Titel Fahrzeugsitz und Verfahren zur Einstellung einer Ladestellung

Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Lehne, wobei der Fahrzeugsitz ein mit der Lehne verbundenes hinteres Beschlagteil und ein mit dem Sitzteil verbundenes vorderes Beschlagteil aufweist, sowie ein Verfahren zur Einstellung eines Fahrzeugsitzes in eine Ladestellung.

Derartige Fahrzeugsitze sind beispielsweise als Kraftfahrzeugsitze aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Um das zur Beladung des Fahrzeuges verfügbare Volumen zu erhöhen, ist es bekannt, den Fahrzeugsitz in eine Ladestellung zu verstellen. Nachteilig bei den bekannten Lösungen ist es, dass oftmals eine komplizierte Mechanik manuell durch einen Benutzer aktiviert werden muss und dabei eine erhebliche Verletzungsgefahr besteht. Einfacher aufgebaute Mechaniken nutzen den verfügba- ren Bauraum dagegen schlecht aus und erhöhen das zur Verfügung stehende Ladevolumen nur geringfügig.

Stand der Technik Es war daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Fahrzeugsitz sowie ein Verfahren zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes in eine Ladestellung zur Verfügung zu stellen, das die Nachteile des Standes der Technik behebt. Insbesondere soll ein Fahrzeugsitz bereitgestellt werden, welcher einen erleichterten Einstieg zur Rücksitzbank eines Fahrzeugs erlaubt und gleichzeitig möglichst bauraumkompakt ausgebil- det ist.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Lehne, wobei der Fahrzeugsitz ein mit der Lehne verbundenes hinteres Beschlagteil und ein mit dem Sitzteil verbundenes vorderes Beschlagteil aufweist, wobei das hintere Beschlagteil mit dem vorderen Beschlagteil gekoppelt ist.

Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind den Unteransprüchen, sowie der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen entnehmbar. Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer Lehne, wobei der Fahrzeugsitz ein mit der Lehne verbundenes hinteres Beschlagteil und ein mit dem Sitzteil verbundenes vorderes Beschlagteil aufweist. Ein solcher Fahrzeugsitz ist beispielsweise ein Kraftfahrzeugsitz, insbesondere ein Beifahrersitz und/oder ein Rücksitz. Das Sitzteil ist üblicherweise gepolstert, ebenso wie die Lehne. Der Fahrzeugsitz ist insbesondere höhen- und/oder längsverstellbar vorgesehen. Weiterhin ist die Lehne vorzugsweise in einer Gebrauchsstellung in einem vorbestimmten Winkelbereich verschwenkbar vorgesehen, um eine angenehme Sitzposition eines Benutzers zu ermöglichen. Der Fachmann versteht, dass die Gebrauchsstellung derart vorgesehen ist, dass ein Benutzer auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen kann.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz ist nun von der Gebrauchsstellung in eine Ladestellung verstellbar, in der insbesondere hinter und/oder über dem Sitz mehr freies Volumen zur Verfügung steht als in der Gebrauchsstellung.

Durch die Kopplung des hinteren Beschlagteils mit dem vorderen Beschlagteil wird in einfacher weise eine Verstellung in die Ladestellung ermöglicht. Durch die Kopplung ist es möglich, die Verstellung sowohl automatisch als auch manuell durchzuführen, wodurch der Bedienkomfort des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes verbessert wird.

