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Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE ROOF WHICH CAN BE OPENED AND WHICH COMPRISES A MOVABLE COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/024944
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle roof which can be opened, comprising a cover (2) that can be moved between a closed position in a roof opening (3) and an open position in which the cover is raised at least at the rear edge (4) of the cover and is at least partly moved over an adjoining roof portion (5). The cover (2) is supported by means of a front bearing device (7), which can be moved by a drive device (22), such that the cover can be moved along a front guide rail (8) and by means of a rear bearing device (9, 14) such that the cover can be raised over the adjoining roof portion (5) and moved along a rear guide rail (10). According to the invention, the rear bearing device (9, 14) is coupled to the drive device (22) or the front bearing device (7) over a first or front sub-movement path of the cover (2) and is decoupled from the drive device (22) or the front bearing device (7) over a second or rear sub-movement path of the cover (2) and locked in a stationary manner on the roof side or on the rear guide rail (10), and the drive device (22) moves the cover (2) relative to the rear bearing device (9, 14), which is held in a stationary manner, on the second or rear sub-movement path.

Inventors:
HÖLZEL DOMINIK (DE)
MINATTI JOHANN (DE)
LANGE CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/067680
Publication Date:
February 26, 2015
Filing Date:
August 19, 2014
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO SE (DE)
International Classes:
B60J7/043
Foreign References:
EP0381066A21990-08-08
DE102009052451A12011-05-19
DE102008046331A12010-03-25
GB2172932A1986-10-01
Attorney, Agent or Firm:
KONNERTH, Dieter H. et al. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Offnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel (2), der zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und einer Offenstellung, in der er zumindest an seinem Hinterrand (4) angehoben und zumindest teilweise über einen angrenzenden Dachabschnitt (5) verlagert ist, verstellbar ist, wobei der Deckel (2)

mittels einer von einer Antriebseinrichtung (22) verlagerbaren vorderen Lagereinrichtung (7) entlang einer vorderen Führungsschiene (8) bewegbar gelagert und

mittels einer hinteren Lagereinrichtung (9, 14) über den angrenzenden

Dachabschnitt (5) anhebbar und entlang einer hinteren Führungsschiene

(10) bewegbar gelagert ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass die hintere Lagereinrichtung (9, 14)

über einen ersten oder vorderen Teilbewegungsweg des Deckels (2) an die Antriebseinrichtung (22) oder die vordere Lagereinrichtung (7) angekoppelt ist und

über einen zweiten oder hinteren Teilbewegungsweg des Deckels (2) von der Antriebseinrichtung (22) bzw. der vorderen Lagereinrichtung (7) abgekoppelt und ortsfest dachseitig bzw. an der hinteren Führungsschiene (10) verriegelt ist, und

dass die Antriebseinrichtung (22) auf dem zweiten oder hinteren Teilbewegungsweg den Deckel (2) relativ zu der ortsfest gehaltenen hinteren Lagereinrichtung (9, 14) verlagert.

Fahrzeugdach nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Koppeleinrichtung (27) zum An- und Abkoppeln der hinteren Lagereinrichtung (9, 14) vorgesehen ist und das An- und Abkoppeln zwischen der Koppeleinrichtung (27) und der Antriebseinrichtung (22) bzw. der vorderen Lagereinrichtung (7) oder zwischen der Koppeleinrichtung (27) und der hinteren Lagereinrichtung (9, 24) erfolgt.

Fahrzeugdach nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Ausstellhebel (14) der hinteren Lagereinrichtung (9) an einer Deckellängsführung (18) des Deckels (2) verschiebbar gelagert und dachseitig bzw. an der hinteren Führungsschiene (10) ortsfest festlegbar ist.

Fahrzeugdach nach Anspruch 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der Ausstellhebel (14) an der hinteren Führungsschiene (10) zumindest mittels eines vorderen Gleiters (15) und eines hinteren Gleiters (16) verschiebbar gelagert ist und

dass bei geschlossenem Deckel (2) der hintere Gleiter (16) an einem horizontalen Hauptführungsabschnitt (21 ) der Führungsschiene (10) und der vordere Gleiter (15) an einem vorderen horizontalen Führungsabschnitt (19) angeordnet ist, der gegenüber dem Hauptführungsabschnitt (21 ) auf tieferem Niveau verläuft.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung eine Koppelstange (27) für eine Ankoppelung des hinteren Gleiters (16) des Ausstellhebels (14) aufweist.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung einen Antriebsschlitten (22) aufweist, der mittels eines Eingriffselements (32) in einer Kulissenführung (31 ) eines mit dem Deckel (2) verbunden Kulissenträgers (30) in Eingriff ist. Fahrzeugdach nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (31 ) einen Mitnahmeabschnitt (40) aufweist, in dem das Eingriffselement (32) beim Übertragen einer Längsbewegung auf den Kulissenträger (30) angeordnet ist.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 7,

dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Führungsschiene (8) im Bewegungsbereich der vorderen Lagereinrichtung (7) in einem Trockenbereich (33) und die hintere Führungsschiene (10) im Bewegungsbereich der hinte ren Lagereinrichtung (9) in einem Nassbereich (35) angeordnet sind.

