Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere eine Kraftfahrzeug- Rücksitzanlage, mit wenigstens einer um eine Achse schwenkbaren ersten Lehne und einer um diese Achse schwenkbaren zweiten Lehne, wobei die erste Lehne nur gemeinsam mit der zweiten Lehne um die Achse nach vorne geschwenkt werden kann und die zweite Lehne auch separat von der ersten Lehne um die Achse nach vorne geschwenkt werden kann.

Stand der Technik

Aus der EP 1 574 391 B1 ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bekannt. Die Lehnenanordnung des Fahrzeugsitzes ist unterteilt in eine 40%-Lehnenanordnung auf der rechten Fahrzeugsitzseite und eine links davon positionierte 60%- Lehnenanordnung, die ebenfalls schwenkbar und mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar ist. Die 60%-Lehnenanordnung besteht aus einer gesonderten, mit der Fahrzeugstruktur verriegelbaren 40%-Lehne als erster Sitzkomponente auf der linken Fahrzeugsitzseite und einer rechts davon angeordneten 20%- Klappenanordnung als zweiter Sitzkomponente. Die 20%-Klappenanordnung bildet eine integrierte Durchladeklappe des Fahrzeugsitzes, die unabhängig von der 40%-Lehne der 60%-Lehnenanordnung nach vorne schwenkbar ist, jedoch beim Schwenken der 40%-Lehne der 60%-Lehnenanordnung nach vorne zwangsläufig von dieser mitgenommen wird. Die 20%-Klappenanordnung und die 40%-Lehne der 60%-Lehnenanordnung sind mittels eines Doppelbeschlages an der Fahrzeugstruktur angelenkt und zumindest indirekt mit dieser verriegelbar. Der Doppelbeschlag umfasst zwei Verriegelungsmechanismen. Um ausschließlich die 20%-Klappenanordnung der 60%-Lehnenanordnung zu schwenken, wird der erste der beiden zwei Verhegelungsmechanismen des Doppelbeschlages entriegelt. Um die 60%-Lehnenanordnung insgesamt zu schwenken, wird der zweite der beiden Verriegelungsmechanismen des Doppelbeschlages entriegelt. Nachteilig an dieser Lösung ist, dass der Doppelbeschlag nur für diese spezielle Art von Fahrzeugsitz verwendet werden kann und daher in nur vergleichsweise geringen Stückzahlen hergestellt werden muss, was die Herstell kosten erhöht. Kostengünstigere und allgemein verfügbare Beschläge aus dem Fahrzeugsitzbereich können nicht übernommen werden, da diese nicht zwei Verriegelungsmechanismen umfassen. Aus der DE 10 2009 023 451 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einer um eine Achse schwenkbaren ersten Lehne und einer um die Achse schwenkbaren zweiten Lehne bekannt, wobei die erste Lehne nur gemeinsam mit der zweiten Lehne um die Achse nach vorne geschwenkt werden kann und die zweite Lehne auch separat von der ersten Lehne um die Achse nach vorne geschwenkt werden kann. Bei diesem Fahrzeugsitz sind die Beschläge der zweiten Lehne wie auch die

Beschläge der ersten Lehne am Sitzunterbau angeordnet, wobei der Beschlag der zweiten Lehne mit dem Sitzunterbau verriegelt ist und durch eine Vorwärtsbewegung der zuvor entriegelten ersten Lehne entriegelt wird. Beim weiteren

Vorschwenken der ersten Lehne wird die zweite Lehne mittels eines Mitnehmers mitgenommen.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art mit an sich bekannten Einzelbeschlägen kostengünstig aufzubauen.

Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den im

Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche. Dadurch, dass die erste Lehne mittels wenigstens eines ersten Beschlages wenigstens indirekt mit der Fahrzeugstruktur verriegelbar ist und die zweite Lehne mittels wenigstens eines zweiten Beschlags an einem Strukturbauteil der ersten Lehne verriegelbar ist, können kostengünstige, an sich bekannte Beschläge verwendet werden, die insbesondere aus dem Bereich der Vordersitze für

Kraftfahrzeuge bekannt sind und in hoher Stückzahl und Qualität am Markt verfügbar sind.

