Verfahren

Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz, einem mit dem Fahrzeugsitz verbundenen Gurtschloss, einer Empfangseinheit und einem Gurtschlosssensor. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Fahrzeugsitzbaugruppe sowie ein Verfahren zur Ermittlung der Position und/oder Stellung eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug. Fahrzeugsitzbaugruppen weisen einen Fahrzeugsitz zur Beförderung eines Fahrzeuginsassen auf, der während der Fahrt mittels eines Sicherheits gurtsystems am Fahrzeugsitz gesichert wird.

Ferner sind Fahrzeuge mit herausnehmbaren Fahrzeugsitzen bekannt, die bei Bedarf im Fahrzeug eingesetzt werden können, um einen weiteren Sitzplatz für einen Fahrzeuginsassen bereitzustellen, oder aus dem Fahrzeug heraus genommen oder in diesem verstaut werden können, um ein größeres Raumangebot bereitzustellen, beispielsweise für den Transport von größeren Waren wie Möbeln oder ähnlichem.

In modernen Fahrzeugen, die häufig mit komplexen Sicherheitssystemen ausgestattet sind, sind das Vorhandensein eines Fahrzeugsitzes sowie dessen Position im Fahrzeug wichtige Parameter, die berücksichtigt werden müssen, um eine optimale Funktion der Sicherheitssysteme zu gewährleisten. Zu diesem Zweck ist es bekannt, Schalter einzusetzen, die geschlossen werden, wenn ein Fahrzeugsitz an einer bestimmten Position im Fahrzeug angeordnet ist.

In der WO 2016 193 014 A1 ist ein solches System gezeigt, bei dem der Schalter durch einen ersten Sitzerfassungssensor, der an der Unterseite des herausnehmbaren Fahrzeugsitzes befestigt ist, sowie zweite Sitzerfassungs sensoren gebildet wird, die an festgelegten Stellen im Fahrzeugboden angeordnet sind, an denen der herausnehmbare Fahrzeugsitz im Fahrzeug zum Bereitstellen eines Sitzplatzes eingebaut werden kann. Der Schalter wird hierbei geschlossen, sobald der Abstand des ersten Sitzerfassungssensors zu einem der zweiten Sitzerfassungssensoren einen vorbestimmten Wert unterschreitet. Anhand der Position des zweiten Sitzerfassungssensors, der mit dem ersten Sitzerfassungssensor den Schalter schließt, kann somit die Position des Fahrzeugsitzes im Fahrzeug ermittelt werden.

Da der herausnehmbare Fahrzeugsitz nur an den Stellen erkannt werden kann, an denen ein zweiter Sitzerfassungssensor vorhanden ist, muss jeweils zumindest ein zweiter Sitzerfassungssensor an allen Stellen vorgesehen sein, an denen der herausnehmbare Fahrzeugsitz eingesetzt werden kann. Hierdurch sind derartige System sehr aufwändig gestaltet.

Zudem kann bei (teil-)autonom fahrenden Fahrzeuge der Fahrzeuginsasse unterschiedliche Sitzpositionen einnehmen. Beispielsweise lässt sich bei (teil- )autonom fahrenden Fahrzeugen ein Fahrzeugsitz verdrehen, insbesondere relativ zur Fahrzeugachse. Hierdurch ergeben sich Positionen im Fahrzeug, die bei herkömmlichen Fahrzeugen bisher nicht möglich waren. Derartige Sitzpositionen können sich mit den bisher bekannten Sitzerfassungssensoren bzw. den entsprechenden Systemen überhaupt nicht erfassen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein System zur Erfassung eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug bereitzustellen, das einfacher gestaltet und zudem vielseitig einsetzbar ist.

Zur Lösung der Aufgabe ist eine Fahrzeugsitzbaugruppe für ein Kraftfahrzeug vorgesehen, mit einem Fahrzeugsitz, einem mit dem Fahrzeugsitz verbundenen Gurtschloss, einer Empfangseinheit und einem Gurtschlosssensor. Dem Gurtschloss ist ein Sender zugeordnet, der zur drahtlosen Kommunikation mit der Empfangseinheit eingerichtet ist. Dabei sind der Sender und die Empfangseinheit eingerichtet, einen Kommunikationsstandard zu verwenden, der ein Peilen des Senders mittels eines Triangulationsverfahren ermöglicht. Ferner ist die Empfangseinheit hierbei eingerichtet, das Triangulationsverfahren zum Peilen des Senders durchzuführen.