Fahrzeugdach nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennwand (36) den Trockenbereich

(33) von dem Nassbereich (35) abtrennt und eine Ausnehmung oder Öffnung (37) aufweist, durch die sich die Koppeleinrichtung bzw. die Koppelstange (27) erstreckt.

Fahrzeugdach nach Anspruch 9,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (38) den Durchtritt der Koppelstange (27) durch die Ausnehmung oder Öffnung (37) der Trennwand (36) abdichtet.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 3 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass die Deckellängsführung (18) seitlich unter dem Seitenrandbereich des Deckels (2) außerhalb einer Deckeldichtung

(34) angeordnet ist.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Führungsschiene (10) zur vorde ren Führungsschiene (8) fluchtend angeordnet ist.

13. Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 12,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Riegeleinrichtung (28) zum An- und Abkoppeln der Koppeleinrichtung (27) sowie zur dachseitigen Verriegelung der Koppeleinrichtung (27) vorgesehen ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 5 Januar 2015 (05.01.2015)

Patentansprüche

Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel (2), der zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und einer Offenstellung, in der er zumindest an seinem Hinterrand (4) angehoben und zumindest teilweise über einen angrenzenden Dachabschnitt (5) verlagert ist, verstellbar ist, wobei der Deckel (2)

mittels einer von einer Antriebseinrichtung (22) verlagerbaren vorderen Lagereinrichtung (7) entlang einer vorderen Führungsschiene (8) bewegbar gelagert und

mittels einer hinteren Lagereinrichtung (9, 14) über den angrenzenden Dachabschnitt (5) anhebbar und entlang einer hinteren Führungsschiene (10) bewegbar gelagert ist,

wobei die hintere Lagereinrichtung (9, 14)

über einen ersten oder vorderen Teilbewegungsweg des Deckels (2) an die Antriebseinrichtung (22) oder die vordere Lagereinrichtung (7) angekoppelt ist und

über einen zweiten oder hinteren Teilbewegungsweg des Deckels (2) von der Antriebseinrichtung (22) bzw. der vorderen Lagereinrichtung (7) abgekoppelt und ortsfest dachseitig bzw. an der hinteren Führungsschiene (10) verriegelt ist,

wobei die Antriebseinrichtung (22) auf dem zweiten oder hinteren Teilbe¬ wegungsweg den Deckel (2) relativ zu der ortsfest gehaltenen hinteren Lagereinrichtung (9, 14) verlagert und

ein Ausstellhebel (14) der hinteren Lagereinrichtung (9) an einer Deckel- längsführung (18) des Deckels (2) verschiebbar gelagert und dachseitig bzw. an der hinteren Führungsschiene (10) ortsfest festlegbar ist,

dadurch gekennzeichnet,

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) dass der Ausstellhebel (14) an der hinteren Führungsschiene (10) zumindest mittels eines vorderen Gleiters (15) und eines hinteren Gleiters ( 6) verschiebbar gelagert ist und

dass bei geschlossenem Deckel (2) der hintere Gleiter (16) an einem horizontalen Hauptführungsabschnitt (21) der Führungsschiene (10) und der vordere Gleiter (15) an einem vorderen horizontalen Führungsabschnitt ( 9) angeordnet ist, der gegenüber dem Hauptführungsabschnitt (21) auf tieferem Niveau verläuft.

Fahrzeugdach nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Koppeleinrichtung (27) zum An- und Abkoppeln der hinteren Lagereinrichtung (9, 14) vorgesehen ist und das An- und Abkoppeln zwischen der Koppeleinrichtung (27) und der Antriebseinrichtung (22) bzw. der vorderen Lagereinrichtung (7) oder zwischen der Koppeleinrichtung (27) und der hinteren Lagereinrichtung (9, 24) erfolgt,

Fahrzeugdach nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Koppeleinrichtung eine Koppelstange (27) für eine Ankoppelung des hinteren Gleiters (16) des Ausstellhebels (14) autweist,

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung einen Antriebsschlit¬ ten (22) aufweist, der mittels eines Eingriffselements (32) in einer Kulissen- führung (31) eines mit dem Deckel (2) verbunden Kulissenträgers (30) in Eingriff ist.

Fahrzeugdach nach Anspruch 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenführung (31) einen Mitnahmeabschnitt (40) aufweist, in dem das Eingriffselement (32) beim Übertragen einer Längsbewegung auf den Kulissenträger (30) angeordnet ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Führungsschiene (8) im Bewegungsbereich der vorderen Lagereinrichtung (7) in einem Trockenbereich (33) und die hintere Führungsschiene (10) im Bewegungsbereich der hinteren Lagereinrichtung (9) in einem Nassbereich (35) angeordnet sind.

Fahrzeugdach nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Trennwand (36) den Trockenbereich

(33) von dem Nassbereich (35) abtrennt und eine Ausnehmung oder Öffnung (37) aufweist, durch die sich die Koppeleinrichtung bzw. die Koppelstange (27) erstreckt.