Vorzugsweise ermöglicht die Kopplung eine Längsverstellung des hinteren Beschlagteils relativ zu dem vorderen Beschlagteil und/oder relativ zu der Fahrzeugkarosserie. Vorzugsweise umfasst die Kopplung eine Kulissenführung und einen darin geführten Bolzen. Insbesondere weist das vordere Beschlagteil die Kulissenführung auf und das hintere Beschlagteil weist den Bolzen auf. Der Fachmann versteht, dass dies auch umgekehrt möglich ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das vordere Beschlagteil und das hintere Beschlagteil in der Ladestellung ineinander gefahren sind. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass das in der Ge- brauchsstellung hinter dem vorderen Beschlagteil angeordnete hintere Beschlagteil in der Ladestellung zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, neben dem vorderen Beschlagteil angeordnet ist. Dazu sind das vordere und das hintere Beschlagteil zueinander seitlich versetzt am Fahrzeugsitz angeordnet bzw. montiert. Durch das Nebeneinanderanordnen lässt sich in vorteilhafter Weise in der Ladestellung noch mehr Bauraum sparen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das vordere Beschlagteil und das hintere Beschlagteil sowohl in der Ladestellung als auch in der Gebrauchsstellung am Fahrzeugboden und/oder insbesondere am Schienensystem angekoppelt ist bzw. bleibt. Dadurch wird die Stabilität des Fahr- zugssitzes in der Ladestelle im Vergleich zu solchen Fahrzeugsitzen, deren hinteres Beschlagteil in der Ladestellung vom Schienensystem gelöst ist, erhöht. Insbesondere ist das hintere Beschlagteil unlösbar an das Schienensystem, vorzugsweise an eine Oberschiene, angebunden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das vordere und das hinterer Beschlagteil derart konfiguriert sind, dass beim Überführen des Fahrzeugsitzes von der Gebrauchsstellung in die Ladestellung der Abstand zwischen vorderem Beschlagteil und hinterem Beschlagteil verkürzt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass das vordere Beschlagteil ein Arretierungselement, beispielweise in Gestalt einer Klinke oder eines Schnappverschlusses, aufweist, mit dessen Hilfe das hintere Beschlagteil gegenüber dem vorderen Beschlagteil in der Ladestellung fixiert wird. Dadurch wird in vorteilhafter Weise verhindert, dass das hintere Beschlagteil ungewollt seine Position verlässt, wenn sich der Fahrzeugsitz in der Ladestellung befindet. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die Kulissenführung in ihrer Länge verstellbar ist. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise, beispielsweise durch einen Fahrzeugpassagier mitbestimmen, wie weit das hintere Beschlagteil in der Ladestellung nach vorne versetzt werden kann. Vorzugsweise weist der Fahrzeugsitz ein Verriegelungsmittel auf. Mit dem Verriegelungsmittel wird eine unbeabsichtigte Verstellung, insbesondere Längsverstellung, des hinteren Beschlagteils verhindert. Besonders bevorzugt umfasst das Verriegelungsmittel ein relativ zu dem hinteren Beschlagteil ortsfest angeordneten Bolzen und eine an dem hinteren Beschlagteil angeordnete Verriegelungsklinke. Insbesondere umfasst im verriegelten Zustand die Verriegelungsklinke den Bolzen. Ganz besonders bevorzugt ist die Verriegelungsklinke um eine dritte Drehachse verschwenkbar vorgesehen.

Vorzugsweise ist die Lehne um eine erste Drehachse um das hintere Beschlagteil verschwenkbar vorgesehen und/oder das Sitzteil um eine zweite Drehachse um das vordere Beschlagteil verschwenkbar vorgesehen. Dadurch wird vorteilhafterweise das in der Ladestellung verfügbare Volumen weiter erhöht. Besonders bevorzugt ist die zweite Drehachse an einem von dem hinteren Beschlagteil entfernten Ende des vorderen Beschlagteils vorgesehen.

Vorzugsweise ist das Sitzteil in der Gebrauchsstellung form- und/oder kraftschlüssig mit dem hinteren Beschlagteil verbunden. Besonders bevorzugt liegt das Sitzteil auf dem hinteren Beschlagteil auf, insbesondere auf einem an dem hinteren Beschlagteil angeordneten Anschlagselement. Ganz besonders bevorzugt ist das Sitzteil in der Gebrauchsstellung lösbar mit dem hinteren Beschlagteil verbunden.