Vorteilhafterweise weist der erste Beschlag einen zum zweiten Beschlag unterschiedlichen Aufbau auf. Es sind dabei unterschiedliche Kombinationen von Beschlagtypen von erstem Beschlag und zweiten Beschlag möglich. Bezüglich der äußeren Gestaltung der Beschlagteile unterscheidet man im Wesentlichen zwei Arten von Beschlagtypen, nämlich Beschläge mit zwei kreisrunden, annähernd scheibenförmigen Beschlagteilen und Beschläge, bei denen mindestens eines der beiden Beschlagteile eine von der kreisrunden Form abweichende, insbesondere längliche Form aufweist. Ferner gibt es für den inneren Mechanismus zwei Grundtypen, nämlich einen kontinuierlichen Typ (Getriebebeschlag, Taumelbeschlag), welcher als einfaches Getriebe aufgebaut ist und einen diskontinuierlichen Typ (Rastbeschlag), welcher insbesondere gleitende, mit einem Zahnkranz zusammenwirkende Riegel aufweist.

Es können beispielsweise Rastbeschläge in Scheibenform, wie diese aus der DE 20 2009 016 989 U1 bekannt sind mit Rastbeschlägen, die ein radial abstehendes Beschlagoberteil aufweisen, wie diese beispielsweise aus der WO 2006/018408 A1 oder der WO 2008/080587 A2 bekannt sind, kombiniert werden. Es kann auch eine Kombination aus einem Rastbeschlag und einem Getriebebeschlag (wie letzterer beispielsweise in der DE 20 2009 017 81 1 beschrieben ist) verwendet werden oder Beschlagtypen mit unterschiedlichen Lastklassen, wie diese in der DE 10 2010 018 952 A1 beschrieben sind. Aus dem Vordersitzbereich bekannte Beschläge mit zentrischer Freischwenkung, wie aus der DE 10 2008 029 438 A1 bekannt, sind ebenfalls einsetzbar. Grundsätzlich sind sämtliche Kombinationen aller dem Fachmann bekannten Beschläge möglich.

Indem der erste Beschlag im Vergleich zu dem zweiten Beschlag unterschiedliche Schnittstellen zur Befestigung an Strukturbauteilen des Fahrzeugsitzes aufweist, können für vorgegebene Strukturbauteile optimale Schnittstellen gewählt werden, beispielswiese Beschläge in Scheibenform für eine einfache Anbindung an die Stirnfläche eines Rohrendes der Sitzstruktur. Die zweite Lehne lässt sich einfach und kostengünstig an einem Querrohr der ersten Lehne anbinden, wenn der zweite Beschlag zumindest ein radial nach außen über ein am Querrohr befestigtes Zahnsegment hinausragendes, relativ zu dem Zahnsegment drehbar gelagertes Beschlagoberteil aufweist, das an der Struktur der zweiten Lehne befestigt ist. An dem Beschlagoberteil sind Verriege- lungselemente, insbesondere eine Klinke, zur Verriegelung des Beschlagoberteils mit dem Zahnsegment und somit mit dem Querrohr der ersten Lehne gelagert.

Eine Variante mit elektrifizierter Neigungseinstellung der ersten Lehne (und der mit dieser verriegelten zweiten Lehne) des Fahrzeugsitzes kann besonders einfach zur Verfügung gestellt werden, wenn der erste Beschlag als Getriebebeschlag ausgebildet ist und der zweite Beschlag als Rastbeschlag ausgebildet ist. Das separate Vorschwenken der zweiten Lehne erfolgt in diesem Fall manuell. Eine vollelektrifizierte Variante lässt sich durch Verwendung eines Getriebebeschlages für den ersten und den zweiten Beschlag erzeugen.