Fahrzeugdach nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (38) den Durchtritt der Koppelstange (27) durch die Ausnehmung oder Öffnung (37) der Trennwand (36) abdichtet.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Deckellängsführung ( 8) seitlich unter dem Seitenrandbereich des Deckels (2) außerhalb einer Deckeldichtung

(34) angeordnet ist.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Führungsschiene (10) zur vorderen Führungsschiene (8) fluchtend angeordnet ist.

Fahrzeugdach nach einem der Ansprüche 1 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Riegeleinrichtung (28) zum An- und Abkoppeln der Koppeleinrichtung (27) sowie zur dachseitigen Verriegelung der Koppeleinrichtung (27) vorgesehen ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Deckel

Die Erfindung betrifft ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel, der zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung und einer Offenstellung, in der er zumindest an seinem Hinterrand angehoben und zumindest teilweise über einen angrenzenden Dachabschnitt verlagert ist, verstellbar ist, wobei der Deckel mittels einer von einer Antriebseinrichtung verlagerbaren vorderen Lagereinrichtung entlang einer vorderen Führungsschiene bewegbar gelagert und mittels einer hinteren Lagereinrichtung über den angrenzenden Dachabschnitt anhebbar und entlang einer hinteren Führungsschiene bewegbar gelagert ist.

Aus der DE 10 2008 046 331 A1 ist ein gattungsgemäßes Fahrzeugdach bekannt geworden, dessen Deckel als Spoilerdach aus einer Dachöffnung nach hinten über die angrenzende Dachfläche verfahrbar ist. Der Ausstellhebel der hinteren Lagereinrichtung ist mittels eines Untersetzungsgetriebes an den über die vordere Lagereinrichtung erfolgenden Antrieb des Deckels fest angekoppelt, so dass beim Verfahren des Deckels in seine Offenstellung der Abstand zwischen der vorderen Lagereinrichtung und der hinteren Lagereinrichtung kontinuierlich abnimmt. Wenn der Deckel in seine hintere Offenstellung verfahren ist, ist der Abstand zwischen der vorderen Lagereinrichtung und dem Ausstellhebel der hinteren Lagereinrichtung vergleichsweise gering. Diese geringe Abstützlänge kann zu unerwünschten Schwingungen des geöffneten Deckels führen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes Fahrzeugdach zu schaffen, das hinsichtlich des genannten Nachteils verbessert ist. Diese Aufgabe wird bei dem eingangs genannten Fahrzeugdach erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die hintere Lagereinrichtung über einen ersten oder vorderen Teilbewegungsweg des Deckels an die Antriebseinrichtung oder die vordere Lagereinrichtung angekoppelt ist und über einen zweiten oder hinteren Teilbewegungsweg des Deckels von der Antriebseinrichtung bzw. der vorderen Lagereinrichtung abgekoppelt und ortsfest dachseitig bzw. an der hinteren Führungsschiene verriegelt ist, und dass die Antriebseinrichtung auf dem zweiten oder hinteren Teilbewegungsweg den Deckel relativ zu der ortsfest gehaltenen hinteren Lagereinrichtung verlagert. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Im Gegensatz zu einer festen Kopplung zwischen der vorderen und der hinteren Lagereinrichtung wird somit bei dem erfindungsgemäßen Fahrzeugdach die An- kopplung der hinteren Lagereinrichtung an die Antriebseinrichtung oder an die von der Antriebseinrichtung angetriebene vordere Lagereinrichtung des Deckels oder den von der Antriebseinrichtung angetriebenen Deckel an bestimmter Stelle im Öffnungsvorgang des Deckels unterbrochen. Die Stelle des An- und Abkoppeins kann im Hinblick auf die gewünschte Länge der gemeinsamen Bewegung wie auch im Hinblick auf die Position der verriegelten endseitigen Stellung der hinteren Lagereinrichtung bei geöffnetem Deckel bestimmt werden. Über den ersten Bewegungsweg ist somit der Abstand zwischen der vorderen Lagereinrichtung bzw. der Antriebseinrichtung und der hinteren Lagereinrichtung im wesentlichen konstant, während über den zweiten Bewegungsweg nach Lösen der Kopp- lung der Abstand zwischen der vorderen Lagereinrichtung bzw. der Antriebseinrichtung und der hinteren Lagereinrichtung bis auf die minimale Abstützlänge abnimmt. Der angrenzende Dachabschnitt, der sich bei einem solchen Spoilerdach üblicherweise in Fahrzeuglängsrichtung hinter der Dachöffnung befindet, kann z. B. ein festes Fahrzeugdach oder auch ein fester oder ein bewegbarer Deckel sein. Die Führungsschienen und die Lagereinrichtungen des Deckels sind am Fahrzeugdach beidseits und symmetrisch zur Dachöffnung bzw. zur Fahrzeuglängsachse vorgesehen. Die Beschreibung erfolgt im wesentlichen nur anhand dieser Führungs- und Lagereinrichtungen an einer der beiden Längsseiten des Deckels. In bevorzugter Gestaltung ist eine Koppeleinrichtung zum An- und Abkoppeln der hinteren Lagereinrichtung vorgesehen und das An- und Abkoppeln erfolgt zwischen der Koppeleinrichtung und der Antriebseinrichtung bzw. der vorderen Lagereinrichtung oder zwischen der Koppeleinrichtung und der hinteren Lagereinrichtung. Als Koppeleinrichtung oder Teil der Koppeleinrichtung eignet sich jegli- che Zug- und Druckkräfte und Bewegung übertragende Einrichtung wie z. B. eine Koppelstange oder z. B auch ein entsprechend geführter Bowdenzug.