Es wurde erkannt, dass die Position des Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug mittels Triangulation zuverlässig ermittelt werden kann, insbesondere auch eine verdrehte Sitzposition innerhalb des Fahrzeuginnenraums. Hierbei kann der Fahrzeugsitz im gesamten Empfangsbereich der Empfangseinheit erfasst werden, so dass das System besonders einfach und mit wenigen Komponenten gestaltet sein kann.

Insbesondere sind keine speziellen Sitzpositionen zugeordneten Schaltelemente erforderlich, wodurch das System besonders platzsparend und kostengünstig gestaltet sein kann. Auch lassen sich so alle möglichen Sitzpositionen erfassen, was ansonsten entsprechend viele Schaltelemente benötigen würde.

Die Empfangseinheit ist hierbei dazu eingerichtet, mittels des verwendeten Kommunikationsstandards die Position des Senders zentimetergenau zu ermitteln, d.h. die Messgenauigkeit beträgt weniger als ± 5 cm, insbesondere weniger als ± 1 cm.

Der Kommunikationsstandard ist hierbei vorzugsweise ein Bluetooth Standard der Version 5.1 oder höher, d.h. einer höheren Version des Bluetooth Standards. Der Bluetooth Standard 5.1 hat den Vorteil, dass, insbesondere mittels der Funktion „Peilung“ („Direction Finding“), die Position des Senders von der Empfangseinheit mit einer Auflösung im Bereich von cm geortet oder ermittelt werden kann.

Insbesondere wird demnach ein Funkpeilen verwendet, also ein drahtloses Peilen mittels elektromagnetischer Wellen.

Grundsätzlich kann es sich bei dem wenigstens einen Sender um einen passiven Sender handeln. Dieser empfängt zunächst ein von der Empfangseinheit ausgesandtes Signal, woraufhin ein Antwortsignal an die Empfangseinheit übermittelt wird, die das Antwortsignal entsprechend auswertet, insbesondere mittels des Triangulationsverfahrens.

In einer Ausführungsform ist der Sender Teil des Gurtschlosses, insbesondere im Gurtschloss integriert oder am Gurtschloss angeordnet, oder unmittelbar an der Stelle angeordnet, an der das Gurtschloss mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist. Somit ist die Position des Sensors mit der Position des Gurtschlosses gekoppelt, das relativ zum Fahrzeugsitz in einem definierten Bereich angeordnet ist. Auf diese Weise kann über die ermittelte Position des Sensors nicht nur die Position des Fahrzeugsitzes, sondern auch dessen Ausrichtung bestimmt werden, wobei die Ausrichtung beispielsweise als Drehwinkel des Sitzes um eine vertikale Achse definiert ist. Insofern lassen sich verdrehte Fahrzeugsitze bzw. entsprechende Sitzpositionen in einfacher Weise und kostengünstig feststellen.

In einerweiteren Ausführungsform ist der Gurtschlosssensor dazu eingerichtet, ein Erkennungssignal über den Sender an die Empfangseinheit zu senden, der den Gurtschlosssensor und damit den Fahrzeugsitz eindeutig identifiziert.

Zusätzlich oder alternativ kann der Gurtschlosssensor dazu eingerichtet sein, einen Gurtschlosszustand über den Sender an die Empfangseinheit zu senden, der die Information enthält, ob das Gurtschloss geschlossen, d.h. eine dem Gurtschloss zugeordnete Steckzunge des Sicherheitsgurts im Gurtschloss eingesteckt bzw. verrastet ist, oder geöffnet ist, d.h. die Steckzunge des Sicherheitsgurts im Gurtschloss nicht eingesteckt bzw. nicht mit diesem verrastet ist. Auf diese Weise dient der Sender nicht nur zur Ortung des Fahrzeugsitzes, sondern ist darüber hinaus zur Übermittlung von weiteren sicherheitsrelevanten Daten vorgesehen, beispielsweise dem Gurtschlosszustand. Somit vereint der Sender mehrere Funktionen, so dass das System besonders effizient ist. Insbesondere sind hierdurch keine separaten Sender zur Bestimmung der Sitzposition und zur Übermittlung des Gurtschlosszustands erforderlich.

Es kann vorgesehen sein, dass der Fahrzeugsitz einen zweiten, dem Gurtschloss zugeordneten Sender zur drahtlosen Kommunikation aufweist. Die Position des zweiten Sensors, die sich von der Position des ersten Sensors unterscheidet, ist hierbei analog zum ersten Sensor mittels der Empfangseinheit ermittelbar. Mittels der Positionsdaten der beiden Sender kann die Position sowie die Ausrichtung des Fahrzeugsitzes genauer ermittelt werden, da pro Fahrzeugsitz bzw. Gurtschloss(-sensor) zwei Sender vorgesehen sind, die jeweils entsprechende Signale aussenden.

