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Title:
VEHICLE SEAT, IN PARTICULAR A MOTOR VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/100086
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle seat, in particular, a motor vehicle seat, comprising a cushion piece and a backrest as seat components, of which at least one seat component comprises a structure (11) and at least one adapter (15), arranged on the structure (11), whereby the adapter (15) lies flat on the structure (11) with a positive fit.

Inventors:
KIRCHNER SASCHA (DE)
DITTLER MATTHIAS (DE)
SCHLENKER ULF (DE)
KAISER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/001489
Publication Date:
October 27, 2005
Filing Date:
February 15, 2005
Export Citation:
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Assignee:
KEIPER RECARO GMBH CO (DE)
KIRCHNER SASCHA (DE)
DITTLER MATTHIAS (DE)
SCHLENKER ULF (DE)
KAISER THOMAS (DE)
International Classes:
B60N2/64; B60N2/68; B60N2/90; (IPC1-7): B60N2/64
Foreign References:
US4746168A1988-05-24
US20030197413A12003-10-23
EP1110809A22001-06-27
DE10112022C12002-06-13
EP1110809A22001-06-27
Attorney, Agent or Firm:
Held, Thomas (Klopstockstr. 63-65, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentanspräche
1. Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil (3) und einer Lehne (30) als Sitzkomponenten, von denen wenigstens eine Sitzkomponente eine Struktur (11, 32) und wenigstens einen an der Struktur (11, 32) angeord¬ neten Adapter (15, 34, 42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42) flächig und mit Formschluß an der Struktur (11, 32) anliegt.
2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 42) zwischen zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Struktur (11, 32) angeordnet ist.
3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Adap ter (15, 34, 42) ein Polster (25, 50) anliegt, wobei über das Polster (25, 50) und den Adapter (15, 34, 52) ein Bezug (27, 52) gezogen ist, welcher wenigstens teilweise an der Struktur (11, 32) befestigt ist.
4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42) zusätzlich an der Struktur (11, 32) befestigt ist.
5. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42) einstückig aus einem Hartschaum besteht.
6. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42) sich in Längsrichtung der Sitzkomponente erstreckt und am Adapter (15, 34, 42) seitlich formgebende Materialpartien (17, 36, 44) mit Stützfunktion angeformt sind.
7. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42) eine passive Crashschutzfunktion aufweist, indem das Material des Adapters (15, 34, 42) im Crashfall Energie absorbiert und/oder dissipiert.
8. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß am Adapter (15, 34, 42) einzelne Baugruppen angeordnet, integriert oder adap¬ tiert, insbesondere gelagert und/oder angebracht, sind, insbesondere Wangen Einsteller (23, 38, 46), Steuergeräte und Bezugseinhängungen, abhängungen und nachführungen.
9. Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42) an der Lehne (30) vorgesehen ist und eine Lordosenstütze (40) und/oder einen SchulterneigungsEinsteller (48) trägt.
10. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (15, 34, 42) im Sitzteil (3) vorgesehen ist und eine angeformte AntiSubmariningRampe (19) aufweist und/oder eine Sitzflächen Verlänge¬ rung (21) lagert.
Description:
Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Aus der EP 1 110 809 A2 ist ein Fahrzeugsitz dieser Art bekannt, bei der an einem serienmäßigen Sitzrahmen und/oder Lehnenrahmen mittels laschenförmiger oder drahtförmiger Adapter - ohne Änderung der Struktur - Grundmodule angebracht sind, welche wiederum Zusatzbaugruppen, wie Lordosenstützen, Seitenwangen, Stützbügel, Schulterstützen, Ventilatoren oder Sitzklimaanlagen tragen. Die Adapter sind beispielsweise mittels einer Schraub- oder Nietverbindung an den Rahmen oder daran befestigten Muttern angebracht, wobei die Rahmen möglichst wenig ge¬ schwächt werden sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs ge¬ nannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungs gemäß durch einen Fahr¬ zeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß der Adapter flächig und mit Formschluß an der Struktur anliegt, wo¬ runter zu verstehen sein soll, daß einerseits die Anlage über eine reine Punktberüh- rang hinaus einen beachtlich Teil der einander zugewandten Flächen des Adapters und der Struktur einnimmt (großflächige Anlage) und zum anderen bei diesem be- achtlichen Teil der einander zugewandten Flächen positive Vorsprünge und nega¬ tive Vertiefungen der Struktur durch eine inverse Kontur des Adapters erwidert werden, wird die Möglichkeit einer Relativbewegung zwischen Adapter und Struk¬ tur auf wenige Richtungen eingeschränkt, ohne daß eine feste Verbindung notwen- dig wäre. Die Bewegungsmöglichkeit wird vorzugsweise weiter eingeschränkt auf die Montagerichtung, indem sich der Adapter zwischen zwei einander gegenüber¬ liegenden Seiten der Struktur erstreckt, beispielsweise zwischen zwei gegenüber¬ liegenden Schenkeln eines Rahmens. Diese verbliebene Bewegungsmöglichkeit wird vorzugsweise unterdrückt, indem ein Bezug über ein am Adapter anliegendes Polster und den Adapter gezogen und wenigstens teilweise an der Struktur befestigt ist, wodurch Adapter und Struktur fest zusammengehalten werden. Im Bedarfsfalls kann der Adapter aber trotzdem zusätzlich an der Struktur befestigt sein, wofür vorzugsweise an der Struktur aus anderen Gründen Υorhandene Öffnungen oder der¬ gleichen verwendet werden.