Vorzugsweise ist das Sitzteil mit dem hinteren Beschlagteil gekoppelt, insbesondere über ein Kopplungselement. Besonders bevorzugt ist das Kopplungselement an dem Sitzteil und dem hinteren Beschlagteil drehbar angeordnet. Ganz besonders bevorzugt ist das Kopplungselement an dem Sitzteil längsverstellbar angeordnet, insbesondere über eine Kulissenführung. Dabei erfolgt die Längsverstellung insbesondere parallel zu der Längsverstellung des hinteren Beschlagteils relativ zu dem Sitzteil und/oder der Fahrzeugkarosserie. Durch die Kopplung des Sitzteils mit dem hinteren Beschlagteil ist es vorteilhafterweise möglich, dass bei einer Verstellung des hinteren Beschlagteils in die Ladestellung das Sitzteil automatisch um die zweite Drehachse verschwenkt wird. Alternativ oder zusätzlich ist das Sitzteil unabhängig von dem hinteren Beschlagteil verschwenkbar vorgesehen. Der Fachmann versteht, dass das Sitzteil insbesondere nur verschwenkbar ist, bevor das hintere Beschlagteil in Richtung des Sitzteils verstellt worden ist.

Vorzugsweise ist der Fahrzeugsitz relativ zu der Fahrzeugkarosserie längs- und/oder höhenverstellbar vorgesehen. Besonders bevorzugt weist der Fahrzeugsitz eine auf einer mit der Fahrzeugkarosserie fest verbundenen Unterschiene längsbewegliche und vorzugsweise verriegelbare Oberschiene auf. Ganz besonders bevorzugt ist das vordere Beschlagteil fest an der Oberschiene angeordnet und/oder das hintere Beschlagteil längsverstellbar relativ zu der Oberschiene an dieser angeordnet. Vorzugsweise ist ein manueller und/oder automatischer, insbesondere elektrischer, pneumatischer und/oder hydraulischer Antrieb vorgesehen, der zur Verstellung des Fahrzeugsitzes in die Ladestellung konfiguriert ist.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Verstel- lung eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung, in die Ladestellung, wobei das hintere Beschlagteil relativ zu dem vorderen Beschlagteil verstellt wird.

Die zu diesem Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemachten Ausführungen gelten für die anderen Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen und umgekehrt.

Vorzugsweise wird das hintere Beschlagteil relativ zu der Oberschiene, der Fahrzeugkarosserie und/oder dem vorderen Beschlagteil längsverstellt. Vorzugsweise wird die Lehne um die erste Drehachse verschwenkt. Besonders bevorzugt wird die Lehne aus einer im Wesentlichen vertikalen Position nach vorne, in Richtung des Sitzteils, verschwenkt.

Vorzugsweise wird das Sitzteil um die zweite Drehachse verschwenkt. Besonders bevorzugt wird das Sitzteil gleichzeitig, insbesondere automatisch, mit der Verstellung des hinteren Beschlagteils verschwenkt. Ganz besonders bevorzugt wird das Sitzteil in eine im Wesentlichen vertikale Position verschwenkt.

Dadurch ist es in besonders vorteilhafter Weise möglich, eine einfach Verstellung in eine Ladestellung zu bewirken, in der ein möglichst großes Volumen freigegeben wird, welches zum Beladen genutzt werden kann. Vorzugsweise wird das hintere Beschlagteil vor der Verstellung zunächst entriegelt. Besonders bevorzugt wird zusätzlich oder alternativ das Sitzteil entriegelt.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen, sowie aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausfüh- rungsformen anhand der Zeichnungen. Die Zeichnungen illustrieren dabei lediglich beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung, welche den wesentlichen Erfindungsgedanken nicht einschränken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden werden die Erfindungen anhand der Figuren 1 - 7 erläutert. Diese Erläuterungen sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken nicht ein. Die Erläuterungen gelten für alle Gegenstände der vorliegenden Erfindung gleichermaßen.

Figur 1 zeigt eine beispielhafte erste Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung. Figur 2 zeigt eine beispielhafte zweite Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Erfindung. zeigt eine beispielhafte Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung. zeigt eine Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung in einer Zwischenstellung. zeigt eine Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung. zeigt eine beispielhafte Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der ersten Ausführungsform in eine Ladestellung. zeigt eine Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung.