Die bewegbare Antriebseinrichtung ist zweckmäßigerweise über ein übliches Zug- Druckkabel mit einem Antriebsmotor verbunden, der z. B. zentral am Fahrzeug- dach vor oder hinter der Dachöffnung angeordnet sein kann. Die Antriebseinrichtung ist mit der vorderen Lagereinrichtung oder dem Deckel direkt oder indirekt verbunden.

Zweckmäßigerweise enthält die hintere Lagereinrichtung einen Ausstellhebel, der an einer Deckellängsführung des Deckels verschiebbar gelagert ist. Die Deckellängsführung ist z. B. als Führungskulisse gebildet und an einem seitlichen Deckelträger oder Deckelrahmen angebracht. Allein der Ausstellhebel verbindet den Deckel in seinem Hinterabschnitt mit der hinteren Führungsschiene, hebt somit den Deckel über das Dach an und stützt den Deckel, während er mit dem Deckel nach hinten verlagert wird und wenn er gegenüber dem weiter bewegten Deckel dachseitig festgelegt ist. Der Ausstellhebel ist bevorzugt über einen Gleiter an der Deckellängsführung verschiebbar und verschwenkbar gelagert. Als Gleiter wird jedes an der Deckellängsführung verschiebbar gelagerte Bauteil bezeichnet, das auch z. B. einen Schlitten oder ein rollengelagertes Bauteil darstellen kann.

In bevorzugter Gestaltung ist vorgesehen, dass der Ausstellhebel an der hinteren Führungsschiene zumindest mittels eines vorderen Gleiters und eines hinteren Gleiters verschiebbar gelagert ist, die entlang der Führungsschiene voneinander beabstandet sind. Bei geschlossenem Deckel befindet sich der Ausstellhebel in einer abgesenkten Stellung, in der der hintere Gleiter an dem horizontalen Längsführungsabschnitt der Führungsschiene und der vordere Gleiter an einem vorde- ren im wesentlichen horizontalen Führungsabschnitt angeordnet ist, der gegenüber dem horizontalen Längsführungsabschnitt auf tieferem Niveau verläuft. Da beide Gleiter bei geschlossenem Deckel in im wesentlichen horizontalen Abschnitten der hinteren Führungsschiene angeordnet sind, bietet der Ausstellhebel eine sichere und feste Abstützung des Deckels an seinem Hinterrand in vertikaler oder Z-Richtung, insbesondere wenn Kräfte am Deckel angreifen, die ihn nach oben aus der Dachöffnung ziehen oder drücken wollen. Der vertikale Abstand zwischen dem tieferen Niveau des vorderen horizontalen Führungsabschnitts und dem horizontalen Längsführungsabschnitt der hinteren Führungsschiene und Gestaltung des Ausstellhebels sind derart aufeinander abgestimmt, dass der Aus- stellhebel die erforderliche Ausschwenk- und Anhebebewegung ausführen kann.

Die Antriebseinrichtung zum Verstellen des Deckels weist insbesondere einen Antriebsschlitten auf, der zweckmäßigerweise an oder benachbart zu der vorderen Führungsschiene und parallel zu dieser verschiebbar gelagert ist. Der An- triebsschlitten ist bevorzugt mittels eines Eingriffselements in einer Kulissenführung eines mit dem Deckel verbunden Kulissenträgers, der ein Teil der vorderen Lagereinrichtung des Deckels sein kann, in Verstelleingriff.

Zweckmäßigerweise enthält die Kulissenführung einen Mitnahmeabschnitt, in dem das Eingriffselement beim Übertragen einer Längsbewegung auf den Kulissenträger angeordnet ist. Der Mitnahmeabschnitt verläuft im wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Antriebseinrichtung bzw. des Antriebsschlittens. In einem vorderen Abschnitt der Kulissenführung, der auch als Horizontalab- schnitt bezeichnet wird, ist das Eingriffselement relativ zum Kulissenträger in X- oder Längsrichtung bewegbar. Damit ist der Antriebsschlitten bei in X- oder Längsrichtung im wesentlichen ruhenden Deckel, wie z. B. bei Verstellen des Deckels in eine Lüftungsstellung, verstellbar.