Der Adapter ist die Schnittstelle zwischen der Struktur und dem Polster. Einerseits dient der an der Struktur angeordnete Adapter der Formgebung des Polsters, d.h. er beeinflußt - mit seiner eigenen Form und Ausgestaltung - maßgeblich die Form, die das Polster annimmt, insbesondere wenn der Adapter stark konturiert ist. Insoweit ist der Adapter dem Polster zugeordnet und wird wie ein integraler Bestandteil des Polsters behandelt, beispielsweise wenn er und das Polster mit einem gemeinsamen Bezug überzogen sind, wobei letzterer eben vorzugsweise bis zur Struktur reicht. Andererseits gibt die Struktur dem Adapter die für die Funktion der Formgebung des Polsters notwendige Abstützung, nämlich durch die erfindungsgemäße Anlage. Insoweit stellt sich der Adapter als vorteilhafte Ergänzung der Struktur dar, welche die Struktur in sportlicher, funktioneller und Komfort-Hinsicht aufwertet. Andern¬ falls könnte die Struktur ohne Adapter das Polster nur in einfacher Weise (mit nur geringer Formgebung und ohne Funktionen) abstützen. Der Adapter ist vorzugsweise ein einstückiges Bauteil, welches vorzugsweise aus einem Hartschaum besteht, was die Herstellung und die Montage vereinfacht. Diese Ausbildung des Adapters ist vorteilhaft, wenn der Adapter sich in Längsrichtung der Sitzkomponente erstreckt und am Adapter seitlich formgebende Materialpartien mit Stützfunktion angeformt sind, um den Seitenhalt des Insassens gegenüber einer Struktur ohne Stützelemente zu verbessern und eine gegenüber angeschweißten Stützelementen verzugsfreie Montage zu gewährleisten. Dabei soll unter formge¬ bend verstanden werden, daß die entsprechende Materialpartie einen deutlichen Einfluß auf die Form des Adapters hat, beispielsweise die Materialpartie eine Verdoppelung der Höhe des Adapters ohne Materialpartie ergibt. Zudem ist das verwendete Material vorteilhaft, wenn der Adapter eine passive Crashschutzfunkti¬ on aufweisen soll, gemäß welcher das Material des Adapters im Crashfall Energie absorbieren und/oder dissipieren soll, was den Insassenschutz erhöht. Im Falle des Sitzteils kann am Adapter eine Anti-Submarining-Rampe angeformt sein, was eine weitere Crashschutzfunktion bietet.

Der Adapter wird zur Erhöhung des Komforts für den Insassens vorzugsweise auch dazu verwendet, daß am Adapter einzelne Baugruppen angeordnet, integriert oder adaptiert, insbesondere gelagert und/oder angebracht, sind, insbesondere Wangen- Einsteller, Steuergeräte und Bezugseinhängungen, -abhängungen und -nachfüh¬ rungen, aber auch - im Falle der Lehne - Lordosenstützen und/oder Schulternei- gungs-Einsteller und/oder - im Falle des Sitzteils - Sitzflächenverlängerungen.