Der Fahrzeugsitz kann ein herausnehmbarer Fahrzeugsitz sein, insbesondere ein herausnehmbarer Rücksitz. Im Sinne der Erfindung ist ein herausnehmbarer Fahrzeugsitz ein Fahrzeugsitz, der dazu vorgesehen ist, mit geringem Aufwand ein- und ausgebaut zu werden, um bei Bedarf im Fahrzeug zumindest einen weiteren Sitzplatz für einen Fahrzeuginsassen bereitzustellen. Der Aufwand ist hierbei insbesondere geringer als bei einem gewöhnlichen Fahrzeugsitz, der üblicherweise nur während der Montage des gesamten Fahrzeugs in das Fahrzeug eingebaut wird und dann dort im montierten Zustand dauerhaft verbleibt. Herausnehmbare Fahrzeugsitze können im Vergleich zu anderen Sitzen des Fahrzeugs an vielen unterschiedlichen Stellen im Fahrzeug angeordnet sein. Daher ist es besonders vorteilhaft, wenn die Position derartiger Fahrzeugsitze genau bestimmbar ist, um beispielsweise zwischen einem herausnehmbaren Fahrzeugsitz, der einen Sitzplatz für einen Fahrzeuginsassen bereitstellt, und einem herausnehmbaren Fahrzeugsitz zu unterscheiden, der im Kofferraum verstaut ist.

Beispielsweise kann das Gurtschloss dem (herausnehmbaren) Fahrzeugsitz fest zugeordnet.

Gemäß einer Ausführungsform hat die Empfangseinheit einen Empfänger mit zwei Antennen, die voneinander beabstandet sind, oder wenigstens zwei separat ausgebildete Empfänger. Somit weist die Empfangseinheit zwei Antennen oder zwei Empfänger an unterschiedlichen Orten mit einem definierten Abstand auf, wodurch die Position der entsprechenden Sender genauer ermittelt werden kann. Insbesondere werden zwei Signale von dem einen Sender empfangen, wodurch die Genauigkeit des Peilens entsprechend erhöht ist. Hierzu kann der eine Empfänger die von den beiden Antennen empfangen Signale gleichzeitig oder nacheinander verarbeiten. Alternativ ist jedem der mehreren Empfänger wenigstens eine Antenne zugeordnet, wobei die mehreren Empfänger unabhängig voneinander die Signale verarbeiten können.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist eine Auswerteeinheit vorgesehen, die mit der Empfangseinheit signalübertragend verbunden ist. Die Auswerteeinheit ist hierbei eingerichtet, die Position des Gurtschlosses anhand der Ortungsdaten bzw. der empfangenen Signale zu ermitteln.

Zusätzlich oder alternativ kann die Auswerteeinheit dazu eingerichtet sein, einen Zustand des Gurtschlosses zu ermitteln, wenn entsprechende Daten vom Gurtschlosssensor übermittelt werden.

Erfindungsgemäß ist zur Lösung der oben genannten Aufgabe auch ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzbaugruppe mit den zuvor genannten Vorteilen vorgesehen. Das Fahrzeug weist dabei einen Fahrzeuginnenraum auf, der zur Beförderung von Fahrzeuginsassen vorgesehen ist. Der Fahrzeuginnenraum hat eine Montagestelle, an der der Fahrzeugsitz montierbar ist, um einen Sitzplatz für zumindest einen der Fahrzeuginsassen bereitzustellen. Auf diese Weise kann der Fahrzeugsitz aus dem Fahrzeuginnenraum herausgenommen werden, um dort seinen Bauraum zur Verfügung zu stellen. Ferner kann das Fahrzeug die Position des Fahrzeugsitzes im Fahrzeug ermitteln bzw. erkennen, dass der Fahrzeugsitz nicht im Fahrzeug vorhanden ist, und sich entsprechend konfigurieren.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass im Fahrzeug vorhandene Sicherheitssysteme, die Positionsdaten des Fahrzeugsitzes berücksichtigen, um eine entsprechend angepasste Funktion bereitzustellen und/oder die Schutzwirkung zu verbessern.

