Ein solcher Fahrzeugsitz ist aus der DE 199 49 728 AI bekannt. Der dort gezeigte Fahrzeugsitz ist über Schienen in einem Fahrzeug verschiebbar gelagert. Er weist eine Schlepplehne auf, die in einer Kulissenführung geführt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen konstruktiv möglichst einfachen Fahrzeugsitz zu schaffen, der eine komfortable Sitzmöglichkeit bietet, einfach zu montieren und dabei crashsicher ausgebildet ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem gattungsgemäßen Fahrzeugsitz durch die Merkmale des Anspruches 1 gelöst.

Eine Schlepplehne ist über eine Kulissenführung mit einer Karosserie zu beiden Seiten der Schlepplehne verbunden. Die Kulissenführung ist über ein Dämpfungselement mit einem Trageteil der Karosserie bspw. Träger, Rückwand, A-, B-oder C-Säule verbunden. Das Dämpfungselement hat elastische d. h. schwingungsdämpfende Eigenschaften und ist so ausgebildet, dass die Kulissenführung d. h. die Schlepplehne mechanisch stabil und damit sicher mit dem Trageteil der Karosserie verbunden ist. Dadurch wird eine schwingungsarme und komfortable Lagerung der Schlepplehne ermöglicht, die mechanisch stabil ist und somit im Crashfall die nötige Sicherheit aufweist.

Der Fahrzeugsitz weist eine Sitzfläche und die Schlepplehne auf. Die Schlepplehne ist mit der Sitzfläche über ein Gelenk verbunden. Durch Verschieben der Sitzfläche wird die Neigung der Schlepplehne verändert.

In einer vorschlagsgemäßen Ausführung ist vorgesehen, dass das Dämpfungselement die Kulissenführung schwimmend lagert.

Schwimmend Lagern bedeutet eine kraft-und reibschlüssige Lagerung durch eine Press-oder Klemmfassung. Hierbei ist eine Kraft zwischen Lehne und Karosserie übertragbar und die Kulissenführung und somit auch die Schlepplehne werden zwar mechanisch stabil gehalten, aber zugleich ist eine Relativbewegung zwischen der Kulissenführung und der Karosserie möglich.

Bevorzugt weist die vorschlagsgemäße Ausführung einen Elastomerring auf, der eine Distanzhülse zumindest teilweise so umschließt, dass die Distanzhülse in einer Öffnung des Elastomerrings angeordnet ist. Hierdurch wird die Kulissenführung in ihrer Position relativ zur Karosserie gehalten. Die Distanzhülse überträgt höhere mechanische Kräfte, die von dem Elastomerring alleine nicht übertragen werden können und verhindert, dass der Elastomerring zusammengepresst wird. Der Elastomerring dient als Schwingungsdämpfer und besteht beispielsweise aus einem Gummi oder einem Kunststoff. Die Distanzhülse und eine Lasche bestehen aus einem festen Material. Dies ist beispielsweise ein Metall wie z. B. Stahl, Messing oder Aluminium. Die Lasche ist ein vorzugsweise L-förmig abgeknickter Bereich der Kulissenführung.

In einer bevorzugten Ausführung weist der Elastomerring eine außen angeordnete, vorzugweise kreisförmig umlaufende Nut auf. Außen angeordnet bedeutet auf der der Öffnung abgewandten Seite angeordnet.

Bevorzugt ist die Kulissenführung in der Nut schwimmend gelagert, indem die Lasche in die Nut eingreift, wobei die Distanzhülse durch die Aussparung hindurchgreift. Hierdurch wird die Kulissenführung in axialer und radialer Richtung durch das Dämpfungselement gehalten.

Es ist von Vorteil, wenn die Distanzhülse an einem Ende eine radiale Aufweitung aufweist, da hierdurch eine axiale Verschiebung des Elastomerrings über das Ende der Distanzhülse verhindert wird.

In einer weiteren Ausführungsform ist die radiale Aufweitung als Anschlag für die Kulissenführung ausgebildet, indem der Außendurchmesser der radialen Aufweitung größer ist, als der Innendurchmesser der Aussparung in der Lasche der Kulissenführung. Der Querschnitt der Aussparung in der Kulissenführung kann beispielsweise kreisförmig aber auch oval oder eckig gestaltet sein. Die radiale Aufweitung ist so gestaltet, dass sie einen Anschlag bildet, der ein Hindurchführen der Distanzhülse durch die Aussparung in der Kulissenführung unterbindet.

Hierbei ist von Vorteil, dass eine Verschiebung entlang der axialen Achse der Distanzhülse über das aufgeweitete Ende verhindert wird. In Falle eines Crash wird so verhindert, dass die Kulisseführung der Schlepplehne aus der Nut in dem Elastomerring und über die radiale Aufweitung hinaus nach vorne bewegt wird. Eine Bewegung nach hinten wird durch das Trageteil der Karosserie verhindert. Durch diese Art der Halterung der Schlepplehne ist der Fahrzeugsitz crashsicher ausgebildet.