Grundsätzlich wird unter„horizontal" eine Richtung oder Bewegung entlang des Daches oder dachseitiger Führungen verstanden, die auch einer Krümmung des Daches in Längsrichtung folgen kann oder können. Wenn gemäß einer bevorzugten Gestaltung die vordere Führungsschiene im Bewegungsbereich der vorderen Lagereinrichtung in einem Trockenbereich, insbesondere innerhalb einer Deckeldichtung, und die hintere Führungsschiene im Bewegungsbereich der hinteren Lagereinrichtung in einem Nassbereich, insbesondere außerhalb einer Deckeldichtung, angeordnet sind, ist die Anordnung der hin- teren Führungsschiene nicht auf den Bereich der Dachöffnung beschränkt. Damit kann der hinter der Dachöffnung angeordnete Dachabschnitt ohne Platzbeschränkung für den Bewegungsweg der hinteren Lagereinrichtung genutzt werden. Als Nassbereich wird derjenige Bereich des öffnungsfähigen Daches bezeichnet, der für Wasser zugänglich ist und aus dem eingetretenes Wasser über Wasserableitungseinrichtungen abgeführt wird. Der Trockenbereich ist demgegenüber abgetrennt und abgedichtet, erstreckt sich somit insbesondere innerhalb eines von einer umlaufenden Dichtung des Deckels umgrenzten Bereichs.

Zweckmäßigerweise ist die Koppelstange derart angeordnet und geführt, dass sie sich durch eine Trennwand erstreckt, die zwischen dem Trockenbereich und dem Nassbereich angeordnet sein kann und eine Ausnehmung oder Öffnung aufweist, durch die sich die Koppelstange erstreckt. Eine Dichtung kann in diesem Fall den Durchtritt der Koppelstange durch die Ausnehmung oder Öffnung der Trennwand abdichten. Die seitliche Deckellängsführung ist bevorzugt im Nassbereich seitlich unter dem Seitenrandbereich des Deckels außerhalb einer Deckeldichtung angeordnet. Damit muss lediglich die Koppelstange durch die Öffnung in der Trennwand geführt werden. In jedem Fall kann die hintere Führungsschiene zur vorderen Führungsschiene insbesondere fluchtend angeordnet sein, so dass der erforderliche Bauraum am öffnungsfähigen Fahrzeugdach in Querrichtung minimiert ist. Jedoch kann hiervon auch abgewichen werden, wenn spezielle Gestaltungen vorgesehen werden sol- len.

Mittels einer Riegeleinrichtung kann das An- und Abkoppeln der Koppeleinrichtung sowie die dachseitige Verriegelung der Koppeleinrichtung gesteuert oder ausgeführt werden. Eine solche Riegeleinrichtung enthält z. B. eine Riegelstein- einrichtung und/oder Steuer- und Anlaufschrägen oder dergleichen.

Ein Deckel zum Schließen und zumindest teilweisen Freigeben der Dachöffnung ist jedes Dachelement, das unabhängig von seiner Form oder Gestaltung diese Funktion übernehmen kann. Ein solches Dachelement ist beispielsweise ein transparenter Glasdeckel oder Kunststoffdeckel, an dem Rahmen- und Lagerteile angebracht oder angeformt sein können.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Fahrzeugdaches unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel, der in einer Dachöffnung mit angehobenem Hinterrand in einer Lüftungsstellung angeordnet ist;

Fig. 2 in einer Seitenansicht gemäß Fig. 1 das Fahrzeugdach mit dem in eine Öffnungsstellung über das Fahrzeugdach nach hinten verschobenen Deckel; in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugdach mit geschlossenem Deckel; in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugdach mit dem aus der Dachöffnung in eine Lüftungsstellung angehobenem Deckel; Fig. 5 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeugdach mit dem in angehobener Stellung über das angrenzende Dach nach hinten verschobenen Deckel;

Fig. 6 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung das Fahrzeug- dach mit dem in eine hintere Offenstellung verschobenen Deckel;

Fig. 7 in einer Seitenansicht in schematischer Darstellung die Deckellagerung in einer Stellung gemäß Fig. 5; und Fig. 8 in einer Draufsicht in schematischer Darstellung die linke Deckellagerung mit einem Dachrahmen bei geschlossenem Deckel.

Ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach 1 eines Fahrzeugs wie z. B. eines Personenkraftwagens weist einen Deckel 2 auf, der aus einer Schließstellung in einer Dachöffnung 3 anhebbar (siehe Fig .1 ) und in eine Lüftungsstellung verstellbar ist und aus der Lüftungsstellung mit angehobenem Hinterrand 4 über einen sich in Fahrzeug- oder Dachlängsrichtung hinter der Dachöffnung 3 anschließenden Dachabschnitt 5 in eine Offenstellung verfahrbar ist (siehe Fig. 2). Ein solches Dach wird auch als Spoilerdach bezeichnet. Der hintere Dachabschnitt 5 kann grundsätzlich von einem festen Dach oder auch von einem bewegbaren Dachteil gebildet sein. Die in der Beschreibung verwendeten Achsen- und Richtungsbezeichnungen wie z. B.„vorne" und„hinten",„oben" und„unten",„außen" und„innen",„horizontal" und„vertikal" sowie„seitlich" beziehen sich auf ein dreidimensionales Fahrzeug-Koordinatensystem.

