Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Aus der US 6,641,218 B2 ist ein Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art bekannt. Wird dessen Lehne aus einer Gebrauchsstellung vorgeschwenkt, so beaufschlagt der lehnenfeste Entriegelungsnocken zwangsläufig den Steuerhebel, welcher die Sitzschienen entriegelt. Wenn eine Nichtgebrauchsstellung erreicht ist, gibt der Entriegelungsnocken den Steuerhebel wieder frei, so dass die Sitz schienen wieder verriegeln.

Die DE 197 15 764 AI beschreibt einen Neigungseinstellbeschlag mit Freischwenkeinrichtung für Rückenlehnen von Sitzen, insbesondere Kraftfahrzeugsitzen, bei welchem ein lehnenfester, einstellbarer Beschlagteil über eine Ver- und Feststelleinrichtung mit einem sitzteilfesten Beschlagteil verbunden ist, wobei die Ver- und Feststelleinrichtung eine entsprechend der gewünschten Lehnenneigung mittels einer Stellwelle einstellbare Scheibe umfaßt. Diese Scheibe weist zur Bildung der Freischwenkeinrichtung an ihrem Außenumfang ein Zahnsegment auf, in welches eine am lehnenfesten Beschlagteil gelagerte Sperrklinke eingreift, die mit einem im Freigabesinn betätigbaren und im Sperrsinn selbst rückstellenden Steuerhebel im Eingriff ist. Zur Bildung einer kompakten Einrichtung zur Freischwenkung und Vorschiebung des Sitzes zwecks ungehinderten Zuganges des Fonds zweitüriger Personenkraftwagen ist der Steuerhebel mit einem Klinkenhebel gekuppelt, der beim Freischwenken des lehnenfesten Beschlagteiles an einem an der einstellbaren Scheibe gelagerten Auslösehebel im Sinne der Entriegelung einer zwischen Sitzteil und Fahrzeugboden angeordneten Längslagenstelleinrichtung angreift. Die DE 10 2008 061 037 B3 beschreibt einen Fahrzeugsitz mit einer neigungseinstellbaren Lehne, insbesondere mit elektromotorischer Lehnenneigungseinstellung, der eine "Easy-Entry-Stellung" einnehmen kann, bei welcher der längseinstellbare Fahrzeugsitz in einer vorderen Position angeordnet und die freigeschwenkte Lehne nach vorn geschwenkt ist, einer Lehnenentriegelung für ein Entriegeln der Lehne zum Freischwenken, einer Schienenentriegelung für ein Einstellen der Längsposition des Fahrzeugsitzes und einer Koppelvorrichtung zum Koppeln der Betätigung der Lehnenentriegelung und der Schienenentriegelung für ein Einnehmen der

"Easy-Entry-Stellung", wobei Teil der Koppelvorrichtung eine Klinkenanordnung ist, welche einen um eine Achse verschwenkbar angeordneten Hebel aufweist, wobei der Hebel aus zwei relativ zueinander in ihrer Position veränderbaren Bereichen gebildet ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, bei einem Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art eine höhere Funktionalität zu schaffen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die zwei Zustände des Steuerhebels entscheiden, ob die Sitzschienen beim Vorschwenken der Lehne entriegelt werden oder nicht. Mit der Auswahl des Zustandes des Steuerhebels wird so zwischen zwei Funktionen entschieden. Um den Steuerhebel vom deaktivierten Zustand in den aktivierten Zustand zu bringen, ist vorzugsweise eine Hebeleinheit vorgesehen, welche den Steuerhebel entsprechend beaufschlagen kann. Die Hebeleinheit wiederum wird vorzugsweise durch eines oder gegebenenfalls mehrere Betätigungselemente bewegt. Zusätzlich besteht eine Kopplung an die Entriegelung der Beschläge, mittels denen die Lehne am Sitzteil angebracht ist. Wenn nur auf einer Fahrzeugsitzseite ein Beschlag vorgesehen sein sollte, ist auf der anderen Fahr- zeugsitzseite ein um die Lehnenachse drehbares Gelenk zwischen Sitzteil und Lehne angebracht. Für ein Vorschwenken der Lehne ohne Entriegelung der Sitzschienen werden die Beschläge mittels eines gesonderten Betätigungselements entriegelt. Die verschiedenen Beaufschlagungen und Kopplungen der relativ zueinander beweglichen Hebel wird vorzugsweise dadurch erreicht, dass die entsprechenden Schwenkbereiche (nämlich für jeden Hebel ein Kreissektor) überlappen, d.h. je nach Winkellage der Hebel berühren sich diese und können nach dem Prinzip einer Verzahnung aufeinander abwälzen.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels ohne Polsterung,

