SCHLENKER, Ulf (Schlossstrasse 50, Erkenbrechtsweiler, 73268, DE)
Patentansprüche
1. Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einer sich in einer Lehnen- längsrichtung erstreckenden Lehne (4), welche wenigstens eine erste Lehnenschale (10) in einer Schalenbauweise umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (4) eine zweite Lehnenschale (12) in einer Schalenbauweise umfasst, welche relativ zur ersten Lehnenschale (10) verschieblich und/oder schwenkbar ist.
2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lehnenschale (12) - bezüglich der Lehnenlängsrichtung - höher als die erste Lehnenschale (10) angeordnet ist.
3. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lehnenschale (12) an einem Schlitten (14) angeordnet ist, welcher relativ zur ersten Lehnenschale (10) in Lehnenlängsrichtung verschieblich ist.
4. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Schlitten (14) seitlich Lehnen-Seitenwangen (18) angeordnet sind.
5. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lehnenschale (12) um eine horizontale Gelenkachse (16) schwenkbar angelenkt ist.
6. Fahrzeugsitz nach Anspruch 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lehnenschale (12) am Schlitten (14) angelenkt ist.
7. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lehnenschale (12) seitliche Schulterstützen (12a) und/oder eine Kopfstütze (12b) aufweist, welche an der zweiten Lehnenschale (12) insbesondere angeformt sind.
8. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die zweite Lehnenschale (12) sich im Crashfall relativ zur ersten
Lehnenschale (10) bewegt, insbesondere im Falle eines Heckcrashs nach vorne schwenkt.
9. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn- zeichnet, dass die zweite Lehnenschale (12) die erste Lehnenschale (10) auf der Rückseite teilweise übergreift.
10. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Komforteinstellungen bezüglich Höhe und/oder Neigung der Lehne (4) motorisch und/oder pneumatisch/hydraulisch erfolgen.
11. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sitzteil (3) vorgesehen ist, welches eine erste Sitzteilschale (21) und eine relativ zur ersten Sitzteilschale (10) in Sitzlängsrichtung ver- schiebliche und/oder schwenkbare zweite Sitzteilschale (23) umfasst.
12. Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Bewegung der zweiten Sitzschale (23) in Sitzlängsrichtung und der Bewegung der zweiten Lehnenschale (12) in Lehnenlängsrichtung eine Zwangskopplung besteht.
13. Fahrzeugsitz nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Sitzschale (23) eine Oberschenkelunterstützung (23a) und/oder Sitzteil- Seitenwangen (25) aufweist. |
Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
Bei einem bekannten Fahrzeugsitz dieser Art weist die Lehne als tragende Struktur eine einstückig ausgebildete Lehnenschale auf.
Andere Fahrzeugsitze weisen als tragende Struktur Rahmen auf. Bei derartigen Fahrzeugsitzen ist es bekannt, wie beispielsweise in der GB 2 318 045 A oder der DE 196 43 977 C2 beschrieben, einen Teil der Lehne im Crashfall nach vorne schwenken zu lassen. Außerdem ist aus der DE 10 2004 016 315 Al ein Fahrzeugsitz bekannt, bei dessen Sitzteil die Oberschenkelunterstützung und die Sitzteil - Seitenwangen miteinander verbunden und als gemeinsame Einheit in Sitzlängsrichtung verfahrbar sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahr- zeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
Die tragende Struktur der Lehne umfasst eine erste Lehnenschale und eine zweite Lehnenschale, welche beide in einer Schalenbauweise gefertigt sind. Mittels der zweiten Lehnenschale, welche relativ zur ersten Lehnenschale verschieblich und/oder schwenkbar ist, kann eine ergonomische Komforteinstellung der Lehne erfolgen, d.h. die Lehne kann in Höhe und/oder Neigung an den Körper des Insassens
angepasst werden unter Beibehaltung einer seitlichen Abstützung. Außerdem kann eine Crashaktivität eingebaut werden. Im Fall eines Heckcrashs kann die Lehne als Rampe wirken, entlang derer der Körper des Insassens nach oben steigt und im Extremfall die Kopfstütze passiert. Die Crashaktivität besteht vorzugsweise darin, dass sich die zweite Lehnenschale im Crashfall relativ zur ersten Lehnenschale bewegt. Diese Bewegung der zweiten Lehnenschale wird vorzugsweise dazu genutzt, der besagten schädlichen Körperbewegung entgegenzuwirken und den Körper des Insassens in der sicheren Position zu halten, so dass die Kopfstütze ihre volle Wirkung entfalten kann.