Der Deckel 2 ist beidseits der Dachöffnung 3 jeweils mittels einer unter seinem Vorderbereich 6 angeordneten vorderen Lagereinrichtung 7 entlang einer dach- seitig angeordneten seitlichen Längsführung wie z. B. einer vorderen Führungs- schiene 8 und mittels einer seinem Hinterrand 4 zugeordneten hinteren Lagereinrichtung 9 entlang einer dachseitig angeordneten seitlichen Längsführung wie z. B. einer hinteren Führungsschiene 10 bewegbar und verfahrbar gelagert. Die vordere Führungsschiene 8 weist einen Anfangsabschnitt 1 1 auf, der vom Vorderende 12 ausgehend einen schräg nach oben ansteigenden Verlauf aufweist. Bei geschlossenem Deckel 2 (siehe Fig. 3) ist ein Gleiter 13 der vorderen Lagereinrichtung 7 im Anfangsabschnitt 1 1 in abgesenkter Stellung nahe dem Vorderende 12 der Führungsschiene 8 angeordnet.

Die hintere Lagereinrichtung 9 weist einen Ausstellhebel 14 auf (in den Fig. 3 bis 6 ist der Ausstellhebel 14 schematisch in Dreieckform dargestellt), der einerseits mittels eines vorderen Gleiters 15 und eines hinteren Gleiters 16 an der hinteren Führungsschiene 10 verschiebbar gelagert ist und andererseits mittels eines obe- ren Gleiters 17 entlang einer Deckelführung 18 gleitend und gegenüber der Deckelführung 18 verschwenkbar gelagert ist. Die hintere Führungsschiene 10 weist an ihrem Vorderende einen vorderen horizontalen Führungsschienenabschnitt 19 auf einem unteren Niveau auf, an den sich ein etwa S-förmig ansteigender Zwischenabschnitt 20 anschließt, der bis auf das obere Niveau eines sich längs erstreckenden Hauptführungsabschnitts 21 der hinteren Führungsschiene 10 reicht.

Ein Antriebsschlitten 22 ist an einer seitlichen Längsführungsbahn 23, die an der vorderen Führungsschiene 8 längs verläuft, z. B. mit zwei Gleitern 24 und 25 ver- schiebbar gelagert und über ein Antriebskabel 26 (siehe Fig. 8) mit einem Antriebsmotor verbunden, der sich z. B. an dem Fahrzeugdach zentral hinter der Dachöffnung 3 befindet.

Ein Koppelstange 27 ist mit dem Ausstellhebel 14 und insbesondere mit dem hin- teren Gleiter 16 des Ausstellhebels 14 fest verbunden und erstreckt sich von diesem längs der vorderen Führungsschiene 8 nach vorne bis zu dem bei geschlossenem Deckel 2 in einer vorderen Endstellung angeordneten Antriebsschlitten 22. Die Koppelstange 27 ist insbesondere mittels einer Riegeleinrichtung 28 einer- seits an den Antriebsschlitten 22 ankoppelbar, so dass sie von diesem bei seiner Antriebsbewegung verschiebbar ist, und andererseits vom Antriebsschlitten 22 abkoppelbar und dabei dachseitig festlegbar, z. B. an einer Ausnehmung 29 (nur in Fig. 6 dargestellt) in der vorderen Führungsschiene 8 oder an einem Riegelha- ken 29' oder dergleichen, so dass der Antriebsschlitten 22 relativ zu der ruhenden Koppelstange 27 sowie dem gleichfalls ruhenden Ausstellhebel 14 verlagerbar ist.

Die vordere Lagereinrichtung 7 weist einen Kulissenträger 30 auf, der an der Deckelunterseite und insbesondere an einem Deckelträger befestigt ist und eine Ku- lissenführung 31 enthält, an der ein Eingriffselement 32 des Antriebsschlittens 22 geführt ist.

Die vordere Führungsschiene 8 ist bevorzugt in einem Trockenbereich 33 des Fahrzeugdaches 1 angeordnet (siehe Fig. 8), der sich innerhalb einer Deckeldich- tung 34 erstreckt, die den Deckel 2 randseitig umlaufend gegenüber dem Dach abdichtet und am Deckel 2 oder am Dach befestigt ist. Die vordere Lagereinrichtung 7 mit ihrem Gleiter 13 sowie der Antriebsschlitten 22 bewegen sich in diesem Trockenbereich 33. In einem vom Trockenbereich 33 abgetrennten Nassbereich 35 ist die hintere Führungsschiene 10 angeordnet und der Bewegungsweg des Ausstellhebels 14 der hinteren Lagereinrichtung 9 wie auch die Deckelführung 18 für den Ausstellhebel 14 verlaufen hierin. Eine Trennwand 36 trennt den Trockenbereich 33 vom Nassbereich 35 und ein Abschnitt der Trennwand 36, die in Fig. 8 schematisch als strichpunktierte Linie dargestellt ist, verläuft insbesondere in Querrichtung zwischen der vorderen Führungsschiene 8 und der hinteren Füh- rungsschiene 10. Die Trennwand 36 weist eine Ausnehmung oder Öffnung 37 auf, durch die sich die Koppelstange 27 hindurch erstreckt. Eine Dichtung 38 dichtet die Koppelstange 27 in der Ausnehmung oder Öffnung 37 zur Trennwand 36 hin ab. Nachfolgend wird das Öffnen des Deckels 2 aus seiner Schließstellung (Fig. 3) bis in die vollständig geöffnete Offenstellung (Fig. 6) beschrieben. In der Schließstellung ist der Deckel 2 in der Dachöffnung 3 bündig zur umgebenden Dachfläche 5 angeordnet. Dabei befindet sich der vordere Gleiter 13 abgesenkt am Vor- derende 12 der vorderen Führungsschiene 8 und das Eingriffselement 32 des Antriebsschlittens 22 ist in einem vorderen Horizontalabschnitt 39 der Kulissenführung 31 (siehe Fig. 3 und 7), der annähernd horizontal und geringfügig nach hinten abwärts geneigt verläuft, angeordnet. Die vertikale Abstützung des Deckels 2 an seinem Vorderbereich 6 erfolgt somit im wesentlichen über den vorderen Horizontalabschnitt 39 der Kulissenführung 31 , die sich am Eingriffselement 32 des Antriebsschlittens 22 im wesentlichen vertikal abstützt.