In einer Ausführungsform weist der Fahrzeuginnenraum mehrere Montagestellen auf, an denen jeweils der Fahrzeugsitz montierbar ist, um einen Sitzplatz für zumindest einen der Fahrzeuginsassen bereitzustellen. Somit kann derselbe Fahrzeugsitz an unterschiedlichen Stellen im Fahrzeuginnenraum montiert werden, um an den entsprechenden Stellen einen Sitzplatz bereitzustellen. Dadurch, dass die Positionsbestimmung des Fahrzeugsitzes nicht an bestimmte Montagestellen gekoppelt ist, ist das System besonders flexibel.

Erfindungsgemäß ist zur Lösung der oben genannten Aufgabe auch ein Verfahren zur Ermittlung der Position und/oder Stellung eines Fahrzeugsitzes in einem Fahrzeug vorgesehen, wobei von einem Sender ein Signal ausgesendet wird. Der Sender ist dabei einem Gurtschloss des Fahrzeugsitzes zugeordnet. Das ausgesandte Signal wird von einer Empfangseinheit empfangen. Um die Position und/oder Stellung des Fahrzeugsitzes zu bestimmen, wird ein Peilen des Senders mittels eines Triangulationsverfahrens durch die Empfangseinheit durchgeführt. Auf diese Weise kann mit geringem Aufwand die Position des Fahrzeugsitzes zuverlässig geortet und/oder die Stellung des Fahrzeugsitzes bestimmt werden.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass mit dem Signal zusätzlich der Zustand des Gurtschlosses übermittelt wird, wodurch das System besonders energieeffizient ist.

Zusätzlich oder alternativ kann der Kommunikationsstandard Bluetooth 5.1, oder eine höhere Version, von dem Sender und der Empfangseinheit verwendet werden, so dass die Position und/oder Stellung des Fahrzeugsitzes mit hoher Genauigkeit, insbesondere zentimetergenau, ermittelt werden kann.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie aus den beigefügten Zeichnungen. In diesen zeigen:

- Figur 1 in einer Draufsicht schematisch ein erfindungsgemäßes Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzbaugruppe in einer ersten Sitzkonfiguration, und

- Figur 2 in einer Draufsicht schematisch das Fahrzeug aus Figur 1 mit der Fahrzeugsitzbaugruppe in einer zweiten Sitzkonfiguration.

In Figur 1 ist ein Fahrzeug 10 mit einem Fahrzeuginnenraum 12 und einer Fahrzeugsitzbaugruppe 30 gezeigt.

Das Fahrzeug 10 kann ein beliebiges Fahrzeug, insbesondere ein beliebiges Kraftfahrzeug, zur Personenbeförderung sein, beispielsweise ein PKW, ein Bus oder ein Boot.

Ferner kann das Fahrzeug 10 ein geschlossenes oder ein zumindest teilweise offenes Fahrzeug sein. In jedem Fall bezeichnet der Begriff “Fahrzeuginnenraum” den Raum, der zur Beförderung der Fahrzeuginsassen vorgesehen ist, selbst dann, wenn der Raum nicht vollständig „innen“ im Fahrzeug angeordnet ist.

Zur Personenbeförderung hat das Fahrzeug 10 in der gezeigten Ausführungs form im Fahrzeuginnenraum 12 einen Fahrersitz 14, einen Beifahrersitz 16 sowie zwei Fahrzeugsitze 18 im Fond. Der Fahrersitz 14 ist gegenüberliegend zu einem Lenkrad 20 angeordnet, das üblicherweise zum Steuern des Fahrzeugs 10 eingerichtet ist.

Die Fahrzeugsitze 18 sind Teil der Fahrzeugsitzbaugruppe 30 und sind in der dargestellten Ausführungsform herausnehmbare Rücksitze 31, 32, die über Montagestellen 21, 22, 23, 24 im Boden 26 des Fahrzeuginnenraums 12 befestigt sind, um einen Sitzplatz für einen Fahrzeuginsassen bereitzustellen.

Hierbei sind die Fahrzeugsitze 18 untereinander austauschbar gestaltet, sodass jeder herausnehmbare Rücksitz 31, 32 an jeder Montagestelle 21, 22, 23, 24 befestigbar ist und somit die herausnehmbaren Rücksitze 31 , 32 in verschiedenen Konfigurationen im Fahrzeuginnenraum 12 angeordnet werden können.

In Figur 1 ist eine erste Sitzkonfiguration der Fahrzeugsitzbaugruppe 30 gezeigt, in der der erste herausnehmbare Rücksitz 31 an der Montagestelle 21 direkt hinter dem Beifahrersitz 16 und der zweite herausnehmbare Rücksitz 32 an der Montagestelle 22 direkt hinter dem Fahrersitz 14 befestigt sind.

