzrippen können sämtlich gleich oder zumindest gleichartig ausgeführt sein und, im Querschnitt betrachtet, insbesondere dreieckig, trapezförmig oder rund ausgestaltet sein sowie unter gegenseitigen Abständen zueinander angeordnet sein oder unmittelbar aneinander anschließen.

Besonders deutlich ist die Kontrastwirkung bei Schraffürrippen, bei welchen jeweils die eine seitliche Flanke eine von Strukturen freie, glatte Fläche ist.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Schraffürrippen umfassen solche, bei welchen die Schraffürrippen, im Querschnitt betrachtet, dreieckig, insbesondere gleichschenkelig dreieckig, oder trapezförmig, insbesondere gleichschenkelig trapezförmig, ausgeführt sind.

Bevorzugt verlaufen die Flanken der Schraffürrippen, im Querschnitt betrachtet, unter einem Winkel von 5° bis 60°, insbesondere von höchstens 30°, zur Seitenwand. Besonders auffällige Kontraste lassen sich auch mit einer weiteren bevorzugten Ausführung erreichen, bei welcher die seitlichen Flanken der Schraffurrippen unter unterschiedlich großen Winkeln zur Seitenwand verlaufen, wobei der größere Winkel um insbesondere 5° bis 30° größer ist als der kleinere.

Eine unterschiedlich starke Lichtreflexion wird ferner bei einer weiteren speziellen

Ausgestaltung von Schraffurflächen erreicht, in welchen Schraffurrippen vorgesehen sind, welche zumindest abschnittsweise über lokale, insbesondere kuppelartige Vorsprünge, welche insbesondere eine Höhe von 0,1 mm bis 0,3 mm aufweisen, verlaufen.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden nun anhand der Zeichnung, die schematisch Ausführungsbeispiele der Erfindung darstellt, näher beschrieben. Dabei zeigen

Fig. 1 eine Ansicht von Schraffurrippen einer Schraffurfläche einer Seitenwand eines Fahrzeugluftreifens mit einer ersten Variante der Erfindung,

Fig. la einen Querschnitt durch die Schraffurrippen der Fig. 1,

Fig. 2 eine Ansicht von Schraffurrippen einer Schraffürfläche einer Seitenwand eines Fahrzeugluftreifens mit einer zweiten Variante der Erfindung,

Fig. 3 eine Ansicht von Schraffurrippen einer Schraffürfläche einer Seitenwand eines Fahrzeugluftreifens mit einer dritten Variante der Erfindung und

Fig. 4 und Fig. 5 jeweils weitere Ausführungen von Schraffurrippen im Querschnitt.

Auf der Seitenwand von Fahrzeugluftreifen sind üblicherweise die vorgeschriebenen Angaben, wie Dimensionsangaben, der Speedindex, der Hersteller, der Verwendungszweck (Sommer-/ Winterreifen) und dergleichen angegeben. Diese Angaben befinden sich auf glatten Flächenbereichen und sind aus erhabenen Elementen im Gummimaterial der Seitenwand ausgebildet. Es verbleibt jedoch einiges an Freifläche auf den Seitenwänden von Fahrzeugluftreifen für Schraffuren, welche aus einer Vielzahl von Erhebungen und Vertiefungen gebildet sind und einerseits den Kontrast zu den glatten Flächenbereichen in der Seitenwand, auf welchen die erwähnten Schriftzüge angebracht sind, deutlich machen und andererseits etwaige konstruktionsbedingte Unebenheiten an den Seitenwänden kaschieren. Die Schraffuren werden im Zuge der Vulkanisation durch in den Formteilen bzw. Formsegmenten der Vulkanisationsform ausgebildeten Vertiefungen erzeugt. Je nach Art der Schraffur werden diese Vertiefungen, insbesondere in bekannter Weise, durch Fräsverfahren und/oder mittels Fasergravur erzeugt.