Der Ausstellhebel 14 stützt den Deckel 2 seitlich im Bereich seines Hinterrandes 4 ab. Da der vordere Gleiter 15 in dem vorderen horizontalen Führungsschienenabschnitt 19 und der hintere Gleiter 16 in dem hinteren horizontalen Hauptführungsabschnitt 21 der Führungsschiene 10 angeordnet sind, ist der Deckel 2 an seinem Hinterrand 4 in vertikaler oder Z-Richtung sicher abgestützt und verriegelt. Der Ausstellhebel 14 ist über die Koppelstange 27 fest an den Ausstellschlitten 14 angekoppelt, der wiederum vom Antriebsmotor ortsfest gehalten ist. Somit kann sich der Ausstellhebel 14 bei am Deckel 2 angreifenden Kräften, die z. B. aufgrund von Unterdruck der Luftströmung oder Erschütterungen auftreten, nicht bewegen. Zum Verstellen des Deckels 2 aus seiner Schließstellung in eine Lüftungsstellung (Bewegung von der Stellung der Fig. 3 in die Stellung der Fig. 4) wird der Antriebsschlitten 22 entlang seiner Längsführungsbahn 23 nach hinten bewegt. Gleichzeitig wird der Ausstellhebel 14, der über die Koppelstange 27 an den Antriebsschlitten 22 angekoppelt ist, an seinem hinteren Gleiter 16 nach hinten ver- lagert, während sein vorderer Gleiter 15 sich vom unteren Führungsschienenabschnitt 19 und über den Zwischenabschnitt 20 ebenfalls in den oberen Hauptführungsabschnitt 21 bewegt und durch diese Bewegung den Ausstellhebel 14 in seine aufrechte Stützstellung hochschwenkt. Beim Verschwenken des Ausstellhebels 14 stellt der obere Gleiter 17 über seinen Eingriff an der Deckelführung 18 den Deckel 2 an seinem Hinterrand 4 aus.

Am Vorderbereich 6 des Deckels 2 bewegt sich das Eingriffselement 32 des Antriebsschlittens 22 in dem vorderen Horizontalabschnitt 39 der Kulissenführung 31 , der sich entlang des Bewegungswegs des Eingriffselements 32 an die Längsführungsbahn 23 des Antriebsschlittens 22 z. B. kontinuierlich oder auch kurvenförmig annähert. Somit wird der Kulissenträger 30 geringfügig angehoben und der hierdurch in dem Anfangsabschnitt 1 1 der vorderen Führungsschiene 8 bewegte Gleiter 13 bestimmt die Position des Deckels 2 auch in X- oder Längsrichtung, der hierbei geringfügig nach hinten verlagert wird. Der Deckel 2 folgt somit an seinem Vorderbereich 6 der Bewegung des Gleiters 13 in der vorderen Führungsschiene 8, während an seinem Hinterende 4 der obere Gleiter 17 des Ausstellhebels 14 sich an der Deckelführung 18 relativ zum Deckel 2 nach hinten bewegt.

Um den Deckel 2 aus der in Fig. 4 dargestellten Lüftungsstellung weiter nach hinten über den angrenzenden Dachabschnitt 5 in eine Offenstellung zu verstellen, wird der Antriebsschlitten 22 entlang der Längsführungsbahn 23 weiter nach hinten bewegt. Das Eingriffselement 32 gleitet zunächst noch in dem sich im wesent- liehen parallel zur Längsführungsbahn 23 erstreckenden Horizontalabschnitt 39 der Kulissenführung 31 , da der in dem ansteigenden Anfangsabschnitt 1 1 der vorderen Führungsschiene 8 befindliche Gleiter 13 noch keine wesentliche X- oder Längsbewegung des Deckels 2 bewirkt und damit den Kulissenträger 30 in X- oder Längsrichtung weitgehend ortsfest hält. Der Horizontalabschnitt 39 kann sich in seinem Verlauf beispielsweise auch etwas stärker absenken oder einen S-förmigen Verlauf aufweisen, um mit dem sich im Verlauf der vorderen Führungsschiene 8 bewegenden Gleiter 13 zusammenzuwirken.