Wenn der zweite Beschlag ein Zahnsegment sowie ein radial nach außen über das Zahnsegment hinausragendes, relativ zum Zahnsegment auf einem mit dem Zahnsegment drehfest verbundenen Lagerrohr drehbar gelagertes Beschlagoberteil aufweist, und das Lagerrohr mit einem Strukturbauteil der ersten Lehne verbunden ist, lässt sich der zweite Beschlag vor dem Befestigen, insbesondere Verschweißen, an die erste Lehne mit geringem Aufwand vorpositionieren. Dazu wird das Strukturbauteil in den Hohlraum des Lagerrohres eingeschoben bzw. das Lagerrohr auf das Strukturteil aufgeschoben. Dies funktioniert besonders einfach, wenn das Lagerrohr auf ein Querrohr der Struktur der ersten Lehne aufgeschoben und an diesem befestigt wird. Alternativ wird das Lagerrohr in ein Querrohr der ersten Lehne eingeschoben und an diesem befestigt.

Die Mittelachse des Querrohrs fluchtet vorzugsweise mit der Schwenkachse der Lehnen

Eine einfache Anbindung der zweiten Lehne an der ersten Lehne lässt sich erreichen, indem die zweite Lehne mittels genau eines zweiten Beschlages und genau eines Drehlagers an dem Strukturbauteil der ersten Lehne gelagert ist. Ein an sich bekanntes, einfach aufgebautes Drehlager ist kostengünstiger als ein zusätzlicher zweiter Beschlag. Eine einfach aufgebaute Drehlageranordnung umfasst ein Drehlager mit einer

Öffnung, die auf das Querrohr der ersten Lehne aufgeschoben ist und dadurch die Drehachse des Drehlagers bildet. Dazu weist das Querrohr vorzugsweise zumindest abschnittsweise in dem Lagerbereich einen kreisrunden Querschnitt auf.

Ein erster Beschlag, der eine im Wesentlichen kreisrunde Scheibenform aufweist, kann vorteilhaft mittels eines Zwischenringes mit dem Querrohr oder einem mit dem Querrohr fluchtenden Lagerrohr verbunden werden. Der Zwischenring bildet einen ausgleichenden Adapter zwischen dem Durchmesser des Querrohres und dem Durchmesser einer insbesondere als Ringabsatz ausgebildeten Schnittstelle des Beschlages.

Der Zwischenring lässt sich kostengünstig herstellen, indem dieser einen

Zylinderabschnitt und einen Ringabschnitt umfasst, ein Ringabsatz wenigstens eines ersten Beschlags formschlüssig in den Zylinderabschnitt eingreift und der

Ringabschnitt auf das Querrohr aufgeschoben und an dem Querrohr angebunden, insbesondere mit diesem verschweißt ist. Alternativ ist der Ringabschnitt mit einem mit dem Querrohr fluchtenden Lagerrohr verbunden.

Sollte der Durchmesser des Querrohres einer ersten Lehne dem Durchmesser des Ringabsatzes des ersten Beschlages entsprechen, so kann die erste Lehne mittels zweier erster Beschläge, die unmittelbar mit dem Querrohr verbunden sind, an die Fahrzeugstruktur oder einen Sitzunterbau angebunden werden. Auf die Verwendung von Zwischenringen oder sonstigen Adapterteilen kann in solchen Fällen verzichtet werden.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand zweier in den Zeichnungen dargestellter vorteilhafter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese Ausführungsbeispiele beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine Vorderansicht eines ersten Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, eine Fig. 1 entsprechende Ansicht ohne die zweite Lehne, eine Detailansicht auf den ersten und den zweiten Beschlag des ersten Ausführungsbeispiels, einen Schnitt durch das erste Ausführungsbeispiel im Bereich der Anbindung des zweiten Beschlags an die erste Lehne, eine schematische Darstellung einer Anbindung des zweiten Beschlages an die erste Lehne in einer Abwandlung des ersten Ausführungsbeispiels, eine Fig. 3 entsprechende Ansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels und Fig. 7: eine Fig. 4 entsprechende Ansicht des zweiten Ausführungsbeispiels.