In Figur 2 ist die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 in einer zweiten Sitzkonfiguration gezeigt, in der der zweite herausnehmbaren Rücksitz 32 von der Montagestelle 22 direkt hinter dem Fahrzeugsitz 14 entfernt und an der Montagestelle 23 im Heck des Fahrzeugs 10 direkt hinter dem ersten herausnehmbaren Rücksitz 31 befestigt wurde, der an der Montagestelle 21 befestigt bleibt.

Alternativ kann zumindest ein Teil der Fahrzeugsitze 18 einer festen Montagestelle 21 , 22, 23, 24 zugeordnet sein, sodass diese Sitze nicht austauschbar sind und jeweils nur an einer bestimmten Montagestelle 21, 22, 23, 24 zum Bereitstellen eines Sitzplatzes befestigt werden können.

Selbstverständlich können die Montagestellen 21 , 22, 23, 24 an beliebigen Stellen im Fahrzeuginnenraum 12 vorgesehen sein, beispielsweise an einer Seitenwand oder Mittelkonsole des Fahrzeugs 10

Zusätzlich oder alternativ können die Montagestellen 21 , 22, 23, 24 beliebig gestaltet sein, beispielsweise in Form von Montageöffnungen und/oder als definierte Abschnitte auf einer Montageschiene. Die Fahrzeugsitze 18 können hierbei vollständig aus dem Fahrzeuginnenraum 12 entfernt und beispielsweise in einer Garage gelagert werden, um Platz im Fahrzeuginnenraum 12 zu schaffen, insbesondere für den Transport oder für andere Fahrzeugeinrichtungen wie einen Tisch.

Ferner können die Fahrzeugsitze 18 in einer alternativen Ausführungsform nicht herausnehmbar gestaltet sein, sodass sie dauerhaft im Fahrzeug 10 montiert sind.

Zusätzlich oder alternativ können die Fahrzeugsitze 18 verstaubar gestaltet sein, beispielsweise zusammenklappbar, wobei sie im ausgeklappten Zustand einen Sitzplatz für einen Fahrzeuginsassen bereitstellen und im zusammengeklappten Zustand keinen Sitzplatz bereitstellen, aber dafür platzsparend im Fahrzeuginnenraum 12 untergebracht sind.

In der dargestellten Ausführungsform sind die Fahrzeugsitze 18 Einzelsitze, d.h. jeder Fahrzeugsitz 18 ist dazu vorgesehen, einen Sitzplatz für einen Fahrzeuginsassen bereitzustellen.

Zusätzlich oder alternativ kann die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 Fahrzeugsitze 18 aufweisen, die dazu vorgesehen sind, jeweils zwei oder mehr Sitzplätze für Fahrzeuginsassen bereitzustellen, beispielsweise in Form eines Doppelsitzes oder einer Sitzbank.

Grundsätzlich kann die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 in einer alternativen Ausführungsform eine beliebige Anzahl an Fahrzeugsitzen 18 umfassen, die jeweils beliebig gestaltet und beliebig im Fahrzeug 10 angeordnet sein können.

Insbesondere können in einer alternativen Ausführungsform der Fahrersitz 14 und/oder der Beifahrersitz 16 Teil der Fahrzeugsitzbaugruppe 30 sein.

Zusätzlich oder alternativ können der Fahrersitz 14 und/oder der Beifahrersitz 16 als herausnehmbare und/oder verdrehbare Fahrzeugsitze ausgestaltet sein.

Grundsätzlich kann das Fahrzeug 10 eine beliebige Anzahl an beliebig gestalteter Sitze 14, 16, 18 mit beliebiger Anordnung im Fahrzeuginnenraum 12 aufweisen. Der erste herausnehmbare Rücksitz 31 und der zweite herausnehmbare Rücksitz 32 sind bis auf eine Kennung, deren Funktion an späterer Stelle erläutert wird, identisch gestaltet.

Im Folgenden wird anhand des ersten herausnehmbaren Rücksitzes 31 exemplarisch der grundlegende Aufbau der Fahrzeugsitze 18 beschrieben, der für alle Fahrzeugsitze 18 gleich ist. Die folgenden Erläuterungen gelten daher analog für jeden Fahrzeugsitz 18 der Fahrzeugsitzbaugruppe 30.

Der Fahrzeugsitz 18 hat eine Sitzfläche 34 und eine Rückenlehne 36, die die Ausrichtung A des Fahrzeugsitzes 18 sowie eines auf dem Fahrzeugsitz 18 sitzenden Fahrzeuginsassen definieren.