Fig. 2 die Außenansicht des hinteren Endes des Sitzteils mit dem unteren Ende der Lehne,

Fig. 3 die Innenansicht zu Fig. 2,

Fig. 4 eine Teilansicht von Fig. 2 beim Entriegeln der Beschläge für den Freischwenkvorgang,

Fig. 5 eine Fig. 3 entsprechende Ansicht beim Aktivieren des Steuerhebels für den Freischwenkvorgang,

Fig. 6 eine Fig. 5 entsprechende Ansicht beim Schwenken der Lehne während des Freischwenkvorgangs, und

Fig. 7 eine Fig. 6 entsprechende Ansicht beim Entriegeln der Sitzschienen während des Freischwenkvorgangs. Ein Fahrzeugsitz 1, insbesondere ein Kraftfahrzeugsitz für eine hintere, beispielsweise zweite, Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges, weist ein Sitzteil 3 und eine relativ zu diesem um eine Lehnenschwenkachse L schwenkbare Lehne 4 auf. Die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des Kraftfahrzeuges und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die verwendeten Richtungsangaben. Mittels Betätigung eines ersten Betätigungselementes 5, beispielsweise eines Handhebels oder einer Griffschlaufe, ist die Neigung der Lehne 4 relativ zum Sitzteil 3 zwischen verschiedenen Gebrauchsstellungen einstellbar. Mittels Betätigung eines zweiten Betätigungselementes 8, beispielsweise eines Handgriffs, ist die Lehne 4 in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar, beispielsweise eine freigeschwenkte Stellung, in welcher die nach vorne geschwenkte Lehne 4 den Zugang zu einer hinteren Sitzreihe erleichtert. Die Sitzlängsposition des Fahrzeugsitzes 1 ist mittels Sitzschienen 9 einstellbar, welche am Sitzteil 3 vorgesehen sind. Die Sitzschienen 9 werden vorzugsweise auch beim Freischwenkvorgang entriegelt, damit der Fahrzeugsitz 1 als Ganzes nach vorne geschoben werden kann.

Die Neigungseinstellung und der Freischwenkvorgang der Lehne 4 erfolgt mittels Beschlägen 10, mittels denen die Lehne 4 am Sitzteil 3 angebracht ist. Der Beschlag 10 weist zwei Beschlagteile auf, welche relativ zueinander um die Lehnenachse L verdrehbar sind. Eines der beiden Beschlagteile ist an einem Sitzrahmenseitenteil 3a des Sitzteils 3 befestigt, während das andere Beschlagteil an der Struktur der Lehne 4 befestigt ist. Der Beschlag 10 ist vorliegend als Rastbeschlag ausgebildet, wie er beispielsweise in der DE 20 2009 016 989 Ul beschrieben ist, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird. Bei einem derartigen Beschlag 10 sind die zwei Beschlagteile miteinander verriegelbar. Das Entriegeln erfolgt mittels einer Entriegelung s welle 15, die mit der Lehnenachse L fluchtet und um diese drehbar ist. Die Entriegelungswelle 15 greift auf beiden Fahrzeug sitz Seiten drehfest (oder mit einem Leerweg in Umfangsrichtung) in jeweils einen im Beschlag 10 zentral angeordneten und drehbar gelagerten Mitnehmer ein, dessen Drehung die Verriege- lung im Beschlag 10 öffnet. Das erste Betätigungselement 5 greift an einem einarmigen Beschlaghebel 18 an, welcher drehfest auf der Entriegelung s welle 15 sitzt.