Ein in Fig. 1 dargestellter Fahrzeugsitz 1 ist als Fondsitz eines Kraftfahrzeuges ausgebildet, vorliegend als 60%-Fondsitz einer 40% : 60% geteilten Rücksitzanlage. Der Fahrzeugsitz 1 umfasst vorzugsweise zusätzlich zu einer in der Fig. 1 dargestellten Lehnenanordnung ein an sich bekanntes Sitzkissen, welches in einfachster Ausführung als gepolstertes Schaumteil an der Fahrzeugstruktur befestigt ist.

Die Orientierung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des Kraftfahrzeuges und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die nachfolgend verwendeten Richtungsangaben eines kartesischen Fahrzeugkoordinatensystenns, das drei Richtungen x, y und z aufweist. Eine horizontal ausgerichtete Fahrzeuglängsrichtung x verläuft parallel zu der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeugs. Eine ebenfalls horizontal ausgerichtete Fahrzeugquerrichtung y definiert eine zu der Fahrzeuglängsrichtung x senkrecht verlaufende Richtung. Eine Fahrzeughochachse z steht senkrecht auf den Richtungen x und y und ist nach oben (von der Fahrbahn weg) orientiert. Der Ursprung des Koordinatensystems liegt - in Fahrzeugquerrich- tung y gesehen - in der Fahrzeugmitte.

Die nachfolgend verwendeten Angaben„oben" und„unten" beziehen sich auf die Orientierung der Fahrzeughochachse z und schließen auch Winkel bis zu 45° zu der Fahrzeughochachse z ein. Die Angaben„vorne",„hinten",„rechts" und„links" beziehen sich auf eine Blickrichtung in Fahrzeuglängsrichtung x, also in

Fahrtrichtung. Sämtliche Angaben beziehen sich auf eine nachfolgend beschriebene, im Fahrzeug montierte Lehnenanordnung im weitgehend aufrechten

Gebrauchszustand. Die Lehnenanordnung des Fahrzeugsitzes 1 ist unterteilt in eine erste Lehne 10 und eine zweite Lehne 20, die beide um eine parallel zur Fahrzeugquerrichtung y orientierte Achse A schwenkbar sind. Die zweite Lehne 20 bildet vorliegend eine integrierte Durchladeklappe, die auf eine nachfolgend näher beschriebene Weise mit der ersten Lehne 10 verriegelbar und gesondert von der ersten Lehne 10 um die Achse A nach vorne schwenkbar ist. Beim Schwenken der ersten Lehne 10 um die Achse A nach vorne wird die zweite Lehne 20 zwangsläufig von der ersten Lehne 10 mitgenommen.

Die Lehnenstruktur der ersten Lehne 10 umfasst in deren unterem Bereich ein in Fahrzeugquerrichtung y verlaufendes, insbesondere mit der Achse A fluchtendes Querrohr 15. Das Querrohr 15 schließt auf der der zweiten Lehne 20 abgewandten Seite der ersten Lehne 10 nahezu bündig mit der ersten Lehne 10 ab. Auf der der zweiten Lehne 20 zugewandten Seite der ersten Lehne 10 ragt das Querrohr seitlich über die Kontur der ersten Lehne 10 hinaus, vorliegend um etwa 75% der Breite der zweiten Lehne 20. Das über die Kontur der ersten Lehne 10 hinausragende Teil des Querrohres 15 verläuft in der Nähe des unteren Bereiches der zweiten Lehne 20.

Beidseitig der beiden Endbereiche des Querrohres 15 ist jeweils ein erster

Beschlag 30 angeordnet, mittels derer das Querrohr 15 und somit die erste

Lehne 10 zumindest mittelbar relativ zur Fahrzeugstruktur um die Achse A drehbar und verriegelbar gelagert sind. Jeder der beiden Beschläge 30 ist vorliegend als ein Rastbeschlag ausgebildet, bei welchem ein erstes Beschlagteil 31 und ein zweites Beschlagteil 32 miteinander verriegelbar und nach dem Entriegeln relativ zueinander um die Achse A verdrehbar sind. Das erste Beschlagteil 31 und das zweite Beschlagteil 32 haben jeweils eine kreisrunde, annähernd scheibenförmige Grundgeometrie und sind in axialer Richtung durch einen Umklammerungsring 33 zueinander gesichert. Der innere Aufbau und die Funktionsweise eines solchen Rastbeschlages ist beispielsweise in der DE 20 2009 016 989 U1 offenbart.

In einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels sind die beiden ersten Beschläge 30 jeweils als ein Getriebebeschlag (auch Taumelbeschlag oder kontinuierli- eher Beschlag genannt) ausgeführt, wie dieser allgemein bekannt und beispielsweise in der DE 20 2009 017 81 1 U1 beschrieben ist. Getriebebeschläge kommen bevorzugt bei elektrifizierten Lösungen, bei denen das Schwenken der ersten Lehne 10 mittels eines Elektromotors erfolgt, zum Einsatz.

Die beiden ersten Beschläge 30 haben eine im Wesentlichen kreisrunde

Scheibenform und können in unterschiedlichen Lastklassen ausgebildet sein, wie dies in der DE 10 2010 018 952 A1 offenbart ist.

Das erste Beschlagteil 31 und das zweite Beschlagteil 32 weisen vorzugsweise jeweils einen der nachfolgend näher beschriebenen, in Fahrzeugquerrichtung y orientierten Absätze zur Anbindung an die benachbarten Strukturbauteile des Fahrzeugsitzes 1 auf.

Vorliegend ist am ersten Beschlagteil 31 - auf seiner vom zweiten Beschlagteil 32 abgewandten Stirnseite - ein kreisförmiger Ringabsatz 31 a ausgebildet, beispielsweise durch eine Materialausstellung beim Prägen des ersten Beschlagteils 31 . Ein solcher kreisförmiger Ringabsatz 31 a ist beispielsweise aus der DE 10 2009 041 491 A1 bekannt.

Am zweiten Beschlagteil 32 ist vorliegend - auf seiner vom ersten Beschlagteil 31 abgewandten Stirnseite - ein Sternabsatz 32a ausgebildet. Der Sternabsatz 32a weist eine mehrarmige, im Wesentlichen symmetrische Sternform auf (vorliegend ein vierarmiges Kreuz). Ein solcher Sternabsatz 32a ist beispielsweise aus der DE 10 2009 041 491 A1 bekannt. In einer abgewandelten Ausführung ist auch am ersten Beschlagteil 31 ein Sternabsatz anstelle des Ringabsatzes 31 a vorgese- hen.

Auf der der zweiten Lehne 20 abgewandten Seite der ersten Lehne 10 ist das erstes Beschlagteil 31 des dort angeordneten ersten Beschlages 30 zumindest mittelbar über ein Adapterteil, vorzugsweise unmittelbar mit dem dort angeordne- ten Rohrende des Querrohres 15 verschweißt. Dazu ist der Ringabsatz 31 a in das Querrohr 15 eingeführt und mit diesem verschweißt. An dem anderen Ende des Querrohres 15 ist das Querrohr 15 durch ein Lagerrohr 46 eines nachfolgend näher beschriebenen zweiten Beschlags 40 verlängert. Das Querrohr 15 und das Lagerrohr 46 fluchten miteinander und liegen mit einander zugewandten Stirnflächen aneinander an und sind in diesem Anlagebereich umlaufend miteinander verschweißt. Ein kreisrunder Zwischenring 47, der einen flachen Ringabschnitt 47b und den Zylinderabschnitt 47a aufweist, ist, ebenfalls fluchtend mit dem Lagerrohr 46, an dem dem Querrohr 15 abgewandten Ende des Lagerrohres 46 mit dem Lagerrohr 46 verbunden, vorzugsweise verschweißt. Der Ringabsatz 31 a des dort angeordneten ersten Beschlags 30 greift formschlüssig in den Zylinderabschnitt 47a des Zwischenringes 47. Der Zwischenring 47 ist in dem radial außerhalb des Ringabsatzes 31 a angeordneten Teil der Stirnseite des ersten Beschlagteils 31 mit einer dem Ringabschnitt 47b abgewandten Stirnseite des Zylinderabschnitts 47a in Anlage an dem ersten Beschlagteil 31 . Vorzugsweise ist entlang dieser Anlagefläche eine Schweißnaht angebracht, die vorzugsweise mittels Laserschweißens erzeugt ist.