Der Adapter mit den gegebenenfalls vorhandenen Baugruppen wertet den Fahr- zeugsitz zu einem Sportsitz auf.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfüh¬ rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Explosionszeichnung eines Sitzldssens des Ausführungsbeispiels,

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des Ausführungsbeispiels, und

Fig. 3 eine Explosionszeichnung einer Lehne des Ausführungsbeispiels.

Ein als Sportsitz ausgebildeter Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeug weist bei sei¬ nem eine erste Sitzkomponente definierenden Sitzteil 3 zwei Paare von parallelen Sitzschienen 5 zur Längseinstellung, welche die Sitzlängsrichtung definieren, zwei Paare von an den Sitzschienen 5 angelenkten Schwingen 7 zur Höheneinstellung und eine an den Schwingen 7 angelenkte und von diesen getragene Sitzkissen- Struktur 11 auf, wobei letztere aufgrund ihrer Form als umlaufender Rahmen mit vier Schenkeln auch als Sitzrahmen bezeichnet wird.

Die Sitzkissen-Struktur 11 trägt einen einstückigen Sitzkissen- Adapter 15 aus Hart¬ schaum, insbesondere PUR. Der Sitzkissen- Adapter 15 ist wie die Sitzkissen-Struk¬ tur 11 als umlaufender Rahmen ausgebildet. Dabei legt sich der aufliegende Sitz¬ kissen-Adapter 15 flächig und mit Formschluß an die Sitzkissen-Struktur 11 an. Da¬ durch wird die Möglichkeit einer Relativbewegung von Sitzkissen- Adapter 15 und Sitzkissen-Struktur 11 eingeschränkt, wobei aufgrund der Anlage des Sitzkissen- Adapters 15 an allen vier Schenkeln der Sitzkissen-Struktur 1 1 lediglich die Bewe¬ gungsmöglichkeit in der Montagerichtung verbleibt. Die Sitzkissen-Struktur 11 bleibt bei dieser Montage des Sitzkissen- Adapters 15 unverändert, insbesondere un¬ geschwächt.

Der Sitzkissen- Adapter .15 weist in Sitzlängsrichtung seitliche, hochgezogene, form¬ gebende Materialpartien 17 mit Stützfunktion auf, um den Seitenhalt des Insassens gegenüber der relativ flachen Sitzkissen-Struktur 11 zu verbessern. Vorzugsweise weist der Sitzkissen- Adapter 15 noch eine vordere, nach vorne ansteigende, formge- bende Materialpartie 19 auf, welche als Anti-Submarining-Rampe im Crashfall dient. Als weitere passive Crashschutzfunktion kann der Hartschaum im Crashfall Energie absorbieren und dissipieren.

Optional sind am Sitzkissen- Adapter 15 einzelne Baugruppen angeordnet, integriert oder adaptiert, insbesondere gelagert und/oder angebracht, beispielsweise eine in Längsrichtung des Fahrzeugsitzes 1 relativ zum Sitzkissen- Adapter 15, eventuell mittels eingeschäumter Schienen, längsverschiebbare Sitzflächenverlängerung 21 und ein Paar von Seitenwangen-Einstellern 23, welche - beispielsweise durch eine aufblasbare Blase angetrieben - um eine wenigstens näherungsweise in Sitzlängs¬ richtung verlaufende Achse schwenkbar sind, wie in der Zeichnung angedeutet, wo allerdings nur der rechte der beiden Seitenwangen-Einsteller 23 gezeigt ist. Es können auch Steuergeräte für Einsteller oder dergleichen am Sitzkissen- Adapter 15 befestigt sein. In den Sitzkissen- Adapter 15 können auch Bezugseinhängungen, -abhängungen und -nachführungen integriert sein, beispielsweise Haftverschlüsse oder Aufnahmen für Keder, insbesondere in der vorderen Materialpartie 19 un¬ terhalb oder hinter der Sitzflächenverlängerung 21.