Auf einer Fahrzeug sitz seite ist eine Hebeleinheit 20 um eine parallel zur Lehnenachse L versetzte Drehachse drehbar am Sitztrahmenseitenteil 3a gelagert. Die Hebeleinheit 20 weist einen ersten Antriebsarm 20a auf der Außenseite des Sitzrahmenseitenteils 3a, eine mit der Drehachse der Hebeleinheit fluchtende Verbindung s welle 20b, auf welcher der erste Antriebsarm 20a drehfest sitzt und welche zu der Innenseite des Sitzrahmenseitenteils 3a führt, einen zweiten Antriebsarm 20c, welcher auf der Innenseite des Sitzrahmenseitenteils 3a angeordnet ist und welcher drehfest auf der Verbindungswelle 20b sitzt, und einen Abtriebsarm 20d, welcher einstückig mit dem zweiten Antriebsarm 20c ausgebildet und in einem Winkel von etwas weniger als 90° von diesem absteht. Am freien Ende des zweiten Antriebsarms 20c ist ein drittes Betätigungselement 23 befestigt, vorliegend eine Griffschlaufe. Am freien Ende des ersten Antriebsarms 20a ist ein viertes Betätigungselement 24 befestigt, vorliegend eine Griffschlaufe. Das am oberen Ende der Lehne 4 angeordnete zweite Betätigungselement 8 steht mittels eines Lehnenseils 25, vorzugsweise eines Bowdenzugs, dessen Hülle am Sitzrahmenseitenteil 3a abgestützt ist, in Wirkverbindung mit der Hebeleinheit 20. Vorzugsweise ist das Lehnenseil 25 zusammen mit dem dritten Betätigungselement 23 am zweiten Antriebsarm 20c befestigt. Je nach Anforderung kann das zweite Betätigungselement 8 oder das dritte Betätigungselement 23 oder das vierte Betätigungselement 24 oder mehrere derselben entfallen. Die Hebeleinheit 20 ist so angeordnet, dass der (einen Kreissektor definierende) Schwenkbereich des ersten Antriebsarms 20a mit dem (einen Kreissektor definierenden) Schwenkbereich des Beschlaghebels 18 überlappt.

Ungefähr in der Mitte zwischen der Lehnenachse L und der mit der Verbindungswelle 20b fluchtenden Drehachse der Hebeleinheit 20 ist auf der glei- chen Fahrzeug sitz seite ein Steuerhebel 30 um eine parallel zur Lehnenachse L versetzte Drehachse drehbar am Sitztrahmenseitenteil 3a gelagert. Der zweiarmig ausgebildete Steuerhebel 30 weist einen ersten Steuerarm 31 und einen in einem Winkel von etwas mehr als 120° von diesem abstehenden zweiten Steuerarm 32 auf. Am ersten Steuerarm 31 ist ein Schienenseil 35 befestigt, vorzugsweise eines Bowdenzugs, dessen Hülle am Sitzrahmenseitenteil 3a abgestützt ist. Der Steuerhebel 30 steht mittels des Schienenseils 35, in an sich bekannter Weise, in Wirkverbindung mit der Entriegelung der Sitzschienen 9. Der Steuerhebel 30 ist so angeordnet, dass der (einen Kreissektor definierende) Schwenkbereich des ersten Steuerarms 31 mit dem (einen Kreissektor definierenden) Schwenkbereich des Abtriebsarms 20d überlappt. In einem deaktivierten Zustand des Steuerhebels 30 ist der zweite Steuerarm 32 ungefähr tangential zum Beschlag 10 ausgerichtet. In einem aktivierten Zustand des Steuerhebels 30 ist der zweite Steuerarm 32 ungefähr radial auf die Lehnenachse L ausgerichtet.