Ferner ist der Fahrzeugsitz 18 ein verstellbarer Fahrzeugsitz, d.h., der Fahrzeugsitz 18 ist zwischen verschiedenen Stellungen verstellbar, insbesondere um den Komfort für den auf dem Fahrzeugsitz 18 sitzenden Fahrzeuginsassen zu verbessern.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Fahrzeugsitz 18 um eine Drehachse drehbar, die senkrecht zur Zeichenebene steht und durch die Sitzfläche 34 verläuft, so dass sich die Ausrichtung A des Fahrzeugsitzes 18 im Fahrzeuginnenraum 12 entsprechend ändert.

In der Figur 1 ist der Fahrzeugsitz 18 in einer ersten Sitzstellung dargestellt, in der er in Fahrtrichtung F des Fahrzeugs 10 ausgerichtet ist. Demgegenüber ist der Fahrzeugsitz 18 in der Figur 2 in einer zweiten Sitzstellung gezeigt, in der er entgegen der Fahrtrichtung F ausgerichtet ist, wobei der Drehwinkel a zwischen der ersten Sitzstellung und der zweiten Sitzstellung 150° beträgt.

Des Weiteren ist der Fahrzeugsitz 18 in X- und Y-Richtung verschiebbar sowie in der Höhe senkrecht zur XY-Ebene gegenüber dem Boden 26 verstellbar im Fahrzeuginnenraum 12 befestigt.

Selbstverständlich kann der Fahrzeugsitz 18 in einer alternativen Ausführungsform ein verstellbarer Fahrzeugsitz sein, der in beliebiger Weise verstellbar ist.

Alternativ kann der Fahrzeugsitz 18 ein nicht verstellbarer Fahrzeugsitz sein. In allen Fällen weist die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 ein Gurtschloss 38 mit einem Gurtschlosssensor 40 auf, das dem Fahrzeugsitz 18 zugeordnet und in einem definierten Abstand zur Sitzfläche 34 am Fahrzeugsitz 18 befestigt ist.

Das Gurtschloss 38 ist hierbei dazu eingerichtet, dass ein auf dem Fahrzeugsitz 18 sitzender Fahrzeuginsasse sich mit einem Sicherheitsgurt des Fahrzeugs 10 sichern kann, indem er eine Steckzunge des Sicherheitsgurts in das Gurtschloss 38 einsteckt, so dass diese miteinander verrasten und das Gurtschloss 38 geschlossen ist.

Die beiden Gurtschlosszustände „geöffnet“ und „geschlossen“ werden vom Gurtschlosssensor 40 erfasst.

Zur Übermittlung des Gurtschlosszustandes sowie um die Position des Fahrzeugsitzes 18 bestimmen zu können, umfasst die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 ferner eine Empfangseinheit 42 mit zwei Empfängern 44, 45, eine mit der Empfangseinheit 42 signalübertragend verbundene Auswerteeinheit 46 sowie einen ersten Sender 48, der dem Gurtschloss 38 zugeordnet und mit dem Gurtschlosssensor 40 signalübertragend verbunden ist.

Die Empfänger 44, 45 sind in der Front des Fahrzeuginnenraums 12 an entgegengesetzten Seiten des Fahrzeugs 10 in einem definierten Abstand zueinander angeordnet.

Grundsätzlich kann die Empfangseinheit 42 eine beliebige Anzahl an Empfängern 44, 45 und/oder Antennen aufweisen. Insbesondere kann einem Empfänger eine oder mehr als eine Antenne zugeordnet sein.

Über die jeweilige Antenne lässt sich jeweils ein Signal empfangen, das vom zugeordneten Empfänger verarbeitet wird.

Ferner können die Empfänger 44, 45 an beliebigen Stellen im Fahrzeug 10, insbesondere im Fahrzeuginnenraum 12, vorgesehen sein.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist die Empfangseinheit 42 zumindest einen weiteren Empfänger im Heck auf, sodass die Fahrzeugsitze 18 zwischen zwei Empfängern, vorzugsweise einem Empfänger 44, 45 in der Front und einem Empfänger im Heck, angeordnet sind, wenn die Fahrzeugsitze 18 zum Bereitstellen eines Sitzplatzes im Fahrzeuginnenraum 12 installiert sind. Hierdurch können die Fahrzeugsitze 18 mittels des später beschriebenen Triangulations verfahrens genauer lokalisiert werden.