Die beiden zweiten Beschlagteile 32 der beiden ersten Beschläge 30 sind mittels je eines Adapters 35 mit der Fahrzeugstruktur oder in einer Abwandlung des Ausführungsbeispiels mit einem Sitzunterbau verbunden. Der Sternabsatz 32a greift formschlüssig durch eine genau passende Öffnung im Adapter 35 (oder im Sitzrahmen), so dass der fahrzeugstrukturfeste Adapter 35 in dem radial außerhalb des Sternabsatzes 32a angeordneten Teil der Stirnseite des zweiten Beschlagteils 32 in Anlage an das zweite Beschlagteil 32 kommt. Entlang der Außenkante des Sternabsatzes 32a ist dann eine Schweißnaht angebracht. Im Falle des Laserschweißens kann diese Schweißnaht um die Außenkante des Sternabsatzes 32a pendeln. Im Falle des MAG-Schweißens ist beispielsweise am Abschluss jeden Armes eine kurze Schweißnaht vorgesehen. In einer Abwandlung des ersten Ausführungsbeispiels ist nur an einem Ende des Querrohres 15 ein Beschlag 30 und an dem anderen Ende des Querrohres 15 ein Drehlager vorgesehen. Die Lehnenstruktur der zweiten Lehne 20 ist auf der der ersten Lehne 10 zugewandten Seite mittels eines einfachen Drehlagers 50 drehbar um die Achse A an dem Querrohr 15 der ersten Lehne 10 gelagert. Das Drehlager 50 umfasst eine Öffnung, insbesondere eine Bohrung, die auf das Querrohr 15 aufgeschoben ist und dadurch die Drehachse des Drehlagers 50 bildet. Zwischen der Öffnung im Drehlager und dem Querrohr kann eine Lagerbuchse aus Kunststoff oder einem Lagermetall vorgesehen sein. Auf der der ersten Lehne 10 abgewandten Seite der zweiten Lehne 20 ist die zweite Lehne 20 mittels des zweiten Beschlages 40 drehbar um die Achse A und mit dem Lagerrohr 46 verriegelbar an der ersten Lehne 10 gelagert.

Der zweite Beschlag 40 umfasst als Beschlagteile ein weitgehend rundes, am Außenumfang zumindest teilweise verzahntes Zahnsegment 42 sowie ein radial nach außen über das Zahnsegment 42 hinausragendes, relativ zum Zahnsegment 42 drehbar gelagertes Beschlagoberteil 44, das vorliegend aus zwei zueinander beabstandeten Gehäusehälften besteht, die zwischen sich einen Klinkenmechanismus aufnehmen, der mit dem Zahnsegment 42 in und außer Eingriff gebracht werden kann und sicherbar ist. Mit dem Zahnsegment 42 ist das zuvor beschriebene Lagerrohr 46 des zweiten Beschlages 40 drehfest verbunden. Das Beschlagoberteil 44 ist auf dem Lagerrohr 46 drehbar gelagert. Der Aufbau eines solchen zweiten Beschlages 40 ist beispielsweise in der

WO 2008/080587 A2 offenbart. Werden die beiden ersten Beschläge 30 entriegelt, so kann die erste Lehne 10 und mit dieser die über den zweiten Beschlag 40 mit dem Querrohr 15 der ersten Lehne 10 verriegelte zweite Lehne 20 geschwenkt werden.

Wird bei verriegelten ersten Beschlägen 30 nur der zweite Beschlag 40 entriegelt, kann die zweite Lehne 20 relativ zum Querrohr 15 und somit relativ zur ersten Lehne 10 um die Achse A geschwenkt werden. Die erste Lehne 10 bleibt dabei relativ zur Fahrzeugstruktur unbewegt. In Fig. 5 ist schematisch eine Abwandlung des ersten Ausführungsbeispiels dargestellt, bei dem an beiden Enden des Querrohres 15 die beiden ersten Beschläge 30 unmittelbar an dem Querrohr 15 befestigt sind. Das Lagerrohr 46 des zweiten Beschlages 40 ist auf das Querrohr 15 aufgeschoben und nach erfolgter Ausrichtung in Fahrzeugquerrichtung y während der Montage mit diesem verschweißt.