Unter einer Schale soll ein tragendes Strukturelement verstanden werden, welches für sich alleine den ihm zugedachten Flächenbereich ausfüllt und so auf der Rückseite (im Falle einer Zuordnung zur Lehne) oder Unterseite (im Falle einer Zuordnung zum Sitzteil) sichtbar bleibt, ohne dort einer Verblendung oder dergleichen zu bedürfen. Diese unverblendeten, ungepolsterten und unbezogenen Seiten sind vorzugsweise auch speziell als Sichtflächen ausgebildet. Im Gegensatz dazu soll unter einem Rahmen ein tragendes Strukturelement verstanden werden, welches den ihm zugedachten Flächenbereich nur teilweise ausfüllt und so auf den sichtbaren Seiten einer Verblendung bedarf.
Die beiden erfindungsgemäß vorgesehenen Lehnenschalen samt eventuell angeformten und/oder angebrachten Bereichen sind entsprechend auf ihrer dem Insassen zugewandten Vorder- oder Innenseite in an sich bekannter Weise gepolstert und bezogen. Vorzugsweise ist der Bezug an der Lehnenschale befestigt (abgehängt) und das Polster zwischen Bezug und Lehnenschale angeordnet. Der Bezug kann auch das Polster umschließen unter Bildung von Polsterpads, welche an der Lehnenschale angebracht sind. Mischformen sind ebenfalls möglich.
Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausfüh- rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiel,
Fig. 2 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiel mit einer gegenüber Fig. 1 höher eingestellten Lehne,
Fig. 3 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiel mit einer aufgrund der Crashfunktion gegenüber Fig. 2 geschwenkten Lehne, und
Fig. 4 eine schematische Darstellung der relativ zueinander beweglichen Komponenten des Ausführungsbeispiels.
Ein Fahrzeugsitz 1 ist als Vordersitz für ein Kraftfahrzeug vorgesehen. Der Fahr- zeugsitz 1 umfasst ein Sitzteil 3 und eine Lehne 4, welche mittels Beschlägen 5 beidseitig am Sitzteil 3 angebracht und relativ zu diesem um eine Lehnen- schwenkachse 6 schwenkbar, vorliegend neigungseinstellbar (manuell oder moto- risch) und freischwenkbar, ist. Soweit die Beschläge 5 Getriebebeschläge sind, bei denen zwei Beschlagteile eine Drehbewegung mit überlagerter Taumelbewegung relativ zueinander ausführen, ist die Lehnenschwenkachse 6 durch das Zentrum des oberen Beschlagteils definiert, was vorliegend mit der Schwenkachse für das zentrische Freischwenken zusammenfällt. Das Sitzteil 3 definiert durch seine Erstre- ckung in Fahrtrichtung die Sitzlängsrichtung, während die Lehne 4 durch ihre Erstreckung nach schräg oben die Lehnenlängsrichtung definiert. Die Sitzlängsrichtung und die Lehnenlängsrichtung spannen eine Ebene auf, zu welcher die die Sitzquerrichtung definierende Lehnenschwenkachse 6 senkrecht steht.
Die tragende Struktur des Fahrzeugsitzes 1 ist in einer Schalenhybridbauweise ausgeführt, d.h. einzelne, in Schalenbauweise hergestellte Schalen, beispielsweise aus glasfaserverstärktem Kunststoff, sind durch metallische Elemente ergänzt. Die vom Insassen abgewandten Seiten der Schalen sind unverblendet, ungepolstert und unbe- zogen und daher sichtbar. Die tragende Struktur der Lehne 4 umfasst eine erste Lehnenschale 10, welche mittels der Beschläge 5 am Sitzteil 3 angebracht ist, und eine zweite Lehnenschale 12, welche - bezüglich der Lehnenlängsrichtung - höher als die erste Lehnenschale 10 angeordnet ist und diese auf der Rückseite teilweise
übergreift. Ein Schlitten 14 ist in Lehnenlängsrichtung relativ zur ersten Lehnenschale 10 verschieblich angeordnet. Beispielsweise können hierzu Schienenpaare auf der Vorderseite der ersten Lehnenschale 10 vom Polster verdeckt angebracht sein. Am Schlitten 14 ist die zweite Lehnenschale 12 um eine zur Lehnen- schwenkachse 6 parallele, horizontale Gelenkachse 16 schwenkbar angelenkt, beispielsweise mittels zweier miteinander fluchtender Gelenke.
Oberhalb der Gelenkachse 16 sind an der zweiten Lehnenschale 12 seitlich Schulterstützen 12a und oben eine Kopfstütze 12b angeformt, wobei auch eine mehrteilige Ausbildung möglich wäre. Am Schlitten 14 sind seitlich Lehnen-Seitenwangen 18 angebracht, welche seitlich der ersten Lehnenschale 10 angeordnet sind. Die beiden Lehnenschalen 10 und 12 (samt angeformten Bereichen und Lehnen-Seitenwangen 18) sind auf ihrer dem Insassen zugewandten Vorderseite (bzw. Innenseite) in an sich bekannter Weise gepolstert und bezogen. Die vom Insassen abgewand- te Rückseiten (bzw. Außenseiten) der beiden Lehnenschalen 10 und 12 (samt angeformten und angebrachten Bereichen) sind ungepolstert und unbezogen als Sichtflächen ausgebildet. Insgesamt ergibt sich eine stark konturierte Lehne 4.