Auf der gleichen Fahrzeug sitz seite ist ein Entriegelungsnocken 40 vorgesehen, welcher lehnenfest ist, d.h. fest mit der Lehne 4 verbunden ist, beispielsweise indem er an demjenigen Beschlagteil des Beschlags 10 befestigt ist, welches seinerseits an der Lehne 4 befestigt ist. Der Entriegelungsnocken 40 erstreckt sich in Umfang srichtung über einen Winkel von ungefähr 60°. Die radiale Abmessung des Entriegelungsnockens 40 bezüglich der Lehnenachse L ist so gewählt, dass sein Schwenkbereich mit dem Schwenkbereich des zweiten Steuerarms 32 überlappt. Im aktivierten Zustand des Steuerhebels 30 ragt der zweite Steuerarm 32 in den Schwenkbereich des Entriegelungsnockens 40. Bezogen auf ein Schwenken der Lehne 4 nach vorne, weist der Entriegelungsnocken 40 ein voreilendes Ende und ein nacheilendes Ende auf.

In der Ausgangsstellung der genannten Bauteile befindet sich die Lehne 4 in einer von mehreren möglichen Gebrauchsstellungen, welche zum Sitzgebrauch geeignet sind (Fig. 1 bis 3). Die Neigungseinstellung der Lehne 4 erfolgt mit- tels Betätigung des ersten Betätigungselements 5. Wird dieses vom Benutzer des Fahrzeugsitzes 1 manuell beaufschlagt, so beaufschlagt es seinerseits den Beschlaghebel 18 und schwenkt diesen. Der schwenkende Beschlaghebel 18 dreht die Entriegelung s welle 15, welche auf beiden Fahrzeug sitz Seiten die Beschläge 10 entriegelt. Die Lehne 4 kann nun in eine andere Gebrauchsstellung geschwenkt werden. Wird das erste Betätigungselement 5 losgelassen, verriegeln die Beschläge 10 selbsttätig und drehen dabei die Entriegelung s welle 15 samt Beschlaghebel 18 in die Ausgangsstellung zurück. Der Fahrzeugsitz kann auch von einer Gebrauchsstellung in eine als Tischstellung ausgebildete Nichtgebrauchsstellung überführt werden, welche zur Vergrößerung des Laderaums geeignet ist. Auch dann wird das erste Betätigungselement 5 manuell beaufschlagt, wodurch die Beschläge 10 in der vorbeschriebenen Weise entriegelt werden. Die Lehne 4 wird nun soweit nach vorne geschwenkt, bis sie auf dem Sitzteil 3 aufliegt. Die Rückseite der Lehne 4 ist in dieser Tischstellung ungefähr horizontal ausgerichtet. Während des Schwenkens der Lehne 4 bewegt sich der Entriegelungsnocken 40 im Abstand zum zweiten Steuerarm 32 des Steuerhebels 30 vorbei, welcher sich im deaktivierten Zustand befindet.