In den Figuren 6 und 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel dargestellt. Der erste Beschlag 30 und der zweite Beschlag 140 bilden eine Baugruppe, bei der eine

Rastplatte 148 des zweiten Beschlages 140 unmittelbar mit dem ersten Beschlagteil 31 des zugeordneten ersten Beschlages 30 verschweißt ist.

Der erste Beschlag 30 entspricht in seinem Aufbau und seiner Funktion dem ersten Beschlag 30 des ersten Ausführungsbeispiels. Der zweite Beschlag 140 entspricht von seiner Funktion weitgehend dem zweiten Beschlag 40 des ersten Ausführungsbeispiels, hat jedoch einen abweichenden inneren Aufbau, weswegen er ein um 100 höheres Bezugszeichen hat. Ein an sich bekannter Klinkenmechanismus des zweiten Beschlages 140 kann mit einer Verzahnung der Rastplatte 148 des zweiten Beschlages 140 in und außer Eingriff gebracht werden, wodurch der zweite Beschlag 140 ver- und entriegelbar ist. Derartige Beschläge sind als Beschläge für eine zentrische Freischwenkung von insbesondere Fahrzeugsitzlehnen bekannt, beispielsweise für Getriebebe- Schläge mit zentrischer Freischwenkung aus der DE 20 2008 01 1 680 U1 oder aus der DE 10 2008 029 438 A1 .

Die Rastplatte 148 weist eine weitgehend flache Ringfläche 148a und einen zylindrischen Seitenabschnitt 148b auf. Die Ringfläche 148a steht in radialer Richtung nach außen über den zylindrischen Seitenabschnitt 148b über und ist zum Zusammenwirken mit dem Klinkenmechanismus entlang ihres Außenum- fangs zumindest abschnittsweise verzahnt. Der zylindrische Seitenabschnitt 148b hat einen Innendurchmesser, der mit dem Außendurchmesser des Ringabsatzes 31 a des ersten Beschlagteils 31 des ersten Beschlags 30 eine Passung bildet. Der zylindrische Seitenabschnitt 148b ist unter Bildung dieser Passung auf den

Ringabsatz 31 a aufgeschoben und mit diesem verschweißt.

Werden die beiden ersten Beschläge 30 entriegelt, so kann die erste Lehne 10 und mit der ersten Lehne 10 die über den zweiten Beschlag 140 mit dem

Querrohr 15 der ersten Lehne 10 verriegelte zweite Lehne 20 vorgeschwenkt werden.

Wird bei verriegelten ersten Beschlägen 30 nur der zweite Beschlag 140

entriegelt, kann die zweite Lehne 20 mittels des entriegelten zweiten Beschlages 40 und des Drehlagers 50 relativ zum Querrohr 15 und somit relativ zur ersten Lehne 10 um die Achse A geschwenkt werden. Die erste Lehne 10 bleibt dabei relativ zur Fahrzeugstruktur unbewegt

Die ersten Beschläge 30 und die zweiten Beschläge 40, 140 der beiden

Ausführungsbeispiele sind vorzugsweise über in den Figuren nicht dargestellte Seilzüge in an sich bekannter Weise mit Bedienelementen wie Handhebeln verbunden.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

10 erste Lehne

15 Querrohr

20 zweite Lehne

30 erster Beschlag

31 erstes Beschlagteil

31 a Ringabsatz

32 zweites Beschlagteil

32a Sternabsatz

33 Umklammerungsring

35 Adapter

40, 140 zweiter Beschlag

42 Zahnsegment

44 Beschlagoberteil

46 Lagerrohr

47 Zwischenring

47a Zylinderabschnitt

47b Ringabschnitt

148 Rastplatte

148a Ringfläche

148b zylindrischer Seitenabschnitt

50 Drehlager

A Achse

X Fahrzeuglängsrichtung

y Fahrzeugquerrichtung

z Fahrzeughochachse