Ausführungsformen der Erfindung

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen versehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

In Figur 1 ist eine beispielhafte erste Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzteil 2 und eine Lehne 3 auf. Das Sitzteil 2 ist um eine zweite Drehachse B schwenkbar an einem vorderen Beschlagteil 4 angeordnet und die Lehne 3 ist um eine erste Drehachse A schwenkbar an einem hinteren Beschlagteil 5 angeordnet. In einer Gebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes 1 ist die Lehne 3 im Wesentlichen vertikal angeordnet. In der Gebrauchsstellung ist die Lehne 3 beispielsweise in einem Winkelbereich von +/- 10° um die vertikale Position verschwenkbar. In der Ladestellung ist die Lehne 3 vorzugsweise in Richtung des Sitzteils 2 nach vorne ver- schwenkt.

Der Fahrzeugsitz 1 ist bezüglich der Fahrzeugkarosserie längsverschiebbar angeordnet. Die Längsverschiebung erfolgt dabei über ein Schienensystem mit einer Unterschiene, die fest mit der Fahrzeugkarosserie verbunden ist und eine Oberschiene 1 1 , die beweglich und insbesondere verriegelbar über der Unterschiene gelagert ist. Der Fachmann versteht, dass eine solche Längsverschiebbarkeit nicht zwingend ist. Alternativ kann die Oberschiene 1 1 fest mit der Fahrzeugkarosserie verbunden sein.

Das vordere Beschlagteil 4 ist fest mit der Oberschiene 1 1 verbunden, während das hintere Beschlagteil 5 beweglich an der Oberschiene 1 1 gelagert ist. Über eine an dem vorderen Beschlagteil 4 angeordnete Kulissenführung 8, die mit einem an dem hinteren Beschlagteil 5 angeordneten Bolzen 9 zusammenwirkt, ist das hintere Beschlagteil 5 längsverschiebbar relativ zu dem vorderen Beschlagteil 4 gelagert. Um eine unbeabsichtigte Verstellung zu verhindern, ist ein Verriegelungselement 6 vorgesehen. Hier weist das hintere Beschlagteil 5 eine um eine dritte Drehachse C schwenkbare Verriegelungsklinke auf, die mit einem relativ zu der Oberschiene 1 1 ortsfest angeordneten Bolzen zusammenwirkt. Solange sich das Verriegelungselement 6 in einer Verriegelungsstellung befindet, ist das hintere Beschlagteil 5 relativ zu dem vorderen Beschlagteil 4 ortsfest gelagert.

In einer Entriegelungsstellung des Verriegelungselements 6 ist das hintere Beschlagteil 5 längsverschiebbar in Richtung des vorderen Beschlagteils 4 und relativ dazu. Hier liegt das Sitzteil 2 lediglich auf dem hinteren Beschlagteil auf, beispielsweise an einem Anschlagelement und/oder eine Querstrebe. Alternativ kann das Sitzteil 2 auch form- und/oder kraftschlüssig mit dem hinteren Beschlagteil 5 verbunden sein, so dass eine Relativbewegung des hinteren Beschlagteils 5 erst möglich ist, wenn das Sitzteil 2 und das Verriegelungselement 6 entriegelt ist. Das Sitzteil 2 ist über ein Kopplungselement 7, hier eine Stange, mit dem hinteren Beschlagteil 5 gekoppelt. Insbesondere ist das Kopplungselement 7 drehbar an dem Sitzteil 2 und an dem hinteren Beschlagteil 5 angeordnet.

Hier weist das Sitzteil 2 zusätzlich eine Kulissenführung 8' auf, die mit einem Bolzen 9' des Kopplungselements 7 zusammenwirkt, so dass das Kopplungselement 7 drehbar und längsverschiebbar an dem Sitzteil 2 gelagert ist. In Figur 2 ist eine beispielhafte zweite Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt. Dabei entspricht die zweite Ausführungsform im Wesentlichen der oben beschriebenen ersten Ausführungsform. Im Unterschied zu der ersten Ausführungsform weist der Fahrzeugsitz 1 hier kein Kopplungselement 7 auf.