Eine weitere vorteilhafte Ausführung sieht vor, dass die Kulissenführung in dem Dämpfungselement mechanisch stabil gelagert ist, indem die Distanzhülse und das Trageteil der Karosserie den Elastomerring und die Aussparung der Kulissenführung U-förmig umschließen. U-förmig umschließen bedeutet, dass in einer Schnittdarstellung mit einer Schnittebene parallel zur Symmetrieachse der Distanzhülse die Umschließung aus der Distanzhülse und dem Trageteil der Karosserie die Form eines"U"hat. Ein Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, dass die axiale Verschiebung der Kulissenführung über das vorgesehene Maß unterbunden wird.

Weitere Merkmale und Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend genannten und nachfolgend aufgeführten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

In den Figuren sind weitere Ausführungen der Erfindung dargestellt und erläutert, dabei zeigt Fig. 1 einen Fahrzeugsitz mit Schlepplehne und Verriegelungsvorrichtung in einer schematischen Seitenansicht, Fig. 2 eine Schnittdarstellung eines Dämpfungselementes und Fig. 3 eine perspektivische Darstellung einer Kulissenführung.

Figur 1 zeigt einen Fahrzeugsitz (1) mit einer Schlepplehne (2) und einem Sitzkissen (10). Das Sitzkissen (10) des Fahr- zeugsitzes (1) ist über Schienen (11) in einem Fahrzeug ver- schiebbar gelagert. Das Sitzkissen (10) ist an seinem hinte- ren Ende über ein Gelenk (15) mit der Schlepplehne (2) ver- bunden. Die Kontur der Polsterung der Schlepplehne (2) und des Sitzkissens (10) ist mit einer gestrichelten Linie ange- deutet. Die Schlepplehne (2) weist einen polstertragenden Lehnenrahmen (12) auf und ist in einer im Fahrzeug über ein in Fig. 2 beschriebenes Dämpfungselement (4) befestigten Ku- lissenführung (3) mit Kulissenbahnen (17) verschiebbar gela- gert. Zudem ist die Schlepplehne (2) mit dem Sitzkissen (10) bzw. den Schienen (11) schwenkbar und leicht lösbar verbun- den, z. B. eingehängt oder eingesteckt.

Durch Verschieben des in den Schienen (11) geführten Sitzkis- sens (10), wird die gelenkig mit dem Sitzkissen (10) verbun- dene Schlepplehne (2) in ihrem unteren Bereich ebenfalls in der Richtung des Sitzkissens (10) verschoben. Durch die Füh- rung der Schlepplehne (2) in den Kulissenbahnen (17) und durch das Verstellen des Sitzkissens (10) werden Höhe und Neigung der Schlepplehne (2) verändert. Der Sitzende kann so- mit seine Sitzposition zwischen einer eher aufrechten Sitzpo- sition und einer eher geneigten Ruheposition frei wählen und/oder einstellen.

Figur 2 zeigt eine Schnittdarstellung des Dämpfungselementes (4). Das Dämpfungselement (4) besteht aus einem Elastomerring (6) und einer Distanzhülse (7), die in eine Aussparung des Elastomerrings (6) eingeschoben ist. Das Dämpfungselement (4) ist mit einer Schraube (13) und einer Mutter (14) mit einem Trageteil der Karosserie (5) kraftschlüssig verbunden. Die Schraube (13) greift durch eine Öffnung der Distanzhülse (7) hindurch. Der Elastomerring (6) steckt in einer Aussparung in einer L-förmig abgebogenen Lasche (16) der Kulissenführung (3) und die Lasche (16) der Kulissenführung (3) wird durch eine Nut (8) in dem Elastomerring (6) schwimmend gelagert.

Die Distanzhülse (7) und die Lasche (16) sind zur Erreichung einer hohen Festigkeit aus Stahl und der Elastomerring (6) zur Schwingungsdämpfung aus Gummi hergestellt. Die Distanzhülse (7) weist an ihrem einen Ende eine angeformte, radiale Aufweitung (9) auf. Die Aufweitung (9) und die Aussparung in der Lasche (16) sind im Querschnitt kreisförmig, wobei der Außendurchmesser der Aufweitung (9) an dem Ende der Distanzhülse (7) größer ist, als der Innendurchmesser der Aussparung in der Lasche (16).

Bei einer Montage des Dämpfungselements (4) wird zunächst der Elastomerring (6) in die Aussparung in der Lasche (16) eingesetzt und anschließend die Distanzhülse (7) in den Elastomerring (6) eingeführt. Hierdurch wird eine stabile Halterung bei gleichzeitig einfacher Montage erreicht.

Figur 3 zeigt eine perspektivische Darstellung der Kulissenführung (3), die über zwei Dämpfungselemente mit dem Trageteil der Karosserie verbunden ist. Die Aussparungen in der Lasche (16) der Kulissenführung (3) und die radialen Aufweitungen sind kreisförmig, wobei der Außendurchmesser der radialen Aufweitung (9) größer ist, als der Innendurchmesser der Aussparung in der Kulissenführung (3).

Die Kulissenführung (3) weist eine Kulissenbahn (17) auf, in der die Schlepplehne (2) über einen Bolzen verschiebbar gelagert ist. Die linke und die rechte Kulissenführung (3) sind über ein Querrohr (18) zur Erhöhung der Stabilität verbunden.