Wenn das Eingriffselement 32 in einen sich anschließenden im wesentlichen ver- tikal nach unten gerichteten hinteren Mitnahmeabschnitt 40 der Kulissenführung 31 eintritt, erreicht der Gleiter 13 das obere horizontal verlaufende Niveau der vorderen Führungsschiene 8. Das mit dem Antriebsschlitten 22 bewegte Eingriffselement 32 nimmt den Kulissenträger 30 und damit den Deckel 2 längs der vorderen Führungsschiene 8 mit. Gleichzeitig wird der Ausstellhebel 14 über die angekoppelte Koppelstange 27 mitbewegt.

In der in Fig. 5 dargestellten Stellung wird die Koppelstange 27 mittels der Riegeleinrichtung 28 vom Antriebsschlitten 22 abgekoppelt und dachseitig z. B. in der Ausnehmung 29 der Führungsschiene 8 oder an dem Riegelhaken 29' verriegelt. Damit ist der Ausstellhebel 14 ortsfest an der hinteren Führungsschiene 10 gehalten. Wenn der Antriebsschlitten 22 entlang seiner Längsführungsbahn 23 weiter nach hinten bewegt wird, nimmt er über sein Eingriffselement 32 den Kulissenträ- ger 30 und damit den Deckel 2 nach hinten mit. Der Deckel 2 ist dabei vorne über den Gleiter 13 an der vorderen Führungsschienen 8 und hinten über den oberen Gleiter 17 des Ausstellhebels 14 geführt, wobei sich der Deckel 2 mit seiner Deckelführung 18 relativ zum oberen Gleiter 17 nach hinten bewegt, während der Ausstellhebel 14 stationär bleibt. Eine vollständig geöffnete Stellung ist in Fig. 6 dargestellt.

Beim Schließen des Deckels 2 erfolgen die beschriebenen Bewegungen in entgegen gesetztem Bewegungsablauf. Die Stelle der Festlegung der Koppelstange 27 am Dach bzw. der vorderen Führungsschiene 8 oder die Position der Ausnehmung 29 zum AnVAbkoppeln und Verriegeln der Koppelstange 27 wie auch die Länge der Koppelstange 27 und damit die in Längsrichtung blockierte Stellung des Ausstellhebels 14 ist unter Berücksichtigung und in Abhängigkeit des verfügbaren Bewegungsweges und der vorgesehenen Abstützlänge zwischen der vorderen Lagereinrichtung 7 und der hinteren Lagereinrichtung 9 wählbar und festlegbar. Wenn die vordere Führungsschiene 8 im Trockenbereich 33 und die hintere Führungsschiene 10 im Nassbereich 35 angeordnet ist, stellt die Länge der Dachöffnung 3 keine Beschränkung für den Bewegungsweg der hinteren Lagereinrichtung 9 bzw. des Ausstellhebels 14 dar. Der Ausstellhebel 14 kann vielmehr im Bereich des sich hinter der Dachöffnung 3 erstreckenden Dachabschnitts 5 verschiebbar gelagert sein und trotz der Trennwand 36 mit der vorderen Lagereinrichtung 7 bzw. dem Antriebsschlitten 22, der sich ebenfalls nur im Trockenbereich 33 bewegt, verbunden bzw. ankoppelbar sein.

Die vordere Führungsschiene 8 und hintere Führungsschiene 10 können jeweils für sich an der Dachstruktur oder an Dachseitenholmen des Fahrzeugdaches angebracht sein oder sie sind Teile einer Rahmenanordnung, die den Deckel 2 la- gert und am Fahrzeugdach 1 angebracht ist. Der Antriebsmotor zum Verstellen des Deckels 2 ist z. B. an einem vorderen oder einem hinteren Querteil der Rahmenanordnung angebracht. Die in der Beschreibung und anhand des Ausführungsbeispiels offenbarten einzelnen Merkmale können in beliebigen technisch zweckmäßigen Anordnungen und Gestaltungen mit dem Erfindungsgegenstand in seiner allgemeinen Form kombiniert werden.

Bezugszeichenliste

Fahrzeugdach 22 Antriebsschlitten

Deckel 23 Längsführungsbahn

Dachöffnung 24 Gleiter

Hinterrand 25 Gleiter

Dachabschnitt 26 Antriebskabel

Vorderbereich 27 Koppelstange vordere Lagereinrichtung 28 Riegeleinrichtung vordere Führungsschiene 29 Ausnehmung hintere Lagereinrichtung 30 Kulissenträger hintere Führungsschiene 31 Kulissenführung

Anfangs- oder Hubabschnitt 32 Eingriffselement

Vorderende 33 Trockenbereich

Gleiter 34 Deckeldichtung

Ausstellhebel 35 Nassbereich vorderer Gleiter 36 Trennwand hinterer Gleiter 37 Öffnung

oberer Gleiter 38 Dichtung

Deckelführung 39 Horizontalabschnitt

Führungsschienenabschnitt 40 Mitnahmeabschnitt

Zwischenabschnitt

Hauptführungsabschnitt