In Figur 3 ist eine beispielhafte Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung dargestellt. Zur Verstellung des Fahrzeugsitzes 1 in eine Ladestellung wird hier zunächst das Verriegelungselement 6 entriegelt. Dann wird das hintere Beschlagteil 5 in der Kulissenführung 8 relativ zu dem vorderen Beschlagteil 4 verschoben und die Lehne 3 in Richtung des Sitzteils 2, also nach vorne, verschwenkt. Die Verschwen- kung der Lehne 3 kann dabei vor, während oder nach der Verstellung des hinteren Beschlagteils 5 relativ zu dem vorderen Beschlagteil erfolgen. Die Verstellung wird hier manuell durch einen Benutzer bewirkt. Alternativ oder zusätzlich ist jedoch auch eine Verstellung über einen Antrieb, beispielsweise einen elektrischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Antrieb möglich. Gemäß dieser Ausführungsform des Verfahrens wird das Sitzteil während der Verstellung nicht bewegt, so dass sich in der Ladestellung die Lehne 3 oberhalb des Sitzteils 2 befindet.

In Figur 4 ist eine Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung in einer Zwischenstellung dargestellt. Diese Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens ent- spricht im Wesentlichen der im Zusammenhang mit Figur 3 beschriebenen Ausführungsform, wobei jedoch zunächst eine Verschwenkung des Sitzteils 2 um die zweite Drehachse B, hier in eine im Wesentlichen vertikale Position, erfolgt. In Figur 5 ist eine Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes 1 gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung dargestellt. Anschließend an die in Zusammenhang mit Figur 4 beschriebene Verschwenkung des Sitzteils 2 in eine im Wesentlichen vertikale Position wird, wie oben beschrieben, das Verriegelungselement 6 manuell und/oder automatisch in eine Entriegelungsposition überführt, die Lehne 3 um die erste Drehachse A verschwenkt und das hintere Beschlagteil 5 relativ zu dem vorderen Beschlagteil 4 in Richtung des Sitzteils 2 verschoben.

In Figur 6 ist eine beispielhafte Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung ei- nes Fahrzeugsitzes 1 gemäß der ersten Ausführungsform in eine Ladestellung dargestellt. Die Figur 6 entspricht im Wesentlichen der Figur 1. Daher sei hier auf die diesbezüglich gemachten Ausführungen verwiesen.

In Figur 7 ist eine Ausführungsform des Verfahrens zur Verstellung eines Fahrzeug- Sitzes gemäß der zweiten Ausführungsform in eine Ladestellung dargestellt. Ausgehend von der Gebrauchsstellung, wie sie in Figur 6 dargestellt ist, wird das Verriegelungselement 6 entriegelt, also um die dritte Drehachse C verschwenkt, die Lehne 3 um die erste Drehachse A verschwenkt und das hintere Beschlagteil 5 relativ zu dem vorderen Beschlagteil 4 über die Kulissenführung 8 und den Bolzen 9 auf das Sitzteil 2 beziehungsweise das vordere Beschlagteil 4 zubewegt. Durch das Kopplungselement 7 wird automatisch durch die Verschiebung des hinteren Beschlagteils 5 das Sitzteil 2 um die zweite Drehachse B in eine im Wesentlichen vertikale Position verschwenkt. Dadurch erfolgt vorteilhafterweise die Verstellung in besonders einfacher Weise automatisch. Die Verstellung kann dabei manuell und/oder automatisch erfol- gen, beispielsweise durch einen elektrischen, pneumatischen und/oder hydraulischen Antrieb. Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzteil

3 Lehne

4 Vorderes Beschlagteil

5 Hinteres Beschlagteil

6 Verriegelungselement

7 Kopplungselement

8, 8' Kulissenführung

9, 9' Bolzen

10 Oberschiene

1 1 Karosserie, Unterschiene A Erste Drehachse

B Zweite Drehachse C Dritte Drehachse