Auf dem Sitzkissen-Adapter 15 und den zugeordneten Baugruppen liegt ein Sitz- kissen-Polster 25 auf, welches insbesondere als ein weiches Schaumteil ausgebildet ist und den Sitzkissen-Adapter 15 an den freiliegenden Seiten ganz oder teilweise übergreifen kann. Ein Sitzkissen-Bezug 27 ist über das Sitzkissen-Polster 25 und den Sitzkissen- Adapter 15 gezogen und gespannt, d.h. unter Vorspannung an der Sitzkissen-Struktur 11 und eventuell am Sitzkissen- Adapter 15 befestigt. Hierdurch werden Sitzkissen- Adapter 15 und Sitzkissen-Struktur 11 fest zusammengehalten. Die Sitzkissen-Struktur 11, der Sitzkissen- Adapter 15, das Sitzkissen-Polster 25, der Sitzkissen-Bezug 27 und zugeordnete Baugruppen definieren das Sitzkissen. Ergänzend zum flächigen Formschluß kann der feste Zusammenhalt von Sitzkissen- Adapter 15 und Sitzkissen-Struktur 11 zusätzlich erreicht werden, indem beispiels¬ weise eine Art Schnappverschluß zwischen einer Materialpartie des Sitzkissen- Ad¬ apters 15 und einer aus anderen Gründen vorhandenen Öffnung der Sitzkissen- Struktur 11, eine Klammer aus Federstahl oder ein andere kraftschlüssige Ver¬ bindung, oder eine Schraubverbindung oder dergleichen unter Ausnutzung vor¬ handener Öffnungen der Sitzkissen-Struktur 11 vorgesehen ist, wobei in den Sitz¬ kissen-Adapter 15 Befestigungsmittel, wie Muttern oder dergleichen, aber auch Lochplatten, eingeschäumt sein können.

Der Fahrzeugsitz 1 weist als zweite Sitzkomponente eine neigungseinstellbare und freischwenkbar Lehne 30 mit einer Lehnen-Struktur 32 auf. Die auch als Lehnen¬ rahmen bezeichnete Lehnen-Struktur 32 ist mittels zweier Beschläge 33 am hinteren Ende der Sitzkissen-Struktur 11 angebracht und definiert entlang ihrer größten Ab- messung die Lehnenlängsrichtung.

Wie im Falle des Sitzkissens, sind auch hier einstückige Hartschaum-Adapter vorgesehen. Auf beiden Fahrzeugsitzseiten ist im unteren Bereich der Lehnen- Struktur 32 je ein Lehnenwangen-Adapter 34 aus PUR-Hartschaum vorgesehen, von denen in der Zeichnung nur der rechte dargestellt ist. Jeder Lehnenwangen- Adapter 34 liegt flächig und mit Formschluß an der Lehnen-Struktur 32 an. Zusätzlich ist der Lehnenwangen- Adapter 34 zur Weiterleitung der quer zur Lehnenlängsrichtung wir¬ kenden Kräfte an der Lehnen-Struktur 32 unter Ausnutzung einer dort aus anderen Gründen vorhandenen Öffnung angeschraubt oder anderweitig befestigt. Wenn in abgewandelter Ausführung die beiden Lehnenwangen- Adapter 34 miteinander ver¬ bunden sind und nur eine Bewegungsmöglichkeit in Montagerichtung besteht, kann dieses Anschrauben oder anderweitige Verbinden entfallen. Der Lehnenwangen- Adapter 34 weist in Lehnenlängsrichtung eine seitliche, hoch¬ gezogene, formgebende Materialpartie 36 mit Stützfunktion auf, um den Seitenhalt des Insassens gegenüber der Lehnen-Struktur 32 zu verbessern. Als passive Crash¬ schutzfunktion kann der Hartschaum im Crashfall Energie absorbieren und dissi- pieren. Optional sind am Lehnenwangen- Adapter 34 einzelne Baugruppen angeord¬ net, integriert oder adaptiert, insbesondere gelagert und/oder angebracht, beispiels¬ weise ein Lehnenwangen-Einsteller 38, welcher prinzipiell wie der Seitenwangen- Einsteller 23 aufgebaut und um eine wenigstens näherungsweise in Lehnenlängs¬ richtung verlaufende Achse schwenkbar ist, wie in der Zeichnung angedeutet, wo nur der rechte der beiden Lehnenwangen-Einsteller 38 gezeigt ist, und eine Seite einer Lordosenstütze 40, welche auf der anderen Seite am anderen Lehnenwangen- Adapter 34 angebracht ist. Es können wiederum Steuergeräte für Einsteller oder der¬ gleichen am Lehnenwangen- Adapter 34 befestigt sein. In den Lehnenwangen- Adap¬ ter 34 können auch Bezugseinhängungen, -abhängungen und -nachführungen in- tegriert sein, beispielsweise Haftverschlüsse oder Aufnahmen für Keder.