Fig. 1 bis Fig. 3 zeigen jeweils einen Ausschnitt einer Schraffurfläche 1 bzw. eines

Flächenelementes mit gerade sowie parallel zueinander verlaufenden Schraffurrippen 2, welche eine Basisschraffur in der Schraffürfläche 1 bilden. Die Schraffurrippen 2 können alternativ auch wellen-, bogenförmig oder dergleichen verlaufen und sind entweder das die Schraffurfläche umgebenden Niveau der Seitenwand überragende Erhebungen oder in einer in der Seitenwand ausgebildeten Vertiefung verlaufende, das sonstige Niveau der

Seitenwand vorzugsweise nicht überragende Erhebungen.

Bei den in Fig. 1 bis 3 gezeigten Ausführungsbeispielen sind die Schraffurrippen 2, im Querschnitt betrachtet, gleichschenkelig dreieckig und weisen eine den einen Schenkel des Dreieckes bildende strukturierte seitliche Flanke 3a und eine den anderen Schenkel des Dreieckes bildende glatte bzw. nicht strukturierte seitliche Flanke 3b auf. Es weist daher die eine seitliche Flanke 3a der Schraffürrippen 2 eine Oberflächenbeschaffenheit auf, welche sich von jener der anderen seitlichen Flanke 3b der Schraffurrippen 2 unterscheidet. Gemäß Fig. la weisen die Schraffürrippen 2 an ihrer Basis eine Breite bi von 0,1 mm bis 0,7 mm, ferner eine maximale Höhe hi von 0,1 mm bis 0,8 mm und voneinander einen von den Stellen mit maximaler Höhe hi ermittelten gegenseitigen Abstand ai von 0,2 mm bis 1,5 mm auf. Die seitlichen Flanken 3a, 3b verlaufen zum Niveau der Schraffurfläche 1 bzw. zur

Seitenwand unter übereinstimmenden Winkeln a von 5° bis 60°, vorzugsweise bis 45°, insbesondere von höchstens 30°. Die Schraffürrippen 2 sind derart ausgeführt, dass die strukturierte seitliche Flanke 3a einer Schraffurrippe 2 der glatten seitlichen Flanke 3b der jeweils benachbart verlaufenden Schraffurrippe 2 zugewandt ist.

Bei der Ausführung gemäß Fig. 1 ist die strukturierte seitliche Flanke 3a mit einer ungleichmäßigen Struktur 4 versehen, vorzugsweise überzogen, welche der seitlichen Flanke 3a eine Rauheit, d.h. eine Unebenheit, verleiht. Die Struktur 4 setzt sich

beispielsweise aus einer Vielzahl von insbesondere unmittelbar nebeneinander

ausgebildeten Erhebungen und Vertiefungen zusammen, deren Höhe bzw. Tiefe in einem Bereich von 0,05 mm bis 0,8 mm variiert.

Die in Fig. 2 gezeigte Variante unterscheidet sich von jener gemäß Fig. 1 und la dadurch, dass einige Schraffürrippen 2 über in Erstreckungsrichtung der Schraffurrippen 2 voneinander beabstandete, lokal ausgebildete, im gezeigten Ausführungsbeispiel kuppelartige, insbesondere halbkugelförmige, Vorsprünge 5 verlaufen, welche

beispielsweise eine Höhe h 2 von 0,1 mm bis 0,3 mm, insbesondere von 0,2 mm, aufweisen. Wie in Fig. 2 gezeigt, können bei entsprechender Dimensionierung der Vorsprünge 5 einander benachbarte Schraffurrippen 2 über dieselben Vorsprünge 5 verlaufen. Die Vorsprünge 5 weisen in Erstreckungsrichtung der Schraffürrippen 5 gegenseitige Abstände von einigen Millimetern, beispielsweise 3,0 mm bis 10, 0 mm auf.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform, welche sich von der Ausführung gemäß Fig. 1 dadurch unterscheidet, dass auf der strukturierten seitlichen Flanke 3a der Schraffürrippen 2 eine Vielzahl von Zusatzrippen 6 aufgesetzt ist. Die Zusatzrippen 6 verlaufen gerade, ferner in Draufsicht auf die Schraffurfläche 1 senkrecht zur Erstreckungsrichtung der