Der erste Sender 48 ist beispielsweise in das Gurtschloss 38 integriert.

Grundsätzlich kann der erste Sender 48 an einer beliebigen Stelle im oder am Gurtschloss 38 oder im oder am Fahrzeugsitz 18 angebracht sein, insbesondere unmittelbar an der Stelle, an dem das Gurtschloss 38 mit dem Fahrzeugsitz 18 verbunden ist.

Der Fahrzeugsitz 18 weist ferner einen zweiten Sender 50 auf, der in der Sitzfläche 34 entgegengesetzt zum ersten Sender 48 befestigt ist.

In einer alternativen Ausführungsform kann der Sender 50 an einer beliebigen Stelle im oder am Fahrzeugsitz 18 bzw. im oder am Gurtschloss 38, jedoch beabstandet zum ersten Sender 48, angebracht sein.

Vorzugsweise ist der Abstand zwischen dem ersten Sender 48 und im zweiten Sender 50 größer als die Messgenauigkeit, mit der die Position der Sender 48, 50 mittels des nachfolgend beschriebenen Verfahrens ermittelt werden kann, sodass die beiden Sender 48, 50 im Fahrzeuginnenraum 12 stets an voneinander trennen getrennten Stellen geortet werden.

Die Empfangseinheit 42 ist dazu eingerichtet, über die Empfänger 44, 45 mit den Sendern 48, 50 mittels des Bluetooth Standards 5.1 drahtlos zu kommunizieren.

Jeder Sender 48, 50 hat eine individuelle Kennung, die bei der drahtlosen Kommunikation übermittelt wird, sodass jeder Sender 48, 50 eindeutig identifizierbar ist.

Insbesondere sind auf diese Weise die Sender 48, 50 jeweils einem bestimmten Fahrzeugsitz 18 sowie dem zugehörigen Gurtschloss 38 eindeutig zugeordnet und die Fahrzeugsitze 18 somit unterscheidbar.

Die Signalstärke, mit der die Empfänger 44, 45 und die Sender 48, 50 miteinander kommunizieren, ist dabei so hoch, dass eine drahtlose Kommunikation zwischen den Empfängern 44, 45 und den Sendern 48, 50 im gesamten Fahrzeug 10, insbesondere im gesamten Fahrzeuginnenraum 12, zuverlässig erfolgt.

Der Gurtschlosszustand, der vom Gurtschlosssensor 40 des entsprechenden Gurtschlosses 38 erfasst wird, wird über den ersten Sender 48 an die Empfangseinheit 42 drahtlos übermittelt und von der Auswerteeinheit 46 registriert und weiterverarbeitet.

Des Weiteren ist die Auswerteeinheit 46 dazu eingerichtet, mittels eines Triangulationverfahrens die Position und vorzugsweise die Ausrichtung eines Fahrzeugsitzes 18 anhand der Sender 48, 50 des entsprechenden Fahrzeugsitzes 18 zu ermitteln.

Hierzu wird die Funktion „Peilung“ („Direction Finding“) des Bluetooth Standards 5.1 verwendet, mittels der die Entfernung eines Senders 48, 50 zu einem Empfänger 44, 45 als auch die Richtung (Winkelposition) ermittelt werden kann, aus der der Sender 48, 50 das Signal an den Empfänger 44, 45 aussendet.

In den Figuren 1 und 2 sind die Signale L, die zwischen den Empfängern 44, 45 und den Sendern 48, 50 ausgetauscht werden, als gepunktete Linien dargestellt. Die Richtung, in der sich eine Linie erstreckt, entspricht hierbei der Richtung, in der sich der jeweilige Sender 48, 50 relativ zum Empfänger 44, 45 befindet, während die Länge der Linie dem Abstand zwischen den jeweiligen Sender 48, 50 und dem zugehörigen Empfänger 44, 45 entspricht.

Zur Positionsbestimmung kommen zwei verschiedene Bluetooth Dienste zum Einsatz: „Real Time Location Services“ (RTLS) und „Indoor Positioning Systems“ (IPS).

Da der Abstand zwischen den beiden Empfängern 44,45 bekannt ist, kann die Position eines Senders 48, 50 über eine Winkelmessung mittels Triangulation genau im Raum lokalisiert werden.

Grundsätzlich lässt sich die Position eines Senders 48, 50 mittels Triangulation ermitteln, wenn die Richtung und/oder die Entfernung des Senders 48, 50 gegenüber zumindest zwei Empfängern 44, 45 mit bekanntem Abstand zueinander bekannt sind. Auf diese Weise kann die Position der Sender 48, 50 und damit die Position der Fahrzeugsitze 18 mittels Peilen ermittelt bzw. geortet werden.