Wenn der Zugang zu einer hinter dem Fahrzeugsitz 1 gelegenen Sitzreihe erleichtert werden soll, wird die Lehne 4 freigeschwenkt (Fig. 4 bis 7). Für das Auslösen des Freischwenkvorgangs hat der Benutzer mehrere Betätigungsmöglichkeiten. Er kann das zweite Betätigungselement 8 am oberen Ende der Lehne 4 oder das im Übergangsbereich zum Sitzteil 3 nach vorne abstehende dritte Betätigungselement 23 oder das dort nach hinten abstehende vierte Betätigung selement 24 manuell beaufschlagen. Letzteres ist für die Insassen der hinter dem Fahrzeugsitz 1 gelegenen Sitzreihe vorgesehen. Das beaufschlagte Betätigungselement 8, 23 oder 24 schwenkt die Hebeleinheit 20. Einerseits beaufschlagt der erste Antriebsarm 20a der schwenkende Hebeleinheit 20 den Beschlaghebel 18, wodurch die Beschläge 10 entriegeln (Fig. 4). Andererseits beaufschlagt der Abtriebsarm 20d der schwenkenden Hebeleinheit 20 den Steuerhebel 30, welcher vom deaktivierten in den aktivierten Zustand wech- seit, also aktiviert wird (Fig. 5). Das Schienenseil 35 ist zwar gespannt, jedoch werden die Sitzschienen 9 dabei noch nicht entriegelt. Wird nun die Lehne 4 vorgeschwenkt, so gelangt der Entriegelungsnocken 40 mit seinem voreilenden Ende in Anlage an den aktivierten Steuerhebel 30, also an den zweiten Steuerarm 32 (Fig. 6). Beim weiteren Schwenken der Lehne 4 beaufschlagt der Entriegelungsnocken 40 den Steuerhebel 30, wodurch dieser so weit schwenkt, dass das Schienenseil 35 die Sitzschienen 9 entriegelt (Fig. 7). Nun kann der Fahrzeugsitz 1 als Ganzes verschoben werden.

Das nacheilende Ende des Entriegelungsnockens 40 kann je nach Ausbildung den Steuerhebel 30 passieren oder nicht. Wenn es passieren kann, fehlt eine ausreichende Beaufschlagung des Schienenseils 35, so dass die Sitzschienen 9 verriegeln und ihrerseits das Schienenseil 35 beaufschlagen. Dadurch schwenkt der Steuerhebel 30 soweit zurück, bis er wieder an der Hebeleinheit 20 anliegt. Wenn das beaufschlagte Betätigungselement 8, 23 oder 24 noch gehalten wird, kehrt der Steuerhebel 30 in einen aktivierten Zustand zurück. Wenn das beaufschlagte Betätigungselement 8, 23 oder 24 zwischenzeitlich losgelassen wurde, kehrt der Steuerhebel 30 in den deaktivierten Zustand zurück.

Für das Zurückschwenken der Lehne 4 muss das Betätigungselement 8, 23 oder 24 beaufschlagt sein, so dass die Beschläge 10 (und die Sitzschienen 9) entriegelt sind. Alternativ werden die Beschläge 10 durch eine (interne) Führungsbahn entriegelt gehalten, wie sie beispielsweise in der DE 199 28 148 AI offenbart ist, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird. Wenn die Lehne 4 zurückgeschwenkt wird, löst sich der Entriegelungsnocken 40 vom Steuerhebel 30, so dass dieser wieder in Anlage an die Hebeleinheit 20 gelangt, sich aber noch im aktiven Zustand befindet. Die Sitzschienen 9 verriegeln wieder. Wenn das beaufschlagte Betätigungselement 8, 23 oder 24 in der gewünschten Gebrauchsstellung der Lehne 4 losgelassen wird, kehrt die Hebeleinheit 20 in ihre Ausgangsstellung und der Steuerhebel 30 in den deaktivierten Zustand zurück.

Außer den vorgenannten Möglichkeiten, die Lehne 4 freizuschwenken, hat der Benutzer auch die Möglichkeit eines Freischwenkens ohne Verschieben des Fahrzeugsitzes 1 als Ganzes, indem er das erste Betätigungselement 5 beaufschlagt. Der Vorgang entspricht dann der Neigungseinstellung der Lehne 4.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeug sitz

Sitzteil

a S itzrahmenseitenteil

Lehne

erstes Betätigungselement

zweites Betätigungselement

Sitz schiene

10 Beschlag

15 Entriegelung s welle

18 Beschlaghebel

20 Hebeleinheit

20a erster Antriebsarm

20b Verbindung s welle

20c zweiter Antriebsarm

20d Abtriebsarm

23 drittes Betätigungselement

24 viertes Betätigungselement

25 Lehnenseil

30 Steuerhebel

31 erster Steuerarm

32 zweiter Steuerarm

35 Schienenseil

40 Entriegelung snocken

L Lehnenachse