Schraffürrippen 2 sowie insbesondere über die gesamte Erstreckung der seitlichen Flanke 3 a. Ferner sind die Zusatzrippen 6 beim gezeigten Ausführungsbeispiel, im Querschnitt betrachtet, gleichschenkelig dreieckig ausgebildet und verlaufen unter gegenseitigen Abständen zueinander. Die Zusatzrippen 6 können jedoch auch unmittelbar nebeneinander ausgebildet sein und eine andere Querschnittsform, etwa rund bzw. halbkreisförmig, aufweisen. An ihrer an der seitlichen Flanke 3 a hegenden Basis weisen die Zusatzrippen 6 eine Breite b 2 von 0,1 mm bis 0,5 mm auf. Anhand der Fig. 4 und 5 werden nachfolgend werden Schraffurrippen 2‘, 2“ beschrieben, welche Varianten der Schraffurrippe 2 sind, wobei bei den gezeigten

Ausführungsbeispielen exemplarisch Zusatzrippen 6 vorgesehen sind. Höhe und Breite der Schraffurrippen 2‘, 2“ können der bereits erwähnten Höhe und Breite der Schraffurrippen 2 entsprechen.

Fig. 4 zeigt zwei nebeneinander verlaufende, im Querschnitt gleichschenkelig

trapezförmige Schraffurrippen 2‘, welche - entsprechend ihrer Trapezform - eine

Plateaufläche 3‘ mit einer Breite b 3 von 0,05 mm bis 0,5 mm aufweisen. An die

Plateaufläche 3‘ schließen Trapezschenkel bildende seitliche Flanken 3’a, 3’b an, welche zur nicht gezeigten Seitenwand unter einem Winkel a’von 5° bis 60°, vorzugsweise bis 45°, insbesondere von höchstens 30°, verlaufen.

Bei der in Fig. 5 gezeigten Variante sind die Schraffurrippen 2“ mit einem asymmetrisch dreieckigen Querschnitt vorgesehen, welche im Beispiel jeweils durch eine strukturierte seitliche Flanke 3“a und eine glatte seitliche Flanke 3“b begrenzt sind. Die strukturierte seitliche Flanke 3“a verläuft zur Seitenwand unter einem Winkel ß und die glatte seitliche Flanke 3“b verläuft zur Seitenwand unter einem vom Winkel ß abweichenden Winkel g. Der Winkel ß beträgt 5° bis 60°, der Winkel g ist um insbesondere mindestens 5° größer als der Winkel ß. Bevorzugter Weise ist der Winkel g um 10° bis 30° größer als der Winkel ß.

Die Erfindung ist auf die beschriebenen Ausführungsvarianten nicht beschränkt. Die strukturierte seitliche Flanke kann beliebig strukturiert sein, beispielsweise mit gitterartig verlaufenden Vorsprüngen. Insbesondere können beide Flanken der Schraffurrippen strukturiert sein, wobei sich die Struktur an der einen Flanke von jener an der anderen Flanke unterscheidet. Dabei können die dargestellten bzw. beschriebenen Varianten miteinander kombiniert werden, wobei auch die Querschnittsgestalt der Schraffürrippen unabhängig von den auf den seitlichen Flanken ausgebildeten Strukturen ist. Außerdem können die Flächen zwischen den Schraffürrippen ebenfalls strukturiert sein. Bezugsziffernliste

1 Schraffurfläche

2, 2‘, 2“ . Schraffurrippe

3 a, 3b . seitliche Flanke

3‘ . Plateaufläche

3’a, 3’b . seitliche Flanke

3“a, 3“b . seitliche Flanke

4. Struktur

5 . Vorsprung

6. Zusatzrippen ai . Abstand bi, b 2 , b 3 Breite hi, h 2 . Höhe a, ß, g ... Winkel