Oberhalb der beiden Lehnenwangen- Adapter 34 ist ein Schulterstützen- Adapter 42 angeordnet, welcher wiederum flächig und mit Formschluß an der Lehnen-Struktur 32 anliegt. Da diese formschlüssige Anlage auf zwei gegenüberliegenden Seiten der Lehnen-Struktur 32 erfolgt, ist nur eine Bewegung in Montagerichtung möglich. Ein Anschrauben oder eine anderweitige Befestigung des Schulter stützen- Adapters 42 an der Lehnen-Struktur 32, beispielsweise unter Ausnutzung einer dort aus anderen Gründen vorhandenen Öffnung, ist daher optional.

Der Schulterstützen- Adapter 42 weist in Lehnenlängsrichtung jeweils eine seitliche, hochgezogene, formgebende Materialpartie 44 mit Stützfunktion auf, um den Sei¬ tenhalt des Insassens gegenüber der Lehnen-Struktur 32 zu verbessern. Als passive Crashschutzfunktion kann der Hartschaum im Crashfall Energie absorbieren und dissipieren. Optional sind am Schulterstützen- Adapter 42 einzelne Baugruppen ö angeordnet, integriert oder adaptiert, insbesondere gelagert und/oder angebracht, beispielsweise ein Paar Schulterwangen-Einsteller 46, welche prinzipiell wie der Seitenwangen-Einsteller 23 aufgebaut und um eine wenigstens näherungsweise in Lehnenlängsrichtung verlaufende Achse schwenkbar sind, wie in der Zeichnung angedeutet, wo nur der rechte der beiden Schulterwangen-Einsteller 46 gezeigt ist, und einen Schulterneigungs-Einsteller 48, welcher wiederum prinzipiell wie der Sei¬ tenwangen-Einsteller 23 aufgebaut sein kann und um eine wenigstens näherungs¬ weise senkrecht zur Lehnenlängsrichtung verlaufende Achse schwenkbar ist, wie in der Zeichnung angedeutet ist. Es können wiederum Steuergeräte für Einsteller oder dergleichen am Schulterwangen-Einsteller 46 befestigt sein. In den Schulterstützen- Adapter 42 können wiederum Bezugseinhängungen, -abhängungen und -nachfüh¬ rungen integriert sein.

An den Lehnenwangen- Adaptern 34, dem Schulterstützen- Adapter 42 und den zugeordneten Baugruppen, teilweise auch an der Lehnen-Struktur 32 direkt, liegt ein Lehnen-Polster 50 an, welches insbesondere als ein weiches Schaumteil ausgebildet ist und die besagten Adapter 34 und 42 an den freiliegenden Seiten ganz oder teil¬ weise übergreifen kann. Ein Lehnen-Bezug 52 ist über das Lehnen-Polster 50 und die Adapter 34 und 42 gezogen und gespannt, d.h. unter Vorspannung an der Lehnen-Struktur 32 und eventuell an den Adaptern 34 und 42 befestigt. Hierdurch werden die Adapter 34 und 42, insbesondere der Schulterstützen- Adapter 42, einer¬ seits und die Lehnen-Struktur 32 andererseits fest zusammengehalten, unabhängig davon, ob noch eine der zusätzlichen Verbindungen vorgenommen wurden. Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz 3 Sitzteil, erste Sitzkomponente 5 Sitzschiene 7 Schwinge 11 Sitzkis sen-S truktur 15 Sitzkissen- Adapter 17 seitliche Materialpartie des Sitzkissen-Adapters 19 vordere Materialpartie des Sitzkissen- Adapters 21 Sitzflächenverlängerung 23 Seitenwangen-Einsteller 25 Sitzkissen-Polster 27 Sitzkissen-Bezug 30 Lehne, zweite Sitzkomponente 32 Lehnen-Struktur 33 Beschlag 34 Lehnenwangen- Adapter 36 seitliche Materialpartie des Lehnenwangen- Adapters 38 Lehnen w angen-Einsteller 40 Lordosenstütze 42 Schulterstützen-Adapter 44 seitliche Materialpartie des Schulterstützen-Adapters 46 Schulterwangen-Einsteller 48 Schulterneigungs-Einsteller 50 Lehnen-Polster 52 Lehnen-Bezug