Die Lehne 4 weist verschiedene Möglichkeiten einer Komforteinstellung auf, d.h. einer Anpassung an die Körperform des Insassens. Für eine Höheneinstellung kann der Schlitten 14 in Lehnenlängsrichtung verfahren werden, vorzugsweise motorisch oder pneumatisch/hydraulisch. Mit dem Schlitten 14 ändern auch die zweite Lehnenschale 12 samt angeformten Bereichen und die Lehnen-Seitenwangen 18 ihre Höhe. Für eine Neigungseinstellung können zum einen die Beschläge 5 betätigt werden, also die gesamte Lehne 4 relativ zum Sitzteil 3 um die Lehnen- schwenkachse 6 bewegt werden. Zum anderen kann die zweite Lehnenschale 12 relativ zum Schlitten 14 um die Gelenkachse 16 geschwenkt werden, was vorzugsweise ebenfalls motorisch oder pneumatisch/hydraulisch erfolgt. Für die Schwenkbewegung nach hinten dient die erste Lehnenschale 10 als Anschlag. Die Lehnen- Seitenwangen 18 können in an sich bekannter Weise in ihrer Form veränderlich sein, vorzugsweise pneumatisch.
Die Lehne 4 weist auch eine Crashaktivität auf, die einer Rampenwirkung der Lehne 4 nach oben im Falle eines Heckcrashs entgegenwirkt. Zusätzlich zur Neigungseinstellung um die Gelenkachse 18 ist eine Wippe vorgesehen, wie sie beispielsweise aus der GB 2 318 045 A oder der DE 196 43 977 C2 bekannt ist, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird. Im Falle eines Heckcrashs drückt der Insasse mit dem oberen Teil seines Rückens unterhalb der Gelenkachse 18 wenigstens mittelbar gegen die zweite Lehnenschale 12, vorzugsweise gegen eine mit der zweiten Lehnenschale 12 verbundene Platte. Dadurch schwenkt die zweite Lehnenschale 12 nach vorne und fängt den sich nach oben be- wegenden Körper des Insassens besser ab.
Auch das Sitzteil 3 ist mehrteilig aufgebaut. Eine erste Sitzteilschale 21 ist nach unten mit der Struktur des Kraftfahrzeuges verbunden, gegebenenfalls unter Zwischenlage von Sitzschienen für die Längseinstellung, und trägt mittels der Beschläge 5 die Lehne 4. Eine zweite Sitzteilschale 23 ist in Sitzlängsrichtung relativ zur ersten Sitzteilschale 21 verschieblich angeordnet, beispielsweise mittels Schienenpaaren auf der Oberseite der ersten Sitzteilschale 21 vom Polster verdeckt angebracht. Die bezüglich der ersten Sitzteilschale 21 weiter vorne angeordnete zweite Sitzteilschale 23 weist eine Oberschenkelunterstützung 23a sowie seitlich je eine Sitzteil-Seiten- wange 25 auf. Die zweite Sitzteilschale 23 dient der Komforteinstellung, d.h. einer Anpassung an die Körperform des Insassens. Die zweite Sitzteilschale 23 kann in Sitzlängsrichtung verfahren werden, vorzugsweise motorisch oder pneumatisch/hydraulisch, wodurch die Länge der Sitzfläche eingestellt und damit eine verbesserte Unterstützung der Oberschenkel von unten erreicht wird. Zugleich bewegen sich die Sitzteil-Seitenwangen 25 mit, wodurch die seitliche Abstützung der Oberschenkel auch für längere Oberschenkel erhalten bleibt.
Insbesondere wenn der Fahrzeugsitz 1 nur in geringem Umfang motorisch einstellbar ist, kann es vorteilhaft sein, wenn eine Zwangskopplung zwischen der Bewe- gung der zweiten Sitzschale 23 in Sitzlängsrichtung und der Bewegung der zweiten Lehnenschale 12 in Lehnenlängsrichtung besteht. Wenn dann die Lehnenschale 12
weiter nach oben gefahren wird, fährt die zweite Sitzschale 23 weiter nach vorne. Für die umgekehrte Bewegungsrichtung gilt entsprechendes.
Bezugszeichenliste
1 Fahrzeugsitz 3 Sitzteil
4 Lehne
5 Beschlag
6 Lehnenschwenkachse
10 erste Lehnenschale 12 zweite Lehnenschale
12a Schulterstütze
12b Kopfstütze
14 Schlitten
16 Gelenkachse 18 Lehnen-Seitenwange
21 erste Sitzteilschale
23 zweite Sitzteilschale
23a Oberschenkelunterstützung
25 Sitzteil-Seitenwange