Dadurch, dass jedem Fahrzeugsitz 18 ein erster Sender 48 und ein zweiter Sender 50 zugeordnet sind, kann die Position und insbesondere die Ausrichtung A des Fahrzeugsitzes 18 sehr genau bestimmt werden.

Grundsätzlich ist der zweite Sender 50 jedoch optional und kann in einer alternativen Ausführungsform entfallen.

Die Ermittlung der Position der Fahrzeugsitze 18 kann hierbei ausschließlich über die drahtlose Kommunikation erfolgen, sodass die Fahrzeugsitze 18 nicht über elektrische Leitungen mit der Auswerteeinheit 46 oder einer Energiequelle des Fahrzeugs 10, wie einer Autobatterie, verbunden sein müssen.

Die Energieversorgung der Fahrzeugsitze 18 kann hierbei mittels Energiespeicher oder Energiewandler bereitgestellt werden, die Teil des entsprechenden Fahrzeugsitzes 18 selbst sind.

Die Energiewandler können beispielsweise dazu eingerichtet sein, Bewegungsenergie in elektrische Energie umzuwandeln und/oder elektrische Energie bereitzustellen, die mittels Induktion in den Energiewandler übertragen wird.

In einer alternativen Ausführungsform kann die drahtlose Kommunikation mittels eines beliebigen Kommunikationsstandards erfolgen, der zum Orten bzw. Peilen der Sender 48, 50 geeignet ist, insbesondere mit einer Genauigkeit im Zentimeterbereich.

Auf diese Weise ist ein System bereitgestellt, das einfach gestaltet ist und mittels dem die Fahrzeugsitze 18 präzise, insbesondere zentimetergenau, geortet werden können.

Hierdurch kann zuverlässig festgestellt werden, ob ein Fahrzeugsitz 18 für eine bestimmte Maßnahme nicht relevant ist, beispielsweise weil er im Kofferraum des Fahrzeugs angeordnet ist, oder aber, ob eine bestimmte Maßnahme entsprechend der Position und/oder der Ausrichtung A des Fahrzeugsitzes 18 angepasst werden muss. Beispielsweise kann die Auswerteeinheit 46 mit einem Sicherheitssystem des Fahrzeugs 10 gekoppelt sein und dieses anhand der Positionsdaten der Fahrzeugsitze 18 so konfigurieren, dass die Schutzwirkung des Sicherheitssystems verbessert ist.

Die genaue Position sowie die Ausrichtung A der Fahrzeugsitze 18 ist insbesondere für die Entscheidung relevant, wie ein Sicherheitssystem des Fahrzeugs (10) angesteuert wird, beispielsweise welche Gassäcke im Fahrzeuginnenraum 12 und/oder den Fahrzeugsitzen 18 und in welcher Weise ausgelöst werden.

Auch kann ein Steuersystem zur Ansteuerung einer (teil-)autonomen Fahrzeugfunktion die entsprechenden Informationen berücksichtigen, um Fahrzeugmanöver basierend der erfassten Sitzpositionen anzupassen. Mit anderen Worten werden Lenkmanöver oder ähnliches basierend auf den erfassten Sitzpositionen angepasst. Hierdurch erhöht sich der Fahrzeugkomfort entsprechend.

Des Weiteren kann anhand der Positionsdaten der Fahrzeugsitze 18 eine verbesserte „Seatbelt Reminder Funktion“ bereitgestellt werden, die Fahrzeuginsassen auffordert, sich korrekt anzuschnallen. Hierzu ist insbesondere relevant welche der Fahrzeugsitze 18 im Fahrzeuginnenraum 12 einen Sitzplatz bereitstellen, wo sich die einzelnen Fahrzeugsitze 18 befinden und in welchem Zustand sich das Gurtschloss 38 befindet.

Indem die Signale des ersten Senders 48 sowohl die Daten des Gurtschlosssensors 40 übermitteln als auch zum Ermitteln der Position des Fahrzeugsitzes 18 verwendet werden, ist die Fahrzeugsitzbaugruppe 30 besonders kompakt und energieeffizient.

Die Erfindung ist nicht auf die gezeigte Ausführungsform beschränkt. Insbesondere können einzelne Merkmale einer Ausführungsform beliebig mit Merkmalen anderer Ausführungsformen kombiniert werden, insbesondere unabhängig von den anderen Merkmalen der entsprechenden Ausführungsformen.